1870 / 108 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

E e E I R S R Sas oe M S par BMEES 15h P S I D Et E T T R L E E us I R E E ARE C Ee E f s De 2 S D I S r L B Sara E R S

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e 1814

von Löwenfeld. Dieselbe zerfiel nah der gegebenen- orde de bataille in zwei Treffen, von denen das erste von dem General-Lieutenant und Commandeur der 1. Garde-Jnfanterie- Division von Alvensleben, das zweite von dem General- Lieutenant und Führer der Garde-Kavallerie-Division Grafen von der Golß befehligt wurde. Die Truppentheile des ersten Treffens waren die Leibgendarmerie Sr. Majestät des Königs, das Kadetten-Corps; das 2. Garde - Regiment zu Fuß, das 4. Garde - Regiment zu Fuß, beide Regimenter die 2. Garde- Infanterie - Brigade bildend unter Kommando des General- Majors von Pape; daran anschließend das Kaiser Alcxander Garde - Grenadier - Regiment Nr. 1, das Kaiser Franz Garde- Grenadier - Regiment Nr. 2, beide Regimenter eine Garde- Grenadier - Brigade bildend, unter Kommando des General- Majors von Budrißki; alsdann das 1. und 3. Bataillon des Garde - Füsilier - Regiments (das 2. Bataillon dieses Regiments befindet sich zur Vertretung des 4. Garde - Regi- ments zu Fuß im Garnisondienst in Spandau), das Garde- Schüßen - Bataillon und zum Schluß das Garde - Pionier- Bataillon, die leßtgenannten Truppentheile zu einer kom- binirten Brigade vereinigt unter Kommando des General- Majors von Berger. Jm zweiten Treffen befand sich die Kavallerie, die Artillerie und die Trains, und zwar auf dem rechken Flügel desselben die 3. und 4. Escadron des Regiments der Gardes du Corps und das Garde-Kürassier- Regiment, zusammen die 1. Garde- Kavallerie-Brigade bildend, unter General-Major Grafen von Brandenburg 1, daran an- schließend das 2, Garde-Ulanen-Regiment, das 1. und 2. Garde- Dragoner-Regiment, zusammen die 3. Garde-Kavallerie-Brigade bildend, unter General-Major Grafen von Brandenburg II., als- dann das Garde-Feld-Artillerie-Regiment , die Lehrbatterie der Artillerie-Schießshule, das Garde-Train-Bataillon und zum Schluß ‘das Brandenburgishe Train-Bataillon Nr. 3; die Artillerie und Trains unter Kommando des General-Majors Kraft Prinzen zu Hohenlohe-Ingelfingen. :

: Die Formation der beiden Treffen war bei der Infanterie in Kompagnie-Front-Kolonnen , bei der Kavallerie T in Regi- ments-Kolonnen in Escadrons und bei der Artillerie und beim Train in Linie.

Beim Erscheinen Sr. Majestät des Königs wurden die Honneurs zuerst von der gesammten Parade - Aufstellung im Ganzen gemacht und bei dem darauf erfolgenden Abreiten der Parade-Fronten brigadeweise wiederholt. Nachdem die Treffen von Sr. Majestät dem Könige besichtigt waren, erfolgte die Formation zum Vorbeimarsh. Der Parademarsh wurde zweimal ausgeführt, und zwar bei der Infanterie zuerst in Com- pagniefronten und dann in Regimentskolonnen, bei der Kavallerie zuerst in halben Eskadrons im Swritt und dann in ganzen Es- kadrons im Trabe, bei ‘der Artillerie zuerst zu vier Geschüßen im Schritt und dann zu acht Geschüßen im Trabe, und beim Train zuerst zu vier Wagen im Schritt und dann zu acht Wagen im Trabe. :

Die Fahnen wurden nach der Parade dur das 2. Garde- Regiment zu Fuß, die Standarten durch das Garde-Kürassier- Regiment nah dem Palais Sr. Majestät des Königs abgebracht. Die bei den Stäben und Truppentheilen dienstleistenden fremd- herrlichen deutschen Offiziere, sowie die bei den einzelnen Trup- pentheilen fommandirten preußischen Offiziere anderer Truppen- theile waren bei der Parade eingetreten.

Der heutigen großen Frühzahrsparade der berliner” Garnison folgt morgen die der potsdamer Garnison.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Zollvereins für ZJoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sizung zusammen.

