1869 / 31 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

934

amten Folgendes zu bemerken: Wenn cin Königlicher Beamter

En: g nat E E tit bekommt, wona er eine ermäßigte

Miethssteuer zu bezahlen hat, dann wenn ih von dem Gefühle

vieler mir befannter Amtsgenossen urtheilen kann auf das Gefühl

aller dann crrôthet er nicht darüber, daß er weniger Miethssteuer als andere Einwohner bezahlt; denn er sagt sich: hätte ich meinem cigenen Entschlusse folgen können, so wohnte ih nicht in Berlin, jo würden mich „überhaupt dergleichen hohe Steuern nicht tref- fen, wie sie den hiesigen Einwohnern obliegen und wie sie in noch weit höherem Maße binnen Kurzem ihnen ob- liegen werden und wofür die Stadt Berlin Aequivalente bietet, von denen ich den größten Theil als Staatsdiener nicht in gleichem

Maße mit genießen kann. Darum, meine Herren, und weil dies

Alles vorzugLweise diejenigen Beamten trifft, die ein geringes Amts-

einkommen haben, hauptsächlich Beamte unter 1000 Thlr. Besoldung

und überhaupt nur für diese erheben wir vorzugsweise das Wort -

darum is es, daß die Regierung glaubt, an diesen Exemtionen fest-

halten zu müssen. Grade in großen Städten, wie Berlin ist, und grade in dem ebenbemerften Sinne braucht ein Beamter keinen An- stand zu nehmen, für die Erhaltung dieser Tmmunitäten selbst in die

Schranken zu treten. : ;

B —- Am Schlusse dieser E ergriff der Regierungs- missar noch einmal das Wort: : j :

i ad M Worte. Um den Beweis dafür zu liefern, daß die

Kabinetsordre von 1834 nicht für Schleswig-Holstein anwendbar er-

klärt werden fann, wird es genügen, wenn ih mir erlaube, die. ersten

Zeilen der Kabinetsordre Jhnen vorzulesen:

7 Auf den Bericht des Staats-Ministeriums von dem und dem über die streitige Frage: ob ein Grundstück, welchem wegen seiner Bestimmung zu öffentlichen oder gemeinnüßigen Zwecken die Be- freiung von den Staatssteuern zusteht, deshalb auch den örtlichen Kommunalsteuern nicht unterworfen wurde, seße Jh fest, daß in den Provinzen und Ortschaften, in welchen die Vorschriften des Allgemeinen Landrechts, oder des Gemeinen Rechts VELDindliMe Krat aden, dtr (carnwartiat BU- stand beibehalten werden soll; wo selbst also dergleichen Grundstücke von Kommunallasten entbunden sind, hat es dabei sein Bewenden; woselbst sie dazu beitragen, verbleibt es bei dem An- theil, der bisher stattgefunden hat 2c. i A

Und dann wird gesagt, daß bei Grundstücken, die erst fünftig zu öffentlichen Zwecken erworben werden sollten, die Beitragspflicht zu den Kommunallasten in der Höhe bleiben soll, wie sie bestanden hat zu dem Zeitpunkte des Erwerbes der bezüglichen Grundstücke. Die

Kabinetsordre gcht also ausdrülich auf ein Rechtsgebiet , zu welchem

nur ein bestimmter Theil der altländischen Provinzen gehört hat, und

sie sebt cinen Zeitpunkt den ihrer Publikation als Normalzeit- punkt fest, welcher für Schleswig-Holstein bis jeßt {lechthin gar keine

Bedeutung gehabt hat. Die holsteinsche Städte - Ordnung hat einen

ganz andern Normalzeitpunkt, dieselbe bestimmt im §. 26: S

_ Beständige dingliche Befreiungen von den städtischen Gemecinde-

leistungen stehen nur zu: j : 2A N da Grundstücken, für welche sie bereits auf rechts- gültige Weise erworben sind; zweitens, den in dem Eigenthum der Stadtgemeinde und ihrer alleinigen immerwährenden Benußung be- findlihen Grundstücken; drittens, den Kirchen und Immobilien der Staatsanftalten und öffentlihen Stiftungen, welche zur Zeit, wenn diese Verordnung in Kraft tritt, in den Städten vorhanden sind; künftige Erwerbungen der Staatsanstalten sind jedoch von solchen Realbefreiungen ausgeschlossen ; u, \. P, i

