der Reichsverfassung und Art. 25 des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867) wird den zu ITB genannten Provinzial- behörden und für den Stadtbezirk Berlin zunächst der Ministerialbaukommission übertragen. An die Stelle dieser tritt mit der für den 1. Oktober 1 in Aussicht genommenen Abirennung der Geschäfte der Wasserbauverwaltung der Polizeiprästdent in Berlin. i

enn diese Prüfung bei denjenigen Verkehrsanstalten, deren Tarife nah den Vorschriften unter Il der Feststellung dur die Zentralbehörden vorbehalten sind, die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit von Tarifänderungen ergibt, so sind ent- sprechende Anträge unter Beifügung der erforderlichen Unter- lagen bei uns zu stellen.

IV. Hinsi S der Agen wird durch diese Ver- fügung an den bestehenden Verhältnissen nichis geändert. Die Feststellung der Tarife ist nah dem Allerhöchsten Erlasse vom 27. August 1883 (Gesezsamml. S. R Sache des Ministers für Handel und Gewerbe und des Finanzministers.

V. Dagegen werden alle früheren Anordnungen, welche die Regelung der Zuständigkeit zur Festseßung der Tarife über Schiffahrtsabgaben betreffen, hiermit aufgehoben. Die Be- stimmungen über Anhörung anderer Behörden vor der Tarif- festsezung. bleiben bestehen.

Durch die vorstehenden Anordnungen, welche si lig, aut Schiffahrtsabgaben beziehen, werden die hinfichtli anderer Verkehrsabgaben bestebenben P Rie eian Ln nicht berührt. Sie sollen aber der Uebersichtlihkeit wegen hier kurz zusammengestellt werden.

Die Provinzialbehörden sind danach zur Tariffesistelung befugt au hinsichtlich

1) der Fährgelder, mit der Einschränkung, daß sie da, wo es sih um die Anwendung von Normaltarifen für Strom-

ebiete handelt, nur darüber zu bestimmen haben, welche ährgeldsäße zur Anwendung kommen sollen, während Ab- weihungen von den Normaltarifen der ministeriellen Ge- nehmigung bedürfen;

2) der Brükengelder;

3) der Wege- und Chausseegelder, mit den durh den Runderlaß vom 10. März 1908 — 1II[B 12. 60 — für die älteren Proringan bestimmten Einschränkungen.

Dieser Erlaß tritt sofort in Kraft.

Berlin, den 25. Zuni 1909.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrü ck.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. VON Weiten baQ Der Finanzminister. Jn Vertretung: Dombois.

An die Herren Oberpräsidenten — Strombau- , bezw. Kanalverwaltung — zu Danzig, Breslau, Magde- burg, Hannover, Münster und Koblenz, alle Herren Regierungspräsidenten (bei Potsdam auch Ver- waltung der Märkischen Wasserstraßen), den Herrn Polizeipräsidenten hier und die Ministerialbau- Tommission hier.

h Abschrift erhalten Ew. Hochwohlgeboren zur Kenntnis- nahme. Berlin, den 25. Zuni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrü ck.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. Jn Vertretung: Dombois.

An die Herren Präsidenten der Oberzolldirektionen.

N Abschrift erhalten Eure Exzellenz zur gefälligen Kennitnis- nahme. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrü.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. Jn Vertretung: Dombois.

An die Herren Oberpräsidenten.

Abschrift beehre ih mich im Anschluß an mein Schreiben vom 1. Februar d. J. — TI A 6. 49 C — ergebenst zu übersenden.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten. von Breitenba ch.

An den Herrn Minister des Jnnern.

Staatsministerium. Königliches Oberverwaltungsgericht.

Bei dem Königlichen Oberverwaltungsgericht ist der bis- herige ständige Kanzleihilfsarbeiter Zehlke zum Kanzleisekretär ernannt worden.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreis- baLLe in Solingen, Regierungsbezirk Düsseldorf, ist zu eseßen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Domänenpächter Müller zu Springe im Regierungss bezirk Hannover ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

Ministerium der geifstlihen, Unterrichhts- und Medizinalangelegenheiten.

Der außerordentliche Frolehor Dr. Erwin Rupp zu Marburg ist in gleiher Eigenshaft in die philosophische Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr. pn worden. Der bisherige Privatdozent Dr. Felix Ehrlich zu Berlin ift zum außerordentlihen Professor in der philo- sophischen Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden. em Seminardirektor Fernickel ist das Direktorat des Lehrerseminars in Recklinghausen und dem Seminardirektor Kohlbach das Direktorat des Lehrerseminars in Havelberg verliehen worden.

Dem Landesgeologen Dr. Richard Michael, dem Sammlungskustos Dr. Johannes Böhm und dem Chemiker und Laboratoriumsvorsteher Dr. Robert Gans, sämtlih an der Geologischen Landesanstalt in Berlin, ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Die Di phtherieheilser a mit den Kontrollnummern 933 bis 943, geschrieben: Neunhundertdreiunddreißig bis Neunhundertdreiundvierzig, aus den Höchster Farbwerken, 159 bis 163, - geshrieben: Einhundertneunundfünfzig bis Einhundertt2clibietgia, aus der Merckshen Fabrik in Darmstadt, 115 und 116, geschrieben: Einhundertundfünfzehn und Einhundertundsechzehn, aus dem Serumlaboratorium „Ruete Enoch“ in Hamburg sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abshwächung 2c. eingeggen sind, vom 1. Juli 1909 ab wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der in die dritte Pfarrstelle an der St. Marienkirche in Torgau berufene Superintendent und bisherige Oberpfarrer Kraft in Prettin ist zum Superintendenten der Diözese Torgau, Regierungsbezirk Merseburg, ernannt worden.

