1890 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 May 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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Die Bevollmähtigten zum Bundesrath, Königlich sächsischer

oll- und Steuer-Direktor Golz und Herzoglich anhaltisher

taats-Minister von Krosigk sind hier angekommen, und

der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzogli sasen-coburg:

und gothaishe Staats-Minister Dr. von Bonin ist von hier wieder abgereist.

S. W. Kanonenboot „Fltis“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher,- ist am 6. Mai cr. in Tamsui eingetroffen und beabsichtigt, am 9. dess. Mts. nah Kelung in See zu gehen.

S. M. Kreuzer-Fregatte „Leipzig“, Kommandant Kapitän zur See Plüddemann, und S. M. Kbt. „Wolf“, Kommandant Korvetten-Kapitän Credner, sind am 6. Mai cr. in Hiogo eingetroffen und beabsichtigen, am 13. des\. Mts. wieder in See zu gehen.

S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Korvetten- Kapitän von Henk, ist am 6. Mai cr. in Jaffa eingetroffen und beabsichtigte, am 7. des). Mts. die Neije längs der syrischen Küste fortzuseßen.

Bayern.

München, 7. Mai. (Allg. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat (wie schon telegraphish kurz mitgetheilt) mittels Allerhöchsten Handschreibens vom 6. Maî d. J. den Staatsrath i. o. D. und Kriegs-Minister, General der FJnfanterie A dolf von Heinleth, seiner Bitte entsprechend, unter huldvollster Anerkennung seiner mit treuester Hingebung geleisteten hervorragenden Dienste, unter Einreihung in die Zahl der Staatsräthe im außerordentlihen Dienst und Ver- leihung des Großkreuzes des Verdienst-Ordens der bayerischen Krone, von der Leitung des Königlichen Kriegs-Ministeriums enthoben und den General-Lieutenant und General-Adjutanten Benignus Ritter von Safferling, Commandeur der 2. Di- vision, zum Staatsrath i. o. D. und zum Königlichen Kriegs- Minister ernannt. Das unter dem gleichen Datum an den bisherigen Kriegs-Minister von Heinleth ergangene Aller- höchste Handschreiben lautet:

Mein lieber Kriegs-Minister von Heinleth! Der Zustand Ihrer Gesundheit, mit welhem Sie Ihr Abscbiedsgesuch begründen, läßt Mich zu Meinem lebhaften Bedauern ersehen, daß Ih verzichten muß, Ihre Mir so s{chäßbaren Dientte als Kriegs-Minister noch länger in Anspruch zu nehmen. Schmerzlih berührt, daß die Armee neuerdings einen Mann verlieren soll, welcher derselben in allen seinen Stellungen durch hingebungsvolle Pflichterfüllung und durch hervorragende Leistungen im Frieden wie im Kriege stets zur Zierde ace Vat lan Vi nir die Rückich{tnahme auf Ihre Gesundheitsverhältnisse zu der Ent- \chließung vermögen, Ihrer Bitte um Verabschiedung Folge zu geben. Wie Ich Ihre ausgezeichneten, vieljährigen Dienste zu jeder Zeit voll und dankbarst gewürdigt habe, so drängt es Mich, nament- lich im Augenblick Ihres Scheidens, ein neues Zeichen Meiner be- sonderen Anerkennung und Werths{häßung zu geben, indem Ih Ihnen unter Einreihung in die Zahl der Staatéträthe im außerordentlichen Dienst das Großkreuz des Verdienst-Ordens der bayerishen Krone verleihe. Empfangen Sie mit dem Ausdrucke dieser Meiner An- erkennung zugleich die Versicherung der fortdauernd huldvollsten Ge- finnungen, mit denen Ich bin

íöShr sehr geneigter Luitpold, Prinz-Regent von Bayern.

General-Lieutenant von Safferling ist der Anciennetät nach der fünfte General-Lieutenant in der Liste der deutschen General-Lieutenants. Das Patent seiner Charge datirt vom 15. September 1886, er ist seit dem 31. Oktober 1845 Offizier. An seine Stelle als Commandeur der 2. Division tritt General-Lieutenant von Orff, zuleßt Commandeur der bayerishen Besaßungs-Brigade in Meß.

Sachsen.

(W. T. B.) Jhre Majestäten der

Dresden, 8. Mai. j sind heute Vormittag nah

König und die Königin Sibyllenort abgereist.

Württemberg.

Stuttgart, 6. Mai. (Schw. Merk.) Die Kammer der Standesherren erledigte in ihrer heutigen ersten Sißung den Geseßentwurf, betreffend die Kommunal- besteuerung des Hausirgewerbebetriebs, indem sie den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten, mit Ausnahme der Bitte in Betreff der für die Besteuerung der Hausirer maßgebenden Klassentafel 111, beitrat.

Baden.

