992 Wechsel Fouds und Staats-Papiere. Eisenbahn-Stamm- Aktien, 933

- [Amenk. rückz. 18826 1/9. u. 1/11.|81bz G Div. pro 1867 1 ) Beilage zum Königlich Preußischen, Staats F Anzeiger.

Amsterdam …. 250FI. Kurz. Oesterr. Metalliques . 5 |verschieden |51:4bz Aachen-Mastr.… .| — 1/1. [35{bz N ï - | -Ki 1 ... -" d - 108b 0 A 4 0 s h do. .. ./250F1. 12 ‘Mit; do. National-Anl, .… 5 do. 56bz B Altona-Kieler n 1 Z N 31. Freitag den 5. Februar 1869,

: --250 -FL 6A 1/4. 74bz Berg.-Märk T5 bz Hamburg Kurz do. 250 FI. 1854.4 / f 1/1.u 7. 185 fb . 1763bz | r ————— E

do. . [2 Mt. do. Kredit. 100. 1858/—| pr. Stück |91{bz Bersin-Anhalt. .… 13% .'3 Mi. 234bz| do. Lott.-An!. 1860/5 1/5. u. “lay —— ea g M anae id 4 ga 2 Mt. do. do. 1864|—| pr. Stück |68bz 0. Stamm-fr, Z è í j iese Kabinets n- (0 Ser Anlei. 5 4. u, V Gt By (Beg-Hamburs lo E pufbren, welebe betimmt, ta in Baue a Lie Burare (r 8 Tage. [talienische Rente. 15 -ck} eres Brl.-Ptsd.-Mgdb. | Tb G : Berlin, 5. Februar. An- der gestrigen Sißung des zum öffentlichen Dienste gebrauchten Grundstücke an den Kommunal- 2 Mt G L do. R, | dd ui S alts A (115bz Hauses der Abgeordneten erklärte der Regierungskommissar, lasten für alle Zeiten der Zustand entscheidend bleiben solle, welcher - . umán. Kisenb. g i 85 B Gia 96etwbz Geheime Ober-Regierungs-Rath Ribbeck, Uber §. 24 des Ent- | bei Erlaß der Kabinectsordre, also im Jahre 1834, bestand. JTch bitte Au burg, gie N E O: Ei M 8G Sa L18Eba wurfs der s{leswig - holsteinischen Städte-Ordnung (Befreiung aljo, auf dieses Amendement nicht einzugehen. ; i E A e AA G E 85Zbz do. e M 100 G — von Kommunallasten betreffend) und die zu diesem Paragraphen alier sor Nendement df Deren eubg. Hagen, die Worte ein- südd. Währ. 100FI. 2 Mt. do. Egl. Stücke 1864/5 1/4. u. 1/10.|89 G Hall. Sor. Guben 684bz : gestellten Amendements: bren, daß die Neglctung E i U: Si ca S Leipzig, 14 Thlr. : do. Holl. 5 do. 1875 G do. St.-Pr. 0Lbz Meine Herren! Jh muß es mir versagen, hier auf eine nähere | flären fann, weil sie diese Worte , au \chon in der betreffenden Be- tq 100 Thlr'8 Tage. do. Engl. Anleihe. ./3 1/5. u. 1/11./54 B Märk. Posener. 1/1.u.7./655bz Erörterung Über die Frage einzugehen, ob und in wie weit sih die | stimmung der Städte-Ordnung von 1853, §. 4, für überflüssig ansicht, Leipzig, 14 Thlr. do. Pr.- Anl. de 1864/5 1/1. u. 1/7.41183bz do. Stamm-Pr. do. 186bz : Beibehaltun imunitäten der Staatsdiener in Bezug auf Kom- | denn Grundstücke, die feinen Ertrag gewähren, können ja ohnchin zu u88 [100 Thle/2 Mt. . do. de1866/5 1/3. u. 1/9./118%bz Magdb. Halberst. 1/1. |I42etwbz G überhaupt rechtfertigt oder niht. Für die neu- Kommunallasten nicht berangezogen werden, weil Grundstücke, nur Petersburg R.3 Weh . 9. Anl. Stiegl. ./5 1/4. u. 1/10./72{bz do. B. (St.-Pr.) do. |70bz erworbenen Provinzen und insbesondere auch für Schleswig-Holstein insofern sie Ertrag gewähren und näch Maßgabe der Höhe ihres Er- do. .R./3 Mt. s R do. [79%bz Magdeb. Leipz. do. 11987bz | sind die in die Allerhöchste Verordnung vom 23. September 1867 auf- | trages zu Kommunalbeiträgen veranlagt werden könne, . 9. Anl. Engl. St.'5 do. 89 G do. neue — — genommenen Bestimmungen, die im Wesentlichen bisher im Gebiet Was demnächst den Antrag des Herrn Abg Miquel betrifft, die do: Mell » 5 do. 1875 G do. Lit. B. 1/1. 190bz der altländischen Provinzen ebenfalls zu Recht bestanden haben, gel- Bestimmung der Geseßvorlage zu streichen daß die Dienstgrundstüke . Bodenkredit .