Redenbergs. Sefanntmahung. [69348] Im Genossenschaftsregister des unterzeihneten Ge- rihts is heute unter Nr. 2 — Vorschußverein zu Nodenberg, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — folgender Ein- trag bewirkt worden: Nach Anzeige vom 4. März 1890 ist an Stelle des ausgeschiedenen Färbermeisters H. Erbguth zu Rodenberg der Kaufmann Hermann Baehr zu Rodenberg zum Vorsitzenden gewählt worden. Rodenberg, den 4. März 1890. Königliches Amtsgericht.

Saarbrücken. Sandecl8register [69610] des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken.

Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 3. März cr. wurde unter Nr. 27 des Genofsenschaftêregisters die Genossenschaft unter der Firma:

Piesbach-Vettstadter Consum-Verein E. Genos. mit beschränkter Haftpflicht cingetragen.

Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 9. Februar 1890 genehmigt.

Der Zweck der Genossenschaft ist der Ankauf ver- schiedener Gegenstände für den Haushaltungébedarf vorzugswese von Lebensmitteln in guter und unver- fälshter Qualität im Großen und Ablaß im Kleinen an seine Mitglieder gegen Baarzablung.

Die Bekanntmachungen des Vereirs erfolgen durch Aushang im Verkaufelokal und durch das zu Saar- louis erscheinende Saarlouis’er Journal.

Die Zeichnung für den Verein geschiebt dadur, daß der Firma der Genossenschaft zwei Mitglieder des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen,

In der Generalversammlung vom 23. Februar cr. wurde der Vorftand und der Aufsichtsrath gewählt.

Der Vorstand besteht aus: i;

1) Iohann Becker, Ackerer zu Piesbah, Vor- sivender; :

2) Peter Klein, pens. Bergmann zu Beitsladk, stellvertretender Vorsitzender ; :

3) Iakob Quinten, Bergmann zu Piesbah, Vor- fißender; i :

4) Jakob Futsher, Vergmann zu Piesbach, Kassirer ;

5) Iakob Leidinger, Beramann zu Piesbach, Peter Forster und Ichann Jost, beide Bergleute, zu Bettstadt wohnend, diese 3 als Beisiger.

Der, Aufsichtsrath bestebt aus: i

1) Iakob Müller, Bergmann zu Piesbah, Vor- sitzender ; 2

92) Iakob Quinten, Bergmann zu Bettstadt, stellv. Vorfißender ; :

3) den Beisizern : Peter Henn, Nicolaus Eifen- barth, beide Berglerite, zu Piesbach und Jakob Dillmann, Bergmann, zu Bettstadt wohnend.

Die Dauer der Genossenschaft ist unbestimmt.

Die Einfi(t der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedermann gestattet.

Saarbrücken, den 3. März 1890.

Der Erste ian A des Kgl. Aintsgerichts.

Kriene.

Saarbrücken. Sandelöregister [69609} des Königl. Amtsgerichts Saarbrücken. Dur Beschluß der Generalversammlung des

Conusumvercins der Grube Dudweiler-Jacgers-

freude E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht,

vom 21. Februar cr., wurde der Oeconomieverwalter

Georg Maurer zu Dudweiler als 3 Beisiger in den

Yorstand des Vereins g-wählt, Ea Eingetragen unter Nr. 1 des Genofsenschaftê-

registers zufolge Anmeldung vom 28. v. Mts. und

Verfügurg vom 3. cr. 5 Saarbrücken, den 4. März 1890. |

Der Erste Gerichtés®reiber des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene.

[69349] Schmalkalden. In das Genoffenschaftsregister des unterzeineten Amtegerichts ist zu Nr. 1 Vor- schußverein zu Schmalkalden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) eingetragen :

Nat Anmeldung vom 1. März 1890 ift an Stelle des aus dem Vorstand auscc\{iedenen Hugo Jäger für die Amtsdauer desselben (bis 1. Juli 1892) der Hermann Hoffmann von Hier zum Director des Bereins gewählt,

Schmalkalden, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgericht.

