Ee E

mde A Spa

S N E S a E Z Pideidd

Á, cin ati

-

‘Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem bisherigen Militär-Attahé bei der Königlich italienishen Botschaft an Allerhöchstihrem Hofe, Major Chevalier Nicolis di Robilant und dem bisherigen Kaiserlich und Königlich österreichish-ungarischen General-Konsul in Berlin Bs Czikann pon Wahlborn den König- lihen Kronen-Orden zweiter Klasse; dem egyptischen Obersten Aly Bey Ebadi, Adjutanten Sr. Hoheit des Khedive und Kommandanten der Vize-Königlichen Yachten auf dem Nil, den “Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse; sowie dem Kommandanten der egyptischen Yacht „Feironz“ Mohamed Kaptan Tahir den Königlihen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nabenannten Personen die Erlaubniß zur An- legung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Jnfignien zu ertheilen, und zwar: des Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Groß- herzoglich badishen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Major von Palézieux - Falconnet, Flügel- Adjutanten Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen; des Ehrenkreuzes vierter Klasse des Fürstlich lippischen Haus-Ordens: dem Hauptmann von Blücher und dem Second-Lieute- nant Kaiser im Westfälishen Jäger-Bataillon Nr. 7;

ferner: des Ritterkreuzes des Königlich griehiscchen Erlöser-Ordens: dem Hauptmann Künstler, à la suite des _Feld- Artillerie:-Negiments von Peucker (Schlesischen) Nr. 6 und Lehrer bei der Kriegsschule in Hannover; sowie des Ritterkreuzes des Päpstlihen St. Gregorius- Ordens: dem Notar Thoennessen zu Randerath.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben nah Maßgabe des Geseßes vom 17. März 1878 (Reihs-Geseßbl. S. 7) mit der Stellvertretung des Reichskanzlers im Bereih der Marine- verwaltung den Staatssekretär des Reichs - Marineamts, Contre-Admiral Hollmann, zu beauftragen geruht.

Bekanntmachung,

betreffend die Loose der österreihishen Staats- Prämien-Anleihe von 1860.

Von Seiten der K. K. österreichischen Regierung werden vom 12. Mai d. F. ab die Loose der Staats-Prämien-Anleihe von 1860, deren Coupons ershöpft find, eingezogen und durch neue — dieselben Serien- und Gewinn- Nummern tragende — Stücke ersezt. Mit Rücksicht hierauf hat der Bundesrath genehmigt, daß diejenigen neuen Stücke der gedahten Anleihe, welhe an Stelle eingezogener, mit dem deutshen Stempel auf Grund des Gesetzes, betreffend die Jnhaber-Papiere mit Prämien, vom 8. Juni 1871 (R. -: Ges. -Bl. S. 210) vorschriftsmäßig versehener derartiger Schuldverschreibungen zur Verausgabung gelangen, durch Aufdruck einer besonderen Bescheinigung als in Deutschland umlaufsfähig anerkannt werden.

Mit der Vermittelung des Umtausches der auf Grund des erwähnten Geseßzes abgestempelten Loose ist von dem K. K. österreihishen Finanz- Ministerium — laut Kund- machung vom 28. April 1890 — das Bankhaus S. Bleichröder in Berlin betraut worden, welches leßtere die zum Umtaush eingereihten Stücke dem Neichs-:Schaßzamt behufs Prüfung des Stempelaufdrucks vorlegen wird. ps diese Prüfung die Echtheit und Vorschriftsmäßig- eit der Stempelung ergiebt, werden die betreffenden Ersaßstülke von Seiten des _Reichs-Schaßamts mit dem Vermerk: „Als umlaufsfähig in Deutschland anerkannt“ versehen werden. Die Aushändigung der Ersaßstücke an die Loosbesißer erfolgt durch das genannte Bankhaus, sodaß ein unmittelbarer Verkehr zwischen dem Reihs-Schaßzamt und den Loosbefigern nicht stattfindet. Kosten werden für die Beschei- nigung der Umlaufsfähigkeit diesseits niht erhoben.

Berlin, den 5. Mai 1890.

Der Reichskanzler. In Vertretung : Freiherr von Maltzahn.

Königreich Preußen.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den vortragenden Rath bei der Ober-Rechnungskammer,

bisherigen Ober-Rechnungs-Rath Liman zum Geheimen Ober-Rechnungs-Rath, und

den Verwaltungsgerichts-Direktor Herr zu Köslin zum Ober-Regierungs-Rath zu ernennen; sowie

dem Amtssekretär a. D. Schrader zu Hannover den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen ; ferner

der Wahl des ordenllichen Lehrers am Friedrih:Wilhelms- Gymnasium in Köln Dr. Rudolf Franz zum Direktor des städtishen Realgymnasiums in Halberstadt die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

_ Der Königliche Negierungs-Baumeister Karl Dee m Biedenkopf is zum Königlichen Kreis-Bauinspektor ernannt A demselben die Kreis-Bauinspektorstelle daselbst verliehen worden,

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. :

Der Vermessungs-Jnspektor Kunke, ständiger Hülfs- arbeiter für die Vermessungs-Angelegenheiten im Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, zu Berlin ist zum ODber-Vermessungs-Jnspektor ernannt worden,

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Die Wahl des ordentlichen Lehrers an der höheren Bürgerschule T in Breslau Dr. Ern st Baron zum Rektor der höheren Bürgerschule in Görliß is bestätigt worden.

