1870 / 94 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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betreffenden Bankhäusern, als auch bei der Königlichen Regie- Prinz Otto ist heute Vormittags nah Partenkirchen ugung gemacht hat, ohne die zur Herstellung des Gleich- Die Erfahrung hat gelehrt, daß die Bestimmung im §. 13 von rungs-Hauptkasse zu Wiesbaden, der Königlichen Kreis- abgereist. gewichtes Im Budget vorgeschlagenen Geseße zu genehmigen. | dem Fabrikanten nicht auszuführen und von den vorhandenen Orga- Kasse zu Frankfurt a. M. und der Königlichen Steuer- Prinz Leopold hat gestern cine Reise nach Frankreich Der Fürst hat deshalb den gegenwärtigen Conseilpräsidenten | nen der Steuerverwaltung nicht zu fontroliren , daß sie für die Jn-

Kasse zu Homburg gegen Rückgabe der Partial-Obligationen : , S o T dustrie lästig und im Abgabeninteresse entbehrlich ist. sse 3 angetreten. Goleëco mit der Rekonstruktion des Ministeriums beauftragt. Sie ist von den Fabrikanten nicht auszuführen, weil die Rüben

Coupons debs Talons a E AEE Be 70. April. Dem bayrischen Gesandten in Berlin, Der ee il darauf eingegangen und hat in der gestrigen Kam- | in der Regel auf verschiedenen, nicht selten meilenweit von einander

Restanten. A von dem Anlchen von 500,000 F[, &rhrn. Pergler von Perglas, ist der Titel und Rang eines mersizgung eine Botschaft verlesen , nach welcher die Kammern entfernten Feldern gebaut werden, deren Erträge niemals übereinstimmen,

aus der Verloosung von 1869. Lit. B. Nr. 127 und Lit. C. | Staats-Raths verliehen. einstweilen geschlossen und zu einer außerordentlichen Session weil die Aufnahme der Rüben rasch bewirkt werden muß, also eine sofortige

Nr. 227. B. von dem Anleben von 675,000 Fl. a) aus der | Hesterreih-Ungarn. Wien, 21. April. Die »Wi auf den 12. Mai berufen werden, um alsdann Über die Fi- | genaue Feststellung der geernteten Menge nicht zuläßt, und weil das

Verloosung von 1843. Lit. C. Nr. 100. þ) aus der Ver- „Oesterreich-Ungarn. Le Prt, e Ler nanzge)eße abzustimmen. i von der Witterung vor der Ernte abhängige Verhältniß, in welchem

[loosung von 1869. Lit. C. Nr. 161 bis 170 incl. C. von dem Zeikung« veröffentlicht das von dem Kaiser am 5. April d. I. F : ; die ausgchobenen Rüben mit erdigen Theilen behaftet sind, sich jeder sanktionirte Gese, wirksam für das Erzherzogthum Oesterreich Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. April. | sicheren Schäßung entzieht.

Anlehen von 150,000 Fl, aus der Verloofung von / Ehe : / 1869, R, 94, | E [Ans unter der Enns, die Regelung der Errichtung , der Erhaltung F Beide Kammern haben am 14., dem Gutachten des Staats- Sie is von den vorhandenen Organen der Steuerverwaltung

Die Inhaber dieser Obligationen werden wiederholt zu deren | und des Besuches der öffentlichen Schulen betreffend. Ausf husses gemäß, die Königliche Proposition verworfen, nah | nicht zu fontroliren, weil diese Kontrole voraussehen würde, daß ein Einlösung hiermit aufgefordert. | Agram, 20. April. Der kroatishe Landtag wurde welcher die Kronhufen und andere der Krone zugechörenden Be- | Oberbeamter gerade in der Zeit, in welcher der Fabrikbetrich besonders

Wiesbaden, den 7. April 1870. x ; ; ; euti ; : M ; S @ j lebhaft ist, also seine Aufmerksamkeit stetig in Anspruch nimmt, im ‘Der Königliche Regierungs-Präsident, lde Qobl der N d eingefunden ; belaffen e ohne die Erlegung eines Kaufgeldes Stande wäre, zwischen 8000 bis 15,000 einzelne Rübenmieten, welche

