1869 / 54 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

946

und das Eigenthum den auch fernerhin bestehenbleibenden kleinen Kommunalverbänden entzogen werden müssen. So weit 1 meine Herren, aber ist auch die Absicht Jhrer Referenten nicht gegangen, indem sie Ihnen vorschlugen, diesen §. 3 anzunehmen. Jhre Herren Referenten haben bei der früheren Berathung der Angelegenheit in diesem Hohen Hause selbst ausdrülich hervorgehoben, das für den Fall, daß die künftige Geseßgebung neben den provinziellen auch noch kleinere kom- munale Verbände bestehen lassen sollte, es dann nit die Absicht sein könnte, diesen kleineren kommunalen Verbänden das Eigenthum der Hülfsfassenfonds zu entziehen und dasselbe auf die größeren provin- ziellen Verbände zu übertragen. Dieser Absicht aber dürfte der Aus- dru »bleibt vorbehalten« vollkommen entsprechen. Selbstverständlich, meine Herren, ist damit nicht ausgesprochen, daß das Eigenthum eventuell in den Händen der Stände verbleiben soll. Den Ständen wird ja das Eigenthum der Hülfsfkassenfonds auch nicht durch den gegenwärtigen Geseßentwurf Überwiesen, sondern den provinziellen

Verbänden, deren Vertretung nur die Stände sind.

ch glaube, meine Herren, es handelt ih hier im vorliegenden

misses, und um Kom einen und dem ander e nun doch, daß ma wenn man Nachgiebigkeit

daß das

Falle um die Schließung eines Kompro zu Stande zu bringen, wird von dem

nachgegeben werden müssen. Tch glaub Herrenhause Unrecht seinerseits

mögen sich Beschlußfassung Demnächst

uren ie dem

lin den 2. März bewiesen De znigliches Stadig

erinnern , Herrenhaus

Die Herren

wiederhergestellt bei der anderweiten Berathung des Ge worden. -Dieser §. 3 ist im Wesent angenommen worden, wie d cs ist von den beiden Herren Referenten heute an die Abänderungen , die das Herrenhaus in dem at feine wesentlichen sind und zu ssung gaben. Meine Herren ; i Geseßes möchte ih deswegen die der Fassung, wie er jeßt vo Ihre Zustimmung zu ertheile

enstandes der §. ichen von dem

g Herrenha as Abgeordnetenhaus ih n

1 O S n vorgeschri ugr: 1802 der Uebergang dieser e der Leßtere unter

Neudamm}

einri) nehriger Jnha E ‘cht zu Cüstrin. cigentlichen V | als nul iches Kreisg ericht z il Kircher zu Interesse des Bitte Wieder, dem Herren:

men hat , in der Th denken feine Veranl Zustandekommens de holen, dem Geseßentwu hause herübergekommen ist,

und 9. Fehruar

I

Oeffentlicher Auzeiger.

irma , b L ing raae er E Nfnanai Wolff Hartwich daselbst der

Stekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Der Arbeitsmann Oriedrich August Herr- mann Bachmann i} durch \{chwurgerihtliches Erkenntniß vom 31. Oftober 1868 wegen schweren Diebstahls im Rükfalle rehtsfräftig zu Neun Monaten Gefängniß, Untersagung der Ausübung der bürger- lichen Chrenrechte und Stellung unter Polizei-Aufsicht je auf cin Jahr verurtheilt und is derselbe auf dem Rücktransporte von einem Ter- mine nach Rummelsburg dem Transporteur entwichen. . Ein Jeder, welcher von dem Aufenthaltsorte des Angeklagten Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizeibehörde An- zeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil- und Militärbehörden des Jn- und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den Angeklagten zu vigiliren, im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ibm \ih vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei-Direktion hierselbst abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadur entstandenen baaren Aus- lagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigkeit versichert. Berlin, den 24. Februar 1869.

Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen.

Deputation 1. für Schwurgerichts\achen.