Karlsruhe, 6. Mai. Se. Königliche Hoheit der Gro ß- herzog traf gestern früh um 4 Uhr in Freiburg ein und stieg im Großherzoglichen Palais daselbst ab; jeder Empfang unterblieb. Gegen 8 Uhr begab sih Höchstderselbe auf den Exerzierplay zur Besichtigung des 5. badishen Jnfanterie- Regiments Nr. 113, welches den Großherzog in Parade- stelung erwartete. Nah Besichtigung des Regiments erfolgte zweimaliger Vorbeimarsch desselben, und hierauf ver- sammelte Se. Königliche Hoheit das Offizier-Corps um sich. Der Großherzog kehrte nah 9 Uhr in die Stadt zurück und empfing den Staats-Minister Dr. Turban. Danach wohnte Se. Königlihe Hoheit um 101, Uhr in der Korn- Me dem Festakte der zur Jubiläumsfeier dort ver- ammelten Vertreter der Kreisversammlungen (f. u.) an. Nah Schluß der Feier wurden Höchstdemselben die sämmtlichen Anwesenden vorgestellt ; die Rückkehr in das Groß- herzoglihe Palais erfolgte nah 1 Uhr. Hier empfing Se. Königliche Hoheit den Landes-Kommissär Ministerial-Rath Siegel. Nach 2 Uhr begab sich der Großherzog zu dem Fest- essen in das Hotel Sommer und verblieb daselbst bis 4 Ühr. Einige Minuten später trat Höchstderselbe die Rückreise nah Karlsruhe an.

Heute Vittag gegen 12 Uhr traf Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern aus Potsdam zum Besu bei den Großherzoglichen Herrschaften ein und verblieb bis Nach- mittags, zu welcher Zeit derselbe sich nah Baden-Baden begab, um morgen nah Sigmaringen weiterzureisen.

Ueber das 25jährige Jubiläum der badischen Kreisverfassung berihtet die „Karlsruher Ztg.“:

Freiburg, 5. Mai. Se. Königliche Hoheit der Großherzog begab sih heute Vormittag kurz nah 10 Uhr nach dem Saale des Kornhauses, wo die Jubiläumsfeier stattfinden sollte. Die Versamm- lung war schr zahlrei aus allen Theilen des Landes besuht. Von Karlsruhe waren der Staats - Minister Dr. Turban, der Geheime Rath Lamey, Präsident der Zweiten Kammer und mehrere Landtags- Abgeordnete erschienen, sodann von Freiburg der General der Infanterie von Glümer, der General-Lieutenant von Mantey sowie die Spiyen der militärischen und Civilbebörden, der Universität, des Klerus, der Stadtrath, des Weiteren die vier Landes-Kommissäre Badens und die Vertreter der 11 Kreisaus\chüsse des Landes sowie die Mitglieder der Kreisversammlung Freiburg.

Last des Straßengeseßes vom Jahre 1868 geklagt.

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Nachdem Se. Königliche Hoheit der Großherzog, geleitet von dem Vorsitzenden des Kreisaus\{husses Freiburg, Freiherrn von Böcklin, im festlih geschmückten Saale erschienen war und eine größere Zahl Herren angesprochen hatte, eröffnete der Gesangverein „Concordia“ die Feier mit einem Festliede. Darauf begrüßte DES von Böcklin Se. Königlihe Hoheit den Groß- erzog und die Versammlung mit einer Ansprache, in welcher er die Schöpfung der Kreisverfassung auf der Grundlage der Selbstverwaltung als segensvoll für das Land pries und Sr. König- lien Hoheit dem Großherzog für Höchstseine Anwesenheit dankte, sowie auch den Anwesenden aus allen Theilen des Landes. So- dann machte er Mittheilung von dem Beschluß sämmtlicher Kreisauss{chüsse des Landes, daß Hr. Geheimer Rath Dr. Lamey als Präsident der heutigen Festversammlung gewählt worden. Der Gewählte nahm den Vorsiß an und verwies auf die hohe Ehre, die ihm anläßlich dieses Festes zu Theil geworden: durch ein Allerhôchstes Handschreiben habe ihm Se. Königliche Hoheit der Großherzog die goldene Kette verliehen und in dem Schreiben habe der Landesfürst sih mit besonderer Anerkennung über die Thätigkeit aller jener Männer ausgesprochen, durch deren Tüctigkeit so Vieles für die Interessen des Kreises gelcistet worden sei. Er erwähne dies, damit die Versammlung daraus ersehe, daß niht ihm allein die Ehre gelte, sondern daß auch jene Männer ihren gebührenden Antheil daran hätten. Í

Ober-Bürgermeister Winterer rihtete Namens der Stadt Frei- burg seinen ehrerbietigen Willkommengruß an den Landesfürsten ; heute sei dec Blick der Bewohner N dur die Jahrhunderte rückwärts gewendet, wo einst am gleichen Tage ein Herzog von Zähringen der Stadt eine Verfassung verliehen habe. Der Redner begrüßte sodann den Staats-Minister Turban und die ganze Versammlung, wobei er insbesondere der hohen Verdienste des Geheimen Raths Lamey, des Ehrenbürgers unserer Stadt, um die Selbstverwaltung gedachte, deren Segnungen für das ganze Land, wie insbesondere für die ärmeren Gemeinden, die an dem Kreise eine thatkräftige Stüße haben, er rühmend hervorhob. | i

