1869 / 225 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Christiania jeden Donnerstag 9 Uhr Vormittags. Ankunft in

Kiel gros Sonnabend früh zum Anschluß an den Frühzu

nach Altona resp. Hamburg. Personengeld zwischen Kiel un

Pa: I. Play 15 Thlr., 11, Play 10 Thlr., 111, Plag É,

Auf den Linien Stralsund-Malmoe, Kiel-Korsoer und Kiel- Christiania coursiren die von den betreffenden Postverwaltungen eingestellten Post-Dampfschiffe, auf der Linie Lübeck-Kopenhagen- Malmoe die zur Postbeförderung benußten Dampfschifse der Hallandshen und Malmoer Dampfschiff-Gesellschaften.

Berlin, den 25. September 1869. General-Post-Amt. von Philips8born.

Allerhöchster Erlaß vom 7. September 1869 betreffend

die Ermäßigung der in den Gewässern zwischen Pommern und Rügen

und auf den Binnengewässern zwischen Stettin und den Mündungen der Swine und Pcene zu entrihtenden Lootsengebühren.

Auf Ihren Bericht vom 2. September d. J. genehmige Jh, daß die in Gemäßheit der Tarife vom 24. Oktober 1840 in den Gewässern zwischen Pommern und Rügen und auf den Binnengewässern zwischen Stettin und den Mündungen der Swine und Peene zu ent- E Lootsengebühren für folgende Stationen und Begleitungs-

recken: i I. des Tarifs, nach welchem die Gebühren in den Gewässern zwischen Pommern und Rügen zu entrichten sind (Geseßp-Samm-

lung für 1840, S. 347 und 348):

Benennung der Lootsenstation

Ruden 11 desgleichen 7

Laufende

Nr. Bezeichnung der Begleitungsstrecken

Aus der See durch das Ostertief nach dem Ruden,

Vom Ruden in See durchs Ostertief,

desgleichen 18 Vom Ruden nah Peenemünder Schanze,

Pecnemünde 19 Von Peenemünde nach dem Ruden;

TI, des Tarifs, nah welchem die Gebühren der Lootsen auf den Binnengewässern zwischen Stettin und den Mündungen der Swine und Peene zu entrichten sind. (Geseßb-Sammlung für 1840, Seite 349).

Benennung der Lootsenstation

Laufende

Nr Bezeichnung der Begleitungsstreken

Von Wolgast nah Peenemünde, Peenemünde 9 Von Peenemünde nach Wolgast.

vom 1. Oktober 1869 ab auf die Hälfte ermäßigt werden. Erlaß ist dur die Geseßz-Sammlung zu veröffentlichen. Stettin, den 7. September 1869.

Wilhelm, örh. v. d. Heydt. Gf. v. Jhenpliß.

An den Finanz-Minister und den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Eisenbahn-Controleur Friedrich Sieffert ist als Geheimer expedirender Sekretär und Kalkulator und der Kreis- Sekretär Erdmann Kapler als Geheimer expedirender Se- kretär bei dem Königlichen Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten angestellt worden.

Iusftiz- Ministerium.

Der Notariats-Kandidat Schüller in Cöln ist zum Notar für den Frieden®Lgerichtsbezirk Kempen , im Landgericht8bezirke s mit Anweisung seines Wohnsißes in Kempen , ernannt worden.

Der Kreisrichter Warda zu Löbau ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte in Demmin und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Stettin mit Anweisung seines Wohnsißes in Treptow a. Toll. ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Der bisherige außerordentliche Professor Dr. Th. Engelbach in Gießen is zum außerordentlichen Professor in der philo- sophischen Fakultät der Universität zu Bonn ernannt worden.

VBerliin , 25. September. Se. Majestät der-König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Haupt- mann von Niederstetter von der 8. Artillerie-Brigade von | des Großherzogs von Oldenburg Königlichen Hoheit verliehenen Ehren - Ritterkreuzes erster Klasse vom Haus- und Verdienst-

Wolgast | 8

Dieser

rium, von des Königs von Jtalien Majestät verliehenen Ritter- kreuzes des Ordens der Jtalienishen Krone Allerhöchstihre Ge, nehmigung zu ertheilen.

Bekanntmachung.

