ih einen dritten Jahrgang mit sehr hohen Kosten geschaffen hat dur Anwerbung zahlreicher Kapitulanten! Im übrigen will ih nicht weiter auf die \{chwerwiegenden Gründe eingehen, weshalb eine Ver- kürzung der Dienstzeit der Infanterie nicht möglich ist.

Der Herr Abgeordnete hat dann darüber geklagt, daß das kamerad- schaftlihe Verhältnis zwishen Offizieren und Mannschaft niht mehr so besteht wie 1870.

Fch muß das hier bedauern, daß der Herr Abgeordnete das gesagt hat. Das Verhältnis tritt natürlich in ruhigen Zeiten in dieser Weise nicht in die Erscheinung, aber ebenso wie die Klagen vor dem Fahre 1870 gewesen sind, daß das Gefühl der Kameradschaft zwischen Offizier und Mann nicht bestände, und es sich dann doch in sehr drastischer Weise im Kriege gezeigt hat, wird es auch in Zukunft sein. Die Armee hat unter den vielen Verunglimpfungen, die in früheren Fahren nicht nur hier im Reichstag, sondern auch in der Presse hier und da stattgefunden haben, schwer gelitten, und ih habe ein Gefühl der Befreiung gehabt, als die Armee wieder einmal zu einer ernsten Expedition in Südwestafrika kam, niht etwa wegen dort zu erntender friegerishen Lorbeern, sondern, weil gezeigt werden konnte, daß der gute Geist unter uns noch existiert. (Bravo!) Lesen Sie irgend ein Buch, welches gar niht von einem Parteistandpunki, sondern in ob- jektiver Weise die Ereignisse in Südwestafrika schildert, und Sie werden aus jeder Zeile berauslesen, daß Offizier und Mann in Süd- westafrika für einander gelitten, zusammen gedarbt und gedurstet haben, für einander gestorben sind. Ich meine, das ist ein deutlicher Beweis, daß die Kameradschaft zwischen. Offizier und Mann heute genau noch so lebendig ist, wie sie es früher war. (Lebhaftes Bravo rechts !)

Damit schließt die Debatte.

Vizepräsident Dr. Spahn: Ich habe Mitteilung zu machen von einem Schreiben des Abg. Ledebour an das Präsidium, in dem er wegen des ihm vom Vizepräsidenten Erbprinzen zu Hohenlohe er- teilten Ordnungsrufes an das Haus appelliert. Nach § 60 der Ge- shäftsordnung is über diesen Antrag frühestens am folgenden Lage ohne Diskussion abzustimmen. Ich werde die Abstimmung für Diens- tag auf die Tage8ordnung seßen.

Persönlich bemerkt der i

Abg. Müller - Meiningen (fr. Volksp.) : Der bayerische Militär- bevollmächtigte hat gegen eine meiner Bemerkungen polemisiert, die er offenbar mißverstanden hat. Er hat mir in den Mund gelegt, daß ih behauptet habe, in Bayern seien die Mißhandlungen besonders hervorgetreten. In ganz ähnlih scharfer Weise wie gegen den Abg. Osann ist er auch gegen mich mit ciner bei setner jonlfigen Liebens- würdigkeit auffallenden Schärfe aufgetreten. Ich hoffe, er wird ein- sehen, daß diefe Schärfe nicht am Platze war.

Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor Frei- herr von Gebsattel: Wenn im offiziellen Stenogramm etwas anderes steht, als ih notiert habe, so ist natürlich maßgebend, was die Skeno- graphen geschrieben haben, aber der Abg. Müller-Meiningen pflegt nh, wenn er über bayerische M spricht, immer zu mir herüber- zuwenden, niht zu ihnen. Es bleibt bestehen, daß er die Be- hauptung aufgestellt hat, in der bayerishen Armee hätten sich die Verhältnisse gegen früher verschlechtert. Ich behaupte, daß das unrichtig ist.

Damit ist die Debatte wieder eröffnet.

Abg. Müller- Meiningen (fr. Volksp.) : Jch habe in der bayerischen Kammer einen sehr bezeihnenden Fall angeführt. Der Militärbevoll- mächtigte hat nur einen Saß vorgele])en und nicht ‘den ungemein charakteristischen Fall. Damit hatte ich den vermißten Beweis erbracht. j : i j

Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor Frei- herr von Gebsattel: Ich habe die Verhandlungen da, glaube sie aber im Hinblick auf die Geschäftslage niht vorlesen zu sollen. Ver Vorredner hat soeben felbst wieder festgestellt, daß er nur einen einzigen Fall angeführt hat. Das ist kein Beweis. E i

Abg. Zu beil (Soz.): Ein junger Mann is durch die Drgane der Militärverwaltung so mißhandelt, daß er jeßt auf Ernährung dur seine Eltern angewiesen i\t. Vie Militärverwaltung sollte ihm daher eine laufende Unterstüßung zukommen lafjen. Ich meine, daß das nur aus Unkenntnis der Umstände nicht geschieht. Gerade die Kriegsteilnehmer fommen in bezug auf die Beihilfen \{lecht weg, denen es an Konnexionen fehlt, viele kommen nicht in den Besiy dieser Beihilfe. Die bestehenden Bestimmungen müßen unbedingt geändert werden. Gewundert hat es mi, daß der Ber- treter von Bayern zu den Aeußerungen des Abg. von Oldenburg ge- shwiegen hat. Der Abg. von Oldenburg hat in ziemlich unverfrorener Weise die süddeutschen Dffiziere gegen die preußischen herabgesetzt. Im übrigen glaube ih, daß der Januschauer nicht ernst zu nehmen ist. (Der Präsident bittet, eine solche Aeußerung zu unterlassen.) Dann sage ich: Es ist in seinem Oberstübchen nicht alles richtig.