Bekanntmachung.

Am 8. Juli ist auf dem Stettiner Bahnhofe hier eine dem Haup Berlin Packhof unterstellte, zu dem Zollamt T Berlin Packthof Nordhalle gehörige Zollabfer ti- gungsstelle für das unter Zollkontrolle eingehende

epäd der Reisenden errihtet worden. Dieser Abfertigungs- stelle, die die Bezeihnung „Zollabfertigungsstelle Berlin Stettiner Bahnhof“ zu führen hat, werden folgende Ab- fertigun Ln beigelegt:

1 n igung und Ausfertigung von Begleitsheinen T

eisegerät, 2) Erledigung von Begleitzetteln über eingangsamt nicht abgefertigtes Reisegepäck,

3) Abfertigung von inländischen, auf Musterpaß ab- gefertigten Gütern beim Wiedereingange als Reisegerät und

4) Abfertigung des Handgepäcs der Schlafwagenreisenden.

Berlin, den 9. Juli 1909.

ie Oberzolldirektion. von Schmidt.

über beim Grenz-

Abgereist:

_ Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Gehelinx Rat Havenstein, mit Urlaub.

Vägzlätnlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juli.

In der gestern unter dem Vorsiß des Staatsministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg abgehaltenen Plen ar- sizung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes,

betreffend Abänderungen im Finanzwesen, dem Entwurf eines Branntweinsteuergeseßes, dem Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung des Brausteuergeseßes, dem Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung des Tabaksteuergeschßes, dem Entwurf eines Gesezes zur Aenderung des Schaumweinsteuergeseßes, dem Ent- wurf cines Geseßes wegen Aenderung des Reichsstempelgeseßzes und dem Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung des Wechsel: stempelgeseßes in der vom Reichstage beschlossenen Fassung Zzu- gestimmt.

Der Bundesrat hielt heute unmittelbar nach Be- endigung der Sizung des Reichstags eine Plenarsizung.

Das Königliche Staatsministerium trat unter dem Vorsitz seines Präsidenten Fürsten von Bülow heute zu einer Sißung zusammen.

Die zur Bekämpfung unrichtiger Angaben über den Ursprung ausländisher Waren erlassene s{hwedische Ver- ordnung vom 9. November 1888 (Deutsches Handelsgarchiv von 1889, Teil I, .S. 128) enthält in Artikel 1 Abs. 1 folgende Bestimmung:

„Wenn eine Ware, welhe vom Auslande in das Reich eingeführt wird, um dort verkauft zu werden, mit dem Namen eines Ortes, eines Besißes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbetreibenden in Schweden oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Spe zuläßt, versehen ist, ist dieselbe bei der Einfuhr mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren.“

Diese Bestimmung, welche neuerdings strenger als bisher O wurde, ist nunmehr infolge der dagegen erhobenen

eshwerden in der Weise geändert worden, daß die Worte „Oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Schweden zuläßt“, in Wegfall kommen.

Diese Aenderung wird bereits an einem der nächsten Tage in Kraft treten, aber nur bis zum 1. September dieses Jahres Geltung haben. Von da an tritt voraussichtlich der jeßige Zustand wieder in Geltung.

_ Der cubanische Gesandte Rafael Montoro y Valdés ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Ge- sandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ is S. M. S. „Loreley“ vorgestern zum Antritt der Rundreise im Schwarzen Meer von Konstantinopel nah Batum abgegangen.

i af M. S. „Tiger“ geht übermorgen von Schanghai n See.

Oesterreich-Ungarn.

Das ungarishe Abgeordnetenhaus hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, einen Antrag angenommen, a8 dem von der Wiederernennung des Kabinetts Wekerle Kenntnis Ee und der Wunsch ausgesprochen wird, die Lösung er Krisis möge im Herbst unter Berücksichtigung der Majorität erfolgen. Danah vertagte sich das Haus bis zum 28. September.

Großbritannien und JFrland.

Im Oberhause Ode genen Lord Roberts die zweite Me des Geseßes, welches die allgemeine Wehr- pflicht in der Territorialarmee für alle Bürger inner- halb gewisser Altersstufen gls

Nach dem B:richt des „W. T. B.* betonte Lord Roberts in der Begründung setnes Antrags, daß das aegvalge System nicht die erforderlihe Gewähr gegen Gefahren biete, die Gngland drohen können. Kein Freiwilligensystem würde dem Lande jemals das geben, was es wünsche. Nicht weniger als eine Million Soldaten seien ür die Bedürfnisse des Landes erforderlich. — Der Herzog yon

torthumberland brahte hierzu ein Amendement ein des

Inhalts, daß das Haus, obgleih es die Notwendigkeit einer Heimatsarmee, die stark genug sei, um das Land vor der Gefahr einer Invasion zu {chügen, anerkenne, ies dennoch ablehne, Maßregeln zu ergreifen, die unbekannte Forderungen an die nationalen Hilfsquellen in fich {ließen und das von den militärishen Beratern der Regierung als genügend angenommene System aufheben. — Der Parlamentsuntersekretär des Kriegsamts Lord Lucas führte aus, der Plan sei über alle Maßen kostspielig, ge- währe keine Hoffnung auf Verwirkli{ung und würde die Arbeit der leßten vierzig Jahre zerstören. Das bestehende System entspreche den nationalen Bedürfnissen.