__— Der Bundesrath des Norddeutshen Bundes hält heute eine Sizung ab.

Der Ausschuß desBundes8rathes de8sNorddeu t\chen Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, die vereinig- ten Auss{hüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für das Seewesen traten heute zu Sitzungen zusammen.

Die heutige (40.) Plenar - Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord- deutschen Bundes. waren anwesend: der Staats - Minister und Präsident des Bundeskanzler - Amts Delbrü , der Vize- Admiral Jachmann , der Ministerial - Direktor , Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Königs- lich sächsishe Geheime Justiz - Rath Klemm , der Königlich sächsische Geheime Regicrungs - Rath Schmalz, der Grofß-

oldenburgische Staats - Rath Bucolß , der Herzoglich \asen meiningi\he Wirkliche Geheime Rath und Staats - Minister &reiherr von Krosigk, der Ministerresident der freien und Hanse.

stadt Lübeck Dr. Krüger und derx Bundeskommissar, Gehein-|

Regierungs-Rath Dr. Michaelis. : j Der Reichstag trat, nah kurzen geschäftlichen Benurerkungen des Präsidenten Dr. Simson, in die Tages-Ordnung ein. Den

ersten Gegenstand derselben bildete die dritte Berathung übe, den Geschentwurf, betreffend die Feststellung des Haushalts,

Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1871, auf Grund der Zusammenstellung der über denselben in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse.

Zur -General-Debatte nahm nur der Abg. Dr. Ewald daz Wort. Bevor die Spezial-Diskussion eröffnet wurde, beantragt; der Abg. Dr. Schweißer den Namens8aufruf, da seines Erachtens der Reictstag nicht in beschlußfähiger Anzahl versammelt sei,

aufruf ergab die Anwesenheit von nur 140 Mitgliedern. Der Reichstag war sonach nicht beschlußfähig, da die absolute Majo- rität 149 beträgt. Präsident Dr. Simson {loß deShalb die

an. Schluß 12 Uhr.

Die heutige zweite (41.) Plenar-Sizung des Reichs, tages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 17 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord. deutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bundes, kanzler - Amts, Staats - Minister Delbrück, der Vize - Admiral Jachmann, der Ministerial - Direktor , Wirkliche Geheime Lega tions-Rath von Philipsborn, der General-Post-Direktor Stephan, der Großherzoglich hessische außerordentliche Gesandte und bevoll, mächtigte Minister , Geheime Legations - Rath Hofmann , der

herzoglich bessische außerordentlibe Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich

Großherzoglich mecklenburgishe Staats - Minister von Bülow, der Großherzoglich oldenburgische Staatsrath Buchholt , der Königlich sächsishe Major von Holleben und die Bundes kommissare Geheimer Admiralitäts - Rath Jacobs, Geheimer Regierungs-Rath Elsasser, Geheimer Ober - Post - Rath Wolf und Geheimer Regierungs-Rath Dr. Michaelis.

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die

dritte Berathung über den Geseßentwourf, betreffend die Fest- stellung des Haushalts - Etats“ des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1871, auf Grund der Zusammenstellung der über denselben in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse.

Bor Eintritt des Reichstags in die Spezialdebatte beantragte der Abgeordnete Dr. Schweißer den namentlihen Aufruf, dbe- hufs Feststellung der Beschlußfähigkeit. Der Namen®aufruf ergab die Anwesenheit von 170 Mitgliedern, der Reichstag war sonach beschlußfähig. An der Shþezial-Debatte bethetligten sich die Abgg. Lasker, Haußmann, v. Hennig, Crhr. v. Hover- beck, Wachenhusen, sowie der Staatsminister Delbrück. Die Kapitel 1—5 der Ausgaben waren bis Schluß des Blattes angenommen worden.

Mittelst Allerhöchster Kabinets8ordre vom 16. April cr. haben Se. Majestät dem Westfälischen Kürassier - Regiment Nr. 4, statt der orangefarbigen Bekleidungs8abzeichen, solche von ponceaurothem Tuche zu verleihen geruht.

Unter Bezugnahme auf den §. 41 der Allerhöchsten

Verordnung über die Organisation des Sanitätscorps is bestimmt worden, daß den Garnisonärzten, wie auch den obe- ren NMilitärärzten der militärischen Institute, die unentgeltliche Behandlung aller in den betreffenden Garnisonen resp. den Instituten vorhandenen Offiziere und Militär-Beamten obliegt, wel:he einem Truppenverbande nicht angehören. Ingleichen sind die Garnisonärzte auch zur unentgeltlichen Behandlung von erfranften Offizieren 2c. der Festungs-Artillerie-Regimenter und der Trainbataillone verpflichtet.