Gf. Eulenburg. h Zi Os g / F ; , i; : auf mehrere Quadratmeilen zerstreut sind, au nur nachzuzählen, ge-

sclbe auf unbestimmte Zeit vertagt. i i Die schwedische Kriegskorvette »Gefle«, welche auf eine s{weige denn das Gewicht der darin befindlihen Rüben abzuschägen

Uebungd“expedition au®Lgescbikt is , hat am 16. März die kleine Im Abgaben-Jntere\se liegt aber auch fein Grund vor N 4

j (Ce, é. D 6 9 j D) 10 E î î Y . . e . , . / le Rich-

Schweiz. Bern, 40. April. Der hiesige französische | schwedische Jnsel St. Barthelemy verlassen, nachdem sie die für |tigkeit der Material-Vorrathsverzeichnisse durch eine Verstärkung der

Nichtamtliche 3 Gesandte hat für einige Zeit Urlaub genommen; die Geschäfte : die hiesige Akademie der Wissenschaften bestimmten naturwissen- | Aufsichtskräfte zu sichern. Diese Verzeichnisse baben nicht die Eigen-

4 der Gecsandkschaft werden unterdessen von dem Baron von | schaftlihen Sammlungen an Bord genommen, die der dort | {aft einer, für den Fabrikanten verbindlichen Deklaration, die Er-

Preußen. Berlin, 22. April. Se. Majestät der Reinach geleitet werden. : a E Sb E an der Ben A i H E O, L Ma U be RaN E O L guf König begaben Sich gestern Vormittag um {9 Uhr nah Pots- Belgi 1 c ; : s Lpedition im Jahre 1862, Dr. van der Goës, zusammen- A: i 1 ; a9rit/ bevor dieselben ( : yz UUY e gien. Brüssel, 20. April. Die &eldübungen der auf die Zerkleinerungs-Apparate, beziehungsweise in die Extraktions-

dam, besichtigten im Lustgarten daselbst die 3 Bataillone des ajrmee inn Lager von Beverloo werden in diesem Jahre ers | gebracht hat. gefäße gelangen. Die Materlal-Vorrathsverzeichnisse tönen da.

L. Garde-Regiments zu Fuß, besuchten hierauf in Begleitung Im 15. Juni beginnen, um den Wählern unter dem Militär | Australiez. Melbourne, 29. März, Eine Parlaments- | ber nur die Bedeutung einer Hülfskontrole für die Ergebnisse

Jhrer Majestät der Königin Schloß Babelsberg und Gelegenheit zu lassen, bei den Kammerwahlen mitzuwirken, | frisis ist eingetreten. Das Ministerium hat eine Niederlage erlitten V o S R M L gn Ergeb

