Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 20. April.
Schmeling, nahmen hierauf den Vortra der Königin Wittwe.
Wohnung genommen.
trat heute zu einer Plenarsikung zusammen.
hierselbst verstorben. Mecklenburg. Sc{werin, 19. April.
Alexand rine in der leßten Zeit gebessert.
Nordwestwinde im Monat März viel zu leiden hatte,
genießen.
der Niederlande, lauten wieder günstiger. Hessen.
an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst
dieselbe mit dem 1. Mai l. J. in Wirksamkeit tritt.
1. Mai 1869, mit
bereits den 1. September [1
9 in Kraft getreten. Württemberg. G
Stuttgart, 19. April.
definitiv aufgegeben habe.
Grundlage, wie der von Baden abgeschlossene bezwecken.
— In der gestrigen erschienen au drei Abgeordnete der Ritterschaft. von Wöllwarth verlas folgende Erklärun
die man vorzugsweise die deutsche
und Länder als Ziel und Endpunkt
hat, deutsch zu fühlen und zu denken. « Bayern.
mers daselb} verweilen,
Se. Majestät der König besichtigten heute von 9% Uhr an auf dem Exerzierplaß bei Moabit das 2. Bataillon des 2. Garde-Regiments ,-Oberst- Lieutenant von L’Estocq, das 2. Bataillon des Garde-Füsilier- Regiments, Oberst-Lieutenant von Besser, und das 2. Bataillon des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments, Major von | des Geh. Kabinets- Raths von Wilmowski an, und emp ingen in besonderer Audienz Se. Durchlaucht den Fürsten zu Puttbus. Ihre Majestäten dinirten in Charlottenburg bei Jhrer Majestät
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz is, wie telegraphisch gemeldet wird, gestern Nacbmittag um 4 Uhr in Karlsbad eingetroffen und hat in Angers Hotel daselbst
— Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins
— Das Staats-Ministerium hielt heute eine Sizung ab.
— Laut Telegramm vom 19. hj. ist S. M. Dampfkanonen- boot »Delphin « von Konstantinopel in Syra angekommen.
— Der Wirkliche Geheime Rath und General - Direktor der Steuern von Pommer-Esche is vorgestern Nachmittag
(Meckl. Anz.) Nach Berichten aus Cannes vom 12, d. Mts. hat fich das Befinden Jhrer Königlichen Hoheit der Groß herzogin | ne in en Y Der Husten, von dem Jhre Königliche Hoheit während der Herrschaft der rauhen ist sehr viel geringer geworden ; das Wetter erlaubt der hohen Patientin gegenwärtig die freie Luft täglih mehrere Stunden lang zu
Auch die Nachrichten Über das Befinden der hohen Schwester Jhrer Königlichen Hoheit, der Prinzessin Friedrich
i en. Darmstadt, 19. April. Durch das heute er- schienene Regierungsblatt Nr. 14 wird die zwischen Hessen, Bayern und Württemberg einerseits und der schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits zum gegenseitigen Schuße der Rechte U Bern am 16. Oktober 1869 abgeschlossene Uebereinkunft zur Nach- achtung in den nicht zum Norddeutschen Bund gehörigen Theilen des Großherzogthums unter dem Anfügen bekannt gemacht, daß
Tür die im Norddeutschen Bunde begriffenen Gebietstheile des Großherzogthums ist der zwischen dem Norddeutschen Bunde und der Schweiz in N Betreff abgeschlossene Vertrag vom
| essen Festseßungen diejenigen der obigen Uebereinkunft — ausgenommen die auf den Ort der Anmel- dung der Originalwerke bezügliche Vorschrift — übereinstimmen,
; l W. T. B. Es wird versichert , daß die Regierung das Éinfiebeconeo
— Die Anwesenheit der bayerischen Minister Bray und Luß soll, wie in gut unterrichteten Kreisen versichert wird, die Vornahme von Besprechungen behufs Abschlusses ‘eines Juris- diktion8vertrages mit dem Norddeutschen Bunde auf derselben
Versammlung ‘der deutschen Partei jy öreiherr ölln : »Die hier erschiene- nen Mitglieder der württembergischen Ritterschaft, ee der Parteien angehören, welche f zur Zeit im Lande in ‘ent- gegengeseßten Bestrebungen bekämpfen , glauben dennoch die beutige Versammlung der deutschen Partei insofern mit gleichen Gesinnungen -begrüßen-zu können, als sie mit ihr in der Frage, 1 VC _nennk, übereinstimmt, der
Frage nämlich der Zusammengehbörigkeit aller deutschen Stämme i ( ntt des Strebens jedes ‘Deut-
schen, der au in der Zerrissenheit Deutschlands nicht aufgehört
___Vce München, 17. April. Jhre ‘Majestät die Königin-Muktter wird sich am nächsten Mittwoch wieder nach Hohenschwangau begeben und den größten Theil des Som-
— Das Befinden des Prinzen Otto hat sih in den leßten Tagen wesentlich gebessert, und Se. Königliche Hoheit wird fich nun demnäcbst zur völligen Erholung auf einige Zeit nach
