[72956]
Sickingerbrau Landstuhl A. G. Landstuhl (Pfalz).
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am Dienstag, den 2. Dezember ds. Js., Vormittags AUA Uhr, im Brauerei-
gebäude statt. Tagesordnung :
1) Entgegennahme des Geschäftsberihts und der
Rechnungsablage. | 2) Entlastung des Vorstands und 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalver- fammlung teilnehmen wollen, haben ihre - Aktien mindestens 2 Werktage vor der Generalver- fammlung unter Angabe der Nummern bei der Gesellschaft in Laudstuhl anzumelden. Landstuhl, 27. November 1909. Der Auffichtsrat. Wilhelm Zeiler, Vorfißender. [72161]
Preußisch-Hessische-Kasaltwerke A. G.
in Liq.
Die Beschlüsse der Generalversammlung vom 20. November 1909 lauten: 1) Der Bericht des Liquidators mit Liquidationseröffnungs- und Schluß- bilanz sowie der Zustimmung des Aufsichtsrats wird genehmigt. 2) Dem Liquidator und dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt. 3) Die Liquidation wird für beendet erklärt, der Liquidator beauftragt, nach 8 302 des H.-G.-B. zu verfahren, den Kaufbrief auszuquittieren und an Herrn Ingenieur Oscar Graff zu behändigen.
Die Schlufe{bilanz lautet :
Aktiva.
Verloren gegangenes Aktienkapital 4 160 000 Gießen, den 7. Oktober 1909.
Preußisch Hessische Basaltwerke A. G. in Liq. Dr, Spohr, Liquidator. Für. die Bekanntmachung: Dr. Spohr, Uquidator.
des Aufsichtsrats.
Passiva. Aktienkapital 6 160 000
[72932] Aktienbrauerei Cluß Heilbronn a/U. Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der
am Mittwoch, den 22. Dezember 1909, Vor-
mittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Har- monie - Gesellshaft zu Heilbronn stattfindenden zwölften ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft einzuladen. Die Tagesordnung bilden: 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Nein- gewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche sich über ihren
Aktienbesiß bis spätestens Samstag, den 18. De-
zember 1909 bei der Gesellschaft oder bei einem
deutschen Notar unter Benachrichtigung der
Gesellschaft vor Ablauf der vorstehend ge-
nannten Frist oder bei dem Bankhause Nümelin
«& Co. in Heilbronn a. N. ausgewiesen haben. Heilbronn, den 26. November 1909.
Der Vorsitzende des Auffichtsrats : Hugo Nümelin.
[72648] Glückauf-Brauerei A.-G. Gelsenkirchen.
Die 15. ordentl. Generalversammlung findet am Mittwoch, den 22. Dezember 1909, Nach- mittags 4 Uhr, im Holelrestaurant „Westend“ zu Gelsenkirchen statt.
Tagesordnung :
l) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschaftsjahr und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung.
2) Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn- verteilung sowie Erteilung der Entlastung für den Borstand und e i
3) Auslosung der am 1. Juli 1910 zur Rückßzahlung gelangenden Schuldverschreibungen.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben thre Aktien bis zum 18. Dezbr. 1909 bei der Gesellschaftskasse, bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düfsel- dorf, bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin, bei der Essener Credit-Anstalt in Essen sowie deren übrigen Geschäftsstellen oder bei dem Bankverein Gelsenkirchen Act.-Ges. in Gelsenkirchen bezw. dessen Niederlassungen in Wattenscheid und Wanne zu hinterlegen. — Auch kann die Hinterlegung bei einem deutshen Notar erfolgen. In diesem Falle muß die amtlihe Be- scheinigung über die stattgehabte Hinterlegung s\pä- testeus am fünften Tage vor der General- versammlung, den Tag der Generalversamm- lung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaft niedergelegt sein.
Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 4. Dezember 1909 ab im Geschäftslokale der Gesellschaft offen.
elsenfirchen, den 27. November 1909. Der Vorstand. Der Auffichtsrat. [72646]
Die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft „Germanischer Lloyd“. in Berlin werden hierdurch zur ordentlichen Generalver- sammlung auf Montag, den 20. Dezember 1909, Mittags 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft zu Berlin, Alsenstraße Nr. 12, ganz
ergebenst eingeladen. Tagesordnung :
1) Fahresberiht und Nechnungslegung.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf- sichtsrats und des Vorstands.
3) Beschlußfassung über den Reingewinn.
4) Wahlen für den Aufsichtsrat.