Signalement: Der Arbeitsmann Friedrich August Herr- mann Bachmann is 21 Iahr alt, am 10. Januar 1848 in Berlin geboren, evangelischer Religion, 5 Juß 2 Zoll 3 Strich groß, hat braune Haare, braune Augen, braune Augenbrauen, keinen Bart, gewöhnliches spipes Kinn, dicke breite Nase, gewöhnlichen Mund, ovale Gesichtsbildung, gesunde Gesichtsfarbe, vollständige Zähne, is mittlerer Gestalt; spricht die deutsche Sprache und hat als besondere Kennzeichen in der Mitte der Stirn 1/ lange weiße harte Narbe. An der Brust vorn nach dem Schlüsselbein ein Erbsen roßer, desgleichen am Ober- arm nach der Achsel einen Linsen droben braunen Fleck. Am 2. Knöchel des rechten Zeigefingers eine 2 lange weiße harte Narbe.

Alle E Behörden werden ersucht, den wegen Verdachts betrügerischen Bankerotts hier in Untersuchung stehenden Fabrikanten Conrad Port zu Hanau, auf Grund des von Königlichem Amts- geriht, Abtheilung Il, hier gegen denselben erlassenen Haftbefchls, im Betretungsfalle zu verhaften und anher abliefern zu lassen. Hanau, am 1. März 1869. Der Staatsanwalt.

O O D A TIT

Steckbriefserledigung. Der von uns unterm 5. Februar 1869 hinter den Tuchmachergesellen Johann August Joseph Har- muth aus Marsdorf erlassene Stebrief is durch Einlieferung dessel- ben erledigt. Sorau, den 27. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

E ————

Der unterm 26. v. M. gegen Knecht Andreas Goldmann von Oberhone ‘erlassene Steckbrief wird hiermit als erledigt zurücf- gezogen. Netra, am 1. März 1869, Königliches Amtsgericht.

Oeffentliche Vorladung. Durch Beschluß der Rathskammer des unterzeichneten Gerichts vom 27. Januar 1869 auf die Anklage der hiesigen Königlichen Staatsanwaltschaft vom 10. Januar 1869 ist gegen folgende Personen, wegen unerlaubten Verlassens der König- ichen Lande, beziehentlih des Norddeutschen Bundes, und Versuchs, sih dadur dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu ent- iehen, in Gemäßheit des §. 3 des Geseßes vom 10. März 1856, in Berbindung mit Artikel 3 der Verfassung des Norddeutschen Bundes und 180 der Militär - Ersaßinstruktion für den Norddeutschen Bund vom 26. März 1868 und des §. 110 des Strafgeseßbuchs die Unter- suhung eröffnet: 1) Fritsche, Otto Franz Alexander, geboren am 8. Juni 1842, evangelish, Commis. 2) Brömme, Heinrich Gustav Eduard, geboren am 19. Februar 1843, evangelisch. 3)

Louis Friß, geboren am 3. Vebruar 1843 ' L Klinge, Gustav Albert; geboren am 21. Januar 1843, fatholisch,

chlosser. 5) Meinert; Karl Julius Wilhelm, geboren am 19. April 1843, evangelisch. i Müller, Eduard Herrmann, geboren am 31. Ja- nuar 1843, evangelisch. 7) Noggish, Wilhelm Emil Herrmann, ge- boren am 26. April 1843, evangelisch. 8) Rumpf, Johann Eduard Rudolph, geboren am 23. September 1843, evangelish. 9) Ruhle, genannt Busch, Karl Alexander, geb. am 5. Oktober 1843, evangelisch, In Stirakoff, Otto Karl August, geb. am 23. März 1843, evangeliscch. 11) Schulte, Eberhard Emil Karl, geb. am 28. April 1843, evangelisch,

Schneider. 12) Simnicht, Karl Februar 1843, evangelisch. 13) Oriß Julius Ferdinand, geboren am

14) Uhlemann , August Ferdinand Ott säm.utlih in Potsdam g Christoph Heinri, geboren am 16. Okt Kreis Calbe a. S., evangelisch, in tlih in unbekannter Abwesenheit. d Entscheidung der Sache ist ein auf den 14. Mai 1869, indenstraße 54 hierselbst,

ihrem Aufenthalt n ufforderung vorgel d die zu ihrer Vert

Joseph Herrman, resfow, H 12. März 18 0, geboren

gebóren am 2th

Heinrich Karl 13 evangelisq, am 15. F

ober 184 Potsdam Zur mündlichen

Termin vor dey

gs 9 Uhr,

anberaumt und ach unbekannten aden, in diesem heidigung dienecn- oder solche dem unter. anzuzeigen,

