1868 / 176 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3064

C. Was die Offizier - und Beawten - Wittwen betrissit, so haben nach §: 6 des Geseßes vom 14. Juni er. 1) diejenigen Mittwen , deren Männer in den Feldzügen 1848—50 geblieben oder an den erlittenen Verwundungen und Beschädigungen oder in Folge der Kriegs8-Strapazen gestorben sind, sofern der Verstorbene bei seinem Eintritt in die schleswig - holsteinsche Armee oder bei seinem Ableben cinem Staate des Norddeutschen Bundcs angehörte, Anspruch auf Gewährung einer Beihülfe nah Maßgabe des Gescßes vom 16. Oktober 1866 und des Ç. 5 des Geseßes vom 9. Februar 1867 während 2) den Mittwen der übrigen Offiziere und Beamten nur, wenn sie nach der schleswig - holsteinschen Pensions - Verordnuvg vom 15. Februar 1850 pensionsberechtigt sein würden, cine nach Mafgabe jener Verordnung zu bestimmende Beihülfe gewährt werden kann.

Qu diesen as 2 gedachten Wittwen gehören ihre Be- dürftigkeit vorausgeseßt: a) Wittwen, deren Männer zur Zeit ihres Ablebens bereits zehn Jahr im aktiven Dienst ge- standen haben, b) Wittwen, deren Männer im Pensions- oder Wartegeld-Verhältnisse gestorben sind, sowie c) Wittwen, deren Männer bei ihrem Ausscheiden aus der schles8wig holsteinschen Armce nach der Verordnung vom 15. Februar 1550 pensions- berechtigt gewesen sind, resp. gewescn sein würden , die Pension aber in Folge der im März 1851 stattgehabten Aufhebung jener Verordnung wieder verloren oder überhaupt nicht erhalten haben.

Keinen Unterstüßungs-Anspruch haben die sub 2 erwähnten Wittwen: wenn die Ehe erst auf dem legten Krankenlager des verstorbenen Ehemannes abgeschlossen wurde , oder wenn die Ehe geschieden und die Ehefrau im richterlichen Erkenntnisse für den schuldigen Theil erklärt worden ist, oder endlih, wenn die Ehe erst nach der Verabschiedung des Mannes aus scbleswig-

N Militairdiensten oder nach vollendetem sezigsten

ebensjahre des verstorbenen Chemanncs abgeschlosscn wurde. Berlin, den 21, Juli 1868. riegs - Ministerium. von Roon.

Beförderungen in der Armce.

Qum General-Lieutenant: Generalmajor v. Kummer, Insp. der Besaßung von Mainz. .

Zu General-Majors: 1) Oberst v. Koblin ski, Command. der 5. Juf. Brig., 2) Oberst v. Malachowsfki, Commandeur der 91. Inf. Brig., 3) Oberst Baron v. d. Osten, gen. Sacken, Comm. der 25. Jnf. Brig., 4) Oberst v. Fabecck, Comm. der 24. Juf. Brig., 5) Oberst v. Micha elis, Komm. von Erfurt, 6) Oberst v. Wo yna, Command. der 39. Juf. Brig., 7) Oberst v. Wartenberg, Comm. des Kadetten-Corps, 8) Oberst v. Keßler, Commandeur des 4. Pos. Inf. Regts. Nr. 59, unter gleiczeitiger Verseßung zu den Offizieren don der Armce, 9) Oberst v. Tresckow, Commdr. der 2. Kavall. Brig., 10) Oberst v. Redern, Commdr. der 20. Kav. Brig., 11) Oberst v. Sperling, Chef des Generalstabes des 6. Armce-Corp®;

