1869 / 69 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1212

In der am Sonnabend stattgehabten (neunten) Sißung des Bundesraths des Norddeutshen Bundes führte der Bundeskanzler den Vorsitz. Ueber die Vorlage des Prä- sidiums, betreffend den Gesehentwurf wegen Einführung der deutschen Wecbselordnung und des deutschen Handels - Geseß- buchs als Bundes8-Geseße, wurde der Auss{hußbericht erstattet. Die Mittheilungen des Präsidenten des Reich8tag8 wegen der vom Reichstage über den Geseßentwurf , betreffend die Nicht- verfolgbarkeit der Landtags- 2c. Mitglieder und über den Ges p Entwurf, betreffend die Maßregeln gegen die Rinderpest, gefa ten Beschlüsse gingen an die betreffenden Ausschüsse. Jn gleicher Weise wurden die PLräsidialvorlagen über den Geseßentwurf, betreffend die Feststellung des Bundes8haushalts-Etats für 1870 und über den Entwurf einer Uebereinkunft mit der Schweiz wegen gegenseitigen Schußes der Rechte an literarischen Erzeug- nissen ÆA., sowie endlih einige an den Bundesrath gerichtete Eingaben den betreffenden Ausschüssen Überwiesen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- shen Bundes für Justizwesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeuk- \schen Bundes für Joll- und Steuerwesen hielt heute eine Sizßung ab.

Im Verlaufe der Sonnabends®sißzung des Reichsta ges des Norddeutshen Bundes am 20. d. M. wurde die zweite Berathung über den Entwurf des Wahlgeseßes für den Reichstag des Norddeutschen Bundes fortgeseßt und beendet.

Abg. Wiggers (Berlin) beantragte, zwischen den F. 14 und 15 einzuschalten: Die Wahlberechtigten haben das Recht, zum Be- trieb der den Reichstag betreffenden Wahlangelegenheiten Vereine zu bilden und in geschlossenen Räumen öffentliche Versamm- lungen zu veranstalten. Nachdem Abg. Wiggers (Berlin) seinen Antrag befürwortet und die Abgg. Pogge und Graf Bassewiß, sowie der Bundeskommissar, Geh. Regierungs-Rath v. Puttkamer darüber gesprochen hatten, wurde der Antrag selbst vom Reich8§- tage angenommen.

F. 15 wurde obne Debatte erledigt, ebenso §. 16 durch die bereits erfolgte Abänderung des §. 9. Die zweite Berathung über das Wahlgeseß war somit geschlossen. Der Präsident Dr, Simson zeigte noch an, daß von dem Bundeskanzler Grafen von Bismarck-Schönhausen ein Geseßentwurf, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten, und ein Gesehentwurf, betreffend die Einführung der allgemeinen deutschen Wechselordnung, einer Novelle zur Wechselordnung und des allgemeinen deutschen Handel®geseßbuch8, als Bunde8geseße eingegangen seien.

Schluß der Sizung 35 Uhr. Nächste Plenar -Sißung am Dienstag, den 6. April cr.

Die Feier des Geburtstags Sr. Majestät des Königs, welche die Akademie der Künste heute in dem langen E aale des Akademiegebäudes beging, nahm um 105 Uhr ihren Anfang. Derselben wohnten der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelenheiten Dr. v. Mühler, der Unterstaatssekretär Wirkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath Dr. Lehnert, der Geheime Ober - Regierungs - Rath Knerk, der Geheime Regierungs-Rath Pinder, der Senat der Aka- demie der Künste u. st. w. bei. Nach der Eröffnung durch einen Vortrag des akademischen Gesangvereins hielt der Sekre- tär der Akademie, Professor Dr. Gruppe, eine Rede über die verschiedenen Geschmacksrichtungen in der Kunst. Mit einem Hoch des Redners auf Se. Majestät den König, in welches die Versammlung einstimmte, und dem Gesang der Kompo- sition des Professor Grell : Domine, salyum fac regem {loß die Feierlichkeit.