Während der Zeit bis Mitte Oktober er. werden zwischen Ham, burg resp. Geestemünde (Bremerhafen) und Helgoland folgende Post. verbindungen unterhalten wroerden :

a) Zwishen Hamburg und Helgoland (per Dampf, \chiff »yCuxhaven«), aus Hamburg am PnaR, den 27. Sep, tember, am Donnerstag, den 30. September, am Donnerstag, den 7. Oktober, am Donnerstag, den 14. Oktober, jedesmal um 8 Uhr Morgens; aus Helgoland am Freitag, den 24, September, am Dienstag, den 28. September, am Freitag, den 1. Oftober, am Vreitag, den 8. Oktober, am Freitäg, den 15. Oktober, jedesmal Morgens.

Mit dem Dampfschiffe nach Hegen erhalten sämmtliche für Helgoland bestimmte Postsendungen Beförderung, welche \pätestens am Abend vor dem Abgange ‘desselben über Harburg und Altona resp. von Lübeck und am Morgen des Abgangstages mit dem Courier, zuge aus Berlin in Hamburg eintreffen.

b) Zwischen Geestemünde (Bremerhafen) und Helgo-. land (per Dampfschiff »Nordseec«), aus Geestemünde am Sonnabend, den 25. September, am Dienstag, den 28. September, am Sonnabend, den 2. Oktober, am Sonnabend, den 9. Oftober, jedes: mal um 9 Uhr Vormittags ; aus Helgoland am Montag, den 27. Sey, tember, am Mittwoch, den 29. September, am Montag, den 4. Oktober, am Montag, den 11. Oktober, jedesmal Vormittags.

Mit dem Schiffe werden die für Helgoland bestimmten, \pätestenz mit dem ersten Eisenbahnzuge aus Hannover am Morgen der Abfahrt in Geestemünde eingehenden R en und die mit dem leßten Zuge am Abend vorher dort ankommenden Fahrpost- Scnduw gen weitergesandt.

Hamburg, den 23. September 1869.

Ober - Post - Amt. Schulze.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25. September. Se. Majestät der König sind, wie das »W. T. B.e aus Ludwigslufß berichtet, gestern Vormittag um 11 Uhr daselbst eingetroffen und auf dem Bahnhofe von der Großherzoglichen Familie empfangen worden. Vom Bahnhofe begaben Se. Majestät Sich in Begleitung Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs nah Friedrich8moor zur Jagd. Abends bei der Rückkehr war Lud- wigslust , besonders die Kanalstraße und die Schloßstraße, glänzend erleuchtet.

Heute findet die Taufe der jüngstgeborenen Tochter des Großherzogs statt.

—S

Orden des Herzogs Peter Friedrih Ludwig, und des dem Kapi- tän - Lieutenant Grafen Schack von Wittenau-Dankel- mann, kommandirt zur Dienstleistung im Marine - Ministe- |

__— Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute eine Plenarsitzung ab.

Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorsiß des Finanz - Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sißung zusammen.

_ Bei der am 23. September vollzogenen Wahl eines Mikt- gliedes zum Hause der Abgeordneten für den Wahlbezirk Salz wedel-Gardelegen an Stelle des verstorbenen Ministers a. D, v. Goßler auf Zichtau, ist der Graf von der Schulenburg- Wolfsburg, mit 225 Stimmen gegen 60, welche auf den Kaufmann Kirchhof in Gardelegen fielen, gewählt worden.

Hannover, 23. Septbr. Heute Mittag hat die Eröff- nung des dritten hannoverschen Provinzial -Landtags stattgefunden. Bald nach 1 Uhr betrat der Ober-Präsident Graf zu Stolberg-Wernigerode, begleitet von den beiden Landtags-Marschällen, dem Grafen zu Münster und dem Stadt- Direktor Rasch, den Saal. Nachdem die Versammlung sich er- hoben, nahm der Ober-Präsident seinen Plaß vor dem Práäsiden- tenstuhle und eröffnete den Landtag mit folgender Rede :

__ Hochgeehrte Herren Stände!

Nachdem ich im Allerhöchsten Auftrage Sie wiederum zu den Ihnen obliegenden Berathungen berufen habe, heiße ih Sie beim heutigen Zusammentritt willklommen. Die diesmalige Sigungé- periode wird voraussihtlich eine weit fürzere und weniger anstrengende sein als die vorjährige; doch werden Sie si auh dieses Mal mit einigen Angelegenheiten von erheblicher Wichtigkeit zu beschäftigen haben. Außer den von dem Lan- des-Direktorium Jhnen in D auf die laufende ständische Verwal- tung zu unterbreitenden Vorlagen wird die Königliche Staatsregic- rung Thnen verschiedene Geseßentwürfe zur gutachtlichen Berathung ane lassen. Die wichtigste Stelle unter denselben nimmt der Ge- ebentwurf ein, welcher bestimmt is , die Leitung der Königlichen Landes-Kreditanstalt hierselb| dem auf dem vorjährigen Provinzial- Landtage ausgesprochenen Wunsche entsprehend in Jhre Verwaltung überzuführen. Zwischen Vertretern der Staatsregierung und den von dem provinzialständischen Ausshuß deputirten Bevollmächtigten haben Über diesen Gegenstand bereits mündliche Verbandlungen stattgefun- den, bei welchen über die Mehrzahl der maßgebenden Prinzipien eine Einigung erzielt worden ist.