Die Debatte wurde hierauf vertagt.

Frankreich.

Im Senat wurde gestern im weiteren Verlaufe der De- batte über die Neuorganisation der Artillerie das Gegenprojekt des Generals Langlois, das die Batterie auf 6 Geschüße bringen wollte und das von der Regierung be- kämpft worden war, mit 221 gegen 73 Stimmen abgelehnt.

Der Senator für Finisterre Pichon bekämpfte, „W. T. B.“ zufolge, den Kommissionsvorshlag, der ebenso wie die Regierungs- vorlage Batterien zu 4 Geschüßen vorsieht, aber 2 Regimenter für das Armeekorps statt 3 {afen will. — Der Senator Waddington als Berichterstatter verteidigte den Kommissionsentwurf, der eine wesentlihe Ersparnis bedeuten würde. — Der Kriegsminister, General Picquart betonte die Notwendigkeit des dritten Regiments im Hinblick auf die Verhältnisse des Krieges; die Kosten würden ans nähernd dieselben sein, und das Land sollte um diesen Preis sich selbst die Sicherheit garantiez1en.

Der Senat beshloß die Schaffung von 11 Fußartillerie- regimentern, sodann mit 147 gegen 124 Stimmen die Schaffung von 42 Feldartillerieregimentern, d. h. 2 auf das Armeekorps entsprehend dem Vorschlag der Kommission. Nachdem der gesamte Entwurf angenommen war, wurde die Sißung auf- gehoben.

— Die Deputiertenkammer seßte in der gestrigen Sißung die Diskussion über das Geseß, betr. die zeitweise Aufhebung des Monopols der französischen Flagge in Ausnahmefällen, fort und nahm, obiger Quelle zu- folge, den Artikel zwei einstimmig an, der die Einrichtung eines ständigen Schiedsgerichts vorsieht, das im Falle von Differenzen zwischen Reedern und der Schiffsmannschaft ohne Verzug von der Regierung angerufen werden soll. Das Schiedsgericht seßt sich aus einer gleihen Zahl von Arbeit- gebern und Arbeitnehmern zusammen. Das ganze Geseh wurde mit 495 gegen 63 Stimmen angenommen. Sodann trat die Kammer in die Besprechung. von Fnterpellationen über die allgemeine Politik ein.

Der Ministerp:äsident Clemenceau führte aus, das Minifterium habe niemals eine Politik der Unterdrückung getrieben. Die Wahl seiner f\ozialistishen Freunde Briand und Viviani zu Mitarbeitern set ein deutlihes Zeugnis für eirxe politishe Anschauungsweise. Clemerceau girg sodann auf die von den Parteien der Rechten gegen den Parlamentarismus unternommene Kampagne über, rechtfertigte die Gewährung voa Diäten und warf den Konser- vativen ihre Unfähigkeit und gewissen Sozialisten ihren Mangel an republikanisher Gefinnung vor. Von der Partei der geeinigten Sozialisten erhob Compôòre-Morel scharfea Protest geaen die Angriffe des Ministerpräsidenten, der ibm antirepublikani\che Ge- sinnung vor:verfe. Der Lärm steigerte |\ch nunmehr derart, daß Clemenceau von der Rednertribüne herabstieg. Als er sie wieder betrat, erscholl lebhafter Beifall. Der Minitsterpräsident warf den Soztalisten vor, daß sie Anhänger der Gewalt jeien, die sie in der Theorie verwerfen, in der Praxis aber entshuldigen. Sodann lezte er dar, daß die Regierung mehrere. Reformen zu Ende geführt habe; die Altersversorgung für die Arbeiter werde vor Ende der Legislaturperiode angenommen werden, oder er werde dann nicht mehr Minister sein. Die Wahlreform lasse sih erst nach der Reorganisation der Verwaltung burhführen. Clemenceau tadelte die Sozialisten weiterhin, weil sie seit dem Dresdner Kongreß das Zusammenarbeiten mit den Gruppen der Linken aufgegeben hätten, und lud Jaurès ein, seinen früheren Plaß wieder einzunehmen. Er {loß mit den Worten, er habe sich der fran¡ôsishen Republk ganz und gar gewidmet und werde fortfahren, dem Volke die Wahrheit zu sagen, denn er sei überzeugt, taß dies das beste Mittel set, ihm zu dienen. Nach der Rede des Minister- präsidenten kritifierte der Abgeordnete Charles Benoit die Politik der Negierung und der Mehrheit.

Die Debatte wird heute fortgeseßt. Rußland.

Der Kaiser Nikolaus ist gestern abend nach Peterhof

zurückgekehrt. Türkei.

