[34191]

Bayerischer Lloyd Transport - Versiche- rungs-Aktien-Gesellschaft in München.

Wir bringen bierdurch zur Kenntnis, Auffichtsrat unsercr Herren besteht ;

persiherungs. Gefellschaft, Münghen, Vor

Gefsellshaft aus folgenden Carl Thieme, Direktor der Münchener Rück-

[33858] i

daß der iu Mannheim.

Gewinunuanteilscheine unserer Aktien Nr, 1 bis 4000 für

gender, | 1910 bis 1919 gegen Einreichung der

imon Lebrecht, Kommerzienrat und Ma if

München, Stellvertreter des Vorfigend

Carl Laubmann, Kommerzienrat, Hof |

C, G. Molt, G direktor des Vereins in Stuttgart,

N Pabst, Kommerijtenrat, Müngen, hriftian Schmidmer,

richter, München. München, den 5. Juli 1909. Bayerischer Lloyd

Transport-Verficherungs-Aktien-Gefellschaft.

Der Vorstaud. Le ube.

en, . B. eheimer Kommerztenrat, General- Alig. Deutschen Versicherungs-

Kommerzienrat, Nürnberg, Wilhelm Troeltfch, Kommerzienrat, München, Emtl Wilhelm, Kommerzienrat und Handel8-

| {heine vom 1. Iult 1900 ‘in der ratsrat, 31. Juli a. e. erfolgt: Vank für Handel «& Industrie Filiale der Bauk für Haudel in Feaukfurt a. M. Deutschen Vauk furt a. M

in Heilbroun. Mannheim, den 10. Juli 1909. 0 Der Vorftand. [34188] Bei der am 8,

d, M. stattgefundenen Verl

folgende Nummern 1910 gezogen worden:

[34262]

“Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre

etner am 31. ds. Mts. in D 22 Uhr. im Sizungszimmer des Gebr. Araho!d, Dresden,

lang mit folgender Tagesordnung ein:

Abänderung des § 6 des Gesellshaftsvertrags Streichung des zweiten Satzes.

Die Ausübung des Stimmrechts in der General- verjammlung ist davon abhängig, daß die Aktien spätesteus am driiten Tage vor der General-

Juli, bei unserer deutschen Notar

ause. ruhold in Dresden während der Geschäftsstunden binterlegt werden.

versammlung, d. i. der 28.

Gesellschaftskasse, bei einem odex bei dem Banthause Gebr. A

Dresden, den 10. Juli 1909.

Rheinische Emulsions Papier-Fabrik

Actien-Gesellschaft. F. Erhart. Wiener.

[34268] Bayerishe Unionbrauereien Landstuhl—Met. A. G. in M

Zu der am Freitag, Vormittags § Uhr, in

Herren Aktionäre ergebenst ein.

Tagesordnung : Punkt 1. N g

Beschlußfassung über Erhöhung Aktienkapitals um 609 000

von 600 Inhaberaktien à 4 Punkt 2.

weiteren Mit Wegen Beteiligung an der verweisen wir auf §8 13 der Statuten. ¿ztgung der Aktien hat auf dem vereins für Lothringen zu zit erfolgen. Mes, den 9. Juli 1909. Der Vorfitzende des Auffichtsrats: H. Schiele.

1000,—.

resden, Vormittags Bankhauses Waisenhausstraße 20, ab- ¿ithaltenden aufterordentlichen Generalversamm-

den 30. Juli 1909,

einem Saale des Hotel Royal in Met, stattfizdenden außerordentlichen Generalversammlung laden wir hiermit unsere

# dur Ausgabe

Beschlußfaffung über Beschaffung von

teln zur Deckung der Unterbilanz. Generalverfammlung Die Vor- Bureau des Credit: Metz, Nömerstraße 61,

1 73 86 108 131 158

il } 457 467, 25/1000.

¡um Kurse von 108 9% außer an unserer Kasse

bei der Hildesheimer Bauk in

bei dec Commersz- Berlin,

bei der Firma

Lichtenau (Vez. Liegnitz),

af va

durhch

den 8. Zuli

: genofsenschaften, 34267]

Deutsche Volksbank, Genosseushaft mit bes{chräukter

ch. Generalversammlung auf 20. Juli d. J., Abeuds 81 Saale des Grandhotel Wiener dur ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

Dienstag , Uhr, im

dtà in der ersten Hälfte des Geschäftsjahrs.

\chetdende Aufsichtsratsmitglieder.

Kattowitz, den 9. Zuli 1909.

Der Vorfitende des Auffichtsrats: Knochenhauer.

Verein Chemisher Fabriken

Wir geben hierdurh bekanrt, daß die Ausgabe der die Geschäftsjahre

Erneuerungs9- eit vom 20. bis

bei der Rheinischeu Creditbauk in Maunheim,

in Darmstadt, ck& Judustrie

Filiale Fraukfurt in Fraul- Filiale der Württembergischen Vereinsbauk

unserer 4} °% Teilschuldverschreibungen sind zur Nückzahlung am 2. Januar

166 176 216 222 258 269 296 303 324 327 343 348 352 369 413 434 436

Die Einlösung der Teilshuldverschreibungen erfolgt Hildesheim,

und Discoxto - Vauk in A. Spiegelberg in Hannover.

Actiengesellschaft ür Braunkohlenverwerthung.