Ministerium des Jnnern.

Der Ober-Regierungs-Rath Herr ist der Regierung in Osnabrück zugetheilt worden.

Nichtamtliches. Preußen. Berlin, 6. Mai.

Se. Majestät der Kaiser und König haben vorgestern Abend 8 Uhr Altenburg verlassen und sind um 12 Uhr 16 Minuten Nachts wohlbehalten auf der Wildparkstation eingetroffen, von wo Allerhöchstdieselben Sih nah dem Neuen Palais begaben.

Gestern Morgen arbeiteten Se. Majestät von 91/, Uhr an allein und hörten von 11 bis 1 Uhr den Vortrag des Chefs des Civilkabinets, Wirklihen Geheimen Raths Dr, von Lucanus, welher auch zur Mittagstafei befohlen war. Von 3 bis 4/4 Uhr unternahmen Beide Majestäten eine Ausfahrt. Zur Abendtafel waren geladen die Fürstin und die Prinzessin Feodora von Hohenlohe-Langen- burg, sowie der Erbprinz und die Erbprinzessin Reuß j. L.

Heute Morgen 81/, Uhr begaben Sich Se. Majestät der Kaiser mittels Sonderzuges nah Berlin, hörten um 9 Uhr den Vortrag des kommandirenden Admirals, um 91/, Uhr den des Contre-Admirals Hollmann und um 10 Uhr den des Chefs des Marinekabinets. Um 11 Uhr begaben Se. Majestät Sich zum Gottesdienst nah der Schloßkapelle und empfingen um 111/, Uhr die Meldungen der Gesandten Dr. Busch und Graf von der Golz sowie den Prinzen Max Emanuel in Bayern. Um 12 Ubr eröffneten Se. Majestät den Reichstag,

nahmen um 128/, Uhr militärishe Meldungen entgegen und fuhren um 11/, Uhr Mittags nah Potsdam zurück,

f

Bei der aus Anlaß der Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers und Königs in Altenburg am 4. d. M. statt- gehabten Galatafel sprah Se. Hoheit der Herzog von Sachsen-Altenburg Sr. Majestät in herzlihster Weise Seinen Dank für die Jhm und dem Lande durch den Allerhöchsten Besuch zu Theil gewordene Auszeihnung aus, hervorhebend die nahe Verwandtschaft und die innige Freundschaft, die beide Herrscherhäuser seit langer Zeit mit einander verbinde, und wie Er persönlich mit aufrichtiger Dankbarkeit auf das Bündniß mit dem hochseligen Großvater und Vater Sr. Majestät zurückblicke. Der jeßige Allerhöhste Besuch berechtige zu der Hoffnung, daß diese Beziehungen auch in Zukunft aufreht erhalten bleiben würden, und wolle Er nah Kräften darauf hinwirken, dieselben noch immer enger und fester zu ziehen und stets treu zu Sr. Majestät stehen.

Der Trinkspruch Sr. Majestät des Kaisers lautete:

Wollen Ew. Hoheit Meinen innigsten Dank anzunehmen ge- ruhen für die herzlihen Worte und für den \{önen Empfang, den Ihr Land und Ihr Haus Mir bereitet baben.

Ich habe es gesehen aus den Gesichtern und vernommen aus den jubelnden Zurufen Ihrer Bevölkerung, wie der Gedanke an die Kaiserzeit, der Gedanke an das Reih fest gewurzelt und ausgebildet ist in Ihrem Volke, Stehen Wir do hier auf historishem Boden und ist doch gerade hier dieses alte S({loß mit der alten Deutschen Kaisergeshihte verwoben und verwandt, wie selten cines im Deutschen Neiche. Stammt doch das Wappen der Altenburger aus einer der {önsten Blüthen des Volkes, der Treue: erhielt hier doch die Treue eines Altenburger Kindes einem alten Deutschen Kaiser das Leben.

Fideliter et constanter hat hier das Volk stets zu seinen Fürsten und der Fürst zum Volke gestanden, treu haben Ew. Hoheit Meinem Herrn Großvater zur Seite gestanden und das Reih mit aufrichten helfen, Ihre Landeskinder aber haben geholfen bei Beaumont und Sedan des Reiches Herrlichkeit wiederherzustellen.

Ich erhebe das Glas und trinke auf das Wohl Ihres Hauses und Ihres Landes.

Se. Hoheit der Herzog und Ihre Hoheit die Herzogin, Sie leben hoh! boch! bo!