Sachsen. Dresden, 8. Mai. Die Prinzesfin Amalie ist gestern früh nah Wiesbaden abgereist.

_ Coburg, 6. Mai. Die Herzogin hat sich heute auf einige Tage nah Schloß Oberhof, woselbst seit gestern der Her- zog verweilt, begeben.

_„_ Altenburg, 7, Mai. Die Landschaft des Herzogthums ist zur Fortseßung ihrer am 21. Dezember v. J. vertagten Be- rathungen bchufs Erledigung einer unausfschieblichen Vorlage in Eisenbahnangelegenheiten auf Montag , den 23. Mai, ein- berufen worden.

Neuß. Greiz, 6. Mai. Heute is der am 2. d. Mis, zusammengetretene Landtag des Fürstenthums auf einige Wochen wieder vertagt worden, nahdem er die meisten der biSher gemachten Vorlagen erledigt, namentlich das Preß- ge)eß, das allgemeine Eisenbahn - Expropriationsgesch, ferner die Geseße betreffs der Gleicbstellung der Bundesobigationen mit inländischen Staatépapieren, der Alterêgrenze für Qulässig- keit dienstlicher Eide, der Aufhebung der Denunziantenvortheile X. angenommen, und die von der Regierung verfügte vorläufige

Der sofort vom Präsidenten Dr. Simson veranlaßte Namens: |

Sißung und beraumte die nächste auf heute Nachmittag 1 Uhr |

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Steuerausschreibung , die Ausführung zur Bunde8gewerbeord- nung und die Verordnung wegen gegenseitiger Verwendung der Beamten in den zur thüringischen Gerichtsgemeinschaft gehörigen Staaten nachträglich genehmigt hatte. : Hessen. Darmstadt, 7. Mai. Der Großherzog hat heute Vormittag 12 Uhr den Kaiserlih russishen Minister- Residenten am Großherzoglichen Hofe, Grafen von Osten- Sacken, Ae Ueberreichung seines Kreditivs, in besonderer ienz empfangen. A S lewebera. Stuttgart, 7. Mai. Ueber das Be- findon de8 Prinzen Friedrich von Württemberg 1st folgendes Bülletin ausgegeben : Prinz Friedrih war gestern den Tag über sehr apathisch und nahm wenig Nahrung zu sich. Puls lein. j j ‘Vagérü, München, 7. Mai. (N. Pil Die Entwürfe der Gerichtsvollzieher - Ordnung und der Gerichtsvollzieher- Gebühren-Ordnung sind jeßt im Justiz-Ministerium festgestellt und werden sofort dem König vorgelegt werden. Die Gerichts- vollzieher - Ordnung wird dann dem Staatsrath zur Begut- achtung unterbreitet und hierauf gleichzeitig mit der Gebühren- Ordnung, sedenfalls in der zweiten Hälfte dieses Monats, im Regierungsblatt publizirt werden. Auch die zum Vollzuge des neuen Civilprozesses weiter noch nothwendigen Verordnungen sind vollendet. ; : : Oesterreih:Ungarn. Wien, 7. Mai. Die »Wiener Z.« meldet, daß der Kaiser mit Entschließung vom 18. April d. J. genehmigt hat, daß der im Reichsrath eingebrachte Gesehz- entwurf über die Erwerbsteuer zurückgezogen werde. Pesth, 6. Mai. Das Central - Komite “nahm die ersten 15 Paragraphen des Geseßentwurfs über die Gerichte erster Instanz ohne wesentlice Modifikation an.