Sodann betrat der Vorsißende des Kreisaus\chusses Heidelberg, Landtags- Abgeordnete Dr. Blum, die Rednerbühne, um in kurzen Zügen ein anschaulihes Bild der Thätigkeit der Kreise seit ihrem 25jährigen Bestande zu entwerfen, insbesondere in Bezug auf die Armenkinderpflege, die Kreis-Pflegeanstalten, die Sorge für die Landstraßen, das Unterrichtswesen, so weit es die Kreise an- geht, die Hebung ber Viehzucht und vieles Andere mehr. Aus kleinen bescheidenen Anfängen habe sich diese Thätigkeit zu einer sehr umfassenden eatwickelt, und heute habe sich die Kreisthätigkeit so eingelebt, daß Niemand sie mehr missen möge. Anknüpfend an das Vorgetragene hob Geh. Rath La me y noch weiter hervor, die Kreise seien eine Zeit lang 1m Volke nit sehr beliebt gewesen. Man habe über große Umlagen und besonders über die Vielleicht sei es ein Nachtheil gewesen, daß man die Kreise niht gleich von Anfang an dotirt habe; aber es jei dies auch ein Vortheil gewesen, weil dieselben fich durch eigene Kraft hätten emporarbeiten müssen. Die Uebernahme der Vicinalstraßen auf den Kreis brachte dem leßteren Sympathien, und die Re- gierung habe seither das Straßengesch besser geregelt. Seitdem sei die Kreisinstitution kräftig herangewahsen und ihre Verfassung sei ein Kind der hochherzigen Proklamation des Landesfürsten vom 7. April 1860, Jene Proklamation habe eine freiere Entwicklung versprochen, und ihr verdanke man die Organe der Selbstverwaltung, Die Minister seien dabei nur die Vollstrecker des Willens des Landesfürsten ge- wesen. Dem wahren Schöpfer der Kreisverfaffung, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog, gelte daher sein Hoch, das mit stürmishem Beifall von der ganzen Versammlung aufgenommen wurde.

Se, Königliche Hoheit der Großherzog erhob sih darauf, um, an die soeben gehörten Worte anknüpfend, darauf hinzuweisen, daß die Proklamation von 1860, wie in der Entwickelung der Zeit, so in der Nothwendigkeit begründet gewesen sei. Was geschehen, habe nur geleistet werden fönnen durh die Unterstüßung, die Höchst- derselbe gefunden habe. Die Kreitverfassung Badens habe aber ihre Wege dur Deutshland und Über dessen Grenzen hinaus genommen. In dankbarer Würdigung dessen, was Geheimer Rath Lamey in liebevolen Worten hier aus- gesprochen, glaubte der hohe Redner nur eine Pflicht in der Auf- forderung an die Versammlung zu erfüllen, dem treuen Kämpfer in schwerer Zeit, Geheimen Rath Lame y, ein dreifahes Hoch zu bringen, in das die Versammlung aufs lebhafteste einstimmte.

Sodann \{loß die Versammlung mit einem Lied der „Concordia“ um 117 Uhr. Nach dem offiziellen S{luß der Feierlichkeit geruhte Se. Königliche Hoheit der Großherzog die Vertretungen der 11 i des Landes sich vorstellen zu lassen, und verließ gegen 1 Uhr den Saal.

Braunschweig.

K.) Braunschweig, 7. Mai. Se. Königliche Hoheit der Negent Prinz Albrecht von Preußen überwies dem hiesigen Comité zur Errichtung eines National-Denkmals für den P Bismarck in Berlin die Summe von eintausend Mark.

Deutsche Kolonien.

Ueber die bereits telegraphish gemeldete Einnahme von Kilwa enthält ein Telegramm der „Kölnischen Zeitung“ aus Sansibar, vom 7, Mai, folgendes Nähere: Kilwa ift heute von den Arabern geräumt worden, nachdem es von den deutschen Schiffen beschossen und von Major Wissmann, der im Anmarsch siegreiche Kämpfe zu bestehen hatte, vom Süden her angegriffen worden war. Zwei Schwarze sind ge- fallen ; die Verfolgung wird morgen begonnen werden. Das Wetter ist entseßlih. Das Depeschenboot „Ma“ wird vermißt.

Nach einer dem „NReuter'schen Bureau“ zugegangenen Meldung sind die englishen Unterthanen in Kilwa unter den Schuß Wissmann's gestellt.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 7. Mai. (W. T. B.) Jm Abgeordnetenhause erklärte heute der Fust iz-Minister in Beantwortung der Fnterpellation der Altczehen wegen der Konkurs- ausschreibung einzelner Richterstellen ohne die Bedingung der Kenntniß der böhmishen Sprahe, daß hierbei genau nach den bestehenden Vorschristen vorgegangen worden sei; er werde, da ihm die Beseßung zustehe, nah genauer Prüfung der Sachlage entscheiden, ob die Kenntniß der böhmishen Sprache nah den Sprachverhältnissen der Be- völkerung und nach den praktishen Anforderungen der Rechtspflege nothwendig sei; hiernah werde er pflihtgemäß vorgehen.

Großbritannien und JFrland.