I Cc Out ec, a a _ :

Preußischer Kriegsminister, General von Heeringen:

Ih habe zu dem Fall, den der Herr Abgeordnete Zubeil hier berührt hat, folgendes zu bemerken. Jh muß meine Orientierung aus einer Niederschrift hier entnehmen, die ih vorher nicht genau durchlesen konnte. Danach hat der Kanonier Grosse bis Herbst 1901 beim Fußartillerieregiment Nr. 4 gedient, hat aber während seiner Dienstzeit keine Dienstbeschädigung erlitten. Er ist vom Arzt unter- suht und als gesund und felddienstfähig entlassen. Erst zwei Jahre später kam er und beantragte eine Dienstbeshädigung. Da er dies aber erst nah so langer Zeit tat, konnte au das Regiment ebenso wie das Bezirkskommando und später das Generalkommando nichts anderes tun, als ihn abweisen. Nun kam ein Jahr später, alfo erft drei Jahre nah der Entlassung, der Vater und behauptete, der Sohn wäre während der Dienstzeit mißhandelt worden. Das General- fommando hat darauf sofort gerichtli®e Untersuhung eingeleitet gegen die Unteroffiziere. Die Unteroffiziere sind zur gericht- lihen Verantwortung gezogen, aber vom Gericht endgültig frei- gesprochen, weil in keiner Weise erwiesen worden ist, daß sie sich einer Mißhandlung \{huldig gemaht haben. Von diesem Ausgange ist dem Vater des p. Grosse schriftlich Bescheid gegeben; also es trifft nicht zu, was der Herr Abgeordnete sagt, daß gar kein Bescheid erteilt worden wäre. Da nun die gerichtliche Untersuchung keinerlei Anhalts- punkte für irgend eine Mißhandlung gab, man auch keine Anhalts- punkte hatte für eine Dienstbeshädigung, da möchte ih fragen, wie man dazu hätte kommen können, Geld des Staates jemandem in die Hand zu drücken.

Weiter kommt hinzu, daß der Mann einige Jahre später, im Jahre 1907, zu einer Festungsübung in Thorn eingezogen war. Er hat die Uebung von vorn bis hinten ohne Anstand durchgemacht. (Hört! hört! rets.) Dann hat er später, als er zurückkam, beim Bezirkskommando behauptet, er wäre während dieser Uebung krank gewesen und wäre um Unterstützung eingekommen. Es ist festgestellt, daß das erlogen war, und der Mann hat selbst zugegeben, daß es etrlogen war. (Hört! hört! rets.)

Gr hat ih sogar beim Schluß der Uebung auf die Frage des Arztes, ob irgend jemand cine Dienstbeschädigung hätte, nicht gemeldet. Meine Herren, es liegt doch absolut gar keine Veranlassung vor, daß

die Militärverwaltung einem Manne, der eine Dienstbeschädigung in irgend einer Form erlitten hätte, die ihm geseglich zustehende Pension verweigern sollte. Wir freuen uns ja; eine entsprehende Entshädigung geben zu können, wenn jemand eine Beschädigung im Dienste erleidet. Fcch wüßte wahrhaftig gar keinen Grund, weshalb die Militärverwaltung dabei in irgend einer Weise zurückhalten follte.

Dann hat der Herr Abgeordnete zuleßt noch wieder süddeutsche und norddeutsche Offiziere gegeneinander auszuspielen versuht. Meine Herren, ich bitte dringend, lassen Sie das doch! Wir fühlen zwischen den Offizieren in Preußen, in Bayern, in Württemberg, in Sachsen nit den geringsten Unterschied. (Zuruf links: v. Oldenburg!) — Ich muß das ablehnen, ih habe Herrn v. Oldenburg nicht so verstanden. Ich sage: die deutsche Armee ist eins und denkt nur an eine Sache: ih für die Verteidigung des Vaterlandes bereit zu halten. (Lebhaftes Bravo rechts.)

Abg. Nogalla von Bieberstein (dkonf.): Wir müssen ent- schieden gegen die Behauptung protestieren, daß der Abg. von Olden- burg einen Unterschied zwishen Nord und Süd aufgestellt hat.

Abg. Müller - Meiningen (fr. Volksp.): Warten Sie doch das Stenogramm ab, das wäre jedenfalls gescheiter !

Abg. Nogalla von Bieberstein (dkons.): Gerade das Steno- gramm wird ergeben, daß der Abg. von Oldenburg einen Gegensaß zwischen süddeutschen und preußishen Offizieren nidE konstruiert hat.

Abg. Kreth (dkons.): Jch kann das nur bestätigen. Der Abg. von Oldenburg hat ledigli gesagt, daß die bayerischen viel von preußischen Offizieren gelernt haben. Wenn der Abg. Zubeil sich herausnimmt, in einer Weise über den Abg. von Oldenburg zu sprechen, die der guten N nicht entspricht, so wird das den Abg. von Oldenburg jedenfalls alt lassen.

Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor Frei- berr von Gebsattel: Ich konstatiere in aller Nuhe, daß ih in der Aeußerung des Abg. von Oldenburg eine Beleidigung der bayerischen Armee nicht gesehen habe.

Abg. Mommsen (fr. Vgg.): Wir unserseits können nur die Auffassung des Abg. Müller-Veeiningen teilen.

Abg. Nogalla von Bieberstein (dkonf.): Wir legen auf das Urteil des bayerishen Bevollmächtigten mehr Wert als auf das des Abg. Mommsen. i

Abg. Zubeil (Soz.) behält sich vor, weiteres Material in der dritten Lesung vorzubringen. Im übrigen lehne er ab, in eine Ge- sellshaft mit dem Abg. von Oldenburg zusammengeworfen zu werden.

Preußischer Kriegsminister, General von Heeringen:

Ich bitte den Herrn Abgeordneten Zubeil, das Material nit erst in der dritten Lesung hier vorzutragen, sondern mir vorher zugänglich zu machen. Denn es hat, wie ih {hon vorher betont habe, die Militär- verwaltung das dringendste Interesse daran, gereht. zu sein. Weiter wollen wir nichts. (Bravo! rets.)

Damit {ließt die Diskussion.