….|5 13/1.u 13/7.81bz Münst. Hamm... 1/1.u.7./89 B - tendes Recht geworden. Die Negierung hat sich auf dieses geltende von Geistlichen, Kirchendienern Und Lehrern überhaupt von Kommu- do. Nicolai - Obligat. 4 15. u. 1/11.167 G Niedschl. Märk. . do. 1887 B 2 Recht in der vorliegenden Städte-Ordnung lediglih bezogen, und von nalabgaben befreit bleiben sollen, so bitte ich, diesen Antrag abzuleh- Fonds und Staats- Papiere. Russ.-Poln. Schatz. ./4 1/4. u. 1/10.166%bz G Ndsehl. Zweigb.. 1/1. 1825 B i diesem Rechte, ge ich, wird sie si bei diesem Anlaß nichts nehmen | nen. Die Regierung ist auch bei Aufnahme dieser Bestimmung der 1/1.u.7.|/75¿bz G E lassen. Soviel mir bekannt ist, ging die Staatsregierung davon Absicht gefolgt, eine Rechtsgleichheit mit den altpreußischen Provinzen do. |915bz | aus, daß dieselben Gründe, die schon im Jahre 1822 den Geseßgeber herbeizuführen, und in diesen Provinzen haben die Städte-Ordnungen 1765bz dazu geführt haben, für die Staatsdiener im Allgemeinen übereinstimmen d den Grundsaß daß die Diensigrundstücte der Geist- 162 B E cine Exemtion den kommunalen Auflagen gegenüber zu begründen, lichen, Kirchendiener und Lehrer von den Kommunalabgaben frei 335 B N nit nur in der damaligen Stärke fortgedauert, sondern daß sie im bleiben sollen. Auch i dieser Grundsaß nur die rationelle Konsc- 713bz H Laufe der Zeit noch bedeutend mehr an Geltung und Wahrheit ge- quenz der Vorschrift des Geseßes vom Jahre 1822 daß das Dienst- 90Zbz M wonnen haben. Es isst namentlich die Nothwendigkeit, diese Exem- einkommen der Geistlichen und Lehrer von der Besteuerung zu Kom- 962bz 8 tionen und mit denselben für alle Landestheile die Grenzen der Kom- munalzwecken völlig befreit bleiben solle, denn der Ertra / 115bz 5 munalbesteucrung des Diensteinkommens eseblih festzuhalten und diese Beamten von ihren Dienstgrundstücken genießen, 1157 G 5 gleihmäßig zu fixiren, nah der Erwerbung Me neuen Provinzen recht | mit zu ihrem Diensteinkommen, und je nach der Höhe des Ertrages, 815bz 0 dringend hervorgetreten. Die Staatsregierung würde nicht in der | den die Dienstgrundstücke gewähren, is in der Regel das sonftige . 1295 B / Lage sein, über die Person ihrer Beamten in Bezug auf Verseßung Diensteinkommen der betreffenden Beamten höher oder niedriger 1937b2 aus dem einen Landestheil in den disponiren, wie das bemessen. 136tetwbz : Interesse des öffentlihen Dienstes erheischt , wenn nit eine geseßliche Ich will dazu nur noch bemerken, daß die öreiheit der Geistlichen, 1235 B | Gleichmäßigfkeit, sowohl in Bezug auf andere öffentliche Rechtsverhältnisse Kirchendiener und Kommunallehrer von Kommunalabgaben nament- 80bz der Beamten, als auch in Bezug auf diejenige Verminderung, welche das lih auch in Schleswig-Holstein mit wenigen lokalen Ausnahmen 40% — — | Diensteinkommen der Beauinten in ten verschiedenen Landestheilen schon geltend gewesen ist und daß also für die meisten Fälle dur die . 1116bz höchstens erfahren fann , hergestellt würde. Es war dies nôthig, | angefochtene Bestimmun nichts Neues dort eingeführt werden wird. 113/bz weil in den neuen Landestheilen die geseßlichen Bestimmungen lber Es hat auch diese Bekitiamung in dem Provinziallandtage der 1/1. [98:bz do, "do: 113%bz das Ob, wie über das Quantum der zulässigen Heranziehung der Provinz niht den mindesten Widerspruch gefunden. Und ‘da möchte 0 ‘Tothz Staatsdiener zu den Kommunallasten sehr verschieden lagen, und weil | ih do auf das Wort eines der Herren Vorredner zurücckommen, 162 B L ferner derselbe Uebelstand , der bis 1822 in unseren altprèußischen daß man den Kommunen in Schleswig-Holstein nicht größere Beneficia 55 G Aisenzb. v. St. g. S1Z G Provinzen bestand, auch dort obwaltete, daß nämli je nah der Höhe aufdringen möge als sie selb in Anspru nehmen. Dasselbe gilt 119:bz Amst.