_Wirtshafts-

Kattowitz eingetrageue

Haftpflicht. Gemäß § 25b des Statuts werden T eten

Mitglieder unserer Genoffenschaft zur ordentlichen

roßen ¿u Kattowiß hier- | Alb

1) Darlegung der Kassen- und Geschäftsverhältnifse 2) Ersaßwahl für 3 gemäß § 12 des Statuts aus-

Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . UTETETVENONDE E e eil Banknoten im Umlauf. Tä s fällige erbindli@G- E K E An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . s R Sonstige Passiva. E Pre R LBBI Von im Julande zahlbaren, nod nit Wechseln sind weiter begeben worden # 24 Die Direktion.

Wochenüberficht

„217835

[34203]

vom 7. Juli 1909.

Aktiva. Meral Beftand an Sto Uen ‘

ü oten anderer Banken . ofung Wechseln . . * Lombardforderungen Gta sonstigen Aktiven

Pasfiva.

Das Srundkapital .

Der Reservefonds . S E 3 er Beirag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver- Db Ce Die an eine Kündigungsfrist ge-

bundenen Verbindlichkeiten . Die sonstigen Passiva. C Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im zahlbaren Wechseln .

München, den 9. Juli 1909. Bayerische Notenbaux. Die Direktion.

75 37

1909,

machungen.

[338283] Vekauntmachuug. Die \{chwedische

Malmström, am 27. Januar 1882 in G Kreis Kiel, geboren und zurzeit in Kiel wohn beabsichtigt, mit dem deutshen Reich

den

[bert Hermann Adolph Trierweil L 8. Juli 1880 in Mey, Eld.LA E

und der zurzeit si{ch

zu schließen.

Einfprüche gegen diese Ehe sind spätestens

23. Juli 1909 bei der unterzeichneten Vehörde

zu erheben. Verlin, den 9. Juli 1909.

Königlich Schwedische Gesandtschaft.

8) Niederlaffun X. bon Nechtsanwälten.

[383105] Leipziger Schnellpreseufabrik, Aktien-Gesellschaft, Werner & Stein in Leipzig.

In der Generalversammlung vom 19. ift u. a. folgendes beshlofsen worden : I

1) Das Gruudkapital wird

Beseitigung der bestehenden Unterbilanz

10 Aktien zu 7 j¡usammengelegt werden.

2) Demgemäß fordern wir unsere Herren Aktionäre

E Dividendenscheinen und Talons bis spätestens 80. September 1909

htermit auf, ihre Aktien mit

bei der Gesellschaft einzureichen. 3) Von je 10 eingereihten Aktien werden 3 behalten und vernichtet, 7 dagegen werden dem Ein

reicher mit dem Stempelaufdruck , Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbes{luß vom 10. Mai 1909“

¡urüdgegeben. 4) Diejenigen Aktien,

fügung geîitellt werden, werden für krafilos erklärt. 9) Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien getretenen zufammengelegten Aktien werden für Nechaung der Beteiligten dur die Gefellschaft in Fentlicher Versteigerung veräußert und der Erl33 den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesiges

¡ur Verfügung geftellt. TT

6) Gemäß Beschluß der vorerwähnten General- versammlung erbält der § 4 des Gesellschafts- vertrages einen Zusaß, wonach es gestattet ift, BVorzug?aktien zu bilden, welche, erstmals für das Geschäftsjahr 1909/10, eine 5yro entige Vorzuas- dividende mit dem Rechte der Nachzahlung genießen und bei der Liquidation vorweg befriedigt werden follen.

7) Die gedachten Vorzugsrechte sollen diejenigen Atftionäre genießen, welche spätesteus bis zum 39, September 1909 auf ihre ¡usammengelegten Aktien 4 150,— pro Aktie in bar zuzahlen.

Demgemäß laden wir Ee Herren Aktionäre ein, behufs Umwandlung der zu ammengelegten Aktien in Vorzugsaktien die Zuzahlung von 4 150,— für jede Aftie an uns ju leisten. Die Aktionäre erbalien alsdann ihre Aktien mit dem Aufdruck „Borzugs- attie gemäß

GSeneralversammlungsbeschlu vom 19, Mai 1909“ ¡urüdck. En

vormals Schmiers, Mai l. &,

zum Zwedcke der

um # 420 000,— in der Weise herabgesest, daß je

zurüd«

/ igen Altten, welhe innerhalb der fest. ge!egten Frift niht eingereiht werden, oder solche, welche in einer zur Zusammenlegung nit geeigneten ZaßbI eingereicht und au der Gesellschaft nicht iur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver-

[33834] Vekauntmachung. Alois Defirg Wohnsitz daselbft eingetragen. K. Amtsgericht Landsberg am Lech. Seipel. [34210] Bekauntmachung. Rechtsanwalt Wilhelm beute in die Nechtsanwaltslifte des gerihts Nürnberg eingetragen. Nürnberg, den 9. Juli 1909. Der K. Oberlandesgerichtspräsident : v. Schneider. [33835]

gericht zugelassenen Reht:anwälte

eingetragen worden. d Plauen, den 8. Juli 1909.

Das Königliche Amt3gericht.

[33836] Bekauntmachung.

heute in die Liste der bei gerihte zugelaffenen Rechtsanwälte eingetragen. Sangerhausen, den 8. Iuli 1909. Königliches Amtsgericht. [34211]

Bekanntmachung. Der Nechtsanwalt

auf seinen Antrag - in der Liste der beim

Landgerichte zugelassenen Ne-chtsanwälte worden.