Das Gehalt des Kriegsministers wird bewilligt. Die Resolution Ablaß: wird gegen die Stimmen der Rechten an- genommen, die Resolution Müller-Meiningen-Wiemer mit den Stimmen der Rechten und des Zentrums abgelehnt. Die übrigen Besoldungen für das preußische Kriegsministeriuum und die Ausgaben für das Militärkassenwesen werden ohne Debatte bewilligt.

Bei den Ausgaben für die Jntendanturen tritt der

Abg.-Werner (D. Rfp.) wiederum für Besserstellung der Inten- dantursekretäre ein.

Bei den Ausgaben für die Militär-Justizverwaltung wird durch einen Vertreter der Militärverwaltung auf eine Anregung des Abg. Dr. Gör cke (nl.) erklärt, daß bei der Erörterung des Etats des Neichs\haßamts auch die Ausführungsverordnung zur Gehaltsordnung hinsichtlih der aus einem anderen Kontingent in das preußische über- tretenden Militärgerihtsbeamten erörtert werden soll.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Schluß 43/4 Uhr. Nächste Sißung Montag 1 Uhr. (Rech- nungssachen, kleinere Vorlagen, dritte Lesung der Nachtrags- etats für 1909.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 11. Sißung vom 29. Januar 1910, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sibßung, in der die zweite Beratung des Etats der landwirtschaftlihen Verwaltung fort- geseßt wird, ist in der "vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Beim Kapitel „Förderung der Fischerei“ fragt

Abg. Schwabach (nl.) an, wie es mit der Vorlage eines neuen Fischereigeseßes_ stehe. In diesem Geseß müsse niht nur die privatrechtlihe, sondern noch mehr die öffentlich - rechtliche Seite der Materie geregelt werden. Der Redner erwähnt die strenge Handhabung der Strafbestimmungen des geltenden Fischerei- geseßes. Die Fischereibeamten fühlten sich zu fehr als Polizei- eamte. Der jeßige _Oberfischmeister neige zwar zu einer milderen Handhabung der Bestimmungen, aber wer garantiere dafür, daß sein Nachfolger die gleihe Ansicht habe. Es müsse eine allgemeine Anweisung für die Fischmeister gegeben und ihre Ausbildung geregelt werden. Die aufsichtführenden Fischereibeamten follten nah Möglichkeit aus der Bevölkerung selbst entnommen werden. Der Minister möge mit- teilen, ob das neue Fischereigeseß mit dém Wassergeseß zusammen werde eingebracht werden.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim :

Meine Herren! ‘Die Frage wegen der Veröffentlihung des Fischereigeseßes kann ich dahin beantworten, daß der Entwurf im landwirtshaftlihen Ministerium fast fertig gestellt ist, und daß seine demnächstige Veröffentlihung beabsichtigt wird. Die Ein- bringung eines Fischereigeseßes kann jedoch erst gleichzeitig mit der Einbringung des Wassergesetes erfolgen, weil diese Materien eng miteinander verbunden sind und verschiedene Gegenstände betreffen, die nur in beiden Geseßen gemeinsam behandelt werden können.

Abg. von Kloeden (B. d. L.) weist darauf hin, daß der Main so- wohl wie der Nbein dur Abwässer und Fäkalien stark verunreinigt werde. Sein Wahlkreis sei am Main insofern interessiert, als ih das Mainwasser mit dem Rhein erst bei Oberlahnstein vermische. Unter dieser Verunreinigung habe die Fischerei stark zu leiden, be- fonders der Fang der Aale und Salme sei stark zurückgegangen. Man \{wärme immer so für den s{hönen Rhein, aber dann sollte man auch dafür sorgen, daß er rein erhalten werde.

Abg. von Böhlendorff-Kölpin (kons.) betont die Wichtigkeit der Fische als Volksnahrung. Ebenso wie für die Hebung der Viehzucht und für die Hebung des Kornbaues bisher gesorgt worden sei, müsse auch die Fischerei unterstüßt werden. Auf diesem Gebiete habe man es noch nicht verstanden, der Zunahme der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Bisher seien in bezug auf die Fischereiwirtschaft {were Fehler gemacht worden. Der Fischerport verhalte sich zum Fischimport wie 1 : 7. Viel könne durch ein Lehrinstitut für Fischerei erreiht werden, das unter Mitwirkung der Fischereivereine und der Landwirtschaftékammern

zu errihten sei. Die bisher vorhandenen Institute am Müggelsee y in Hannover erfüllten nicht alle Forderungen. Der Redner bittet do Minister, wenn daë Fischereigeseß erschienen sei, auch die provinziells Verordnungen einer Revision zu unterziehen. Denn in diefen lie namentlich für die Binnen- und Küstenfisherei der Schwerpunf Besonderer Wert sei auf die Festseßung der Schonzeit zu lege Durch die biologische Forschung sei man zu dem Ergebnis gefkomme daß es falsch sei, den Aal zu s{chonen. Keine Schonung des Aals die richtige Parole. Er bitte den Minister, dafür zu sorgen, daß d Fischereiwirtshaft mit aller Kraft gehoben werde.

Das Kapitel wird bewilligt.

um Kapitel „Landesmeliorationen, Moor Deich-, Ufer- und Dünenwesen“ liegt der Antrag dz Abgg. Kloke (Zentr.) und Gen. vor: „die Negierung zu ersuchen, Maßnahmen zu treffen, welche g eignet find, in verstärktem Maße eine Umwandlung von Mog und Oeéedländereien in Ländereien von böherem wirtschaftlid Werte herbeizuführen.“ \