-Rotterd, 94bz G der Kommunalbedürfnisse in den cinzelnen Ortschaften das Maß der- | yon dem Antrage des Herrn Abgeordneten Miquel, anstatt des Aus- . [135%bz Böhm. Westb... 731bz Jenigen Beiträge, welche die Gemeindeeinwohner resp. auch die Beam- drucks »Grundstücke, welche zu einem öffentlichen Dienste oder /10. |172bz Gal. (Carl-L.-B.) 91Lbz ten und Staatsdiener in concreto entrihten müssen , ein äußerst ver- Gebrauch bestimmt sind «, zu sagen: » Grundstücke, welche Ig4i B Löban-Ziltan. 55bz | schiedenartiges is. Der Unterschied ist bekanntlich so groß, daß, wäh- | zu einem unmittelbaren Divecke des Staates dienen«. Meine 104 G Ludwigsh -«Bexbi 1541 B | rend in einer bedeutenden Anzahl unserer mittleren und kleineren Städte Herren , auch hier hat “ die Geseßesvorlage sich derjenigen . [912 B Main?r-Ldwgsh. .| 1337bz : ] steuer Überhaupt „noch nicht erhoben Terminologie angeschlossen , welche unsere altpreußishen Städte- 197% B Mecklenburger. 73%bz M ß auch die Beamten frei bleiben, wir dagegen Ordnungen haben, die an der betreffenden Stelle sagen: »Die S9zetwbz JOberhess. v. St. g, . [volle — | westlihen Provinzen Gemeinden haben, wo die Kom- | zu cinem öffentlichen Dienst oder Gebrauch bestimmten Grundfstüe«, 120bz Oest. Franz. S /1791a78%bsz | tommensteuer 2—300 pCit. der Staatssteuern erreicht. Aechn- | und ganz ähnlich ist auch der Ausdru, den schon die Kabinetsordre . [10527 G Russ. Stadtsb.… : 1 lich verschieden lagen die Verhältnisse in den verschiedenen neucn | vom Jahre 1834 gebraucht hat. Wenn dieser Ausdru vertauscht 1002 G |[Südöst. (Lomb.). 1129%à128bz | Landestheilen. Jn Schleswig-Holstein mußten z. B. die Beamten an | werden soll mit dem vorgeschlagenen: »Grundstüe, welche zu einem R Warsch:- Bromb./ 62 G manchen Orten darüber flagen, daß sie 8 pCt. und mehr von threm | unmittelbaren Zivecke des Staates dienene, so- muß ich hervorheben, : | kl. 592 G Diensteinkommen steuern müßten während in Nassau gerade die | daß Sie dadurch namentlich Grundstücke der kirhlihen Gescllschaften, höheren und besser besoldeten Beamte vollklommen frei waren von Grundstücke der Schulen und anderer öffentlicher Jnstitute , die nicht 4 R Kommunallasten. Meine Herren, allen diesen Mißstä i unmittelbar imStaatseigenthum stehen u. \. W. , von der in Rede stehenden 582bz paritâten gegenüber war die Staatsregierung dringend verpflichte, | Tmmunität auss{ließen würden ; es sind aber dergleichen Grundstücke f s eben jene Verhältnisse auf ein gleiches Maß zu bringen, wie es in selbst nach dem bisher geltenden \{leswig - holsteinshen Städterechte j S8 G der Allerhöchsten Verordnung vom 23. September 1867 geschehen ist; schon meistens von den Kommunalauflagen befreit gewesen, und um i 24/6 u. 12/99: 6 Meltinze Reih 102!bz G aus diesen Gründen hat die Regierung auch geglaubt; bei dem vor- | so weniger liegt cin Grund vor, diese Immunität jeßt gerade auf- | Kur- u. Neumärk. 4 1/4 u. 10 [90bz Miner Bs - A 4 liegenden Gesebßentwurf an diesen Bestimmungen lediglih festhalten uheben. Die Regierung würde Überdies, sobald es \sich etwa um die