[69352] Schöppenstedt. In das Genossenschafts-Re- gister für den biesigen Gerichtsbezirk ist bei der „Pabstorfer Molkerei eingetrageue Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation“ eingetragen: i Laut Anmeldung vom 22. Februar 1890 ist als drittes Aufsichtsrathämitglied der Deconom Julius Kahmann in Pabstorf gewählt. Schöppenstedt, den 27. Februar 1890. Herzogl. Amtsgericht. Peßler.

[69353] Schwaan. Sn das biesige Genofsensck@aftsregister ift beute zur Firma „Molkerei-Genofsenschaft Kavelstorf e. G. mit unbeschränkter Haft- pflicht“ Fol. 60 Nr. 4 eingetragen worden:

An Stclie des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Etbpächters und Sgulzen Johann Bodckolt zu Kavelstorf ist der Lehrer H. Feblandt von dort wieder in dcnsclben gewäblt und besteht der Genossenschafts- vorstand zur Zeit aus dem Lettgenannten_ und dem Müller H. Hagemeister zu Klingendorf. [16] act.

Schwaan, den 4. März 1890.

Der Gerichteschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

[69611] Sonneberg. In Folge Anmeldung und Ver- füzung vom heutigen Tage ist in unserem Genossen- schaftsregister zum Spar und Vorschufßvercin zu Judenbach eingetragene Genossenschaft einge-

„ tragen worden, daß / 1) in der gestrigen Generalversammlung der Beauer Nicol Heß daselbst zum Direktor der Genossenschaft bis 31, Dezember 1890 und der

seitherige Direktor Denis Georg Nicol Krôckel daselbst zum Kassirer der Genossenschaft bis 31. De- zember 1892 gewählt worden sind,

2) durch Generalversammlung vom 19. Februar 1888 besblossen worden ist, daß zur Veröffentlihung seiner Bekanntmachungen der Verein \sih der Sonne- berger Zeitung bedient, S

3) in Folge des Reich8genossenshaftsgeseßes vom 1. Mai 1889 in die Firma die zusäßlihe Be- zeibnung „eingetragene Genossenschaft mit unke- \hränkter Haftpflicht“ aufgenommen ift,

in der Generalversammlung vom 27. Sep- tember 1889 ein abgeändertes Statut vom gleichen Tage angenommen worden ist, wona

a. die Firma jetzt lautet:

Spar & Vorschusß;verein Judenbach, eingetragene Genossenschaft mit unbe- \schräukter Haftpflicht, i;

b, der Gegenstand des Unternehmens die Be- s{affung der in Gewerbe und Wirtbschaft der Mitglieder nötbigen Gelder durch gemeinschast- lihen Betrieb eines Bankge\cchäfts ift,

. font noch in verschiedenen, aber nit auf §. 12 Abs. 2, 4 des Reichégen. Ges. vom 1. Mai 1889 bezüglihen Richtungen das Statut vom 27. Juni 1869 abgeändert ift

Souueberg, den 3. Februar 1890,

Herzogl. S, Abth. I. oß.

[69351] Stettin. In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 13 die „Stettiner Spar- und Leihbank, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ mit dem Siye der Ge- nossenschaît „Stettin““ eingetragen. Die Genossenschoft if eine „eingetragene Ge- nossenshaft mit beschränkter Haftpflicht“ und ge-

22. gründet durch schriftlihes Statut vom -/2-Danuar

26. Februar 1890, welchecs sich in Urs{rift Band 1 Bl. 51 bis 62 der Genossenschaftsakten befindet.

Der Gegenstand des Unternehmens ist darauf ge- rihtet, die aewerblihen und wirthschaftlicen Inter- essen der Mitglieder der Genossenschaft durh den Betrieb der hierzu geeigneten Geldgesckäfte, ins- besondere der Gewährung von Darlehnen und sonstiger Hilfeleistungen, sowie den Sparsinn der Mitglieder zu fördcrn. Die Auédehnunz des Ge- \cäftebetriebes auf Personen, welde nit Mit- glieder der Genossenschaft sind, ist inscweit, als der Geschästébetrieb nicht unter das Verbot des §, 8 Abs. 2 des Gesetzes betr. die Erwerbs- und Wirtb- \caftsgenofsenshaften vom 1, Mai 1889 fällt, zu- gelassen, j