Am Kai)erlichen und Königlichen Hofe wurde heute der achte Geburtstag des Kronprinzen Wilhelm gefeiert. Die öffentlichen und viele Privatgebäude der Hauptstadt hatten zu Ehren des Tages Flaggenshmuck angelegt.

Der Bundesrath hielt am 5. d. M. unter dem Vorsitz des Reichskanzlers, Generals der Jnfanterie von Caprivi eine Plenarsißung ab. Jn derselben wurde den Geseß- entwürfen, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutshen Heeres, und betreffend die Feststellung eines Nachtrages zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- jahr 1890/91, die Zustimmung ertheilt. Die Vorlage wegen Einrichtung der Quittungskarten für die Zwecke der Jnvaliditäts- und Altersversorgung wurde dem Ausschuß für Handel und Verkehr überwiesen.

Der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundesrath, E Regierungs-Rath Vodel is von hier wieder ab- gereist,

__ Der General-Feldmarschall Graf von Blumenthal, General-Fnspecteur _der IV, Armee-Jnspektion, Chef des reitenden Feldjäger-Corps und des Magdeburgischen Füsilier- Regiments Nr. 36, hat sich mit Urlaub nach Dresden begeben.

Der Ober - Quartiermeister im Großen Generalstabe, General-Lieutenant von Holleben, hat eine Dienstreise an- getreten.

Der General-Lieutenant von Krosigk, Chef des Militär-Reit-Jnstituts zu Hannover, ist zur Abstattung persön- liher Meldungen hier eingetroffen,

Der Ober-Regierungs-Rath Flach zu Merseburg isi an die Königliche Regierung zu Köln, und der Ober-Regierungs- Rath von Rebeur-Pashwitß zu Oppeln an die Königliche Regterung zu Merseburg versegt worden.

S. M. Kreuzer „Habicht“, Kommandant Korvetten- Kapitän Burich, ist am 4. Mai cr. in San Paolo de Loanda eingetroffen und beabsichtigt, am 10. dess. Mts. die Rüdckreise nach Kamerun anzutreten.

- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht der Zucktermengen, welche in der Zeit vom 16. bis 30. April 1890 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung -abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verkehr zurückgebrat worden sind, veröffentlicht.

4 ¡E der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des u Hel

Sachsen.

Dresden, 5. Mai. Se. Majestät der König hat, wie das „Dresd. Journ.“ meldet, den General-Major und Com- mandeur der 6. Fnfanterie-Brigade Nr. 64, Freiherrn von Hodenberg, unter Enthebung von dieser Stellung und unter Kommandirung zur persönlichen Dienstleistung bei Sr. Majestät,

“zu seinem General à la suite ernannt.

— 6. Mai. (W. T. B.) Fhre Majestäten der König und die Königin werden sich am 8. d. M. zu einem drei- wöchigen Aufenthalt nah Sibyllenort begeben.

Württembera.

Stuttgart, 5. Mai. (St.- A. f. W.) Heute Vormittag

8/4 Uhr sind Se. Hoheit der Prinz Herrmann zu -

Sachsen-Weimar, Jhre Königliche Hoheit die Frau Prin- zessin Auguste und Prinzessin Tochter Olga Maria nebst Gefolge nah Weimar abgereist, wo Se. Hoheit einen Tag verweilt, um sich dann zur Kur nah Karlsbad zu be- geben, während die hohen Damen bei den Erbgroßherzoglichen Herrschaften in Weimar zum Besuch verbleiben, bis Se. Hoheit sie wieder abholt.

Der Bericht der Finanzkommission der Kammer der Standesherren über den Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die Kommunalbesteuerung des E ewerbes, beantragt entgegen den Beschlüssen der Zweiten Balants bei Art. 2 Abs. 1 Wiederherstellung der Regierungsvorlage. Jn der Motivirung is ge- sagt: „Der Hausierer hat wie jeder andere Geschäfts- treibende Anspruch auf gleihes Reht in der Be- steuerung; der Hausierhandel i}, soweit er unter den hon einshränkenden Bedingungen der Gewerbeordnung von 1883 überhaupt noch betrieben werden darf, als ebenso legitim zu behandeln, wie die übrigen Gewerbe. Die Ausdehnungs- abgabe ist eine Steuer; Steuern aber sollen Geld einbringen, nicht prohibitiv wirken. Der von der Königlichen Regierung vorgeschlagene Saß dieser Abgabe enthält eine genügende Ausgleihung für etwaige besondere örtlihe Leistungen M seßhaften Gewerbe, somit einen genügenden Schuß der eßteren.“

Baden.

