"" Elsassish- Badische Wollfabriken Aktiengesellschaft Kehl-Forst.
Die Herren ‘Aktionäre der Q d¿-Badischen
Wollfabriken Aktiengesellschaft in Kehl-Forst werden
hierdurch zu der am Samstag, den 11, De-
gener 1.909, Nachmittags 3 Uhr, 24 Alter einmarkt, zu Sas i. Els. stattfindenden außerordeutlichen eneralversammluug - er- gebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 300 000,— M durch Ausgabe von Inhaberaktien à 1000 und entsprehende Aenderung des Statuts.
2) Begebung der Aktien.
3) Abänderung des § 10 Abs. 1 des Statuts, betr. Erhöhung der Höchstzahl der Aufsichtsrats: mitglieher. : /
ans Teilnahme an der außerordentlichen General- versammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am 10. De- ember a. e. bei dem Vorstande oder bei dem
Bankhaus Ch. Stacehling, L. Valentin & Cie,
in S Tao niedergelegt haben.
Kehl, den 20. November 1909. : Der Vorstand. Marx Frank.
[69961] Bilanz am 30. Juni 1909,
Aktiva.
M A M H Fabrikgründstückekonto . 24 07951 Zugang 100|—| 2417951 Fabrikgebäudekonto 286 020 Zugang
739/45 Abschreibung . . .
386 759/45 28 675 45 Maschinenkonto „Walz- werk“
Zugang
139 683 Abschreibung . . .
1 599/56 141 282/96 Maschinenkonto \cirrfabrik“
258 084
28 256/56] 113 026
150 640|— 1 325/40 ToT 965 40 S AL 94 396 —
4 198/21
Abschreibung . . 121 572
Glühofenkonto . . .. Zugang... 21 98 594/21
Abschreibung . . 49 297/21 Fabrikgleisekonto : 1|—
Gerâte-, Werkzeuge- und | A Mobilienkonto
114 957|— 15 622/97 130 579/97 Abschreibung . . . 52 231/97 Modellkonto 1|— Zugang 11/82 12/82 Abschreibung . . . 11/82 Patentkonto 165 000|— Zugang 1 529/30
, 166 529/30 Abschreibung . . . 66 529/30 Kassakonto
Effektenkonto
Debitoren : Raten s 10 367/87 Diverses 34 033/63
Bestände: | Altmaterialien ; 1 866/35 Nohmaterialien . . . 68 915/42 Betriebsmaterialien . 10 964/80 Halbfabrikate. . . . | 169 412/83 Fertigfabrikate 136 47772] 387 63712
268 000|—
l
Extraabschreibung . . Verlust am 30. 6. 09 .
__ Passiva. Aktienkapitalkonto . . . Hypothekenkonto : 88 000
u II
111 000|—| 199 000
20 917/28 ie U T1107 : 223/08 T2207 15) 115/50
Garantie- u. Delkredere- O Ag Abgang Wohlfahrtskonts Zugang 6--%
12 160
Lohnkonto
Kreditoren : Alexanderwerk Diverse
557 905/75 72 141/72
Hersbruck, den 22. Oktober 1909.
Deutsche Wachwihmetall-Aktien-Gesellschaft.
M. Brandt.
Gewinn- und Verlustkonto am 30. Juni 1909+
M A 495 454/99 81 993/26 523 395171 31 153/45
An Verlustvortrag . . „ Betriebsverlust . . „_ Abschreibungen . . „ Geschäftsunkosten . Péêr Gutschrift des Alexañnderwerks . „ Veérlustsaldo t.
1131 997/41] 1131 9974 Hersbruck, den 22. Oktober 1909.
Deutsche Wahwißmetall-Aktien-Gesellshafl.
. Brandt. : Der Auffichtsrat unserer Gesellschaft seßt sich
zurzeit aus folgenden Herren zusammen : dolf von der Nahmer, N Bösker, lfred Honsberg,
119 637/12 931 997/41
1 844 680/73
1 000 000|—
1 591/65 1 881/48
630 047/47 | | 1844 680|73
“9
200 000|— 931 997/41
[70773] : Gas- und Elektricitätswerke Bredow A.-G. Bremen.
Einladung zur elften ordentlichen General- versammlung unserex Gesellschaft auf Dienstag, den 14. Dees 1.909, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Bachstraße 112/116. Tagesorduung : f 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst % Gêwinn- und Verlustrechnung pro 1908/09. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. N in den Aufsichtsrat.
