Wanderlagers vom Nachweis des Bedürfnisses abhängi Q D S ie Provinzen? ß jedenfalle ; ; s | ? 28, 1 Ml S thes abhangig gemach auen, der Staat oder die Provinzen? Gebaut muß jedenfalls werden, | geseßbuchß sein, denn diese Personen sollen ni i j zu sehen. Die gründliche Neuordnung des Submissionswesens muß | denn Anstalten in genügender Zahl sind nit vorhanden, und sie | würdig angeschen werden, sondern es müßte ein bésonderas Geseg f D r î Î t E B E î [ a g c Seseß s Î
erneut gefordert werden. Die Abänderung des 8 100 a ist zur un- | passen nit für die Ünterbrin diejer Ele Die Ans T B 4 E Verd ADUnI ss 1 T zu gung diefer Elemente. Die Ansicht des In den vorhandenen Anstalten können die irren Verbre, eini : bedingten Notwendigkeit geworden. Seine gegenwärtige Fassung führt zu Abg. von Pappenheim, daß der Fiskus die Baulast und die Pri Tod untergebraht werden, denn das wäre eine Härte Fearbrecher df Dio Selten Unzuträglichkeiten für das Handwerk und die Znnungen. die Kosten der Unterbringung übernehmen sollen, stimmt mit einer | armen Geisteskranken : außerdem können die irren N e d dere ? R | ? D) 7 ? ? y / s e ; è Tann und foll niht aufgehoben werden ; aber den Petition von Landeshauptleuten aus dem Jahre 1896 überein. Jch | diefen Anstalten leicht ausbrehen. Es müßten also auf zum cil én teihsanzeiger un öniglich Preu Î hen ad Sanzeigetr. 1910.
Organisatiorien des Vandwerks gebührt gleihwohl die aller- laube, daß immerhbt Bors os 9 ; ; ; af C ROO x 1 Lrt gleihwoHh C aube, erhin der Vorschlag des Abg. von Pappenheim geeignet | stalten errichtet werden, und diese Aufgabe muß d „Ml krästiuste staatliche Unterstüßung, damit sie au den Auswüchsen fein kann, um aus den Schwierigkeiten herauszufommen. Diese Arie nehmen. Biese Aufgabe ist ein Ausfu der Justiwencatet la 5 L : E A M O yi ( F / . f d ‘ »
ten übernehme J N 43S. : Berlin, Sonnabend, den 19. Februar
po Swbmissionswesens, zumal der ruinssen Preissleuderei wirk, muß bald „iner Lösung entgegengeführt werden; wir müssen unter | Staates, deshalb muß der Staat die Kos vernehmen.
| gegentreten können. Der Zuschlag sollte niht dem Mindest- | allen Umständen verlangen, daß irre Verbrecher unshädlih gemacht Abg. Strosser (kons.): Ich danke dem Minister für fe;
sordernden, sondern demjenigen erteilt werden, der dem von der | werden. — Dex Redner tritt zum Schluß für eine Vermehrung der | gegenkommende Haltung. Wir haben diese Frage {hon wieder cine ents p E T : : R Nen, Behörde falkulatorifch ermittelten Kostenbetrage | Zahl der fatholishen Geistlichen in den Get a O Ministerium des Innern besprochen, bis jeßt aber fein e are 4 \
der Reichstag ces L i S ae o Justizminister Dr Beseler: gegenkommen gefunden. Sh weise noh darauf hin, daß die Kranken! : : U “6 ! A Ct e ; ; F L U G übergestanden , die verbündeten Regierungen aber haben si N ; e E 2 Z : I S C IeOE M g verfällen ded : machen, kurz nah jeder Nichtung IneroünI ht in die Tätigkeit der Schwierigkeiten dadurch erheblich einzuschränken, ‘daß die Ab- und Been Forderungen gegenüber f bisher _fehr reserviert verhalten. Li Aa Herren! Die von dem M Abg. bon Pappenheim an- ein Fall, in dem eine Frau von einem irren Nüvbrotfer überfallen Abg. M if le n (Däne) bittet den PYeinister, die Vorarbeiten [Ur gemeinnußigen Velellshaften eingreifen. Aus diejem Grunde habe DUgange wesentlich anders gestaltet werden. Gerade i dieser Frage Beschlüsse n S bit E quen Mane Me i E O wegen Behandlung der Irren ist selbstverständlich auch E A der irren Verbrecher kommen sehr häufig L den Bau eines Amtsgerichts in Sonderburg nach Möglichkeit zu be ich, wie gesagt, für die Zukunft die Unterstützung solher Erwerbs- | der Ab und Zugänge steckte eine Fülle des schönsten Rechnungs- und trieben werden. s Das Dlerlaucen der Bacldina ¡8 Sbans G an punkte meines Jeflorts as eine befonders wichtige zu be- deshalb müssen Anstalten geschaffen werden, uo die Entweihun. P B Dberjustizrat Frit \ch erklärt, daß die Vorarbeiten Seleialen in Dsipreußen in GRRE Ane, i E Les S E A P AT A aas S N Feelino Pon Dielen Lu 00 Ee Ueber s M j) en, wenngleich ich selber an der Behandlung der Sache eigentlich P E S mag eine grhere “nzahl der irren Nor Gon f Angriff genominen a O E i Abg. Klocke (Zentr.): Nach den Erklärungen des Ministers glaube | auf daé wirkliche Bedürfnis wie es, glaube ih, in der Borlage füllt werden, als die Festseßung der Mindestpreise ja do der Ge- garnicht beteiligt bin. Immerhin besteht aber auh für die Justiz+ | 20 E eù n E nh e f N Deshalb drlid “ Abg. Klausener (Zentr.) beschwert sich wiederum über die | ih nit, daß die Befürchtungen der Borredner irgendwie begründet | gesehen is —, dann wird nachher diese Fülle von Beanstandungen nehmigung durch die Verwaltungsbehörde unterliegen soll; nit früher verwaltung ein großes Interesse daran, daß diejenigen Verbrecher, der Viraetlthen Gesellschaft T a de Staat A Ol ait ind mangelhaften JFaumverhältnisse im Gerichtsgebäude in Aachen und [nd. Die private Kolonisationstätigkeit foll nicht unkerbunden | und Kontrollmaßregeln eingeschränkt werden. Und das gilt nicht nur Somme eiben fie große Babe {bing Gemerbe: | fe mee e, ee Éefunden werde, fo sier aufbewabrt werken, def | (ofen Die nruen Ctelen fe Get emietichen 1e B ln acn auten S ettS glet bab bie SvanguifiaBe 1 Mg von Bodetbe T W ta tán Unl vor dier (E M G Ponte O e L E treibender zugrunde ; wenn die Sozlaldemokratis auf Biesénr Was sle Me u OHANE Gefahr für die Bevölkerung werden, wenn sie sich Magdeburg und Essen bitte ich nicht allein durch Juristen zu besehen "j E e L L R Mie diesen Entwurf eine Kommissionsberatung vorzune hmen, den Mittelstand zu vernichten sucht, so ist das von ihrem Standpunkte | ihre reiheit etwa infolge mangelnder Beaufsichtigung verschaffen. O d A a G auf die Kon Verhandlungen über den Ankauf eines geeigneten Terrains zerschlagen | deshalb sofort in die zweite Lesung eintreten. zu übertragen suchen, A E G enn die Zerstörung der [leinen Eristenzen Unser Geseg sagt, daß gegen einen Geisteskrankfen keine Strafe zu unféreèn “WünsGen Won elf entätgenaetenc aber i hätten. Die Angelegenheit solle möglichst schleunig erledigt werden. Damit schließt die Generaldiskussion. instanz verle sie delegieren; wir müssen {on die Provinzial- R Fiele. Wie nd vollen ten MLEIAS Le JoMal, vollstrecken ilt, und selbstverständlich bestimmt das Gesey auch, daß ein Zeit hat im Buchdruckgewerbe Beunruhigung Platz gegriffen. Died Bei der Forderung zum Ankauf eines Vaupla Beo TUY Jn der nunmehr folgenden zweiten Beratung beantragen | instanzen daran interessieren damit dort bereits die Prüfung eintritt vE jen à - and als etne de Geisteskranker nicht verurteilt werden kann. Wenn sih nun während einer | Tegel errichtete Gefängnisdruerei stellt die Drufarbeiten für Bo, ein neues. Amtsgerichtsgebäude in Bitburg tritt die Abgg. Aronfsohn und Dr. Schroeder Cassel (nl.), den | und Remedur eintritt, statt erst Fahre lang nahher durch die Ober- hörden her, diese sind also dem srelen Beruf verloren gegangen, Abg. Wallenborn (Zentr.) für die Wahl eines anderen Bau- Gesetzentwurf zur Beratung an die Budgetkommission zu über