kehrten 24 Uhr hierher zurück. 8 Q i ri M u inli& seine E i Heute begaben Sih Se. Majestät der König wieder nah Das Lager wird aus 18 Bataillonen Infanterie, 18 Shwa j Und wird wahrsteinlich seine Entlassung nehmen. Es herrscht der Verwiegungen Veranlassung zu Verdachtömomenten gegen die Potsdam und besichtigten das Garde-Jäger-Bataillon im Lust- | dronen Kavallerie, 8 Batterien, 1 Compagnie vom Geniecorps F große Dürre in der Kolonie. Fabrikanten oder gegen die bei der Verwiegung beschäftigten Beam- garten und das Lehr-Infanterie-Bataill N V dem Neuen P a und 1 Ambulanz-Compagnie bestehen und vom Grafen von | _ Sydney, 27. März. Die Legislatur hat dem Budget, | ten darbieten können. Aber auch ín diesem Sinne sind sie ohne lais. Nach der Besichtigung nahmen Se. Mafestät den Vortrag &Flandern fommandirt werden. E : wie es vom Ministerium vorgelegt worden, seine Zustimmung wirklichen Werth. Dem Fabrikanten is nicht verboten und des Kriegs-Ministers und des Generals von Treskow entgegen Sroßbritanuien und Jrlaud. London, 20. April. } erkheilk. Große Ueverfluthungen sind eingetreten. fann nicht wohl verboten werden, einen Theil der in das Ver- eg E A “L B T A N Nau! Mas N U Nach Berichten aus Neuseeland dauern dort die Feind- | zeihniß aufgenommenen Vorräthe im Laufe der Kampagne zu Mit dem 12 Uhrzuge kehrten Se. Majestät hierher zurü | Offizieller Ankündigung gemäß wird der Prinz von Wales, |ff : Bo; T : s : anderen Zwecken als zur ZJuerbereitun v d d und nahmen die Vorträge der Minister Graf von Jyenpliy | Namens der Königin, am 4, Mai cinen Herren-Empfang | [eligkeiten fort und Te Kooti, der Führer der rebellischen G E e E due HbiiE G O und von Schleiniß, und des Staats - Sekretärs Wirklichen | im St. James-Palast abhalten. j Maories, war wieder entkommen. A) S hintiv, ber Swine Ves Verieibnithis ‘an A Tin Berdachig: Geheimen Raths von Thile entgegen. __— Prinz Arthur, der gegenwärtig in Canada befindliche O 49. März. Die Generalwahl für die Legislatur | poment. Leßteres is aber ebensowenig in dem Zurücbleiben der Gestern fand bei den Königlichen Majestäten im | dritte O Ihrer S hat E ee des Ordens ist im Gange. ¿ Es / Se des A e Gti a C zu e: E, : h : vom heiligen Michael und heiligen Georg erhalten. flnden, da, wie oben bemer nrichtigkeiten bei der Abshäßung der E B a mie Leun de Ser Salm er Tou) Frankrelb, Paris, 21, Unl, Un der_gesrign | UUS dem Wolff iden Telegraphen-Bureau, Whig? aile pr utte tut V Wv I Le : : : T L. n j al . i e ; ée : i; ror n r durch Mme. Lucca und die Herren Niemann und TVoworsky, Abstimmung über das Senatuskonsult nahmen 130 Senatoren Düsseldorf, Freitag, 22. April, Vormittags. Jm Wabhl- dieselben äbsictlih gema@t werden, und diese Absicht gehe bibgee in der zweite, unter Leitung und Mitwirkung des Herrn Luguet, Theil, welche die Vorlage cinstimmig annahmen. bezirke Neuß-Grevenbroich wurde der Ober-Staatsanwalt beim feinem Defraudations-Prozeß zu erweisen gewesen. dur die Mitglieder des französischen Schauspiels vertreten In der gestrigen Senatssißung stellte nah der Abstim- | Ober-Tribunal Oppenhoff zum Mitgliede des Reichstags des Aus diesen Gründen erscheint der §. 1 des vorliegenden Geseg- wourde. mung über alle Artikel der Senator de Saint Paul noch eine Norddeutschen Bundes gewählt. Entwurfs gerechtfertigt.

Die erste Plenarsizung des Deutschen Zollparla- | Interpellation über die Umtriebe der revolutionären Parteien, Paris, Freitag, 22. April, Vormittags. Es bestätigt sich, Die im §. 2 des Entwurfs enthaltene Bestimmung is deshalb

Ollivier erwiderte, wie bereits gestern auszugsweise telegra- | daß Marquis Banneville dem Kardinal Antonelli] Kenntniß N / Aeu E riaton E e PO E

ments wurde am gestrigen Nachmittage gegen 4 Uhr von ) j ; : ; ! : dem Alters-Präsidenten von Frankenberg-Ludwigsdorf eröffnet. | phisch berichtet wurde: Die Regierung habe geglaubt die Frage } von der das Konzil betreffenden Note des Grafen Daru ge- | = i: : i haute 2 O L R T erein nicht vergrößern zu müssen und dem Volke nur die liberalen F geben hat, doh soll, wie in diplomatischen Kreisen versichert 04 B R S A G O

Bevollmächtigte zum Bundesrathe des deutschen Qollvereins _PClg JEN U 1 : \ R H waren E A ° [n S Modifikationen zur Konstitution vorlegen zu dürfen , ohne wird, die Mittheilung nur auf offiziósem Wege und ohne | des Nereins entsprechenden Wege in Wirksamkeit zu scßen.