Diesen, meine Herren, äußerst complizirten Zustand, der in Bezug auf verschiedene Kategorien von Grundstücken den Zeitpunkt des Ge- seßes von 1854 als Norm hinstellt , in Bezug auf andere Kategorien den Zeitpunkt einer künftigen Erwerbung ; diesen Zustand hat die

Königl. Regierung durch die jeßt vorgeschlagenen Bestimmungen im

Wesentlichen zu vereinfachen gesucht; sie hat in der Vorlage alle Dies

jenigen Tmmunitäten, die nach dieser Städte-Ordnung bis jeßt noch

ortbeltañden haben, mit Auss{luß derjenigen, die den zu öffentlichem

Dienste oder Gebrauch bestimmten Grundstücken zuïommen, aufge-

hoben und hat die Tmmunität beschränkt eben auf die leßtgenannten

Grundstücke, jedoch einschließlih derer, welche künftig zu solchem öffent-

lichen Zwecke erworben werden sollten. / i

Damit is für die Kommunen eine Kompensation gegeben

verlieren fünftig im Großen und Ganzen nicht mehr, als sie gewinnen. Daß aber nicht nur solche Grundstüce, die schon jeßt zu öffentlichem Dienste oder Gebrauch bestimmt sind, sondern auch künftige Erwer- bungen zu solchem Dienste für diesen Fall von Kommunalabgaben freigesprochen werden sollen, beruht auf den rationellen Gründen, die die Staatsregierung dafür in den Motiven zu dem Geseßentwurfe dargelegt hat, und die dahin gehen, daß man bei dergleichen Grund- stücken, deren ganzer Werth und Nuyen zu öffentlichen Zwecken bereits verwendet wird, nicht diesen Nußen zu Gunsten einer einzelnen Kom- mune im Wege der Kommunalbesteuerung \{mälern lassen darf. Aus diesen Gründen bitte ih Sie, meine Herren, es bei dieser Beftimmung der GeseßeSvorlage belassen zu wollen.

Waarenverkehr in den Ost- und Nordseehäfen des Zoll- vereins im Jahre 1867.

Nach der von dem Centralbureau des Zollvereins kürzlich veröffent- lihten Uebersicht Über den Waarenverkehr in den Seehäfen des Zoll- vereins ist derselbe im: Jahre 1867 ein sehr lebhafter gewoesen und hat sich namentlich bezüglich der Waareneinfuhr erheblich günstiger als im Vorjahre gestaltet. Die Hauptartikel der Einfuhr in den Oft- sechäfen waren: 213,584 Ctr. rohe Baumwolle, 112 pCt. mchr als in 1866 (153/626 aus Großbritannien, 59,939 aus Belgien); 64,345 Ctr. rohes ein- und zweidrähtiges Baumwollengarn, 72 pCt., mehr als in