stärksten Stüßen der bestehenden Gesellshaftsordnun achse 1 e } __Gesell\chafté g wachsen, G ; h : h , C EAE T blühen und gedeihen sehen. (Zurufe links.) Jh verurteile alle | Skrafvollstreckung herausstellt, daß ein Verbrecher in Geisteskrankheit ver- Einer Deputation des Deutschen Buchdruereivereins hat der I labes ei d beantragt, die Abstimmung über diese Positio1 i\ Kon]sumbvereine, mögen sie von Arbeitern, YWffizteren oder lonst wem fallen ist, so muß er aus der Strafhaft entlassen werden. Er wird dann der im Fabre 1907 erklärt N ß die T ler Druckerei A LA --Unilter PL)aßes ÉIN A 1 antra gl, dié Woslummung Uber diese Position weilen. | gegründet und betrieben werden. Durchaus sympathisch ist uns au | Polizei überwi ; é iter n ; I O L len D E LegeEer Truderei nicht Gewinn ab: vorlaufig auszuseßen. Abg. von Pappenheim erklärt, der Kommissionsberatung nicht +3 ; ;7 or ; die Resolution, die sich gegen Dis Sdmukliteratur T die Sund. ckPalzel Uvberwiesen, die das weitere zu veranlassen hat, damit er werfen, sondern nur für den Staat arbeiten lolle, und darin Éönns Geheimer OVberjustizrat Frit \ch bittet um Bewilligung der S A SLa 4 ; f N l i dn A ie A De l “8 f S A _- |“ mebr nôtig sein jeßt ist es nah dem Gesez notwendig —, aber und Afterkunst wendet. Diese Schundliteraturx und Schmußt- icher verwahrt bleibt, um nit Gefahr zu bringen. Daß nun die d ene \Mwere Schädigung des freien Gewerbes nicht erbliden; jy Forderung, da_ der gewählte Bauplaß viel geeigneter fei als zwei empfehle iber die A cartommii i E | rel wird es nicht mehr nötig sein, daß die Oberrechnungskammer jede kunst richtet uns unsere Jugend allmähli zugrunde; und obne die | Anstalten, die jezt bestehen, nit ausreichen, um die genügende Sicher- 000 N T A der Pil Menvalting hergestel l andere, die in Frage gekommen seien. 7 Di Vovla 4 ieh Y A Geteninlsion liberwtefe! | einzelne Reisekostenliquidation ihrerseits yrüft. Es genügt vollkommen Volt E R E R S R) i L: E 2 R AUN Le S l 2 / 2rd geben Tönne er die Druckerei ni ver an eine Er\wyetits Ma N i : i: Dae V e Vorlage d der Agrar iberwiesen. N i n O A C i rah Mes sid diese verabscheuungöwürdige Literatur und Kunst aus heit zu gewähren, habe ih hon oft erfahren (hört, hört !); ih habe derselben Sees nicht gedaht. Nun soll aber nah den Erlan e achdem Der Abg. W allenb orn (Z entr.) und det Abg. | E 9 (A0 N ; || / i | / | das wird aber beizubehalten sein —, daß die Obe rrechnungsfkammer VCI “S Ir e (1) x E N. Z “ hetter : . G 3 r E i O c ° @ n fe 5 E R T Y Y ( : 0 Ï Ç 3 1 : “ d) . E {2 ( "G P orito S ‘ E o 20 ‘F 1 | C N 0 , o 9 ck nd 2 , ry fationen betrifft, so bat A Gerte O Ee beiter dAE Ida deshalb au den dringenden Wuns, daß alle ausreihenden Maß- | dieses Etats das Aufsichtspersonal für den Betrieb in Tegel vermeba von Pappenheim (kons.) noch_ E ür die Absezunç 5 v O erste Beratung des Geseßentwurfs, be- | [roß der Delegation ihrerseits noch Stihproben vornimmt, um si zu me 4, | / “ ( °VD( Ine S- S Á e i A i ’ L N L \ C ) S f 3 tyoto C 3} né 6 a , 3) B ‘Pro » No » F 3 V (t - z » 5 E Z Z z ù L L s U g UnD Lonen au nahmen getroffen werden, welche die sichere Unterbringung der Geistes- der Position eingetreten sind, beschließt das Haus gemaß diejem M die N o e LS b ea a a ; : überzeugen, daß richtig nach den allgemeinen Grundsäßen verfahren Ug. omann (nl.): 9 seittg hat in fruheren Berhandlungen ‘p A A g h: A O / : : l. Sch habe mich mit der VDberrehnungskammer in Berbindung
" Gr! c y N i wer Es Fraae Sp&h n Mitnistor P A drücklih seine Anerkennung als einem Instrument des gewerblichen Í URENN O A A AEVR den Minister, ob jeyt eine Erweiterung E ¿Friedens ausgesprochen Die Verständi E Bi C O kranken gewährleisten. Ler Wruceret geplant tit. «ntrage. ; : L C f ol S I E GEN andigung auf E rund Be M, 6 A A C ; 0 Geheimer Oberjustizrat Plaschke: Eine Ausdehnung 5 Abg. Dr. Bell (Zentr.) tritt dafür ein, daß die neuen Gerichts bef ang gon Organisation Sre Bp on lollte inan daher nicht em nah unserer jeßigen Gefeßgebung die Last obliegt, diele | Druderei ist niht beabsichtigt. Was die Beseßung der rw M ebäude in Essen und München-Gladbah den modernen Vedürfnissen avieHhnen, jondern fördern, sonst treibt man die Arbeiters{af hr | Anf i : , ; ; » E ps V O S : erwahnten | D S E E O | u mee E dirs Kampfesstèlluna e n Abe B meh [nstalten zu schaffen und zu unterhalten, das kann ih nicht erörtern, neuen Stellen für Gefängnisdirektoren anlangt, so fommt Stor f wird Vert bel e : : denn ih würde damit in das Ressort des Ministers des | darauf an, wer ih meldet. Um JUristen wird es ih {on deshalb P au wird Ber agung eschlossen. úInnern übergreifen, und ih muß es ihm überlassen, Stellung nicht handeln, weil es sich nicht um sogenannte gehobene Direktoren tat erledigt. T S Schluß 6/4 Uhr. Nächste Slßung Sonnabend 11 Uhr. dazu zu nehmen. Ih mödte aber hinweisen auf das, was en, r p Mr Um [ote mit einem Gehalt von 3000 bis 6000 4, L ; - ) r E O Î l 1E A (Interpellation der Sozialdemokraten wegen der das Reichstags- | dex Herr A / : Die M der fatholishen Geistlichen ist allerdings in einzelne» Es folgt die erste Beratung der Novelle zum Geseg | niht in den Verdacht zu kommen, als wollten fe sich 7 wahlreht betreffenden Aeußerungen des Reichskanzlers im Ab L Ee für oie kommende Geseggebung be- Gefängnissen gering, aber es handelt ih dabei hauptsächlih un über die Gewährung von Zwischenkredit bei Nenten- | einnahmen verschaffen. Daß unnötige Dienfreisen unterbleiben. dafür geordnetenhause; Etat des Reichsamts des Ynnern.) E mert hat. Da haben wir zunächst den Entwurf zu einem Straf- pntersuhungêgefangene, die niht an dem Gottesdienst teilzunehmen gutsgründungen vom 12. Juli 1900. J : geseßbuch als eine gewissermaßen private Arbeit. Sie ist dazu O Ee vom Untersuchungsrichter nicht einmal Nach der Vorlage kann, soweit für die Errichtung von Jagd tllnebien zu können. Die Herabseßung der Tagegelder | ; C43 A 2 Lc S des N s 7 d a öuUgeiane . 