Karlsruhe, 5. Mai. (Karlsr. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog fuhr am Sonntag Mittag nah Mannheim und wurde dortselbst am Bahnhof vor dem Commandeur des 2, Badischen Grenadier-Regiments Kaiser Wilhelm I. Nr. 110, Obersten von Oppen, dem Geheimen Regierungs-Rath Bensinger, dem Ober-Bürgermeister Moll und dem Kommandanten des IV, Gendarmerie-Distrikts, Major a. D. Wolff, begrüßt. Se. Königliche Hoheit begab sich in das Großherzogliche Schloß und empfing daselbst ver- schiedene Personen. Danach fuhr Höchstderselbe zum Renn- play und wohnte den Rennen bis zum Schluß an. Der Großherzog durchfuhr auf dem Hin- und Rückweg die neueren Stadttheile. Höchstderselbe trat die Rückreise nah 7 Uhr an und traf nah 9 Uhr hier wieder ein. Nachts 1 Uhr 22 Mi- nuten reiste Se. Königliche Hoheit nah Freiburg, um der Feier des 25 jährigen Bestehens der Kreisverfassung anzu- wohnen.

Anhalt.

Ballenstedt, 3. Mai. (Anh. St.-A.) Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin, sowie Jhre Durhlauchten der Prinz Eduard und die Prinzessin Alexandra sind heuie Morgen, Se. Hoheit der Erbprinz und Zhre Groß- herzoglihe Hoheit die Erbprinzessin heute Nachmittag hier eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 5, Mai. (Prag. Abdbl.) Die gemeinsamen Minister-Konferenzen in der Angelegenheit der Dele- gallonen wurden heute Mittag unter dem Vorsißze Sr. Majestät des Kaisers und Königs abgeschlossen. Zu Be- ginn der Sißungen der Delegationen wird sih Se. Majestät nah Budapest und von dort später nah Zs{l begeben. Die D Minister kehrten heute Abend nah Budapest zurück,

— (W. T. B.) Der Aus\{chuß des Abgeordneten- hauses für die Vorberathung des Geseßentwurfs über die Errihtung von Arbeiterkammern nahm mit 8 gegen 7 Stimmen den Antrag des Referenten an: die Regierung aufzufordern, möglichst umfassendes statistishes Material zu sammeln und dem Ausschusse zu übermitteln, sowie den Geseßz- entwurf, betreffend die Errichtung von Arbeiterkammern, behufs eventueller Umarbeitung an das Subcomité zurückzuverweisen.

Großbritannien und Frland.

London, 5, Mai. (W. T. B.) Die Königliche geographische Gesellschaft veranstaltete heute Abend zu Ehren Stanley's und seiner Begleiter einen glänzenden Empfang in der Albert-Halle. Unter den überaus zahl- reichen Theilnehmern befanden sich der Prinz und die Prinzessin von Wales, der Herzog von Edinburg und mehrere andere Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, sowie zahlreiche Mitglieder des Oberhauses, des Unterhauses, der Regierung, des diplomatishen Corps, Vertreter der Wissenschaft und Kunst 2c. Stanley und seine Begleiter wurden beim Eintritt in den Festsaal warm begrüßt. Nach Ueber- reihung einer Adresse an Stanley wies der Präsident der Gesellshaft in seiner Ansprahe auf die romantische

. Laufbahn Stanley's vor seiner lezten großen Reise hin und

hob die großen Dienste, die er und jeine Begleiter als Forscher der Sache der geographischen Wissenschaft geleistet, hervor. Stanley antwortete in längerer Rede, beschrieb Aus- dehnung und Charakter des Landes, welches seine Expedition durschritten hat, und \{loß: „Als eine christlihe Nation müssen wir uns freuen, mehr als 400 Menschen aus der Sklaverei gerettet, 290 Personen in ihre Heimath nah Egypten zurückgeführt und den Gouverneur, welcher zur Unthätigkeit verurtheilt war, befreit und in den Stand geseßt zu haben, in den Diensi einer befreundeten Nation eintreten zu können.“ Der Prinz von Wales überreihte hierauf Stanley eine besonders für ihn gestiftete Medaille in Gold und den Theilnehmern an der Expedition dieselbe Medaille in Bronze.

— (A. C.) Prinz Albert Victor von Wales, der älteste Sohn des Thronerben, ist am 2. d. M. von Jndien nah London zurückgekehrt. ;

Der neue Constable des Tower Feldmarschall Sir Daniel Lysons wurde am Sonnabend mit militärischer Feierlichkeit in sein neues Amt eingeführt.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 5. Mai. (W T. B.) Laut Nach- riht aus Eriwan besuchte der Kronprinz von Ztalien gestern auf seiner Reise durch Etshmiadsin das armenische Kloster Sewana, das am Ufer des Sewanga-Sees gelegen ist. Der Kronprinz wurde im Namen des armenischen Patri- arhen dur den Erzbischof Parsianz empfangen. Nach einer Besichtigung der Alterthümer des Klosters nahm der Prinz an einem Mahle im Kloster Theil und reiste sodann nah Eriwan weiter, wo Se. Königliche Hoheit von den Ge- meindebehörden empfangen wurde.

JFtalien.

Nom, 5. Mai. (W. T. B.) Der König und die Königin wohnten heute Vormittag der Eröffnung des nationalen Schüßenfestes bei und wurden beim Ein- treffen enthusiastish begrüßt. Der König eröffnete das Schießen. Die Schügen sind sehr zahlreich erschienen; die fremden Schüßen nahmen bei dem Ausmarsh nach dem Schießplatz den Ehrenplaß im Zuge ein.