Gemäß der Bestimmung des § 263 des H.-G.-B. liegen die für das verflossene Geschäftsjahr auf- geftellte Bilanz und die Gewinn- und Verlust- rechnung sowie ein den Vermögensstand und die “vi gg n t unserer Gesellschaft entwickelnder Bericht an den Aufsichtsrat nebst dessen Einverständnis- erklärung in den Geschäftsräumen unserer Gefsell- schaft von heute ab zur Einsicht der Herren Aktio- nare aus.
Verliu, den 26. November 1909.
Der Vorstand. Pagel. Ulrich.
[72953] Ernst Heinrich Geist
Elektricitüts-Aktien Gesellschaft Cöln. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammluug auf Mitt- woch, den 22. Dezember 1909, Nachmittags 4 Uhr, im Monopol-Hotel in Cöln eingeladen. Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts, des Nechnungs- abschlusses, der Gewinn- und Verlustrehnung und Bericht des Vorstands.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Genehmigung des FLENUnCa I Q, der Gewinn- und Verlustre zum und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat. :
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teil-
nehmen wollen, haben gemäß § 11 des Statuts ihre Aktien oder die von der Reichsbank oder einem deutshen Notar ausgestellten Depotscheine, letztere mit den Nummern der Aktien versehen, spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bei der Rheinisch-West- fälischen Disconto - Gesellschaft in Cöln zu hinterlegen und bis nah abgehaltener Generalversamm- lung zu belassen. Der Auffichtsrat. Dr. H. R. Langen, Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- 959, Benossenshaften,
Einladung zur ordentlichen Generalversamm- lung am Sonntag, den 5. Dezember 1909, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des katholischen Vereinshauses in Neustadt a. d. Haardt.
Tagesordnung :
1) Aufnahme einer Hypothek.
2) Beschaffung von Geldmitteln.
3) Bilanz pro 30. September 1909.
4) Wünsche und Anträge. |
Landau (Pfalz), den 23. November 1909.
Vorderpfälzische Genofsenschaftsdruckerei
e. G. m. b. H. Der Vorstaud. Dr. Bayersdörfer. Klug, Rechtsanwallt.
_H) Niederlassung A. von Rechtsanwälten.
[72909] Bekanntmachung. j In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist der RNechts- anwalt Dr. ök. publ. Reinhold Riehn in Altona heute eingetragen worden. Altona, den 25. November 1909. Der Landgerichtspräsident.
72910]
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rechts- anwälte Dr. Berthold Friedrich Ludwig Kippen- berg, Hermann Lebrecht Wilhelm Goering, Friedri Kacmena, Bruno Heinrich Mahlstaedt und Dr. Wilhelm Karl Heymann bei {dem Land- gerichte ® in Bremen zugelassen und in die Nechts- anwaltsliste eingetragen find.
Bremen, den 26. November 1909.
Der Präsident des Landgerichts: H: He-Meter;-Dr. [72914]
Der Rechtsanwalt Löwenstein in Nordenham ist unter Zurücknahme seiner Zulassung bei dem Groß- herzoglichen Amtsgeriht Butjadingen in Ellwürden zur Mechtsanwaltschaft bei dem Großherzoglichen Landgericht zu Oldenburg zugelassen.
Ellwürden, 25. November 1909.
Amtsgericht Butjadingen.
[72911] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. jur. Paul Levi hier ist in die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 23. November 1909.
Der Oberlandesgerihtspräsident.
[72906] Ï In die Anwaltsliste des unterzeihneten Amts- gerihts ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrih Paul Kirbach, bisher in Annaberg, mit dem Wohnsitze in Leipzig, eingetragen worden. Leipzig, den 26. November 1909. Königliches Amtsgericht.
[72908]° Bekanutmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte is eingetragen Rechts- anwalt Paulus Trost in Lesum.
Lesum, den 25. November 1909.
Königliches Amtsgericht. [72912]
In die Lifte der bei dem unterzeihneten Land- gericht zugelassenen Rechtsanwälte is beute Herr Dr. Arno Wohlfarth, wohnhaft in Hartenstein, eingetragen worden.
K. S. Landgericht Zwickau, 25. 11. 09.
[72905] Bekauntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Nechtsanwälte ist der unter Nr. 44 eingetragene Rechtsanwalt, Landesbankprokurator Eduard Mar Wagner in Altenburg infolge Todes gelösht worden.
Altenburg, den 25. November 1909.
Der Landgerichtspräsident.
[72907 Bekanntmachung.
NechŒWanwalt Nudolf Weber hat die Zulassung bei dem K. Amtsgeriht Hammelburg aufgegeben, und wurde dessen Eintragung in der Liste der bei dem ge- nannten Gerichte zugelassenen Nechtsanwälte gelöst.
Hammelburg, den 23. November 1909.
K. R EEE: Knobloch.
[72915]
Der Nechtsanwalt Paul Barkusky in Kosten ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{cht worden.
Kosten, den 25. November 1909.