timmberechtigt sind nur solhe Aktien, welche spätestens am 11, Dezember 1909 bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, Bremen,
hinterlegt werden. Der Vorstand. [70645] A Bayerische Brauerei Actiengesellschaft vorm. Vchmidt & Guttenberger
Walsheim-Gersheim. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Donnerstag, den 9. Dezember 1909, Nach- mittags 3 Uhr, in Zweibrücken im Hotel Zwei- brücker Hof stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Verwendung des Reingewinns. N Wahl rw Revisoren. 5) Neuwahl des Aufsichtsrats. | Aktionäre, welhe an der Versammlung teilnehmen wollen, müssen ihre Aktien oder die über deren A bei einem deutschen Notar ausgestellte escheinigung spätestens am fünften Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse in Walsheim, bei den Bankhäusern: ; G. F. Grohé-Henrich « Co. in Saarbrücken, G. F. Grohé-Henrich in Neustadt a. d. S., Rheinische Creditbank in Zweibrücken, Dresdener Bank in Frankfurt a. M. hinterlegen, woselbst ihnen Eintrittskarten zur Generalversammlung ausgefolgt werden. — Die Bilanz liegt im Geschäfts ofale der Gesellshaft in Walsheim zur Einsicht auf. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: A Froli [70459] Jüterboger Straßenbahn. A. G. Bilanz am 30. September 1909. M 42 500 34 300|— 1 700 2 200|— 4 200|— 18 600|— 2940
Streckenkonto Depotkonto Grundstückskonto ferdekonto Bagenkonto Effektenkonto Kautionskonto Aa assakonto
100 000 3 000
2 000 120/- 4714
Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Spezialreservefondskonto Dividendenkonto Reingewinn
Gewinn- und Verlustkonto.
Soll. Gehalt- und Lohnkonto Furagekonto Änkoftenkonto Abschreibungen Neingewinn: 4 4714,80 Neservefonds Spez.-Neservefonds 4 9/6 Dividende Vortrag
Per Vortrag Betriebseinnahme Zinseneinnahme
Mieteneinnahme 9925|
ab zahlbar. Jüterbog, den 19. November 1909. Der Vorstand.
8) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.
[70700] In die
getragen. Bremen, den 18. November 1909. Das Amtsgericht. Castendyfk.
[70703] Bekanntmachu
geri 1 | wälte eingetragen worden. Schöneberg, den 18. November 1909. Der aufsihtführende Nichter des Amtsgerichts Berlin-Schöneberg.
[70702]
Landgerichts Würzburg eingetragen. ürzburg, den 17. November 1909. Dex Präsident des K. B. Landgerichts:
Justus Schatff, sämtlih in Remscheid.
ummi, K. Senatspräsident._
anwalt
penig hat die Zulassung zur Nechtsanwaltschast beim
1100|— 2 294/80
109 834/80
109 834/80
M 7 851/99 6 156/90 5 378/10 3 u
300 — 300 /— 4 000|— 114/80
28 001/44
106/55 96 87579 794/10 28 001/44
Die Dividende ist mit 4 40,— pro Aktie beim Bankhansc Apponius & Sohn, hier, von heute
E E E P E)
Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Nechts- anwälte Hermann Lebrecht Wilhelm Goering und Dr. Berthold Friedrih Ludwig Kippenberg ein-
ng. Der Rechtsanwalt Greul zu Eteglig, Albrecht- lirale 7, ist heute in die. Liste der bei dem Amts- tes Berlin-Schöneberg zugelassenen Rechtsan-
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Würzburg zugelassene Rechtsanwalt Dr. Valentin Stolz wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des K.
Fn die Liste der bei dem unterzeichneten Land- ericht ge alen Nechtsanwälte ist heute Herr duard Moriß Wolf, wohnhaft in Glauchau, ein- getragen ‘worden. i
K. S. Undgericht Zwickau, 16. 11. 09.
[70697]
Zu der Liste der bei der Kammer für Handels- faden hier zugelassenen Anwälte ist heute der Nechts- Gottlob Andreas Dürish Preller in Chemniß gelös{cht worden.
Königl. Sächs. Amtsgeriht Annaberg, den 16. November 1909.
[70696] Der Rechtsanwalt Paul Friedrih Krüger in andgericht Chemniß aufgegeben und it in der Anwaltsliste gelö\{cht worden. Chemnitz, am 18. November 1909.
Königliches Landgericht.
[70701] Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Foller ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Hörde, den 2. November 1909.
Königliches Amtsgericht.
[70704] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justizrat Laube ist in der
Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen
Rechtsanwälte gelöscht.
Johannisburg, den 18. November 1909. Königliches Amtsgericht.
[70699]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Gerbig in der Liste der bet dem Landgerichte Nürnberg zu- gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver- zichts auf Zulassung gelöscht.
Nüruberg, den 19. November 1909. Der Präsident des K. Landgerichts : Guggenberger.
E V T T3
19) Verschiedene Bekannut- machungen.
[70705] Byfannima ung,
Mit Genehmigung des Herrn. Öberpräsidenten zu Hannover soll in Wilhelmsburg, und zwar in der Nähe des Bahnhofs, eine ueue (zweite) Apotheke errichtet werden.