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4 á B E do. do. kleine/4 do. 66%bz G Nordh. Erfurter. Freiwillige Anleihe . 45| 1/4 u. 10 197 B Poln. Pfandb. ILL Em. '4 22/6 u.22/12|65{bz G do. Stamm-Pr. 4 5 4 5

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Staats-Anl. von 18595 1/1 u. T 1102%bz do. Liquid./4 1/6. u. 1/12 575bz OberschlI. A. u. C. doe, v. 1854, 55/41 . 10 |94bz do. Cert. A. à 300 FI.'5 1/1. u. 1/7. 915bz “von 1857 4i . -193%bz do. Part.Ob. à 500FL/| do. 196% B von 18594! do. 19326 Türk. Anleihe 1865. | do. |39’atalbz | do. St-Pr. von 1856 45 . 7 (94ibz | R. Oder-Ufer-B. . von 1864 45 , Otte R N Fr. A do. von 186745 k Z E ; einische L v. 1868 Lit.B. 42 i 93%bz Bank- und Industrie-Aktien. do, St. Pr... do. v. 1850, 52/4 | ° 87%bz Div pro 1867/1868) do. Lit. B. (gar.) inte do. von 1853/4 | . 87%bz Berl Kassèû-Y.| 91 le A 4 1/1. 157 G Rhein Nahe do. von 18624 . [874bz do. Ana 0B | 4 1/1 u.7.[126 B Starg.-Posener . do. von 18684 87/bz Jo: Aéerdeb i B S 1/1u11.]— — Thüringer Staats- Schuldseheine 31 : 82zbz Braunschweig.… 62/ | Â 1/1. [1074 B do. 40 % : Pr.-Anl. 1855 à100Th. 35 / 121Zbz Bréihor a lGE | do. [1105 G do. Lit. B.(gar.) Hess, Pr.-Sch.à40Thl — pr. Stü 567 G Coburg, Kredit... L | Kur-u. Neuw. Sehldv. 34 ; 79%bz Öalnz: Privat-B.| 51 Oder- Deichb.-Obligat/ 44 1/1 u. — — Darmatitdter .…. G5 | Berlin. Stadt-Obligat. 5 i 1025bz do. Tettel 5 e M 7 Ah Dess, Kredit-B. 0 do. do. [35 é 755bz2 o | Schldv.d.Berl.Kaufm./5 \ 1017 B do: Bail R 5x