Cöln, den 6. Juli 1909. Der Landgerichtspräsident.

hiesigen gelöst

[34214] In der Lfste der beim Landgericht bier zugelassenen Rechtsanwälte ist dec Nechtsanwalt Geheime Justiz

tat Iohann Burkhardt Quare in Coburg gelöst i worden.

Meiuingeu, den 6. Juli 1909, er P ME Landgerichts : reß.

9) Bankausweise,

Ueberficht

der Sächsischen Bauk zu Dresdeu

am 7, Juli 1909. Aktiv

[34209]

Erund?kapitals fordern wir gemäß u: sere Gläubiger hiermit auf, ihre Ansprüche bei | us anzumelden.

Leipzig, den 25. Funi 1909, | l piger S esseufabri?k Aktien- Gesell- ' schaf: vormals Schmiers, Weruer

Der Vorftaud. 22mb erger.

TTI. Mit Rit auf tie beschlofsene erabsezung des Ô 289 Bus 200

Noten | Son

ck Stein, j Sffektenbefdute °

A 17 029 321, ’ 365 825,

9 606 030, 698 236,

67 248 152, 18 272 890, — 8 290 734, —

0. Kursfähiges deutschßes Geld . Reihskafenshene . . , ,

anderer deutsher

t A tige Sassenbosilinde selbeftände . , , tände .

wurde heute in der Rechtsanwalts- liste des Amtsgerichts Landsberg am Leh mit dem

Orth in Nürnkerg wurde K. Oberlandes-

In- die Lifte der beim biesigen Königlichen Amts-

ist heute der Rehts- anwalt Bernhard Johannes Schloffer in Plauen

Der Rechtsanwalt Osmar Grimm bierselbst ift dem unterzeihneten Amts-

Justizrat Klein in Cöln ist

[33829] Vekauntmachung.

Carlseu, am 3. Jult 1886 in S Kreis Apenrade, geboren und

angehörigen J 1884 in Elpersdorf, Ansbach, geboren und

Ans9bach wohnhaft, in Deutschland die schließen.

Einsprüche gegen diese Ehe

zurzeit Ehe

hörde zu erheben.

Berlin, den 9. Juli 1909. Königlich Schwedische Vesandtschaft. [33831) 4s

ijt der Antrag gestellt worden, é 2000000 4 9%

Halle a. S., V. Abteilun Nüzahlung bis 1. Juli 191 bis Ende 1914 ausges{chlofsen,

Berlin, den 9. Juli 1903.

Bulassungsstelle au der Börse zu Berlin.

Kopet ky. [33832]

Von der Deutschen Bank, der Co. und der

Commanditgesell aft auf Actien gestellt worden : [9 |

nom. 4 3500 000

ter ist der Antra

neue Aktien de

über je 6 1000 Nr. 12501 bis 16000,

¡um Börsenhandel an der biesigen Börse zuzul Verlin, den 9. Juli 1909. Y fe zuzulassen

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopetky.

[34207] Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für Dandek und Industrie, der Pfälzishen Bank und Herrn Ferdinand Sander, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulafsung von #6 6 000 000,— 40/ Anleihe der Haupt-

und Refideuzfstadt Darmstadt v 1909, Lit. 0, af N S

¡um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse E worden.

Fraukfurt a. M., den 9. Juli 1909.

ie Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [34206]

Von der Süddeutschen Disconto-Gesellshaft A. G,

5A T adeut den Bank, Mannheim, und der Firma

o0., Karlsruhe, is der Antrag gestellt worden,

nominal (62000 000,— 47% ju 1020/, rüdzahlbare Schuldverschreibungen Nr. 1— 2000 der Rheinischen S uckert-Gesellschaft für elektrische Judustrie : V., Maunheim,

zum Handel und zur Notierung an d i Börse zuzulassen. , , E

Manuheim, den 9. Zuli 1909. Bulassungsstelle für Wertpapiere

ebitoren und sonstige ‘Attiva : 7489 013, —

der Bayerischen Notenbank

10) Verschiedene Bekannt-

Staatsangehörige Jda Vendida aarden,

8angehörigen

bringen, geboren, an Bord des Torpedoboots „3 142“ in Kiel befindet, in Deutschland die Ehe

Die \{chwedische Staatsangehörige Unna Marie

dnoram, Quars,

zurzeit in Ansha wohnhaft, beabsihtigt, mit dem deutschen Reichs

ohaun Gundermaun, am 11. Februar

sind spätestens am 23. Juli 1909 bei der unterzeichneten Ve-

Von der Bank für Handel und Induftrte, hier,

Anleihe der Stadt g, bom Jahre 1900, 0, verstärkte Tilgung

¿um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.

Firma Braun & Firma C. Ache ger Trier & Co.,

448, —- 149, — fältigen 410. 46.

M4

, 29 061 000

47 000'

4 278 000 45 428 000 4 549 000

65 000

1958 000

00 000 50 000

64 539 000 6 018 000

3 599 000

Inlande «#6 104213216.

haft, am \{

ste am

in zu

[33830] i Pu bringen wir zur öffentlihen Kenntnis, a

und Fabrikdirektor Fritz Goede,

unteren Auffichtsrat ausgeschieden und an deren elle

Matoratsherr auf Markowiß, Kr.

