1870 / 102 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Passiva. 6) Banknoten im Umlauf 7) Depofitenkapitalien | 8) Guthaben der Staatskassen , Jnstitute und Privatpersonen mit Einschluß des Giroverktehrs i Berlin , den 30. April 1870. | : Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. NRotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

Angeko mmen: Der General-Major und Inspecteur. der 2. Ingenieur-Inspektion Sch u lz von Glogau.

Berlin, 2. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zu der von des Fürsten zu Hohenzollern Königlichen Hoveit beschlossenen Verleihung des Fürstlich Hohen- zollernshen Hausordens und zwar: des Ehrenkreuzes erster Klasse: an den Hofmarschall Grafen von Perponcher und an den Königlich Portugiesischen Gesandten in Berlin, Grafen von Rilvas; sowie des Ehrenkreuzes dritker Klasse: an den Seminar-Direktor Julius Seidel zu Reichenbach in

der Oberlausiß, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Die Bundes - Telegraphenstation zu Bad Elster im Königreich Sachsen wird am 10. Mai c. wieder eröffnet werden.

Dresden, den 1. Mai 1870. / A Telegraphen-Direktion.

SZeichtamtliches.

Preuße. Berlin, 2. Mai. Se. Majestät der König besuchten gestern früh die Blumen- Ausstellung in der Reitbahn des Tattersall, begaben Allerböchstsih mit Jhrer Majestät der Königin und in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Hessen und Jhrer Königlichen Hoheiten der hier anwesenden Prinzen und Prinzessinnen um £10 Uhr per Extrazug nah Potsdam, wohnten daselbst dem Gottesdienste in der Garnisonkirche bei und hielten über das 1. Garde - Regiment zu Fuß die Kirchenparade ab. Nach dem Dejeuner im Königlichen FoR kehrten Se. Majestät mit dem 2 Uhr-Quge hierher zurück. j :

E E Sich Se. Majestät um %9 Uhr in Beglei- tung der Königlichen Prinzen wiederum nah Potsdam, be- fichtigten daselbst die Unteroffizierschule unddas 1. Garde-Regiment zu Fuß, kehrten mit dem 12 Uhr-Zuge nah Berlin zurück und nahmen die Vorträge des Wirklichen Geheimen Ober-Regierung8- Raths Wehrmann und des Geheimen Kabinets-Raths v. Wil- mowsfi entgegen. R eln

Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der Garnisonkirhe zu Potsdam bei. Zuvor besichtigten beide Königliche Majestäten die hiesige große Blu- men - Ausftellung. Nach der Parade in Potsdam kehrten die Königlichen Majestäten mit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein nach Berlin zurü und dinirten bei Höchstdemselben auf dem Schlosse, wonach Se. Königliche Hoheit sich von den Königlichen Majestäten verabschiedete.

In derx gestrigen (16.) Sißung des Bundes- raths des Norddeutshen Bundes führte der Staats- Minister Delbrü in Vertretung des Bundeskanzlers den Vorsiß. Es erfolgten Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags: a) Über ferner eingegangene Petitionen , betreffend die Prüfung der Seeschiffer 2c.; Þ) über den vom Reichstage beschlossenen Entwurf eines Geseßzes, betreffend die Einführung der Braumalzsteuer in den zum Bunde gehörigen hessischen Gebietstheilen; c) über den Beschluß des Reichstags, betressend das Eisenbahnwesen. Die Vorlagen des Präsidiums, l'etreffend: a) den Entwurf eines Gesehes wegen Abänderung des Haus- halt8etats für 1870; Þ) den zu Berlin unterzeichneten Additio- nal - Postvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika ; c) den zu Berlin unterzeichneten Postvertrag mil dem Ver- einigten Königreiche von Großbritannien und Jrland; d) den

Thlr. 146,377,000 29,295,000

2,290,000

Entwurf eines Geseßes über die Aktiengesellschaften; 0) den

Entivurf eines Geseßes wegen Ergänzung des Y. 6 des Gesehes über die Verpflichtung zum Kriegs8dienste; 1) den Abschluß eines AuslieferungS8vertrags mit Spanien, gingen an die betreffenden Ausschüsse. Sodann wurden Ausschußberichte erstattet Über 1) die Flößerei- Abgaben auf der Saale und Werra; 2) den Elbzoll; 3 | Abschluß Ds Literar-Konvention mit Frankreich; 4) die Be- ch{lüsse des Reichstags zu dem Gesezentwurfe, betreffend die Eheschließung x. von Bundesgangehörigen 1m 5) Petitionen. Mehrere wurden den betreffenden Das Deutsche

Nusschüssen Überwiesen.