Das Königl. Wilhelms8-Gymnasium beging das Geburtsfest Sr. Majestät des Königs am heutigen Tage durch eine Feier, welcher der Ober-Präsident von Iagow, Mi- nister a. D. von Bethmann- Hollweg, Unter-Staats-Sekretär von Gruner, Geh. Ober-Regierungs-Rath Dr. Wiese , Geh. Regierungs-Rath Reichenau, Provinzial - Schulrath Dr. Klix und Regierungs-Rath Lucanus, so wie Eltern und Angehörige der Schüler beiwohnten. Die Aula war zum ersten Male mit dem Bildnisse ges{hmückt, welches der erhabene Gründer und Schußherr des Gymnasiums demselben huldvoU verlichen hatte. Nach kinem einleitenden Gesange und Gebet trug der Schüler- chor das Salvum fac regem, fomponirt von dem Gesanglehrer Schütze, vor. Der Direktor Professor Dr. Kübler besprach hierauf in der von ihm gehaltenen Festrede die Bedeu- tung der großen Ereignisse der Gegenwart, welche die Ent- stehung de höheren Unterricht8anstalt begleitet haben, sowie die Ziele, welche sie der Zukunft des Staates und des Vaterlandes eröffnen, insbesondere aber die enge Verbindung, in welcher jene Ereignisse mit der Person Sr. Majestät des Königs und dem gesammten Königlichen Hause stehen. Er wies die versammelten Schüler auf die ernsten Pflichten hin, die

-_ =

. August

ihnen nah den Erweisungen besonderer Gnade, welche die An- stalt erfahren, hieraus erwachsen. Sodann wurden zehn Schüler der obersten Klasse mit dem Zeugnisse der Reife entlassen und eine Anzahl wohlgelungener photographischer Darstellungen Sr. Majestät des Königs bei Dub, als Geschenk des Königlichen s Alex. Dunker an ausgezeichnete Zöglinge vertheilt.

Kiel, 20. März. (Kiel. Z.) Das Transport-Dampfboot » Rhein « ging heute Vormittag mit Material na Stralsund und wird nach einem 12stündigen Aufenthalt nach Danzig weitergehen.

Cöln, 22. März. Die Post aus London vom 20. d, M. Abends is ausgeblieben.

Mecklenburg. Schwerin, 20. März. Heute ist die Nr. 23 des Regierungs8blattes ausgegeben worden. Jn dersel- ben ist eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Staats- Ministeriums vom 26. Januar d. J. enthalten, betreffend die Theilnahme des Großherzogthums Mecklenburg - Schwerin an den zwischen dem deutschen Zollvereine und Spanien, Jtalien, dem Kirchenstaate, Oesterreich, Chili, Uruguay, der Argentinischen Konföderation, Paraguay, den Niederlanden, der Ottomanischen Pforte und Großbritannien abgeschlossenen Handels- und Sif- fahrt8verträgen, mit Anlage A., Beitriits-Deklaration vom lslen Dezember v. J. zu dem Vertrage mit den Niederlanden nebst diesem Vertrage selbst vom 31. Dezember 1851; Anlage B, Beitritts-Protokoll vom 5. November v. J. zu dem Vertrage mit der Ottomanischen Pforte, nebst diesem Vertrage felbst vom 20. März 1862; Anlage C., Beitritts - Deklaration vom 9. Januar d. J. zu dem Handeldvertrage zwischen dem Zoll verein und Großbritannien, nebst diesem Vertrage selbst vom 30, Mai 1865; Anlage D., Beitritts-Dellaration vom 9ten Januar d. J. zu dem Schiffahrtsvertrage zwischen Preußen und E nebst diesem Vertrage selbst vom ibten Anhalt. Dessau, 20. März. Der hiesige Landtag wurde nah Schluß seiner heutigen Sißung von dem Staats- Minister von Larisch im höchsten Austrage auf unbestimmte Zeit vertagt.

_Vayern. München, 19. März. (Hoffm. Korr.) Der König wird wegen immer noch andauernden Unwohlseins an den in der Charwoche stattfindenden gottesdienftlichen Feierlich- keiten nicht Theil nehmen.

_ Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. März. Der Kaiser wird morgen hier eintreffen und am 1. April mit den Kaiser: lichen Kindern nach Ofen abreisen.