Die Regierung Sr. Majestät des Königs giebt sih der Hoffnung

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hin, daß bei eingehender Prüfung auch mit Jhnen ein Einverständni erreicht werden wird und Sie \ih dem Gewi der in den Matines zum Geseßentwourf dargelegten Erwägungen nit verschließen werden, welche die Regierung in einigen Fragen auf einem von den An- sichten der ständischen Deputirten abweichenden Standpunkt haben be- harren lassen. Sie selbst werden den dringenden Wunsch hegen, daß durch eine solche Einigung es ermöglicht wird, die langjährige segens- reiche Wirksamkeit der Landes-Kreditanstalt von Neuem entfaltet zu sehen.

In dem Personalbestande der provinzialständischen Versammlung sind Aenderungen eingetreten und daher einige Neuwahlen nothwen- dig geworden; die Verhandlungen über leßtere werde ih Jhnen zur Prüfung übersenden.

Meine Herren! Gestatten Sie mir auch dieses Mal, der Hoff- nung Ausdruck zu geben, daß Jhre Berathungen, mit Eifer und Hin- gebung geführt, Jhrer heimathlihen Provinz zum dauernden Segen gereichen und daß es Jhrer Pflege der auf einigen Gebieten begrün- deten Selbstverwaltung gelingen möge, den Sinn für das Gemein- wohl und die eigene Thätigkeit im öffentlichen Interesse zu stärken und in immer weiteren Kreisen neu zu beleben.

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ih den dritten hannoverschen

| Provinzial-Landtag hierdurch für eröffnet.

Die Rede wurde mit cinem dreimaligen Hoch des Herrn Landtags-Marschalls Grafen zu Münster auf Se. Majestät den König erwiedert, in welhes die Versammlung lebhaft einstimmte. .

Nachdem der Ober-Präsident hierauf den Saal verlassen,

| begann das Geschäftlihe der Sißung mit der Verlesung des Protokolls der lehten Sißung voriger Session durch den Schrift- führer Bürgermeister Russel. Sodann wurden aus einem

| Ober-Präsidialschreiben die im Personalbestande der Versamm- lung eingetretenen Veränderungen mitgetheilt. :

Hierauf wurde der Eingang folgender Vorlagen angekündigt :

1) Schreiben des Königlichen Ober-Präsidenten vom 23. September 1869, das Ausscheiden der Hälfte der Abgeordneten des Provinzial- landtags durch Ausloosung betr , 2) do. do., den Geseßentwurf über Aufhebung der noch bestehenden Verkaufs-, Näher- und Retractrechte im Gebiete der Provinz Hannover betr. , 3) do. do., den Antrag des Provinziallandtags auf Ueberweisung des \og. Einschußfonds