4 aus Großbritannien) 9314 Ctr. baumwollene Manu- N Cp fast aussließlich aus Großbritannien , gegen nur 961 Ctr. in 1866, 152,017 Etr. falzinirte 2c. Soda, 102 pCt. mehr als in 1866 (151,965 Ctr. aus Großbritannien), 102,153 Ctr. Farbchölzer , 91 pCt. mehr als in 1866 (44,765 aus Großbritannien, 31,452 aus Hamburg, 6905 aus Bremen, 6146 aus Frankreich ; 5040 aus Westindien), 68/671 Ctr. Pottasche, 34 pCt. mchr als in 1866 (67,984 aus Rußland), 149,036 Ctr. Schwefel, 163 pCt. mehr als in 1866 (144,038 aus Jtalien, 4228 aus Schweden und Norwegen), 47,841 Ctr. rohe natürliche Soda, 377 pCt. mehr als in 1866 (47,368 aus Großbritannien), 625,767 Ctr. Roheisen, 22 pCt. mehr als in 1866 (578,393 aus Großbritannien, 22,934 aus Dänemark, 8205 aus den Niederlanden, 7439 aus E 182,922 Ctr. geshmiedetesStangeneisen, 100 pCt. mehr als in 1866 (48,699 aus Großbritannien ] 33/143 aus Schweden und Norwegen), 104,653 Ctr. Eisenbahnschienen, 63 pCt. weni- ger als in 1866 (103,483 aus Großbritannien), 26,288 Ctr. ganz grobe Gußwaaren aus Eisen, 57 pCt. weniger als in 1866 (19,050 aus Großbri- tannien , 7176 aus Belgien), 74/550 Ctr. grobe Eisen- und Stahl- waaren ; 56 pCt. mehr als in 1866 (59,307 aus Großbritannien, 11,572 aus Belgien), 328,728 Scheffel Roggen gegen 37,444 Sch. in 1866 (313/395 aus Nußland), 98,111 Ctr. Oelsämereien, 35 pCt. mehr als in 1866 (97,858 aus Rußland), 82,128 Ctr. Maschinen, Uberwie- gend aus Gußeisen , gegen 5318 Etr. in 1866 (78,899 aus Großbri- tannicn), 35,232 Ctr. Rohfkupfer, 92 pCt. mehr als in 1866 (20,780 aus Großbritannien, 9052 aus Schweden und Norwegen, 3745 aus den Niederlanden), 23,638 Ctr. graue Paleinewand, 100 pCt. mehr als in 1866 (23/475 aus Großbritannien), 21,660 Ctr. Branntwein, Rum 2. 17 pCt. mchr als in 1866 (10,306 aus den Niederlanden , 4254 aus Großbritannien, 3580 ‘aus Bremen, 2614 aus Frankrei), 104/396 Ctr. eln, 11 pet. mehr als in 1806 (89,117 aus Granfreich, 3260 aus Spanien , 2751 aus den Niederlanden, 2414 aus Großbri- tannien), 23,244 Etr. frische Südfrüchte , 76 pCt. mehr als in 1866 (19,508 aus Jtalicn), 26,828 Ctr. getrocknete Süd- früchte, 12 pCt. mehr als 1866 (10,024 aus Großbritannien , 6383 aus der Türkei , 1930 aus Italien), 44/835 Ctr. Gewürze , 37 pCt. mehr als 1866 (37,278 aus Großbritannien), 523,913 Tonn. Heringe, 22 pCt. mehr als in 1866 (281,326 aus Großbritannien, 234/511 aus Schweden und Norwegen, 5208 aus Dänemark), 248,012 Ctr. Kaffee, 31 pCt. mehr als in 1866 (106/925 aus den Niederlanden, 101,819 aus Großbritannien ; 23,911 aus Schleswig-Holstein, 7248 aus Hamburg), 270,690 Ctr, Reis, 133 pCt. mehr als in 1866 (176,528 aus Bremen, 61,373 aus Großbritannien, 13,778 aus den Niederlanden, 13,001 aus Dänemark), 1,229,079 Ctr. Salz, 2 pCt. weniger als 1866 (893,707 aus Großbritannien, 309/369 aus Spanien, 26,001 aus Portu al), 143/556 Centner Thee, 62 pCt. mehr als in 1866 (143/044 aus Gro britannien), 24/668 Ctr. raffinirter Zucker , 71 pCt. weniger als in 1866 (24/102 aus den Niederlanden), 78/272 Ctr. Baumöl, 72 pCt. mchr als in 1866 (16,844 aus Spanien, 4850 aus Jtalicn, 2974 aus Griechenland; 2938 aus Portugal) , 71,127 Ctr. Palm- und Kokosnußöl , 86 pCt. mehr als in 1866 (69,936 Ctr. aus Großbritannien), 144,615 Ctr. Talg, 527 pCt. mehr als in 1866 (140,370 aus Rußland), 10,179,321 Ctr. Steinkohlen, 1 pCt. weniger als in 1866 (10,177,173 aus Grofßbrit- tannien), 100,217 Ctr. Harze , 75 pCt. mehr als in 1866 (45,386 aus Bremen ¡ 29,417 aus Frankreich ; 11,492 aus Großbritannicn, 6711 aus Belgien), 231,018 Ctr. Petroleum ¡ 84 pCt. mehr als in 1866 (123,694 aus Nordamerika , 58,304 aus Bremen , 21,798 aus Groß- britannien) / 137108 Ctr. Schafwolle, 21 pCt. mehr als in 1866 (9449 aus Rußland, 3655 aus Großbritannien), 11,174 Ctr. rohes Wollengarn aus Großbritannien, 204 pCt. mehr als in 1866.