Ein Jrade des Sultans bestätigt, „W. T. B.“ zu- folge, die über den Derwisch Wahdetti sowie über dew Kommandanten des vierten Armeekorps Jussuf Pascha verhängten Todesurteile.

Der Wali, der Militärkommandant, der Mufti und die: mohammedanishen Notabeln von Adana werden wegen Anstiftung zu den Massakres vor das Kriegsgericht gestellt.

aa Die Deputiertenkammer hat in der gestrigen. Sißung im Prinzip fast einstimmig die sofortige Ein- stellung der Nihtmohammedaner und der bisher vom Militärdienst befreiten Mohammedaner in die Armee genehmigt und beschlossen, falls das neue Wehrgese§-

Ÿ Gesandte in La noi Fonseca berichtete von einem neuen

5 es zertrümmert worden sei.

F treffend die

niht angenommen werden sollte, das alte Wehrgeseß mit einer für den Dienst der Nihtmohammcdaner eingefügten Aenderung anzuwenden. Die Kammer hat gestern ferner das proviso- rische Budget für den Monat Juli genehmigt und die Ausgaben auf 2 250 000 Pfd. festgeseßt. Sodann fand eine ge- heime Sißung statt, in der die Geseßesvorlage über die Autonomie und Verwaltung von Yemen zur Be- sprehung gelangte. — Nach Telegrammen, die bei der Pforte eingelaufen ind, hat an der türkish-serbishen Grenze ein 21! ammén- toß E der Bevölkerung zweier Dorfer statt- efunden. Auf türkischer Seite wurden einige Personen getötet eziehungsweise verwundet.

Amerika,

Jn einer Konferenz zwishen dem Präsidenten Taft und der zur Beratung der Abänderungsanträge zur Tarifbill ein en Senatskommission, die gestern im Weißen Hause in Washington stattfand, wurde, „W. T. B.“ zufolge, beschlossen, die vorgeshlagene Steuer auf die Selieinuahmen der Handels- gesellshaften von 2 auf 1 Proz. L

— Das amerikanische Repräjentantenhaus hat gestern eine Resolution angenommen, wonach der Abänderungs- antrag zur Bundesverfassung, betreffend die Ermächtigung des Bundeskongresses zur Erhebung einer Steuer aus dem per- sönlihen Einkommen, der Gesehgebung der Bundesstaaten unterworfen werden soll. i

— Wie das Staatsdepartement der Vereinigten Staaten obiger Quelle zufolge erfährt, ist zum Zwecke von Verhand- lungen zwischen dem Vizepräsidenten von Kolumbien Holguin und dem von den Jusurgenten zum Präsidenten ausgerufenen G E Valencia ein Waffenstillstand geschlossen worden.

— Die Unruhen und Plünderungen an perua-

Ÿ nishem und argentinishem Eigentum in La Paz nehmen,

wie das „W. T. B.“ meldet, zu. Das Volk verlangt den Krieg, während die leitenden Persönlichkeiten sich darauf be- s{hränken, den Schiedsspruh Argentiniens zu mißbilligen und seine Revision zu fordern. ;

Die arge ide Regierung hat die Regierung von Bolivia um Erklärungen wegen des Angriffs auf die argenti- nishe Gesandtschaft iún La Paz ersuht. Der argentinische Versuche, die Gesandtschaft anzugreifen, der aber scheiterte. Der Vizekonsul Argentiniens in Tapia teilte mit, daß Schmährufe

, gege die Republik Argentinien von einer Volksmasse ausgestoßen,

as Konsulat mit Steinen beworfen und der Flaggenstock des Das argentinishe Kabinett at den Gesandten Fonseca angewiesen, aus'' Bolivia zurück- zukehren, falls er nit N vollständige Genugtuung wegen der feindseligen Kundgebungen gegen Ärgentinien er-

| langen sollte.

Der Präsident Montes hat gestern der argentinischen Gesandtschaft einen Besuch abgestattet und sein Bedauern über die Vorfälle ausgesprochen.

Asien. Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen-

i agentur“ befindet sih die Stadt Ar debil Croon Aserbeid- Y han) in den Händen der Revolutionäre, die

die Ein- wohner terrorisieren. Der Gouverneur is machhtlos. Jn der Umgegend der Stadt hausen Schachsevenen, die rauben und morden. Der Frachtverkehr auf den Landstraßen ift eingestellt. Die Bevölkerung is der Möglichkeit beraubt, die Ernte einzu-

Ÿ bringen, wodurch dem ganzen Bezirk eine Hungersnot droht.

Wie dem „Reutershen Bureau““ gemeldet wird, sind die

Y Nationalisten heute um 5 Uhr morgens durch drei Tore Y in Teheran eingedrungen. Y Plat in der Mitte der Stadt beseßt. M heftig gekämpft.

Die Kosaken halten einen Jn den Straßen wird

Afrika. Nach einer Meldung der „Agence Havas“ sind zwischen

4 Buanan und dem Ued-Safsaf drei europäische Arbeiter y von Marokkanern getötet und ihres Geldes und ihrer M dreizehn Lasttiere beraubt worden.