Bahnhofswirt Ed. Schulz,

Generalversammlung am 19.

Aufsichtsrat gewählt worden sind.

Herr Ferd. Falkenhan aus und wurde dafür am 1; Sult

[34217] Märkischer Verein zur Prüfung und

__ Ueverwachung von Dampfkesseln

in Frankfurt a/Oder, Carthausplasg 1. Gemäß § 12 der Saßzungen findet Montag, den

2. August, Nachmittags 37 Uhr, im Saale des

Civyil-Kasinos, Wilhelmsplay Nr. 2, eine aufer-

ordeutlihe Hauptversammnluug statt.

Eivziger Puukt derx Tagesorduung : ntrag der Herren Kommerzienrat Neubarth, Forst e und Genossen, den §8 16 der Saßtungen dahin zu ändern, My die Anzahl der Vorstands- mitglieder von 7 auf 10 erhöht wird.

Etwaige Vertreter bitte ih mit Legitimation zu versehen.

Fraukfurt a. Oder, den 15. Juli 1909. Der Vorfitzeude: Schmeßzer, Königlicher Baurat.

Einladung zur P. ordentlichen Genueral- versammlung des Juteruatioualen Justitutes für Techuo - Bibliogravhie, E. V. zu Berlin auf Moutag, den 19. Juli 1909, Vor- mittags LL Uhr, im Konferenzzimmer des Instituts, Spichernstraße 17. Tagesorduung : Geshäftoberidtt des Vorstands. 2) Voranschlag für das Jahr 1909.

3) Wahl des 3. Vorstandsmitglieds, 4) Diverses.

Berlin, am 10. Juli 1909. Der Vorftand.

[34264]

die Herren Fabrikbesizer H. Radtke, Hohensalza,

Montwy, aus

die Herren Oberst a, D. hon Heydebreck, Strelno, und Hohensalza, von der

Juni d. J. in unsern Hoheusalza, den 9. Juli 1909.

Kujawischer Bote Druckerei und Verlag

Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Kalliefe. Max Radler.

[34194]

Frankfurter Verkaufsverein für Biegelei- fabrikate,

G. m. b. Ÿ., Frankfurt am Main. Auffichtsrat unserer Gesellschaft schied in der Gesell- Kifsel-

Aus dem

statigefundenen ordentlichen

afterversammlung Herr Rechtsanwalt Albert in gewählt.

[33072] Die Metaplas8ma Gesellschaft m. b H. i

Berlin hat

17. Juni 1909 das

zigtausend) auf

gesetzt.

. b. H. in durch Beschluß der Gesellschafter vom

Kapital von 4 80 000 (Alt- M 60 000 (Sechzigtausend) herab-

Die Geschäftsführer: Marx Grieben. H. Leonhardt.

[33073] Die Metaplasma-Gesellschaft m. h. Berlin ist 22. Juni 1909 aufgelöft und in A Liquid ist der Unterzei

um Liquidator er Unterzeihnete bestellt. Etwaige Gläubiger s f gefordert, sih zu melden.

u durch Beschluß der Gesellschafter vom Liquidation ge-

der Gesellshaft werden auf-

Berlin, den 1. Juli 1909.

[331

Walter von U nwerth, 19]

W. Steinbah & Co Motoren-Vertriebs-

Gesellschast m. b. 9. in Köln g. R Die Gesellschaft hat sch aufgelöft, Die biger werden unterzeihneten

Crefeld, den 6. Juli 1909,

GSläu-

hiermit aufgefordert, sich bei dem

Liquidator zu melden.

Wilhelm Steinbach, Crefeld, Westwall 83,

[33028]

in O 9 f Unter

Etwaige Gläubiger der

r Stettiner Chamotte-Fabrik Actien-Gesell- gefordert, ih bei dem L

schaft vormals Didier in Stettin, Stück 3500

Die Firma Gebr. \chaft mit beschräukter Haftung mit dem Sitze

Olpe, den 6. Juli 1909. Der Liquidator der Firma Gebr. «& Nief: Gesellschaft mit beschräukter Haftung

Holterhoff u. Niefß Gesell- lpe ist aufgelöst, Zum Liquidator ift die

zeichnete beftellt. Gesellshaft werden auf- iquidator zu melden. Holterhoff

zu Olpe in Liquidation. Anton Rüth.

[34218]

Unsere Firma ift

schaft i wollen straße

¿wecks Auflösung der Gefsell- n Liquidation getreten. Etwaige Bläubiger ihre Forderungen iu unserem Hause, Friedrid- 110/112 IV, anmelden.

Papierwaren-Vertriebs esellschaft Jegel &Co. m. k, O. in Li itIea A

Johannes Lange, Liquidator.

[32324]

Die Firma Carl Gesellshaft mit beschränkter Haftung

Main ist Liquidator ist

am

Spaeter Frankfurt am Main

zu Frankfurt in Liquidation getreten. Zum

der Unterzeichnete ernannt. Die

Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, bei derselben zu mé init fgefordert, sih

Frankfurt a. Main, den 1. Juli 1909.

Carl

[33790]

Laut Bes, 6. dss. Mts. i

auf M

Gläubiger der Gesellshaft werden dert, ihre Forderung bet ih aufgeforder

Spaeter Frankfurt am Main G. m. b. Q S E,

luß der Generalversammlun vom

t das Stammkapital der Gesellschaft 213 000,— herabgesetzt er Ges gelt

r anzumelden.