Die Ausfuhr aus den Ostsech äfen hat sich im Jahre 1867 nicht so günstig, wie die Einfuhr gestaltet, namentlich ist die Getreide- ausfuhr, Weizen ausgenommen, geringer als im Vorjahre gewesen. Welche bedeutende Rolle dieser Artikel im Exporthandel der Ostsee hâfen spielt, geht daraus hervor, daß im Jahre 1867 für ca. 324 Miillio- nen Thaler Getreide und Sämereien verschifft worden sind. Es wur- den nämlih cusgeführt: 8,510,318 Scheffel Weizen, 19 pCt. mehr als in 1866 (6,505,427 nah Großbritannien, 681,136 nach den Niederlanden 9781991 nach Belgien, 404,947 nach Frankreich, 186,895 nach Schleswig-Hol- stein), 2,055,979 Scheffel Roggen; 5 pCt. weniger als in 1866 (1,238,817 nah Schweden und Norwegen, 239/979 nach Dänemark, 134/399 nach Schleswig-Holstein; 148/419 nah den Niederlanden, 107,086 nah Bremen, 87,180 nach Großbritannien), 1,157,675 Scheffel Gerste, 56 pCt. weniger als in 1866 (721,024 nach Groß- britannien, 248,059 nach den Niederlanden, 123,483 nach Schweden und Norwegen), 1,080,330 Sch. anderes Getreide, 25 pCt. weniger als in 1866 (795,915 nach Großbritannien , 207,922 nach Frankrei) 347,936 Sch. Hülsenfrüchte, 56 pCt. weniger als in 1866 (238,383 nach Großbritannien, 52,055 nach den Niederlanden, 28,940 nach Schweden und Norwegen), 830,261 Ctr. Oelsämereien, 33 pCt. weniger als in 1866 (550,049 nah Großbritannien, 136,368 nach den Niederlanden, 68,978 nach Belgien) 49,539 Ctr. Kleesaat, 144 pCt. mehr als in 1866 (26,234 nah Großbritannien, 21,987 nach Dänemark). Von sonstigen wichtigeren Ausfuhrartikeln find noch zu nennen: 16,459 Ctr. rohcs Blei, 3 pCt. mehr als in- 1866 (10,967 nach Rufßland, 2939 nad Bremen) 11/185 Ctr. chemische Fabrikate, 12 pCt. mchr als in 1866 (9813 nach Rußland), 166,986 Ctr. Eisenerz gegen 200 Ctr. in 1866 (117,647 nah Rußland, 29416 nah Dänemark), 124,304 Ctr. Flachs Werg, Hanf und Heede, 83 pCt. mehr als in 1866 (104,262 nah Großbritannien), 150,818 Ctr. Gartengewächse, 109 pCt. mehr als in 1866, 317,309 Schiffslast Blöcke, Balken, Bretter 2c.,, 2 pCt. weniger als in 1866, 43,141 Ctr. Maschinen überwiegend aus Elsen 43 pCt. mehr als 1866 (41,770 nach Rußland), 21,877 Ctr. Brannk- wein, 48 pCt. weniger als in 1866, 212,067 Ctr. Mühlenfabrifate; 73 pCt. weniger als in 1866 (104,988 nah Schweden und Norwegen) 98/796 nach den Niederlanden 37,869 na Großbritannien), 90,762 Cir. Syrup 147 pCt. mehr als in 1866 (89,580 nach Großbritannien), 15,282 Ctr.

E L E E E A A E e L E A E R E A T M R S2 P S T S F EI E E 5G R Or Ó E T

L R

Termin auf den 13.

I3I

Rohzucker und Farin , 63 pCt. weniger als in 1866 (13,957 nach Großbritannien) , 56/540 Ctr. Oel, 83 pCt. mehr als in 1866 (52,795 nach Sre pbrtantieith 10,991 Ctr. rohe Schafwolle, 86 pCt. weniger als in 1866 (8459 nach Großbritannien, 2280 nach den Niederlanden) 112,727 Ctr. Robzink, 2 pCt. mehr als in 1866 (80,508 nach Groß- britannien, 27,633 nach Rußland), 37,081 Ctr. Zinfkblehe, 14 pCt. mchr als in 1866 (28,251 Ctr. nah Großbritannien).