| an die Provinzialstände betr. 4) do. do., den Geseßentwourf | wegen Aufhebung der Unterstüßungskasse für Waisen der Steuer- | beamten in der Provinz Hannover betr. 5) do. do. das Ersuchen des Landtags auf Vervollständigung des Eisenbahnneßes in der Provinz | Hannover betr., ae do. den Geseß-Entwurf wegen der Leinwand- Lappen betr., 7) Schreiben des ständischen Verwaltungs-Aus\{husscs | vom 21. September, das hiesige Ständehaus betr, 8) do. Ï vom 22. September, den Finanz-Etat der hannoverschen Provin- zialstände pro 1870 betr, 9) do. do. die Grundsäße über | das Bemessen des Diensteinkommens der ständishen Taubstum- menlehrer betr, 10) do. vom 21. September, die Gewährung einer | einmaligen Unterstüßung an die Wittwe des Dr. Rinne zu Hilde®s- heim betr., 11) do. do., das Ausscheiden des Schaßraths Dr. König | aus dem Landesdirektorium und die Vornahme einer Neuwahl betr., 12) do. do., die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des provin- | zialständischen Verbandes von Hannover pro 1868 betr., 13) do. do. | die Geschäftsinstruktion für das Landesdireftorium betr., 14) do. do. Ï die Geschäftsordnung für den Auss{uß betr., 15) do. vom 22. Septb., Ï die Rechnung der hiesigen Königl. Bezirkshauptkasse über den Pro- : E pes 1868, sowie die Rechnung der ständischen Hauptkasse E pro ETL, ' © Auf Vorschlag des Landtag8marschalls wurde U die Schreiben des Ausschusses als Kommissionsanträge zu be- © handeln, ebenso die Zulassung der Mitglieder des Landes- Ï Direktoriums und der angestellten Techniker, wie solhe auch im * Ausschusse als Berichterstatter zugelassen seien. Nachdem dann 5 noch die Wahl von 4 Schriftführern, welche auf die Herren © Assessor v. Lenthe, Syndikus Schorcht, die Bürgermeister Russel Ï und Ludowieg fiel, vorgenommen war, wurden von den heute À eingegangenen Vorlagen die Nrn. 1, 3, 5, 9, 11, 15 und event. 2 auf die Tagesordnung für die morgen, Mittags 1 Uhr, be- E ginnende nächste Sißung geseht und damit um 2 Uhr die Sißung E geschlossen.

Ï -Meck&lenburg. Schwerin, 24. September. Se. Hoheit “der Herzog Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin ist . y L SLUN eingetroffen, um mehrere Wochen daselbst zu Ï verweilen. Die Nr. 27 des »Großherzoglih mecklenburg-strelißschen À offiziellen Anzeigers« enthält u. A. eine landesherrliche Verord- F nung vom 4. d. M., betreffend den Erlaß der Tabakssteuer wegen Mißwachs 2c., und ein Publikandum der Großherzoglichen A Landes-Regierung vom 18. d. Mts,, betreffend Militär-Quit- Ftungs-Formulare. E 5 Dresden, 24. September. Jhre Majestät die X 12 von Sanssouci hierher zurük- illniß begeben. l as A _— Heute Nachmittag 3 Uhr ist die verwittwete Königin Ap osephine von Schweden, über Chemniy von Augsburg Teommend, hier eingetroffen und hat sih zu einem mehrtägigen FVesuche am Königlichen Hofe na Pillniß begeben. N Dessen. Darmstadt, 24. September. Jhre Königl. Ho- [eiten der Prinzund die Prinzessin von Wales sind gestern

Abend um 5 Uhr mit ihren Kindern aus Wildbad hier einge- troffen und im Großherzoglichen Palais abgestiegen. Des Abends wohnten Jhre Königlichen Hoheiten in der Loge des Prinzen und der Prinzessin Ludwig dem leßten Akte der Vor- stellung im Großherzoglichen Hoftheater bei.

_ MVBaden. Karlsruhe, 23. September. Der Großherzog ist a Morgen 1 Uhr von Schloß Mainau in der Residenz eingetroffen.

Heute Vormittag nach 11 Uhr verfügte sich der Groß- herzog auf den Festplay der landwirthschaftlichen Ausstellung. Bel seinem Erscheinen wurde Höchstderselbe von einer Depu- tation des landwirthschaftlichen Vereins feierlich empfangen ; der erste Präsident des landwirthschaftlichen Vereins, Dr. Vogel- mann, so wie der Präsident des Großherzoglichen Handels- Ministeriums, von Dusch, hatten die Ehre, den Großherzog e ga während Höchstderselbe die Ausstellung in Augen-

ein nahm.

24. September. Die Ständeversammlung ist heute Vormittag um 113 Uhr durch den Großherzog in Person eröf\net wordèn. Die Thronrede hat, nah dem »W. T. B folgenden Wortlaut :

Edle Herren und liebe Freunde ! -

Empfangen Sie meinen herzlichen Gruß bei dem Beginne Jhrer Arbeiten, denen ih mit Freude und Vertrauen entgegensehe, von denen ih werthvolle Früchte für die äußere und innere Entwickelung des Landes erwarte.