Königliches Amtsgericht.
[72916] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Bever, früher hierselbst, jegt in Düsseldorf wohnend, ist E seinen Antrag in der Liste der Nechtsanwälte des Amtsgerihts Mülheim- Nuhr heute gelöscht. Mülheim-Ruhr, den 24. November 1909. Königliches Amtsgericht.
[72913] i Gepr. Nechtspraktikant Josef Tuma in Passau wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgericht Passau zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen. Passau, den 25. November 1909. Kalb, K. Landgerichtspräsident.
[72917] Bekanntmachung.
Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerihte München zugelassenen Nechtsanwalts Justizrats Georg von Grundherr wurde wegen dessen Aufgebung der Zulassung am heutigen Tage in der Nechtsanwaltsliste des genannten Gerichts gelöscht.
München, am 25. November 1909.
K. Oberlandesgeriht München. Lana
T) R TMIL A
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [71500]
Lun, Die im Jahre 1909 vorzunehmenden Wahleu der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden Freitag, den 10. Dezember 1909, Sonnabend, den 4K, Dezember 1909, Montag, den 13. Dezember 1909, je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr im Me Bingomner der Kor- poration der Kaufmannschaft von Berlin (Börsen- gebäude, Eingang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch) statt. Berlin, den 23. November 1909.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Kaempf. Weigert. Helfft. [72938] / Von Herren Gebr. Arnhold in Dresden ift der Antrag gestellt worden, nom. 4 1100 000 — 410%ige zu 103 9/5 rüc{zahlbare, an erster Stelle hypothekarisch sichergestellte Teilschuldverschreibungen der Triptis Aktiengesellschaft (vormals Por- zellanfabrik Triptis, Brüder Urbach, Glas- fabriken S. Fischmann Söhne) in Triptis, Nr. 1-—700 zu 1000 # und Nr. 701—1500 zu 500 M, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 26. November 1909.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.
L Hugo Mende.
[72955] e 1 Versicherungsverein Deutscher Eisenbahn-
bediensteten a. G. in Berlin.
Bekanntmachung.
Zur Beschlußfassung über die aus Anlaß des Fn- krasttretens des Neichsgeseßes über den Versicherungs- vertrag notwendigen Aenderungen der Satzung wird eine außerordentliche Hauptversamm- lung auf den LS. Dezember 1909, Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale des Königlichen Eisenbahn zentralamts, Luisenstraße Nr. 31 a, anberaumt.
Berlin, den 23. November 1909.
Der Vorfißende des Verwaltungsrats: D OTT, Präsident des Königlichen Eisenbahnzentralamts.
[71546] Bekanntmachung.
Die Firma Joh. Vapt. Merthan «& Cie., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Würz- burg ist lt. Bekanntmachung des Kgl. Amtsgerichts Würzburg vom 2. November 1909 in Liquidation getreten. : ,
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre
[72954] : Gencralversammlung der ; Allgemeinen Rentenanstalt zu Stuttgart, | Lebens- u. Rentenversicherungsverein
auf Gegenseitigkeit.
Gemäß S§ 11 u. 12 der Saßung laden wir unsere
stiinmberechtigten Mitglieder auf Donnerstag, den
16. Dezember 1909, Vormittags 11 Uhr, È
in das Anstaltsgebäude, Tübingerstraße 26, hier È
zu - einer außerordentlichen Generalversamm:
lung ein. ;
Die Legitimation der Teilnehmer ist au An-
fordern durch Vorlegung der Versicherungsurkunden
oder amtlih beglaubigter Urkunden über die Be. fugnis zur Stellvertreßung nachzuweisen. Tagksordnung :
1) Aenderung der Saßung 88 1, 7, 9 u. 18.
2) Aenderung Allgemeinen Versicherungs- bedingungen Für die Lebensversiherung wie für | die Renten“ u. Kapitalversiherungen. E
3) Grmächtigung des Aufsichtsrats gemäß § 39 F Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgeseßes vom 12. Mai 1901. ;
Abdrücke des Entwurfs der Saßzungsänderungen k
und der neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen F
sind zur Ginsichtnahme oder Abgabe auf dem Bureau f
der Anstalt aufgelegt. L
Stuttgart, den 27. November 1909.
Der Vorstand.
[72950] |
Einladung zu der Mitgliederversammluug dez Ÿ
Unterstüßungsvereins der Berufsarbeiterinnen der x
Inneren Mission auf Freitag, deu 17. Dezember,
Abends §8 Uhr, im Elisenzimmer des Marien- |
heim 1, Berlin N., Borsigstr. 5. 4
Tagesordnung : i 5
1) Geschäftsberiht mit anschließender Besprechung.