London, 7. Mai. (A. C.) Die Königin wird am nächsten Montag das von den „Töchtern des Reiches“ im roßen Park zu Windsor errichtete Reiterstandbild des Brinnes Albert im Beisein der Königlichen Familie und des ganzen Hofes enthüllen.

Frankreich.

Paris, 8. Mai. (W. T. B.) Tigrane Pascha und Palmer theilten der französishen Regierung mit, daß Egypten die französishen Bedingungen Betreffs der

Konversion der egyptischen Shuld annehme. Das hierauf bezügliche Dekret werde unverzüglich vorbereitet. Meldungen aus Kotonu zufolge verlangte der König von Dahomey Zeit bis zum 10. Mai zur Beantwortung des durch den Kommandanten Fournier gestellten Ulti- matums. Wie verlautet, befände sich der Pater Burgère bereits in Wyddah und auch die anderen dahomeyischen Geißeln wären Behufs Auswechselung auf der „Sane“ eingeschifft.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 8. Mai. (W T. B.) Gestern fand die feierlihe Weihe des Prälaten Awdziewicz zum katho- lishen Bischof von Wilna statt.

Rumänien.

Bukarest, 8. Mai. (W. T. B.) Die Kammer be= schloß mit 57 gegen 24 Stimmen den rumänisch-serbischen Handelsvertrag in Erwägung zu ziehen. Der Minister des Aeußern hatte ausgeführt, daß dieser Handelsvertrag. günstigere Bedingungen biete, als die liberale Regierung be- antragt hätte, und daß er alle Sicherheitsmaßregeln gegen be- trügerishes Vorgehen enthalte.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 7. Mai. (W. T. B) Der republikanische Ausschuß des Senats zur Berathung der Silberfrage beshloß, in der demnächst abzuhaltenden besonderen Sißung der beiden Häuser die vom Finanzausschuß empfohlene Silbervorlage mit verschiedenen Amendements vorzulegen, von denen eins die Bestimmung beseitigt, nah welcher die für den An- kauf von Silberbarren (Bullion) ausgegebenen Noten ver- nihtet werden sollen, und das Schaßamt anweist, die Noten wieder auszugeben, vorausgeseßt, daß der ausstehende Betrag den für die deponirten Barren gezahlten Preis nicht übersteige.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (12.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, der Minister der geistlichen Angelegen- heiten Dr. von Goßler, der Finanz-Minister Dr. von Scholz, der Minister des Jnnern Herrsurth, der Justiz-Minister Dr, von Schelling und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, ftand zunächst auf der Tagesordnung die einmalige Schlußberathung des Geseßentwurfs über die Termine bei Verträgen über Wohnungsmiethen in den Provinzen Schles - wig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau.

Berichterstatter war der Bürgermeister Dr. Möllmann. Derselbe beantragte, das Herrenhaus wolle beschließen, dem vorgenannten Geseßentwurse in Uebereinstimmung mit dem Haufe der Abgeordneten unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei.

Es folgte der Bericht der Kommission für den Staats- haushalts-Etat und für Finanzangelegenheiten über den Staatshaushalts-Etat für das Fahr vom 1. April 1890/91 sowie über den die Feststellung desselben betreffenden Gesezentwurf. Die gestern abgebrohene Spezialberathung wurde fortgeseßt bei dem Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe.

Der Ober-Bürgermeister Boie referirte über die Petition des geprüften Gewerbeschullehrers Pamp zu Dortmund, be- treffend die Berücksichtigung seiner „Werkmeistershule“, und beantragte Namens der Kommission, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Das Haus beshloß demgemäß.

Beim Etat der Justizverwaltung brachte Freiherr von Durant seine Bedenken gegen die gemeinschaftliche Haft in den Gefängnissen, speziell betreffs der jugendlichen Verbrecher, zur Sprache. Er {lug vor, daß alle diejenigen, we!che zum ersten Mal eine Gefängnißhaft abzubüßen haben, und diejenigen, deren Vergehen auf Verführung und Verlockung zurückzuführen sind, prinzipiell nur in Einzelhaft zu nehmen scien. Zu diesem Zweck müßte bei Neubauten von Gefängnissen auf eine Ver- R der Zellen zur Einzelhaft thunlichst Bedacht genommen werden.

Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erklärte im Prinzip das Einverständniß der Staatsregierung mit diesen Wünschen. Der Gegenstand würde bereits einer eingehenden Prüfung unterzogen.

Ober-Bürgermeister Struckmann beklagte, daß die Aufsicht der Kommunen und der Staatsbehörden über die Waisenräthe eine ziemlich illusorishe geblieben sei. Eine glänzende Ausnahme bilde nur Berlin und die kleine Anzahl derjenigen Städte, welche sih Berlin in dieser Beziehung zum Vorbilde genommen hätten ; dort hätten die einzelnen Waisen- belt sih möglichst direkt in Verbindung mit den Amtsgerichten gehalten.

Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erklärte, daß er sih im Sinne der von dem Vorredner gegebenen Anregung mit dem Minister des Jnnern in Verbindung seßen werde.

Ober-Bürgermeister Bötticher hielt den Erlaß einer Justruktion von oben her für nothwendig, durch welche dem Jnstitut der Waisenräthe Leben eingehaucht werden könne.

Damit {loß die Diskussion.