Waltershausen, Thür.

an der Börse zu Mannheim. Dr. Brosien, Vorsitzender.

Verein

igte Bpielwarenfabriken G. m. v. 9. Dyrssen.

zum Deutschen M 161. E

“Der Inhalt dieser Beilag

in welcher die Bekanntmad del in welcher die Bekanntmachungen aus den Han Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der

Fünste Beilage

Berlin, Montag, den 12. Juli

8-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenscha Cifenbabner enthalten sind, let au

Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

1909.

ts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. «r. 1614)

tral-Handelsregister für das Deutsche Rei c E N ae die Königliche Expedition des R

alle Postanstalten, in Berlin für An R Ee A und Königlich Preußischen

ts igers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. . und 161. ausgegeben. im V Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 161 4., 161 B., 161C., 161D om „L s

Patente.

(Die Ziffern Links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

îr die angegebenen Gegenstände hzben die Nach- antr n A bezeichieten Tage die Se aa eines Patentes nahgesuht. Hinter der Qi ffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der o eaen stand der Anmeung ist einslwcilen gegen unbefugte S 4 Vas, Tragbarer, mehrstöckiger Haus- badofen mit Pes Fun eim: Val. isenheim a. ¿ ¿9 00, E E Janen am Hut zu befestigender Damenhuthalter. Mal Grievliag, Wölferlingen, 41,09.

R La 668, Druck!lnopfvershluß. Franz Adolex, Bünauburg b. Bodenbach, Böhmen; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 1. 09 3e. B. 51,658, Maschine zur De Qu vos geprägten und mit Drahtstielen verfehenen fünstl en Blättern. Jultus Edwin Boehmer, Neustadt i. Sa. 9. 10. 08. H

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Sf. P. 20 776, Verfahren zur Herstellung von |

ußender und leiht abwashbarer Wäsche. Eta, Stegliß, Holsteinischestr. 20. 30. 11, 07. , 28 O12. Vorrichtung zum Ablöschen Aa Destillationskammern ausgedrückten glühenden Kokses. Grouno « Stöcker, Oberhausen, „11:08 12s. R. 26 692. Verfahren zur Darstellung von Quedsilberjodid-Jodfettverbindungen. J Di Riedel Akt. Ges, Berlin. 30. 4. 08. f L2vr. Et. 12122. Verfahren zur Zer egung der Schwelgase aus Holz u. dgl. in ihre Be f ' teile. Rudolf Strobach, Prag-Zizkow; Ver r.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin ¿De ON 134 68. “an 119. Dampferzeuger, bestehend aus zwei kceuzweise sich shneidenden Kefselteilen. F, Max Flecchfig, Neyshkau i. V. 23. 2. 09. 4 14d. D. 20 749. Selbsttätig und von Han bewirkte Steuerung für Kraftmaschinen. Du buteger Maschinenbau-Akt.- Ges. vorm. M Keetman, Benrath b. Düsseldorf. 31. 10. 08. j 15d. A. 16 504. Notattioasdruckpresse. Auglo- Amzerican JInventious - Syudicate, Limited, London; Vertr. : A. du Bots-Reymond, Marx aa tanee u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68 10. 1A S 15d. H. 45 940. Zuführwalzen für Dru T maschinen, Gummiermaschinen, Kreis\cheren usw. Wil- helm Haeufßer je, Offenba a. M., Kaiserstr. 98. 1. 2, 09. E ¿ . 31755. Neiber für Steindruck- Prilen. Ba Schüh, Berlin, Orantenftr. 23. Di L: O0, 15e. S. 27 dg 7 an Drulck-, M ape ei der der angestrichene Bogenstape! ren die Bogen einzeln abnehmenden Streichrädern uns eine von der Bewegung der EStraiGtadwene A hängige Förderwalze zugeführt wird. Georg Ee tf, Leipzig - Connewiß, Waisenhausstr. 19. 2%. E “ 15g. L. 27 757. Tastenshreibmaschine, be f dur jede Taste jede der Typen des zugehöri fn, un t mehreren Typen versehenen Typenhebels ohne : {altung zum Abdruck (Ra Me LAE, E „ Antwerpen; Vertr.: I. ¿ Do Srineid O, Pat. - Anwälte, Berlin 2. 0 09, Bi ac: An 567, Vorrichtung zum gleidhzetligen An- ‘und Abstellen der Auspreßwalze und der ers - walze, sowie der Anfeuhtvorrichtung für Kop e maschinen. Fa. G. Heinickes Sohn, Zehdenick, . 8. 07. Li Éi, 12425. Koplermaschine mit selbst-