Der Verkehr in den Nordseehäfen ist erheblich geringer, als der in den Häfen der Ostsee gewesen. Die Einfuhr zeigt bei ver- schiedenen wichtigen Handelsartifeln, . B. Baumwolle, Schwefel, Rob- cisen, Wein, Kaffee, Thee 2c., eine Abnahme. Es gingen u. a. ein: 929 Ctr. rohe Baumwolle, 90 pCt. weniger als in 1866, 17,727 Ctr. Schwefel aus Jtalien, 59 pCt. rveniger, 5579 Ctr. rohc Erzeugnisse um Gewerbe- und Medizinalgebrauche, 85 pCt. weniger, (6,997 Ctr. Roheisen, fast aus\chließlich aus Großbritannien, 15 pCt. weniger, 9803 Ctr. Stangeneisen aus Großbritannien und Schweden, 2 pCt. weniger, 21,091 Ctr. Flach8, Werg 2c. aus Rußland, 83 pCt. mehr, 1,117,394 Schffl. Roggen aus Rußland, denNiederlanden, Bremen, Nord- Amerika 2c.; 476 pCt. mehr, 52,338 Ctr. Oelsämereien aus Großbri- tannien und Rußland, 60 pCt. mehr, 19,061 Ctr. Gerberlohe aus den Niederlanden, 33 pCt. mehr, 22,464 Schiffsl. Blöcke, Balken 2c., haupt- sächlich aus Schweden und Norwegen, 15 pCt. mehr, 39,473 Ctr. Wein (36,176 aus Frankrei), 14 pCt. weniger, 99/840 Tonnen He- ringe aus Großbritannien, 6 pCt. mehr, 16,154 Ctr. Kaffee aus Ham- burg, Bremen, den Niederlanden und Großbritannien, 23 pCt. weniger, 12,167 Ctr. Reis (12,015 aus Bremen), 38 pCt. mehr, 10,249 Ctr. unbe- arbeitete Tabaksblätter aus Bremen, 69 pCt. mehr, 1907 Ctr. Thee, hauvtsählich aus den Niederlanden, 19 pCt. weniger, 8401 Ctr. Leinöl,

fohlen aus Großbritannien, 1 pCt. mehr, 18,903 Ctr. Petroleum aus Bremen, Belgien und Großbritannien, 8 pCt. mehr. y

Die Hauptartifel der Ausfuhr aus den Nordsechäfen waren: 26/377 Ctr. ganz grobe Eisengußwaaren nach Sleswig - Holstein, Hamburg und Bremen, 14 pCt. mehr als in 1866, 65,369 Scheffel Weizen nah den Niederlanden, 15 pCt. weniger, 4818 Schffl. Roggen, 70 pCt. weniger, 42,389 Schffl. Gerste nach Bremen, den Niederlanden und Großbritannien, 22 pCt. weniaer, 679,143 Schffl. Hafér und Buch- Weizen nah Großbritannien (576,778 Sch.), Frankreich, Bremen und den Niederlanden 16 pCt. mehr, 175,685 Schffl. Hülsenfrüchte (161,868 nach Großbritannien), 126 pCt. mebr, 12,285 Ctr. Oelsämereien;, 83 pCt. weniger, 7067 Ctr. grünes Hohlgláäs nach Hamburg 13 pCt. mehr, 3588 Ctr. Butter, 60 pCt. weniger, 6373 Ctr. Fleisch nach Hamburg, 37 pClt. mehr, 20,759 Ctr. Mühlenfabrikate nach den Niederlanden, 27 pCt. weniger , 4319 Ctr. Rohzucker nach Großbri- tannien, 54 pCt. weniger, 25/363 Ctr. Oelkuhen nach den Nieder- landen und Großbritannien, 150 pCt. mehr, 14,853 Ctr. graucs Lösch- und Packpapier (12,659 nah den Niederlanden), 60 pCt. mchr, 6996 Stück Rindvich nah Großbritannien, 21 pCt. weniger, 461,726 Ctr. Gliesen, Mauer- und Dachziegel nach Bremen , Schleswig-Holstein und Hamburg, 51 pCt. mehr.

