1890 / 64 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

P IEE L irte P R M SIE OS E E S INM

/ thaikräftig helfen.

‘Ri 2 lien Hoheit des Prinz 7 Sigung des Staatsrat

AllmäHhtigen gefallen hat, an der Shwelle des gegenwärtigen Jahres unser Vaterland von Neuem hamuoGm und O cebabene enes mutter, die Kaiserin Augusta, die Lebensgefährtin des großen Kaisers Wilhelm I., die Mutter des uns Pommern besonders unvergeßlichen edlen Dulders, des Kaisers Friedrich, aus dieser Zeitlihkeit abzuberufen.

Zum Troste in diefer erneuten Trübsal gereiht uns allein die feste Zuversicht, daß, wie unser gegenwärtiger Kaiser und König ziel- bewußt die Zügel der Herrschaft im Geiste feiner Posen Vorfahren führt, auch Ihre Majestät, unsere gegenwärtige Kail n und Königin mit voller Hingabe und Treue alle die Werke chriftlider Nächstenliebe beshirmen und fördern werde, wele die in Gott ruhende Ents{lafene ¿um Heile Deutschlands und Preußens ins Leben gerufen, unablässig gepflegt und bis ans Ende ihrer Tage auf dem Herzen getragen hat.

Was die Aufgaben Jhrer diesjährigen Thätigkeit betrifft, so unterbreitet die Königlihe Staatsregierung Ihnen verschiedene Vorlagen, von denen eine allgemeineres Interesse deansprucht, da sie eine Steigerung der Leistungen bezweckt, welhe den Landarmen- Verbänden auf dem Gebiet der außerordentlihen Armenpflege auf Grund der §8. 31 und 32 des Geseyes, betreffend die Ausführung E, e es über den Unterstüßungs-Wohnsiß vom 8. März

, zufallen.

Eine Steigerung dieser Leistungen hält die Staatsregierung für unerläßli{, einerseils wegen der von ihr nothwendig erachteten Ent- lastung der Ortsarmen-Verbände, andererseits Bebufs einer weiter-

ehenden Fürsorge für die Geisteskranken, Idioten, Taubstummen und Blinden, als dieselbe bisher ins Leben getreten ist.

Die Staatsregierung hofft hierbei auf ein freiwilliges Eintreten der Provinz und der einzelnen Kreise, und gebe au ih mi dieser Hoff- nung hin, da Ihr Aus\{uß die Vorlage wohlwollend aufgenommen hat und Ihnen gleihes Wohlwollen empfiehlt.

Ferner wird von Ihnen eine Beihülfe erbeten zu den Kosten der Regulirung der Dievenow-Mündung, welche durch einen Durchstich bei Ost-Dievenow bewerkstelligt werden soll, dessen Kosten übershläg- Ti auf 182 000 M berehnet sind.

Die neue Mündung soll als Fischerzuflußtshafen - eingerichtet werden, und ist die Ausführung dieses Planes um fo erwünschter und nothwendiger, als durch dieselbe einem dringenden Bedürfniß der Fischerei treibenden Bevölkerung der benachbarten Gegenden genügt und der Plan der Staatsregierung, die ganze Pommersche Küste mit der- artigen Zufluhtshäfen zu versehen, seinem Ziele wesentli genähert werden würde, :

Endlich erbittet die Staatsregierang von Ihnen eine. Beihülfe zu den Kosten der Wiederherstellung der Kirhe in Keny, eines alt- ehrwürdigen, arhitektonish hervorragenden Gotteshauses, welches im Mittelalter als Wallfahrtsziel hohberühmt war und welches in dem Grabdenkmale E id Barnim's VI, von Pommern; das von seiner Wittwe, Veronica Prinzessin von Hohenzollern, errihtet wurde, ein Bildwerk besißt, welches auf die uralten verwandtschaftlihen Be- ziehungen unseres früheren und unseres jeßigen Herrsherhauses in würdigster Weise hinweist. i

Aus Veranlassung der zum 1. April d. J. bevorstehenden Er- richtung eines XVII. Armee-Corps und der in Folge dessen noth- wendigen Bildung einer 7. und 69. Infanterie-Brigade werden bürger- lihe Mitglieder der bezüglihen Ober-Ersaz-Kommissionen durch die betheiligten Provinzial-Vertretungen von Pommern, Westpreußen und Posen auf 3 Jahre zu wählen fein. i

Nach einer vorläufigen Vereinbarung mit den Herren Ober-Prä- fidenten von Westpreußen und Pojen würden bei der Wahl für die 7. Brigade die 3 Provinzen Pommern, Westpreußen und Posen und bei der Wahl für die 69, Brigade die Provinzen Pommern und Westpreußen gleichmäßig abwehseln und der hiesige Provinzial-Land- tag für die erste Periode je ein bürgerli@es Mitglied und einen Stellvertreter für die Ober-Ersat-Kommissionen beider Brigaden zu wählen haben, E

In der Annahme, daß der Landtag biermit einverstanden sein A bitte id auf dieser Grundlage die Wablen vollziehen zu wollen,

Die übrigen Vorlagen dürften ein allgemeineres Interesse kaum beanspruchen und geben mir deshalb zu ciner besonderen Erwähnung an dieser Stelle keine Veranlassung. O

Indem ih vertraue, daß, wie stets bisher, Ihre Arbeiten einen Beweis für die Uebereinstimmung der Auffassungen der Staats- regierung und der Provinzial-Vertretung bekunden werden, erkläre ich im Namen Sr. Majestät des Kaisers und Königs den 16. Provinzial- Landtag der Provinz Pommern für eröffnet. A

Unter dem Vorsig des Alters-Präsidenten, Wirklichen Geheimen Raths von Kleist-Regow brachte die Versammlung M auf Se. Majestät den Kaiser und König

ilhelm IT. ein begeistertes Hoh aus und wählte darauf den Wirklichen Geheimen-Rath von Köller-Cantreck zum Vor- sißenden und den Ober-Bürgermeister Haken zum Stellver- treter des Vorsitzenden, welhe Beide die Wahl annahmen.