ü svorrihtung für V Tate wid Allen

«führung der Origtinalschriftstücke und selbst- C E Stan, August Zeiß, Berlin, Leipzigerstr. 126. 1. 10. 07. Gt Qù 17f. U. 3170. SIE M au tone ; Paul Wilhelm Uhlmann, Bochum. 1. 8. 07. 18b. N. 40489. Verfahren zum Brennen basiser Konverterböden. Johannes Klein, Fitemers- heim a. Niederrh. 22. 3. 09. 6 20a. G. 28 040. Wagenverteilungêvorrihtung für Förderbahnen beim Zusammenlauf mehrerer Gleise in ein Sammelgkeis. Gesellshaft für FOLDELARla gen, WLRNe Heckel m. b. H, Saar- 4 F. G Au9 us idw nid Soptadl bestehende fesie Trieb- oder Kuppelachse von Loko- motiven mit AUVenantTied, Waldemar Friedrich, Riesa a. E. 9. 11. 08. 4 j 20e. . 50 761. Selbsttätige Kupplung m Shsial uis Biten Kuppclglied. Carl Lugte, So a. Nh., Franzstr. Peri v. Armand Burgard, Or (00 Pai Ta 306. Stromsclußvorri®tung, ing- besondere für Giabg inan Otto Stritter, Berlin, Zut E 1s 448. E*ektromagnetische Weichen- stelvorrihtuna. Joseph Patrick Tieruey, Bee town, und John Malon?, Nings8end, Zte Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Or. H. Weil, G, a. M, U. W. Wali “g T 194983. “ Mikrotelephon, das dur Auflegen auf einen festen Halter bezw. Abnehmen dabon aus- und eingeschaltet wird. Tele n Apparat ae Zwietusch « Co., a 0 A. 10, 10 O8. 5 Ls. 6. 52 531. Elektrodenhalter für E vantsche Elemente und Stromsammler. D Vilard, Paris; N. L, Werner, Pat.-Anw., Sie M. 37 §39. ‘Schaltvorrichtung insbesondere für Vorführungen und Versuche. Siegfried SeYeE Füglister, Luzern, S Ee Dr. Siegfrie S 4 e . . . . Ba L Sr Anordnung zum Ausgleich der Reibung bei Elektrizitätszählern mit e Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 6. 08. . 27 907. Wechselstromzähler „nach AEG iden Pp Blemens- BRAREE LLerke j f 8 u. 23. 14:08. Se E Ss dap. Elektrische Tashenlampe u geradem Metalfaden. „Mylius Ehrhardt, Berlin, (de 7 Q UOe gEnr S m 007. Einrichtung zum Gespannt- halten der Moetaligln ofen ee Be Rae, V ., WC)., . t . Sens VL 530; Verfahren zur Karbonisation von unter Verwendung organisher Bindemittel nah dem Preßverfahren hergestellten M N, Wolfram FERPEE Aft.-Ges. u. Or. Otto Goll, 9 D L 27 A1, Berfahren zur HEL Eu von Monobromtrichlorindigo; Zus. z. Pat. pie S Gesellschaft für Chemische Judusftrie iu asel, Basel ; Vertr. : A. du SLSO S : 9 älte, Berlin . 68. 22.8. 08. T E Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von künsfilihem Uliramarin. Me nand Bellet, Parls; De E. Utescher, Pat.- D A0, U Dau Sur, Verfahren zur Reinigung von rohem Sotapuonnn er a Parien, 4 Domer an, Toledo, B. Sk. 2h ¿2 Wi Ener Ba Berlin SW. 48, 12. 3. 09. 23f._ J. 9714. Vorrichtung zur E naug von Seife und anderen Massen von einer A f: wegenden Kühblvorrihtung für diese Massen. A E Ernest Jveso#, Gainsborough, Engl. ; Bertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin \ 2, 07. L e S6 223. Feuerung mit hinter u Rost liegender Verbrennungskammer, in der e Gase eine drehende und wirbelnde ena er halten. JIwmanuel Mager, Halle a. S., Streiber-

sraye v0, Da, O, Ofenkopf für Regenerativ-

. 26 682. Ri, Oskar Friedri, Bobrek b. Beuthen, mit seitlihem

O.-S. 12. 12. 08.

. J. 10434. GSaserzeuger é [ E Asmus Jabs, Zürich; Me Le Meffert u. e Sell, Pat.-Anwälte, Be SW. 13. 6. 1. V0 atiribat,

. 10435. Verfahren zur Nußbar E S nafsem Torf zur MRRE vor Seueengrons i A Seme abs, Zürich; Bertr. : , “ L Se

- ä lin SW. 68. 4. 1. 08, S, T +1 C Sperr- und Sa nas

f ; für die als Kipptür ausgebildete , us Franz Marcotty, Schöneberg b. Sein Pas na ° O BAR, Türhebevorrihtung ad

i meröfen zur Grzeugung i P N i oþppers, Essen, Ruhr, Isen-

. 4. 09. N T. 10318. Vorritturg zum Lösen O Graphits in Gas- und Gn eee S t mittels eines in o En Os bres. Rudolf Tenckhoff, Langenselbold.

12. 8, 08. 50 35D. Vorrihtung zum Löschen

Ge. V. tg Abfahren von Koks; Zuf. z. Pat, 189 954.

Adolf Bleichert & Co., Leipzig-Gohlis, 2. 6, 08,

8 Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich er Be aua beirtit L #6 80 4H für das Nabe, sen | ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile é

In

Ö öplen mit Einführungërohr und entfaltbarer a Zieger & Wiegand, Leipzig - Volk- 12 2. 08. i