Debatte über den Geseventwurf, betreffend die Abänderung

die Vorlage Preußens und Sachsens, betreffend den

um gemeinsame

=& | Punkte zu ersuchen: Zusammenlegung Auslande; | 7 0 G D

an den Bundesrath gerichtete Eingaben |

Jollparlament trat im Verlaufe | der Sißung vom Sonnabend, den 30. April, in die Spezial- |

des Vereins-ZJolltarifs vom 1. Juli 1865 ein. Es wurden die Po sitionen §. 1, 1, Nr. 1—18 (Zollbefreiungen) unverändert an genommen ; ein Antrag des Abg. Oechmichen zu Nr. 19 wurde nach den Erklärungen des Bundesbevollmächtigten Staats- Minister Delbrück abgelehnt ; ebenso die Anträge des Abg. Dr. Mohl. Sämmtliche Nummern unter 1, I. wurden unverändert nach kurzer Diskussion genehmigt. Nach der Besprechung der drei ersten Positionen vom 11, Abschnitt (Zollermäßigungen) wurde der Antrag auf Vertagung angenommen.

Schluß der Sizung 37 Uhr. :

Die heutige (8.) Plenar-Sißung des Deutschen ZJoll- Parlaments wurde 11% Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bunde8Srathe des Deutschen F Jollvereins waren anwesend: der Staats- und Finanz-Minister | Camphausen, der Präsident des Bundeskanzler-Amts, Staats- | Minister Delbrück, der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime f Legations - Rath von Philipsborn, der Geheime Ober-Finanz- | Rath Hasselb:ch, der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Na- f und bevollmächtigte F Minister Freiherr Pergler von Perglas8, der Königlich sächsische F Gesandte Freiherr von Könneriß, der außerordentliche Gesandte F und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Freiherr F von Spißemberg , der außerordentliche Gesandte und bevoll- F mächtigte Minister Freiherr von Türckheim , der Königliche F Geheime Regierungs - Rath Schmalz, der außerordentliche Ge- F

thusius, der außerordentliche Gesandte

sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations - Rath

Hofmann , der Staatsrath von Weker , der Ministerresident | Geheimrath von Liebe, der Wirkliche Geheime Rath und Staats- | Minister Freiherr von Krosigk, der Staats-Minister von Bertrab, F der Ober-Steuer-Rath Göring, der Gebeime Finanz-Rath Wahl, f der Ministerial-Rath Berr, der Ober-Yoll-Direftor Oldenburg, | der Ober- Finanz-Rath Riecke, der Ministerial-Rath Eisenlohr, F der Bürgermeister Dr. KirchenÞpauer, der Finanz - Rath Dr. F Heerwart und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs-Rath F

Dr. Michaclis. : A Ueber den Handelsvertrag mit dem Königreich Hawai wird das Zollparlament in die Sc{hlußberathung eintreten.

Den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete s die Fortsezung der Vorberathung im Plenum über den Ent- | wurf cincs Geseßes, betreffend die Abänderung des Vereins- f

Jolltarifs vom 1. Juli 1865.

An der Spezialdebatte über die Zollermäßigungen bethei- ; ligten sich die Abgg. von Hennia, Dr. Mohl, Meier (Bremen), E

Frhr. von Stauffenberg, Noß, Dr. M. Barth.

Die Positionen wegen Zollermäßigung für Baumwollen- : garn wurden béi namentlicher Abstimmung nach der Bundes- |

Vom Abg. Freiherrn / 1) Jm §. 1. Il. zwischen

»3a. Roheisen aller E Art, altes Brucheisen (Nr. 6a) bis zum 30. September 1873 25 Sgr. F

vorlage angenommen. Abänderung§anträge lagen vor:

von Hoverbeckck: i Das Zollparlament wolle beschließen: Nr. 3 und 4 als neue Nummer einzuschalten :

oder 8; Kr. Von diesem Termine ab zollfrei, Vom Abg. Meier (Bremen): Das Zollparlament wolle beschließen :

Nr. 3. und 4. eine neue Nummer einzuschalten:

vom 1. Januar 1875 frei.

Hierüber sprachen die Abgg. Meier (Bremen), Stumm, den! | nächst der Präsident des Bundeskanzler Amts, Staats-Minister F Delbrück, welcher sich gegen beide Anträge erklärte, ferner der F

Abg. von Unruh (Magdeburg). (Schluß des Blattes.)