Abg. Klocke (Zentr.) begründet seinen Antrag : Was die deuts Landwirtschaft aus eigener Kraft geleistet hat, ist staunenswert. & fann aber noch mehr leisten, wenn auch die Anbaufläche selbst größert werden kann. Eine ganze Provinz liegt unbewirtschaft da. Mehr als 14 Million Hektar Moorländer \ind Preußen nach der leßten landwirtschaftlihen Statistik ay genommen worden. Wir haben in unserem Antrage aber nit n von Mooren, sondern auch von Oedländereien gesprod- Man hat vielleicht an manchen Stellen Oedländereien aufgefor die sich besser zur landwirtshaftlihen Nußung empfohlen hätte Vielleicht hat dabei der ressortmäßige Standhunit überwogen. Wz; wir in dem bisherigen Tempo die Moore urbar machen, können y noch hundert Jahre dazu gebrauchen. Wir erfüllen damit uns Aufgabe nicht. denn die Bevölkerung steigt fortgeseßt, und müssen Land schaffen, um die Bevölkerung auf dem Lande festhalt zu können. Die Technik“ ist so entwickelt, daß man die Moorkult in großem Stile betreiben kann. Carpe diem, wir follen di Aufgabe niht der Zukunft überlassen. Die Aufgabe muß ny friderizianishem Geiste erfaßt und mit friderizianischer Gr zügigkeit durchgeführt werden. Die Bewegungsfreiheit des einzeln wollen wir dabei gewahrt wissen, die Besißer sollen nit du Zwang kultivieren, sondern aus eigener Einsicht. Bureaukratisd 2wang muß vermieden werden, der Beamte soll nur der Berater d Bevölkerung sein. Um die Privatbesißer zur Kultivierung anzure und anzuleiten, bedarf es zunächst der Schaffung von Must flächen, woraus zu sehen ist, wie s{höne Wiesenwirtschaften auf einem bisherigen Oedland einrichten lassen. In Pommern Musterflähen durch die Moorkommission geschaffen worden. Bavern werden die Pläne für die Privatbesißer von den Landeskulty ingenieuren fostenlos aufgestellt. Jn derselben Weise follte man auch in Preußen machen. Nur der Staat mit seinen reichen Mitt fann in wirksamer Weise diese Kulturaufgabe durchführen. Jed muß individualisiert werden, jede Schematisierung ist zu vermeid Die bestehenden Verhältnisse müssen berücksichtigt werden ; deshalb eine allgemeine Erörterung der Frage je nah den einzelnen Land teilen notwendig. Auch die Industrie wird voraussichtlich in das M ziehen, um dort Fabriken zur Gewinnung von Stickstoff zu erri Wenn die Industrie in das Moor zieht, dann is auch Kapital Deshalb sollte die Regierung die Bestrebungen der Industrie in die Nichtung fördern. Unfer Antrag verlangt nicht irgendwelche finanziel Mittel; durch seine Zustimmung verpflichtet fich niemand, t spätere größere finanzielle Anforderungen zu bewilligen. Es wer aber doch direkte Staatsmittel nötig werden, wenn größere Melio tionen gemacht werden müssen. Es handelt sich hier um eine hohe Kult aufgabe, und ich hoffe, daß einmal eine Summe von 50 f 100 Millionen zur Verfügung gestellt werden wird, um mit ei gewissen Großzügigkeit verfahren zu können. Dann müßte aber a den Privatbesitzern ein gewisser Staatskredit eingeräumt werden. bitte, unseren Antrag. zum Wohle des ganzen Landes anzuneh

Abg. Dr. Arning (nl.) spriht sich als Hannoveraner ganz sonders für die Kolonisation der Moore aus und bittet um schaffung verschiedener alter Verordnungen, die den Bauern Kolonisierung solcher Oedländereien außerordentlich erschweren.

Abg. von Flottwell (freikons.) befürwortet ebenfalls den Ant und macht sodann verschiedene Vorschläge zur Reorganisation Meliorationsbauämter, die vor allen Dingen vermehrt werden müß

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) : Der Antrag Klocke findet die stimmung meiner Freunde und entspriht unserm Programm. hat allerdings einen metallishen Beigeshmack, er {ließt eine 0: bewilligung in ih und muß deshalb der Budgetkommission überwi werden. Den einzelnen programmatischen Darstellungen des Antr stellers wird man im allgemeinen zustimmen können ; das Prit fapital wird {wer heranzuziehen sein, da sih das hineingestt Kapital erst sehr spät verzinsen kann. Deshalb ift die Aufwend staatlicher Mittel erforderlich. Natürliß muß das Interesse einzelnen gewahrt bleiben, und die Verschiedenheiten in einzelnen Provinzen müssen berücfsihtigt werden. Wir ha immer der Verwendung von Staatsmitteln für die Kultivierung Landes das Wort geredet. Herr von Kessel hatte neulich durd unrecht; wir haben immer der Förderung der Landwirtschaft Zu esse entgegengebraht, nur in der prafktishen Durchführung wel wir von den Konservativen ab. Ich weise besonders darauf bin, in Masuren weite Flächen kultiviert werden können. Gerade für | Osten sind Staatsmittel erforderlih; diese Forderung ift un beredtigter, als ‘in den Reserven der preußishen Versicherui gesellschaften ein großes Kapital liegt, das aus dem Osten stan von dem aber nur ein geringer Teil wieder nah dem Osten zu fließt, während der größte Teil dem Westen zu gute kommt.

Abg. Weissermel (fkfons.): Namens meiner Freunde ih zu erflâren, daß wir dem Antrage Klocke sympa gegenüberstehen; wir meinen, daß der Antrag sofort angenom werden kann und nicht in die Kommission zu gehen bra Wenn finanzielle Mittel erforderlich sein werden, dann läßt darüber immer noch beraten. Zu der Aufsicht über die Melioratio müssen mehr die Meliorationsbaubeamten hinzugezogen werden.

Abg. von dem Hagen (Zentr.) stimmt dem Antrage zU bittet, die vershiedenen Meliorationsgesellshaften gleihmäßig- il rücksichtigen. ;

Abg. Liebknecht (Soz.) erklärt gleichfalls die Zustimmung | Partei. Man müsse aber dafür sorgen, daß der Vorteil aus t! Melioration nicht nur einigen wenigen Privilegierten zu gute foi fondern der Allgemeinheit.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Die Erfüllung des vorliegenden Antrage? der von den Herren Vorrednern ausgesprohenen Wünsche hâng! von der Finanzlage; es ist eine reine Geldfrage. (Sehr rid! Soweit die Mittel reihen, bat, glaube ich, der Staat alles 6 was in seinen Kräften steht, um die Kultivierung von Ded Moorländereien zu fördern.