1843, evangelisch, eboren und o Hinneberg, Groß-Rosenberg angehörig, sämm Verhandlung un Gerichts-Abtheilu in unserm Gerichts rden die vorstehend bezeich zu demselben mit der A ünktlih zu erscheinen, un eismittel mit zur Stelle

s ‘ber Kaufmann Car

M 4 Vormitta oial, L

Termin p den Bew zeichneten Gerichte so zeiti zu demselben herbeigeshaff oder ihre Bevollmächtigten so wird mit der Verhandlu fahren werden. Potédam,

zu bringen, vor dem Termine werden können. Erscheinen die respektive Vertreter in dem Te ng und Entscheidung in contu den 27. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Handels-Register.

Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin, ter der Nr. 2043 des Firmenregisters eingetragene hiesige

Dr, L, Coehn, hard Coë ister gelöscht

E R R L R L

Firmenregisters eingetragene hiesige

Albert Gütschoro, August Albert g im Register g Albert Gu

daß sie noch Angeklagten rmine nit, maciam ver

Handels- Die un

Inhaber Apotheker Dr. Leo1 tiger Verfügung im Reg

Die unter der Nr. 4878 des

hn, ist erloschen und zufolge heu-

Gütschow, is erloschen und

stav Schmidt für die vorgedachte ch erloschen und zufolge heutiger urenregisters gelöst.

des Gesellschaftsregisters ist zufolge heutiger Ver-

Friedrich Wilhelm Spon- fgelösten Handelsgesellschaft F. Spon-

Inhaber Kaufmann Carl zufolge heutiger Verfügun

Die dem Kaufmann heilte Prokura i} híerdur erfügung unter Nr. 1060 des Prok

Unter Nr. 401 fügung eingetragen: Die Eigenschaft des Kaufmanns holz als Liquidators der au

holz ist erloschen.

Unter Nr. 1801 Handlung

Firma ert

unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Basson & Comp.,

Ingenieur Wilhelm Basson,

mann Ferdinand Lüdecke

ger Verfügung eingetragen : | ch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

aftsregisters, woselbst die hiesige Ge-

und als deren Jnhaber 1) der Ober- 2) der Kauf vermerkt stehen, ist zufolge heuti

die Gesellschaft ist dur Unter Nr. 2 des Genossensch nossenschaft; F »Friedrichsstädtische Volksbank zu Berlin Spargenossens heutiger

1 eingetragene Diskonto- und

Verfügung eingetragen : n Vorstandsmitglieder sind zu Vor-

Ferdinand Jahnke, als Direktor; ann Ferdinand Julius Krischen;

3) der Kaufmann Karl Hermann Gürtler, als Kontrolleur.,

andelsgesellschaft Ren inter der Firma: des Gesellschaftsregisters ein Rengert zu Berlin Prokura Dies is zufolge heutig kurenregisters eingetragen.

vermerkt steht, ist zufolge Stelle der bisherige standsmitgliedern bestellt : der Kaufmann Eduard 2) der Kaufmann Herrm als Rendant,

gert & Co. zu Berlin hat für ihre bestehende, unter Nr. 743 lung dem Paul Robert

er Verfügung unter Nr. 1365 des Pro-

a R Le R EA

hierselbst 1 Rengert & Co,

getragene Hand

j 947

i ers eiugetragene Firma: in für die hiesige Die unter Nr. 28 des Firmenre ist Geisler zu Berlin Jür

: Loewinstamm/ im Register gelöscht.

i i ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung

Lubliniß, den 27. Februar Sid 1 Abtheilung.