2) Bericht des Schatzmeisters und Entlastung des- selben. Ÿ
3) Vorstandswahl[.
4) Wahl der Nechnungsprüfer. 2
5) Festseßung der Höhe der Beihilfen für das f Fahr 1910. Ÿ
6) Verschiedenes. J
Der Vorstand des 4
Unterstühungsvereins der Berufs-| arbeiterinnen der Fnneren Mission, |
W. Scheffen.
[72960] i f Bürgerliche Kranken-Versicherungs: |
Kasse (E. H.) zu Leipzig,
Telephon 78283. Promenadenstr. 301k Außerordentliche Generalversammlung Frei-| tag, den 17, Dezember 1909, Abends §8 Uhr, im „Eldorado", Leipzig, Pfaffendorferstr. Nr. 4... Tagesordnung : 4 1) Gewährung der Arzt-, Apotbekerkosten u. sonst. f Heilmittel für “erkrankte erwerbsunfähige Mit-| glieder gegen einen Zuschlag v. 50 9/9 der Nor-| malprämie. (Tab. B.) j 2) Abänderung des § 11 Abs. 4. Die Mitgliedsbescheinigung und Beitragsquittung des betreffenden Monats ist bei Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 8+ Uhr geschlossen. Leipzig, den 27. November 1909. Der Vorstand. Nich. Jungmann. Nud. Seidel. [71495] j Thermos - Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß die Thermos-Gesellshaft mit beshränkter Haftung amf 27. Juli 1909 aufgelöst und in Liquidation g-| treten ist. : Wir fordern hiermit die Gläubiger der Thermos-| Gesellschaft mit beschränkter Haftung gemäß §165} des Gesetzes, betreffend die Gesell\chaft mit be-f [ränkter Haftung, auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 23: November 1909. Í Thermos-Gesellschaft mit beschränkter Haftung! in Liquidation. E Dr. Martin Stern,
Forderungen an den Unterzeichneten anzumelden. Der Liquidator: Moses Adler in Würzburg.
[72935]
den Wahlbezirk Berlin am 23., 24. und 25.
Liquidator.
— Bekanntmachung. E: S
Gemäß § 15 des Gesetzes über die L pedities ands machen wir hiermit das Ergebnis7der für T hie Vie
November d.
F. vollzogenen Ergänzungswahlen mit
dem Bemerken öffentlih bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb zweier Wochen beif der unterzeichneten Handelskammer (Dorotheenstr. 7/8) anzubringen sind. L
Es sind gewählt worden: j von der L. Wahlabteilung
Eduard Arnhold, Wilhelm Kopeßky, Dr.
in Ergänzungswahl die Herren : j Eduard Mosler, Dr. Arthur Salomonsfohn;
von der I7. Wahlabteilung in Ergänzungswahl die Herren : ;
Nudolf Mosse, Louis Ravené, Leopold Rosenow, Albert Stätckel : 4 von der TIrT. Wahlabteilung in Ergänzungswahl die Herren:
Paul Eggebreht, Dr. Hugo Gerschel, Heinrich Grünfeld, Richard Riel, Gustav Sponhol;.f
Berlin, den 26. November 1909.
Die Handelskammer zu Berlin.
Wm.
j E E Bekanntmachung. S E Gemäß § 15 des Gefeßes über die Handelskammern machen wir hiermit das Ergebnis der ful}
[72936]
Herz
den Wahlbezirk Charlottenburg-Schöneberg am 23. November ds. Is. vollzogenen Ergänzungs} wahl mit dem Bemerken öffentlih bekannt, daß Einsprüche _gegen diese Wahl innerhalb zweier Wochen bei der unterzeichneten Handelskammer (Dorotheenstr. 7/8) anzubringen sind. 5
Gs ift gewählt worden :
für den Wahlbezirk Charlottenburg-Schöneberg
von der L. Wahlabteilung in Ergänzungswahl : Herr Julius Cassirer. Berlin, den 26. November 1909.
Die Handelskammer zu Berlin.
Wi1n. Herz.
[72937]
fat / Bekanntmachung. S 4 Gemäß § 15 des Gesetzes über die Handelskammern machen wir hiermit das Erge
bnis der füt]
den Wahlbezirk Rixdorf am 24. November ds. Js. vollzogenen Ersaßwahl mit dem Bemerken ias lich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahl innerhalb zweier Wochen bei der unterzeichne Handelskammer (Dorotheenstr. 7/8) anzubringen find.
Es ist gewählt worden :
für den Wahlbezirk Rixdorf
in Ersaßwahl:
Herr Otto Spielhagen. Berlin, den 26. November 1909.
Die Handelskammer zu Berlin. iee Add
AZ 281.