1538 Partenkirchen begeben. lands, dann nah Schweden und Norwegen.
Zollparlament nach Berlin abgereist.
einer s{webenden Schuld gedeckt werden.
der Finanzen 62,169,577 Ol. 26) Handels - Ministerium
rium der
Justiz 14,974,868 Fl. 29)
meist Zuschüsse zu Eisenbahnunternehmungen), 35)
stimmt.
digung 2c. 404,439 Fl; 8. Minist. der Finanzen 265,062,465 Fl. , 77,681,549 Fl., Zoll 18,467,000 Gl , indirekte Avgaben 44,510 408 Fl
Taxen und Gebühren von Nechtsgeschäften 20,185,555 Dl) 13, 57/998 Fl., Mauthen 2,665,063 Fl. (davon im Ganzen 7,344,476 Fl. extraordinär). 32. Handelsminist. 13,547,210 Fl. 33. Ackerbauminisft. 686/400 Fl. 34 Minist. der Justiz 191,695 Fl. 37, Subventionen und Dotationen extraordinär 8,747,830 Fl. (Erlös von Eisenbahn- Aktien), 98. Staatsschuld extraordinär 6,027,800 Fl. (aus dem Erlöse der Obligationen der einheitlichen Staatsschuld), 39. Verwaltung der Staatsschuld 4000 Fl., 40. Veräußerung von Staatseigenthum extra- ordinär 17,000,000 Fl, 41. aus der Liquidation der Aktivresie der be- standenen Staatscentralkasse 2/000/,000 Fl., 42) disponible Kassenreste 3,000,000. Von den „gesammten Einnahmen (317,195,040 Dl.) sind 273,072,813 Fl. ordentliche, 44,122,227 &l. außerordentliche Einnahmen.
— Es ift beschlossen worden, eine Konferenz zwischen den Vertretern _des gemeinsamen Ministeriums des Aeußern und des österreichisch-ungarischen Justiz-Ministeriums zum Zweck des Abschlusses eines Handels- und Konsular-Uebereinkommens mit Serbien abzuhalten. Das Uebereinkommen dürfte in
allernächster Zeit abgeschlossen und beiden Parlamenten vor- gelegt werden.