Parlamentarische Nachrichten. Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstags

: befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (282.) Sißung des Reichstags,

M welher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, E der Staatssekretär des F Staatssekretär E Mes des Reichskolonialamts Dernburg und der Staats- S ekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen bei- wohnten, wurden eine Reihe von Petitionen, welche die

Sydow, der

Neichsschaßamts der Staats-

des Neichspostamts Kraetke,

Petitionskommission für ungeeignet zur Erörterung im Plenum

n erachtet hat, für erledigt erklärt.

Das Abkommen zwischen dem Reih und Däne-

L mark vom 12. Juni 1909, betreffend den gegenseitigen M Schuß der Muster und Modelle, und der

Freund-

shafts-, Handels- und A is A zwischen dem Reih und dem Freistaat Venezuela wurden in

74 dritter Beratung ohne Debatte unverändert endgültig ge- E nehmigt.

Es folgte die dritte Beratung des Gesehentwurfs, be- ( zollwidrige Verwendung von Gerste. Hierzu lag ein Antrag Speck vor, wonach der Bundesrat

die zur Durhführung des Verbots der Verwendung der Futter-

x gerste zu Brauzwecken erforderlihen Bestimmungen erlassen

und insbesondere O sein soll, für die zu niedrigerem Zoll-

} saß eingeführte Gerste eine Kennzeihnung vorzuschreiben.

Abg. Gerstenberger (Ztr.) befürwortete kurz den Antrag Speck,

} der gestellt sei, um den von der Negierung in der zweiten Lesung ge-

äußerten Bedeyken Rechnung zu tragen.

Direktor im Neichsshaßzamt Kühn bemerkte, daß durh den

Y Antrag die Bedenken, die mit Rücksicht auf den russishen Handels-

vertrag gegen den Beschluß zweiter Lesung zu erheben gewesen wären, beseitigt seien, und bat um Annahme des Antrages.

9. Hausmann (nl.) erklärte, daß durch den Antrag Speck au die Bedenken seiner Freunde beseitigt seten.

Abg. Dr. Semler (nl.) spra sih gegen die Kennzeichnung der Gerste dur eine Färbung aus.

Abg. Carstens (fr. Volksp.) {loß sich dem Vorredner an. Direktor im Reichsshaßamt Kühn erwiderte, daß, wenn sih Mißftände bei der Färbung herausstellen sollten, ein anderes Ver- fahren zur Kennzeichnung gesucht werden solle.

Abg. Hilpert (b. k. F.) spra si für die Rechte für den An- trag Speck aus.

„_ Abg. Dr. Semler (nl.) erklärte fich noch niht für befriedigt und wünfchte präzise Erklärungen der Regierung, Aus der Gerste werde Hefe und Brot gemacht und es könne do nicht zugelassen werden, daß wir etwa rotes Brot bekämen.

Direktor im Reichoshazamt Kühn bemerkte nochmals, daß ja lediglich dem Bundesrat die Ermächtigung gegeben werde, die Kenn- zeichnung der Gerste vorzuschreiben. Sedenfalls müsse die Möglichkeit der Kennzeihnung offengehalten werden.

Der Gesezentwurf wurde darauf mit dem Antrag Speck endgültig angenommen.

In dritter Beratung wurde der Geseßentwurf wegen A des Shankgefäßgeseßes ohne Debatte nah den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.

Für die Rechnung der Kasse der Oberrehnungs-

0 “Mas für 1906 wurde in dritter Beratung Entlastung erteilt. Es folgte die dritte Beratung der Uebersicht der Ein- nahmen und Ausgaben des ostafrikanishen und des südwestafrikanishen Schußgebiets für 1901, über die morgen berihtet werden wird.

Nr. 28 des „Zentralblatts für das Deutshe Reih", herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 9. Juli, hat folgenden Inhalt : Konsulatwesen: Ernennungen; Exequaturerteilung; Todes- fall. — Handels- und Gewerbewesen : Zweiter Natrag zu dem Ver- zeihnis der in den Bundesstaaten und in Elsaß-Lothringen bestehenden staatlichen oder diesen gleihgestellten baugewerklichen Fahschulen. — Maß- und Gewitswesen : Zulassung eines Systems von Elektrizitäts- zählern zur Beglaubigung durch die Elektrishen Prüfämter. — Zoll- und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande und den Be- fugnissen der Zoll- und Steuerstellen ; Veränderungen in den Ab- fertigungsbefugnifssen von Zoll- und Steuerstellen; Rangerhöhung eines Reihsbevollmähligten. — Poltjeiwesen: Ausweisung von Aus- ländern aus dem Reichagebiet.

Nr. 55 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 10. Juli 1909 hat folgenden Inkalt: Amtliches: Allerhöchster Erlaß vom 18. Juni 1908. — Dienstnachrihten. — Nichtamtliches: Neubauten der hessischen Landesuniversität Gießen. — Einführung der Janneyschen selbsttätigen Mittellupplung auf der ostafrikanischen Mittellandbahn. — Vermischtes: Wettbewerb für den Neubau eines Polizeigebäudes in München (Augustinerstock). — Wettbcwerb um Entwürfe für ein Neformrealgymnasium mit Realschule in Elbing. — Eisenbahnwagen- shieber. — Feuersihere Türen. — Bücherschau.