¡je dem Emil August Mak

„andlung, Firma 4 n Oder ck unter Nr. 1166-im Pro- Königliches Kreige D o t 65 die seit dem 1. No- ; iv protura (te Kollektivp

chen un reaißer if su Langen- n unser Gesellschaftsregister i über & Rosenbe eri after die

/ dem Johannes J irma » G

‘iter gelöscht. rd Eugenius Just und / nber 1868 unter der Fi llschaft, deren r daselbst e dectens theilte. Kollektivprokura bleibt in Kraft bielau errichtete e Deo Cort Reinhold Rosenberge

: Tus e

eht. Abtheilung für Civilsachen. find, heute eingetragen v hen 27. Schr D rei E Reichenvach) liches Kreisgericht. s s Roth« ; isgeriht zu Cüstrin. 93. Fe- E ister ist sub Nr. 277 die ima E Din Saa fn Pitwenteglee N (M0 142 Dent H, d Kinder | In anse Tanler und als deren Inhaber der Kans

serem Fir : 1869 bei Nr. 147, Fir “nn Johann | zu Ernsdor} Roth daselbst heute einger

gn i 25, Februar 186 auf den Kaufmann Job 936 Wilhelm Herrmann l, den T7 Februar btheilung L rden. O Königliches Kreisgeri. n unsér

if 1869 i ufolge Verfügung vom 25. ist am 26. Februar

er eingetragen : 114 i Kaufmanns Jd s für die Firma H: F. | Firmenregisi S E: ial- O i 8 Prokurenregiße enregisters, ist erloschen Bezeichnung des irmen zu Gardelegen (Materia M \ cubdamm, Nr. 147 unser 5 folge Verfügung vom Kaufmann Carl Sch ns register vermerft zu waaren-Geschäft). -

im Profur WrL bruar : iederlasung : 1869 am 25. Fer Cüstrin Ort der Niederla : E TAEA reisgericht zu inter Nr. 233 ardelege. Kani gliG E ise am A4. Februar end als Inhaber Bezeichnung der Firma; n unser Firmenr olff Hartwich zu Cüstrin u C. D, er 1869. | Gardelegen, artet Kreisgericht. Abtheilung ?-

; lle a. S. M

rselben *nialiches Kreisgericht Ha : der daselbst ein-

Ee n nt Al schaftsregister ist ad Nr, 4 bei de In u

t getragenen Handel8gesel\chW üer Pursche

K

un Emil Kir ber T iedenen Firma eingetragen w0

ann Heinrich Em

i8gaeri Cüstrin. Königlichez Kreisger V edruar 1869 unter Nr. 234

, 24. Jn unser Firmenregisiee h l Cüstrin und als

ie Srl Wilhelm p R L ilde Lt reisgeriht 3 iter Nr. 235 j „Eandlung) Königliches T am 25. Februar U Tuhaber (Wein - Groß - Han unser Firmenregi Wolf zu Neudamm u des vermerk is: Tragen die Firma E: L obert Wolff zu Neudamm. Col. 4 Fe Gesellschaft | Folgt durch die bisherigen Gesellschafter: ¡e Liguidation erfolgt, { Robert Pursche ur ‘alies Kreisgericht zu fis ne Firma N Sie aufleute E Se ¿Gd 7 Königlis e 109 des Firmenregisters eingetrag j Heinri O a azSi gemeinschaft lD uar 1869 am Die unter Nr. Ernst August Ludwig Goecke zu Frank- beide folge Verfügung vom 26. ann

i , A tärz 1869 am Eingetragen zu irmeninhaber : Kaufm erfügung vom 2. V e Tant. e is ie E E AUU D e C Kreisgericht Halle a. S. inter der

. . ; : L S J _5 furi 9 1869. rantfuri a. O. Königlich es Ne ichaftösregister unter Nr

2, März A E i ; serem ; s8geriht zu &L irma : der in un L vúidélé-

A 330 des Firmenregisters E t a.O Ln: ursche (Speditionsgeschäft), eingetragenen H

ie un \ . Lorje/ : ; nffurt a. D. e L haber: Kaufmann Yr. philo, März 1869 am L Min P des vermerkt: st t ist gelöscht zufolge Berk . ¿qericht zu Frankfurt a. O. N Die Gesellschaft iat dur die L arti che; iches Kreisgericht zu 8 eingetragene Firma : Die Liquida Heinrich Emil Robe Königli 336 des Firmenregisters eing K Purshe,