Wir können unter den Oed- und Moorländereien zwei Gr! unterscheiden.

Einmal diejenigen Ländereien, die nur für Forstkultur braus sind; das sind in erster Linie die Sandländereien. Her Weisfermel hat {hon in dankenswerter Weise auf das Vorgebet Forstverwaltung hingewiesen und dargelegt, in welcher Weise man Oedländereien aufforstet. Ih möchte dem nur noch ergänzend bit fügen, daß wir in den leßten 8 oder 9 Jahren ungefähr 160 000 — das ist doch immer schon eine recht hübshe Summe — aufgel haben.

Die zweite Gruppe von Undereien, die in Kultur geno! werden können, find die Moore und die für landwirtschaftliche gu

geeigneten Heiden. Wie {on der Herr Antragsteller erwähnte, be- findet sich das Hauptkontingent dieser Ländereien in Privathänden; der Staat hat nur verhältnismäßig geringe Bruchteile in Besiß. Was die Förderung der Kultivierung dieser Ländereien betrifft, so hat der Staat hierin doch manches geleistet, was als mustergültig anzusehen ist. Wir haben zunächst die Wissenschaft in einer Weise gefördert, daß wir wohl ohne Ueberhebung sagen können: in der wissenschaft- lichen - Ausbildung der Moorkultur steht Deutschland mit seiner Moorkulturstation in Bremen obenan. Ich glaube, sämtliche Länder, die sonst noch Moore haben und Moofkultur treiben — das sind be- sonders die nordishen Länder — haben darin von uns gelernt.

Herr Abg. Klocke hat ferner angeregt, wir sollten mehr Musterflähhen anlegen, durch Beispiel mehr auf die ländliche Be- völkerung wirken, Moorländereien in Kultur zu nehmen. Er hat gemeint, der Weg, den wir auf der Eifel beshritten hätten, große Domänen anzulegen, wäre eigentlich nicht richtig; man follte mehr fleine Versuchsparzellen anlegen, die im engeren Bezirk anregend wirken. Meine Herren, man kann das eine tun und braucht darum das andere nicht zu lassen. Ich glaube, was wir in der Eifel getan baben, der Zusammenkauf von Ländereien, um daraus Musterwirt- schaften zu bilden, war an diesem Orte durhaus richtig. (Sehr richtig!) Diese Musterwirtschaften sollen Stätten des Fortschritts in der Kultivierung der Eifel sein und werden es auch sein, Wir haben gezeigt, daß auf diesen allgemein in Verruf stehenden Ländereien mustergültige Weiden und ein durchaus ertragreicher Ackerbau ge- {hafen werden können (sehr richtig!), und ich glaube, daß dies wesentlich dazu beitragen wird, die ganze Entwicklung der Eifel zu fördern.

Die Anlage von Musterflächen ist zunächst Aufgabe der Land wirtshaftskammern. Diese nehmen \ich dessen in weitgehendster Weise an, erhalten dazu vom Staate auch entsprechende Mittel.

Ein weiteres Mittel, das der Staat hat, um die Kultivierung von Oedländereien und von Mooren zu fördern, ift die Bildung von Meliorationsgenossenshaften und Meliorationsverbänden. Ich darf da wobl auf das Extraordinarium verweisen, welches eine ganze Reite von Titeln enthält, in denen Beihilfen für Meliorationsverbände ge- fordert werden, die gerade derartige Oed- und Moorländereien in Kultur nehmen. Ih verweise auf die Titel 10, 11, 16, 20 und 24. Auf diesem Wege wird fortgefahren werden, soweit die Mittel reichen. Wir sind in diesem Jahre leider niht in der Lage gewesen, "erhebe liche Mittel für diesen Zweck einzustellen. Es sind nur fganz wenige neue Etatstitel, ich glaube: drei oder vier — eingestellt worden. Sobald die Finanzen besser werden, werden wir auch hier in bes{leunigtem Tempo vorgehen können.

Dem Wunsche, den Herr Abg. Klocke ausgesprohen hat, an Private Rat zu erteilen, kommt die Königliche Staatsregierung nach. Die Moorversuchstation Bremen mit ihren Abteilungen in Aurich und Lingen erteilt jedem Privatmann, der ihren Rat haben will, Rat. Auch die Meliorationsbauinspektoren tun das, foweit sie es fönnen. Aber sie sind gegenwärtig im allgemeinen so beschäftigt, daß sie si kaum viel mit Erteilungen von Ratschlägen an Private ab- geben können. Ih möchte aber hier auf eine Einrihtung aufmerksam machen, die von verschiedenen Kreisen {on gepflegt wird, auf die Anstellung von Wiesenbaumeistern. Die Wiesenbaumeister sind ja nicht nur darauf vorgebildet, Wiesen - anzulegen, sie find vielmehr \o vorgebildet, daß sie auch in anderen Meliorationssachen, sobald es sich um Moorländereien handelt, Rat erteilen können. In der Provinz Ostpreußen ist man tn dankens- werter Weise soweit darin vorgeschritten, daß dort fast jeder Kreis {hon einen Wiesenbaumeister hat, und ich kann den übrigen Pro- pinzen nur empfehlen, dies nachzuahmen. Ich glaube, es ist der beste Weg, um anregend auf Private zu wirken, Meliorationen, die frucht- bringend werden können, auch zu machen.

Soviel über das, was der Staat zur Anlegung und zur Hebung der Kultur von Oedländereien tun kann, die sich in Privathand be- finden. Ich möchte nun noch einige kurze Worte darüber sagen, was der Staat auf seinen Ländereien tut.

Der Staat hat, wie ich {on sagte, nur den kleineren Teil der Moor- und Oedländereien in seiner Hand; aber troßdem ift er in sehr umfangreicher Weise, soweit es die Mittel irgendwie gestatteten, vor- gegangen; ich erinnere da an die Arbeiten im Wiesmoor, Markart- moor, Kedingermoor, îm großen Moosbruch in Ostpreußen usw. Dort wird, soweit es die Mittel irgendwie zulassen — und das hat auch der Herr Abg. Klocke anerkannt —, gearbeitet. Mehr zu tun, ift niht mögli, wenn nicht mehr Mittel zur Verfügung stehen, und das wird, wie gesagt, kaum in nächster Zeit der Fall sein.