Das Striftführeramt wurde von den vier jüngsten an- | das Staatsprinzip selbst in Frage zu stellen und das erb- Hinterlassung ciner Abschrift erfolgt sein. Man versichert fer- Der Ent ines G 8, bet ddie Ab- +1; - , lie Kaiserthum in cin Wabl - Kaisert f ner, daß die Mächte, welche die französishe Note durch münd- | er Enlwurf eines Gesetzes, betreffend die E, ban bag: Graf von Franckenberg, | 10 oe deb eb C a liche orfteltungen unterstügen sollten, indem sie die Hoffnung | Änderung des Vereins-Zolltarifs vom 1. Juli 1865,

von Waßdorff, Dr. Schweißer und Dr. Lucius übernommen, | Die Revolutionspartei jedo, beherrscht von gehässigen Lei- Ò C j Nach ber Mitibeilun # bereits eingebrachten Vorlagen, | denschaften, die Nichts befriedigen kann, habe den Verhandlun- } ausdrückten, das Konzil werde den von der französischen Re- g Der mit dem 1. Juli 1865 in Wirksamkeit getret

) D N N S : [2 _ ungen Rechnung tragen erst bei | .__§ 1. Der mit dem 1. Juli 1865 in Wirksamkeit getretene Ver- betreffend die Abänderung der Besteuerung des Rübenzukers, | gen eine andere Wendung gegeben. Der Minister will von F gierung gemachten Bemerkung : q : eins-Zolltarif wird in nachsteßender Weise geändert :

den Handelsvertrag mit Mexiko und die Abänderung des | den Umtrieben dieser Partei nichts wissen , so lange sie sich |} offizieller Ueberreichung der Note diese Unterstüzung eintreten Il. Vom Eingangszoll befreit werden folgende Gegen-

Bereins-Zolltarifs, fand die Verloosung der Abgeordneten in | nicht bestimmt kundgeben, wenn jedoch diese Partei kämpfen 7 lassen werden. stände: 1) Baumwollwatte (Nr. 2a. Di 2) Blei-, Silber- und Gold-

die 7 Abtheilungen statt. Schluß: 4 Uhr 20 Minuten. Nächste | wolle, so werde die Regierung den Kampf aufnehmen. Wenn | glätte, Mennige (Nr. 3 a. 2); 3) Gewalztes Blei: Buchdruckerschriften

Plenarsizung: Sonnabend Mittag 12 Uhr : man sich auf den Boden der Revolution stellen wolle, so werde : (Nr. 3Þ.); 4) Grobe Bleiwaaren , als: Kessel , Röhren , Schroot,

—— die Regierung ihren Feinden zuvorkommen. Olivier versichert, | Zollparlaments-Angelegenheiten. E R A n olz oder Eisen, ohne Po-

stt S. M. Yacht »Grille« | daß, was au der Ausgang des Streites sein werde, die Re- | Der dem deutschen Zollparlament vorliegende Ent- N O h E e Aa

gen. glerung auch nicht für einen Augenblick den Weg der Reak- | wurf eines Gesehes wegen Abänderung der Verord- (Nr Las aud ber t / E N B

g : : D: : ; : M i i . 4a.) ichen Abstäuber aus ungefärbten Federn; 6) die

tion einshlagen werde. Die Regierung des Kaisers werde blei- |} pu ng, die Besteuerung des im Inlande erzeugten |ünter Ne. 5a. des Tarifs begriffenen Gegenstände mit Ausnahme der