Zu Obersten: a) von der Junfanterie. 1) Ob. Lt. v. Horn, Kommandant von Sonderburg-Düppcl, 2) Ob. Lt. v. Brixen/, Command. des 3. Westf. Juf. Ngts. Nr. 16, 3) Ob. Lt. v. Bejsel, Command. des 3. Oberschl. Juf. Rgts. Nr. 62, 4) Ob. Lt. von Beckedorff, Command. des 6. Thüring. Jnf. NRgts. Nr. 95, 5) Ob. Lt. v. Schmeling, Command. des Schl. Füs. Rgts. Nr. 38, 6) Ob. Lt. v. Massow, Command. des 1. Osipr. Gren Rgts. Nr. 1 Kronprinz, 7) Ob. Lt. Mettler, Command. des 8 Rhein. Jnf. Regts. Nr. 70, 8) Ob. Lt. v. Flatow, Command. des 3. Brand. Jnf. Rgts, Nr. 20, 9) Ob. Lt. v. Gerstein-Hohenstein vom 6. Thür. Jnf. Rgt. Nr. 95, 10) Ob. Lt. v. Loos, Commdr. des See-Bat, 11) Ob. L. v. Barby vom 3. Garde-Regt. z. F., 12) Ob. Lt. v. Tilly, Abtheilungs-Cbef im Kriegs-Ministerium, 13) Ob. Lt. Michelmann, aggr. dem Leib- Gren. Regt. (1. Brandenb.) Nr. 8, 14) Ob. Lt. v. Franfkenberg- Ludwigsdorff, à la suite des Hessischen Jäger-Bats. Nr. 11.

b) Von der Kavallerie: 1) Ob. Lt. Frhr. v. Houwald, Comm. des Magd. Dragoner-Regts. Nr. 6, 2) Ob. Lt. v. Recko1ww, Comm. des Westpr. Ulan Negts. Nr. 1, 3) Ob. Lt. v. Drigalsfki, Comm. des 1. Brandenb. Drag. Regts. Nr 2, 4) Ob. Lt. v. Busse, Comm. des 3. Schles. Drag. Regts. 15, 5) Ob. Lt. v. Bernuth, Comm. des 2. Hess. Husarcn-Regts. Nr. 14, 6) Ob. Lt, v. Krosigk, Commandeur des Regiments der Gardes du Corp®, 7) Oberst - Lieu- tenant v. Paczensfi-Tenczyn, Comm. des Altmärkischen Ulancn- Regts. Nr. 16, 8) Ob. Lt. v. Salviati, Commdr. des 2. Hannov. Orag. Regts. Nr. 16, 9) Ob. Licut. v. Albedyll, Flügel-Adjutant, e d Licut. v. Schmidt, Commdr. des 1. Pomm. Ulan. Regts.

c) Von der Artillerie: 1) Ob. Lt. Bar. Prinz von Buchau, Commdr. des Niederschles. Festungs: Art. Regts. Nr. 5, 2) Ob. Lieut. v. Mechow, Command. des Wesif. Feld-Art. Rgts. Nr. 7, 3) Ob. Lt. v Erhardt, Command. des Garde-Festungs-Art. Regts.

d) Vom Angenieur-Corps: Ob. Lt. Riedel, Jnspecteur der 4. Festungs-Jnspection.

Den Charakter als Oberst erhalten: Ob. Lt. Sdwab vom 3. Rhein. Juf. Regt. Nr. 29, Ob Lt. v. Naßmer, Brigadier der 2. Gendarmeric-Brig., Ob. Lt. v. Liebenrotb, Command. des Kadettenh. zu Wablsiatt Ob. Lt. v Cra mer, Kommdt von Wittenberg, Ob Lt. Kloß, Festunge-Bau-Direkft. in Königsberg, Ob. Lt. Simon, Plaß-Jungenicur in Saarlouis, Ob. Lt. Fragstein v. Niemsdorff,

Brigadier der 8. Gendarmcric - Brigade , Ob. Lt. v. Brauchitsc, vom 2, Rhein. Jnf. Regt. Nr. 2x,

Die nach Vorstchcndem auszufertigenden Patente sind vom Zicn Juli 1568 zu datiren.

Ems, den 23. Juli 1868.

Wilhelm. -

Nichtamtliches.