Die von der Genossenschaft auëgebenden Bekannt- machungen ergehen unter der Firma der Genofssen- schaft, gezeihnet von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern, die vom Aufsichtsrath ausgehenden unter Bénennung desfclken, ünterzeihnet von dem Vor- fißenden. Zur Veröffentlihung ihrer Bckannt- macungen bedient sih die Genossenschaft des in Berlin erscheinenden „Gencssenschaftlicen Weg- weisers* und des in Stcttin er\cheinenden „Stettiner Tageblait=“. Geht das eine oder das andere dieser Blätter, oder gehen beide Blätter ein, so tritt, bis die nähste ordentlie Generalversammlung ein andercs Blatt oder andere Vläâtter bestimmt hat, der o6ffcntlihe Anzeiger zum Amtsblatt der König- lihen Regierung zu Stettin an Stelle des einge- gangenen Blattes oder der eingegangenen Blätter.

Der Gesc(äftsantheil béträgt 200 Æ Iecder Ge- nosse muß einen solchen, kann aber auch mehrere, jedoh höchstens zebn Geschäftsantheile erwerben. Für die Verbindli(keiten der Gencfsenshaft haftet jeder Genosse in Höhe der von ihm erworbenen Ge- \châftéantheile und außerdem noch bis zum doppelten Betrage derselben, also neben jedem Geschäftsantheile noch in Höbe von je 400 A.

Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern, welche vom Aufsichisrathe gewählt und angestellt werden; für den Fall des Bedürfnisses kann jedoch der Aufsihtêrath ein drittes Vorstandsmitglied wählen und anstellen. x

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossen\{chaft muß dur zwei VBorstandémitglieder er- folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechtésverbindlich sein soll. Die Zeichnung geschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft und der Benennung des Vorstandes ihre Namens- unterschrift beifügen. : i

Zu Vorstandsmitgliedern sind zur Zeit beftellt :

a der Oberst a. D. Hermann O beide zu

b. der Zahlmeister a. D. Robert Staeges Stettin.

Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Stettin, den 1. März 1890.

Königliches Amtsgeriht. Abth. XI.

[£9350] Suhl. In das Genofsenschafisregister des unter- zcihneten Gerichts ift heute Folgendes eingetragen worden:

1) Laufende Nr. 0

2) Firma der Genoffenschaft : :

„Consumverein Selbsthülfe zu Viernau, eingetragene Genosscuschaft mit beschränk- ter Haftpfliht“ 4

3) Sit der Gencssens@aft: Viernau.

4) Rechtsverhältnisse zer Genossenschaft :

Das Statut, welhes si Blatt 14 der Akten H. 15 gen. befindet, datirt vom 16, Dftober 1889.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft- liche Einkauf von Lebens- und Wirthschaftëbedürfnissen für die Mitglieder gegen sofortige Bezahlung.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeiGnenden Fitma der Genossenschaft und sind dur den Thüringer Haus- freund in S{bmalkalden zu veröffentlihen, mit Aus- nahme der Einladungen zu den Generalversamm- lungen, welche in der Regel von dem Vorsißenden des Aufsichtsraths erlassen und durch Aushang im Vereinslokal bekannt gemacht werden. G

Die Zeichnung des Vorstandes für die Genofsen- \chaft ijt Dritten gegenüber rehtsverbindlich, wenn sie durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er- olgt.

! Die Höhe der Haftsumme eines Genoffen beträgt fünfzig Mark, die höchste Zahl der Geschäftsantheile cines Genossen fünf. - C :

Als Vorstandsmitglieder sind für die Zeit vom 1. Januar 1889 bis dahin 1892 gewählt worden:

1) der Kantor Daniel Eckoldt, L

2) der Schuhmacher Kaspar Georg Häfner.

3) der Tischler Justin Albreht, jämmtlih in Viernau.

Der in Folge Ausloosung zum 1. Januar 1890 ausgeschiedene Kan.or Daniel Eckoldt in Viernau ift als Vorstandsmitglied für die Zeit vom 1. Januar 1890 bis dahin 1893 wiedergewählt worden.