Niederlande. Decr Landtag des Großherzogthums Luxemburg ist am 3. Mai-durh den Prinzen Heinrich der Niederlande eröffnet worden. In seiner Rede bemerkte der Prinz, daß die politische Stellung des Großherzogthums sich seit dem Vertrage vom 11. Mai 1867 immer mehr befestigt habe, und betonte die Zufriedenheit des Landes mit der gegenwärtigen Lage. Die Regierung habe ihre Verpflichtungen treulih erfüllt, die Demolirung der Festung8werke sei so weit ausgeführt wor- den, daß Luxemburg jeßt, überall wo es nicht durch seine natür- liche Lage befestigt, eine offene Stadt sei. Die Finanzen des Großherzogthums seien in gutem Stande, neue Auflagen nicht nöthig. Die Liquidation mit den Niederlanden habe jedo noch Veiné Lösung gefunden , da die niederländische Regierung alle dahin zielenden Vorschläge abgewiesen habe. | |

Belgien. Brüssel, 8. Mai. Der König empfing estern die chinesische Gesandtschaft. Dieselbe hat vor einigen Ten Gent besucht und wird sich am Dienstag nach Lüttich

und Verviers begeben. N Die E aoleotoime bewilligte gestern den

Kredit von 15 Millionen Frcs. mit 66 gegen 1 Stimme. 7 Deputirte enthielten sich der Abstimmung. Bei Beginn der Sißung legte der Minister Jamar einen Gescß - Entwurf vor, betreffend die Konzession für ein belgisch - französisches Eisen-- bahnnez, welches die französishe Nordbahn , die Luxem- burger Bahn und die Rheinlande verbindet, sowie ferner eine Eisenbahnverbindung von Tamines bis zur Maas und von Eckeren nach der Eisenbahn Turnhout-Tilbourg mit einer Ab- zweigung nach Breda herstellt. j Großbritannien und Jrland. London, 7, Mai. Nachdem die Unpäßlichkeit des Prinzen Leopold die Abreise des Hofes von Osborne nah Windsor abermals hinaus®gescho- ben hatte, wird Jhre Majestät die Königin heute die Jnsel Wight verlassen, während der jüngste Prinz, falls er zu schwach sein sollte, seine Mutter und Geschwister zu begleiten, in wenigen Tagen nachfolgen wird. Am Montag kommt Jhre Majestät nach London, um sich dann am Dienstag nach Claremont zu begeben. E h Jn der gestrigen Un terhaus8sißung machte der Minister des Innern auf eine von Hughes an ihn gerichtete Erkundigung die Mittheilung, daß dic in England herrschenden Bestimmungen über Häuser, in denen das Wetten gewerb8mäßig betrieben wird, auch demnächst auf Schottland ausgedehnt werden sollten. In Betreff der bei Marathon Ermordeten erwiderte der Unterstaatssekretär auf Veranlassung Montague Gul{ is, daß in Athen 10 Personen wegen angeblicher Betheiligung sich im Gefängniß befinden, daß die Gesandtschaft eifrig bemüht sei, den genauen Thatbestand ausfindig zu machen, und daß die griechische Regierung drei Untersuchung®Srichter an die verschie- denen Orte, wo die Torgange sich ereignet, ausgesendet habe, Um ZYeugenaussagen zu vernehmen. i D N as an, der neue Modus der Erhebung von Einkommensteuer in anderen Staatsauflagen durch das

mier-Minister bestimmte die Ernennung des Sonderauss{usses Über die Klostergesezge und das Besihreht der Klöster auf den

9. d, M.

Hinsichtlih des Aufstandes am Red River war der Unter- staats-Sekretär im Kolonialamte in der Lage, zu erklären, daß nach telegraphischen Nachrichten der Delegirte, welchen die Auf- ständischen an die canadische Regierung geigndi , mit der leßte- ren ein Uebereinkommen in Betreff der Bedingungen getroffen habe , unter welchen die Ansiedlung am Red River sich dem »Dominiume« Canada anschließen solle und daß eine Vorlage zur Genehmigung dieser Uebereinkunft im Begriffe sei , die Sanktion des canadischen Parlaments zu erhalten.