Nach Wahl der Schriftführer und Feststellung der an- wesenden Mitglieder durh Namensaufruf erfolgte die Bildung der Abtheilungen, die Mittheilung des Vorsigenden über die vorliegenden Geschäftssachen sowie deren Vertheilung, und hierauf die Vertagung der Sißung bis 2 Uhr. i :

Bei Fortsezung der Sißung zur bestimmten Zeit berieth die Versammlung zunächst die Vorlage, betreffend die Herab- seßung des Zinsfußes der 4 proz. Provinzial-Anleihe im Be- trage von 1 900 000 46, welche auf Kosten der Neuvorpommer- schen Kreise verzinst und getilgt wird, und beschloß , dem Antrage des Provinzial-Aus\husses gemäß, unter Beibehaltung der ursprünglih festgeseßten, bis zum Jahre 1925 reihenden Ti gungsfrif, die Herabseßung des Zinsfußes für diese Anleihe von 4 Proz. auf 31/2 Proz. Sodann wählte der Landtag als bürgerliches Mitglied der Ober-Ersaß-Kom- mission im Bereich der 7. Jnfanterie-Brigade den Rittmeister von Bölzig zu Neustettin und den Rentner von Livonius daselbst als Stellvertreter, sowie im Bereih der 69. Brigade den Kammerherrn von Riepenhausen auf Crangen als bürger- lihes Mitglied und den Rittmeister von Osteroth auf Neuen- dorf als Stellvertreter, prüfte demnächst die Gültigkeit mehrerer im Laufe des Jahres stattgehabten Ersaßwahlen, welche sämmt- lih für guts erklärt wurden, und vollzog endlih die Wahlen der ausscheidenden Mitglieder des Provinzial - Ausschusses für die Zeit vom 1. Januar 1891 bis dahin 1897. ie Ausscheidenden und zwar der Graf Behr-Behrenhof, der Ober- Bürgermeister Tamms-Stralsund, der Justiz-Rath von Vahl- Greifswald, Graf Flemming-Benz, von Blankenburg: Kalten- hagen und von Kameke-Warnin wurden sämmtlih wieder- gewählt. Hierauf wurde die Sizung um 38, Uhr geschlossen Und die nähste Sißung auf Mittwoh, den 12. d. M,, festgeseßt. 5

Minden, 10, März. (Köln. Ztg.) Zur wirksamen und nahhaltigen Bekämpsung der sozialdemokratischen A d hat ih fei ein aus Angehörigen der ver- chiedensten Stände bestehender evangelisher Männer- verein gebildet. Derselbe will besonders mit der arbeitenden Bevölkerung in persönlihen Verkehr treten, das evangelische Bewußtsein unter ihr stärken, gute verständige Lehren ver- breiten, den Patriotismus heben und in vorkommenden Nöthen

A Bayern.

- Müngthen, 11. Märk, Unter dem Vorsiß Sr. König- -Regenten fand gestern Mittag eine

hs statt, in welcher der Militär-

Etat mit dem dazu gehörigen Geseßentwurf, der Gesezentwurf über die provisorische Sternen, der Gesetzentwurf, be- treffend ein Kreisanlehen für Oberbayern (für die 2. Real- \{ule in München) und ein Kreisanlehen für Niederbayern (Zsar-Korrektion) der vexfassungsmäßigen Erledigung entgegen- geführt wurden. E

Prinz Rupprecht von Bayern, welcher im nächsten Semester sein Studium auf einer anderen deutschen Hochscule fortsezen wird, beshloß seine akademische Gta an der hiesigen technischen Hohshule, an welcher er bekanntli die Vorlesungen über Physik und Chemie hörte, mit einer ein- gehenden Besichtigung des chemishen Laboratoriums. Se. Königliche Hoheit gab dabei seiner höchsten Befriedigung über die rege und vielseitige Thätigkeit des Laboratoriums vollen Ausdruck.

Staats-Minister Dr. ges von Lu g machte am Sonnabend zum ersten Male nach seiner Krankheit eine Ausfahrt. : :

Der Vorstand der Münchener Künstler- Ge- nossenschaft hat, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, in einer zu diesem Zweck einberufenen Sißung zu den Beschlüssen des

inanzausshusses der Kammer der Abgeordneten paüali der Kunstpflege einstimmig dahin Stellung genommen, daß von jeder demonstrativen Aeußerung abgesehen werden solle. Um jedoch nichts unversucht zu lassen, was möglicherweise eine günstige Wendung in der die Münchener Kunst so tief berührenden Frage herbeiführen könnte, wird der Vorstand sofort eine bezüg

H ihe Petition an die Kammer der Abgeordneten richten.

Sn der heutigen Sißung der Kammer der Rei hs- räthe wurde, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, der erb- liche Reihsrath Freiherr von Franckenstein eingeführt. Der Ober-Staatsanwalt ffner spra entschieden für die Revision des Gehaltsregulativs im Sinne der b bconng der pragmatishen Beamten, indem er auf die höheren Gehaltsbezüge in den Nachbarstaaten hin- wies. Jn der Kammer der Abgeordneten kam heute bei der fortgeseßten Berathung des Post- Etats der Abg. Orterer auf die Aeußerungen des Abg. von Schhauß über das Reservatreht zurück. Jn Abwesen- heit des Abg. von Schauß wies der Abg. von Marquard]sen die Angriffe entschieden zurück und legte Verwahrung ein dagegen, daß seinem Freunde Bürklin Ziele und Auffassungen untergeshoben würden, zu denen er sih im Reichstage nicht bekannt habe.