E EEESE S EONEE
: Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Montag,
Jen 29. November
R A H E I E E R O A E E
Staatsanzeiger. 1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in - welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten sind,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
arif-
Zentral-Handelsregister
Das AE Vg Mdeloregitter für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer au Staatsanzeigers, SW
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers u d Königli i Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ARangeigers und Koniguie) Hreußis{en
Vom „Zentral-Handelsregister fürzdas Deutsche Reich
Güterrechts, Vereins-, Genossenschafts-
P T G H RURESCIE N 8
ersheint äu in einem besonderen
, Helchen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen latt unter dem Titel echtseintragsrolle, über Warenzeichen,
sür das Deutsche Reich. (0. 2514)
Bezugsprei
D Ba Pg f de Deli : CErUg -§ für das Viert _—= WŒiiitolnio s i res Insertionspreis für den Raum etner S Poi Einzelne Nummern kosten 20 g.
Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
etitzeile 30 .
A., 281B., 2810. und 281D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Venußung geschützt.
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vom die Priorität
o
Wärd, Stockholm; Vertr. : Kaiser, Pat.-Anw., Yranturt. a. M. 12, 3,08, 2e. F. 25796. Strahlapparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. Felten & Guilleaume- Tomeyerwerke Akt. - Ges, Frankfurt a. M.
D, (. O. 2e. 3. 5858, Vorrichtung zur Abführung von Schlammwasser aus den Wassertassen der Gichtgas- \krubbér durch Druckwasser. Gottfried Zschocke, Kaiserslautern, Gerbweilerweg 5. 13. 7. 08. 13c. G. 28670. Nach innen öffnendes Sicher- heitsventil; Zuf. z. Pat. 168 602. æelir Gaudin, Nantes, Frankr. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 09. I3e. D. 22009. Vorrihtung zum Neinigen der Verschlußköpfe und Verschlußdeckel für die Neinigungsöffnungen von Wasserröhrenkesseln. Bern- hard Diedenhofen, Bislich b. WBelel, 2.8. 05 I3e. G. 29070. Einrichtung zum Ab- und Ausblasen von Dampfkesselrò ren. Teodoro Grün- wald, Genua; Vertr.: Dr. Graf v. Neischach, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 09. : 13e. §. 47576. Vorrichtung zur inneren Neint- gung von Wasserröhren. Hugo Bauer, Walfum, p Diedrich Haferkamp, Duisburg-Meiderich.
V C O 13g. O. 6622. Dampferzeuger. Max Oschatz, Dresden, Stephanienstr. 3. 21. 7. 09. s: Ac. L. 27556. Turbine für elastishe Treib- mittel mit Zwischenbeheizung. Constantin v. Knor- riug, Wienerstr. 26, Ernst Lewicki, Würzburger- straße 51, u. Johannes Nadrowski, Münchener- straße 12, Dresden. 16. 2. 09. 14h. G. 28 188. Verfahren zur Wiedergewin- nung eines Teiles des Abdampfes von Kraftmascinen. M. Gilgenberg & Co., Kattowitz O.-S. 10. 12. 08. 15d. D. 20 540. Schnellpresse mit über fest- stehenden Formen hin und her bewegten Druck- zylindern; Zus. z. Pat. 211 033. Duplex Printing Press Company, Battle Creek, Mich., V. St. A.: Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin Sw. 48, 2 9. V8, 15d. G. 26 143, Notationspresse für litho- graphishen Schön- und Widerdruck mit zwei ein- ander gegenseitig als Drucfßzylinder dienenden Um- druckzylindern mit elastischem Bezug. Warren ruqueer Green, New York: Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 1. 08 5d. L. 26323. Drukpresse, insbesondere zur Herstellung von Verkaufsblockbüchern. Lamsfon Paragon Supply Co. Ltd., London: Vertr. A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 29. O. B. 15d. L. 26 333. Papierführung für Notations maschinen für Schön- und Widerdruck. Lamsou Paragon Supply Co. Ltd., London: Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 48. 30. 6. 08. I5d. M. 37 704. Knichebelprägepresse für Sen Fa. Chn, Mansfeld, Leipzig-Neudnit. Je. 4,09; h: 7g. J. 10513. Verfahren und Borrichtung zur Zerlegung flüssiger Luft in ihre Bestandteile.
Ir. Ernst Jänecke, Hannover, Königswertherstr. 39.
1 9
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08.
20h. B. 55 667, Vorlegeshuh für Lokomotiven. H. Büssing « Sohu, G. m. b. H., Braun Ichweig, 16. 9. 09.
la. D. 18667, Gesprächszäbler für den Ortsverkehr bei Fernspre{hämtern. J. H. Meyer, Magdeburg, Königgrätzerstr. 2. 25. 6. 07.