4 V ; O A Lo I O al! _LEUUN l zU Tonnen. E CTADIEBUN( DE D-Agegelde S 7 ; S E a S B A E. bestimmt, zunächst der Kritik ofen gelegt zu werden, und die Kritik Abg Dr Liebfkn eht (Soz ): Der irre Verbrecher ist aR fa Rentengütern Die Ver mittlung Der (Seneraltommission eintritt, in dieser Borlage ift S gerechtfertigt mnzuseben ebento | ¿Fretfabrts\cheine zurück. Fch babe ichon letnerzeit in der Kommt! fion faßt f; f f A é é Á é E E L 0: 00 S O D C °Den}o qu K A A A 1A N e! o 4 A A A8 2 Ci f T ore H mia E Pa O | ¿ ; i f ¿ Es - | | befaßt fich bekanntlich au schon eingehend mit den neu vorgeschlagenen ein Geisteskranker wie jeder andere Geistesfranke. Ich stimme Buda Der erforderliche Zwischenkredit aus _dem Reservefonds Del Zugangs- und Abgangsgelder nur an dem Wohnort und an de mir auh prima vista als die nädst- Preußischer Landtag. Bestimmungen. Später wird erst ‘eine Kommission zusammentreten, Herrn von Oerten darin bei, daß diese Frage nicht im Strafgeseßbug Rentenbanken gewährt werden; dem 2F0NDS darf hierfür ein der Metlen gewahrt werden, aber nicht an den Zw1i\chenorten. ‘e 1897 die Frage _ 5 die eine i f fostston+ X N G tf zu regeln ist ; diese Frage gehört nit vor die Kriminasnst e e 20) Betr is zu 15 Millionen Mark entno n werde wichtigste Bestimmung der Vorlage ist, daß für Beamte, die h e gs Yvaus der Abgeordneten. die etnen amtlihen Entwurf feststellt. Ich darf einschalten, daß diese A E Dele rage gehört nicht bor die Kriminaljustiz, sondern Vetrag bis zu 15 Millionen Mart entnommen werden. H D O 1 r A ist D E ra N d E Borarbeit im Jroßen und aanze ine fehr insti Male a6 Vor die _Lceditztinalbehörde. Benn die Leute gemeingefahrlich sind a4bg. von Hennigs-Techlin (Ton}.): Sch lann nuy ertlaren, daß istretlen zu unternehmen _Yaven, etn Pausc ate sestge]eBl werden | G 9 } Sizung vom 18. Februar 1910, Vormittags 11 Uhr. Set Ó ( D A llbad H ne [ehr gun] lge «usna E Je- müsen ne untergebracht werden : aber es muß dabei lede Härte ver wir terit der Borlage zustimmen werden. &8 1/1! vollständig unberechtigt, ] ELL wünschen aber, da} dteles von dem Ministerium elbt Und | ‘gelprocen : i sunden hat, und ih habe darauf hinzuweisen, daß auch die hier zur | mieden werden, der Gesichtspunkt der strafbaren Handlung muß; dabe den Großgrundbesizern vorzuwerfen, daß sie den Bestrebungen der | n den Provinzialbehörden bestimmt wird. Jch beantrage, | Im y / ) tage etner Kommission von 14 oder 21 Mitgliedern zu über- | l) die volle Liquidation der entstandenen wirklichen Kosten
(Schluß aus der Zweiten Beilage.) nachteilige Folge bringen, daß sie auf dem Gütermarkt Konkurrenz | liquidationen ganz außerordentlich belastet ist. Wir hoffen, alle diese
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der VDberrechnungskammer zum Teil auf andere Organe
wir müssen diese Kontrolle in die Provinzial-
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ganze Kontrolle
rehnungskammer.
ein weiteres: es wird, glaube i, gar nicht
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geseßt, um diese Frage der Delegation ihrer Befugnisse und der Ein- \{hränkung ihrer Prüfung in minder wichtigen Detailfragen einer ein- gehenden Grörterung zu unterziehen. Das ist eines der Kapitel, und wo es darauf ankommt, das enorme
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| Gewinn erzielen follen, daß unnötige Meisen vermieden werden sollen, entsprechend eingerichtet werden. daß aber nôtige Neisen nicht unterbleiben sollen. Latksachlich haben / A ; j ¿ (Wit E v; dto No » 8 don Mot oont A261 » Nebeneinnabme T AYA
«S U C Tee : Ó S N j dle Deamten aus den Yeifeentshädigungen Nebeneinnabmen erzielt Vas Extraordinarium wird bewilligt, damit ist der Justiz anderseits ist es oft vorgekommen, daß Beamte Reisen, die im Inte
R e i; G L | “tenstes nolwendig gewesen wären, unterlassen haben, um | V J i Dos Neben- | Schreibwerk einzus{chrän l | |
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die Ansicht bestanden, daß die Beamten aus den Neisekfosten feinen | j
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} : L zwar nicht das unwichtigste,
len und die Kontrollen zu vermindern, die zum Zeil wirklih mit de )bjefkt in gar keinem Verhältnis mehr
1ITP P11
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müssen die Zentralverwaltungen sorgen. In einem Fall soll ein Vor tel ge]eßter eine Jn]pektionsreise nur unternommen haben, um an einer | Der Herr Ma N i H B i uf Die ( er Derr 4bg. Viereck tam dann noch wieder auf die Idee der
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»Io I aitagohr Ado T dem Ziel | ausge)]prochen, daß nde erschien. Aber wir haben jeßt wie
geprüft. Im Jahre 1897 hat der Fina
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hend Systeme zur Prüfung gelangt:
Bericht von Wolfs Telegravbis Bure I GrArta ia T 5 Z öllig außer ac i Bes s Für di | i ie Widers | j
(Bericht von Wolffs Telegraphishem Vureau.) Grörterung stehenden Fragen, wie ja auch der Herr Abgeordnete be völlig außer acht bleiben. Besondere Anstalten für die verbrecheris{en unneren irgendwie Widerstand entgegenseßzten. Gerade
Ueber den Beginn der Sizung, in der zunächst die zweite | reits erwähnt hat, darin zur Lösung gestellt sind. FELOIl A ich nicht für richtig. Auch verbrecherische Jrre sind Irre, | die Sroßgrundbesiger sind an den Kolonifationsgesellschaften hervor Ra Nor A (h r U Ss 11t vielleicht am zweckmäßigsten, wenn Staat und Selbst ragend beteiligt. Wir halten eine Kommi]stonsberatung dieses Ent ; lbg. Dee rion}.): L tenstretfen der A S
vurfs f ibn gleih im Plenum anzunehmen. ( Beamten in Fühlung mit der Bevö cht möglich ist, die Kosten einzeln zu
tel zu viele eisen gemacht worden.