Die Einsiht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Suhl, den 27. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

[69612] Treuen. Auf Folium 2 des biesigen Genofsen- \chaftsregisters nah dem Reichsgeseß vom ‘1. Mai 1889, den Consumverein zu Treuen, eingetra- gene Genossenschaft mit unbeschräukter Haft- pflicht betreffend, ist heute verlautbart worden, daß 1) die von ter Gerossenshaft ausgebenden Be- fanntmahungen in den Nachrichten für Treuen und Umgegend erfolgen und von den drei Vorstandsmit- gliedern gemeinsam zu unterzeichnen sind, i 2) an Stelle des Herrn Gottlob Siegel Herr Franz Glaß in Treuen Mitglied des Vorstandes ift. Treuen, den 6. März 1890, : Das Königliche Amtsgericht. Kaeseberg.

Vekanntmachung. [69613]

Den Landwirthscyaftlichen Konsumverein Birkingen e. G. m. u. H. betr.

Nr. 3679. In das diesseitige Genofsenschafts- register wurde eingetragen:

In der Generalversammlung vom 22. Iaxuar d. I. wurden in den Vorstand gewählt: An Stelle des Xaver Tröndle von Birkingen Bernhard Indlekofer pon da als Vorsteher und an Stelle des Johann Gertis von Birkingen Leopold Tröndle von da als Recner.

Waldshut, 19 Februar 1890.

Großh. Amtsgericht. Schmieder.

Waldshut.

[69354] Wasungen. Zur Firma: Dampf-Dreschma- schinen-Genofsenschaft, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wa- sungen Nr. 3 Bl. 13 unseres Genosser\chaftregisters ift heute eingetragen worden. daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1890 die Ge- nossez.schaft sich aufgelöst hat und zu Liquidatoren die seitherigen Vorstandsmitglieder Otto Lohmann in Meiningen und Hermann Günkel in Wasungen gewählt worden sind. Laut Anmeldung vom 14. Fe- bruar 1890. Z Wasungen, den 1. März 1890. Herzogl. Amtsgericht. Abth. T. Oskar Müller. [69355] Weolsfenbüttel. Im Genossenschaftsregister des hiesigen Bezirks. ist bei der Firma E : „Schmiedegeusssenschaft Wolfenbüttel, ciu- getragene Genossenschaft‘‘ 4 vermerkt, daß an Stelle des Schmiedemeisters Georg S@neider in Querum, der Schmiedemeister A. Lütge aus Fümmelse in den Vorstand eingetreten ift. Wolfenbüttel, 4. März 1899. Herzogliches Amtsgericht. Reinbeck.

Muster - Negister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Apolda. [69685] In das Musterregister sind eingetragen worden : 1) Nr. 193, Nestler, Fabrikant, Hermann

Julius, in Apolda, ein versiegeltes Paket mit

2 Mustern zu Stoff für Tücher und Confektions-

stücken aus reiner Seide (Kettenarbeit mit Veredelung

durch andere Maschinen), Geschäftsnummern 1557

und :1558, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre,

angem-ldet am 27, Januar 1890, Vormittag 11 Mis- nuten vor 11 Uhr.

2) Nr. 194. Hâähner, Fabrikaut, F. W. in Apolda, cin versiegeltes Packet mit 1 Muster zu Tricotstof, Raschelarbeit aus Wolle mit Vaums- wolle, Geschäftsnummer Nr. 2216, Fläwenerzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1890, 12 Uhr 15 Minuten Mittag.

Apolda, den d. Februar 1890.

Großherzoglih S. Amtsgericht. III. Weiser.

Franksurt a./M. [69686] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 929. Firma Klimschs Druckerei J. Mau- bah «& C° hier, ein vershlossenes Couvert ent- haltend : zwei Etiquctten ¡nit Fabr.-Ncn. 1063, 1064, cin Plakat mit Fabr. -Nr. 1065, Fläcenerzeugnisse, angemeldet am 1. ds. Mts,, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, Schut:frist 10 Jahre

Bei Nr. 301. Firma Ludwig & Mayer hier, hat für die am 7, Februar 1882, Nachmittags 52 Uhr hinterlegten Flähenmuster; eine Garnitur fette Re- naissance-Sc@riften in 6 Graden wit Fabr.-Nrn. 537 bis 542, die Verlängerung der Schußfrist bis auf 15 Jahre angemeldet,