: ben, was sie immer war, großmüthig, liberal und hocberziqg, } Rübenzuckers betreffend, hat folgenden Wortlaut: nachbenannten: Aether aller Art ; Chloroform, Collodium; ätherische

burg-Schwerin ist gestern früh, von Franffurt a. M. kommend, | denn das sei eine der Besonderheiten des Kaisers, daß er immer | F. 1. Bom 1. September 1870 ab tritt die Bestimmung im | Oele (vorbehaltlich der unter V. 26 genannten); fette Oele zum

hier wieder eingetroffen. A " | vorgeschritten und nie zurückgewichen sei und daß seine Hand- | , 13 der unter den Regierungen der Zollvereinsstaaten vereinbarten Medizinalgebrauch; Essenzen, Extrakte, Tinkturen und Wässer,

Hamburg, 21. April. Jn der gestrigen Sißung der lungen und seine Worte immer dieselben waren. Die Regie- erordnung, die Besteuerung des im Jnlande erzeugten Nübenzuckers | alkohol- und ätherhaltige zum Gewerbe- und Medizinalgebrauche ;

Bürgerschaft wurde der Geseßentwurf, betreffend die Abgabe | kung werde ihr Versöhnungswerk fortsezen und werde immer N betreffend, sowie die, auf diese Bestimmung bezügliche Vorschrift im L andere als Oelfirniß; Maler-, Wasch- und Pastellfarben ;

vom Gewerbebetrieb im Umherziehen u weiter Les bge- | allen ehrlichen Leuten die Hand bieten, welche einsehen werden, | §. 17 Nr. 1 der gedachten Verordnung außer Wirksamkeit. usche, Farben- und Tuschkasten; Blei-, Roth- und Farbenstifte;

ô / U Feller Lesung abge- daß sie unrecht hatten, zu glauben, daß die Demokratie und E F. 2, In denjenigen Theilen des Zollvereinsgebiets, in welchen Zeichenkreide; rothes und weißes blausaures Kali; künstlich bereitete

lehnt. Der Senatsantrag, betreffend die Nachbewilligung für | d S E E A L E i; q die in §. 1 gedahte Verordnung, die Besteuerung des im Inlande | Getränke, niht unter anderen Nummern des Tarifs begriffen; 7) Blei-

die Freiheit mit der Kaiserliehen Regierung nicht v b ; T ; ;

die Cuxhavener Hafenbauten , konnte wegen eingetretener Be- D L T i d T E gter R ntc érélnbar wären. q erzeugten Rübenzuckers betreffend, zur Zeit noch nicht in Wirksamkeit weiß, Bleizucker; Grünspan, raffinirter;Orseille und Persio ; hwefelsaures

s{lußunfähigkeit der Versammlung nicht erledigt werden. er Triumph der Freiheit durch die egierung wird unserem I is, tritt dieselbe, mit der aus §. 1 ersichtlihen Abänderung , vom Ammoniak ; Wasserglas ;Zinkoxyd (Zinkweiß) (aus Nr.5a. Anmerkung 1);

Sachsen. Weimar, 21. April. Der Großherzog ist Lande wiedergeben, was ihm fehlt. Er wird für den Souverän ; 1. September 1870 an in Kraft. 8) Chromsaures Kali; Farbholz- und Gerbstoff- Extrakte; Grünspan,

gestern Abend von Meiningen, wohin \sich Höchstderselbe vor- | tin Zuwachs zu seinem Ruhme sein, der schon zuvor groß war, . Den Motiven entnehmen wir Folgendes: Tie auf der VIl. Ge- | roher in Broten oder Kugeln; Leim und Gelatine; Kermes, mine-

gestern zu einem Besuche am Herzoglichen Hofe begeben hatte, Und für die Nation die Sicherung einer unbewölkten Zukunft. |} neral-Konferenz in Zollvereins - Angelegenheiten zwischen den Zollver- | ralischer; Kitte, Kupfervitriol, gemishter Kupfer- und Eisenvitriol ;

wieder zurückgekehrt z N Ollivier erklärt, daß weder der Senat noch die Negierung, F E Medea Tire d au e N im Rue e L Oh ) or e

| j : v d ; ini j 4 T Ao 4H a2 . M nlande erzeugten Rübenzukers betreffend, bestimmt unter Anderem: aus Nr. 5a. Anmerkung 4); Lhlormagnesium; shwefelsaure un