n Kolont)atton C da!
ih glaube ir werden e darin einverstanden Beratung des E * Fustizver ; N - ich gla! erden alle darin einverstande C des Etats der Justizverwaltun-c und zwar Mir in Sap t tofo : ; Ff edit , DES ( 419 P » \ C D v0 I N 5 4 In D o P Et d L À s A , S L E n ; C y nic j De Besprechung der A Nu aben E ¿feht M 4 chBl1 werden in der ¿Folge, wenn dieje Gedanken zu einem We]eBe verwaltungsfkörper dabet zusammenarbeiten. Fch mödte den Ministe; wut für unnötig und bitten, | l l 1 t ch s 7 7 j ‘ , 5 e z - ‘aae lo mot E R A L E Tie “ E U C A A C Ha L Ie. p c B N Q A S M 0a C. ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet w E vird, | fih umformen, zweierlei Arten verbrecherisher Kranker haben, erstens | fragen, wi weit die Borarbeiten für die Unterstellung sämtlicher Ge Abg. Kloke (Zentr.): Im Namen meiner politischen Freunde kann S nd L Cu ( det e Dec ] Schreibwerks gegenüber ; N B A ) worden. die vollkommen Irren und zweitens die sogenannten Minderwertigen. sangni}je unter eine Leltung gediehen ind. ) ertlaren, daß wir für das Geseß stimmen werden und ebenfalls | ofl eine aue Jethe von einzelnen Reisen unkernommen, anstatt 2) freie Fahrt auf den Eisenbahnen : A : Geheimer JustizratCormann: Wenn in dem neuen Entwurf davon etne Kommi]stonsberatung nicht für erforderli halten. Die Ansied ich ne cue u gean n eme tf i tndreise en 3) das vorliegende System L , 7 -) 6s , O G M E : : 2 Ta Cv L »e O ç ; ho nniton |! / VUS DDTLTIEYA Sysiem.
Abg. von Pappenheim (kons.): Die Fürsorge für die ic traf “ ; ; C nL e B lungstehnik hat fih in einer Weise entwickelt, daß die bisherigen zustellen, auf der sie alles mit einem Mal q en Tone. e L E lichen Sven i Ner trübster Kapitel, Fursorge für die unglück bestraft werden, aber milder als die voll Zurechnungsfähigen. Da | geisteskranker Verbrecher zu bestimmen haben, so. sind damit dis ne f n N) D Dadurch hat die Staatskasse viel zu viel für die Dienstreisen auf- | Vas zweite System, nämlih die freie Fahrt auf den Cisenbahnen ,
; 7 F A x p 2 ) - f tese i L i i î i i d f Fyj î ck ‘afaeri e » »f Î p + ? T Da T_L Epe [u e , N C E e , onANos E Q ork ae O 2 F à G L A | C l pie : ç L : ucc S L Á Ï e : leßten Jahrzehnten die Bestrebungen, die Furenbäusor U “Pfleger aber auch diese Minderwertigen immerhin eine gewisse Gefahr für die Strafgerichle gemeint. Verhandlungen über die Vereinheitlibune Srhöhung des Fonds um 5 Millionen freudig zu begrüßen, ebenso die | wenden müssen. Zu oft werden Reisen ledigli zu Zweck ge | let vom Ministerium der öffentlichen Arbeiten als niht durGführbar
\ n l | Fortidritte i x C p mei E} i À 1 5 if E 28 p D Ta iswesens » s 1ef1 ) f e A : LO Abän A L Bao A tab A S ERL A - 0 Haeordnete Stelle 211 trosltoreh R da n L 5 A i / anstalten umzuwandeln, bedeutende Fortschritte gemacht haben. D Allgemeinheit in vielen Fällen bilden, so ist vorgesehen, daß au für E ‘Csangnswe]ens haben stattgefunden, sind abe noch nit gh ckrwetiterung des Berwendungszwecks, wonach gemeinnüßige Stiedlungs- E R E v0 E 1 Nar e. tes viel bekämpft worden. Und der Unterstaatsfekretär Fleck hat als Ver- baute man himmelhohe Mauern um die Jrrenanstalten herum, die | sie cine Unterbringung in Heil- oder Pflegeanstalten angeordnet | L At [fel (fr. Volksp.): J balte dio. T N auch E L Ma murar N wie ells Defe Neisekosten n Let E Ves E, e d b Cr | &enster waren vergittert, die wangsjacke wurde über BaHS rden f A (L ; L L U o L EC T. D0219P.): J) halte die JZrennung der C preußische Landgesellschaft und die Pommersche Ansiedlungsgesellschaf otetetolten eiwas veschnetdet, aber das dc auch nic E E Pre E die Tobzéllen cliden S LIO reis va i r wvilbe T, werden fann, eine Einrichtung, die wir zurzeit noch nicht haben. | und der verbrecherischen Jrren für unbedingt notwendig. Dez i rhalten fönnen gehen; denn die Reisekosten sollen dem Beamten einen vollen Ersatz | gesührt: H S VU/ Gen U gs ¡ J A ALCLC, 2UCON §8 15: P A A U, t, Q c reo E 65 mnn doro M aT ) R I C U 10 L &Slaal Rd Le R i s - P R E S E d R 2e a U E on s N S N»: N B R A c E y L fann dem, was die Selbstverwaltungen geschaffen haben, nur allseitiges Gs 11 aber au nah dem Gedanken des Entwurfs Borsorge | muß g Eee O NN die irren Berbrecher bauen. . Abg. Dr. & chróôder Gajjel (nl.): lud wir stehen det Borlagc | A S D E ; E, 7 E Erne atihis H FTED: E | Vel Dlankbobilletts lei imme ie P n erforderlich, ob die Lob spenden. Große Anstalten {ind entstanden oft in einem nied getroffen, daß alle Garantien [ur deren Unterbringung gegeben werden O L L cht (Dbz.) wendet fich nohmals dagegen, daf außerordentlich |ympathisch gegenüber, wir hatten schon srüher selbst elnen | Muß dahin gere S AZ e Aa “e SreO Ung Der Jretlelojlen bel vetresfenden Personen hinreichend legitimiert seien: der Schein müsse f | ; indem 08 nicht wie bisher obne w it Ye Gs trolle “o i x ¿el » N : [ur dite verbrecherischen ILTEI besondere Anstalten aebaut werden at U ben Antrag eingebracht. ir wurden ( ber wun!chen, da} einsacht IDLTD 7 denn [Ur DICIe «lbrcchnung I eif 11 Un / dla R : »p »Ht ( Ard. blotho fonft feble E u “rere Aontroue den einzelnen Be lese besonderen Anstalten würden leiht dazu sUhren, daß zu seh Heittel niht nur den der Generalfommi )pruch geno! 91% aller Geschäfte der Ober chnungskamme! : A E j ! attoníg 1 r o M59 t - ’