Preußen. Danzig, 27. Juli, (Westpr. 3) Der Capitain z. S. Köhler, welcher in diesen Tagen die hiesige Königliche Werft besuchte, um sich von dem Stande der Scbiffsbauten zu über- zeugen, hat den Befehl überbracht, daß die Corvette »Arcona « bis zum 1. September e. für die Reise nach Japan sceklar gc- macht werden soll.

Oldenburg, 25. Juli. (Wes. Z) Dem Landtage wurde heute regierungsseitig mitgetheilt, daß die Verlegung einer Garnison nach der Stadt Birkenfeld preußischer seits abgelehnt sei. Weiter licß die Regierung ihre Zusiimmung erklären zu dem vom Landtage in Betreff der Bank gemachten Vorbehalte, daß der Kontrakt mit dem Hauze Erlanger nicht ohne Justim- mung des Landtags verlängert, auch dem lehteren von den Ergebnissen des Bankgeschäfts Mittheilung gemacht werde. Der Antrag des Abgeordneten Russel, »die Regierung dringend

zu ersuchen, nach Kräften dahin zu streben, daß die sog. Pariser *

Eisenbahn auf der Strecke von Osnabrück nach Dicpholz durch oldenburgisches Gebiet geleitet werde «, wird mit großer Majorität angenommen. Die Stempelgeseße für das Herzogthum Oldenburg und das Fürstenthum Birkenfeld wour- den in zweiter und leßter Lesung angenommen. Der Ab- geordnete Russel berichtete, daß die Konferenzen, welche zwischen Deputirten des Landtags und Bevollmächtigten der Regierung

gepflogen seien, um die in Betreff der beabsichtigten Umgestal- tung des Staatsministeriums und der damit n An 5 stehenden Behörden und Gehaltsregulative hervorgetretencn * Meinungßsverschiedenbeiten auszugleichen, kein Resultat gehabt F

hätten. Der Abgeordnete Bartel und Genossen brachten darauf

einen dringlichen Antrag ein, nach welchem unter Billigung des Ver- Ï

haltensder Landtagsdepuütirten und unter Bezeichnungeiniger vom

Landtage zu machenden Zugeständnisse die Regierung um die |

Wiederaufnahme der Konferenzen ersuht werden solle. Der Antrag ward angenommen, und es sollten unter vorausgeseßter Zustimmung der Regierung am Nachmittage die Konferenz- Berhandlungen wieder aufgenommen werden. Es wurden darauf noch die Wasserordnung für das Herzogthum Olden: burg in zweiter Lesung angenomnen und ward dann die Sigzung gela ;

Der Landtag war zur Abendsißung wieder ver-

sammelt. Der Präsident theilt undi O daß die Re- gierung auf die beantragte Wiederaufnahme der Konferenz- Verhandlungen eingegangen sei und solche heute Nachmittag stattgefunden hätte. Der Abgeordnete Russel berichtet über das Ergebniß, und zwar, daß über die vorhan- denen Differenzpunkte eine vollständige Einigung erzielt sei. Der Landtag genehmigte einstimmig die getroffene Ver- ständigung. Darauf wurden die Geseßentwürfe, betreffend cine Wasjerordnung für das Fürstenthum Lübcck, die freie Theilbarkeit des Grundeigenthums für das Herzogthum Olden- burg und den Zuschlag zur Birkenfelder Einkommensteuer, in zweiter Lesung angenommen. Ein Antrag des Abgeordneten Tanßen wegen Uebertragung der ZJollverwaltung an Preußen, wenn damit finanzielle Vortheile verbunden seien, ward auf die Bemerkung des Regierungs - Kommissars Ruhstrat, daß das nicht zu erwarten sei, abgelehnt. Nach Erledigung einiger E! erschien der Minister von Rössing und \{loß den wb ag. __ Vayern. München, 25. Juli. (Korr. Hoffm.) Der Königlich preußische außerordentliche Guan und A aae NMinister am hiesigen Hofe, Freiherr von Werthern, hat cinen Urlaub angetreten, und werden während desselben die Geschäfte der preußischen Gesandtschaft von dem Königlich preußischen Legationssecretair von Radowiß besorgt werden.

