1868 / 295 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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der Königlichen Staatsregierung verhandelt worden ist. Daß {reibt : Die Vertragsverhandlungen wegen des Anschlusses der Bescheid, den die Königliche Staatsregierung zur Zeit hat Seethalbahn an die Großherzogliche Staatsbahn bei Ronstae ertheilen müssen y den Wünschen, die von ent? Seite ausge- | und wegen des Anschlusses einer aus der Schweiz kommenden \sprochen sind, nicht entspreche, 1 h etragen worden. Linie bei Singen {ind vorgestern zwischen den diesseitigen und Ach fann aber nicht annehmen, . Herr Abgeordnete, eidgenössischen Bevollmächtigten wieder aufgenommen worden dessen Anfrage eine spezielle fir Frage betrifft, Dieselben haben indessen auch jezt noch nicht zu einem voll- welche von einem bestimmten i Organ in die ständigen Einverständniß zu führen vermocht, und sind deshalb Hand genommen i und woeiter gefördert wird vorläufig auf unbesll Zeit ausgeseßl worden.

seinerseits in dem Besiße derjenigen Vollmacht ist, welche, wen - Der schweizerische Gesandte, Oberst Hammer, der Re-

Namens einer autorisirten Behörde gesprochen werden soll, gierungspräsident Egloff ‘und Nationalrath Sulzberger

nothwendig erfordert werden muß, und ebenso kann ih nicht | haben nah mehrtägigem Aufenthalt dahier heute Karlsruhe

annehmen, daß die Beantwortung der besonderen Frage/ ob es | wieder verlassen. i in diesem UAugenblicke Zeit sei, mit einer Organisation der Jezürttemberg- Stuttgart, 12. Dezember. (St. A. reformirten Kirche in Ostfriesland vorzugehen, an. dieser Stelle | f. W.) In der heutigen Sigung der Kammer dex Abgeord- bei Berathung des Budgets des Rultus-Ministeriums und in | neten wurde 1) eine Anfrage des Abg. Bürk an das Ministe- diesem Hause am reten Orie sei. rium des Innern verlesen, ob man einem Gesetz über die Noten- - (Schluß des Blattes.) banken engee Mi u 2) E A N Erath L , exkehrs-Ministerium, ov die ahnstrecke Nagold-

Hldenb ‘ag, 13. Dezember. Das 91. Stück des »Geseß- Angriff genommen Vete. mte Dee Minifier blattes für das Herzogthum Oldenburg« enthält u. A. ein Ge- | Freiherr enbülex antwortete sofort, daß die Vor- sey vom 9. Dezember 1868 für das Großherzogthum, betreffend ‘ten Srecke vom Baurath Be gefertigt worden die Organisation ded Staats-Ministeriums und einiger dem- | und. es gelungen sei, auf der ganzen Linie das Gefäll von selben untergeordneter Behörden, und eine Verordnung von | 1: 100 nicht zu ibersteigen, mit Ausnahme einex kleinen Strecke demselben ‘Tage, betreffend die Einführung der neuen Organi- | Der Minister gab die Zusicherung, daß dic Strecke in wenigen sation ded Staats-Ministerium®. / : G Wochen in Angriff genommen werden könne und werde Lippe. Detmold, 15 Dezember. Die Nr. 26 der Ge- | man mit den Arbeiten so bald wie möglich beginnen seh - Sammlung, für das Fürstenthum Lippe publizirt eine | namentlich weil ein großer Tunnel herzustellen \ei. M

Ministerial-Ecklärung- betressend die Ausdehnung des mit der | 3) Eine Anfrage des Abg. Zimmerle des Inhalts: | Königlich preußischen Regierung geschlossenen —= 9- “Die Erlassung eines Gesebes über die Berpflichtung des Staates vertrages von 18. März 1857 auf die zum K ‘euß und der Gemeinden od ativer Verbände zur Unter-

neu erworbenen Landestheile, vom 4. Nóvember 1868. haltung der Straßen un cken und einer neuen geseßlichen Nor- 12, Dezember. (Dr. : mirung des Unterschiedes und Verhältnisses der sogenannten Nachbar-

tsfest es Sr. M ajestä 8 schaftöwege. L der H U Ae A überall im ; 42 f tt, | Lande A cin dringende edürfniß empfunden. er Unterzeichnete Reveille der Militärmusik statt. | Tlgubt si daher die Anfrage an den Herrn Minister des Tie ob