Bei der heute im Senat begonnenen Berathung des Ges&ßentwurfs über die „Opere pie“ bekämpfte der Minister-Präsident Crispi die von der Kommission des Senats vorgenommene Streihung eines Theils des Artikels 87 der Vorlage, welcher \sich auf die Umbildung der religiösen Opere pie, als den gegenwärtigen Zeit- verhältnissen nicht mehr entsprehend, bezieht. Crispi er- klärte: er habe in Bezug auf 20 oder 30 Zusatanträge nachgegeben, der Artikel 87 aber sei für ihn der grund- legende. Er wünsche, daß dieser Artikel angenommen werde, wenn nicht, so würde er an die Wähler appelliren, welche in dem Zwiespalt zwischen Senat und Kammer ent- scheiden müßten. (Beifall.) Der Berichterstatter der Kommission vertheidigte die Streichung des betreffenden Theiles des besagten Artikels. Crispi bestand auf seiner Erklärung und wiederholte: wenn ein Konflikt zwischen beiden Kammern entstehe, werde der Appell an die Wähler zur Nothwendigkeit werden. Der Senat lehnte darauf in ge- heimer Abstimmung den Antrag auf Wiederherstellung des zweiten Theils des Artikels 87 mit 93 gegen 76 Stimmen ab. Crispi erklärte nunmehr: nah diesem Votum des Senats bitte er, die Berathung über die Vorlage zu suspen - diren, da er die Befehle des Königs einholen müsse.

__ Am Abend fand bei dem Minister-Präsidenten Crispi ein Ministerrath statt, um in Betreff der heutigen Ab- stimmung des Senats Beschlüsse zu fassen.

— 6. Mai. Dem „Capitan Fracassa“ zufolge wurde in dem gestern stattgehabten Ministerrath beschlossen, den Senat das Geset, betreffend die „Opere pie“ zu Ende be- rathen zu lafsen und alsdann das abgeänderte Geseg der Kammer nochmals zu unterbreiten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die heutige (1.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssefretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der bayerishe Gesandte Graf von Lerchenfeld-Koefering und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, wurde um 21/2 Uhr durch den Alters - Präsidenten, General - Feldmar\chall Grafen von Moltke eröffnet, der die Abgg. Graf Kleist-Schmenzin, Dr. Porsch, Dr, Bürklin und Dr. Hermes als provisorishe Schriftführer berief und den Namensaufruf vornehmen ließ. (Schluß des Blattes.)

— Der dem Reichstage zugegangene Entwurf eines Geseves, betreffend Abänderung der Gewerbeordnung, befindet sih in der Ersten Beilage.

— Die heutige (10.) Sizung des Herrenhauses, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten von Maybach bei- wohnte, wurde in Vertretung des für heute verhinderten Präsidenten Herzogs von Ratibor von dem ersten Vize- Präsidenten Herrn von Rochow eröffnet. Derselbe machte zunächst Mittheilung von dem am 30 April erfolgten Ab- leben des Präsidenten des Reichsbank: Direktoriums von Dechend, zu dessen Andenken die Mitglieder sih von ihren Plägen ctovat: ferner wurde bekannt gegeben, daß der für Erfurt neu berufene Bürgermeister Schneider in das Haus eingetreten sei.

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand der mündliche Bericht der Kommission für Eisenbahnangelegen- heiten über den Geseßentwurf, betreffend die Erweite- rung und Vervollständigung des Staatseisenbahn- neßes.

Der Referent der Kommission, Ober - Bürgermeister Küper, empfahl die unveränderte Annahme der Vorlage.

Jn der Generaldiskussion wünschte der Freiherr von Landsberg die erhöhte Nußbarmahung des Staatsbahn- systems für den Bau von Nebenbahnen im landwirthschaft- lichen Fnteresse, für welhe das Privatkapital seit Durch- führung der Verstaatlihung sich weniger interessire. Jm Einzelnen empfahl Redner die Fortsezung der Linie Trönden- berg—Unna nah Kamen—Werne—Lüdinghausen, ferner den Bau der Linien Lippstadt—Beckum—Sendenhorst—Münster und Münster—Coesfeld—Winterswyk resp. Emmerich. — __ Der Rittergutsbesißer von Wiedebach und Noftiß- Jaenkendorf bat den Minister der öffentlihen Arbeiten, dem „gemeingefährlichen“ Treiben gewisser Eisenbahn-Bau-

unternehmer, für ihre Zwecke die landwirthschaftlihen Arbeiter von ihren bisherigen Arbeitgebern auszumiéthen, einen ge- eigneten Riegel vorzuschieben.