Sachsen. Dresden, 11. März. (Dresd. Journ.) Se. Hoheit der Erbprinz und Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin

f von Sachsen-Meiningen sind von Berlin hier angekommen

und in der Königlichen Villa zu Strehlen abgestiegen. / Beide Kammern hielten heute Sißzungen ab. Die Erste Kammer wählte zunächst den bisherigen 2. Sekretär Grafen von Könneriz zum 1. Sekretär, und den bisherigen Stellvertreter des 1. Sekretärs Bürgermeister Thiele zum . Sekretär, erklärte alsdann einstimmig die Wahl des Majors a. D. von Wiedebach definitiv sür gültig und

‘erledigte \{ließlich den Eisenbahn-Etat in Uebereinstim-

mung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer, indem sie einstimmig die einzelnen Etatpositionen genehmigte bez. be- willigte und einige dazu eingegangene Petitionen der König- lichen Staatsregierung zur Kenntnißnahme überwies. Von verschiedenen Kammermitgliedern wurden auf den Eisenbahn- betrieb gerichtete Wünsche geäußert, während Freiherr von Burgk die Wohnungsfrage der Eisenbahnarbeiter anregte Und sih für konzentrishe Anlage von Wohnungen der Ar- beiter um die größeren Verkehrscentren aussprach, worin er vom Areidetrn von Friesen, dem Ober-Bürgermeister Dr. Georgi und Dr. André unterstüßt wurde, während Hr. von Schön- berg einige Bedenken dagegen laut werden ließ. Der E r ommifar, Wirkliche Geheime Rath von Thümmel stellte Erwägung der geäußerten Wünsche in Aussicht und theilte mit, daß die Regierung der Wohnungsfrage der Arbeiter bereits seit langem ibre Aufmerksamkeit gewidmet habe und ihr noch widme. Die Zweite Kammer wählte auf Antrag des Abg. von Dehlschlägel durch Zuruf zu Mit- gliedern des Staatsgerichtshofes die Hrrn. Senats- Präsident a. D. Otto, Rechtsanwalt Justiz-Rath Dr. Schaf f- rath und Ober-Landesgerichts-Präsident a. D. Klemm, allerseits in Dresden, zu Stellvertretern die Hrrn. Rechtsanwalt Temperin eau und Geheimer Justiz-Rath a. D. Dr.St übel in Dresden. Die Wahl des Ab-. Coldiß im 16. städtischen Wahl- kreise, gegen welche Einspruch erhoben war, wurde auf An- trag der 4. Abtheilung für gültig erklärt. Die Kammer trat ferner auf Antrag der Gesetgebungsdeputation den ab- weichenden Beshlüssen der Ersten Ka mmer zu dem Geseßentwurf, betreffend die Gerichtskosten in An- gelegenheiten der nihtstreitigen Rechtspflege, einstimmig bei. Sämmtliche Beschlüsse wurden ohne Debatte und einstimmig gefaßt. Württemberg.

Stuttgart, 11. März. Se. Königlihe Hoheit der Prinz Wilhelm empfing, dem „St.-A. f, W.“ zufolge, gestern morgen eine Abordnung des Militärvereins Stuttgart, welhe Höhstdemselben für die dem Vercin er- theilte Erlaubniß, den Namen „Prinz Wilhelm von Württem- berg“ zu führen, ihren Dank aussprachen. fen Druck erschienen ist der Entwurf eines Gesegyes,

betressend die Ausführung des Reichsgeseßes über die Jnvaliditäts- und Altersversiherung, nebst Motiven. Die Erlassung der Vollzugsbedingungen zu dem Reichsgeseß ist in Bezug auf die meisten in Betraht kommenden Punkte durch das Reichs- gese selbst der Landesregierung oder der Landes- Centralbehörde übertragen. Jn einigen Punkten aber ist die Erlassung von Volzugsbestimmungen durch ein Landes- esez deshalb geboten, weil diese Bestimmungen durch das Nei sge ep niht dem Verordnungsweg überwiesen sind und weil f jeselben als eine Ergänzung landesgeseßliher Vor- riften darstellen. Diesem Zweck dient der aus 7 Artikeln estehende Gesegentwurf.

Braunschweig.

K.) Braunschweig, 11. März. Jhre Königliche Hoheit

die Prinzessin lbrecht traf mit den naeh p A

Naqmittag von Berlin hier wieder ein. Se, Königliche Hobeit

der Regent PrinzAlbrecht ist von Berlin nah Hannover

ereist und wird am Mitiwoh Mittag hierher zurückehren.

Ende der ry wird Se. Königliche Hoheit zu mehrwöchigem Aufenthalte fich nah Baden-Baden begeben.

Schwarzburg-Sondershausen. ondershausen, 11. März. (Neg. u. Nathr.-Bl.) Durchlaucht die Für sti

LEAT A N e O

Oesterreich-Ungarn.