2llc. A. 17 086, Sicherungspatrone, bei welcher der Schmelzfaden unter Spannung gehalten wird, [odaß nach dessen Durchs{hmelzen eine Bergrößerung D Unterbrehungsstelle eintritt. Atktien- Gesell-
DCT schaft Mix & Genest, Telephon- u. Telegraphen- Werke, Schöneberg. 22. 4, 09. l lc. E. 14017. Selbsttragendes Uiftkabel, welches mit einem oder mehreren Tragdrähten oder Seilen verbunden ist. Carl Emil Egnér, Stock holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Verse, Pat.-Anwäalte, Berlin NW. 40. 30. 10. 08. lc. K. 40997, System unverwt(hselbarer Schraubstöpsel-Sicherungen. Otto Kirstein, Berlin, Pag Obr, 12, 12, 5. 00. lc. M. 37473, Zeitrelais Dôststromausshalter, das Stromstärke einstellbar ist. Maschinenfabrik Oerlifon, ODerlikon b. Zürich; Vertr.: Theodor Zimmermann, Stuttgart, Notebühblstr. 57. 13. 3. 09. 21d. A. 17425, Ankerwicklung für Gleich- strommaschinen mit mehr als einer Windung pro Spule. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 6. 7. 09. 21e. S. 26 504. Phasenmesser. ( : Sumpuer, NAinsdale b. Birmingham, Engl. ; Bertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frantsurt: a. M. 21. 4. 08. j 21f. A. 17 472. Vorrichtung zur Befestigung des Traggestelles von Glühlampen oder glühlampen ahnlichen Widerständen. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 15. 7. 09. 21f, D. 21 080. Schaltvorrichtung zum selbst tatigen Ein- und Ausschalten eines Ersaßwider standes bei Bogenlamyen. Deutsche Beck- D M SEE, m. b. H., Frankfurt a? M. 20. 1. V9. 21f. S. 26 099. Queesilberdampflampe, inner halb welher im Momente des Ausschaltens der Lampe der Stromweg nur durh Quesilber gebildet ist. Dr. Johann Sahulka, Wien: Vertr. : A. du Bo1s-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 2. 08. i
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für selbsttätige unabhängig von der
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21f. S. 28 261. Flammenbogenlampe mit ab
wärts geneigten Elektroden, von denen zwei gleich- polige an den Brennenden si gegenseitig stützen. Siemens-Schuekert Werke G. m. b. §,, Berlin. D 1:09, 21f, W. 32 841. Verfahren zur Herstellung bon eleftrishen Beleuchtungskörpern aller Art. Gustave Weifemann, Paris; Vertr. : E. Lamberts, ag Zeisig U Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, En SW. 61. 3.9, 09 21f. W, 32 845. Anordnung von Glühfäden in Metallfadenglühlampen. Wolfram Lampen Akt.-Ges., Augsburg. 2. 9. 09. 22a. C. 17 054, Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen ; Zus. z. Anm. C. 16 764. Chemische Fabrik vorm. Sandoz, Basel: Vertr. Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 1 u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 21, 8. 08. / 22a. F. 25376, Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm, &riedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 22. 4. 08. 2a. F. 27229, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister, Lucius «C Brüuing, Höchst a. M. 10. 3. 09. 22a F. 27585. Verfahren zur Darstellung eines gelben Monoazofarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. “l. 4. d, 22a. G. 28 796. Verfahren zur Darstellung von Jubstantiven, in Substanz oder auf der Faser weiter diazotierbaren Disazofarbstoffen. Gesellschaft sur chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, Mar Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 3. 09. 2c. H, 46 082, Einrichtung zur selbsttätigen Höhenregelung der Verbrennungszone bei Gas- erzeugern, Schachtöfen o. dgl. Hannoversche Gas- Generator-Baugesellschaft m. b. §., Hannover- Linden. 16. 