Nr. 22 des „Eisenbahnverordnungsblatts*“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 6. Juli hat folgenden Jnhalt: Allerböchste Urkunde vom 1. Februar 1909, betr. die von der Osterwieck-Wafserlebener Eisenbahn-Aktiengesellshaft be- \{lossene Vermehrung ihres Grundkapitals um 1 150000 46 dur Ausgabe weiterer Aktien im Betrage von 150 000 46. — Bekannts- mahung des Reichskanzlers vom 14. Juni 1909, betr. die dem Inter- nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. — Erlasse des Ministers der öffentlihen Arbeiten: vom 28. Mai 1909, betr. staatlihes Aufsichtsrecht über den im Königreih Preußen liegenden Teil der Reichseisenbahnstrede Bettsdorf—Waldwiese— Meriig, und vom 3. Juli 1909, betr. Bestimmungen über die plan- mae Dienst- und Rubezeit der Eisenbahnbetriebsbeamten. — Nah- rihten.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Zentralauskunftsstelle für Auswanderer in Berlin (Schellingstraße 4) hat im zweiten Vierteljahr 1909 (1. April bis 30. Bunt) in 3376 Fällen Auskunft an Auswanderungsluftige kostenlos ertetlt und zwar in 2267 Fällen \{riftlihe und in 1109 Fällen mündlide. Beantwortet wurden insgesamt 5430 Anfragen über die vershiedenen Auswanderungsgebiete. Davon bezogen {ih 2769 auf die deutschen Kolonien, und zwar auf Deutsch-Süd- westafrika 1084, auf Deutsh-Ostafrika 607, auf Kamerun 188, auf Togo 169, auf Samoa 69, auf Deutsh-Neuguinea 50, auf Kiautschou 38, auf die Karolinen, Palau und Marianen 23.

Unter den fremden Auswanderung8gebieten steht Süd- brasilien mit 625 Anfragen an der Spiße; dann folgen Argentinien mit 343, die Vereinigten Staaten von Amerika mit 274, Nord- und Mittelbrasilten mit 261, Canada mit 113, Brasilien im allgemeinen mit 84, Chile mit 72, Queensland mit 44, Paraguay mit 34, Mexiko mit 29, Uruguay mit 27, British-Südafrika mit 25, England mit 23, China und Rußland mit je 19, Frankreih mit 18, Niederländish-Indien und Peru mit je 15, Neu-Seeland mit 12, Neu-Südtivales, Oesterreich- Ungarn und Rumänien mit je 11 und die asiatische Türkei mit 10. Der Rest verteilt fi auf Columbien, Costarica, Cuba, Ecuador, Guate- mala, Honduras, Nicaragua, Panama, Sän Domingo, San Salvador, Venezuela, West-Indien, Abessinien, Algerien, die Azoren, Britisch- Ostafrika, Dahomey, Aegypten, Französisch-Westafrika, die Goldküste, Liberia, Marokko, SierraLeone, Süd-Nigerien, Zanzibar, Britisch- Indien, Französisch - Ostindien, Hongkong, Japan, Persien, die Philippinen, die Straits Settlements, Sibirien, Neu-Südwales, Niederländisch-Neuguinea, Süd- und Westauftralien, Tasmanien, Victoria, die Tongainseln, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Griechen- land, Italien, die Niederlande, Desterreih-Ungarn, Portugal, Spanien, die Schweiz, Schweden, die Türkei usw. s gibt somit kaum ein S ter Erde, über das nit Anfragen eingelaufen und beantwortet wären.

Von den 2202 Anfragenden, die ihr Alter angaben, waren 283 weniger ‘als 20 Jahre, 1311 zwishen 20 und 30, 448 zwischen 30 und 40, 128 zwischen 40 und 50 und 32 über 50 Jahre alt, und von den 2707 Fragestellern, die Angaben über ihren Personen- stand maten, waren 1961 ledig, 718 verheiratet und 28 ver- witwet. — Nach dem B erufe waren unter den Anfragenden am stärksten die Kaufleute, Handwerker und Landwirte vertreten. Von den Anfragenden bezeihneten sich 448 als mittellos, während über 900 zum Teil über recht erheblihes Kapital verfügten, z. B. 46 über 10000 4, 23 über 15000 #, 25 über 20000 S, 22 über 30 000 4, 8 über 40000 6, 3 über 60000 4, 5 über 100 000 4 ufw., bis zu 400 000 46 hinauf.

Von den Anfragen kamen aus Preußen 2408, und zwar aus Brandenburg mit Berlin 1306, aus der Rheinprovinz 245, aus Wests falen 149, aus Sachsen 136, aus S{lesien 120, aus Hannover 108, aus Hessen-Nafsau 88, aus Schleswig-Holstein 83, aus Ostpreußen 50, aus Pommern 48, aus Posen 40 und aus Westpreußen 34. An der Spitze der übrigen deutshen Staaten steht Bayern mit 193, dann folgen das Königreich Sachsen mit 170, Hamburg mit 100, Baden mit 71, Württemberg mit 48, Elsaß-Lothringen mit 35, Hessen mit 29, Braunschweig mit 25, Mecklenburg-Schwerin mit 17 usw. Aus den deutshen Kolonien kamen 16 Anfragen und aus dem Auslande 151, davon 54 aus Oefterreich-Ungarn, 17 aus Rußland, 12 aus den Vereinigten Staaten von Amerika, 11 aus Rumänien usw.