Berliner . N i - Kur- u. Neumärk. ; 76%bz B S Seh ry ; A

do. | L 84bz : ; | Ostpreussische .…, : ) U. 76 6 E. do. E e G.B. Schust. u. C. 0. Í ° 592 Gothaer Zettel. Pommersche . 74% B do. Grundkr.-Pf, do. 4. G, 93zbz Hannöversche Posensche, neue. 4 | 1/1 u. 845 B Hoerd. Hütt -V Sächsische 0D 84 B Hyp. (Hübner) . 8 E p. (Hübner) . Sehlesische G Ll 35| 24/6 u. 12|— Ie Certifikate do. Lit.A.…_4 do. E do. A. L Preuss.

do. 4 do. — — Westpr., rittschftl. 32 do. 73bz Königs J S i do. r Kredit

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Bey R Mgd. F.-Ver. G. 89 Magdeb. Privat

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i 45Zzetwbz G : E i: l Pen 4 da. O. As zu sollen und aus diesem nämlichen Gesichtspunkte glaube ich eine Au ellung einer einheitlihen Gemeinde-Ordnun- handelte, nach den P E 86Ébz Moldauer Bank. . E 622 B Geld-Sorten und Banknoten. Geneigtheit der Staatsregierung , auf die von den Herren Abgg. dis 1A TakaStcn Ca, auch im Wesentlichen e Mieten : . (832bz 4 E i Böhmer und Genossen in Antrag gebrachte Resolution einzugehen; | Umfang der Tmmunität und diejenige Ausdrucksweise dafür vor- 1/1. [1242 G Friedrichsd or 1133bz G Imperials p. Þ PT.1677 G nicht in Aussicht stellen zu können. j : schlagen, wie sie in diesem Gesebentwurf formulirt ist, weil sie aus do. 1114a10%bs Gold-Kronen . 9 8X G |Fremd. Bankn./994/ bz Was demnächst die von andern Seiten eingebrachten Amendements | den in den Motiven näher entwickelten Gründen es für das rationell 1/7. [72b2 Louisd or... T12et.bz G do. einlösb. betrifft, so erlaube ih mir zunächst gegen den Vorschlag des Herrn | Richtigste hält, daß alle Grundstücke, welche zum öffent ichen Dienste 1/7. |173bz G Ducaten……. — _=. Leipziger . . 99Zbz Abg. Marburg und Genossen : im §, 24 Alinea 3 Nr. 2 am Schluß | oder Gebrauche bestimmt sind, und deshalb schon mit ihrem ganzen — _ [Sovereigns 6246 Fremde kleine|— — zu seßen »nach Maßgabe der Kabinetsordre vom 8. Juni 1834e, recht Werthe dem allgemeinen Besten dienen, von der Verpflichtung, zu den 1/1. |100etwbz |Napoleonsd or 5 124bz G| Oest. Bankn. . 84 Xbz dringend auf die Motive, welche von der Regierung zu der Geseßes- Spezialzweken einer bestimmten Kommune zu steuern, dauernd befreit 1/1'u.7.|L4S%etwbz Im erials 5 18 G Russ. Bankn... 83bz vorlage gegeben worden sind, zu verweisen. Es wird ausführlich | bleiben. Ich bitte Sie also, meine Herren, au dieses Amendement L! Dollars | 7 G 5 darin auSeinandergeseßt, warum von der „Anwendung dieser Kabinets- ablehnen zu wollen. 1/1. [843 B ordre hat Abstand genommen werden müssen. Die Kabinetsordre ift N d Ab d G Maat L 1/1'u.7./L14% B j y | : (immt gewesen, vorübergehende Zustände in Preußen zu regeln, die — Nach dem geordneten Hagen fügte der Regierungs8- Hl9îba d Silber in Barren uy. Sort. p. Pfd. fein Bankpr. : damals einer solchen Regelung „bedurften, sie ist aber ihrem Zwecke | Kommissar noch hinzu: 1/1. 1172 B i 29 Thlr. 234 Sgr. nach jeßt wesentlih bei uns für antiquirt zu S die Re- Dem gegenüber, was der Herr Vorredner zuleßt sagte, glaube ich 1/1'u. 7.7226 A y Luna würde , wenn sie eine einheitliche Stádte- rdnung für | noch darauf aufmerksam machen zu müssen , daß in den gegenwärtig M T aa ‘insfuss der Dee Bank für Wechsel 4 pCt., | en ganzen Staat einführen wollte , dabei gewiß nicht mehr | geltenden altpreußischen Städte - Ordnungen die Immunität, von der | iets ür Lombard 5 pCt : a die Kabinetsordre von 1834 zurückgehen. Bei der An- hier die Rede is, zugestanden ist nicht den zu öffentlichem Dienst 1/1 u.7.1853; B : wendung derselben haben s\sich außerordentlich große Kontro- | oder Gebrauch bestimmten Grundstücken, insoweit sie | m Versen und Mißstände ergeben, Mißstände , die es für jeßt hon | keinen Ertrag gewähren, sondern den ertragsunfähigen 4 fast unmöglich machen, die Bestimmungen dieser Kabinetsordre noch | oder zu cinem öffentlichen Dienst oder Gebrauche bestimm- Redaction und Rendantur: Schwieger. : rid D Su Ble Su egen, tit b E R ten ALORIRAG D: Von diesen Grundsägzen, die in unsern altländi- E : N N — : : 9 ge 1 1, vie SUstande, wie sie fafkti el Staß der Ka- | schen Provinzen überein timmend gelten , kann die Nec ierung eine so Berlin, Dru und Verlag der e Geheimen Ober - Hofbuchdruerei binetsordre im Jahre 1834 existirten, noch jeßt zurückzugehen, und ROUEE Abo diEA, m sie das Amendement des Alien Rda cen: (R. v. Deer), / danach das Beitragsmaß für die betreffenden Grundstücke in den neten Hagen mit sich führen würde, nicht acceptiren. Beilage i alten Landestheilen zu bestimmen. Für Schleswig-Holstein würde es Dann erlaube ich mir noch, zu dem Punkte der Steuerexemtionen