: Fang, Paris, 19. April. in jeiner heutigen Sißung die Senatuskonsult fort. Anläßlich gestellten Amendements wegen erklärte Ollivier,
halten bleiben, er glaube aber nit, daß eine derartige Be- stimmung in die Verfassung aufgenommen werden solle. Hierauf wurde das Amendement Butenvals mit 97 Stimmen gegen 29 verworfen. Die im Artikel 24 enthaltene Bestim- mung, daß die Senatoren im Ministerrathe ernannt werden sollen, wurde mit 63 gegen 47 Stimmen abgelehnt. Morgen wird die Berathung fortgeseßt werden. ar N Ante Ae n ne Versammlung der beiden | cn jtatt, ohne daß eine Eini i
denselben erzielt werden konnte. : “ Ung isen _ Abends hatten Mitglieder der Linken eine Zusammenkunft mit demofratischen Journalisten, um über den Erlaß eines radikalen Manifestes zu berathen. Heute soll abermals eine
Versammlung abgehalten werden um den Wort Manifestes festzustellen. , Wortlaut des
Spanien. Madrid, 16. April. Der Herzo von Montpensier ist gestern“ Nachmittag in die Veo aaa gereist, zu welcher er verurtheilt worden ; er ist zunächst nach Sevilla gegangen. Vor seiner Abreise machte ihm der Regent
noch einen Besuch. In ei t Madrid zurü kehren nem Monat darf der Herzog nach
Túrfkei, Konstantinopel, 19. April. (W. T. B Der Großvezier antwortete auf den Protest ded Batriardes gegen den in der bulgarischen Kirchenfrage crlassenen Ferman, daß die Pforte wohl die Rechte des Patriarchates achte, daß
sie aber bei dem Ferman v i i nicht verlete, & erbleibe, da derselbe diese Rechte
Berathung über das eines von Butenval Ernennung der Maires
Par | / Für die Sommermonate aber beab- sichtigt der Prinz eine größere Reise nah dem Norden Deutsch-
— Der Fürst von Hohenlohe is bereits heute zum
__ Desterreich-Ungarn. Wien, 17. April. Das Finanzgesch für das Jahr 1870 vom 12. d. M. seßt die gesammten Staatsaus- gaben für die im Reichsrath vertretenen Königreiche und Länder auf 320,739,254 Fl. fest, die Einnabme auf 317,195,040 Fl. Das fich hieraus ergebende Defizit von 3,544,214 Ol. soll durch Aufnahme
; e Die einzelnen Ausgabe- fapitel sind: 1) Allerhöchster Hofstaat 3,770,000 &l./ 2) Kabinetsfanzlei Sr. Majestät 60,234 Fl. , 3) Reichsrath 994/998 Fl., 4) Reichsgericht 26/670 Fl. 5) Ministerrath 476,037 Fl, 6) MWeinisterium des Jnnern 13,728,078 &l. (inkl. 2,671,613 Fl. cxtraordinär), 7) Ministerium für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit 7,252,783 Fl., 8) Ministe- rium für Kultus und Unterricht 6,333,703 Fl, 9—25) Ministerium (infl. 5,820,071 Fl. extraordinár), nd 15,188,548 Fl. (infl. 2,457,746 Fl. extraordinár), 27) Ackerbau-Ministerium 2,434,909 Fl, 28) Ministe-
D Rechnungskontrolle 140,000 Fl., 30) Pensionsetat 11,326,809 Fl, 31—34) Subventioncn und Dotationen 14,971,978 Fl. (davon 11,998,228 Fl. extraordinär, taats\chuld 99/877,402 Fl. (davon 21,201,293 Fl. extraordinär, nämlich 6,460,312
l. Münzverlust bei der Verzinsung und 14,740 981 Fl. für die Til- gung), 36) Verwaltung der Staatsschuld 941,323 Fl., 37) Beitrag zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten 66,471,786 Fl. Von dem Gesammterforderniß (320,739,254 Fl.) sind 271,645,865 öl. zu ordentlichen, 49,093,389 Fl. zu außecordentlichen Ausgaben be-
Die Einnahmen sind: Kapitel 5. Miniüerrath 348,630 Fl. 6. Ministerium des Jnnern 122,156 Ol. Miniit. für Landesverthei- Minist. für Kultus 2c. 52,415 Fl. 9—-31. darunter direkte Steuern
Salz 17,230,116 Fl., Tabak 4512391276 Fl., Stempel 11,840,000 Sl, Lotto
Der Senat seyte
dieselbe müsse der Exekutivgewalt vorbe-
äaemark. Kopenhagen, 19. April. Mgi egereens rie E Meines General-Major Raaslöff ein- ereihte Demission angenommen." Der Kon senB. Präsdent Bee) Krysenborg ist interimistisch mit der Leitung des Krieg8-Mi- nisteriums betraut worden.