Vormittage cmpfi Se. Majestät den Minisier e L S ; e i ter ( aon Bo ieE nebst den Königlien und ring ation die, Mönigl, Staaten, d Gesehes over als, eines umfassender staaten, die Staats-Minisier, die Generalität, eine Deputation | Gesepes über Gegenstände der Verwaltung beabsichtigt, beziehungs der hiesigen Gemeindevertretung Und mehrere einzelne Herren | weise in welchem Stadium etwaige dies bezügliche Vorarbeiten sid und nahm deren Glückwünsche entgegen. Bald darauf} brachten befinden

auch der Erbgroßherzog von Mecklenburg-Schwerin, der Prinz Auf der Tagesordnung stand: Wahl von 3 Kandidaten Hermann von Sachsen-Weimar und Herzog Paul Friedrich | für die Stelle eines Vize-Präsidenten.

on Mecklenburg - Schwerin, sow! die Erbprinzen von Nassau Es wurden gewählt: Probst, Becker und Oesterlen.

und von Schwarzburg - Rudolstad! Sr. Majestät ihre Glüc- Der Minister Frhr. v. Varnbüler brachte einen Gese wünsche entwurf ein, betreffend die Herstellung von Dienstwohnungen

Dar.

1m 1 Uhr empfingen Se. Majestät den Bundeskanzler und | und anderen Gebäulichkeiten für Qwecke der Verkehrsansialten, K. preußischen Minister - Präsidenten Grafen von Bismar- | Es sollen je 4 bis 6 Wohnungen unler Einem Dach unkte Schönhausen in einer längern Audienz / nachdem Se. Excellenz | gebracht und dadurch die selbstständige Haushaltung der vorher bereits von Ih Majestät der Königin empfangen Familien gewahrt werden. Dazu. soll eine Sypeiseanstalt zu- worden waL. Nach and für die Allerhöchsten nächst in fleinerem Maßstab angelegt werden, um erst dit und Höchsten Herrschaften bei dem Prinzen Georg Familien- nöthigen Erfahrungen Zu sammeln. Die Familienwohnungl