Nr. 930, Kassenfabrikaut Bernhard Löffler hier, ein vershlossenes Couvert enthaltend: Zeich- nung_ eines jselbjithätigen Ruß- und Funkenfängers mit Fabr.-Nr. 1837, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 14. ds. Mts., Vormittags 114 Uhr, Schußfrist 5 Iabre. 5

Nr. 931, Firma Jhm «& Heimpel hier, ein verslossenes Couvert enthaltend: 1) vier Etiquetten zur Verwendung bei Verpackung von wollenem Strick- garn, mit den Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, 2) zwei Etiquetten zur Verwendurg bei der Verpackung von leinenem Zwirn auf Knäueln mit den Ge|chäfts- nummern 5 und 6, Flächenerzeugnisse, angemeldet am w e Mts., Nachmittags 124 Uhr, Schußfrist

Jahre.

Nr. 932, Firma Heiurich Kleyer hier, ein vershlossenes Couvert enthaltend die ALitecen von: 1) einem Gepäckträger mit der Fabr.-Nr. 274 a, 2) einem Gepädträger mit der Fabr.-Nr. 272a, 3) einem Gepäträger mit der Fabr.-Nr. 277, pla- stishe Erzeugnisse, angemeldet am 15. ds. 9,

Vormittags 710 Uhr, Sthußfrist 3 Jahre.

Nr. 933. Firma M. Eck hier, ein verschlossenes Couvert, enthaltend: die Abbildung eines a Automaten mit Geschäftsnummer 96, plastishe Er- zeugnisse, angemeldet am 15. ds. Mts. Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Bei Nr. 82. Firma Ludwig & Mayer hier hat für die am 22. Juni 1882 Nachmittags 3 Uhr binterlegten Flächenmuster, nämli vier Grade Zier- schriften mit Fabriknummern 721 bis 724 inkl., die Verlängerung der Schubfrist auf 15 Jahre an- gemeldet.

Bei Nr. 253. Dieselbe Firma bat für die am 27. Mai 1881 Nacmittags 4 Uhr 15 Minuten hinter- egten Flähenmuster: 1) eine Garnitur Renaissance- Striften in 5 Graden mit Fabriknummern 515 bis 519, 2) eine Garnitur Breite Mediaeval-Scriften in 5 Graden mit Fabriknummern 500 bis 504, 3) Alfabet-Jnitialen IIT. Garnitur mit Fabrik- nummer 997, die Verlängerung der Schußfrist auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 335. Dieselbe Firma hat für die am 29. August 1882 Vormittags 11 Uhr hinterlegten Flädenmuster: eine Garnitur Accidenz-Kanzlei in 9 Graden mit Fabriknummern 274 bis 282 die Ver- längerung der Scußbfrift auf 15 Jahre angemeldet. 5 Bei Nr, 462. Dieselbe Firma hat für die am 7. Mai 1884 Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten hinter- legten Flächenmuster: fechs Muster für Einfassungen mit Fabriknummern 1465/1467, 1468/1470,1471/1476, 1477/80, 1481/1483, 1484/1490 die Verlängerung der Scbußfrist auf 11 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 472. Dieselbe Firma hat für die am 10. Juli 1884 Vormittags 11 Uhr 30 Minuten hinterlegten Flächenmuster: 1) vier Größen Zwei- farbensristen mit Fabriknummern 785 bis 788, 2) eine Größe Zweifarben-Jnitialen 10. Garnitur, die Verlängerung der Schußfrist bis auf 11 Jahre angemeldet. : i

Bei Nr. 696. Dieselbe Firma hat für die am 4. März 1887, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten binterlegten Flächenmuster: cine Garnitur Schrift in elf Graden, halbfette Deutsh, mit Fabr.-Nrn. 318 bis 328, die Verlängerung der Schußfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Bei 707. Dieselbe Firma hat für die am 25. April 1887, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten hinterlegten Flächenmuster: Zebn Einfatz-Vignetten mit Fabr.-Nrn. 1941 bis 1950 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 733. Dieseibe Firma hat für die am 5, Oktober 1887, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten hinterlegten Flächenmuster: cine Garnitur Egyptienne in neun Graden mit den Fabr .-Nen, 578 bis 586 die Verlängerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre an- gemeldet.