__— Der Kaiser hat genehmigt, daß allen Jndividuen des Militärstandes, welche in Folge der neuen Armee-Organisi- rung pensionirt werden, die Pension für 40 Dienstjahre dann anzuweisen ist, wenn denselben niht mehr als sechs Monate zur vollen Dienstzeit fehlen. Die »Milit. Ztg.« ist in der Lage mitzutheilen, daß der Entwurf zur Verbesserung der Gagen bereits zur Vorlage an Se. Majestät gelangte.

In der gestrigen Herrenhaus-Sißung wurde das Geseß, betreffend die Systemisirung der auf Staatskosten zu errichtenden Dienstpläße bei den Landes- und Bezirks-Schul- räthen, unverändert angenommen.

Das Abgeordnetenhaus nahm gestern nah dem Landsturmgeseß noch den Grenzregulirungs-Vertrag mit Preußen und Über die vom Herrenhause vorgenommene Aenderung an dem Postübereinkommen mit der Moldau-Wallachei, endlich das Geseß wegen einiger Aenderungen der bisherigen Bestimmungen über die Einhebung der Verzehrungssteuer vom Bier an.

Jn der gestrigen Subkomite-Sißung des Verfassung? Ausschusses gaben die Minister Giskra und Brestel Über die galizische Landtags-Resolution umfangreiche und erschöpfendsie Aufklärungen, so daß das Subkomite vollständig informirt an die Berathung des Antrages selbs gehen kann. Die Verhand- lungen find wegen der angelobten Geheimhaltung unbekannt.

Pesth, 19. März. Bisher sind 192 Wahlen bekannt, davon 120 Deakisten und 72 Oppositionelle.

Triest, 20. März. Der Kaiser verließ Nachmittags 2 Uhr

auf dem »Mercur« Triest , begab sich zunächst nah Sistiana,

um einer Minensprengung beizuwohnen, dann nach Miramatt/ wo Se. Majestät in der Kapelle des Schlosses die Andacht ver richtete. Von hier aus reiste der Kaiser um 47 Uhr auf der Eisenbahn ab.

Agram, 20. März. Jn der heutigen Sißung des Land- tages beantwortete der Banus die Interpellation wegen ded Verkaufs von Wäldern in Slavonien dahin, daß das Nöthige dagegen eingeleitet wurde. Der Landtag hat sich hierauf wegen der Osterfeiertage bis zum 5. April vertagt.

Schweiz. Bern, 19. März, Gestern wurde der Nic derlassungsvertrag mit Württemberg von dem Bundesprä- fidenten und dem württembergischen Gesandten unterzeichnet.

m 18. den Gesandten des Norddeut

1213

Belgien. Brüssel, 21. Mee Der König empfing

chen Bundes von Balan

i nahm aus dessen Händen ein Schreiben des Königs von Preußen in Betreff des Todes des Kronprinzen von Belgien

en. entgeg? Der Graf und die Gräfin von Flandern sind gestern in Brüssel wieder eingetroffèn. |

__ Am 17. überreichte der interimistishe Geschäftsträger des gönigs von Schweden und Norwegen y Ackermann, dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten seine Akfreditive.

Der »Tndependance« zufolge sind. Vorbesprehungen in

enbahßnfrage mit der französischen Regierung defi-

ssen. Frankreich hat diese Transaktion sofort an- Die beiden Regierungen werden eine Erklärung

enommen. l wi i Die betreffende Kommission wird nah Ostern

yeröffentlichen. zusammentreten. : | _— Die Repräsentantenkammer hat sih bis zum 13, April vertagt. 4 _— Am 19. starb der General-Lieutenant Nerenburger,

Fommandant der Kriegsschule.

Großbritannien uud Jrland. London, 19. März. Ler auf heute angeseßte Herrenempfang im Buckingham- palaste ist auf den 3. April verlegi worden. M

In beiden Häusern des Parlamentes wurden gestern irische Angelegenheiten erörtert. Da8Oberhaus beschäftigte sich mit den neuerdings wieder mehrfach vorgekommenen agrarischen Ver- brechen. Lord Grey schrieb das Zunehmen der genannten Ver- brechen auf Rechnung der getäuschten Erwartung, welche man in Jrland in Folge der Versprechungen hinsichtlih einer Re- form der Pacht- und Landgeseßgebung hege. Dabei tadelte der Redner die Begnadigung der gefangenen Fenier und sah in dieser Maßregel, sowie in dem s{chwebenden Plane einer Ab- chafung der Staatskirche den Ausdru der Furht vor dem Fenierthum. Earl Granville vertheidigte das Vorgehen der Regierung in der Kirchenfrage, wobei er sich hauptsächlih darauf stüßte, daß die Stimme des Landes dafür entschieden habe, und ertlärte, es seien nur solche politische Gefangene begnadigt worden, welche irregeführt waren und voraussichtlich für die Folge keinen Grund mehr zu Klagen geben würden.