Die Konzession wird nur nah Maßgabe des Aller- höchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 und des Mi- nisterialerlasses vom 5. Juli 1894 über die Ein- führung der Personalkonzession erteilt. Geeignete Bewerhar fordere ich hiermit auf, binnen 6 Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mix einzureichen. Persön- liche Vorstellungen find zwecklos. Dem Gesuche sind beuts en:
1) Lbenslauf mit Mie des Glaubensbekennt-
nisses und der Fami
ienverhältnisse ; 2) die Approbation ; : Le 3) sämtliche Zeugnisse über die bisherige Beschäfti- ung seit Ablegung der Staatsprüfung in Ur- frift oder amtlich beglaubigter Abschrift. Diesen der Zeitfolge nat zu heftenden Zeug- nissen ist ein Inhaltsverzeihnis vorzuheften, aus welchem die in den einzelnen Stellen zugebrachte Zeit unter jedesmaliger Anführung des Ein- und Austrittstages zu ersehen ist. Die Gesamt- zeit der Beschäftigung als approbierter Apotheker ist am Schlusse nah Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen ; E 4) polizeiliche, gleichfalls der Zeitfolge nach ge- heftete Führungsatteste aus sämtlihen Orten, an welchen der Bewerber nach erlangter Appro- bation als Apotheker oder in sonstiger Beschäf- tigung tätig gewesen ist. Hierbei And die vor- geschriebenen Stempel zu verwenden ; 5) der amtliche, aus neuester Zeit herrührend Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke er forderlihen Vermögens ; 6) die cidesstattliche Versicherung, ob der Bewerber eine Apotheke bisher besessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind Zeitdauer des Besißes und die Gründe der Veräußerung an- zugeben, auch ist. der Nachweis des An- und Verkausspreises beizufügen. Apotheker, die zur- zeit eine Apotheke besißen, werden unter der Bedingung als Bewerber zugelassen, daß sie in bindender Form ih verpflihten, im Falle der Berücksichtigung thres Gesuchs auf das bisherige Betriebsrecht ohne Anspruch auf Entschädigung zu verzichten. Bewerber, die erst nach dem Jahre 1896 appro- biert sind, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden. Haben ih Bewerber durch Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf einige Zeit ihrem ‘eigentlihen Berufe mehr oder weniger entfremdet, so wird bei Feststellung des Dienstalters die Zeit anderweitiger Beschäftigung abgerechnet werden. Scließlich wird bemerkt, daß eine anderweitige Negelung des Apothekenwesens beabsichtigt is und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebsabgabe auf- erlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, dieser Betriebsabgabe auch die vorliegende Konzession zu unterwerfen. Sollte ein Bewerber vor dies\eitiger Entscheidung eine andere Konzession erhalten haben, so sehe ih einer Mitteilung sofort entgegen. Lüneburg, den 13. November 1909. Der Regierungspräfident : óIn Vertretung: Schuhmann.
[70692] Firma Kremnitzer « C°_ G. m. b. H. ist aufgelöst lt. Beschluß d. Gesellshafter. Gläubiger
[70698] “1 [70694]
Fischer & Comp. hierselbst ist bei uns worden, 1 500 000 #4 auf den Inhaber lautende Aktien der E. M. Rach Aktiengesellschaft zu Cölu-Merheim (1500 Stück Aktien über je 1000 46 Nr. 1—1500) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bekanutmachung. Seitens des Barmer Bank - Vereins, Hinsberg,
eantragt
Cöln, den 18. November 1909.
- Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Cöln. M: Ota m eun
[70693]
Von Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist der
Antrag gestellt worden,
nom. 4 650 000— neue Aktien der
Deutschen Gufßstahlkugel- u. Maschinen-
ader: Aktien-Gesellschaft in Schweinfurt, r. 1692 bis einschließlich 2341,
zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden
zuzulassen.
Dresden, den 19. November 1909.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden, Hugo Mende.
[70695] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von uom. /6 2 000 000 — vollbezahlte, auf den Inhaber lautende Aktien der H. Fuchs, Waggonfabrik, Actieugesellschaft in Heidel- berg, Nr. 1—2000,
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
rankfurt a. M., den 19. November 1909. Die Kommission für Zulassung von Wert-
papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [70764] | Deutsche Kraukenu Unterstüßungs Kasse E. H. 80 zu Cassel. Am 10. Dezember 1909, Nachm. 4 Uhr, im Hotel Kaiserhof zu Cassel außerordentliche Generalversammlung. Tagesorduung : 1) Ge- \chäftsberiht. 2) Berscbiedenes: Deutsche Krankeu Unterstüßungs Kasse E. S. 80 zu Caffel. Der Vorstand. J. A.: M.Bussien,1. Vorsißender.
[70420] Nachdem die Firma Rheinische Eier-Grofß- Lawiing G. m. b. H. in Cöln a. Rhein in tiquidation getreten ist, werden alle etwaigen Gläubiger unter Hinweis auf § 65 des Gefeßes, betr. die Ges. mit beschr. Haftg., aufgefordert, \ich bei dem Unterzeichneten zu melden. Cöln, 19. November 1909.
Der Liquidator: Johannes Gadow, vereideter Bücherrevisor,
Bureau: Cölu, Steinstraße 24.
[70016] Bekawntma chung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weberei Schubert in Friedland, Bez. Breslau, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft f aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Friedland, Bez. Breslau, den 6. Novbr. 1909.
Mar Lademann
als Uquidator.
[70020] Die Firma Blumeuthaler Holzindustrie Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung zu Blumenu- thal ist durch Belege Gy, eingetragen zum C e des Kgl. Amtsgerichts Gemünd Eifel), aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sih zu melden. Euskirchen, den 16. November 1909.