__Jn der Spezialdiskussion wurden die vorgeschlagenen Linien ohne Debatte genehmigt; nur die Forderung von 600 000 a für die Linie winemünde—Heringsdorf wurde nach längerer Debatte, an welcher sich Freiherr von Maltahn, der Geheime Kommerzien - Rath Theune, Freiherr von Durant und Graf von Schlieben sowie der Regierungs-Kommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr, Micke betheiligten, zur nochmaligen Prüfung an die Kommission zurückverwiesen.

Auch die übrigen Forderungen der Vorlage für beson- dere Bauausführungen wurden durhweg unverändert be- willigt. Der Antrag des Grafen von Frankenberg, die Forderung von 19 950 000 für den Bau einer neuen Verbindungsbahn in Breslau abzulehnen und dafür den Bau einer Eisenbahn von Liegniß über Strehlen nah Oppeln zu empfehlen, wurde s{hließlich vom Antragsteller zurücgezogen, nachdem der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach erflärt hatte, daß die Eisenbahnverwaltung im Falle der Ablehnung der Regierungsforderung die Verantwortung für die fernere Sicherheit des Betriebes auf der Breslauer Sa L mehr F ergenen können.

er Nest des Gefeßes wurde ohne Debatte angenommen, (Schluß des Blattes.) G

— Jn der heutigen (53.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurden die Geseßentwürfe: betreffend das zulässige Ladungsgewicht und die Beleuchtung der Fuhrwerke im Berlehr auf den Haupt- und Nebenlandstraßen sowie auf den wihtigeren Nebenwegen der Provinz Schleswig- Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg, E __ betreffend die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Hessen-Nassau,

betreffend die in Ansehung der ehemaligen Wallgrundstüclke in der Stadt Frankfurt a. M. unter dem Namen „Wallservitut“ bestehen- den Bau- und Benußungsbeshränkungen, in dritter Berathung ohne Debatte definitiv angenommen.

In zweiter Berathung wurde der Gesezentwurf, betreffend die Fürsorge für die Waisen der Lehrer an öffentlihen Volksschulen, angenommen, nachdem die Abgg. Seyffardt und Rickert den Wunsch ausgesprochen hatten, daß gegenüber dieser vorläufigen Regelung der Sache noch eine dcfinitive Ordnung derselben nah Analogie der Fürsorge für die unmittelbaren Staatsbeamten erfolgen möge.

Veber die Rechnungen der Kasse der Ober- Rehnungskammer für das Zar Von 1 O 1888/89 wurde in einmaliger Berathung gemäß dem Antrage der Rehnungskommission Decharge ertheilt.

Es folgte die Berathung des Antrages der Abgg. Berger (Witten) und Genossen, betreffend die Beseitigung dex siskfalishen Brücenzölle.

Die Budgetkommission stellte durch ihren Berichterstatter Abg. Stengel den Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

1) Den Antrag der Abgg. Berger und Genossen abzulehnen.

2) Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, etwaige An- träge auf Ablösung fiékalisher Brückenzölle in wohlwollende Er- wägung zu zieben.

3) Die Petitionen IT 429, 440 und 502 durch die Besch{lüsse zu 1 und 2 für erledigt zu erklären.

Abg. Olzem hielt die Aufhebung der lästigen und un- bequemen Brückenzölle für eine Konsequenz der Aufhebung der Chausseegelder.

Abg. Rickert beantragte, die Petitionen des Magistrats zu Dirschau und des landwirthschaftlichen Vereins zu Marienburg wegen Beseitigung des Brückenzolls der Regierung zur Berück sihtigung zu überweisen. Gegenüber den folossalen Einnahmen aus den Reichszöllen komme der finanzielle Ausfall durch die Aufhebung der Brücenzölle gar nicht in Betracht.

Abg. Döhring betonte, daß die Brücken in Dirschau und Marienburg nicht im Verkehrs-, sondern im Eisenbahn- interesse gebaut seien.

Abg. Bachem erklärte die Aufhebung der fiskalischen Brückenzölle für bedenklich für diejenigen Städte, welche neue Brücken bauen wollten. Jn Köln beabsichtige man 3. B. Behufs des Baues einer zweiten Brücke ein Konsortium zu bilden, welches aber niht zu Stande kommen würde, wenn der fiskalishe Brückenzoll aufgehoben würde. Er könne deshalb dem Antrag Berger niht zustimmen.

Abg. Berger machte darauf aufmerksam, daß der fiskalishe Brückenzoll nur 300 000 f einbringe. Erhebe man einen Brückenzoll, so müsse man auch für die Jnstandhaltung des Uferbettes eine Abgabe erheben, was man aus guten Gründen allerdings niht thue. Der Brückenzoll sei eine gehässige und sozialpolitisch verwerflihe Maßregel. :

Nachdem noch die Abgg. Hobrecht und Motty für den Antrag Berger, der Abg. Dr. Freiherr von Heereman für den Kommissionsantrag gesprochen hatten Und der Geheime Ober-Finanz-Nath Lehnert auf eine Anfrage des Abg. Rickert, auf wie vielen Brücken überhaupt Zoll erhoben werde und auf wie vielen nicht, eine Statistik darüber in Aussicht gestellt hatte, wurde der Antrag Berger mit großer Mehrheit angenommen.