Im Unterhause beantragte Gladstone formell die zweite Lesung seiner Bill Über die Aufhebung der Staats- firhe und Einziehung der Kirchengüter in Irland, worauf. Disdraeli einen Gegenantrag auf Verwerfung stellte. Die Motivirung des lehteren haben wir 1m Wesentlichen bereits ge- meldet. Die nach der D isra eel i’schen Rede entstehende Debalte wurde vertagt. : E

Viscount Newry ist vonCeuta, wohin er in einer offiziellen Mission gegangen war, wieder in London ein- etrossen. Or f : M Lord Leconfield, welcher in Westindien und später in Katalonien diente, ist in seinem 81. Jahre gestorben.

90. März. In der gestrigen Sißung des U nterhauses wurde die Debatte Über die Aufhebung der irischen Staatsfkirche fortgesezt. Der frühere Sekretär für Indien Henry Northcote und der Handels-Minister Bright hielten längere Reden. Die Fortsezung der Debatte ist auf Montag vertagt.

ranfreich. Paris, 20. März. (W. L. B.) Der auf véute Rit Ministerrath hat wegen eines leichten Unwohl- eins des Kaisers nicht stattfinden können. Die Minister wer- den am Montag zu einer Sißung zusammentreten; an eben demselben Tage wird eine Sißung des Staatsraths unter Vor- siß des Kaisers in den Tuilerien abgehalten werden... Im gesetzgebenden Körper wurde heute die Dis- kussion des Kontingent8geseßes begonnen. Gegenüber Picard, welher fich gegen das neue Armeegescß und die fran- zösischen Rüstungen aussprach, exflärte der Kriegs- Minister, daß er mit Erstaunen von solchen Angrissen gegen das Armeegeseß, welches für die Sicherheit der Nation nothwendig sei, Kenntniß genommen habe. Das Armeegeseß habe Frankreich cine militärische Macht gegeben, wie es dieselbe zuvor nie besessen. Die neue Organisation sei fast beendigt. Bei dringender Gefahr werde alles sehr schnell fertig sein. Man könne sich aber Zeit nehmen, weil nichts dem entge enstehe. Der Minister bedauert, daß man den gegenwärtigen Augenblick ge- wählt habe, die neuen militärischen Institutionen zu erschüttern, Ohne Qweifel sei die militärische Organisation kostspielig, aber sie sei die am meisten demokratische in Europa. Man müsse nicht vergessen, daß Frankreich , welches keinen Haß kenne , die Macht sei, welche am wenigsten einen Schimpf ertrage y und daß es in seinen Augen das größte Unglück sein würde , Un- gwaffnet beschimpft zu werden. E Land würde unwillig die egierung, welche es dem aus8geseßt, stürzen. Ein Ä gendenten der Linken , welches die Reduktion des Kontingents auf 80,000 Mann verlangt, wurde mit 195 gegen

4

94 Stimmen verworfen. Die beiden ersten Artikel der Vorlage wurden angenommen. i

Der Bericht über das Budget wurde heute im geseß- gebenden Körper vertheilt. Jn dem elben heißt es, die Regierun wolle den Frieden. Die Kommission hat eine formelle Erflä- rung der Repräsentanten der Regierung erhalten, nah welcher fein Umstand vorhanden is, der E wäre, irgend welche Befürchtung zu rechtfertigen. Der Gedanke des Friedens be- herrsche die Situation. : L

21. März. Der diesseitige Botschafter am österreichischen Hofe, Herzog von Gramont, wird sich in einigen Tagen auf seinen Posten zurückbegeben. i i

Der russische Botschafter hierselbst, Graf Stackelberg, ist nach Deutschland abgereist.