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Preussische 4| do, 887 B _g

Rhein. u. Westph.4 | do. 92bz N Sächsische do. 90zbz Oesterr. Kredit . Schlesische 5% ¿S8 895 B A.B.Omnibus-G.

: | a S Phönix Bergw... Badische Anl. de TSGOIT T1. u. LT. 937 B Portl.-F. Jord.H. do. Pr.-Anl. de 18674 1/2. u. 1/8.[104;à4bz B |Posener Prov. é do. 35Fl.-Oblig.… — | pr. Stüek [312 G Preussische B... Bayer. St.-A. de 1859/4216. u. 1/12.195%bz Renaissance.….….| 5 do. Prämien-Anl.. 4 | 1/6. 1075bz B [Rittersch. Friv. Braunsch. Anl. de1866|5 4. u L Rostocker Dess. St.-Präm.-Ani.31 1/4. / Hamb. Pr.-A. de 1866/3 7. A/A Schles. B.-V...| 7 Lübecker Präm.-Anl, 35/1/4. p. Stek. Thüringe ManheimerStadt-Anl. 1214. u. 1/7.|944 Vereinsb. Hbg.. Sächs. Anl. de 1866/5 31/12 u.30/6 B. Wasserwerke Schwed.10 Rthl.Pr.A.|—| pr. Stück Weimarische.….

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Rentenbriefe

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