Budapest, 11. März. (W. T. B.) Das Oberhaus

genehmigte heute einstimmig den Geseßentwurf, betreffend die Errichtung eines Denkmals für den Grasen Andrassy. Graf Anton Zihy wies sodann vor dem Beginn der Budgetberathung auf die Kabinetskrisis hin und erklärte, man könne vor Lösung der Ministerkrisis das Budget wohl im Allgemeinen votiren, müsse aber die ppropriation desjelben verweigern. Der Minister-Präsident von Tisza erwiderte, es sei weder im Abgeordnetenhause noch anders- wo gesagt worden, daß der Chef des Kabinets und somit das Ministerium demissionirt hätten. Dies sei auch bis heute niht geschehen; es seien nur Meinungsverschieden- heiten bezüglich eines einzigen Gegenstandes zwischen den Mitgliedern des Kabinets aufgetauht , dieselben würden binnen wenigen Tagen entweder ausgeglihen werden oder es werde dem Hause Mittheilung darüber gemaht werden. Unter diesen Umständen liege kein Grund gegeu die Be- rathung des Budgets vor, auch niht vom Standpunkte dir Appropriation aus. Das Budget wurde hierauf im Allge- meinen angenommen und sodann die Spêzialdebatte begonnen. __ Dem K. K. Telegraphen-Korrespondenz-Bureau zufolge ist das neue Kabinet unter dem Präsidium des Grafen Szapáry, welher auch zugleich das Portefeuille des Innern übernimmt, gebildet, Graf Andreas Bethlen übernehme das A@ck@erbau- Ministerium, während die übrigen Minister in ihren Ressorts verbleiben.

Agram, 11. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des kroatischen Landtags verließ die Opposition demonstrativ den Saal wegen einer angeblih beleidigenden Aeußerung des Banus. Der Präsident erklärte, er habe nichts Beleidigendes gehört.

Großbritannien und Jrlaud.

__ London, 11. März. (A. C.) Der neu ernannte per- sishe Gesandte überreichte der Königin gestern sein Beglaubigungsschreiben.

_Das Befinden der Prinzessin Christian zu Schles- wig-Holstein hat in Wiesbaden unter der Behandlung des Professors Pagenstecher erfreulihe Fortschritte gemat ; das Augenlicht ist bedeutend besser geworden.

Die Bedürfnisse für den Civildienst im Ver- waltungsjahre 1890/91 sind auf 15 660 959 Pfd. Sterl. ver- anshlagt, was, verglichen mit denen im Vorjahre, eine Ab- nahme um 172033 Pfd. Sterl. darstellt.

Fm Unterhause wurde gestern auf besonderen Antrag des Ersten Lords des Schaßamtes, Smith, die am Freitag dur die unerwartete Auszählung des Hauses unterbrochene Debatte über den Regierungsantrag und Gladstone's Unterantrag in Betreff des Berichts der Parnell- Kommission wieder aufgenommen, nachdem Smith auf Befragen Labouchère's erklärt hatte, es wäre wünschens- werth, in der Sizung jedenfalls das von Gladstone ge- stellte Amendement zu erledigen. Zu diesem Behufe wurde für die Sigung die Regel suspendirt, kraft welcher Debatten eine halbe Stunde vor Mitternaht geschlossen werden müssen. Zuvorderst ergriff Sex to n das Wort zu einer fast drei- stündigen sehr entschiedenen Rede gegen den Regierungsantrag. Ebenso beispiellos, bemerkte er, wie das Gese, welches die Parnell-Kommission geschaffen, sei auch der Antrag Smith's. Jm Fall seiner Annahme würden die irishen Abgeordneten niht rasten, bis er aus dem Jour:al des Hauses gestrichen worden sei. Von den s{weren Anklagen seien die irischen Volksvertreter freigesprohen worden, während ihr Vor- gehen in den Fällen, ' welhe die Kommission gegen sie entschieden habe, gerechtfertigt worden sei durch die Verhältnisse Jrlands, die in Berücksichtigung zu ziehen die richterlihe Kommission verhindert gewesen. Dieses Vorgehen wäre indeß verziehen worden durh das Bündniß, welches die Toryregierung von 1885 mit der irishen Partei geschlossen. Wenn die Regierung die irishen Abgeordneten

jeßt für schuldig erahte, müßte sie dieselben im Jnteresse der

Ehre des Hauses entweder in Anklagezustand verseßen oder ihre Verstoßung aus dem Parlament beantragen. Schließ- li beschuldigte der Redner Lord Salisbucy, den G-neral-Anwalt und andere Mitglieder der Regierung, im heimlihen Einverständniß mit der „Times“ ver- suhl zu haben, durh Bestehung meineidiger Zeugen falschen Anschuldigungen dea Stempel der Echtheit und Wahrheit aufzudrücken. Er verlas einen Brief, den Major Le Caron, einer der Hauptzeugen der „Times“, an Mr. Pow- derley, den Großmeister des Ordens der Ritter der Arbeit in Amerika, gerichtet, worin er die Anwendung von Gewaltmitteln anläßli des großen Strik.s auf den südwestlichen Eisenbahnen in den Vereinigten Staaten anempfahl und sih erbot, das zur arung jeder Eisenbahnbrücke der Missouri- und Pacific- isenbahn erforderlihe Dynamit zu liefern. Sexton ver- langte die Niedersezung eines Sonderaus\husses zur Prüfung der in seinen Händen befindlihen Beweisstücke. Der Ober- Sekretär für Jrland, Balfour, der sich nunmehr zur Er- widerung erhob, bezeichnete die von Sexton gegen den Premier-Minister und die Regierung erhobenen Anklagen als eine ungerechtfertigte Verleumdung. Er drüdckte seine Ueberrashung darüber aus, daß Sexton den die Glaubwürd1gkeit des Yeugen Le Caron kompromittirenden Brief desselben niht der Kommission unterbreitet habe. Für die Veröffentlihung der gefälshten Briefe sei die Re- gierung nicht verantwortlih, und sie könne dieserhalb keine Abbitte leisten. Ohne die sträflihe Sorglosig- keit der irischen Abgeordneten in ihrem Umgange mit Feniern würde diesen Briefen überhaupt kein Glaube beigemessen worden sein. Balfour warf hierauf den Parnel- liten ein ganzes Sündenregister vor. Sie hätten weder Ver- brehen gemißbilligt, noch von Reden Abstand. genommen, die, wie jie wußten, Verbrechen erzeugen würden, oder einen Finger gerührt, um Verbrechen zu entdecken. Sie hätten ihre Landsleute korrumpirt ; die von ihnen angewandten Methoden seien Einshüchterung und Betrug gewesen; ihre Soldaten seien Boycotters und Mondscheinler und ihre Zahlmeister die Apostel des Tynamits und Meuchelmords gewesen, Man könne sih keine shwärzere Seite der Geschichte Englands denken als die, welche verzeichnen werde, daß solchen