Es folgt das Kapitel Be dere Gef isse“ Dioïs Mz ; i L i At F esondere Gefängnisse. Diese Minderwertigen sollen nah den Gedanken des Entwurfs auch gesprochen ist, daß die ordentlichen Gerichte über die Internie Je] ' aß ( € ube lé Zutkernterung t: ; E ° : ; f f etrage fur den Zwischenkredit niht mehr ausreichen. arum ist die treter des Ministeriums der öffentlihen Arbeiten folgendes aus-
jeßt bei
lichen Landschaftsbilde, alle Mauern sind gefallen, und es wird bei on e blos t0l
den Irren der Eindruck erweckt als ob Tie | ; So DITA A R R N. Cp : , R é A s SIAE Ah d ton ange]ckchlo}nenen WRolont [E 1 (
welt abgeschnitten seien. Diese. ift Eut R HEO hörden überlassen bleiben joll, die Zeit der Internierung zu bestimmen, | fkriminalistishe Gesichtspunkte in den Vordergrund t haften zur Verfügung gestellt werden, sondern auch den von Neiletostenabrechnungen. “f T 4 e E . b / E i ( 0 nun fonder ost " GAR G 4 A4 Gt e S2 L ; c L z s ; T s 2 4 A A R e , S Ui ¡L t G I atorto mort 21f 10 mtorta, antr, D vedroht dur Entscheidungen, die das Oberverwaltungsgeriht getrofen | 2Mdern bestimmt ist, daß gegen deren Gntscheidung der Nehtsweg Bei den Remunerationen für Gef ä ngnisbeamte aus E werbsge!ellsaften. i 6 G2 T a Ut M é LOILERgE MARITONE) bat daß Stoso H y \ ' R, t 4 g offenstebe \oll » U yrh ol , - c L R A nnf\nhn (fr Nolfsy i Motto n : eunde balten € Gtnzelberechnung der ausgewendeten Kosten l DIT L infa Es) (2 08 u 0, daß In diese Anstalten auch verbrecerische Irre aufgenommen enstehen soll. dem Arbeitsverdienste der Gefangenen wünscht E E ette Po ert reunde Valle Net nicht vor dent weni alle tes Maat oe N r eroßdem tamen Betrügereien vor 0 êinsac) der eg auc mordo 5 N A E T. L p © c t e L d S s ; ais : L S fr 1n hoNin rforderlib daß die Ansiedlun von Urbeitern S LELT l l mt vor, denn wenn alle Tletnen Au gaben etlnzeln 1tquit E d - 3 : S Lx, (ck) S5 werden Jollen, die zum größten Teil den Abschaum der mens{lichen Wie sih das Gesetz später gestalten wird, ist noch nicht abzu e Tür un vedingt erforderlich, daß die An 0 O C S, R Gs Siebe das: Schreibwer foi Endo hohnmon cT@etne, Jo mache er doch der Kontrolle wegen erheblihe Schwierig
Gesellschaft darstellen die 3 Til nar L R, es 5 O I : D erden sollten, gal ellschaft darstellen, dle zum Leil enorm gefährlih sind. Diese sehen; aber wenn cs in dem Qinne, wle es der Entwurf vorschlägt, allgemeinen als angemessen
L Quo
V Cy L L ¿H d T — , \ Ubg. Dr. Liebknecht( 203.) Streichung dieser Nemunerationen, di s By - ; Md En A f : as bisher in8 Auge gefaßt wird. Auch wir fordern, daß E E R Rer ck ; : | Sten M der G von | Ss hnd deshalb bestimmte Sätze vorgesehen, und wichenkredi nd C aven olen. l — Le ; , Doch die Gtasfelung unter den
leicht zu einer Iroßen (Gefgbr für die E R. L
; ec * "C c d JLORE Ul TJUT dle Wesfangntsbeamten det e :
verbrecherishen Jrren mussen so bewahrt werde daß Roe mit Soôv R 25A f : De al Gti Griverbsge ellschaften in vollem Umfange
L d. RIBPA 4 [6 | u ETDEN, daß 1E: N -DCJ zu ltande fom T 10 rbeb t, ird A f a Nio T |
menschlichen Gesellschaft nicht mebr in Berührung fommen 7d d UULE LOMINI, Jo crpebt n naturlich) auch obne weiteres Le Frage, Die Positi N wird | Q N ,
fürchte, daß der Entwurf des neuen Strafgesezbuches noch unerträglichere | Wle es auszuführen sein wird, ob die jeßt bestehenden Anstalten über- genommen E egterungsvorlage
S Wit au bisher schaffen wird. Durch diese Unterbringung der | haupt ausreichen tonnten, um die Maßnahmen, die das Gesetz v: ï : a itel U
Verodrecert|chen Frren wird das System der offenen Anstoston n N A A Sr S : S Veim Kapite nter t der JUustizgol Do“
zjemaht. Die Ünterbri S A [enen Anstalten unmöglich gesehen hat, durchzuführen. Daß sie jeßt {hon mangelhaft ind kaben bek! ( L 1! rhalt Ung der Fustizgebäut
gemachk. D arbolingung diejer Frren kann nicht Aufgabe dieser e O A N O ellagt
Anstalten sein. Denn diese Anstalten müssen das Bestreben haben, ads L gEL dneten 1a anertannt, und 1th glaube Is bestätigen Abg. M a 1s (nl.) f iber Scch{chwerfälli ifeit det (tizfis
den auten Srren das Dasein zu erleichtern, man fann nit diesen | ¿l müssen. Daß die Anstalten später auchß noch cine weitere Aus- | Ausführung von Bauten. S stellt wür
uns{uldigen Geschöpfen, diesen armen Teufeln z n, mi deh rfordern werden o 0 “Fr : : ¿ YLILEE H
Anu idi »fen, ( Zeusfeln zumute1 de dehnung erfordern wer e ih annehmen 3 m we Ko Ns 6 M C “c j , N L E N
|chwersten Verbrechern zusammenzuleben. Das wäre G G N ea Der Eihos è Gef N S “Lira S Ln l iat Kapitel und der Rest des Vrdinariums werden parzellanten zur Verfügung gestellt wird, wird
C z s s Q L EMD ( (] e HoPett. Der "r HeleBß wird. C elder Mois ckr f 511120 n 9 Se, P a i L O î 2 2 S
Man hat das Bestreben, die Irren möglichst in Verkehr miteinander | f, Die alla anes L D Lee cher Weise aber aal einzelnen «bhilf S 5 : Ï : owischenkredit den Privatparzellanten zur Verfügung gestellt. Ich habe
zu bringen, um auf ihren ustand in günstiger Weise einzuwirken UT dIe augemein anertannten Uebelstände geschaffen werden toll diese O Den etttm alig EN UND AaURCL d rdentlichhen Aus Ci G Generalkommission in Ostpreußen, wie id {on bei der Etats 0
L Se E E E ¿ ) S + z G 4 E E v E r S L: ¿e ‘ L K Ls j WYCL Li ( Ars Lu / L'{ U IW L L | weisuna Vie Unterbringung der verbrecherischen Jrren würde die Jsolierhaft | rage wird zu erörtern sein bei der Beratung des Strafgeseßbuchs, wenn | gaben wünscht debatte erklärt babe wiesen, da dort eine leistnngsfähige gemein ommi in diese Anstalten wieder ein ibre Auch or ort E e! E L É Ex 4 E Ag Ubg. Meyer - Tilsi fon! :, L Ma inl K evatte erllart have, angewiesen, da dort eine le 1gSfaytge gemel | Kommisston von L R “Cre MNUYTen. Auch unfer vorzüglihes Wärter- | es so weit sein wird. Vletbt es bei dem Entwurf, so wird in ¿Frage U L “Ut (Ton}.) ein neues Amtsgerichtsg ; E NMTK L A den i ernst u! wiffen o H |