Bci Ne. 154. Firma Klimschs Drucckerei J+ Maubach «& Co. hier kat für die am 25. Fe- bruar 1880, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten binter- legten Fläwenmuster: Etiquetten mit Fabr.-Nrn. 221 und 222 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet. -

Nr. 934, Goldarbeiter Emil Poux hier, ein versiegeltes Pacckethen mit einer unverlierbaren Kravatten- Nadel, mit Geschäftsnummer 3, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts.,, Vor- mittags 11} Uhr, Swbutfrist 3 Jahre.

Nr. 935. Firma Moritz Weil jun. hier, ein verschnürtes Packet angeblich enthaltend: einen Greifer für cine Pflanzmaschine, mit Geschäftsnummer 6, plastishe Erzeugnisse, angemeldet am 22. ds. Mts., Vormittags §12 Uhr, Schußfrist 5 Jahre.

Nr. 936. Dieselbe Firma, ein offenes Couvert mit zioci Abbildungen einer Kartoffel-Pflanzmascine mit Fabr.-Nc. 16, plastis@e Erzeugnisse, angemeldet am 24. ds. Mts., Vormittags #11 Uhr, Schußfrist 15 Jahre.

Frankfurt a./M., den 28. Fcbruar 1890.

Königl. Amtsgericht. Abth. 1V,

Pforzheim. [69687

Nr. 7934, Zum Musterregister wurde eingetragen : 1) Band 111. O. Z. 50, Firma Franz Blumberg hier, 1 Ringmuster mit der Geschäftsnummer 2500, offen, Muster für plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1, Februar 1890, Nachmittags 39 Uhr, 2) 0.3. 51, Firma Emil Vachhier, 15 Muster von Armbädern mit den Geschäftsnummern 7941— 7955, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1890, Nachmittags #5 Uhr, 3) O. Z. 52, Firma Ph. Döppenschmitt hier, 7 neue Geflehtarten in sil- bernen Proben für goldene und silberne Armbänder mit den Gescäftsnummern 1573—1579, versiegelt, Muster für plaftisk%e Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1890, Nachmittags Îo Ubr, 4) D. Z. 53, Firma Andreas Daub hier, 1 Vorrihtung mit Mechanik für Armbänder zum Auf- und Zukiappen mit der Geschäfisnummer 7275, versiegelt, Muster für plaftishe Erzeugnisse, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 12, Februar 1890, Nachmittags 4 Uhr.

Pforzheim, den 1. März 1890.

Großh. Amtsgericht. Dr. Sautier.

Wernigerode. [69688]

a. ÎIn unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 96. Der Fabrikaut Wilhelm Lüders zu Wernigerode, ofenes Packet mit 6 Mustern auf 3 Photographien

Nr. 1914 b 7 1a) Hut- und Manteclhaken « 1926

Nr. 1560 Toilettespiegel, Nr. 758 Kleiderbalter, Muster plastisher Erzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1890, Vormittags 114 Ukr,

b. Bei Nr. 58, Der Fabrikant Wilhelm Lüders zu Wernigerode hat für die unter Nr. 58 eingetragenen 5 Muster auf 3 Photographien als: Ne. 14, 15 Aschfchaale, Nr. 421 Feuerzeug, Nr. 1196 Spirituskoher, Nr. 1800 Vogelbauerständer, die Verlängerung der Schußfrist um weitere 5 Jahre angemeldet.

Wernigerode, den 14. Februar 1890.

Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin 8SW., Wilbelmstaße Nr. 32.

O

M Gf.

Börsen-Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anuz

Berlin, Sonnabend, den §. März

*

“Berliner Börse vom 8. März 1890.

1 Dollar = 4,25 Mark. 100 Franc3 = 80 Mark. 1 Gulden err. Währung = 2 Mark. 7 Gulden südd. Währung = 12 Mark. 900 Gulden holl. Währung = 179 Mark. 1 Mark Banco ==* 1,50 Mark.

1008 Rubel == 320 Mark. 1 Livre Sterling =- 20 Mark.

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Amerik.