Die Zahl der in sämmtlichen Häfen der Oft- und Nordsee im Jahre 1867 eingelaufenen Schiffe betrug 17,227 von 1,068,024 Last, darunter 2074 Dampfschiffe von 315/398 Last. Miít Ladung sind 12,879 Schiffe von 842,312 Last, darunter 1843 Dampfer von 256,966 Last eingegangen. Ausgelaufen sind 17,189 Schiffe von 1,091,107 Last (darunter 2080 Dampfschiffe von 318,343 L.), von welchen 12,105 von

989 Last (darunter 1932 Dampfer von 284/056 Last) beladen ge-

6 pCt. mehr; 4950 Ctr. Thran, 26 pCt. weniger, 1,407,079 Ctr. Stein-

wesen sind.

D aR

Deffentlicher

S E S

2 M R A Ea az R O2 Ir N ZWe- zw TIT 2

Anzeiger

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten Kassirer Carl Emil Schoel is} in den Akten S. 153. 69 C. IL die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung aus §. 225 des Strafgeseßbbuchs beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht - ausgeführt werden fön- nen, weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen worden ist, er latitirt daher oder hat si heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, welcher von dem Aufenthaltsorte des 2. Schoel Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizei-Behörde Anzeige zu machen. Gleich- zeitig werden alle Civil- und Militärbehörden des Jn- und Aus- landes dienstergebenst ersucht, auf den 2c. Schoel zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle fest zunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei - Direktion hierselbst abzuliefern. Es tvird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Aus- lagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigkeit versichert. Berlin, den 3. Februar 1869. König- liches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission 11. für Voruntersuchungen. Signalement. Der Kassirer Schoel ist 23 Jahre alt, am 26. Mai 1845 in Königsberg t. Pr. geboren, evan- gelischer Religion, 5 Fuß 6 Zoll groß, hat blonde Haare, blaue Augen, blonde Augenbraunen, rasirkén Bart, spißes Kinn, gewöhnliche Nase, Tone Mund , ovale Gesichtsbildung ; blasse Gesichtsfarbe, ist chlanfer Gestalt (schr abgelebt) und hat als besondere Kennzeichen Finnen im Gesicht.

Bekanntmachung. Auf Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 8. Dezember d. I. ist gegen die aus- getretenen Militärpflichtigen: 1) den Johann Friedrich Wilhelm Mews, geboren am 5. September 1845, aus Ramelow , zuleßt in Nessin ; 2) den Hermann Carl Friedrich örömming, geboren am 9. Dezember 1845, aus Wischow, Kreis Greifenberg, zuleßt in Cölpin; 3) den Ernst Heinrih Specht, geboren am 18. September 1842, aus Colberg; 4) den Wilhelm Carl August Stuhlmacher, geboren am 23. Gebruar 1842, aus Funkenhagen, zuleßt in Colberg ; 9) den Hermann Friedrich Heinrich Krause, geboren am 21. September 1844, aus Gliezig, Kreis Naugard, zuleßt in Schmuenthin ; geboren am 9. Mai 1844, aus Colberg; 7) den August Friedrich Wilhelm Timm, geboren am 5. Oktober 1846 aus Nestau , Kreis Greifenberg, zuleßt in Nessin; 8) den Max Friedländer, geboren am 29, Gebruar 1845, aus Stolp, zuleßt in Colberg; 9) den August Hermann Albert Pregzel, geboren am 16. Mai 1843, aus Varchmin, Uleßt in Colberg ; 10) den August Friedrich Wilhelm Grünwald, ge- oren am 24. Juli 1845, aus Simößel, zuleßt in Naugardt; 11) den Carl Heinrih August Müller, geboren am 22. Oktober 1846, aus Sternin ; 12) den Ernst Carl Albert Dürr, geboren am 21, August 1845, aus Colberg; 13) den Johann Friedrich Wilhelm Dummer,geboren am 18 Sep- tember 1845, aus Drosedow ; 14) den Heinrich Carl Wilhelm Maaß, oren am 15. November 1845, aus Nehmer; 15) den Granz Friedrich th