H. Breuer, Liquidator.
Die Gesellschaft „Pestalozzi Stereograph & Dia- positive Company Gesellshaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin ist laut Beshluß der Gesfell- hafter vom 15. November 1909 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sih bei derselben zu melden.
Berlin, den 16. November-1909. PestalozziStereograph & DiapositiveC ompanyÿy Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[70022] A. E. Foote, Liquidator.
[69638] Bekanntmachuug.
Die Bergische Eisengießerei und Metallwaren- fabrif“ G. m. b. H. in Velbert (Rhld.) hat in der Gesfellshafterversammlung vom 12. November 1909 die Auflösung beschlossen. Die Liguidation ist durch Beschluß der Gesellschafter dem Unterzeichneten übertragen worden. Die Gläubiger der Gesfellschast werden aufgefordert, si bei der Gesellschaft zu melden.
Velbert (Rhld.), den 15. November 1909.
Bergische Eisengießerei u. Metallwaren-
fabrik G. m. b. H. i. Liqu., Velbert (Rhld.) B ohle, Rechtsanwalt.
[69031] / Die Firma Dampfziegelei Elisabethgrube Gesell- haft mit beschränkter Haftung mit dem Siße in Beuthen O.-S. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Beuthen O.-S., im November 1909.
Dampfziegelei-Elisabethgrube Gesellschaft mit beschräukter Haftung
in Liquidation. Fulius Schwiese. [69032] : Die Bonner Industrie Gesellschaft G. m. b. H, in Koblenz, früher in Bonn, ist aufgelöst. Die Gläu, biger der Gesellschaft werden ausgefordert, sich be derselben zu melden.
Bonner JFudustrie Gesellschaft G. m. b. S. in Liquidation in Coblenj
werden aufgefordert, a zu melden bei Liquid. Herzog, Nicolaistr. 28, Leipzig.
[69409] ds. Js. anzumelden.
.W. Pauly jr.
Der Liquidator: Wilhelm Löhr.
Etwaige Forderungen an das unterzeichnete Elektrizitätswerk sind bis zum 15, Dezember
Lindener Elektrizitäts-G. m. v. §., in Liquidation.
H. Markus.
Sechste Bei zum Deutschen Reichsanzeiger und KFöniglih Preußisch
Berlin, Mantag, den
N U De
lage
ê4:
November
n Staatsanzeiger.
1909.
A bE S5 E (R O B FURAE R E S L S I 5 M N S U A I A L L R Der Inhält dieser Beilage, in g die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gütecrets-, Vereins-, Genossenschafts-, Peen, und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
arif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint au in
cinem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reth. (r. 2754)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich ersheint in der Regel tägli. — Dix
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Batente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geshüßt.
Ac. Sch. 31 172. In der Nichtung seiner Achse unter Wirkung einer Feder verschiebbares Absperr- ventil. August Charles Schwager u. Julius Hollander, Boston; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 14. 10. 08. 4g. E, 14698. Gasglühlichtlampe mit einer nach dem Anzünden und Auslöschen der Flamme die Quftzufuhr zux Saugkammer des Brenners selbst- tätig umsteuernden Vorrichtung; Zuf. z. Anm. E. 14 327. Bernhard Ehlers, Berlin, Händelstr. 11. 10. 5. 09. 4g. Sch. 31 787. Schweißbrenner. Schweiß- f FARD O Ra Ida m. b. H., Cöôln-Niehl. Ga. G. 29644. Nerteilen der Luft in Keimtrommeln. bert, Altenburg, S.-A. 26. 7. 09. 7e. Sch. 31 884. LWngensortiervorrichtung an mit Fördershrauben.=ausgerüsteten Nadelstampf- maschinen. Paul Schnuadt u. Nobert Schnuadt, &serlohn i. W. 21. 1. 09. f. L. 24 725. Radreifenwalzwerk. Henrik Nilhelm von FZeruicow Loß, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 13. 8. 07. 8a. G. 27 3514. Vorrichtung zur Behandlung von Textilstoffen mittels kreisender Flüssigkeit. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 29. 7. 08. 