2. 09. chDa. D, 21 545. Selbsttätiger Nadelbett- versa für Strickmaschinen zur Herstellung von Warenstüken mit verschiedenen Bersaßzmustern. Edouard Dubied «& Cie., Couvet, Schweiz: art, Dv, S, Hamburger, Pat.-Anw., Berlin S. 06, 24. 4. 09. 25a. Sch, 30 593. Hubringhebevorrichtung für selbsttätige Rundstrickmaschinen. Schubert «& Salzer, Maschinenfabrik, Akt.-Ges., Chemniy. 22. 7. 08. 25b. A. 16 908, Verfahren zur endlofen kurzen Verbindung von geflohtenen Seilen und Schnüren. Aktien-Gesellschaft für Seil-Jndustrie vormals «Ferdinand Wolff, Mannheim-Neckarau. 15. 3. 09. 25b. K. 40 236. Aufnehmer für Fleht- und Klöppelmaschinen. Kaiser & Dicke, Barmen. 4D 2 09, 27b. Z. 5375. Einrichtung zur Herstellung eines hohen Vakuums. Ioseph Zeitlin, London : Dertr.: A. du Bois-Neymond, Mar Wagner u. G. xemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27c. A. 17 404. Vorrichtung für das Anlassen von Krelselluftpumpen mit Hilfsflüssigkeit. AU Bemer Elektricitäts Gesellschaft , Berlin. l 7,00 30b., 3. 6444. Federträger für künstliche Ge bisse. Gustav Zettel, Erfurt, Unger 61. 13. 9. 09. 30e. D. 21 035. Tragbahrengestell, dessen &Lragslangen aus zwei durch einen Schnappvers{luß lösbar miteinander verbundenen Nohren besteben. ZFohann August D
einfache und für Dauerspülung mit einer einzigen Zu- und Abflußöffnung, die dem gleichzeitigen ununter brochenen Zu
einem Arbeiksgange dient. Ernst Hoffmann, Magde burg, Gr. Klosterstr. 10c. 25. 1. 09. i 316, I. 11447. Durdziehformmaschine fü die Herstellung von Nohr- u. dgl. De
30f., H, 45 861, l 0)
liegender Stellung, bei der das Modell durchgezogen wird. Frit Jaenisch, Reutlingen, «Uulberstr. 40. 2. 3. 09. 32a. D. 21 793. Eintragevorrichtung Glaskühlöfen. Joseph Me Dermott , Toledo 1 n Ç 2 e 2 R r E B. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sa(se, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 09.
Für diefe Anmeldung ist bei ; ; O O dem Unionsvertrage vom 14.12. 00 die Priorität
- r Me 1 : auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Slaaten von Amerika vom 17. 6. 08 anerkannt. 32a. K. 412012, Mascine zweter ‘Glas\tücke miteinander, z. B. na Art Gin]chmelzmaschinen zur Glühlampenherstellung. Joh, Kremenezky, Wien; WVertr.: A. du Bois Feymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Derlin SW. 68. 3. 9. 08. 32a. W. 30 257. Arbeitsofen zum Aushbeben "on Glasfkörpern aus der ges{molzenen Maße. Empire Machine Company, Pittsburg, V. St. A. : Derr. : 8. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 68. 31. 7. 08. 34b, W, 31 960. Spargelschäler mit verstell baren, lich dem Umfang des Spargels anpassenden Messern. Wilhelm Otto Reiche, Dresden, Haydn ITORE 19. 14; 4-09: 34c, K. 39 981. Messerpußmaschine, bei der die durch etne starke Feder gegeneinander gedrückten 5 4) A I ck ; r a Pußscheiben bon einander entfernt werden können. Paul Kleiser, Vöhrenbah i. Baden. 1. 2. 09. « d ) 2 J 34c. S. 27 902. Aus einer Blechplatte ber gestellte &Ußreimgungsmatte. Heinr. Sahm « Söhne, Remscheid. 20 11, US: 34c, S, 28 008. Aus einer Blechplatte her
| dem Unionsvertrage vom 19.07 0721
S n VDaugaard, Kopenhagen; Vertr.: | Mllo Ciedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW.68. 13. 1.09. | Scheidenspülvorrihtung für |
und Abfluß der Spülflüssigkeit in |
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¿Formen in | lenkrecht | grammträgern.
| Große Allee 3. H E Schall erz
| Beutell, Breslau | 2m. | HMechenmaschinen. | SiUuligarlk. zum Verschmelzen |
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D | fa.