Schweiz. Bern, 25. Juli. (Köln. Ztg.) Nachdem der Nationalrath schon heute Morgen O Ubr 4 Práä- sidialrede entiassen worden war, wurde der Ständerath um 11 Uhr Vormittags in gleicher Weise verabschiedet.

In seiner heutigen Sigung beschloß der Bundesrath, von der Abordnung eines schweizerischen Kommissars zu der Experten-Konferenz, welcbe demnächst Behufs Berathung des russiscben Antrages auf Nicbtanwendung von Sprenggeschossen in der Kriegsführung in St. Petersburg abgehalten werden soll, zu abstrahiren ; nichts desto weniger erklärte sich der Bun- desrath mit dem Abhalten einer solcen Konferenz vollständig

einverstanden, seine Zustimmung zu dem von ihr gefc Beschlusse sich vorbchaltend. B )r gefaßten

3065

Laut offizieller Meldung ist das Verbot des Waaren- Transports über den Simplon während der Sonn- und eier- tage aufgehoben worden.

Niederlande. Haag, 25. Juli. Die Erste Kammer hat heute die Konzession zur Anlage eines Kanals zwischen der Nordsce und dem Zuydersce genchmigtk , nachdem sie am 93sten d. über diese Angelegenheit in geheumer Sigzung verhan- delt hatte.

Großbritanuiecu und Jrland. London, 27. Juli. Jn der heutigen Sißung des Oberhauses passirte die Wahl- destehungsbill die zweite Lesung, / j Im Unterhause kündigte Otway cine Jnterpellation an, dahin gehend, ob Lord Stanley von einer angeblichen Allianz Frankreichs, Belgiens und Hollands etwas wisje. Auf eine Interpellation Kinglake's erwiederte Stanley, England würde Mexikos Anerbieten, den diplomatischen Verkehr wieder aufzunehmen, willig berücksichtigen, selber jedoch nicht darum nachsuchen. d Secretair für Judien, Northcote, brachte das

indische Budget ein. Nach demselben ist das Defizut geringer als n Voranschlag und beträgt 627,000 Pfd. St. Der Voran-

{lag des Defizits für das kommende Jahr beträgt 1,026,0(0,

wenn 3 Millionen auf Staatsbauten verwendet werden. Das

Haus genehmigte die Anträge Northcote's.

Frankreich. Paris, 26. Juli. Jn der gestrigen Sigung des gescÿgebenden Körpers wurde die Frage der meyxi- kanischen Obligationen entschieden. Die Kammer votirte die 4 Millionen Fx. Rente, welche die Kommission für die Besißer derselben verlangt hatte. Die Franzosen, welche Entschädigun- gen von Mexiko zu erhalten haben, bekommen 13 Millionen, und cinige 20 Millionen mehr, wenn die Regierung Pinard, den Direktor des Comtoir d'Escompte, und die Ubrigen Banquiers zwingt, den Bertrag, den sie Betreffs des Verkaufs der den megikanischen Gläubigern zugesprochenen Obligationen abgeschlossen hat, in Ausführung zu brigen. Der Abstimmung ging eine längere Diskussion vorher. Nachdem der Regierungs - Kommissar Goussard nachgewiesen hatte, daß die Regierung durchaus nicht ihren Vorschlag auf ein den Jn- habern der mexikanischen Obligationen zustchendes Recht be- gründe, “wurden sc{ließlih die Artikel 29 und 30 angenommen und die Verhandlungen über 7E additionellen Artikel für die

isfussion auf Montag vertagk. R Juli. In dr heutigen Sißung des geseÿgebenden Körpers wurde die Berathung des Budgets fortgesczt. Sämmlts- liche Amendements wurden verworfen und die reservirten Ar- tifel angenommen. Ebenso wurde das gesammte ordentliche