—

Zur E Nach einer Meldung der „Rhein.-Westf. Zta.“ aus M..Glad- bah S am 12. d. M. in der Spinnerei, Weberei und Färberei von Moriy Steinkterg daselbst sämtlihe Weber die Arbeit wegen

Lohndifferenzen niedergelegt. Dn Ausstand ir dée Seidenweberei von Emil Crous in

Viersen ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, nah beiderseitigem Entgegen- kommen beendet worden.

Aus Mannheim wird demselben Blatt vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Zentralyerband der Maschinisten und Heizer - über alle den Oberrhein befahrenden Schiffe die Sperre verhängt hat, nachdem der Arbeitgeberverk and in Mannheim beschlossen hatte, vom 10. Juli ab eine Herabsezung des Lohns um 2 bis 3 4 wöhentlih und eine Verlängerung der Arbeitszeit eintreten zu laffen. Die Tal- fahrt kann noch ausgeführt werden.

um Ausftand der \chottischen Grubenarbeiter wird der „Voss. Ztg.“ aus London ' berihtet: Der Verband der Gotisden Grubenarbeiter beshloß am 12. d. M., von der Leitung des britischen Verbandes die allgemeine Arbeitseinstellung als Kundgebung gegen die Lohnverminderung zu verlangen. Die \{ottischen Hüttenmeister be- nachrihtigten die Gisenarbeiter, daß die S(ließung der Eisenwerke veuoritene wenn der Auestand statifinde.

iner Meldung des „W. T. B.“ aus New York zufolge haben 18 000 zu den Zechen der „Pittsburg Coal Ua gehörige Bergleute beshlofsen, am nähsten Donnerstag in den Ausstand zu treten. Die genannte Gesellschaft i} eine der Kohlenbezugéquellen des Stahltrusts. Wie der „Frankf. Ztg." dazu berihtet wird, wurde der Streik anscheinend in der Absiht beschlofsen, den Feinblech- arbeitern zu Hilfe zu kommen.

(Weitere „Statiftishe Nachrichten*® s. i. d. Zweiten Beilage.)

Wohlfahrtspflege. Oeffentliche Arbeitsnachweise in Deutshland.

Die Erfahrungen des leßten Winters mahnen ernstlih daran, beizeiten regelmäßig Vorkehrungen gegen Arbeitilosigkeit zu treffen und vor allem den Ausbau der Organisation der Arbeits- nachweise besser zu betreiben. Hier gibt es noh viel zu tun. Nah einem erst jeyt erschienenen Bericht waren zu Anfang des vorigen Jahres außer den Arbeitsnahweisverbänden, die, sich die Förderung und Gründung öffentliher Arbeitsnahweise zur Aufgabe machen, ohne jedoch selbst Beschäftigung zu vermitteln, im Deutschen Reihe nur 389 döffentlihe Arbeitsnahweise yor- handen. Davon entfallen auf Pceußen 248, Bayern 55, Sachsen 11, Württemberg 15, Baden 17, Clsaß-Lothringen 16, Hessen 10, Braun- {weig und Waldeck je 3, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Sathsen- Coburg - Gotha und G je 2, Lippe und Lübeck je 1. Viele der preußishen dffentlihen Arbeitsnahweise stehen nur auf dem Papier. Soweit die städtishen Nachweise dem Verbande deutscher Arbeitsnahweise angeshlcfsen sind, waren 82 paritätisch und 40 bureaukratisch, von den Vereins- nachweisen 16 paritätisch und 18 bureaukratisch verwaltet. Die Ge- meindeverwaltungen, die aus irgend welchen Gründen zunächst bureau- kratisdhe Nachweise ins Leben gerufen haben, gehen vielfa, sobald \ich die Einrichtung eingelebt hat, dazu über, die paritätishe Verwaltungs- form einzuführen. Neuerdings haben manhe Nachweise eine besondere Vermittlung für Reservisten, Lehrlinge, bes{chränkt Erwerbsfähige und Lungenkvanke eingerichtet. Die dem genannten Verband anges{lofsenen Arbeitsnachweise vermittelten im vorigen Jahre 932 956 Stellen, unter ihnen 61 742 landwirtschaftliche.

Kunst und Wissenschaft.

Bei der Königlichen Landwirtschaftlihen Hochschule zu Berlin find für die auf das Studienjahr 1908/9 ausgeschriebenen 5 Preisarbeiten 7 Bearbeitungen eingegangen. Von diesen konnten 2 (Verfasser: stud. agr. Josef Müller in Berlin und stud. geod. Ulrich Karl Mittelstaedt in Berlin) mit einem vollen Preise von je 150 4, 3 (Verfasser: stud. agr. Heinrich Knopf in Char- lottenburg, ftud. agr. Hermann Linnigmann in Berlin und stud. agr. techn. Franz Harder in Berlin) mit einem Preise von je 100 4, 2 (Verfafser: stud. agr. Carl Pauk in Friedrichshagen, stud. agr. Curt Ruhland in Berlin) mit einer ehrenvollen Er- wähnung ausgezeihnet werden.