Der Staat hat es \ih aber auch atigelegen sein lassen, die Be- nutzung der Moore auf industriellem Gebiete zu fördern, und ih glaube, er hat bier eine Anlage ins Leben gerufen, die als mustergültig anzu- seben ist; das ist die große Elektrizitätszentrale im Auricher Wieê- moor. Meine Herren, es ist dies die erste große Anlage, die das Moor für industrielle Zwecke im großen ausnußt: sie ist — ih glaube das aus\fprehen zu können — durhaus gelungen. Der Staat batte ursprünglich ein fkleineres Werk selber dort erbaut und hat jetzt dieses Werk an eine Privatgesellshaft überwiesen. Diese Gesell- schaft hat jeßt hon eine Anlage gebaut, die mit ungefähr 6000 Pferde- fräften arbeitet und für das gesamte Ostfriesland und für sämtliche Städte, z3. B. für Emden und Wilhelmshaven, Aurich usw., die Elektrizität \{afft. Auf diesem Wege wird auch in anderen Gebieten vorgegangen werden können. Ich glaube, daß da der Staat eine bemerkens8werte Anregung gegeben hat.

I komme nun auf einige Anregungen, die seitens der anderen Herren Redner gegeben find. Der Herr Abg. von Flottwell meinte, daß vom Staate ja gewiß in ziemlich großem Uinfange zu Meliorationen angeregt wird, daß aber die Meliorationen naher niht genügend beaufsihtigt würden. Meine Herren, es ist aus- geshlossen, daß die Meliorationsbaubeamten alle fertig gestellten Meliorationen dauernd unter Aufsicht behalten. Deshalb wird grundsäßlih die Aufsicht über derartige Meliorationen den Landräâten überwiesen, die jährli Schauen der betreffenden Meliorationen vor- nehmen sollen; soweit nötig, ziehen sie dazu die Meliorationsbau- beamten heran.

Herr Abg. von Flottwell hat ferner angeregt, den Meliorationsbaubeamten ein besseres Avancement zu schaffen. Wir haben das ja in diesem Etat {hon durch die Einstellung der 12 Meliorationsbaubeamtenstellen getan, und, soweit es irgend nôtig ist, werde ih mi bestreben, au auf diesem Wege fortzuschreiten.

Er hat dann auch weiter den Wunsch ausgesprochen, daß in der

Mittelinstanz, also bei den Regierungen, eine Aufsichtsbehörde über das Meliorationswesen geschaffen würde. In dieser Frage verhandle ih son seit langen Zeiten mit dem Herrn Arbeitsminister, und wir sind auch schon zu einer gewissen Einigung gekommen, die jegt aller- dings durch die Arbeiten der Immediatkommission einen Aufs{chub erlitten hat. Die Durchführung der geplanten Aenderung haben wir solange zurückgestellt, bis wir wissen, welche Stellung die Immediat- kommission dazu einnehmen wird.

Dann hat der Herr Abg. Dr. Arning Spezialwünsche bezüglich der Aenderung von veralteten Bestimmungen in Hannover vorgebracht. Es sind bis jeßt an mich irgendwelhe Klagen und Beschwerden über diese Bestimmung nicht herangetreten; das erste, was ich darüber höre, ist das, was Herr Dr. Arning heute darüber vorgebraht hat. Ich werde mich bemühen, die Sache aufzuklären, und sehen, ob irgend- welche Abhilfe geshaffen werden kann.

Der Antrag Klocke wird angenommen, nachdem der Abg. Gyßling auf die Ueberweisung an die Budgetkommission ver- zichtet hat. ;

_Bei den Ausgaben für die Unterhaltung von Deichen weist

Abg. Tönnies (nl.) auf die Ueberbürdung der kleinen Gemeinden in seinem Wahlkreise Husum-Eiderstedt mit den Deichlasten hin u bittet um Uebernahme der Kosten für die Befestigung der Insel Pe worm auf den Staat. Der Staat habe gewissermaßen Be pflihtung dazu, da er niht sofort ein so starkes Projekt babe aus- führen lassen, daß eine Zerstörung der Sicherungsanlagen nicht mégli gewesen wäre. Ferner werde für die Hallig Hooge die Notwendigkeit des Schutzes von deni Landwirtschaftsministeruum und dem Ministertum der öffentlichen Arbeiten anerkannt, aber der Finanzminister verhalte nch ablehnend.

Geheimer Oberbaurat N u yken erwidert, der Antrag des Deichver- bandes auf Uebernahme der Kosten für die Insel Pellworm auf den Staa sei eingegangen und zunächst dem Regierungspräsidenten in Schleswig zur Berichterstattung überwiesen worden. Sobald Bericht ein gegangen fei, werde im Ministerium mit Wohlwollen geprüft werden, ob cine Hilfsaktion des Staates einzutreten babe. Eine Verpflichtung des Staates, deshalb, weil das ausgeführte Projekt nicht stark genug sei, liege jedoch nicht vor; der Bauherr sei der Deich- verband der Insel Pellworm gewesen, und von dessen Technikern sei das Projekt in derselben Weise ausgeführt worden, wie es sich anderen Stellen bewährt habe. Der Staat habe lediglih eine Bei hilfe gegeben. Für Sturmschäden könne der Staat nicht verantwort- lich sein.

_Abg. Gyßling (fr. Volksp.) bitiet um die Herstellung boch- wasserfreier Dämme und Wege zum S Dörfer am Kurischen Haff.

Geheimer Oberbaurat Nuyken macht auf die technischen Schwierigkeiten eines \solhen Projekts aufmerksam, sagt jedoch eine nochmalige Prüfung durch den Minister zu.