Amerika. Kongreß die nachstehende Botschaft,
offiziellen Profklamirung des 15. Amendements (welches alle
i dem Geseße gleich stellt), übersandt. i L if nit GAE den beiden Häusern des Kongresses die
Promulgirung der Ratifikation eines Konstitu
i roflamation des Staatssekretärs in einer Botschaft an- M e E die hohe Bedeutung des 15. Amendements zur Kon-
stitution, welches heute als Vestandtheil dieses v
i ird , rechtfertigt ein Abweichen vom Herkommen. Eine es M auf ieine 4 Millionen Menschen zu k i tigten macht, die früher von dem höchsten Tribunal des Landes für
om Bürgerrecht ausgeschlossen und unfähig, es Ii mit der Bemerkung, cs habe zur Zeit
i ivili ändli daß
der civilisirten Welt als selbstverständlich gegolten; »d ie r feine Rechte zukämen, welche von Weißen ate zu werden brauchten«— ist in der That ein größeres Ereigniß, als irgendein
anderer Akt seit der Gründung unseres freien Gem heutigen Tag.
mache deshalb die so eben emancipirte Rac IN ectsem, sich durch rüstiges, ehrenwertihes Stellung würdig zu machen. Der bisber von begünstigten Race gebe ich zu bedenken : Legt neuen Bürgers keine Hindernisse in den Weg jeglihe Förderung angedeihen. Der Gründer
eine republikanische Regierungsform feinen Bestand
Ae Ula obne daß Intelligenz und Bildung unter dem D Der Vater des Vaterlandes sagte in seiner Ab- handelt als Sache erster Wichtigkeit die allgemeine Verbreitung der Bildung. Je Meg M der MeEt Ler S Mus ie ú iche 2 1g füßt, desto wesentli . e P A Ma, ‘ersten Jahresbotschaft an den Kon-
allgemein würden. \chied8adresse: Be
des Volfksgeistes. sten res wurde dieselbe E nachdrücklich beton rmals. ch wiederhole, | Mens dei größten bürgerlichen \ e das fo ge nsere Nation in’s Leben trat. heilbringend sein in dem Verhältniß, wie die tons Beachtung finden. Waren
Steigerung vermehren. Jch lege es deshalb de
; A4 ; : Be. i alb seiner Befugnisse liegenden Mittel aufzubieten zur e Sb Aufmunterung der öffentlichen Bildung Es R ganze Land und das Volk beschwöre i, dafür zu sorgen; LUE E welche die bürgerlichen Rechte A E L Art A De Rig zur Ancignung der Bildung geboten werde, A i icht zu einer Gefahr, sondern zu einem Seg
Ae Mar Dirt lbe ‘Mittel fönnen die Wohlthaten, welche man
fich von dieser Verbesserung der Konstitution
V Gie mit der brasilianischen P
i iti i ldung vom Tode des
getroffenen Nachrichten bestätigen A ih sil aus der ini minoz und andere höhere Offiziere der ehemall- M Ga Armee. Viele andere fielen den Siegern als
Diktators Lopez von Paraguay.
ene in die Hände. wi Rio r lnlideltt man wegen trages mit der provisorischen Regierung
ile ei titui | tte. i le eine konstituirende Versammlung einberufen hall 4 Montevideo befürchtete man wieder elnen Angriff
der Blancos.
Aus dem Wolff shen Telegraphen-Büreau.
Washington, 1. April. Der Y Grant hat, L E A vorher ‘die Texas-Bill bestätigt, dem
nstitutionen gleih den unsrigen, ( | Macht direkt vei Volke ausgeht, sind hauptsächlich auf die M genz, den Patriotismus und die Thätigkeit des Volkes angewiesen.