diner statt j

sollen zu billigem Preis vermiethet werden, da es genug

Bei dem Staats - Minister Frhrn. von Friesen fand um | wenn das Baukapital 4 pCt. abwerfe. 6 Uhr zu Ehren des Tages ein Galadiner statt, an welchem der Bayern. München, 10. Dezember. Um die Geseh Bundeskanzler, das ‘diplomatische Corps, die Staats-Minister gebungsarbeiten für den Civilprozeß nochch diesem Monate in und mehrere der höchsten Hof-/ Militär- und Civilbeamten, zweiter Lesung zum Abschlusse zu bringen, beginnt morgen det sowie der Ober - Bürgermeister der Residenz Theil nahmen. Geseßgebungs8aus{uß der Kammer der Reichsräthe seit Später war große Soirée bel dem Kriegs-Minisier von Fabrice, | Sigungen über das 11, und 11I. Buch der Civilprozeßordnung roelcher der Bundeskanzler ebenfalls beiwohnle. R welchen die Vorträge des Referenten , Reichsraths von Die Steuer-Revisionskommisston hat sich für | Bomhard, hon seit Wochen vertheilk sind. die Mehrzahl ihrer Mitglieder vom 11. d. M. an bis zum Referenten zum 1V. Buche ijt bereits soweit vorgeschritten, daß 18. k. Mt8, vertagt. Die Arbeiten der bestellten Subkommission derselbe im Laufe dex nächsten Woche dem Dructe wird übe sind wesentlich gefördert worden, haben aber , bei der Verschieden- | geben weröen können. heit der Aufgaben, nicht gleichzeitig zum Abschluß gebracht wer- _ Der Ausschuß der Kammer der Abgeor den können, und da es rathsam erschienen it, erst na Fest- | Antrag, den Absolvirten der städtischen Handels) stellung sämmtlicher Subkommissionsvorschläge die Plenar- | sondere Prüfung den Eintritt als einjährige Frei berathung darüber eintreten zu lassen, so sind vorerst nur die- Armee zu gestatten, mit 5 gegen 4 Stimmen abgelehnt. jenigen sechs Mitglieder der Kommission hier zurückgeblieben, _— Der Ausschuß, der Abgeordnetenkammer für die MUE welhe augenblicklich für dieselbe noch beschäftigt sind. Strafgeseßgebung wird seine Berathungen bis auf Weiteres eil __ 13, Dezember. (W. T. B.) Der Bundeskanzler Graf stellen, da sich der Referent des Ausschusses, Abgeordneter Sl# von Bi8marck dinirte heute Nachmittag 4 Uhr bei den Kön1g- lein, wegen seiner Beförderung zum Appellationsgerichts-R0h lichen Majestäten. einer Neuwahl zu unterziehen hat. | Meiningen, 10. Dezember. Jn Betreff der Interpella- “Ein unterm 8. d. Mts. an alle unmittelbar beri tion mehrerer Abgeordneten in Bezug auf Beilegung des Do-'| den Stellen ergangenes Kriecg8ministerial-Reskript verfügt, unt mänenstreits gab heute der Vorstand des Finanzdepartements Modifikation des Ÿ. 48 Dienstantrittstermin der Verordnun die Erklärung ab: daß die Staatsregierung zu Unterhandlun- | vom 14. l. J8., den einjährigen Freiwilligendienst betreffend - en in der Domänenangelegenheit vor dem vom Schiedsgerichte daß von nun (n als Dienstantrittstermin für dic cinjähri angeseßten Termine gerne bereit sel insofern dies den Wünschen Freiwilligen sowohl der Infanterie als der übrigen Wastl" des Landtags entspreche, worauf der Landtags - Präsident kon- gattungen der 15. März oder 1. Oktober desjenigen Ja res al statirte, daß diese Erklärung den Wünschen des Landtags ent- | zuseßen ‘ist, in welchem sie ihren einjährigen Freiwillige! gegenkomme. Dann berieth der Landtag elnen Geseyentwurf, anzutreten beabsichtigen. j die Bestra\sung der Diebstähle von Militärpersonen betreffend, _— 11, Dezember. Der von dem Königl. Kriegs-M Í und einen Geseßentwurf über die Abgewährung des halbjähri- | der Kammer der Abgeordneten in der gestrigen Sigun wn dur Ableben des Anhabers erledigten legte Geseßentwurf, das Wehrgeld betreffend, zerfällt 1 0 My Pfarrwittwenkasse ; beide Gesey- | schnitte mit 23 Artikeln. Der Geseyentwurf bestimmlt ag angenommen. daß diejenigen Wehrpflichtigen, welche in die ErsaymannsŸa m Baden. Karlsruhe, 12. Dezember. Die » Karlsr, Ztg. « | gestellt und zum Dienst nicht einberufen werden, die gänzlich ?

lionen einzuholen.

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Wehrpflicht Befreiten, ferner diejenigen, welche j der österreichi uy t. eld ish-ungari S i | i O erd Aue genden lhr nichi der a atanmluna, Monauie, uns Tei und E i oetrh ig A E P bia E oie Ee ist der schweizerische Ee die in aben. jährliche HAN dess soll nach dem Einkom- | dahin zu E N ag R T or Regierung ‘en des betreffender ehrpflichtigen (mindestens 3 Fl. jährlich) | keit vorheriger Ratifikationsauswer glu; as Lo I bemessen und von elnem Ausschusje bestimmt werden. Diesex | in Kraft trete. i echslung, den 1. Januar 1 Aus\chuß soll aus den Mitgliedern der Ersaykommission, d. h. Der Nationalrath beendi i dem Bezirk8amtmann, den bürgerlichen Beisißern 2. bestehen. | berathung tebige He Me Budgel- c Wehrgelde soll e M Unteroffiziere B i L e länger als eine apitulation im Belgien. Brüssel, 12. D é D s oll jeder Kapitulant jährlich 100 Fl. e E A 4 Kronßrinzen laute A Befe: rhalten. 0 1g, welche wir eit secchs8 W s ; 4 ech 19. Dezember. Der Minister-Präfident Fürst Hohen- bleibt der Zustand des O E E R [ohe hat in Folge Ermächtigung des Königs das Beglaubi- In der gestrigen Sißung der Deputirtenkamme qungsschreiben des neuernannten österreichischen außerordent- | erklärte der Minister für öffentliche Arbeiten, die Re ang sichen Gesandten am münchener Hofe, Grafen In gelheim, werde die Abtretung der [uxemburgisch-belgischen Eisenbahn at entgegengenommen. ce i die französische Ostbahngesellschaft nicht gestatten | Die offiziöse »Correspondenz Hoffmann« meldet , daß Die »Ind. belge« veröffentlicht einen zwischen Preuß ute im auswärkigen Ministerium der Staatsvertrag mit | Und Belgien abgeschlossenen Vertrag, in Betreff des einsiweili- Pürttemberg über die Herstellung der Eisenbahn zwischen Nürn- | gen N solcher verlassenen, verwaiseten oder U