Abg. Tourneau (Zentr.) bespricht eingek

jährigen Uebers{wemmung im Cichsfelde empfiehlt zum Schutz für die Zukunft die Aufforstung unter Beibilfe des Staates. Dem Forstfiskus seien 100 Morgen Land zur Abrundung feines Besitzes angeboten worden, er sei jedoch nicht darauf eingegangen. “Abg. Heine (nl.) tritt gleichfalls für die Aufforitung des Eichs- feldes ein. as vorige Jahr sei ein Unglüsjahr für das Cichsfeld im wahren Sinne des Wortes gewesen. Die Unterstüßung der Ge- schädigten sei nicht überall gerecht verteilt worden; es gebe noch manche Geschädigte, die auf Unterstüßung warteten. Das Eichsfeld müsse in großem Maßstabe aufgeforstet werden, und dazu müßten Staatsbeibilfen gegeben werden.

Bei den Ausgaben für die Förderung genossenschaft liher und kommunaler Flußregulierungen tritt Abg. Tourneau (Zentr.) für die Üferbefestigungen im felde ein und erbittet dazu reihe Staat8mittel.

Das Kapitel wird bewilligt.

Im Kapitel der allgemeinen Ausgaben bei den Fonds zur Förderung des Obst-, Wein- und Gartenbaues tritt

Abg. Wallenborn (Zentr.) für die möglichste Förderung des Obstbaues ein, die er als eine nationale Pflicht bezeichnet.

Abg. von Kloeden (B. d. L.) empfiehlt die Förderung des Wein- aues, vor allen Dingen auh wirksamere Maßregeln zur Bekämpfung er Reblaus. Das EÉtrtinktivverfahren, das die Negierung anwende,

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e senden. Die Nbeindampfer, die durch ihre starke Rauchentwicklung den Wein- und Obstkulturen am Rhein größeren Schaden zufügten, als man geglaubt habe, fönnten vielleiht angehalten werden, Nauch- verbrennungéapparate anzuwenden. Ver Rheingauwein wirke sehr günstig auf das Gehirn. Scheffel fci gewiß ein großer ehrer seiner heimatlihen Weine, des Markgräflers usw., gewesen, aber seinen Efkffchard und seinen Trompeter von Säkkingen habe er bei einer Flasche Nheingauerwein geschrieben. (Vizepräsident Dr. Por sch: Jh bitte Sie, nicht zu weit von der Sache a zushweifen.) Der Rheinwein jei ein Wein, der es in sih habe. An der einen Flasche Steinberger Kabinett, die seinerzeit Kaiser Wilhelm dem Fürsten Bismarck gesenkt habe, habe sih ganz Deutschland berauscht. :

Abg. Cahbensly (Zentr.) fordert die Regierung auf, der Nbeinischen N; 0 T ï F ; Y ; T +52 pen c; , Winzergenossenshaft, die schon viel Gutes gewirkt habe, sih aber in sehr bedrängter Lage befinde, besondere Beihilfen zu gewähren.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

In der Frage des Zusammenbruhs der Eltviller Zentralverkaufss genossenschaft will ich auf die Ursachen, die den Zusammenbruch herbei- geführt haben, nicht näher eingehen. Zweifellos ist bier von ver- schiedenen Seiten gegen die ersten Grundsäße einer ordentlichen Geschäftsführung gesündigt worden.

Was nun die Frage der Mitwirkung des Staats bei der Sanierung dieses zusammengebrohenen Unternehmens anbelangt, fo habe ih dur meinen Referenten {hon wiederholt den Zentralverband ländlicher Genoffenschaften zu Neuwied auffordern lassen, mir zu bke- rihten, wie die Verhandlungen bezüglih der Sanierung, die die Neu- wieder Zentralgenossenshaft in die Hand genommen hat, stehen. Ich habe zuleßt im Oktober v. I. \{chriftlich dazu aufgefordert; ich babe bisber den erbetenen Bericht nicht erhalten, wohl weil die Schwierigkeiten, die zu überwinden sind, noch nicht über- wunden und noch nicht gelöst sind. Ehe dieser Bericht nicht einge- gangen ist und ehe nicht der ganze Plan von meinem Ressort und speziell au von der Zentralgenossenschaftskasse geprüft sein wird, kann ih eine Erklärung darüber, ob und in welcher Weise der Staat ein greifen wird, niht abgeben. Jedenfalls wird bei der Sanierung das ins Auge zu fassen sein, daß nicht bloß über momentane Verlegen- heiten hinweggeholfen wird, sondern daß, wenn die Sanierung in die Hand genommen wird, sie eine gründlihe werde (Bravo!), die dahin führt, daß die gefährdeten Winzer und Winzergenossenschaften lebens- fähig erhalten werden. (Brabo!)

Abg. Engelsmann (nl.): Die Winzer können froh sein, daß die Regierung nah wie vor das Extinktivverfahren hochbält. Wenn ein Weingutsbesizer auch einmal glaubt, eine ungenügende Entschädigung erbalten zu haben, so sind das doch Kleinigkeiten gegenüber dem Schaden, der dur eine ungenügende Bekämpfung der Reblaus ent steben würde.

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Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp.): Die Frage der Winzer- genossen]haften bat eine sehr weitgehende Bedeutung. Auffallender-

IC E G A weise hat der Minister heute eine andere Erklärung ab- gegeben als im vorigen Jahre; er sucht heute einen Schuldigen für die Schwierigkeiten der Winzergenossenshaft in Eltville. Die Ursachen dieses Zusammenbruches sind für jeden Kenner des Genossen- shaftswesens flar, die ganze Organisation war von vornherein verfehlt. Ih bin immer gegen die Zentralisation der Genofsen- schaften gewesen, die Gründung der Preußischen Zentralgenossenschafts- fasse hat vielfach auf die Entstehung von Pumpgenossenschaften hin-

E H . , - m ° s ‘ gewirkt. Wie recht ih habe, zeigen solhe Fälle; briht an einer Stelle ein Brand aus, fo ist das ganze Gebiet gefährdet. Jett bricht