Budget mit 207 gegen 15 Stimmen genchmigt,

Türkei. Belgrad, 27. Juli. (W. T. B.) Das Urtheil im Attentatsprozeß ist heute Nachmittag verkündigt wor- den. Vierzchn von den Angeklagten , darunter sämmtliche Radavanovic, Sima und Svetozar Nenadovic, sind zum Tode verurtheilt. Außerdem sind Fürst Karageorgevic und dessen Sccretair Trifkovic zu zwanzig]ähriger Zuchthausstrafe, Philipp Stanfkovic zu zwanzigjähriger Schanzarbeit und Jeremic zu fünfjährigem Gefängniß verurtheilt worden. Die Todesurtheile sollen morgen Abend 6 Uhr vollstreckt werden. - Aus Alexandrien, 18. Juli, wird der »Tricst. Zkg. « gemeldet : Der Vicekönig hat die Reise nach Em8 definitiv aufpoegeben und wird in den ersten Tagen des Monats August

zurückerwartet.

Nußland und Polen. Sl. Petersburg, 26. Juli. Das Lager von Krassnoje - Sclo ist am Freitag aufgehoben l, , H Das Ministerium des Jnnern hak eine Erforschung des Zustandes der freigelassenen Bauern durch cinc Kommission im anzen Reiche angeordnet, sowohl ihres geistigen und morall- chen wie des materiellen Zustandes 1hrer Ackerwirthschaft und Wohnungen, zur Ermitkelung, (n welchem Zustande sich dic- selben vor der Emancipation befunden hatten und in welchem

i cfinden. i E sis lege i Ein Extrablatt der »Scenatszeitung« ver- öffentlicht den neuen Zolltarif , welcher mit dem L. Januar 1069 in Kraft tritt. Die Zollzuschläge aus dean Jahren 1558 und 1861 kommen nach demselben (n Wegfall.

Dánemark. Kopenhagen, 27. Juli. Der König von Schweden kam heute Nachmittag 11 dem Königlichen Lustischlosse Bernstorff an und wurde dort vom Könige von Dänemark empfangen. Morgen reist er nach Malmö,

Amerika. Aus Venezuela hat das am 27. Juli in St. Nazaire eingetroffene Packetboot »Louisiana« Nachrichten gebracht, denen zufolge dajelbst cine Revolution ausgebrochen

ist, Der Präsident Falcon hat sich nah Curaçao begeben; der General Monegas beschte Caracas am 26. Juni; Puerto Cabello wurde von General Bruzual bescht. :

_ Aus Lima wird gemeldet, daß daselbjt das gelbe Fieber in Abnahme begriffen ist.

Asien. Nach Berichten aus Japan vom 30. Mai haben die Vertreter der fremden Mächte cinen Gesamnuprotest gegen das Decret des Mikado eingereicht, durch welches das die zum Christenthum üÜbergetretenen Landeseingeborenen mit Strafe bedrohende Edikt wieder in Kraft gescgt wird. Die den Aus- ländern geöffneten Häfen waren von den Truppen des Mikado beseßt; aber der Bruder des ehemaligen Taikun hatte sich an die Spiße des Aufstandes gesteut und bedeutende Streitkräfte zusammengezogen.

Aus dem Wolff'shen Telegraphen-Büreau.

Brüssel, Dienstag, 28. Juli , Vormittags. Der Kron- prinz und die Kronprinzessin von Jtalien werden morgen früh von hier nach dem Haag reisen.

London, Dienstag, 28. Juli, Morgens. Der Prinz von Wales reist mit seiner Gemahlin nach Schottland.

Nach einem »Daily News« aus Washington vom gestrigen Tage zugegangenen Telegramm hat der Kongreß dieBill angenom- men, welche den Schug der im Auslande wohnenden natkura- lisirten Bürger der Vereinigten Staaten zum Gegenstand hak. Die Vill ermächtigt den Präsidenten, im gegebenen Falle ener- gische Schritte behufs Befreiung der unrechtmäßiger Weise ver- hafteten naturalisirten Bürger zu ergreifen. Henry Watts aus Philadelphia ist zum Gesandten der Vereinigten Staaten am Hofe zu Wien ernannt. :

_ Konstantinopel, Montag, 27. Juli, Abends. Die Nach- richten aus Bulgarien lauten beruhigend.