Für das Studienjæhr 1909/10 sind wiederum 5 Preis- aufgaben geftellt, und zwar je eine aus dem Gebiete der landwirt- schaftlihen Betriebslehre, der Botanik, der Tierphysiologie, der land- wirtshaftlihen Maschinenkunde und der Kulturtechnik. Zur Bewerbung um die ausgeseßten Preise von je 150 46 sind nur die als ordentliche Hörer immatrikulierten Studierenden der Landwirtscha|t« lihen Hochshule berehtigt. Die Arbeiten find bis zum 1. Aprik 1910 im Sekretariat abzuliefern.

Die in Stockholm abgehaltene Internationale Tuberkulose- konferenz besœäftigte sh in ihrer ersten Sitzung laut Bericht des „W. T. B." mit der Beratung des Themas „Fürsorge in tuberkulösen Familien, insbesondere für die gesunden Kinder*. Für Deutschland von besonderem Interesse waren die Ausführungen des Vorsitzenden der Landesversicherungeanstalt Berlin Dr. jur. Freund, der über die Tuberkulosestation der Landesversicherungsanstalt Berlin sprach. Er stellte darin den Grundsaß auf, daß eine der wihtigsten Maßnahmen im Kampfe gegen die Tuberkulose der Schuß der Gesunden gegen die Infektion dur Kranke sei. Daher seten dte Familien, Wohnungen und Häuser der Tuberkulösen in besondere Beobahtung und Fürsorge zu nehmen. Die Unterbringung der Kranken in geeignete Anstalten sei das erstrebenswerte Ziel. Freund zählte ferner die zur Minderung der Ansteckungsgefahr geeigneten Maßnahmen auf. Ein besonderes Augenmerk müsse auf die mit den Wohnungen Tuberkulöser in Ver- bindung stehenden Verkaufsstellen von Lebensmitteln gerichtet und: mit aller Energie auf Einstellung des Verkaufs hingewirkt werden. Zum Schuß der Konsumenten seien geseßzeberische Maßnahmen nôtig, Die Fürsorge laufe hauptsählih auf die E OOs hinaus. Der niht in einer Anstalt urtergebrachte Kranke bedeute eine Gefahr für seine Umgebung. Aufgabe der Arbeiterversiherung bleibe es, auch dem Unbemittelten jenes Maß der Fürsorge zu sihern, das zur Heilung und zur Vorbeugung nötig sei. Deutscherseits sprahen ferner Professor Dr. Pannwit-Berlin und Dr. Petruschky-Danzig Zwölf weitere Redner be- richteten von den besonderen Fürsorgeeinrihtungen ihrer Länder; Nah Erledigung der Tagesordnung berichteten Dr. Franz -- Wien über die Ergebnisse von Tuberkulininjektionen bei tausend Soldaten, Dr. Chabas- Valencia über das Problem der anti- tuberkulosen Prophylaxe und Dr. Köhler-Holsterhausen über Nervensystem und Tuberkulose. Am zweiten Tage begannen die Vero handlungen mit dem „Bericht der Heilstättenkommission". U. a. be- rihtete der Chefarzt Dr. M. Pannwitz über die Kinderhbeilstätte in Hohenlyhen und Dr. Len nhoff- Berlin über den Unterschied ¡wishen Heilstätten und Walderholungéstälten für Kinder. Dr. Gui nard- Paris legte ein reiches Material über den Stand der Sanatorienfrage bei den einzelnen Völkern vor. Altdann wurde in die Besprehung der , Tuberkulin- frage“ eingetreten. Dazu teilte deutserseits Dr. Karo - Berlin mit, daß seinen Grfahrungen nach bet Nierentuberkulose nicht operitert. werden dürfe, sondern daß an Stelle der Operation Behandlung mit Tuberkulin zu treten habe. Das Marmortekshe Serum habe si nicht bewährt. Dr. Kayserlin g - Berlin berichtete über die Tube1 kulinstation Lichtenberg der Landesversicherungsanstalt Berlin, legte die Notwendig- keit einer hygienish-diätetishen Vorbehandlung dar und verbreitete sich über die streng individualisierende Durchführung der Tuberkulin- behandlung, mit der er sehr günftige Erfahrungen gemacht habe, die aber in jedem Falle wit einer bygienish-diätetishen Behandlung zu kombinieren sei. Dr. Neißer- Stettin sprach über diagnostische Tuberkultninjektionen. Gegen 12 Uhr erschienen der König und die Königin von Schweden ‘in der Versammlung, In Gegenwart der Majestäten wurde das Thema „Die Tuberkulose in der Schule* be- \sprohen. Dr. Altschul-Prag sprach über antituberkulöse Er- ziehung. Speztalbelehrung über Tuberkulose in der Schule und Volksbelehrung durch Flugblätter hält Redner nicht für sehr zweckmäßig. Dagegen sei jede algememne pa enisde Erziehung auch eine antituberkulose Erziehung. Der Stockholmer Obe:schulrat Dr. Bergquifst berichtete über die sbragescgliGen A gegen die Tuberkulose anden höheren Lehranstalten Shwedens. Auch Dr.Carlsson