Der Ausschuß des Bundesrathes deSsNorddeutschen J

Bun des für Justizwesen hielt gestern cine Sißung ab.

Eingegangener Nachricht zufolge ist S. M. Kanonen d boot »Meteor« am 26. März e. in Port-au-Prince auf Hail i

angekommen.

Kiel, 30. April. (Kiel. Corr.) danten, Capitän z. S. Werner, in Dienst gestellt,

Cassel, 29. April. estern 1 / ständische Verwaltungs8ausschuß hier versammelt.

Bremei, 23. April. Die Bürgerschaft hat gestern mehrere F Der wicbkigste war der, den Sena! F Deputations-BVerathung über folgende drel i nahestehen- | der Verwaltungen; Verminderung der Zahl gewisser Depula- F tionen; mündliche Vertretung des Senats in der Bürgel“ F \{mwebcndt F Scnatoren-Ot- F Ferner wourde beschlossen, di F | Pflicht der polizeilichen Anzeige für Bersammlungen und Ve1- M

wichtige Beschlüsse gefaßt.

einander

die n Und

foll dann Nichter-

Dieselbe Deputation wegen Erhöhung der zum Austrage bringen.

schaft. rage halte

vom Präsidenten Dr. Simson um |

In §. 1. II. zwischen F 3a. Noheisen aller F Art, altes Brucheisen vom 1, Januar 1871 4 Sgr. für den Ctr, F vom 1. Januar 1872 3 Sgr. für den Ctr., vom 1. Januar 1573 F 2 Sgr. für den Ctr, vom 1. Januar 1874 1 Sgr. für den Etr, |

S. M. Panzerfregalke 3 »Kronprinz« ist heute früh 9 Uhr von dem Komman |

Seit gesiern is der kfommunal- f

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eine zu politishen Zwecken aufzuheben. Endlich gelangte der Antrag von Dr. Albert Gröning und Genossen, das Mündig- kfeit8alter auf 21 Jahre herabzuseßen , in der Form zur An- nahme, daß dies vom 1. Januar 1871 an gelten soll. Dte Vormundschaftsfähigkeit und die politishe Mündigkeit sollen jedoch nah wie vor erst mit vollendetem 25. Jahre eintreten.

Sachsen. Dresden, 30. April. Heute Vormittag hat der König auf dem Alaunplaytze eine Parade über die Trup- pen der hiesigen Garnison abgehalten. Die Parade komman- dirte der General-Lieutenant Prinz Georg.

Die beiden Königlich Sächsishen Grenadier - Reg i- menter, das 1. (Leib-) Grenadier-Regiment Nr. 100 und das 2. Grenadier-Regiment »König Wilhelm von Preußen« Nr. 101, feierten heute das Jubiläum ihres 200jährigen Bestehens. Se. Majestät der König war zu dieser Feier heute Vormittag von Jahnishausen hier eingetroffen, während der hohe Jnhaber des Grenadier-Regiments Nr. 101, Se. Majestät der König von Preußen, sih durch den Königlich preußischen Obersten v. Voigts-Nheß, Commandeur des Königs-Grenadier-Regiments (2. Westpreuß1ishes Nr. 7) bei der Feier vertreten ließ. Der Stifiungstag ist eigentlich der 15. April; die Feier wurde jedoch E Fe Osterfestes auf Königlichen Befehl auf den 30. d. M. verlegt.

Heute Vormittag ist der frühere Krieg8-Minister, Staat®- Minister und General - Major a. D. Karl FriedriÞh Gusiav v. Op pell, hierselbst verstorben.

VBadeæ. Karlsruhe, 29. April. Heute sind Nr. 26 und 27 des Gesezes- und Verordnungsblattes er- schiene; erstere enthält 1) Geseg, die Beschäftigung von Kindern in Fabriken betreffend; 2) Verordnung des Krieg®- Ministeriums, die Errichtung ciner Unteroffiziers\hule in Ett- lingen betreffend. Nr. 27 enthält Gesege: a) die Vervollstän- digung des Eisenbahnneßtes betreffend; Þ) den Bau einer Eisen- bahn von Appenweier nach Oppenau betreffend; c) den Bau einer Gotthardt-Bahn betressend.