Es folgte die Berathung des Antrages der Abgg. von Eynern und Olzem, betreffend die Uebernahme städtischer und sonstiger Kriegsschulden auf Staatsfonds.

Die Budgetkommission beantragte durch ihren Bericht- erstatter Abg. France:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

1) Den Antrag der Abgg. von Eynern und Olzem akzu-

lehnen. 2) Dur den Beschluß zu 1 die Petitionen 11 Nr. 526? und II Nr, 552 für erledigt zu erklären. Die Abgg. Döhring, von Puttkamer (Plauth) und Genossen beantragen: Das Haus der Abgeordneten wolle für den Fall der Ableh- nung des Antrages der Abgg. von Eynern und Olzem beschließen : Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen : a, Der Stadt Elbing zur Tilgung und Verzinsung ihrer Kricgsfchulden von 1807 vom 1, April 1891 ab bis zur Tilgung der Shuld nach Maßgabe des bestehenden Tilgungsplans (1903) — unter Erhöhung des bis dahin vom Staate zu gewährenden ZUiMufes (bis 1892 = 25279 #, von 1892 bis 1903 = 152709 M) — einen jâhrlihen Staatszuschuß von 30000 A zu gewähren ; i b. den Staatszushuß zur Verzinsung und Tilgung der Kriegs-

\hulden der Stadt Königsberg vom Jahre 1891 ab von 90000 46 auf 100 000 M zu erböben. ¿

Der Regierungs-Kommissar Geheime Finanz-Rath Libg bat um Ablehnung des Antrages von Eynern, für den weder Rechtsansprüche noch Billigkeitsrüksihten geltend ge- macht werden fönnten. Der Antrag involvire eine Bevorzugung der noch mit Kriegsshulden belasteten Städte gegenüber denjénigen, welche dieselben Verpflichtungen bereits unter {weren Opfern erfüllt hätten. Bezüglih des Antrages Döhring müßten erst die finanziellen Verhältnisse von Etbing und Königsberg geprüft werden.

Abg. Olzem führte für den Antrag zwar niht Rechts- ansprüche, aber Villigkeitsgründe an. Der Antrag wolle, daß endlih eine politishe Ehrenpflicht erfüllt werde.

Abg. Pleß sprach sich aus Gerechtigkeitsgründen gegen den Antrag von Eynern aus, da andere Städte bereits ohne Staatshülfe ihre Schulden bezahlt hätten.

Abg. Döhring empfahl seinen Antrag, erklärte aber, prinzipaliter für den Antrag von Eynern stimmen zu wollen.

Abg. von Eynern wies darauf hin, daß der Stadt Königsberg von dem König Friedrih Wilhelm IIT. die Zu- siherung gemacht worden sei, daß ihre Kriegs\shuld auf die Staatskasse übernommen werden solle. Bei der jeßigen Finanzlage des Staats müsse endlih diese Ehrenpflicht erfüllt werden. i; ; Nachdem noch ‘der ÄÂbg. Kor sch für den Antrag von Eynern gesprochen hatte, ergab \sih bei der durch Auszählung vorgenommenen Abstimmung über den Antrag von Eynern die Beschlußunfähigkeit des Hauses. (Schluß nah 2 Uhr.)