Griechenland. Athen, 20, März. (W. T. B.) Am 14. d. ist der König von einer zwanzigtägigen Rundreise zurückgekehrt.

_— Die für den 15. d. bestimmt gewesene Veröffentlichung des Kammer-Auflösungsdekrets ist auf den 20: D. verschoben.

Der bisherige diesseitige Gesandte am franzöfischen Hofe, Rangabe, ist zum-Gesandten bei der Pforte ernannt.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Griechenland und der Pforte sind offiziell wieder aufgenommen. :

Dex Gesandtschaftssekretär Kalergis begiebt sich in einer speziellen Mission nach Konstantinopel.

Türkei. Konstantinopel, 20. März. Photiades Bey f mit dem Gesandtschaftspersonal gestern nach Athen abgereist.

T Ein griechischer Geschäftsträger und das übrige Perso- nal der Gesandtschaft ist heute hier eingetroffen. Wer zum neuen Gesandten ernannt werden wird, ist noch nicht bestimmt.

Der neue Seraskier Hussein Abdni Pascha wird in Kurzem aus Kreta und Hobart Pascha von Volo hier eintreffen.

Rumánien. Bukarest, 21. März. (W. T. B.) Jn Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen, nach welchen alle drei Jahre ein Wechsel in dem Offiziercorps der Nationalgarde eintreten soll, hat der Fürst die bisherigen Offiziere ihrer Chargen enthoben und 5 neue Bezirks8commandeure, 11 neue Bataillon8chefs und 74 neue Compagnieführer ernannt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 20. März. Die Gesez-Sammlung veröffentlicht den Senatsbefehl vom 4.116. März, welcher die am 23. November (5. Dezember) 1868 in Berlin ausgetauschte Deklaration veröffentlicht, laut welcher der im Jahre 1860 geführte Kanal, welcher dem Flusse Brinica ein neues Bette giebt, zugleih auch die Grenze zwischen dem Kreise Olkusz (Gouvt. Kielce) und dem preußischen Kreise Beuthen bilden foll. 4 :

Warschau, 19. März. (Hamb. Nachr.) In Folge eines Kaiserlichen Ukases stehen die polnischen Kultu®sfragen jeßt uñter drei Behörden : Die griechisch - russischen unter der Synode, die

riechisch-unirten unter dem Unterrichts - Minisier, die übrigen Glaubensgenossenschaften unter einer besonderen Verwaltung für fremde Konfessionen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 18. März. Seit Mitte vorigen Monats sind, wie wir bereits mitgetheilt, auf dem hiesigen Ritterhause Repräsentanten der Ritterschaft und des Adels von Schweden versammelt, um verschiedene Fragen zu erörtern, welche auch nach erfolgter Durchführung der Repräsentationsreform dem Adel als besonderem Stande reservirt worden sind. Die wichtigste dieser Fragen betrifft die Verzichtleistung auf das privilegirte Forum. Diese Angelegen- heit wurde am Dienstag in -einer Abendsizung der Adelsver- sammlung erledigt, / indem die Versammlung sich in Ueberein- stimmung mit dem Antrage des Ritterhaus-Ausschusjes mit 130 Stimmen gegen 74 gegen eine Verzichtleistung auf das Vorrecht mit Beziehung auf Civilprozesse erklärte, währent man dagegen den Beschluß faßte, das Vorrecht in Betreff von Kri- minalprozessen, in welher Beziehung der Adel bis jeßt evenfalls ein besonderes Forum gehabt hat, aufzugeben.

Amerika. Washington, 19. März. (Kabeltelegr.) Die Staaten Georgia und Delaware haben das Amende- ment zur Constitution, wonach den Farbigen das Stimmrecht gewährt wird, verworfen. i :

Nach den aus Rio de Janeiro eingegangenen Nach- richten hat sich der brasilianische Minister der auswärtigen An- gelegenheiten Paranhos nach Affsumpcion begeben, um dort eine provisorische Regierung einzusehen.

Asien. Bombay, 17. März. Die Regierung hat zu Zeichnungen auf eine 4 heoi. Anleihe von 2,000,000 Psd. St. eingeladen. Für den Empfang des Emir von Afghanistan in Umballahß am 27. d. Mts, werden Vorbereitungen getroffen.