Männern die Geschicke Jrlands anvertraut worden seien. Nach diésem .von dem stürmishen Beifall der Regierungs- anhänger begleiteten sharfen Ausfall gegen die inishe Partei nahm Sir W. Harcourt das Wort. Er beklagte sih darüber, daß der Ober-Sekretär für Jrland alle von der „Times“ vorgebrachten Verleumdungen und Beleidigungen der irischen Partei în verschärster Form wiederholt habe. Die Debatte werde jedenfalls das nüglihe Ergebniß haben, dem Lande zu zeigen, ' daß die irische Politik der Regierung nur dazu angethan sei, das irishe Volk zu erbittern, zu erzürnen und zu beleidigen, während die Politik der Opposition Großmuth, Verzeihung, Versöhnung und Frieden athme. Nicht drei Richter, sondern drei Nationen eines einigen Reichs würden darüber zu entscheiden haben, welche Politik die rihtige sei. Alsdann, etwa gegen 1 Uhr Morgens, wurde zur E geschritten, welhe (wie schon telegraphish gemeldet), 2 Stimmen für und 339 gegen Gladstone's Unterantrag ergab. Derselbe ist demnah mit einer Mehrheit von 71 Stimmen verworfen. Die Debatte über Smith's Generalantrag wurde auf heute (Dienstag) vertagt. Parnell hat eine Verleumdungsklage gegen den E der „Devon and Exeter Daily Gazette“ ange- trengt, weil dieses Blatt am 19. April 1887 die von der „Times“ am Tage vorher veröffentlihte Nachbildung des von Pigott gefälschten Briefes Parnell's gebracht hatte. 11. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sizung des Unterhauses erklärte der erste Lord des Schaves S mit h auf eine bezügliche Anfrage: bei der Ernennung der Vertreter zur Berliner Arbeitershuß-Konferenz werde keine besondere Klasse gewählt werden, sondern Personen, die \sich zur Erörterung der auf der Kon- ferenz zur Berathung gelangenden Fragen gut eignen. Dann wurde die Debatte über die von der Regierung beantragte Resolution in Betreff der Parnell-Kommission fort- geseßt. Das Amendement Caine, in welchem die auf ge- fälshten Briefen beruhenden, gegen Parnell erhobenen An- klagen getadelt werden, wurde mit 321 gegen 259 Stimmen verworfen und die Resolution, in welcher den Richtern für ihr gerechtes und unparteiishes Verfahren Dank aus- gesprochen und die Eintragung des Berichts in das Journal des Hauses angeordnet wird, ohne Abstimmung an-

genommen. Frankreich.

Paris, 11. März. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer wählie heute die Budgetkommission. Zwei Dritttheile der Mitglieder sind dem von der Regierung auf- gestellten Budget geneigt, insbesondere bezüglich der Einlösung der sechsjährigen Bonds; viele Mitglieder sind jedoch mit Bezug auf die Frage einer neuen Anleihe sehr zurückhaltend und wollen vorher untersuchen, ob nit Herabseßungen bei den Ausgaben für Heer und Marine möglih sind; dieselben verlangen auch besonders eine höhere Besteuerung des Alkohols.

Der Minister des Aeußern Spuller erschien, der „Fr. Corr.“ zufolge, gestern in dem zuständigen Kammcrausscusse der sich mit der Frage der N Aerzte in Frankreich beschäftigt. Der Minister erklärte sich gegen die Anerkennung der fremden Doktordiplome und erachtete, daß die fremden Aerzte sich einer Prüfung zu unterziehen hätten, wofür man

ewisse Dispense ertheilen könnte. Der Minister bemerkte, daß

rankreih durch keinen diplomatischen Akt gebunden sei und jeine volle R A besige. Hr. Spuller pflichtete der Ansicht des Ausschusses bei, daß die fremden Aerzte, welche ihre Landsleute in den Badeorten behandeln, nah wie vor frei ihren Beruf ausüben dürfen.