L a0 953. Vorrichtung, vornehmlich sür verunglückte Personen, zum Atmen in mit s{ädlihen Gasen erfüllten Räumen, bet welcher die Abshließun der Atmungsorçane der betreffenden Person peG eine gegen den Körpec abgedictete Kapuze erfolgt, deren Innenlust durch einen an die Kapuze an- eshlofsenen Lu!tregen:rationsapparat im Kreiëlauf felbittätig erneuert wird. Drägerwerk, Heiur. «& Bernh. Dräger, Lübeck. 16. 12. 08. 3Lec. K. 39309, Vorrichtung zum Gießen von Blöcken in auf der Gießplaite vershiebbaren Block- formen. Alberi Kutt, Sulzbach i. Ob.-Pf. 24. 11 08. Z4c. F. 26678. Vorrihtung zum Bohnen von Parketti- o. dgl. Fußböden, bei welcher mehrere Tuch- o. dgl. Streifen auf der gewölbten Boden- fläche eines Kastens abnehmbar besestigt sind. Paul Max Fischer, Plauen i. Vogtl. 12. 12. 08. 34c. L. 27 238. In einen Fensterstuhl E wandelbare Stehleiter. Franz Laugenohl, Mainz, Bonifaziusstr. 28. 15, 12. 08. N 34f, E. 14 456, Vorrichtung zum Auf ringen eines Schußzblattes auf die Sißflähz von Abtritten. Anton Einsêsle, Wien; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 1. 3. 09. h Í 34k. O. 609, Wash- und Kinderba qus mit einem nab innen geneigten breiten Sl|hrand. Richard Henry Quine, Manchester, Gr.-Britannien; BVerir.: E. W, Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 1. 08.

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß 20 L d Priorität dem Unionsvertrage vom 714 12, 09 vie

auf Grund der Anmeldung in Großbritar nien vom 16. 4. 07 anerfannt.

Ge. N. 10 008. Dampfheizanlage mit Rück- Mee des Kondenswassers durch etnen Vorwæärmer.

t.- is-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pa Alte Berlin 8W. 68. 3.8.08. M 36d. B. 50506. Ausblaseleitunz für Flüssig- keitsftaub. Franz Me Karlsruße i. B, Hardt- s N. S901. Re elungsvorrihtung für dn Gaszutritt bet glüsg E Novak

a ? swig i. Sa. . 6, 08. s adt Es 166. Negelungsvorrichtung für den Gaszutritt bei Flüssigkeitserhizern; Zus. z. E N. 9901. Novak «& Teschner, Coêwig i. S.

17. 10. 08. . Jos. Anger- 37c. A. 16 558. Daÿfenster R l olcet

fteiu u. Wilh. Bürgerhauseu, 7156. 22. 12, 08, S E ELE, Dachstein-Vorreiß- und Bohr- maschine. Otto Baurschuwer, Neustadt a. d. Haardt. 1. 3, 09. s . H. 44 441. Werkzeug für Dachdecker, eldes Volllhtungen ¡um Zerschneiden u zum Lochen von Dathsteinen mit einem Hammer z Ra vereinigt. Hugo Dein, Rudolstadt i. Thür. 14. 8. 08. 37c. H. 45 793. Sturmsithere Verei Sigmund Haußeun, Nürnberg, Gostenhofer-Schul- e UUL as Unió selbsitätigen “ . 24 884. nrihtung zum S R U Slofener Wand- und Deckenöffnungen bei Bränden. R. ALEMRESY- Berlin-Wilmersdorf, ü 0,00, LcUD, S Io 568. Sqiebefenster mit Doppel- flúgel. Joh, Mayr, ODrößling, Post Seefeld. 16. 12. 07

Sb. D. 21129. Widerlager am Führungs- net der Holzfräsmaschinen zur DEN erna des Ausreißens der Her A G Heinr

d, Lessingstr. 57. 1. 2. 09.

L d R 446. Selbsitätige Shmier- vorrichtung für Sägegatter, bestehend aus nee Schmierpumpe, deren Kolbea in bestimmten Zei , abständen unmittelbar oder mittelbar o aal Gatterrorshubwelle beeinflußt wird. E ein- beis, Brannenburz, Oberbayern. 2. 11. Ls

39b. W. 31 662. Verfahren zur Herste ang einer plastishen, in großer Hiße nicht [Lea en Dichtungsmafse. s Walther, Cöln, Karolinger- N E ‘06s. Verfahren zum Trennen gs Bleies von Zinkdämpfen mit Hilfe 4 L ets dampf-Auffangmittels, welches oe, E ei dampfungsbereih (Retorte) und dem Verdichtung

bereih (Vorlage) angeordnet ist. The New Dela--

l Company Ltd., Birmingham, u. vie D Cbbitmtan, Blorxwich, E Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2, 1206 t . W. 32 047. NRatenlehre mit auswechfel- A die Maßgröße verändernden Aeergtatien. Her- mann Weimann, Bremerhaven. 28. 4. G bs 42e. C. 15 752. Flüssigkeitsmefser, tsen E zeigevorrihtunag im Frü fac ran eee G Lo i ú : s; Vertr.: C. , G. Lou-, Na E. Bar u, F Büttner, Pat.-Anwälte i Ai: 7. 6, O7. S S Da 564. Flüssigkeltöwmeffer mit zwei festen Meßräumwen, die dur eine hortzontale Dee laufrinne Et per zune ca è Friedrich d A L O Ja E D, Sea Regelungsvorrihtun [S Flügelradwassermesser. Fa. A. C. Spanner, Frank- furt a. M. 1. 6. 09

42f. B. 52 187. Vorrichtung zur Verhütung

30a. Z. 5651. Apparat zur Uatersuhung von

Eduard Nager, Luzern, Schwetz; Vertr.: A. du j

ch 46a.

int in der Regel täglich. — Der Ee Nummern kosten 20 4. —

bfallens der Gehönge und des Wagebalkens bei V vadin: Yaul Bunge, Hamburg, Ottostr. 13. 28. 11. 08. E 42f. D. 21 464. Wägevorrihtung für He es g mit einer Laufkayze. Düsseldorfer Maschinenbau A. G. vorm. J. Losenhausen, Düsseldorf, Grafen- berg. 7. 4. 09. : : i . L. 26 392. Sprehmaschine mit {win- a "Stallatm, Eugen Leiuveber, Gleiwiy. 14, 7. 08, j . B. 49 742. Zehnerschaltvorrichtung für Abbiermas@inen. Michel Waum, München, Elisabeth-

6, 4/00; E F. 27 A 2 G Fa. A. W.