En E AA L S ae o Moa Oie, R Enaig der Kaiser die Formel für das Plebiszit redi L 5 Ms 18, a) Wer N N ea V N 14 im Leone ien 10 Can A Lafripenfaft O (Nr. 5a: S l

s / s ; ; TRUEN j i : ; . ahres, drei Tage na eendigung der Ernte und, wenn diese über admiumgelb; chromsaure Erd- un etalisalze; Kasselerge

Die Rede Olliviers ward dur einen dreifachen Applaus B den Schluß des Monats November hinausdauern. sollte, spätestens | (Nr. 5a. Aimerking 6); 11) gemablene Kreide; s{wefelsaures Natron

2 s N. A 8 B l f. E a it j E Af 1 F t 1 T e 8 f n 5 f t h en E j j 1} H it [4 y P

Laut Telegramm vom 21. hj. i von Spithead nah Kiel in See gegan

Hannover, 21. April. Der Herzog Paul von Mecklen-

R Eta: E Cr E R E F

der Behauptung ciniger Blätter, daß hierselbst| von Seiten A N N : t Preußens eine Note, betreffend die Auslegung des Schußz- und begrüßt; alle Senatoren , stiegen in [den Halbkreis herab, 2 am [eßten Tage des gedachten Monats, der Steuerhebestelle ein nach ( Glaubersalz); \{wefligsaures und unshwefligsaures Natron (aus Trußbündnisses, eingelaufen sei, erklärt der »Staats-Anzeiger Um dem Minister ihre Glückwünsche zu sagen. H figen nien det A aS C e ute E a a U Ee Q ¿n T ute us O A ee 5a. ür Württemberg«, daß eine Note dieses oder ähnlichen Inbalt inie, b, 91, j N ihen Rübenvorräthe, worin zugleih der Ort ihrer Aufbewahrung nmertung 5); 13) Salzsäure (Nr. 5a. Anmerkung 9); rzeug- A zu Sd Kot A R ma E acn TOO E L u ia a 41 April. ; (W. T. B,) Der | angegeben sein muß, zwcifah einzureichen, auch jeden ferneren Zugang | nisse, rohe, nit unter anderen Nummern des Tarifs begriffen , zum / D | - : BlUdung eincs Kabinets betraute Jean k n S e Ba Matin ; 1; En O R E L gierung gekommen sei Ghika hat diesein Auft T G E ab j an Rüben zur Nahtragung in dem Verzeichniß soglei anzumelden. | Medizinalgebrauche (Nr. 5b. 2); 15) Abfälle von verzinntem Eisen- Bana Mün, 19, April. Die Köntgin-Muttex | & zal diesein Auftrage nich entsprechen können, da er feine 7 b) Das eine Exemplar dieses Verzeichnisses wird, mit dem Visa der | blech (Weißblech) (aus Nr. 6e); 16) Glasplätthen, ohne Unterschied der en N yern. München, el Die Fonlgin-Mu kter | Kollegen fand, welche Angesichts der Jeßt ovwaltenden finan- f Steuer-Hebestelle v:rseben , zurücfgegeben und muß in dem Betriebs- | Farbe zur Knopffabrifkation (aus Nr. 10c. und e.) Glasmasse, sowie wird sih morgen zu längerem Aufenthalt nach Hohenschwangau | ziellen Lage die Verantwortlichkeit für cine Auflösung der | lokale reinlih dergestalt aufbewahrt werden, daß solches auf Erfordern lasröhren und Glasstängelchen, ohne Unterschied der Farbe zur Perlen- begeben, | Kammern übernehmen wollten, nachdem sich die Kammer be- | ogleich vorgelegt werden kann. « bereitung und Kunstglasbläserei; auch Glasurmasse (Nr. 10 Anmerkung 25 | 1974 ®