Frankreich. Paris, 8, Mai. Das »Journal officiel« veröffentlicht und verzeichnet wieder zahlreiche, dem Kaiser zu- gegangene Adressen, u. A. von den Marschällen und Generälen der Kaisergarde, des 1., 2., 3., 4. Armcecorps in ihrem eigenen Namen und im Namen der unter ihren Befehlen stehenden Truppen, von den Präfekten der 5 Arrondissements Mariti- mes, den Befehl8habern des Evolution8geschwaders, der Panzer- Division, den Offizieren, Unteroffizieren, Korporalen und Sol- daten des 7. Jäger - Bataillons (die sich von dem Korporal Fayolle und dem Jäger Asnon lossagen) u. \. w. : : Der ehemalige Unterrichts-Minister (1839) Villemain ist heute gestorben. 9, Mai. (W. T. B.) In einer Bekanntmachung, welche der Polizei-Präfekt in Paris hat anschlagen lassen, heißt es: In mehreren Quartieren sind beunruhigende Gerüchte verbreitet; daß Ruhestörungen angekündigt seien, welche nah der Zählung der Stimmen zum Ausbruch kommen sollen. Der Polizei-Präfekt beeilt sich, der Bevölkerung mitzutheilen, daß Maßregeln getroffen sind, um jeden Aufruhrversuch kräftig und {nell zu unterdrücken. Er fordert die friedlihen Bürger auf, \sich von Orten fern zu halten, wo ver- brecherische Unternehmungen vorkommen könnten, um #\o die {Üßende Thätigkeit der Behörden zu sichern, die besonders damit beauftragt sind, die Achtung vor Personen und Eigenthum aufrecht zu erhalten. Die offiziellen Ziffern über die Abstimmung in Paris und im Seine-Departement liegen jeßt vor. Das Gesammtresultat der Hauptstadt ergiebt 111,363 Stimmen für Ja, 156,377 für Nein. Jm ganzen Seine-Departement 139,538 Stimmen für Ja,

| 184,946 für Nein. Die Stadt is vollständig ruhig.

Aus Marseille ist das Resultat bisher nur theilweise bekannt, 18,412 stimmten mit Ja, 34,829 mit Nein. Jn Tous- louse (Stadt) waren 30,817 Wähler eingeschrieben , hiervon für Nein 12,534, für Ja 9112. In Bordeaux (Stadt) ein- geschriebene Wähler 28,895, für Ja 10,127, für Nein 18,469. Im Ganzen liegen jeßt die Ergebnisse aus 90 Wahlbezirken vor, Paris nicht mitgerechnet. Eingeschriebene Wähler 1,864,900, für Ja 1,329,800, für Nein 228,800, Enthaltungen 29,300.

Portugal. Lissabon, 4. Mai. Die in der Provinz Beira ausgebrochenen Unruhen haben einen ctwas ernsteren Charakter angenommen. Jn Castrodairo kam es zu einem Zusammenstoße zwischen dem Volke und den Truppen, wobei Blut floß, und aus San Pedro do Sul wird vom 28. April geschrieben: Die zu Alva im Kreise Castrodairo versammelte 2000 Mann starke Volksmenge nöthigte die Truppen, sich zu- rüczuziehen. Das Volk verfolgte die Soldaten bis Da Ponte. Dort entspann fich ein Gefecht, das von 4 Uhr Nachmittags bis spät in die Nacht dauerte, Zwei Soldaten und zwei Bür- ger wurden getödtet, Ein Bericht giebt die Zahl der Leute, welche unter dem Befehle eines beigeordneten Bürgermeisters die Truppen angriffen, auf 6000 an. Die Veranlassung bil- dete, wie es scheint, der Umstand, daß ein Diener des Admini- \sttrators von San Pedro do Sul in dem Orte da Ponte ein Individuum tödtlih verwundete.

Italien. Florenz, 8. Mai. Die Militärbudget-Kom- mission hat der Kammer einen Bericht vorgelegt, in welchem Ersparungen im Betrage von 15 Millionen Grancs und die Festseßung des Effektivstandes der Armee auf 146,000 Mann mit 13,000 Pferden ohne Beeinträchtigung der Kadres beantragt

20 a Die Nationalbank hat sich mit den von der Vierzchner- Kommission vorgeschlagenen Aenderungen in der Bankkonven- tion einveritanden -ertlatt.— Statt der von der Regierung verlangten Rentenveräußerung von 80 Millionen Francs wird, die Vierzehner - Kommission eine Rentenveräußerung von nur 50 Millionen beantragen. : , f vi Gestern tiudten in der Provinz Catanzaro einige Banden in der Gesammtstärke von etwa 300 Mann Us Man befürchtet eine republikanische Bewegung und es wurde deshalb die bewaffnete Macht aufgeboten.

Griechenland, Athen, 30. April. Drei englische Krieg8-

Personal der Regierung, statt wie bisher durch die Lokalbeam- len, werde erst im Jahre 1872 in Kraft treten, und der Pre-

iffe sind, von Malta kommend, in den Piräus eingelaufen. Zwei ltalienisde Kricg8dampfer werden stündlich erwartet.

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