ugust Dumanñn j geboren am 10. November 1845, aus Schmudcken-

in; weil dieselben hinreichend belastet sind, ohne Erlaubniß die Königlich preußischen Lande verlassen und sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen gesucht zu haben, in Gemäßheit des §. 110 des Strafgeseßbuchs durch Beschluß des unter- zeichneten Gerichts vom heutigen Tage die Untersuchung eingeleitet worden. Zur öffentlichen mündlichen Verhandlung der Sache is ein

unserm, im hiesigen Rathhause befindlichen, Sißungssaal Nr. 11 an- beraumt, zu welchem dié N Angeklagten , deren gegen- wärtiger Aufenthalt nicht bekann ish hierdurch öffentli mit der Auf-

674°

zu Frankfurt a. O. zufolge April 1869, Vormittags 10 Uhr, in | 3, Februar 1869 eingetragen und sind äls Gesellschafter vermerkt :

forderung vorgeladen werden ; zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gerichte so zeitiq vor dem Termine anzuzeigen, daß \ie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Colberg, den 18. De- zember 1868. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Auf die Anklage der Königl. Staatsanwaltschaft vom 26. d. M. und auf Grund des §. 110 des Strafgeseßbuchs, i} wider den Wehr- mann Friedrich August- Hempel von hier wegen unerlaubter Aus- wanderung die Untersuchung eingeleitet worden und zum öffentlichen und mündlichen Verfahren Termin auf den 25. Mai d. J., Vor- mittags 11 Uhr, im hiesigen Gerichtslokale, Zimmer für öffent- lihe Sibungen, vor uns anberaumt. Zu diesem Termine wird der oben genannte Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen, am ge» dachten Tage zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Angeklagten wird gegen denselben in contumaciam verfahren werden. Torgau, am 29. Snilat 1869.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Bekanntmachung. Anfangs Oktober v. J. ist in Gersdorf, Kreis Sorau, eine unten näher \ignalisirte unbekannte geistesfranfe &Hrauensperson aufgegriffen worden, welche am 7. Oktober v. J. in die Jrren-Heil- und. Pflegeanstalt zu Sorau aufgenommen worden ist. Alle Diejenigen, welche Über die Person derselben Näheres anzugeben vermögen, werden hiermit aufgefordert; dies dem unterzeichneten Ks6- niglichen Kreisgerichte anzuzeigen. Kosten erwachsen hierdurch nicht. Sorauy den 28. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. 1, Abthei- lung. Signalement. Familienname unbefannt, Vorname an-

geblih Magda, Religion anscheinend fatholisch, Alter ungefähr 38 bis 40 Jahre, Größe 4 Fuß 6 Zoll {mal , Augenbrauen blond , shwach, Augen blaugrau, Nase und Sb SiE a agurh S j E A : ova esihtsfarbe gesund, etwas gelbli

6) den Hermann August Friedrich Stieg, Sprache polnisch. Solonbeée Katneten: :

Haare blond, Stirn frei, etwas

gut, weiß, Kinn und Gesichtsbildung Gestalt klein, unterseßt, eine fleine Warze an der

linken Seite des Kinns und eine 2 Zoll lange, anscheinend von einem Hiebe herrührende Narbe am linken Vorderarm, welche sie angeblich vor nicht langer Zeit von einem Soldaten zugefügt erhalten haben will. Bekleidet war dieselbe mit cinem graulila farirten wollenen Kopftuche, einer \{warzgrauen baumwollenen Schürze, einer weiß und blau punfirten wollenen Schürze, einer blauen, sehr verblichenen leinenen Schürze, einer blauen, gelb und weiß punktirten blauwolle- nen Jae, einem feinen, weißen langen Shirtinghemde, am unteren Rande des rechten Vordertheils in roth mit den Buchstaben L. G. in Dee Schrift gezeichnet, und einem graugrünen wollenen Un- terroc.

Handels-Negister. Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Unter Nr. 86 unseres Gesellschaftsregisters ist die am 1. Februar

1869 errichtete offene Handelsgesellschaft

Jaenicke & Lange Verfügung vom 3. Februar 1869 am

"A I Vranz Friedrih Withelm Jaenicke zu Frank- Ut a. D, der Kaufmann Heinrich Paul Lange zu Frankfurt a, O,