8b. G. 27258. Selbsttätige Schmiervorrich- tung für die Nauhwalzenlager von Trommelrauh- maschinen. Ernst Geßtuer, Aue i. Erzgeb. 20. 6. 08. Sb. L. 27 954. Geradeführer für auf Stoff- stücken vorgesehene Längéstickereien. Henri Levy, Rorschah, Schweiz; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemedcke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 09. 8c. B. 52589. Verfahren zum Mustern des Kettengarns für Velours-_ und Tapestryteppiche. t E ŒÆ Ladewig, Komm.-Ges., Chemnitz. 24. 12.00. 8d. Sh. 32547. Metallener Einsaß für Bügel- eisen; Zus. z. Pat. 215 420. Fa. Fr. Groß jr., Schwäb. Hall. 10. 4. 09. Ife. B. 51983. Zeitungshalter. Nichard Bürgi, München, Theresienstr. 27/1. 9. 11. 08. 12i. L. 26 091. - Verfahren zur Herstellung von Kohlenoxyd für Neduktions- oder Shmelzprozesse bei sehr hohen Temperaturen. Oscar Loiseau, Sclaigneaux, Belg. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, 1. W. Dame, Berlin SW. 68. 19. 5. 08. 12q. V. 7742. Verfahren zur Darstellung von Phenylglycinanilid, bezw. Phenylglycin und dessen Salzen. Dr. Nudolf VaniS&ek, Berlin, Tauenzien straße 16. 21. 3. 08. 13c. K. 41 584. Wasserstandsglas mit Metall- überzug; Zus. z. Pat. 210 822. Georg Krause, München, Theresfienhöhe 10. 13. 7. 09. 13e. D. 22010. Vorrichtung zum Neinigen der Dichtungsfläche der Reinigungsöffnungen von Wasserröhrenkesseln. Bernhard Diedeuhofen, Vis lih b. Wesel. 2. 8. 09. 15d. V. §301. Zylinder zum Sammeln bzw. zum Sammeln und Falzen von Serien zu drei oder mehreren Bogen für Rotationsdrucktnaschinen. Maschinenfabrik Augsburg-Nüruberg UA.G., Augsburg. 16. 1. 09. 15e. F. 26 932. Vorrichtung für Bogen- anlegevorrihtungen zur Verlangsamung des Bogen- laufes auf dem Anlegetisch. Gustav Fischer, Berlin, Friedrichstr. 16. 23. 1. 09. 15g. F. 26552. Bügelförmiger Typenhebel für Schreibmaschinen. William Yuile Forbes u. William Hastings Rothwell, Lynwood, Huyton b. Liverpool; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W.9. 283. 11. 08. 20l. F. 27 092. Elektrisch gesteuerter Höchst- stromaus\calter, insbesondere für elektrische Bahnen und Hebezeuge. Felten «& Guilleaume-Lah- meyerwerke Act. Ges, Frankfurt a. Yt. 20. 2. 09. 21a. B. 51 341, Empfänger für ein Tele- graphensystem derjenigen Art, bei welchem Ströme verschiedener Polarität und Spannung über die Fernleitung gesandt werden. Burlingame Tele- graphing Typewriter Co., St. Francisco, V. St. AÀ.; Vertr.: E. W.- Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 9. 08. 2a. S. 28083. Scaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprehämter ; Zus. z. Anm. S. 28003. Siemens « Halske Att.-Ges., Berlin. 23. 12, 08. 21d. B. 55688. Spulenwicklung_ für elek- trische Maschinen; Zuf. z. Pat. 146 207. Dtto Titus Vláthy, Budapest; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin §8W. 61. 31. 7.09. 21d. F. 26940. Gleichstromdynamomaschine für gleidzeitige Abgabe mehrerer Ströme. Felten Guilleaume - Lahmeyerwerke Uct. - Gef, Frankfuvt a. M. 6. 12. 06. 21d. H, 47910. Wilklung für den induzierten Teil von Wechselstrom-Induktionsmotoren. Louis John Hunt u. Sandycroft Foundry Company Limited, Sandycroft, Flint, Engl. : Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner
Vorrichtung zum gleichmäßigen Iosef Gom-
Vom „Zentral-Handelsregister
die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußi Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. d g glich Preußischen
7 “0A?
das Deuts che Rei
u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6l1- 20. 8, 09.
21d. M. 38 236. Wicklungsspule zum Einlegen in die Nuten elektrischer Maschinen. Maschinen- fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Theodor Zimmermann, Stuttgart, Notebühlstr. 57.
110,09. 21d. R. 28 166. Gleichstrommaschine Rothkirch, Rheydt, Bez.