per)onal würde durch diese Unterbringung der Verbrecher herabgedrücdt tommen, wie die einzel Staaten id | tell A S sur QlUnk; das alte sei {on im Fahre 1868 bezogen gige Gefellschaft begründet worden ist, ernstlich zu prüfen, ob auch | Fi mis Freil Rheinbaben
erh O N C L C O « „ ¿eTavged1 , wte dite einzelnen Staaten ih daz [le n. QNQurze E G L R Ov0 Vogel! Ae G «dit i i L E R L 1 ; (iter Freiherr von Rhe aben:
erden. ie Wärter, die mit dem Herzen pflegen müssen, würden liegen die Verhält A S SDEN | O d u I en. musjen, Zurzeil | Es sei auch hon im vorigen Jahre der neue Bau versprochen ‘durfnis vorlâge, gewerbsmäßigen Parzellanten den Rentenbankkredit olmanzminijler Frether ) e p Egen DIC raume in den etnzelnen deutschen taaten tetneswegs Ubg. Glatel (nl.) Ihließt nich dem Wunsche des BYorredn gemacht, daß | Metne Herren ! ch will S1
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Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten von amten besonders prüfen müssen. Eine Verkürzung
Urnim: fenthalt an einem anderen Orte ist gerechtfer Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Schroeder hat die Frage Berfügung
auf den langeren Aufenthalt sebr wobl e / Le Cé N M hatnartolTanton ar ob nicht statt der Ans BUNng T (1 Ut, ob der Zwischenkredit auh Privatparzellanten zur L ORBERA on Vér Ei 0 e e , 4 , , C11 A/CLIiC G 11 ly V à de. Meine Herren, soweit der Nentenbankkredit Privat | Die Bemessung der Säte natürlih au der | gemessen, denn der Beamte fol
könnte aber auch statt der Kilom: geld erl werden. Wir \ch{ließen uns
nommitlhton
genügend.
/ Nor AvAONi Fo, tio 1 , ( wegen der vorgerükte! de iz illgemeinen habe id ertrauen, da : ‘ - t, N G
( ente mac
nicht mit einer langen Nede bebe f ( auch wirkllich nur im Interesse des T die die Herren Vorredner berührt haben. Zch danke de Di 4 men vorgef inmen ein, vestatigen ie nur | Hege chOVIr veankragen, die WBorlagc
Dit {Ci Lit
111 111107 d S0 G-A
G ' / | Berfügung zu stellen, und habe darauf aufmerksan und befürwortet außerdem ein neues Amtsgericht für Coadiuthe s L E W Va j f E | ; Lien O [9 E le die ¡Frage in jedem Falle von dem Gesichtspunkt aus zu beurteilen
Gefangenwärter werden. C8 Ht also unbedingt Aufgabe des | &tlaales, die Unterbringung der 1irren Verbrecher selbst 21 thor gleichmäßig, sondern in dem einen ist es anders geregelt wie in Preuße ( é evt zu uber ( g C wreußen 1 Dr G «bg. Vr.Gaigalat (fons.) tritt für die Abtrennung des im Memel : 9 : l “Ubtrennung des Im Yeemel Pu 0: : : tr,Tr E, Tei E atte, ob der Tätigkeit der gemeinnüßigen Gesellschaften dadurch | eingehen,
l, Jondern nur au
in ihr liegenden Streitigkeiten zum Austrag gebraht werden müssen :
1 ck19 L L
einzelnen Reisen von hier aus
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Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.
(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts* Nr. 7 vom 16. Februar 1910.)
sparen, so würde ich dem Herrn Abg. Lohmann dankbar sein, wenn er mir das Material zugänglich machen könnte. Jch brauche nicht zu sharf genug gerügt werden | Pest.
In Triest traf am 31. Januar ein Lloyddampfer
î neh s 2 7 dor Moa ) e ban A T ps l K ? d | B 7 î j y i nehmen. „Vei det Reform des Strafgeseßbuches werden diese Be- | Und in einem anderen wiederum anders. C8 würde dann vielleit Delta befindlid Enten gepruft werden müssen : besonders machen die 88 63 und 6 Be E ‘ di V ; A : ella vesindlichen Teiles des A Tôgeridtsbezi1?8 Rb non Stofom 110 Pte denken gepr E nderé ac M 3 Und 65 | in Frage fommen, ob nid Se Mais Ben dur oe vori 8 9116 T \ F L ScLero VCES U SIerIMTSDezIrts unt LVON DICEIN U ; Z j - C , «e R L C rfte Crwägungen n6tig | O t 1 ol d t fün Pren en durch ein preußisches Aus Me Vereinigung mit dem Amtsgerichtsbezirk Kaukehmen ein jendwtie Konkurrenz gemacht werden wurde. Herren für die wohlwollende Beurteil1 ng, die Ne i | Nt, +100. Schmedding (Zentr.): Im Nheinlande befanden tx 1005 | fl 29 dum Slrasgeseßbuch diese ganzen Fragen und alle die 0. Hammer (kons.) weist darauf hin, daß die Räume des Amts ) I icd ; die pri ' e Cob Ed ten a E N | "Abg Shmedding 3 ur): I ihein i O fig 190; Abg. 4 a 1m fo! : wi ist darauf hin, daß dic Näuméá des Am! Abg. Gla zel (nl.): Fh alaube micht, daß die privaten (Frwerbs angedeihen lassen, und glaube, Dc dte Der chiedenen vel li d f, | Darauf wird die weitere Beratung vertagt. 