gestellte Fußreinigungsmatte ; Zus. z. Anm. S. 27 902. Heinr. Sahm & Söhne, Remscheid. 11. 12. 08. 34f, P. 22 034. Spucknapf mit einer das Auf- und Niederklappen des Deckels bewirkenden &ragstange. Hans Pott, Lübekerstr. 39, u. Johann Lucht, Reuterstr. 10, Hamburg. 26. 9. 08. 34g. H. 42 639. Zugfederneßmatrake mit durch Sprungfedern verstärktem Mittelteil. Arthur Henke Hannover-Kleefeld, Kaulbachstr. 3. 18. 1.08. 34i, H. 47 923. Beschlag zum lösbaren Ver- binden von Möbelteilen, mittels einer oder mehrerer an einer Schiene befestigter, {walbens{chwanz- und keilförmig gestalteter Nasen, die in entsprehende Aus- ]parungen der anderen Schiene eingreifen. Georg Hilzinger, Frankfurt a. M., Luisenpl. 25. 24. 8. 09. 34i. W. 33 120. Betistellenbeschlag, bestehend aus zwet gleichartigen, mit feilförmtigen Haken ver- sehenen Teilen. Paul Welzer, Breslau, Garve- straße 28. 12. 10. 09. E 34k, W. 31 291, Schugzzauflage für Abtritt- lle. Hans Wölper, Bevensen b. Uelzen. 14. 1. 09. 34l. M. 37253. Metalleiter deren Holme lich infolge gelenkiger Anordnung der Sprossen auf etnanderlegen - lassen und dabei diese zwischen ih Ci enen, Metallwerke Ohligs, G. m. b. S., ck/01198. d i 34l. Sch. 29 748. Kippzahlbrett, bei dem das Einstreichen des Geldes durch Anhbeben von Geld- aussangtrihtern erfolgt. Haus Bühler & Co. Gßlingen a. N. 20. 3. 08. : 35b. M. 38 699. Fahrbarer Kran. Mann- heimer Maschinenfabrik Mohr «& Federhaff Mannheim. 2. 8. 09, / 37b. H. 45 473. Wandplatte aus Bimsbeton. Johann Heintges, Andernach a. Nb. 12. 12. 08. 37e. N. 24 937, Vorrichtung zur fortlaufenden Herstellung von Graben- oder FRohrwandungen aus Beton. Ransome International Conduit Company, New York: Vertr. : Dr. B. Alerander- Kaß, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 12. 8. 07. 38a. T. 13 961. Vorschubvorrichtung an Sâ gattern zur Erzielung eines mit der Gatterra bewegung \ynchronen Vorscubs ) Teuow, Stockholm ; Vertr. : H. Syprinar Stort u. C. Herse, Pat.-Anwälte, 19,3, 09; 39b. L, 23 954. Verfabren zelluloidähnliher Substanzen. Dr. Leon Sulzbach, Oberpf. 23. 2. 07. 40a. O. 6210. Mehretagiger Ofen ¿um Nösten bon s{chwefelhaltigen Mineralien zwecks Gewinnung \hwefliger Säure. Giuseppe Oddo, Pavia, Ital. : Vertr.: Richard Horwiß, Rechtsanw., Berlin Fn- validenstraße 17 a. 6. 10. 08. A Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20. 3. 89 f [L 12.
I! T y Es Anmeldung in
dto MrinritZ4 00 ViC PrIorttat
auf Grund der Ftalien 8. 10. 07 anerkannt. i 42b. S. 28 854, Gewindetoleranzlehre für Schrauben. Société Anonyme Ateliers Bari quand «& Marre, Paris: Vertr. : Dr. D.
berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61
2e, S. 27 732. Vorrichtung zur §
des Gewichtes von Gasen oder Dämvfen
aus einem Zylinder mit erlichen Durd age Chemische Fabrik Rheunauia, A T N
Dom
veränderltiBen Durhagana DETan Ul (10
arl Fröhlich,
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le in der phonischen Linie von Pbonc 5. Ewald Thormeyer, Hambura, 19. 10. 06. i W. 32 433, eugende Ins
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129g.
| Pat.-Anw., Berlin W. ! “c «c, | A2. der Prüfung gemäß | ch7
54 279, erluftyu nach Ize5 4 y ) 1298 a OTY
Zu ._ Pat. 30. Br. Albert
Kal!eritr. O: 42212. Zehnerschaltvorrihtuna für ¿t H 9 M x a
Klein & Seitter, G. m. b. D., Ls 09, 83a. D. 20 453. Kontrollvorrihtung für ¿orderung in Bergwerksbetrieben mit Förderka leerung durch einen [ O NONAR M A 2 E
2-04 006. Richard Domzig, Charlottenb KMlel-XWiel. 25. 8. 08. 13a. F. 25 725. Kontrollkasse mi L
L dén I O S s Î c bändern für Münzen oder Marken. C esellschaft
für Metallwarenfabrikation m. b. §£ «, Berlin. D
9-6. 08 S
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L B. Sprengel :
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n Kreiselwipper :
3b, 7 O71, Briefmarken-Selbstverkäufer it schrittweise weiterzudrehendem Ning, an dem die Marken auf 9 adeln, Skiften o. dgl. aufgespießt sind. : : gin b A Un h Paul Amandus Flindt u. O. G. Nielsen, Kopen hagen; Vertr. : H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 18. 2. 09. 14b. S. 29 OT7, _An Zigarrenkisten lösbar zu befestigender vigarrenab})chneider. Bartender Rasmus Simonjen, Kopenhagen ; Vertr. : Dr.-Ing. B. Nülf, Pat.-Auw.,- Cöln. 17. 5e 09. 25h. H. 14 338. Wasch und Beizvorrichtung fün Getreide. _Nicolaus Heid, Stockerau b. Wien: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen,
Bertr.: A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 61, 3. 8. 08.
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