Württemberg. Stuttgart, 30. April. (St. A. f. W.) Prinz Friedrich ist, wie bekannt, scit einer Reihe von Jahren von einem schweren Leiden heimgesucht, welches in lehter Zeit eine bedenklichere Wendung genommen hat. Dasselbe ver- anlaßt durch einen äußeren Stoß zeigt sich als eine Geschwulft, welche zunächst ihren Anfang im rechten inneren Augenwinkel genommen und nach einer vergeblichen Operation sich im Lauf der leßten Jahre über die umliegenden Theile des Gesichts ver- breitet und namentlich durch Druck auf beide Sehnerven sehr ungünstig auf die Sehfraft eingewirkt hat. Der sorgfälti- gen ärztlichen Pflege, sowie der geregelten Lebensweise und insbesondere der gesunden und kräftigen Konstitution des Hohen Patienten is es zu danken, daß dieses an sich unheilbare Leiden nicht einen viel rascheren Lauf genommen hat. Neuer- dings nun haben sich aber leider die ernsten Symptome ver- mehrt und sind namentlich Erscheinungen von Druck auf das Gehirn eingetreten , welche das Schlimmste befürchten lassen. Das gestern ausgegebene Bulletin lautete folgendermaßen: Se. Königliche Hoheit der Priaz befindet sich seit den leßten Tagen in einem durch hellere Zwischenräume unterbrochenen betäubten Qustande , ohne daß jedoch für den Augenblick eine Gefahr drohen würde. Das heutige Bulletin sagt: Nach einer unruhi- gen Nacht trat gegen Morgens 5 Uhr ein tiefer Sch{laf ein. Puls 54, Athem erschwert.

Im heutigen Regierungsblatt werden promulgirt: 1) Die mit der Schweiz abgeschlossene, mit dem 1, Mai d. J. in Kraft tretende Literarkonvention. 2) Der am 12. Dezember 1868 über die Herstellung einer weiteren Eisenbahnverbindung zwischen Württemberg und Bayern abgeschlossene StaatSvertrag.

Bayern. München, 29. April. Der König wird von Hohenschwangau heute Abends - wieder hier eintreffen; am 11. Mai wird das Königliche Hoflager von «hier nah Schloß Berg am Starnbergersee verlegt werden.

Den Motiven zu dem neuen Wahlgeseßentwurf ist eine Uebersicht der auf die einzelnen Wahlkreise treffenden Ein- wohnerzahl beigegeben. Die Resultate derselben sind folgende: 1) Oberbayern, 827,669 Einw., 26 Abg., 2) Niederbayern, 594,511 Einw., 19 Abg., 3) Pfalz, 626,066 Einw., 20 Abg., 4) Oberpfalz und Regensburg, 491,295 Einw., 16 Abg., 5) Oberfranken, 535,060 Einw., 17 Abg., 6) Mittelfranken, 579,688 Einw., 18 Abg., 7) Unterfranken und Aschaffenburg, 584,972 Einw., 19 Abg., 8) Schwaben und Neuburg, 585,160 Einw., 19 Abg. Gesammtsumme der Einwohner: 4,824,421. Anzahl der zu wählenden Abgeordneten: 154.

Der Referent der Neichs8rathskammer über den Geset- entwurf bezüglich des Militärkredits, v. Thüngen, beantragt die

gen, darunter die Genchmigung des Kasernenbaus in Augsburg und des Krankenhausbaues in Nürnberg. al (N. K) Die Infanterie und Jäger werden für diescs

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vf R i i : | BVarron Zustimmung zu den Abstrichen mit unwesentlichen Abweichun- | Forin

| Festnehmung von Räubern anzugeben , die etwa

Jahr ihre größeren Herbstwaffenübungen im Monat September vornehmen und die Compagnien sich hierzu auf eine Stärke von 135 Mann, Gefreite und Gemeine, stellen; am 1. Oktober treten sodann wieder Beurlaubungen bis auf 50 Mann per Compagnie ein, so daß jede Compagnie am leßtgenannten Tage 89, die gesammte Infanterie somit 19,720 Mann in Groß- urlaub entlassen wird.

Desterreich - Ungarn. Wi?n, 1. Mai. Das Reichs- Geseßblatt enthält das Geseg vom 19. März 1870, womit die unter der Benennung »Diritto d'Alboraggio« für das aus den Seehäfen in das Ausland zur Sce verführte Eichenholz be- stehende Gebühr aufgehoben wird. Ferner eine Kundmachung des Finanz-Ministeriums vom 29. April 1870, nach welcher die Gebahrung und Verwaltung der konsolidirten Staatsschuld mit dem heutigen Tage an das Finanz-Ministerium der im Reichs8- rathe vertretenen Königreiche und Länder übergeht.