Ueber die Petition des Magistrats und der Stadt- verordneten-Versammlung zu Münster um Verlegung des Ober- Landesgerichts von Hamm nah Münster wurde zur Tages- ordnung übergegangen.

Bei dem Extraordinarium bat der Ober-Bürgermeister Zweigert die Verwaltung, dahin wirken zu wollen, daß die Gerichte bei Anseßung der Termine etwas mehr Rücksicht auf die «nteressen der Parteien, des Publikums und anderer Behörden nehmen möchten.

Der Regierungs-Kommissar Geheime Justiz-Rath Eich- holz bemerkfte, daß die seit 1884 in dieser Beziehung bestehenden ministeriellen Verfügungen wieder in Erinnerung zu bringen sein würden.

Ober-Bürgermeister Zweigert erwiderte, daß ohne gleichzeitige Kontrole über die Ausführung diese Verfüg ungen feinen Nußen haben würden.

Beim Etat des Ministeriums des Jnnern wies Ober- Bürgermeister Dr, Möllmann auf die Konkurrenz hin, welhe die neuerdings wieder in Anregung ge- brahten Postsparkassen den blühenden kommunalen Sparkassen machen könnten. Man follte vielmehr dahin

wirken, die Postanstalten den Gemeinde-Sparkassen dienstbar u machen. Bisher seien derartige Verhandlungen nicht an i prinzipiellen Widerstande der Postverwaltung, sondern an der Frage der Vergütung gescheitert.

Der Minister des Jnnern Herrfurth bemerkte, daß ein wang auf die Reichsverwaltung in der gewünschten ihtung nicht ausgeübt werden könne. Es würde

Sache der einzelnen Sparkassen sein, die bezüglichen Verhandlungen mit der Postverwaltung wieder auf- zunehmen. Die segensreihe Entwicklung unseres kommunalen Sparkassenwesens fei wesentlih herbeigeführt worden dur das strenge Festhalten an den Grundsäzen, welche dafür bisher maßgebend gewesen seien. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (55.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte, wurden zunächst die bisher noch nicht vereidigten Abgg. Cegielsfki, Prinz Czartorysfi und Dasbach auf die Verfassung vereidigt.

Darauf ging das Haus zur zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Unterhaltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Provinz Shlesien, über. Die mit der Vorberathung desselben betraute Kom- mission beantragt, den Geseßentwurf abzulehnen und dafür folgende Resolution anzunehmen:

Das Haus der Abgeordneten wolle be\{ließen :

1) In Rücksicht auf die erheblihe Gefahr, welhe na den seither gemahten Erfahrungen eine ausgedebnte Regulirung oder Instand- seßung im oberen Laufe des Flußsystems für die mitileren und unteren Flußgebiete mit sich bringt, wird der Königlichen Staats- regierung die Erwartung avdgesprochen, daß sie nur folhe Arbeiten bei den s{lesishen Gektirgsflüssen in Angriff nehmen und fördern werde, welche die Uebershwemmungsgefahr in den abwärts dec regulirten oder in Stand gescßten Stellen gelegenen Flußgebieten, namentlich auch in der mittleren und unteren Oder gegen den jeßigen Zustand niht vermehren werden.

2) Die Erwartung auszusprechen, daß :

a. in ausgiebiger Weise durch Staat und Provinz diejenigen Mittel bereit gestellt werden, welche gemäß den Bestimmungen des Artikels 1 Absas 3 erforderlih sind zur Durchführuna ider Ueber- tragung der Unterhaltungs- beziehungsweise Räumungépfliht von Privatflüfsen in Shlesien auf die Kreise;

b. auch in dem Falle wenn nach der Uebernahme der Unterhaltung8s- beziehungsweise Räumungspflibt durch die Kreije in Folge elementarer Ereignisse eine die Leistungsfähigkeit der Kreise übersteigende Belastung eintreten sollte die Unterstützung von Staat und Provinz gewährt werden wird ;

3) Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage der Monarchie baldtbunlihs Bchufs Verminderung der Wafser- \chäden und Behufs Vermehrung der Wassernußung Gesetzentwürfe vorzulegen, welche

die Einsetzung eines Landeswasserrathes als eines wirth- schaftlich tehnishen Beirathes der Centralstelle,

die Einfezung von Stromämtern, je für ein ganzes Stromsystem, als wirthschaftlich technishe Beiräthe des mit der Strombauverwaltung betrauten Ober-Prösidenten

und die Ergänzung des Waldschußtzaeseßes vom 6. Juli

1875 Behufs Verlangsamung des Abflusses der Tagewässer betreffen.

Jn Verbindung damit wurde berathen der erste Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über Petitionen. (A, Petition der Deichhauptleute von Woyrsh und Genossen, betreffend die Organisation der Strombau- und Schiffahrts - Polizeiverwaltungen, Stromregu- Fun gen U. D D PDelttion des Fueiheren von Schlichting-Wilkau und Genossen, betreffend den Schuß der Oderufer gegen den Angriff des Wellen- shlages der Dampfer.)