2 irre Berl recber in den Anstalten, in Westfalen Qo Nebc r die geriîid tsgel (IUDCL n (VYrot-§ ichterfelde zu tlein bem en teten 1 ld D: G l f; S Ÿ C 5 hl lz b {r il 26 l bî L AULT Zckpracbe 1ebradt worden 1nd wobl nachbh r tm P Hoße Der | Nntorkyti G Gf 4 , M ° V1 | L E e I 5 » t. . Z v4 C4L U € ( Il en. U Je Cu » E S A ‘0 wte E 20 »y ’TTCtIDen als E 4 Ta (JCDUC ) C cli 0, U Ulli CZADDÉ Li | F » 101 nt J Y 0 T7 V J 10Vr Unterbringung haben ledigli die Verwaltungsbeamten zu entscheiden. | so weit ih die Sade übersehen fann würde das der ridtige Weg Beamten seien oft wie die Veringe zusammengedrängt. Wenn ein p a P F emung es Int Y fe A A _ eie c d V E G j e é Abg. von Pa ppenheim (fons.) beantragt, norgen (58 ift bedauerlich daß Tee E A i ace uber ann, L Uge XBe( solhes Gebäude A fL, s C N O alten. Zir haben ein großes Interesse daran, die Kc [rre Kommission noch zu erörtern sein werden. | de aq der iservativen zur Geschäftsor g we y 5s t bedauerlich, daß ga! fein Sewäh gegen Irrtümer gegeben ist. sein, um hier Sicherheit und Ordnung zu schaffen. Darüber aber lolches ebaude nch_ [hon nah 8 Jahren als zu klein erweilt, lo der privaten Kolonisationsgesellshaften nicht auszuschalten. Bei der R «L, E E K aut ant o UN Der Borr Aba Aikaiane | den Antrag det Fon)ervaliven Zur Geschäftsordnung wegen der Bei de J usfü rung der neuen Strafprozeßnovelle werden fich in n Wo Mle C s e E 24e E mul Oas doch am Svstem liegen. H T E E L D 6 S E T G Av Ueber Fd) mochte nur wentges hervorheven. Ver Herr ? vg. 2DDMAann t rdnungq 1m Hau}e auf dite Lagaesordnunqa zu eßen, weil diete diejer Vinsiht Schwierigkeiten ergeben die rechtzeitig dur Aus in welcher Weise das ge]hehen foll, Vorschläge zu machen bin ich Geheimer Oberjustizrat Frit\ch betont demgegenübe: di iallichen Korontialion besteht immer E “t ch at e | N hat darauf hingewiesen, daß die Zentralbehörde bemüht sein müsse Zache dringlich sei A 21 C42 d ae L) Ce Elrtg dur UD L t E t ei: Z Z / nota. R tag S x V1 (JC( UVCIL, a zaylung der Güter ) V der Ko [atio T ge) - Doden e i A E i / N, / i | L | führungöbeitinmung: N ete beseitiat R E G E nit in der Lage, denn diese Bestimmungen des Ausführungsgesetes (Hemeinde d rpflichtet lel, den Ertveiter Ssbaut orzimehmoen A zung Der (Huter, odurcch Der Kolonl1 ation DCI CRMAMA obEn en L Lie E N, t Kat i Ca. E : a. G P A \ Ne N n Nauls führ best mungen in J eußen beseitigt n n se Sd vierig A f ( OSBEI 3E Bauvplat genüge für dies L Î LIDVETLETUNgSbaU vorzunehmen. 2 zogen wird. Unter der Borausf\etzung daz die Generalkommission ihrerseits unnuße Nelsen nach Möglichkeit zu untkerdrucen. Vtieser Ie Abgg. Ur. PIED VELU. (N) e Müller Berlin ist di age, è Leute als esfranke oder als Verbre Dei in Wee, A i ck L Dos L «a N aß genug diejen Zweck. i ss | ' privaten Gesellschaften die Se ge li | : : airs ah fr A O A Pt “ zusehen uo: Der Psfychiater sagt es e Geisteskrant E L Minist G L -1Enl hen wohl vom Standpunkt des Nessorts des Abg Bo nO a én (frtonf.) Wet a dio fdileQt baulidei minvirft, müssen also auch den privaten Gefellschaften die Segnungen Berpflichtung ind wir uns wohl bewußt und haben kürzlich ur den T. Volksp.), Herold (Zentr.) und Freiherr von Zedlitz zufe | Pfvd E seie Stan ba M E E O E E, S __ AVg. L R : .) E ( Ie TIchlemhten bauliche! s GeleBes 3 To ; i i i i / g Eda e Bag pn | Oefärtaniäbeamie enne e Verba. Wo find dio Nate ie inister N ÍNnnern aus zu beraten sein. Jedenfalls würde aber, Zustände des Umtsgerichtsgebäudes in Luckenwalde in us h L des Gesetzes zu gute tommen. Bereich der Allgemeinen L allung die Behörden mit einer und Neukirch (frkons.) wünschen die Beratung erst am Mon melde nl ho r\nno O z s ( / De S az d) j (ck amitnistort (Cd y J Wi f. v P L LHTLUIUDES IN y c MITLDE Und eantradg A BE p . : i trufti ] D : it die Fr l : 4 : O l i velthe solche Personen E E Me Ls N Gs wenn es dazu fommt, im Staatsministerium Stellung dazu ge die hierauf bezügliche Petition des Magistrats zu Luckenwalde del Minister für Landwirtschaft 20 Don A D eingehenden Fnftrufktion versehen. 4 lag, damit die graftionen noch darüber beraten tönnen. Bilict, fle un erzubringen 2? Der Staat bat A G e nommen und dessen En scheidung dem Gesetzesvorsd E egterung nicht, wie es dto ®5 A E A A L 5 Í ¡ è 7 A G s N i m: Abg. von Pappenheim ist damit einverstanden. die Möglichkeit, irre Verbrecher unterzubringen : Allerding E N | gelegt werden. JI& 8 Fi s t u A lag IAOTUNDE sondern ¿zur BerüiksiWtigung zu üben n beschlossen hat, als Material Ich habe mi doch ganz lar ausgedrückt; ih habe gesagt, daß | zu kontrollieren, ift aber natugemäß unmöglich. Wir können nur all Abg L (1 1 L L ‘dste Si 2 beid 11 Ut D ( C N 6 ) : ; 14 j ) dings nd die ( ( en. L ch fann a I TUT eute Wet er nt S ( » 8 ) ; S A î i( j )CTIvet en. : ul i j ifi i : l if | | | : áB | M E n N i ov | 6 : ; | | s i G Provinzen na dem Dotationsgeseßz verpflichtet, Vorsorge für das id die beslehanbon 4 i | 10 l ter ‘ „lagen, aut daß Der Antr Wagg Ri : uberall, wo die Generalkommission mitarbeitet, auch der Zwischerkredit gemeine Grundsäße aufstellen, aber die Einzelheiten von hter aus zu | A Schluß e hr. L “ade Sitzung Sonna end - r Led tan s Zvaffan bon Beihilfe Un / E A E E es EITEDenden Uebelstände anerkenne, daß von tetten des «FUÎTTz - D «ch raq Ves Abg. von V erßen wird angenommen. U an - , Q 3 G a 8 C , »{+oT]l 4 M oval C p glich (F8 m1 Nag No betreffende 7 Chef L (Ge)eß über die Reisekosten: (Fiats Der direkten Steuern und diesér Pt folat At nat e ua, Vagu ¿U gewähren; aber aus re}jorts zurzeit ein Eingriff ausges{lossen ist, daß aber dag Ll Abg. Dr. Liebk : jur Verfügung gestellt wird. Jch habe nur in Frage gestellt, ob in | übersehen, ist nicht mogad,. o O L Be, VELTENCNDEN Ge] der des Finanzministeriums.) S A | 1 ) - L La L R T Eh S E e v FJUT5 ingri SaectMLioNne , 3 E DOS “R Îs Ug. Ur. Lieb Su Soz itte 2 fär 1 ‘uber D s 7 / : i Sesfellf\ [ i Oilf S inzi : A | Blei N A i i d tes L N S 20 A vas: Gi unterzubringen ressort berufen fet P ausge] E t 4 : ita Utz ein Landaerit ee Ur Sl vittet um Aufklärung DaruL Zukunft da wo eine gemeinnützige