Nach dem Vernehmen des Telegraphen - Korrespondenz- Bureaus haben die vertraulichen Besprehungen zwischen der Regierung und den Führern der Czechen von beiden Seiten mit vollem Ernste begonnen, Graf Potocki bekundet große Versöhnlichkeit und das ernste Bestreben, auf dem Boden der Berfassung zu einer Verständigung zu gelangen. Die Führer der Czehen wünschen die Verhandlungen mit Vertrauensper- sonen der Regierung fortzusetzen.

Pesth, 30. April. Jm Unterhause interpellirte Jranyi den Kommunikations-Minister, ob über die Einnahmen derjeni- gen Eisenbahngesellschaften, welche eine Zinsengarantie vom Staate genießen, eine Kontrole geübt wird? Minister - Präsi- dent Andrássy Überreichte das sanktionirte Budgetgeseß.

In der Sitzung des Oberhauses wurde das sanktionirte Budgetgeseß verlesen. |

_Schweiz. Bern, 30. April. Der Bundesrath be- s{äftigt sich seit legtem Mittwoch in täglichen, andauernden Sizungen mit der Borberathung der Bundesrevisionsvorlagen. Die Berathungen sollen sehr einläßlih sein und vor dem Schlusse der näcsten Woche kaum zum Abschluß gelangen. Der ersten Berathung will die Behörde in einigen Wochen noch eine zweite, abschließliche, folgen lassen.

Niederlande. Amsterdam, 28. April. Heute hat der König unter großer Feierlichkeit den Grundstein zu der folossalen Schleuse bei SchellingÊwoude gelegt, wclche an dem Zuidersce den Kanal abschließen wird, der den Zuidersee mit der Nordsee verbinden und somit für Amsterdam einen direkten Weg nach der Nordsee eröffen soll.

Belgien. Brüssel, 30. April. Das Haus der Re- präsentanten genehmigte heute die Geseßentwoürfe, betreffend die Abschaffung der Steuer auf Salz und Fische, sowie die Herabseßung des Portos und die Erhöhung der Alkoholsteuer mit 79 Stimmen gegen 7. Zwei Deputirte enthielten sich der Abstimmung. Die Regierung hat bei der Kammer auf Ge- nehmigung eines Vertrages mit Frankreich angetragen, wodurch in beiden Ländern gegenseitig den Armen in Rechtsstreitigkeiten das Armenrecht gewährt wird. Die Regierung beantragt zu- gleich die Ermächtigung, auch mit den anderen Nachbarstaaten gleiche Verträge einzugehen.

Großbritannien und Jrland. London, 29. April. Ihre Majestät die Königin hat der Gräfin de Grey and Ripon in einem Handschreiben ihr Beileid über die Ermordung von deren Bruder, Mr. Vyner, ausgedrückt.

Das Oberhaus hielt gestern seine erste Sißung nach den Ferien. Nach Erledigung einiger vorwiegend formellen Angelegenheiten nahm Earl of Clarendon das Wort und äußerte sich folgendermaßen:

»yMy Lord®, indem ih einige auf das unglücklihe Ereigniß in Griechenland bezüglihe Schriftstücke und Telegramme auf den Tisch des Hauses niederlege, darf ich beiläufig bemerken, daß ih es für meine Pflicht hielt, das Publikum und das andere Haus \o vollkom- men und genau als möglich Über diesen Gegenstand zu unterrichten. Der Schriftwechsel, welcher in den Zeitungen erschienen ist und dem anderen Hause mitgetheilt wurde, hier jedoch nicht vorgelegt werden konnte, weil das Oberhaus noch nicht wieder zusammengetreten war, wird Thnen wahrscheinli, bekannt sein. Gestern Morgen erhielt ich eine weitere wichtige Depeshe von Herrn Erskine, welche bedeu- tend mehr Licht über die ganze Sache verbreite. Jch sandte augenblicklich an Herrn Erskine ein Telegramm und fügte dasselbe ciner Depesche ein, die am verwihenen Abend dem Unterhause vorgelegt wurde. Jh hoffe daher auf die Beurthei- lung, daß von meiner Seite dem Publikum unverzüglich Alles mit- getheilt wurde, was in meiner Macht stand. Neben der gestern an Herrn Erskine gesandten Depesche habe ich eine andere an Herrn unsern Chargé d’Aflaires in Konstantinopel, geschickt, worin ich ihn ersuchte, die Pforte um ihre eifrige Mitroirkung bet auf türkischen Gebicte Zuflucht suchen könnten. Heute habe ich darauf folgende Antwort erhalten: »Konstantinopel, 27. April. Telegraphisch sind

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