daß die U des 15. Amende- &ortschri ] l ichti Freigniß seit dem Augenblick bildet, anae S Die Aenderung wird
diese E Ungen G Ee ies Volk nur einige Millionen zählte, berechtigt, wie vie 9 Mee nb fie jeßt, da Wr 40 Millioner. zählen und uns in rascher
l, Der König hat
Der Präsident
begleitet von der
tions - Amendements
erehrten Jnstruments
zu erlangen, erfláärt der Unabhängigkeits-
einwesens bis auf den bei denen alle
e auf die Wichtigkeit Streben ihrer neuen unsern Geseßen mehr dem Aufs{wung des 1 sondern laßt ihm unserer Konstitution
t, und in der achten
in sich \{lie{ßt;
Rathschläge Washing-
m Kongreß ans Herz,
verspricht , gesichert ost in Lissabon ein-
eines Frieden®ver- in Asuncion , die
1539
die Mitglieder der Gemeinde erfolgt ist, so ist hiergegen der Rechtsweg U } L
E Lma Nr. 7 des -»Armee-Verordnungs-Blattes« enthält Ver- ordnungen, betreffend: 1) Bekleidung der Dragoner und Ulanen. 2) Generalstabs-Uebungsreisen im laufenden Jahre. 3) Gewährung der Reise- und Umzugskosten an die aus dem Liniendienst s Dis» position gestellten und gleichzeitig mit einer etatsmäßigen Stelle be- trauten Offiziere. 4) Loos- und Abshlußnummern. Deren tabella- rishe Zusammenstellung betreffend. 5) Einjährig Freiwillige. Schema für die »yErläuterungen zur Uebersicht in Bezug auf die zur Ent- lassung gekommenen 2c. cinjährig Freiwilligen.« 6) Defïlaration der Cg. 6b. und 37 des Civilanstellungs-Reglements vom 16/20. Juni 1867. 7) Befreiung der Dienstwohnungs-Jnhaber voa Entrichtung des Schornsteinfegegeldes 2c. 8) Reise-Kompetenzen der Aerzte des Beur- [dubtenstandes für die Reisen Behufs Dienstleistung bei einem La- zareth oder Truppentheil. 9) Dislokationsveränderungen.
Statístische Nachrichten. — Jn der am 5. März d. J. zu Wien abgehaltenen Sigung der K. K. fiatistishen Centralkommission machte; nah Ausweis des in der »Wiener Z.« veröffentlichten Protokollauszuges, der Vor- sißende, Ministerial-Rath Glanz Ritter v. Eicha, Mittheilung von dem erfolgten Tode des Vize-Direktors der statistischen Centralkommission, Schmitt, welcher auch als Sefretär fungirte, sowie davon, daß der Hofsekretär Rossiwall provisorisch die Geschäfte des Verstorbenen Aber nommen habe. Ferner brachte der Vorsißende das eben im Dru vollendete erste Heft des 17. Jahrgangs der »Mittheilungen aus dem Gebiete der Statistik« zur Vorlage, erstattete auch Über das Werk des Geheimen Ober-Regierungs-Raths Dr. Wiese »das höhere Schulwesen in Preußen« Bericht. Hofrath Pr. Fier referirte über die Anträge des Spezialkomite, welches zur Berathung wegen einer selbständigen Pferdezählung gebildet wurde. Das Reichs- Kriegs-Ministerium hat nämlich unterm 16. Dezember 1869 an das Ackerbau-Ministerium die Einladung gerichtet, eine kommissionelle Verhandlung wegen Durchführung einer selbständigen detaillirten Pferdezählung zu veranlassen, und die Centralfommission wurde unterm 11. Februar d. J. von dem leßteren Ministerium zur Abgabe cines bezüglichen Gutachtens aufgefordert. Das in Folge dessen be- rufene Spezialfkomite hat vor allem erkannt, daß eine möglich| detaillirte Erhebung des Pferdestandes, vorzugdweise für die Zwecke der Landeskultur, um so wünschenswerther sei, als die Erhe- bungen des Pferdestandes gelegentlih der Volkszählung \ich blos aal die Ermittlung der Zahl der vorhandenen Pferde mit Unterscheidung der Hengste, Stuten, Wallachen und Füllen beschränken. Es wurde zur Geltung gebracht, daß es in erster Linie im Intereise der Landesfultur als nothwendig bezeichnet werden müsse, au aal Race, den Schlag und die Hauptverwendung des vorhandenen Pferde- standes, wenigstens nah größeren Gruppen, nach der örtlichen Ver- theilung