Gesellschaft mit Hilfe von Slaat, Provinzialbehérde, es muß dem Pflihtbewußtsein des einzelnen Be s ) ) ren. as Perberwaltungsgeriht hat in einer Snt\cheid 6 erien lein wird, die Frage bei der strafgeseßlihen Gesen ag Oerun mt S188 in MNirdorf gepl jet. Di i , 5 s t if B in Os ßen, i i i N | d wen Tas N E aben, Das Oberverwaltungsg icht bat in einer Ent eidung av O E d, Ra Me eleß waltschaft und auch das Publikum. ian Aa res Geri 6s Provinz usw. zustande gekommen ist, wie jeßt in Ostpreußen, in | amten überlassen bleiben. Und wenn ih sage, daß der Chef der liche Fürsorge nit vorhanden ift. Das Bundesamt für das erwägen sondern daran t Gotton Lat ti ) i ; ) ; 1UX U Ne E beunruhigt worden, denn die 2 ezentralisation bringe Zukunft Erwerbsgesellschaften pon Privaten babe ich nicht geredet Sinns Provinzialbehörde das untersuchen muß, fo wurde ih, wenn folde | A N f i; au; f Fl ‘te d Abs F ias d Y E : | L Ae ol ! (1g (i ; nd c nt ; ‘bette L es 3 I » P - A ande j A D) M, di ¿ L e 9 , 9 “ L Ps p x 5p 7 o orm ts | . . - Men hat entschieden, daß gemeingefährliche Geisteskranke als s ai A ua1 E L is geungt, einen be (1 p h dia L i der Nentenbankkredit und damit au der Zwischenkredit in Zukunft Fâlle vorgekommen sein sollten, wie der Abg. Lohmann sie erwähnte, | Gesundheitswesen, pn ant Ae en un perrung bil E et : ay | l A (2% | Ae / . ta M | ( 31 and zu cha en. Ç ravo ! . « ’g. on Pole v F „G K «4 n 05 Can »â Ah Del d E M U A : s 9 u au - - , , , d mo Ce. Na! 4 Ion A y | m . hi E O L E ste imslande leten, i a} O1 L berlandesgerihtsbezire S2 Ak Y ó lt in mi be L0M4d S N V zur Verfügung ge\tellt werden soll. Jch habe, wie gesagt, die General® | daß der Chef einer Provinzialbehörde eine Inspektion vorgenommen | Breg in. der ? Lebensunterh zU verdienen, und dere C onDerhon (N Ge V Se tas UDeSge a0 Slellin Jo gering mit Neubauten bedacht sei, F E P & - i O Ii n sollte 1 Ie ‘ise die Kosten einer J ‘eile zu er G aue als Q hes 48 Fe Se E von Deren (frkonf.) : Daß jemand, der in geistig umnachtetem | und bringt eine Reihe lokaler Wünsckbe Lor (eubaut kommission in Ostpreußen beauftragt, diese Frage von dem Gesichts haben follte, um auf diese Weise die Kosten einer Jagdreise zu er anaebradMt Tot Mater | O E ¡(¿ Sicherhe ustand etne strafbare Hand vegeht, niht be verde Geheimer Obertiusttzrat Eutat F D H dieser unt if i i dri onfurre / angebracht sei. s He E kee U Bn A 2 [elbstverstänb Per d Rd ges Gefahr für die gemeint Wünf A Wber]ustizrat Frit s\ch lagt Berücksichtigung dieser punkt aus zu prüfen, ob nicht eine ungehörige Konkurrenz den vom augen R 4 L E L E Gei l ), al s ( »YeTaD Allgemeinhe chBUNnche 311. t N l M ck : ; E E bo » be ebt O, P Wenn Die neue „Slrasprozeßnovelle Sesey wird, vor, wenn folche Personen fich frei bewegen tönnen Das Gericht Vlaate protegtierten und tns Leben gerufenen Gesellschaften gemacht L E 0 » I T AHAP 5 ck pr I "210 f p) A } ‘t f f Fj ¿ P t i z | | : (Es fragt sich 0b ber BRAAE Sei E die P G ad; „Deatehung. muß entscheiden können daß solche Personen für die Beit ibrer Werden wurde. betonen, daß derartige Dinge nicht Es ( e Zt alle oder die rovinzen allein die Für Soeiftoäfra »f Pal ; j F ) i mut F1 i Í is Zei : S : : : | j x : | " As | Bo e ob Feb Leibe DavAtn Maa n Ba P Mliaddahe de untergebracht werden können, A dann muß dafür Meine Verren, es ist von allen Seiten an die Staatsregierung | können, und ih würde mir, wenn sie wirklich vorgetommen fein follten, | Oesterrei. N 'org ch 1 n, „ol beid arein j ) ; ac ( ( verden daß Ne n da ür erricht » verden. Dor f f, A o F s ct c v L0Y ave d) ino tro » 4 » ck17 18 M 5 A »f selcher n Bl, Fa IUar in En Eu allein empfiel lt sih dazu nicht, da sonst das gesamte Gebiet der | Staatssekretär Los Reicbo tens bat M A U D (Schluß in der Dritten Beilage.) die Forderung gestellt worden, lle Jolle planmäßig kolonisieren. Von | eine strenge Ahndung vorbehalten. s R E A Ain Me 0 A Po Cs Satt 5 3 tis D Vat S Bw A 9 ¿ 5 9 S » D l etlage. ; P) M : 1 1 i i Herr terec uf eine | r T e E Gie L \ den | : | L l : eden ber Kosten A N e S B, io ann man es | der Einzelstaaten sei. s müßte geseßlih bestimmt werden daß ‘ner Planmäßigkeit, die an \sich nur {wer dur{hzuführen ist, weil verr Abg. Viereck hat auf einen in der Tat sehr wunden | war am 23. Januar in Aden gestorben. Die Matrayen wege er Kosten nicht zumuten. (58 h eibt nur dte Tei E F AT ho ' T o 22 u S L E E WE t] D P ¿ E a Ls : p prt : toff o a ic dto Norotnf NoR 20 o e R V7 L N b Í Lebe 4 A Mde mte A ld Be Wer gut A die Rel E, unglücklichen Personen im Interesse der Gesamtheit inan nur da tolonifieren kann, wo man kaufen kann, kann natürli Punkt hingewiesen, das E: D Pereinfachung des ganzen | des Sciffs\pitals sind verbrannt, das Schiffs\pital in Aden und in s t a | j a, f Fe y L e Be e i one Ea nte ] ( i i l - ° o c ‘ "1 C c Q c J r + 4 j o V ; 5 P E _— oi Ed S 5 h o , ck— 5. o Bd 5 » Tai tnterntert werden fönnen : das dürfte aber feine Novelle zum Straf- um fo wemger die Nede Jetn, wenn neben den gemeinnußigen Gefell- RNRechnungswesens. Er hat ganz mit Recht darauf hingewiesen, daß Suez destnfiztert worden, ebenso in Suez die unreine Wäsche der Be=- v ; q 1e A - ; G Lts »rYo g R ee E ) Mo Nos on S LC E Tlo sakuna ex Neisenden. haften noch Privatgesellshaften kolonisieren, die, außerdem noch die ! daß die Oberrechnungskammer mit der Kontrolle dieser Reisekosten- | saßung und der Reisenden