¿ in b. Nürnberg. 9. 3. 09. ; a A g rg ‘Qurbel-Kontroll- und Registrier- kasse mit Nückgabevorr!htung, bei welcher die Dahn, einstelung der Münzenautwerfer durch vor- u rückwärts einftellbare Staffelscheiben erfolgt. Sociét : Générale Française des Caifses Payeuses et de Contrôle Système Janik, Paris; Ea Dr. B. Alecxander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 22 (08) is 43a. S. 23053. Geldwechselkasse. Char es Gadieae Spengler, Rockford, V. St. A.; E: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

„74:06, h

16 ir diese Anmeldung N bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom T1 L. 00 die Priorität vom

15. 7. 05 auf Grund der Anmeldung in den Ver- einigten Staaten von Amerika anerkannt.

3b. C. 16 720. Selbstkassierender Preßluft- inie für Tabakspfeifen oder dgl. Daniel F arten Toronto, Sanat s Be Neubart, Pat.-Anw., in SW. 61. 6: O0 486. N 10 235. Selbstka\sierezdes Billard, bet dem ein unter Federwirkung stehender Nperthers für gewoöhnlich in das Spielfeld hineinragt n f Benuztung?dauer dur ein durch Münzeneinwur auszulöseades Uhrwerk geregelt wird. Ernst Neu- maun, Osterfeld i. Westf. 19. 11. 08. j | 45b. W. 30 839. Durch Druckwasser fort- bewegte Besp-engungsvorrihtung mit [aren Verteilrohr. Adolf Wulsch, Posen, Helmholyßstr. 1. b. 11. 08. . M. 36 961. Sensenbefestigung, mit im Winkel E S R Menschel, ‘ r8dor} 1. 2 Le O. l A T 224. Kaffeesortiermashine mit zwei hintereinandergeschalteten Satte E Fried. Krupp R Grusonwerk, Vèagde- „Buckau. 10. 4. 08. \ E E 29 631. Selbfteinleger für Dresch- maschinen mit beweglich angeordnetcn MUnm es Zinken. Fa. R. Wolf, Magdeburg-Buckau. 16. 4. 08. 451. E. 13055. Verfahren zur Hérsternng von Mitteln zur Vertilguna von tierishen Schäd- lingen auf Pflanzen. Elsäsfische Tae faftur vorm. Le Sas «& Bergmaun, Straß- | aon e S Vakuumpumpe. Friedr. LA 5.08,

M. 35 S ‘, Ettlingen Í e vid W 8328. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit als Lufipumpe dienendem, ges{lofsenem Mee raum. „Valvelef;“ Limited, London; Ver R Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 25. 1. 09. 46b. G. 27 794. Aussegerregler mit Shwung- pendeln. Gasmotoren-Fabrik Deutz, Cöln-Deuß. 15. 10. 08. g . K. 37004. Ventilsteuerung für Vers brennungsfraftwasSinen. Frit Kirsch, Cöln, Gilbach- 9, 3, 3. 08, / gde T Sé 950. Vergaser mit zwei von ein- ander getrennten Mishkammern. Laucia & Co., Turin; Vertr. : C. Gronert, W. Hartan K, R. Heéring, Patentanwälte, Berlin SW. 61. 24. aa Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß

dem Unionsyertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Italien vom 26. 10. 07 nerkannt. 4c. L. 27 363. Vorrichtung zur Erzeugung und Einführung der Ladung von Motoren mit au Verbrennung und von Turbinen. Archibald Ds s gomery Lotv, Tres: 45 E v. Niessen, Pat.s S . «“ . . . ao: R VTOUS. Verfahren zur Regelung von Gasturbinen mit periodischer Verbrennung. Auguft Rueff, Stuttgart, Lindenstr. 12. 17. 2. E L 47a. W. 30 228. Nietverfahren zur Verbin ung ' für h kreuzende oder gegeneinander ftoßende Teile, bei der der eine Teil mit einer stuwpfen Fan Due zweiten so durhdringt, daß er von der ofeyen S E desselben S een E Heinrich Wey p t , Rukr. T 05 Fand, Sn TS. Neibi@éide. Karl riedri Vucherer, Maurice Lahenbruch Kahn u. gee Mofbacher, E Pei E g, T "D. r 800. Aus mehreren C zusammengesetztes Kugel-, Rollen- er S Falten und Mun L K. 34 876. Elastishe Kupplun Wellen, die von nit gleichföumig a Kraftmaschinen an S Armin n ¿K 6 O Ae l T 624, Kegel- und Shraubenbands Reibungskupplung, bet welcher n E zuerst die Kegel- und dann die Dremidan g in Wirkung tritt. Edmond Charles E&weiller,

für den fteu,