Anspach und Rrailsheim unterzeichnet worden ist. Kinder preußische i: | verd Y / du via nahme in n her bezw. belgischer ABtns dere CuNia bewil:

Hesieirer Majestäte 6 Ven d f S Der | ligt ist. Aufentha rer Majestäten u, esth - Ofen wird, Pesiher D i i ; Blättern zufolge, für einige Tage länger in Aussicht e E. von N [% Be F am belgischen Hofe, als ursprünglich bestimm! gewesen war. Demnach würde Se. Der {wedische Minister n O Majestät die Reise nach Wien am 920. d., Jhre Majestät mit | überreichte dem König am Diensta A von S dex Erzherzogin Marie Valerie am 92. d. antreten. Abberufungsschreiben die Wt Vesondeuae MUNIG I f F Der g: e S una L E gemeinsamen A : inisteriums des Aeußern, Gra ulius Szechen yi, ist zum roßbritannien und Jrland. L dberst-Hofmeister bei dem Erzherzoge Joseph, und die Gräfin Der französische Botschafter Beine de o Karoline SzechenYl, geborne Gräfin Ziy-Ferraris, zur Oberst- langte im Laufe des heutigen Vormittags auf Schloß Windsor Hofmeisterin bel der Erzherzogin Clotilde y Gemahlin des Erz- an und wurde von der Königin zur Tafel gezogen herzogs Joseph, ernannt worden. _— Der Feldmarschall Hew Dalrymple Roß, der älteste ® Der Obex-Gespan8administrator des Warasdiner Komi- Offizier der englischen Artillerie, ist gestorben. Im Jahre 1779 tates , Koloman v. Bedekovich, ist zum kroatisch - slavonisch- geboren, trat der Verstorbene 1795 als Lieutenant in die Ar- dalmatinischen Minister ohne Portefeuille bei dexr in Ofen-Pesth tillerie ein, wurde 1854 zum General und Anfangs dieses residirenden Centralregierung - und der gegenwärtige VBanus- Jahres zum Feldmarschall ernannt. Ebenso wird der Tod des sellvertreter Levin Freiherr v. R au zum Banus von Krog- General-Lieutenants Allan Thomas Maclean, welcher in tien, Slavonien und Dalmatien ernannt worden. Spanien , bei Waterloo, Alma, Balaklava, Inkerman und Der dem Abgeordnetenhause vorgelegte Theilvoranschlag Sebastopol gedient hat, gemeldet. zum Staatshaushalt des Jahres 1869 enthält folgende | 7% 12. Dezember. In Windsor war heute Nachmittag Ausgaben (und Einnahmen): 1) Allerhöchster Hofstaat 3,450,000 eine Geheimrathssiÿung. Fl.; 3) Reichsrath 434,124 Fl.; 5) Ministerium des Innern | ej 14, Dezember. (W, T. B.) In iner Zuschrift an 12769,209 Fl. (490,535 Fl, Einnahmen; 6) Ministerium für seine Wähler verspricht Gladstone das entschiedenste Vorgehen Landesvertheidigung 2c. 3,979,197 Fl. (526,333 Ul. Einnahme); | des Ministeriums bezüglich der irischen Kirche. 7) Kultus - Ministerium 5,892,926 Fl. (1528 Fl. Einnahme; Beim Parlamente sind Proteste gegen 34 liberale und BYd U U al Ss N O A : Fl. konservative Wahlen eingelaufen. 1,113 Fl, Einnahme} a gem. Ka senverwaltung 3,75: 73 Fl. | Fortsezun ó Ni i | i (078,650 Fl. Einnahme), direkte Steuern 61,860Fl. (75,884,001 Fl. SOEAE S Nichtamtlichen in der 1. Mage: n e Angaben s al 8 E au nahmen), Staal! güter 2,985,/29 (3,776, . Ein- Die Zei i i nahmen) , (Fiskalitäten 137,995 Fl. Einnahmen) y Acrarial- | w r D Bein s beâlt, Offiielle * E u i d Fabriken 1,300,871 Fl. (1,486,700 Fl. Einn.), Münzwesen | öffnete Vereinsbahinen: Mülheim a. Rh. bis Sb Gladbach von 169,937 Fl. (178,326 Fl. Einun.), Bergwwesen 8,303,454 öl. der Bergisch -Märkischen Eisenbahn und Neuhof - Steinau der Bebra- 008 7; 900 Fl. Einn.), Subventionen 6,818,322 Fl. (1 3 27 | Hanauer Eisenbahn eröffnet. Vom berliner Eisenbahnaktien-Markt l. Einn.), Allg, Pensions - Etat 9,728,050 S1. H g. | Wiener Briefe. Projekte. Betrieb : Oberschlesische Eisenbahn, Ministerium 18 238,520 T1. (12,130,500 T1. Ei nn.) ) : Geschäftsbericht pro 1867. Niederschlesish-Märkische Eisenbahn, Nach- \uld (70 pCt.) 78,395,286 Fl. für Zinsen, 11,946,452 Fl für trag zum Geschäftsbericht pro 1867. Direkte Verkehre, Zoll- und ung, 14) Verwaltungs - Auslagen der Staatsschuld S Technisches, Literatur. 1,715,000 Fl. 15) Beitragsleistung für die gemeinsamen An- gelegenheiten 64,428,213 öl. r Der Kaiser hat am 2. Dezember d. J. dem vom nieder- Landwirthschaft. sterreichischen Landtage beschlossenen Geseßentwurf Über eine Uebersicht über die Weizen - und Roggenpreile auf den