In der nationalen Neugestaltung Deutschlands, welche die Ge-

sundheit und das Gedeihen der deutschen Einzelstaaten bedingt, ist seit Jhrer leßten Tagung ein entscheidender Schritt nicht ge- schehen. Jh freue mich aber der nahen Beziehungen, welche wischen meinem Lande und dem Norddeutschen unde be- ehen, und gerne fkonstatire ih, daß aus dem wachsenden natio- nalen Bewußtsein eine immer weitere und stärkere Gemein- samkeit unter allen deutshen Staaten sich entwickelt. Durch Verträge, welche Jhnen zur Kenntnißnahme und, soweit nöthig, zur Zustimmung vorgelegt werden, is die Fortdauer des gemeinschaft- [lichen Eigenthums an dem Material der ehemaligen Bundesfestungen Mainz, Ulm , Rastatt und Landau unter allen betheiligten Staaten festgestellt; neben einer Festungskommission is} eine mit dem Nord- deutschen Bunde gemeinsame Jnspizirungs - Kommission eingerichtet, und es is}st Vorsorge getroffen worden, daß der Zusammenhang des Vertheidigungssystems von Nord- und Süddeutschland , dessen Noth- wendigkeit allseitig anerkannt i} , praftisch gewahrt werde. Jn der zweimaligen Versammlung des Bundesrathes und des Parlamentes des Zollvereins hat die Zusammengehörigkeit aller deutschen Staaten, wenn auch zunähst nur auf beschränktem Gebiet, in erfreu- licher Weise \sich bethätig. Wir dürfen gute Hoffnungen hegen von der weiteren Entwickelung und Erstarkung dieses so segens- reichen Bundes. Die im Zollverein organisirte Gemeinsamkeit des wirthschaftlichen Lebens Deutschlands macht sich auch außerhalb dessel- ben geltend. Die Maß- und Gewicht8ordnung des Norddeutschen Bundes, Über deren wesentlich unveränderte Annahme Jhnen eine Geseßesvorlage gemacht werden wird, und welcher auch die übrigen süddeutschen Staaten sich anschließen, wird auf diesem Wege Geltung in ganz Deutschland erlangen. Die durch den Zollverein abgeschlossenen Handels- und Schiffahrt8verträge, die im Anschluß an den Norddeut- \chen Bund vereinbarten Post- und Telegraphenverträge stellen für T “giain des Verkehrslebens die hier so nothwendige Gemein- amkeit her.

Mit Hülfe der von Jhnen gewährten Mittel war meine Regie- rung, unterstüßt durch das Entgegenkommen und die Bereitwilligkeit der Bevölkerung, im Stande, die mit P arin vereinbarte Wehrverfassung in Uebereinstimmung mit der des Norddeutschen Bundes ins Leben einzuführen. Stark im Wollen und Können vermögen meine braven Truppen in die Reihen der verbündeten norddeutschen Armee zur Vertheidigung des gemeinsamen Vaterlandes mit Gleichberechtigung einzutreten. Unsere Heereseinrihtungen mach- ten cs mögli, mit dem Norddeutshen Bunde einen Jhrer Zustimmung zu unterbreitenden Vertrag über militärische Freizügigkeit abzuschließen, welcher die Ableistung der Wehrpflicht für die Einzelnen erleihtern wird, und durch welchen die Einheit der deutschen Wehr- fraft zu einem erfreulihen Ausdruck gelangt. Jh hoffe und vertraue, die neu organisirte Wehrkraft meines Volkes wird nicht zu ernster Verwendung gerufen werden. Sie werden aber darum nicht den nationalen Werth und die Unentbehrlichkeit derselben verkennen. Meine Regierung wird Jhnen zur Er- haltung des in patriotishem Geiste Begonnenen die Verlängerung des Kontingentgescßes zunächst auf zwei weitere Jahre vorschlagen und die Bewilligung des thunlichst verminderten Aufwandos bean- tragen, ohne welchen mein Armee-Corps nicht auf der mit Anstren- gung erreichten Stufe friegerisher Tüchtigkeit erhalten werden kann. Ueber die Ordnung der Militärstrafrehtspflege wird Ihnen eine Vor- lage gemacht werden.

Die Verfassung des Landes, deren fünfzigjähriges Bestehen ih im vergangenen Jahre freudig und voll Dank für ihre segensreichen Wirkungen mit meinem Volke gefeiert habe, bedarf, um im Einklang mit den Verhältnissen zu bleiben, mancher Verbesserungen. Meine Regierung wird Jhnen pee Aenderungen vorschlagen, theils um die freie Bewegung der Kammern zu fördern und ihren Geschäfts- gang zu erleichtern, theils um die Gesammtheit der Staatsbürger in weiterem Umfange als bisher zu dem wichtigsten konstitutionellen Rechte, dem Wahlrecht zur zweiten Kammer, heranzuziehen.

Das mit dem vorigen Landtag vereinbarte Geseß über Minister-

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