Zur Diskussion wurde zunächst außer beiden Petitionen der Artikel T gestellt, welcher lautet :

Auf Antrag oder mit Zustimmung des Provinzialaus\{chusses kann nah Anhörung des Kreistages die Verbindlichkeit zur Unter- haltung niht \chifbarer Flüsse oder einzelner Theile derselben den- jenigen Kreisen übertragen werden, in deren Bezirk sih das Ge- wässer befindet.

Die Uebertragung erfolgt durch Erlaß der Refssort-Minister. Der Erlaß ist durch das Amtsblatt bekannt zu machen.

Zur Regierungsvorlage liegen mehrere Aenderungs- anträge vor, welche die von der Kommission eventuell ge- faßten Beschlüsse bei der Schlußabstimmung hat die Kom- mission die Vorlage mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt zum Theil wieder aufnehmen. |

Abg. von Buddenbrock erklärte sih gegen die Vorlage, weil er befürchte, daß durch die Regulirung der Flußläufe im Gebirge die Wassermassen schneller der Oder zugeführt würden ; dadurch würden die Anwohner der unteren Oder {wer ge- schädigt werden. Die Uebershwemmungen hätten immer eine große Versandung der Akerflächen hervorgerufen, die oft mit einer 1—11/, m hohen Sand\schicht bedeckt seien, wie gerade die lezten Uebershwemmungen gezeigt hätten.

Abg. Dr, Ritter hob dem gegenüber hervor, daß die von der Regierung beabsichtigen Maßregeln gerade das allzu s{hnelle Herabstürzen des Wassers in das tiefer liegende Land vermindern follten, Die Vorlage sei deshalb zu empfehlen, vielleiht mit einigen Abänderungen. Die Ab- änderungsanträge jedoch, welhe in der Besorgniß, daß die Kreise duxch die Uebernahme der Unterhaltungspfliht über- lastet werden könnten, eine Staatsunterstüßung verlangen, seien von der Regierung als unannehmbar bezeihnet. Man müsse der Regierung vertrauen, daß sie eine Ueberlastung der Kreise verhindern werde. Redner empfahl die von ihm und dem Abg. Freiherrn von Huene zusammengestellten Anträge, welche für die Kreise, die die Unterhaltungspfliht übernehmen sollen, gewisse Sicherheiten böten.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa hielt die Vorlage in ihrer Grundlage für verfehlt, die Kreise seien nit leistungsfähig genug. Besser sei die Bildung von Zwangsgenossenshaften auf Grund des Wassergenossenschafts- geseßes, welches eventuell verbessert werden könnte.

Abg. Freiherr von Huene glaubte niht an eine Ueber- lastung der Kreise, da der Provinzialausshuß der Uebertragung der Unterhaltungspflicht auf die Kreise zustimmen müsse. Auch der Kreistag müsse darüber gehört werden. Der Provinz könne man nicht, wie die Anträge wollen, Lasten auferlegen, ohne daß der Provinzial-Landtag darüber gehört würde. Wenn man nicht gerade bösen Willen bei den Ausführungsorganen vorausseße, sei die Vorlage unbedenklich.

__ Abg. Wüsten beklagte, daß das Flußbett der Oder durch die Wasserbauarbeiten so eingeengt sei, daß eine Uebershwem- mung viel leichter eintrete als früher. Sonst sei das Hoch- wasser der Neisse früher herabgekommen als das der oberen Oder, jetzt träfen beide gleichzeitig ein, was die Gefahr einer Uebershwemmung vergrößere. Die Kreise könnten diese Lasten, die noch niht einmal zu übersehen seien, niht übernehmen.

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Die Leistungsfähigkeit der Kreise festzustellen, sei sehr hwierig, wie die Untersuhungen bezüglich der Schulunterhaltungs- pflicht gezeigt hätten. (Schluß des Blattes.) -

(Die Shlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichs- tages, des Herrenhauses und des Hauses der Ab- geordneten befinden sih in der Ersten Beilage.)

Auf der Tagesordnung der am Freitag, den 95 D: M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 3. Menatiitana des Ag 209 stehen folgende Gegenstände: Berathung des von den Abgg. Auer und Genossen eingebrachten Antrages, betreffend die Einstellung shwebender Strafve"fahren gegen die Abgg. Kunert und Swippel für die Dauer der laufenden Reichstagssession. Erste und zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Ergänzung des 8, 14 der Ge- bührenordnung für Zeugen und Satverständige. Erste Be- rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Gewerbe- gerichte.

_— Der Entwurf des Gesetzes über die Friedens- Präsenzstärke des deutshen Heeres nebst Begründung befindet sich in der Ersten Beilage.

Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheit s- amts. Nr. 18. Inbalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. Volkzkrankheiten und Sterbefälle im März. Sterbefälle in deutschen Städten von 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. Flecktyphus im Regierungsbezirk Marienwerder. Pocken im Piräus. Cholera in Mesopotamien und Persien. Gesundheitszustand in Niederländis{-Indien. Gesundheitewesen in Granffurt a. M, 1387 und 1888, Witterung. Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, März. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten Thierseudben in Großbritannien, 29, Dezember 1889 bis 29. März 1890, Milzbrand in Schweden. Veterinär- polizeiliche Maßregeln. Medizinalgeseßgebung u. \. w. (Preußen.) Wählerlisten für die Neuwahl der Aerztekammer, (Neg,-Bez, Koblenz.) Physikats - Annahmezeugnisse der Apotheker- lehrlinge. (Württembecrg.) Staatsprüfung in der Thierheilkunde. (Baden.) Schlachtstätten. (Oesterreich. Triest.) Dengueficber. (Großbritannien ) Anzeigepfliht bei ansteckenden Krankheiten. Rechtsprehung. Butterverfälschungen (Fortseßung). Konzresse, Ver- handlungen gesetgebender Körperschaften, Vereine u. \. w. (Preußen.) Gntschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere. JInternationaler Kongreß für gerihtlide Medizin in Paris, 1889. Sanitätékongreß zu Ludington in Michigan. Geschenkliste. Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, März 1890, Desgl. in größeren Städten des Auslandes.

Centralblatt der Abgaben-Gesetzgebung und Ver- waltung in den Königlih preußisden Staaten. Nr. 9, Inhalt: Anzeige der in der Geseg-Sammlung und dem Reichsgeseßblatt ershienenen Geseze und Verord- nungen. I. Allgemeine WVerwaltung8gegenstände: WVerände- rungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. *— Annahme von Hülfsbeamten zur Verstärkung des unteren Aufsichtspersonals. Rückgabe von Amtskautionen vor er- folgter Dechargirung der Rechnungen. III1. Indirekte Steuern : Zollfreibeit für Eisenbahnmaterialien in Grenzbezirken, Verwendung von denaturirtem Branntwein zu Heilzwecken. Abäuderung der Anleitung zur Ecmittelung des Alkoholgehalts im Branntwein. VI. Personalnachrichten.

Eisenbabhn-Verordnungs-Blatt. Herausgegelen im Königlichen: Ministerium der sffentlihen Arbeiten. Nr. 11. Inhalt: Allerbö{ste Urkunde, betreffend die von der Wermelskirhen-Burger Eisenbahngesellschaft beschlossene Vermegzrung ihres Grundkapitals durch Ausgabe weiterer Stammaktien im Be- trage von 140 000 &# Vom 9. April 1890, Erlasse des Ministers der öffentlihen Arbeiten: Vom 22. April 1890, betreffend Be- zeihnung der mit 12,5 t zu beladenden offenen Güterwagen mit Ladegewiht und Tragfähigkeit. Vom 24. April 1890, betreffend Uebertragung des Baues der Eisenbahnen von Ratibor bis zur Landes- grenze in der Richtung auf Troppau und von Ottmachau bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Lindewiese an die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Breslau. Nachrichten.

Land- und Forftwirthschaft.

Die Jury der 16. Berliner Mastvieh-Ausstellung ist zu folgendem Mesultat gelangt: Der von Sr. Majestät dem Kaiser und König bewilligte Züchter-Ehrenpreis, die goldene Staatsmedaille, für die höchste züchterishe Leistung, welche sich in der Gesammtausstellung eines Züchters in der Abtheilung „Rind- vieh“ und speziell in den Klassen der älteren Thiere zeigt, ist den Hrrn. Silvius-Moll u. Söhne zuerkannt worden. Den Ehrenpreis der Stadt Berlin (250 4) für die vorzüglihste Marktwaare in den Klassen der Kälber erhielten Rudolph u. Söhne-Rügenwalde. Erste Preise wurden verliehen an Meyver-Bremen für Nr. 8, S{chmidt-Stralsund für Nr. 70, Piper-Goor für Nr. 56, Felsh-Treptow a. N. für Nr. 113, und Witte-Braunschweig für Nr. 126. Für die Abtheilung der Kalben und jungen Ochsen war als höcster Preis die goldene Nathusius-Medaille ausgeseßt. Dieselbe wurde Hrn. Rehfeld-Golzow zuge!prohen, Der vom Ministerium für Landwirthschaft ausgeseßte Züchter-Chrenpreis, die Bronze-Statuette der Shorthorn-Kuh, wurde den OHrrn. Silvius-Moll u. Söhne in Fröbel zu- erkannt. Den Ehrenpreis der Stadt Berlin für junge Kalben, OtGsen und Kühe (500 4) erhielt Rehfeld-Golzow. Erste Preise wurden zugesprochen den Hrrn. Rebfeld-Golzow für die Nr. 143 und 146 fowie für 174 und für 180, sowie Moll u. Söhne in Fröbel für Nr. 190. Für ältere Kalben und Kühe erhielten erste Preise Rebfeld-Golzow für Nr. 205 und der Schleswig-Holsteinische Generalverein für die Nr. 216 und 231. Für den besten Züchter junger Ochsen hatte das Landwirthschaftlihe Ministerium einen Ehrenpreis, die Bronze-Satuette des Shorthorn-Stiers, bestimmt, der Hrn. Müller - Gurshno zufiel, während den Ehrenpreis der Stadt Berlin für beste Marktwaare (750 X) die Herr- haft Wonsowo einheimste, Erste Preise erhielten Müller- Gurshno für Nr. 249, Nebfeld-Golzow für Nr. 269 und die Herr- chaft Wonsowo für Nr. 306. Der Ehrenpreis der Stadt Berlin (500 M) für Ocbsen, 3 Jahre alt und älter, wurde dem Landwirth- \cchaftlihen Generalverein von Schleswig-Holstein für Gesammt- leistung verliehen. Erste Preise erhielten hier Rehfeld-Golzow für Nr. 327 und der S(hleswig-Holsteinishe Generalverein für die Nrn. 347 und 360. Für Bullen wurden mit ersten Preisen ausge- zeihnet Lansky-Tempel für Nr. 387, Kretßshmar-Seliin für Nr. 385, Schwarz-Hasenfelde für Nr. 426 und Rüchardt-Schnackenhof für Nr. 431. Für die 2. Abtbeilung der Schau „Schafe aller Rassen“ stand eine vom Kaiser verliehene goldene Staatêmedaille als höchster Züchter- Ghrenpreis zur Vertheilung. Dieselbe wurde Hrn Bredt-Karléburg zuerkannt, wegen der Gleihmäßigkeit und guten Mästung der von ihm ausgestellten Thiere. Den Chrenpreis der Stadt Berlin (500 M) für die vorzüglihste Marktwaare für den Bcdarf der S!adt Berlin erhielt Hr. Preuß: Friedrih8aue. Für junge Lämmer holte ich den Züchter-Chrenpreis des Ministeriums, die Bronze-Statuette des Orfordshiredown-Boks, gleichfalls Hr. Preuß-Friedrihsaue. Erste Preise errangen Bredt-Karlsburz für Nr. 434 und Preuß-Friedrihs- aue für die Nrn. 438 und 450, Auch für den besten Züchter von