zu erlassende Bauordnung für Wien dle Allerhöchste Haupt-Getreidemärkten der Monarchie. Um die Ber leichun Sanktion ertheilt. leichtern, sind die in den Börsenberichten notirten A ie

Usance entsprechend, auf-2100 Pfd. Weizen und 2000 Pfd.

Schweiz. Bern, 10. Dezember. (N. J. Z,) Von dex (loco und ohne Säcke). in Thalern E s d L österreichischen Gesandtschaft ist dem Bundesrath die dur | Fg M. E A 28, Mopbr, 9, 12. Dezbr. das Bureau der internationalen wiener Telegraphenkonferenz S: e L 66—74!/; Mde gedruckte Auflage der Konferenzdokumente mitgetheilt | Posen N s au t o s

| ; A E Stettin 0—6 362 L 6

B Der Nationalrath ist seit gestern in die Berathung des } 73 70 M 4 udgets der schweizerischen Eidgenossenschaft für 1869 einge- Breslau - «----- —T7 4—6 55% —674 treten, Magdeburg - - - - —6 91 G44 B00 | - BON—G2% 11, Dezember. Die Bundesversammlung hat für das | Eêln | 714 al 3814;—70% 63—71K Jahr 1869 den bisherigen Vizepräsidenten Welli aus Aargau | Fz E M6 28. Novbr. 5. “12. Dezbr. jum Präsidenten 28 Bundesrathes und das bisherige Bun- U e A E edrath8mitglied Rüffy aus Waadt zum Vizepräsidenten gewählt. | Posen 49552) 46519) T e 499 Gar 12, Dezember. Die Unterhandlungen in Karlsruhe, | Stettin ..----- 255 50—514 521 S1 —52K effend den Eisenbahnanscluß von Konstanz - Kreuzlingen, Berlin 55—DDE 54—55% 9—i 515—52

stoßen auf Schwierigkeiten und die schweizerischen Unterhändler 50 —54 49%: —59 32. 465; 45—49“

sind heute von Karlsruhe abgereist, um 1n Bern neue Instrul- Magdeburg -. - -- 56— 59 56—58 53—56 5955

Nachdem der Handelsvertrag zwischen der Schweiz und #*) Nach dem Wochenbericht.