Die soeben erscienene französisheRangliste, das „Annuaire de l’armée srançaise pour 1899“, fchreibt tic „Straßb. Post“, {ließt in ihren Angaben mit dém 31. Januar ab. Nach derselben ¿zählte der General stab an jenem Termin 2 Marschälle von Frank- rei; 7 Divisions-Gencräle à la suite, welche ohne Berüäsichtigung der Altersgrenze in der 1. Abtheilung belassen sind; 99 Divisions- Generâle und 199 Brigade-Generäle des aktiven Dienststandes; 12 Divisions- uxrd 18 Brigade-Generäle der Reserve und 113 Divi- sions- und 228 Brigade - Gercräle des Ruhestandes. Ulle diese finden sich unter dcm Etat-major général aufgeführt, welcher in diesem Falle tie gesammte Eereraiität in unserem Sinne umfaßt. Unter den aufgeführten Generälen befinden ih 55 Divisions- urd 20 Brigade: Generale augerblicklich in dem fünf- jährigen Zeitabschnitt, in welchem sie dem Kriegs-Minister zur Ver- fücung stchen. Unter Hinzurehnung der Reservecadres sind für eine Mobilmachung 67 Divisions- und 108 Brigade-Generäle vor- baaden, welche zur Wiederaufnahme des Dienstes verpfli{tet sind. Aktive Generâle besißt Frankrei cinschließlich der Marschälle 290. Die Rangliste führt fodann die „brevetirten Offiziere“ auf, das sind solche, roelhe die Befähigung zum Generalstabe si er- worben haben und zum größten Theil beim Generalstab eingetheilt sind. Legtterer bildet kein besonderes Corps, sondern die einzelnen Offiziere werden auf gewisse Fe aus der Truppe zu deu hoben Stäben zur Verwendung im Generalstabsdienst abkommandirt. Die úInfanterie ste0t hierzu 46 Obersten, 63 Oberst-Lieutenants, 198 Majors, 302 Hauptleute und 58 Lieutenants, im Ganzen 667 Offiziere; d. h. 4 mehr als im Vorjahre; die Kavallerie slellt an folcken Offizieren 8 Obersten, 19 Oberst-Licutenants, 32 Majors, 61 Rittmeister und 8 Lieutenants, zusammen l oder 3 mehr als im Vorjahre; die Artillerie 11 Obersten, 16 Oberst- Lieutenants, 70 Majors, 185 Havptleute, zusammen 282 oder 21 mehr gegen das Vorjahr; vom Genie 1 Oberst, 5 Oberst- Lieutenants, 12 Majors und 30 Hauptleute, zusammen 48 wie im Vorjahre. Die Gesammtzahl der brevetirten Offiziere beträgt. 1125 und. weist einen Zuwachs von 28 Offizieren arf. Ein Vergleich bei den Tru|sppen-Corps zwishen den Vorjahre und jeyt führt zu folgenden Bemerkungen: Früher waren die 18 Subdivisions- Regimenter der Infanterie nicht in Brigaden eingetheilt, was jeßt bei 4 Regimentern der Fall ist; das 154. und 155, bilden die Brigade von Saint - Mihiel, das 157. und 158. die Regional- Brigade von Lyon. Von den 30 Jäger-Bataillonen sind 14 auf die Stärke von 6 Compagnien gebracht worden; außerdem sind 2 neue leite afrikanis&e Regimenter errichtet worden, sodaß deren Zatl jeßt 5 beträgt, dagegen sind die 4 anamitishen Jäger-Bataillone aufgehoben worden. Bei der Kavallerie sind Aenderungen bezw. Vermehrungen nicht verzeichnet, troßdem das Parlament die Mittel zur Errichtung von 2 weiteren Dragoner - Regimentern bewilligt hat. Die Artillerie wurde um 12 Gebirgs-Batterien und 4 Batterien für Algier vermehrt; ferner wurden 19 fahrende Batterien neu errichtet, um jedes zweite Mes der Brigade um éine Batterie stärker zu machen, Beim Genie ist das Eisenbahn- Regiment hinzugekommen; dasselbe ist aus den vorhandenen 4 Depot-, 4 Arbeiter- und 4 Sappeur:Mineur- Compagnien gebildet worden. Das neue Regiment ist das 5. Gentie-Regiment, welhe nunmehr auch in Brigaden R worden sind. Beim Train sind Aenderungen nit vorgekommen. Was die Bewegungen im Offizier- Corps durch Beförderungen u. s. w. betrifft, so sind bei der Infanterie und Kavallerie durchschnittlich 10 Offiziere bei jedem Regiment in

Abgang gekommen. Jtalien.

Rom, 11. März. (W. T. B.) In der Deputirten- kammer wurde heute der Präsident Biancheri bei

ßt. Er nahm

seinem Eintritt .mit lebhaftem Beifall ammer für den

wieder den Vorsiß ein und dankte der

erneuten Beweis ihrer Sympathie und Achtung.

Die zur Reorganisation des Post- und Handels- dienstes zur See eingeseßte Enquêtekommission schlägt unter anderen Linien au folgende vor: Venedig—Konstan- “aran Venedig—Dalmatien und Albanien—

rindifi.

Spanien.

Madrid, 11. März. (W. T. B.) Jun der heutigen Senatssißung erwiderte der Finanz-Minister auf eine Anfrage über neuerdings entdeckte gefälschte Obligationen der auswärtigen Schuld: es sei nicht ein U ger falscher Coupon bezahlt worden; er glaube, die gefälschten Stücke seien erst seit Zahlung des leßten Coupons an der Börse aufgetauht. Jm Uebrigen würden geeignete Maßregeln ergriffen werden, um das Vertrauen wieder zu festigen und weiteren Fälschungen vorzubeugen.

Portugal.

Lissabon, 11. März. (W. T. B.) Durch ein in der amtlihezen Zeitung veröffentlihtes Dekret wird der Munizipalrath von Lissabon aufgelöst und eine Kommission von 7 Mitgliedern ernannt, welche die städtischen Angelegenheiten bis zur Wahl der neuen Mitglieder des Munizipalraths verwalten soll. Leßtere soll nah vor- heriger Reform der städtishen Verwaltung stattfinden. Dem Dekret geht eine Darlegung der Gründe für diese Maß- regel voraus. Die neu ernannte Munizipal- Kommission is} bereits heute Vormittag durch einen Vertreter der Regierung in f Amt eingeführt worden. Der bisherige Präsident des Munizipal- raths, welcher mit dem Exekutiv-Comité zugegen war, ver- suchte der Ausführung des Regierungsdekrels Widerstand ent- gegen zu seßen und richtete an den Regierungskommissar einen Protest, indem er erklärte, nur der Gewalt weichen u wollen. Beim Verlassen des Rathhauses wurden der

räsident und die Mitglieder des Exekutiv-Comités von dem Pöbel mit Beifallsbezeugungen empfangen. Jm Uebrigen sind feine Zwischenfälle vorgekommen. Die Umgebung des Rath- hauses war von Polizeimannschaften beseßt. Die Regierung hat Anordnungen getroffen, um die öffentlihe Ordnung auch weiter aufrecht zu erhalten. h :

Jn Oporto hat wegen antienglisher Mani- festationen von Studenten das Gouvernement Maßregeln ergriffen, um einer Wiederholung energish entgegenzutreten.