Eine neue Gesandten - Konferenz Betreffs des Libanon- Distrikts wird demnächst hier stattfinden. Dem neuen Gou- verneur vom Libanon sollen Vollmachten von zehnjähriger Dauer ertheilt werden. Ö

St. Petersburg, Dienstag, 28. Juli, Vormittags. Das » Journal de St. Péters8bourg« veröffentlicht ein Rundschreiben des Fürsten Gortschakoff, in welchem die Mächte aufgefordert werden, ihre Meinung Über die von Preußen vorgeschlagene, in St. Petersburg abzuhaltende Konferenz, betreffend den Bor- schlag Rußlands wegen Abschaffung der Explosionskugeln zu äußern. Das Rundschreiben schlägt vor, daß die Konferenz erst am 13. Oktober zusammentrete, da der russische Kriegsminister gegemvärtig beurlaubt ist.

National-Dank.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz haben im Namen Sr. Ma- jestät des Königs, des Alterdurchlauchtigsten S des National- Danks für Veteranen, folgende Personen zu Verwaltungs- bezichung8s- weise zu Ehrenmitgliedern der Stiftung zu ernennen und die Patente für dieselben de dato Reinhardsbrunn, den 16. Juli 1868, Höchsteigen- händig zu voUzichen geruhet : S

1. Zu Verwaltungs- Mitgliedern:

1) Den Bürgermeister Crüger in Calau zum stellvertretenden Kreis-Kommissarius für den Kreis Calau; 2) den Königl. Kreis gerichts-Direktor Kupffender in Schneidemühl, und 3) den Königl. Landrath von Kehler in Chodziesen zu Verwaltungsmitgliedern ; 4) den Rentier von Nowag in Breslau zum Stadtbezirks Kommissa- rius für den Stadtkreis Breslau; 5) den Königl. Justiz-Rath H orft in Breslau und 6) den Stadtrath Weiß ba in Breslau zu Verwaltungs» Mitgliedern ; 7) den Königl. Kreis-Secret. A. E. Dewißg in Bunzlauzum Schriftführer des Kreis-Kommissariats Bunzlau; 8) den Bürgermeister Kerckh off in Gahlen zum Lokal-Kommissarius für das Lofkal-Kom- missariat Gahlen; 9) den Königlichen Premicr-Lieutenant der Land- wehr Hoffstadt in Neuß zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Meuß; 10) den Ober - Amtsdiurn'sten Stehle in Sig- maringen zuumn Schaßmeister für das Negierungs-Bezirks-Kommissariat Zigmaringen. H 4 Il. Zu Ehren-Mitgliedern:

1) Den Königl. Oberst und Kommandanten von la Chevallerie in Colberg, 2) den Postexpediteur Finsch in Sißenroda, Kreis Tor- gau, 3) den Hotelbejißer J. Krause in Bromberg, 4) den König- lichen Regierungs - Ahse)}or Nobbe in Liegniß, 5) den König- lichen Regierungs -Raty von Rebeur-Paschwiß in Liegniß, 6) den Königlichen Regierungs - Rath v. Stülpnagel in Liegniß, 7) den Banquier Louis Pollack in Liegniß, 8) den Kaufmann und Stadtraty Schwarz in Liegniß, 9) den Rittergutsbesißer Struß auf Cunau, Kreis Sagan/ 10) den Rittergutsbesißer Neumann auf Ditterobacy, Kreis Sagan, 11) den Zimmermeciiter Renner in Sagan, 12) den Königlichen Regierungs - Referendarius und Licu- tenant Müller in Liegniß, 13) den Königlichen Regierungs « PYrâfi- denten Freiherrn von Zedliv-Neukirch in Liegniß, 14) den Kö- niglichen Regierungs-Asse]sor Trciherrn von Stillfriced in Liegniß, 15) den Königlichen Regierungs-Rath v. Terpiß in Liegniß/ 16) den Landes - Acltejten von Sprenger in Malitsch, Kreis Tauer,

383% ®