Stromwender. Ernst Düsseldorf. 25, 3. 09. 214f. G. 27862. Wasserdichte Glühlampen- armatur mit einer inneren, ablösbaren, oben ge- \{lossenen, nihtleitenden Kapsel zur Aufnahme des Lampenfußes. Otto Graetzer, Groß-Lichterfelde, Potsdamerstr. 27 a. 26. 10. 08. i 21f. J. 10 962. Sparer für elektrishe Bogen- lampen mit senkrecht oder s{chräg nach unten ge- rihteten Kohlen; Zuÿ. z. Pat. 214 351. Carl Pfan- fu, Cöln-CGhrenfeld. 20. 8. 08. 21h. J. 10980. Trommelartiger, um eine wagerehte Achse drehbarer und durch Lichtbogen- strahlung beheizter Tiegelschmelzofen. Antoine Henri Imbert, Grand-Montrouge, Seine; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 31. 8. 08. 22h. W. 32539. Verfahren zur Behandlung von Holzöl zwecks Vermeidung des Gerinnens (Koggulation) bei höheren Temperaturen. Dr. Arthur Weinscheuk, Kostheim b. Mainz. 20. 7. 09. 26a. O. 6447. Türvershluß für Schräg- kammeröfen mit unterer Verriegelung der um eine obere wagerechte Achse s{hwingenden Tür. Ofenbau- Gesellschaft m. b. H., München. 8. 3. 09. 28b. U. 2715. Presse zum Ausstanzen von Oberleder für Schuhwerk; Zus. z. Anm. U. 3530. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.- Anw. Berlin SW.' 11. 29. 6.09. 29a. T. 13707. Zuführvorrichtung für Brech- und Schwingmaschinen für Flachs- und ähnliche Faserstoffe. Justin Kay Toles, Yosemite Club, Calif. V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Wei- mann, Pat.-Anwälte, München. 18. 12. 08. 29a. T. 13 709. Schwingmaschine mit auf endlosen Ketten angeordneten Arbeitswerkzeugen. Justin Kay Toles, Yosemite Club, Calif., V.St. A.; Bertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-An- wälte, München. 18. 12: 08. 316. Sch. 32 865. Vorrichtung zur Herstellung von Viertel-Formbalken zumGießen nahtloser Ketten. Gebr. Schürhoff, Gevelsberg i. W. 15. 5. 09. 31e. Y. 299. Berfahren zum Dichten von Lunkern in Blöcken durch Eindrücken von Metall senkrecht zur Achse. James Edwin York, New York; Vertr. : Deny G. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. D; D5 VD: 32a. W. 30256. Aushebevorrichtung mit fegel- förmigem Schußzschirm für die Verbindungéstelle des Fangstückes mit dem Glaszylinder. Empire Machine Compauy, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiy, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 7. 08. x 3cküi. L; 28568. Zerlegbare, aus zwei oder mehreren Nahmen bestehende Gestelle. Dscar Lehmaun u. Camille Axpin, Paris; Vertr. : Hugo Böhme, Halberstadt, Franziskanerstr. 32. 13. 8. 09.
Für diese Anmeldung ist zel der Prüfung gemäß
O, 0.1 G:
dem Unionsvertrage vom 14. 19 S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 5. 9. 08 anerkannt. P21. T. 14 273. Stiefelkneht. Thomä”s Patent G. m. b. H., Berlin. 37 7. 09 37b. Z. 6105, Einrichtung zur Befestigung von Steinschrauben und ähnlichen Haltern in der untershnittenen Rückennut von Schubschienen für So Hermann Zegliu, Berlin, Stralauerstr. 39. 25 1; V9: 37e. D. 20 803. Oberlichtverglasung, bei der die übereinander und parallel zueinander liegenden Glastafeln auf verschieden hohen, auswechselbaren Auflagern ruhen. J. Degenhardt G. m. b. H., Berlin-Lichtenberg. 11. 11. 08. 37d. B. 50771. Dichtungsklappe. Heinrich Blumer u. Hans Ködderißsh, Buchs, St. Gallen; A 2 Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8.
7,08; 38d. W. 30556. Vorrichtung an chtel- maschinen besonders znr Herstellung von Zündholz- \hachteln mit einer umlaufenden viereckigen Form, in deren geschlossene Mantel-Nut der vorstehende Nand des Papierstreifens eingebogen wird. Knut August Wass, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 2. 9. 07. 39b. B. 51 8S2. Verfahren zur Vulkanisation von Kautschuk. Dr. Ignaz Bloch, Tirschenreuth. 26. 10. 08. 42a. Sch. 32 950. Nadeln an Zirkeleinsätzen. Nürnberg. 1. 6. 09. 42b. S. 29 085. Loch- und Dickentaster mit drehbaren Unterschenkeln. Walter Siemens, Char- lottenburg, Niebuhrstr. 71. 26. 5. 09. 42e, C. 18040. Flügelradflüssigkeitsmesser mit einem «als Hohlkörper ausgebildeten, in einer Flüssigkeitskammer stehend angeordneten Flügelrad. Acbille François Checinski, Paris; BVertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 6. 09. 42e. S, 28 796. Kolbenflüssigkeitsmesser mit zwei Meßzylindern. Gaston Ernest Samaiu, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. d7. 14. 4. 09.
für
ohne
Einstellvorrihtung für Fa. Georg Schönner,
h“ werden heute die Neu. 275A., 275B,, 275€. und 2751. ausgegeben.
Bezugsprets Inf
] eträgt L «6 80 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ko ten 26 „4. ertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Potitreile 39 f N
A
42e. Sch. 31 260. Meßvorrichtung für körnige Stoffe, bei welcher aus einem Borratsraum un- mittelbar hintereinander mehrere verschieden große Mengen des Materiales durch Schieber in den Meß- räumen abgeteilt werden können. Ernst Schlegel, Mittweida i. S. 28. 10. 08. 42m. S. 23 190. Nechenmaschine nach System Thomas mit je einem Anzeigewerk für die Einzel- rodukte und deren Summe; Zus. z. Pat. 216 561. udwig Spitz, Berlin, Wilhelm\tr. 119/120. 9. 8. 06. 42m. T. 14010. Rechenmaschine mit Antrieb- rädern, deren Zähnezahl duch Drehen einer Kurven- scheibe eingestellt wird; Zus. z. Pat. 155 445. D Map Weur m. b. H., Leipzig-Lindenau. 421. B. 53 972, Schwingender Zweiwegehahn für selbsttätige gasanalytische Apparate. Maxim Charles Vrenot, Issy les Monlineux, Seine, Se. ents A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
‘ . e D A A 20. ; L dem Unionsvertrage vom T1 T2. 09 die Priorität
auf Grund der Anmeldung 22. 4. 08 anerfannt. 421. L. 28 076.