N Ant G3 T 5 c c S % , der ganze Rattenkönig von Genossenschaften zusammen. Das gleiche wie von dem Zusammbruch von Eltville gilt von dem Zusammen- bruch der Straßburger Getreideverwertungsgenossenshaft. Die Wein- zentrale von Eltville ist an dem ganzen System zu Grunde gegangen, die Großmannësucht ist s{uld daran. Es sollte überall in die Situation der Genossenschaften etwas hbineingeleuhtet werden.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Ih bin mir über die Ursache des Eltviller usammenbru{s ebenso flar wie der Herr Vorredner. Ich habe mit Wort gesagt, daß ih mir nicht darüber klar sei. Die Ursachen

vorigen Jahre durch eine genaue Untersuchung durch

ensaftsf festgestellt worden, und es ift auh der worden; was aber noch fehlt, das ist der meine Herren, steht die Königliche Staats-

21 ß seitens der beteiligten Genossen- | Geno in erster Unie einzugreifen ift, und daß erst, wenn ein klar formulierter Plan seitens dieser Körper- \chaften vorliegt, die Königlihe Staatsregierung dazu Stellung zu nebmen hat, ob und wie sie belfen soll.

Auf die Organisation des Genofsenschaftswesens will ich hier nicht näher eingehen. Ih möchte aber doch den Herrn Vorredn darauf aufmerksam machen, daß die Organisaticon der Genossenschaften unter einander Sache der

enossenshaften und niht Sache der Königlichen Staatsregierung ist. Darüber find aber, glaube i, alle, die dem Genossenschaftswesen nabe stehen, flar, daß die Bildung der großen Preußischen Zentralgenossen- \chaftêkase ensreich für die Entwicklung des Genofsenschaftswesens

: C gewirkt hat, ( schaften auf \

_ Abg. Burchard (kons.): Ich will mit dem Abg. Crüger über Bedeutung der f [M streiten ; erwähne nur, daß sich sei ahren in den Händen des Ministers eùu Bericht befindet, in dem i l senschaft aus eigener Kraft leisten kann und wie weit fie der Hilfe des Staats bedarf.

Zur Heranziehung und Erhaltung ausgezeichneter Professoren

J Z 2 R E A ñ A L ags an den landwirtshaftlihen Hochschulen ist ein Fonds von 40 000 M vorgesehen.

Auf Antrag der Abgg. von Arnim (kons.), Dr. von Savigny (Zentr.) und Dr. Friedberg (nl.) beschließt das Haus, die Regierung zu ersuchen, die aus diesem Fonds zu zahlenden Besoldungszu)]chüsse künftig pensionsfähig zu machen.

Berichterstatter Abg. von Arnim (konf.) referiert über ci Petition des Vorstandes der Schwedter Wasser senschaf erstattung der schädigung un?

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ferner auf zwei vorgelegen baben, von dem Stolpe-Lanower eichverban den Zehdener Entwässerungsverb i und bittet den Minister u g

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as Haus beschließt nah dem Antrage des Berichterstatters. er Nest der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte bewilligt.

Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind zur Förderung der Land- und Forstwirtschaft in den westlichen Provinzen (Westfonds) 985 000 M ausgeworfen. Aus diesem Fonds erhielt die Rheinprovinz bisher 420 000 A; dieser Anteil soll um 30 000 M gekürzt, dagegen soll der Anteil der Provinz Schleswig-Holstein um 20 000 A und derjenige der Provinz Hannover um 10 000 Æ# erhöht werden.

Die Budgetkommission beantragt, die Regierung zu ersuchen, im nächstjährigen Etat den Fonds zu Gunsten der Rheinprovinz um 30 000 # zw erhöhen und die Petition der rheinishen Landwirtshaftskammer gegen die Herabseßung des MWestfonds dadurch für erledigt zu erklären.

Der Abg. Wallenborn (Zentr.) beantragt, mit Unter stüßung sämtlicher rheinishen Abgeordneten: 1) den Fonds schon in diesem Etat um 30 000 #Æ zu erhöhen, 2) für den Fall der Ablehnung dieses Antrags die Regierung zu ersuchen, a. {hon im Etatsjahre 1910 aus bereiten Mitteln den Wunsch der Rheinprovinz nah Erhöhung des ihr zugedachten Anteils an dem sogenannten Westfonds um 30 000 Æ nah Möglichkeit zu erfüllen, b. den Westfonds im Etat für 1911 um 30 000 zugunsten der Rheinprovinz zu erhöhen.

Abg. Walle nborn (Zentr.) begründet den Antrag. Wenn es auch anzuerkennen fei, daß die Provinzen Hannover und Schleswig-Holstein einer Unterstüßung bedürften, so müße er doch Verwahrung dagegen einlegen, daß der Fonds für die Rheinprovinz um 30 000 Æ gekürzt werde. Die Rheinprovinz könne, wenn ibr diese Summe entzogen würde, nit mebr allen Anforderungen gerecht werden. j

Abg. Heckenroth (kon}.) hebt hervor, daß durch die Verminderung des Zuschusses nicht nur neue der Lösung barrende Aufgaben nicht in Angriff genommen werden könnten, sondern daß auch alte, die in der Lösung begriffen seien, dann aufgeschoben werden müßten. Die Verkürzung des Fonds bedeute eine ret bedenflihe Schädigung für die Nbeinprovi ie um so empfindlicher werde, als vor allen Dingen fkleinbäuerli Zetriebe in Mitleidenshaft gezogen würden. Zu bedauern sei aller- ings, daß der Minister in der Budgetkommission die Erklärung ab- egeben habe, daß die 30000 Æ für dieses Jahr kaum mehr zur Auf Grund dieser Erklärung ersten Teil des Antrags ab, Westfonds im Etat für 1911 um inz zu erböben. rt, daß die beabsichtigte Kürzung des ben große Entrüstung bervorgerufen im rheinishen Provinzialaus\{uß

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derfügung gestellt werden könnten. lehnten feine politishen Freunde den wohl aber seien sie dafür, den W 30 090 S zugunsten der Rheinprov

Abg. Engelmann (nl.) erklä Fonds für die Rheinprovinz allentha babe, in der Landwirtschaftskammer