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Italien. Noten|80,75 bz

Nordishe Noten|112,00G

Oest. Bkn.p100f|171.35 bz Russ.do.p. 100R|222 25bz ult. März 221,75à222,25 bz ult. April 221,75à 222,25 bz Schweizer Noten!|30,85 bz Ruf. Zollcoup. .1324,70 bG kleine 324,40 bz

Zinsfuß der Neichsbank: Wechsel 4°/o, Lomb. 44 u.5%/o

Fonds uud Staats-Papiere.

Z.F. Z.Term. Stücke zu #&

Dtshe. Rchs.-Anl.]4 [1/4,10/5000—200[106,90G

34 versch./5000——200/102,40B

4 |versch./5000—150/106,50B

34/1/4.10/5000—200/102,40G do.Sts.-Anl. 68/4 |1/1.7 /3000—150/102/ 10G do.St.-Schd\ch. |34| 1/1, 7 |(3000—75 |/99,90G

Kurmärk. Schldv./33/1/5, 11/3000—150/99,90G

34 1/1. 7 3000—150]99,90G

Oder-Deichb-Obl. |3L| 1/1. 7 |3000—300| —|—

Berl. Stadt-Obl. |33| versch./5000—100|ab199,60bzG

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Preuß. Con. Anl. do. do. do.

Neumärk. do.

La g) do.

Besondere Beilage

zum Deutshen Reihs- Anzeiger und Königlich Preußishen Staats- Anzeiger.

Berlin, den 8. März 1890.

Anweisung

zur Ausführung der 88. 18, 138, 156 bis 161 des Reichsgeseßhes, betreffend die Invaliditäts- und Alters- versicherung, vom 22. Juni 1889.

Pom 20. Februar 1890.

Zur Ausführung der 88. 18, 138, 156 bis 161 des Reichs- geseßes, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversiherung, vom 22, Juni 1889 (Reichs-Geseßbl. S. 97) wird unter Hin- weisung auf die Kaiserlihe Verordnung vom 30. Dezember 1889 (Reichs-Gesebbl. 1890 S. 1) und unter Vorbehalt weiterer Anordnungen Folgendes bestimmt :

A. Untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde-

behörden.

1) Untere Verwaltungsbehörden im Sinne des J 161 a. a. D. sind die Ortspolizeibehörden, sowie die Vor-

tände der Gemeinden und der selbständigen Gutsbezirke.

Gemeindebehörden im Sinne des 8. 18 a. a. O.

sind die Vorstände der Gemeinden und der selbständigen

Gutsbezirke.

Jn denjenigen Gemeinden, welche für die Verwaltung der Ortspolizei oder für die Gemeindeverwaltung in besondere

örtliche

ezirke (Polizeireviere, Distrikte 2c.) getheilt worden

sind, gelten als untere Verwaltungsbehörden und Gemeinde- behörden die Vorstände dieser Bezirke.

Bildet der Gemeindevorstand ein Kollegium, \o darf er zur Ausstellung der Bescheinigungen und Beglaubigungen (Ziffer 2 f.) Kommissare bestellen.

B. Nachweise über Arbeitszeit,

Arbeitslohn,

Unter-

brechungen eines fständigen Arbeits- oder Dienst- verhältnisses.

I. Bescheinigungen.

2) Auf Antrag solcher Personen, welche ein unter 8. 1 a. a. O. fallendes Arbeits- oder Dienstverhältniß (eine Be- schäftigung als Arbeiter, Gehülfe, Geselle, Lehrling, Dienst-

aats-Anleihe

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Schweiz. Eidgen. rz. 98|: neueste|:

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Pfandbriefe. Berliner do. do.

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do. OstpreußisGe . s Nou U o. N do. Land.-Kr. Ge o.

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Reutenbriefe. Pannorerse - 4 essen-Naffsau . Kur- u. Neumärk,

Lauenburger .…

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Bayer. Prâm.-A.4 | 1/6. | 300 Braunschwg.Loose|—|p. Stck| 60 Cöln-Md. Pr.Sch/32/1/4. 10/ 300 Deffau. St. Pr.A.31| 1/4. | 300 s Loose .|5 | 1/3. | 150 übeder Loose . 134 1/4. | 150 Meininger 7 fl.-L.|— p. Stck! 12 Oldenburg. Loose)3 | 1/2, | 120

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