in Frankreih vom
Absorptionsgefäß mit Hilfs- Alexis Lomschatow, St. etersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Gr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 5. 09. 45c. M. 37654, Düngergabel, bei der je zwei Zinken oder jede Zinke mit einer zur Befesti- gung der Tülle dienenden U-förmigen Schleife aus einem Stück Draht gebogen sind. Friß Morawskfi, Wien; Vertr. : Carl Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig. 30. 3. 09. 45e. . 44 1276. Hopfenabstreifvorrichtung. E. Clemens Horst Compauy, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Max Schüße, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 15. 7. 08. 45h. H. 44 806. Meslfkstall. James Hamilton, Glasgow, Gr.-Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 9. 08. Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß
eta zur Gasanalyse.
dem Unionsvertrage vom L 1°. 00 die Priorität
für den Gegenstand des Anspruches 1 auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 18. 5. 08 an- erkannt. 45k. R. 27 483. Selbsttätig wirkende Vogel- sheuhe. Wilhelm Roeder, Hannover, Friesen- straße 52. 9. 12. 08. i 46b. A. 16 855, der Ueberlastung von Kraftwagen. Allgemcine \chaft, Berlin. 6. 3. 09. 46c. S. 28 050, Erplosionskraftmaschine mit mehr als vier Zylindern. Société Anouyme des Atuitomobiles Delaunay-Belleville, St. Denis, Seine, Frankr. ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peit, Pat.-Anwälte, Berlin SW.. 68. 18. 12. 08,
46d. H. 48 126. Regelung von Gasturbinen mit mehreren Erplosionskammern. Hans Holz- warth, Mannheim, u. Erhard Junghaus, Schram- berg, Württ. 15. 9. 09.
47c. G. 23016. Bandbremse oder Brems- bandkupplung mit Außen- oder Innenreibflächen für beide Drehrichtungen. Richard Gatsche, Char- lottenburg, Pestalozzistr. 20. 6. 2. 05.
47f. M. 36 327, Nohrgelenk mit allseitig verdrehbarem Krümmer; Zus. z. Anm. M. 35 724. Maschinenfabrik Audritz, A. G., Andritz b. Graz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. É. Peitz, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. Lc L, 08,
47h. C. 17 924, Getriebe zur Bewegungs- übertragung. Joseph Chantraine, Cortenberg, Belg.; Vertr. : A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 04.0. O8.
47h. H. 46 744, Vorrihtung zur Erzielung gleihbleibender Umlaufszahl von Getrieben, die durch Antriebsmaschinen mit in weiteren Grenzen veränderliher Umlaufszahl angetrieben werden. Haunoversche Maschineubau - Aft. - Ges. vor- mals Georg Egestorff, Hannover- Linden. 20. 4. 09. 47h. K. 34 425, Neibräder-Wechselgetriebe mit einem kugelförmigen oder balligen Reibrade. Dr. OskarKron, Mannheim, Käfertalstr. 85/87. 10. 4.07. 48d. A. 15728. Verfahren zum Brünieren und Schwarzfärben von Aluminium, Zink, Zinn und Magnesium oder deren Legierungen. Allgeneiue Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 18. 5. 08. 49a. A. 15 860. Vorrichtung zum Feststellen des Nevolverkopfes von Drebbänken mittels eines \spreizbaren zweiteiligen Niegels. Auerbach & Co., Dresden. 23. 6. 08.
50e. St. 12697. Vorrichtung zum Abscheiden von Keimen, Staub o. dgl. aus einem Luftstrom. Jsidor Steiner, München, Tegernseerlandstr. 92. Z0, 1. O8.
51d. N. 28 4683, Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Paul Rießner, Leipzig-Plagwiß, Elisabeth-Allee 31. 7. 5. 09. 59d. S. 28410. Seclbstspielender Flügel. Matthew Sinclairx, Brondesbury, Surrey, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 6. 08. 52a, M. 37 6230. Nechtwinklig zur Haupt- ase s{wingender Fadenhebel für Nähmaschinen. A EEE Grituer Akt.-Ges., Durlach.
Vorrichtung zur Verhütung Verbrennungsmotoren für Elektricitäts-Gesell-
52a. S. 24 975. Ueberwendlih - Nähmaschine mit einer Nadel und zwei damit zusammen arbeiten- den Schleifenfängern. The Singer Manufac- turing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 7. 07. 52b. B. 53 698. Vorrichtung zum Geradestrecken des Abziehfadenendes der Bobinen für Maschinen zum Füllen von Stickmaschinenschiffhen. A. Ch. Boitel, Herisau, Schweiz ; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61 20.3: 09,
52b. H. 42 943. Verfahren zur Herstellung von Aeß-Stickereien auf Stoffen bzw. von Luft- stickereien. Paul Hofmaun, Gera, Neuß, Reichs- straße 10. 20. 6. 08.