Die unter Nr. Robert Voß ld Voß zu Frank- inri Set : : Fabrikant Bernhardt Robert Bertho März 1869 am 9 : a. S. gemeinschaftli®. ruar 1869 am

gek gelöscht zufolge Verfügung vont & ENTa zufolge Verfügung vom 2 surt a. l ; Kiesige Proku- e on Tage rz 1869. ——— das hiesige Pr elbigen Tage. l + P Verfügung vom heutigen U Le vel dem Kaufmann | ‘rmenregister ist neben der Firma Zufolge De getragen worden, Pr.- Stargar n unser Firme irma ist erloschen.«

j hei Nr. 1 eingetr : N menregiß renregies Meyer Wolsfheim hierlen 7 endes , sub Nr. 14 des vernserkt worden »

| : 2. März 1869. ; yts-Deputation. - . Wolffheim be nns\ohne Joseph rnigerode, den ¿fliche Kreisgeri s Beg b Handelsgestöft dem Kaum We Königliche und Ne 761 die Firma

nre l , j ro U 4 , ¿ un C . L meh hiers ertheilte In unser Firmenregister Peterien“ deren Anhaber der Kauf- Medelbye, ae Verfügung vom 26. Februar

Nr. 92 »C. E. Horna

g

elbst 5. Februar 1 rgardt, den Ralotidt. | A Königliches Ara a Elkan & Co. mit den zu Jardelund; Kirchspiel rdelund zufol

Erite Abtheilung.

x der ‘unter der H Harburg und mit einer mann Peter Petersen zu ngetragen.

; ei

: n in Hamburg un “errichteten offenen am heutigen Lage ian 1880. :

beiden Hauptnieder Stettin im Jáähre 1860 -er G 1809 lensburg den 27. Fe reisgericht. 1, Abtheilung weignie

| cob Elkan zu Ka E 8 esellschast sind: Ni e-Konsul Carl Ja / ister heut : Zandel S der Kausmann und Blz y Hamburg Es ist ins hiesige Handelsregift & Porterbrauerei;

ur ilhelm Elkan 3 ¿{8 ien -Ale- & P01 é 2) der Kaufmann unt de unterzeichneten Grz iragen/ V iema: Erste Norddeutsde Bremen; mit einer Zweig Dies E T S vom 27. Februar Ga, & Di t d B S Gemelingen) unter Nr: nieder nbaber: L 1869 eingetragen. tärz 1869. icht Col. 3. Firmen d wird gebildet: rammengeseßten Ver- in, den 1. März . und Handelsgericht. Der Vorstan 7 Personen zusa n eines Stettin, Königliches See- un H Gie QRIÉE if nter 1) durth den ih L De nach dem Absterbe ; ister des unterzeihn inand Lossius zu Ia 8 besteht aus. ; lt Dr. jur. Georg In das Fienesmann Richard August Ferd M und Obergerichts-Anwa rsißer; Nr.

: e 8 Vo : r in Bremen als Budenberg in 7 : . riedri u Stettin, iederlassung: Stettin, Christian V Vorsißer®) r Niederla} ben treter des Firma: R. a rente vom 1. März 1869 am Zten dessel Budau, als S Beier Gustav Adolf tingeinagen zufolge Berstg aa Schwendy in ed Hallberger E Sees in, Bremen onats. 1869. iht. [ Edu EDOES U Stettin den 2. bes See- und Handelsgeri® Be ie Yranz E p rataeeba Wilhelm

óni j irma aus 8 Ai gisters eingetragene G Bierbrauerei - Besiß

unsers Firmenre ann Ern t in Breme | Die unier B ole ist von den LN E Christian ett bipedi 9 d e g A Direktion, welche beste n und aus einem Fri An Botlicb Teplaff auf E Siigemäß dort gelöst; und un Adolf Philipson n: Beit ch nicht ernannt iff. riedr angen un ingetragen. ofuranten, der zur D durch ey m rs von Neuem é Pr i

rmenregiste i Nr. Colberg ericht. 1. Abtheilung.

Die Gesellschafle

e auf Folium 127 einge-

25. Februar Colbers1 VSpnigliches Krei

Gottfried

nj ht aus dem Direktor