fennen zu lernen. Ungeachtet dessen konnte nicht C werden, daß cine detaillirte Pferdezählung durch die mit der Volks- zählung betrauten Organe nicht durchzuführen sei. Eben se wenig könnte eine detaillirte Pferdezählung dur eigens hierzu bestellte E verständige Kommissionen befürwortet werden und zwar mit Rü sich auf die großen Auslagen, welche dieselben den einzelnen Ländern oder der Staatsverwaltung verursahen würden, so h 3 auf die Unmöglichkeit , den politischen Bezirk8sbehörden einen Theil ihrer ohnehin sparsam bemessenen Arbeitskräfte zu a0 Qwecke zu entziehen. Jn Würdigung dieser Sachlage wurde in der Komitesißbung beantragt, daß das Ackerbau-Ministerium die auf e Pferdestand bezüglichen Daten des diesjährigen Census unter Beigabe einer furzgefaßten Jnstruftion an sämmtliche landwirthschaftlichen Ser sellschaften und Vereine mit der Aufforderung gelangen lassen Le ey diese Daten durch ihre Bezirk8organe zu überprüfen und nah e gewünschten Richtungen zu ergänzen. Gleichzeitig wäre durch d Ministerium des Jnnern die unterstüßende Mitwirkung der Gemeinde- vorstände in Anspruch zu nehmen ‘und das E einzuladen, daß seine bezüglichen Fahmänner angewiesen würden, ua Ansuchen der landwirthschaftlichen BezirkS8vereine um ein Qa en in vorkommenden Fällen, P A G Bragen gr AUE ee é E i ie, bereitwillig zu entsprehen. Pr. t L N i Sébaltenen Vorträge bezüglich der bei der T sich ergebenden Arbeiten. Diese Vorträge werden in den »Mitthei T gen aus dem Gebiete der U D S Reden 2 delle N Ä erichterstatter noch, daß die eben g L e Reblaungewesens sämmtlicher deutschen Staaten obl bezüglich der Zählungsperioden, als auch bezüglich der meisten
Cottbus, Mittwoch 20. April, Vormittags 11 Uhr | Erhebungsgegenstände Beschlüsse gefaßt habe, welche mit den von der "
i . Die Eröffnung der Eisenbahnstrecke Greifenhagen- Eitibus Vi soeben A ¡ die preußische Regierung Af: dabei vertreten durch den Ober-Präsidenten von Jagow au
Pot8dam und den Regierungs-Präsidente
¿1 der sächsischen Regierung war der Ministerial- ior Oleime Rath Weinlig als Vertreter anwesend.
i 5 iz-Ministeri thält u. A. fol-
— Oie Nr. 15 des »Justiz-Ministerialblatte8« en . 4
i v i Ci : iht8hofes zur Entschei
gende beiden Erkenntnisse des En amen V Aa 18. 1) Die Unterrichts in den Elementar-
\chulen und die darauf beruhende Vertheilung der Schulabgaben auf
ung der Kompetenz-Konflikte Sas über den Umfang des
i il S [ltungsb die Gutsherrschaft ist Sache der Verwalkun weg darüber unzulässig. 2) Wenn in eiger
von der vorgeseßten Regierung bestätigten Gemeindebeshluß eine neue
Regulirung und Vertheilung der Gemeindela
n Rothe aus Merfse-
chörde und der Rechts- Gemeinde durch einen
Centralfommission vertreienen Ansichten in vollster Uebereinstimmung eri ichs tete Bericht _— Staatsrath von dem Reichskontroleur ersta ] Über E r Ee pro 1868 entbält eine pergleiwenpe Zusammenstellung ‘der A en Ber La 2 Doe 35 Ae ' 1867, 1868. Die Einnahmen beliefen }1 n 1090 qu e Ee 1867 auf 419,838,426 Rb., 1868 auf 421,560, im leser
4/62 1866 und 1,722,033 Rb. mehr also auf 68,864,624 Rb. mehr als in id E A E als in 1867. Mindereinnahme haben ergebe R e S
Rb., (gegen 1867 — 545/178 Rb., jedoch geg
11 865,611 Rb.) die Salzsteuer 10,871,862 Rb. (gegen 1067 — Es Rb gegen 1866 + 58,443 Rb., die Eingangszölle 35,938,900 Rb. ( egen 1867 — 976,342 Rb, gegen 1866 —+ 4,265,008 Rb.), die Monte aefälle 549,224 Rb, (gegen 1866 — 102,202 Rb., gegen 1867 N Rb. ), das Münzwesen 7,615,260 Rb.5 (gegen 1867 — 4,519,875 R x gegen 1866 4 2,479,525 Rb.), die Eisenbahnen 15,348,257 Rb. (gegen
sten und Abgaben auf
193 ®
1867 — 1,377,700, gegen 1866 + 2,833,515 Rb.), die Einnahmen