Belgien.

Brüssel, 11, März. (W. T. B.) Jn der heutigen Kommissionssißung der Antisklaverei-Konferenz wurden in zweiter Lesung die auf dem Meere zu ergreifen- den Maßnahmen endgültig festgeseßt. Die Kommission berieth ferner Maßregeln gegen den Mißbrauch der Flaggen sowie betreffs Verhinderung der Sklaven- transporte. L

Jn Antwerpen hat am Montag das Begräbniß des Generalkonsuls Dr. Arendt stattgefunden. Wie der „Köln. Big. berihtet wird, wohnten der Leichenfeier der Gouverneur

aron Ds y als Vertreter des Königs und Baron Lamber- mont im Auftrage der Antisklaverei - Konferenz bei. Alle höheren Militär- und Civilbehörden, alle Konsuln und die ganze deulsche Kolonie waren erschienen.

Rumänien.

Bukarest, 11. März. (W. T.B.) Jn der Deputirten- kammer betonten heute der Domänen-Minister Peuces co und der Minister-Präsident Mano wiederholt die Soli- darität des Kabinets. Die Anträge auf ein Tadels- votum gegen den Domänen-Minister wurden von der Kammer mit 73 gegen 52 Stimmen abgelehnt, ebenso mit 78 gegen ö1 Stimmen die Ertheilung einer Censur.

Amerika. Vereinigte Staaten.

Washington, 10. März. (A. C.) Jm Senat brachte Stanford eine A ein, welhe den Finanzauss{huß anweist, zu ermitteln, ob die Regierung niht Darlehen gegen Hinterlegung von Hypotheken auf Grund-

efiß machen dürfe.

Das Repräsentantenhaus gab heute seine Zu- stimmung zu der Resolution des Senats zu Gunsten einer Prüjung der Wirksamkeit der Gesege in den Ver- einigten Staaten sowie in den einzelnen Staaten der Union in Bezug auf die Auswanderung. Es wurde ein Zusaß genehmigt, Krast dessen die Untersuhung auf die Wirkungen ausgedehnt werden joll, welche der Ankauf amerikanischer industrieller Unternehmungen Seitens aus- ländisher Kapitalisten auf die amerikanischen Arbeiter haben dürste. Mr. O'Donnell, der Vertreter von Michigan, brachte eine Vorlage ein, welche beantragt, auf Kaffee aus Ländern, wo ein Ausfuhrzoll erhoben wird, einen Einfuhr- zoll in Höhe des Tarifzolls des Ursprungslandes zu legen. Die Vorlage will auch verfügt wissen, daß, Falls irgend ein Land diesen Ausfuhrzoll abshaft, die Vereinigten Staaten alsdann den Einfuhrzoll aufheben jollen. / O

Die Neger in New-Orleans haben einen si über ganz Louisiana erstreckenden Verein gegründet, um ihre Rechte als Burger energisher zu wahren. Ein ähnlicher Ver- ein wurde in Washington, als die Konvention der Farbigen dort tagte, in's Leben gerufen. Man glaubt, daß der neue Verein seinen Mitgliedern rathen werde, si in Distrikten, wo starke Antipathie gegen die Farbigen besteht, bei Wahlen O der Abstimmung zu enthalten. |

ew-York, 11. März. (W. T. B.) Der ehemalige Vertreter von Kentucky, Taulbee, welher am 28, Februar von Kincaid, dem Korrespondenten der „Louisville-Times“, in den Wandelgängen des Repräsentantenhauses un, einen Revolvershuß verwundet worden, ist heute seiner Wunde

erlegen. Asien.

Japan. Tokio. (P. C.) Die Wahlen für das künf-

tige Parlament sind bereits ausgeshrieben und auf den 1. Juli d. J. festgeseßt. Durch eine Ausführungsver- ordnung wird das aktive Wahlreht an folgende Bedingun- en gebunden: vollendetes 25. Lebensjahr , einjähriger ohnsiy im Wahlbezirke vor Zusammenstellung der Wahllisten, einjährige Entrichtung von 15 Dollars Grund- steuer oder dreijährige Entrichtung von 15 Dollars Einkommen- steuer, unter Zulassung der Summirung beider Steuern. Die Wahl is keine geheime: die Wahlzettel sind ofen und unter- zeichnet abzug-ben.

Afrika.

Egypten. Kairo, 11. März. (W. T. B.) Sir Edgar Vincent ist heute nah Konstantinopel abgereist.

Aus Wady-Halfa, 10. März, meldet ein T aleccann des „Bureau Reuter“:

Es kommen noch immer zahlceihe Flüchtlinge aus dem Sudan hier an, und in dem nördli von hier gelegenen Ber bera ist eine Niederlassung gegründet worden, wo ihnen Land an- gewiesen wird Der vorgeshobene Posten der Derwishe is weiter südliH zurückgezogen worden. Unter den neuesten Inkömmlingen befindet sich der frühere Vakeel von Berber, wel{er behauvtet, daß geaenwärtig keine Aussicht auf ein neues Vor- dringen der Derwisbe nah Norden vorhan?en sei, Im nördlichen und östlihen Sudan grassirtei Krankheiten in bhobem Grade, aber CLhartum und die südlihen Distrikte seien ziemli reihliG mit Leben®?mitteln verschen. Im ganzen Sudan herrscke große Unzufriedenheit übec die Mißwirth- schaft der Derwische, aber die Eingeborenen seien außer Stande, Widerstand gegen ihre Bedrückcr zu organisiren. Dur Krankheiten und in Folge der Aufhebung des alten Stammfystems Seitens der Derwische sei das Land in südlicher Richtung bis Abu Fatmch gänzlich verödet. i

Südafrikanische Republik. Einem Telegramm des „Reuter'shen Bureaus“ aus Capet own vom 11. März zu- folge hat der Präsident-Krüger öffentlih seine Geneh- migung zum Bau “einex direktea Eisenbahn zwischen Bloemfontein und Johannesburg ertheilt. Da die Regierung des Kaplandes gegenwärtig eine Linie baut, welche Bloemfontein mit ihrem eigenen Eisenbahnney in Verbindung seßt und sih bis Johannesburg ausdehnt, so wird dadurh eine Eisenbahnverbindung zwishen Johannesburg und dem Meere hergestellt.