52b. L. 27257. Hohlsaumkurbelstickmaschine, bei der die Spreizbewegung der Nadeln von einer durch die Maschinenwelle aus- und abbewegten Muffe ab- geleitet wird. Lin & Eckhardt, Berlin. 18. 12. 08. 54a. H. 44915, Ma chine zur Herstellung von Schachteln aus Pappe o. dgl. mit einem die Arbeits- stücke einzeln aufnehmenden Nahmen und einem dur diesen hindurchtretenden Kolben. Richard Högfeldt, Düsseldorf, Brunnenstr. 1/3. 7. 10. 08.
57a. F. 25 835. Vorrichtung zum Herstellen von Probeaufnahmen. Otto Franke, Rheydt, Nhld., Oststr, 43. 20,7, 08;
57b. B. 47707. Verfahren zur Herstellun von Films dur Aufgießen der flüssigen Masse au eine Quecfsilberoberflähe. Dr. Gustav Bonwitt, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 20. 9. 07.
61a. A. 15 806. Patrone zur Beseitigung dec Kohlensäure bei Atmungsvorrichtungen mit zwang- läufiger Führung der Luft. Armaturen- uud Maschiueufabrik „Westfalia““, Akt.-Gef., Gelsen- kfirhen. 4. 6. 08.
63b. B. 52974. Sthiebefenster für Wagen, das durch die auf eine Rolle wirkende Spannung einer Feder unter Vermittlung eines Seilzuges selbst- tätig in die Schließstellung gelangt. Louis Barbieri, New York; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 2. 09. 63b. B. 53 034. Gleitführung für Wageu- fenster. Alexandre Bargin u. Paul Beckerich, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: P. Wangemann, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 09.
63b. D. 21 603. Lenk- und Bremsvorrichtung an NRodelschlitten mittels eines einzigen Hebels. Josef Drefsel, Hof i. S. 5. 5. 09.
63b. L. 28305. Sicherung für Fahrzeuge jeder Art gegen Diebstahl dur parallel zur Rad- ase gegen die Räder verschiebbare Stangen; Zuf. z. Pat. 205 946. Paul Liedtke, Berlin, Kurfürsten- damm 9. 22. 6. 09.
63b. Sch. 32 929. Tankwagen mit einem über einer gefröpften Achse tiefliegend gelagertem Behälter und einer Abzapfvorrichtung. Wilhelm Schorn, Neuß a. Rh. 28. 5. 09. : 63d. F. 27 §860. Scheibenrad mit abnehm- barer Seitenplatte; Zus. z. Anm. F. 27148. Otto Fuß, An der Markuskirche 4, u. Edwin Guttzeit, Oberstr. 24, Hannover. 9. 6. 09.
63e. D. 20 378. Aus geshupptem Glimmer (Glimmerbrokat) bestehende Schußeinlage für Luft- R Bruno Nölduer, Breslau, Ohlauerstr. 18. ). 8. 08.
64a. W. 30 878. Flaschenverschluß mit hoch- und niedershraubbarem Deckel. Dr. N. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 12. 11. 08.
64c. A. 16 469. Vorrichtung zum Abzapfen von unter Druck stehenden Flüssigkeiten mit zwischen dem Zapfspund und der Druckmittelleitung einge- \{altetem Nückschlagventil; Zus. z. Pat. 201 596. E. Alisch & Co., Berlin. 3. 12. 08.
65c. L. 24 613. Zusammenklappbares Gerippe für Shwimmfkörbe, dessen Boden aus radialliegenden Stäben und dessen Mantel aus aufrechtstehenden Stäben besteht. Adolf Lehmann, Guben. 19. 7. 07. 66b. Sch. 33427. Fleishshneidemaschine. Georg Schmidt & Co., Maschinenbaugesell- schaft m. b. H., Ilmenau i. Th. 5. 8. 09.
68b. B. 53 450. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Kippflügeln mit einer parallel zu dem Flügel angeordneten, drehbaren Schraubenspindel. Florence B. La Velle, Salt Lake, V. St. A.; E D Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. . Je D.
Für diese Anmeldung ist bei P EUE gemäß 3. 89
j 205. : dem Unionsvertrage vom “T4 15-00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 3. 08 anerkannt. 68b. C. 17556. Sicherheitsriegel. La Cou- tinentale Fixator, Paris; Vertr. : A. Clliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 25. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 11 1. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 6. 8. 08 anerkannt. 71a. M. 37512. Schuhwerk mit metallenen Bodenteilen. Luise Meyer, geb. Mattes, Dietikon, ca Vertr. : N. Meurer, Pat.-Anw., Cöln. 5. 3. 09. la. W. 3211092. Drucknopfbefesligung für auswecselbare Absatz- oder Laufflecke. Paul Wieus- kowitz, Berlin, Joachimsthalerstr. 9. 12. 12. 08. 72a. Sch. 32538. Vorrichtung zum Reinigen und Einfetten von Gewehrläufen. Dr. Georg Schaefer, Hirzenhain, Oberhessen. 8. 4. 09. 72c. H. 44663, Bei NRohrvorlaufgeschüyen