Anläßlih der Eröffnung des Reichstages ist soeben ein Miniatur-Album, betitelt „Der neue Reichstag“ (Deutsche Verlagsanstalt, Stuttgart; Preis 40 „\), ershienen Dasselbe ist herausgegeben von dem Geheimen Hofrath Professor Joseph Kürschner und darf sowohl nach Form wie Inhalt als cin Unikum betrachtet werden. In Westentashen-Format hergestellt, aber doch von einer ftattlichen Stärke und einem Umfang von 413 Seiten, bietet es alles auf den neuen Reichstag und dessen Mitgliedec Bezügliche in gedrängter Kürze. Was ihm besonders Originalität verleiht, das sind die in der Größe von Medaillonbildchen an- gefertigten Porträts der neuen Reichstags - Mitglieder, über deren Lebenslauf die hauptsächlihsten Daten gegeben werden. Man hat somit also Gelegenheit, nicht nur biographische Mittheilungen über die Reichs-Parlamentarier zu empfangen, sondern sie au glei in effigie vor sih zu sehen. Trotz der überaus kleinen Ausführung sind die zinkographisch hergestellten Bildchen durch\chnitt- lih recht gut ausgefallen, auf einigen Seiten werden freilich nur leere Rahmen geboten, und zwar ist dies bei denjenigen Abgeordneten der Fall, von denen zur Zeit Photographien nit zu erhalten waren. Die Anordnung dieses Personalverzeihnisses ist die des offiziellen Verzeichnisses nah Wahlkreisen. Bei jedem Mitglied ift angegeben, seit wann es dem Reichstage angehört ; hinzugefügt ift ferner die Adresse in Berlin während der Verhandlungen. Diesem Personenverzeihniß vorauf geht cine Reibe von Mittheilungen über den Reichstag selbst, seine Entstehung, das Wabhlergebniß vom 20. Februar dieses Jahres, die Summe der dabei abgegebenen Stimmen, die Nachwahlen, die Physiognomie des neuen Hauses, die Vertheilung der Fraktionen, die Bewegung der Fraktionen in den Jahren 1867—1890, die soz;ial- demokratishen Stimmen in den Jahren 1878—1890., Ferner werden Ungegeben der Beruf bezw. die Stellung der Reihstags-Mitglieder, ihre Geburts- und Aufenthaltsländer, ihre konfessionellen Verhältnisse, das Geburtsjahr der Abgeordneten, von denen nur einer im Fahre 1800 geboren ift : der General-Feldmarschall Graf Moltke, dem alsZweitältester Graf Bernstorff folgt, während der jüngste Abgeordnete erst im Jahre 1864 das Licht der Welt erblickte ; es i't dies der der Volkspartei angehörige Freiherr von Münch. An das Altersverzeihniß {ließt si ein Auszug aus der Verfassung des Deutschen Reihs vom 16. April 1870, der Wortlaut des Wahlgeseßes für den Deutschen Reichstag vom 31, Mai 1869, die Geschäftsordnung nebst Sacbregister zu der- felben. Nah dem s{chon erwähnten biographishen Theil folgt noh ein Verzeichniß der Mitglieder, nah Fraktionen geordnet, Angabe des Bureaus des Reichstages sowie ein alphabetishes Register der Abgeordneten. Wie aus Vorstehendem erhellt, ist der Inhalt dieses Almanachs, trotz der zwerghaften Kleinheit, ein außerordentlihreicher, und hoffentlih sind die Angaben auch ebenso zuverlässig.

Laud- und Forstwirthschaft.

Die 16. Berliner Mast vieh-Ausstellung, welche morgen (Mittwoch) auf dem Central-Viehhof eröffnet wird, ist mit 992 Thieren in 627 Anmeldungen, und zwar mit 432 Stück Rindvieh. mit 69 Loosen Schafe und mit 116 Loosen Schweine be- \cickt, Die Zahl der Aussteller beträgt 118, Am zahlreicsten ver- treten ist die Provinz Pommern mit 31 Ausstellern, die 102 Stück Rindvich, und 49 Loose Schweine zur Schau stellen ; aus der Provinz Brandenburg führen 30 Aussteller 137 Stück Rindvieh, 26 Loose Schafe und 17 Loose Schweine vor. Es folgt dann Mecklenburg-Schwerin mit 17 Ausstellern, die vor Allem Schweine hierherbringen. Mecklen- burg-Streliß ist diesmal gar nicht vertreten Aus Posen erscheinen 10 Ausfteller mit 62 Stück Rindvieh und 6 Loosen Schafe, aus der Provinz Sachsen insgesammt nur 4 Aussteller mit 7 Stück Rindvieh und 16 Loosen Schafe. Schleswig-Holstein und Slesien sind durch je 7 Ausfteller vertreten, die vorwiegend Rindvieh bringen; Braun- \chweig entsendet 4, Bremen einen Aussteller, das Königreich Sachsen nur 2 Schweinezüchter. Der Zuchtmarkt ist mit 41 Böcken und 18 Ebern beschickt.

Sanitäts8-, Veterinär- und Quarantänewesen.

Spanien.

Der General-Direktor für das Gesundheitswesen in Spanien hat zufolge einer unterm 19, April 1890 veröffentlihten Bekannt- machung gegen [Provenienzen von Rio de Ianeiro und Um- gebung wegen daselbst herrschenden gelben Fiebers die Beobachtung von Quarantänemaßregeln angeordnet,

Portugal.

Dur eine in Nr, 90 des „Diario do Governo“ vom 23, April 1890 veröffentlihte Verfügung des Königlich portugiesishen Ministe- riums des Innern wird der Hafen von Santos in der Provinz S. Paulo in Brasilien seit dem 1. März 1890 für von Gelbfieber „ver- seucht* erklärt.

Handel und Gewerbe.

Köln, 5. Mai. (W. T. B.) Der „Köln. Volksz.* zufolge hat der Westdeutsche Feinblechverband den Grundpreis auf 229 4 pro Tonne herabgesetzt. :

Leipzig, 5. Mai. (W. T. B) Kammzug-Termin- handel, La Plata. Grundmuster B. pr. Mai 4,55 k, pr. Juni 4,55 #4, pr. Juli 4,55 , pr. August 4,55 4, pr. Sep- tember 4,55 #, pr, Oktober 4,55 Æ(, pr. November 4,55 , pr. Dezember 4,55 A Umsay 290 000 kg. Behauptet,

Verkehrs - Anftalten.

(W. T. B,) Die mittelst des Reichs-Postdampfers „Nürn- berg“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Sydney am 31, März) ist in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussichtlich am 8. d. M. Vormittags zur Ausgabe.