Varlamentarisc)e Téachrichten.

Jn der heutigen (26.) Sißzung des Hauses der Ab: eordneten, welher der Minister der geistlihen u. \. w. ngelegenheiten Dr. von Goßler, dezr Minister des Fnnern

Herrfurth, und der Justiz-Minister Dr. von Schelling bei- wohnten, iheilte der den Vorsiß führende erste Vize-Präsident Dr. Freiherr von Heereman den Eingang eines Geseßzß- entwurfs, betreffend die Vereinigung der Gemeinde Wiegold-Ochtrup mit der Gemeinde Kirhspiel Ochtrup, mit.

_Der Abg. Karbe, Vertreter des d. Frankfurter Wahl- kreises, ist gestern verstorben; das Haus ehrte das Andenken des Dahingeschiedenen durch Erheben von den Sigen.

Der Abg. von Colmar-Meyenburg hat sein Mandat niedergelegt. j

Der Gesezgentwurf, betreffend die Erweite- rung des Stadtkreises und der Stadtgemeinde Altona, rourde, nachdem der Abg. Knauer auf das Ein- verständniß des Provinzial-Landtages mit der Vorlage hin- gewiesen, in erster und zweiter Berathung angenomen.

Der Gesegentwurf, enthaltend Bestimmungen über dgs Notariat und über die gerihtlihe oder notariélle Beglaubigung von Handzeichen und der Geseventwurf, enthaltend Bestimmungen über Gerichtskosten und Notariaisgebühren wurde nah kurzer Debatte der um 7 Mitglieder zu verstärkenden Justiz- kommission zur Vorberathung überwiesen.

Es folgte die Berathung des Antrages der Abgg. Dr, von Stablewsfki und Genossen, betreffend die An- wendung der polnishen Sprache bei dem Schul- und Religionsunterricht.

Der Antragsteller Abg. Dr. von Stablewski führte aus, daß die Regierung îm vorigen Jahre durh ihre be- züglihe Verfügung mit dem Grundsaß gebrochen habe, daß die polnischen Kinder in ihrer Muttersprahe unterrichtet werden sollten. Ohne Volkssprache gebe es keine Volksschule und keine Erziehung. Die Schule sei jegt nur noch dazu da, um den Kindern die deutsche Sprache beizubringen; das sel zum Schaden für die ganze Entwickelung der Jugend in den polnishen Landestheilen. Die jüngere Generation fônne nicht mehr ein Gebetbuch in der polnischen Sprache lesen und keinen Brief in ihrer Sprahe an die Eltern und Verwandten s{hreiben. Das sei die Aus- powerung des geistigen Volkslebens. Die Ertheilung des kon- fessionellen Religionsunterrihts in einer andern als der Muttersprache sei Gewissen8zwang. Ein solher Religions- unterriht könne nicht wirken auf die Seele der Kinder. Daher nähmen auch die Verbrehen in Oberschlesien und Posen in so ershreckender Weise zu. Es sei eine unerhörte Methode, daß Kinder, die nie ein deutshes Wort gehört haben, von Lehrern unterrihtet würden, die nie ein polnisches Wort gehört haben. Die evangelische Minder- heit werde überall berüdsihtig. An paritätischen Schulen werde sofort ein evangelisher Lehrer neben dem katholischen angestellt, wenn 8 oder 9 protestantische Kinder vorhanden seien; aber die katholishen Hausväter bäten vergebens um Anstellung eines katholishen Lehrers, wenn die Zahl der katholishen Kinder auch noch so groß sei. Diese Schulpolitik habe iiefen Schmerz bei den Katholiken und Polen Fron erufen. Der frishe Hauch, der vom Throne gehe, gebe au den Polen die Hoffnung, daß er die neblige Atmosphäre versheuchen werde, weiche über ihren Verhältnissen liege. (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.)

Zu der zweiten Berathung des Etats des Mini- steriums der geistlihen, Unterrihts- und Medi- zinal- Angelegenheiten für das Jahr vom 1. April 1890/01 sind dem Hause der Abgeordneten folgende Anträge des Abg. Strombeck zugagangen : 2

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

1) Im ersten Absatz des „Vermerks" zu Kap. 124 Tit. 2 Zeile 4 hinter den Worten „und in katholishen Pfarren“ einzusczalten: t einshließlich der s\taatlich anerkannten sogenannten Missions- Pfarren —“;

__2) Im zweiten Absaÿ vorerwähnten „Vermerks* Zeile 2 und 3 die Worte „nah Ablauf ciner weiteren Dierstzeit im Pfarramte* A L Worte „nah Ablauf eincr weiteren Dienstzeit im Amte“ zu ersetzen.

Das IV. Verzeihniß der bei dem Hause der Ab- geordneten eingegangenen Petitionen is erschienen. Von den 144 Nummern, welche es enthält, sind 16 der Kommission für die Petitionen, 6 der Kommission für die Agrarverhältnisse, 9 der Kommission für das Justizwesen, 2 der Kommission für das Gemeindewesen, 56 der Kommission für das Unterrichts:

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