Hammeln und Schafen von 6—18 Monaten war Seitens des Ministeriums ein Ehbrerpreis, die Bronze-Statuette des Rambouillet- Bodcks ausgeseßt; derselbe wurde Hrn. E. Hundecker - Kl, Breesen zuerkannt. Erste Preise erhielten die Hrrn. Bredt-Karlsburg für Nr. 453, Hundecker-Kl. Breesen für die Nr. 457 und 474, Schopper-Neuhaus für Nr 465 und Gebr. Dieckmann-Heimburg für Nr. 466. Für ältere Hammel und Schafe wurden erste Preise zuerkannt Hrn. Bredt-Karlsburg für Nr. 480, Sattig—Würshwiß für Nr. 482, Ehrlich-Sudenburg für Nr. 483 und Kiepert-Marienfelde für Nr. 486, Die 3. Abtbeilung der Schau umfaßt „Schweine aller Rassen“. Auch für diese Abtheilung hatte die Stadt Berlin einen Züchter-Ebren- preis in Höhe von 500 M. ausgeseßt, welher Hrn. C. JIacobsen- Gaminelgaard zuerkannt wurde. Den Züchter-Ehrenpreis des Klubs der Landwirthe, die silberne Zuckerschale, erbielt der Administrator Bocst-Zinzow, der bekannte pommershe Züchter. Für junge Schweine im Spezielen war ein Züchter-Ehrenpreis des Landwirth\chaftlihen Ministeriums, die Bronze-Statuette des Yorkshire- Gbers, bestimmt, der jedoch nit zur Vertheilung kam. Den 2. Züchter- Chrenpreis derselben Behörde, die Bronze-Statuette des Berk! hires Schweins, bolte sich Hr. von Arnim - Kriewen. Für junge S{weine wurden erste Preise dem Hrn. von Arnim-Kriewen für Nr. 526 und Hrn. Boeit auf Zinzow für Nr 542, für ältere Schweine den Hrrn. Boest-Zinzow für Nr. 579, Grupe-Gr. Schorit für die Nrn. 585, 608 und 622, Jacobsen-Gammelgaard für Nr. 593 und der Meissener Zuchtgenossenscaît für Nr. 621 zuerkannt. In den Konkurrenzen der Züchter unter ih um das beste Verhältniß zwishen Lebend- und Schlahtgewicht ihrer * Thiere erhielten erste Preise Kiepert:Marienfelde für 437, Gebr. Dieckmann-Heimburg für Nr. 466, die Herrschaft Vonsowo für Nr. 487, Gruppe Gr. S{orit für Nr. 39 und für-Nr.- 622.- :

Handel und Gewerbe.

Die „Zeits{hr. f. Spir.-Ind.* bringt folgenden Bericht über den Handel mit Stärke nach Mittheilungen der Vertrauens- männer in der Zeit vom 27. April bis 3. Mai 1890: Im Laufe der Berich swoche ist folgender Abschluß in Kartoffelfabrikaten bekannt geworden: Es wurden verkauft an Kartoffelmebl 300 Sack prima zu 15,60 per Kasse Anfangs Mai d. I., ab Station im Herzogthum Braunschweig.

Aus dem in der XXIII. Generalversammlung der Preußischen Feuerversiherungs- Aktiengesellshaft zum Vortrag ge- brachten Geschäftsberiht gebt hervor, daß das Resultat des ver- gangexen Jabres ein wesentlich günstigeres als das des Vorjahres war. Der Abschluß weist einen Ueberschuß von 87148 # gegen 41 268 im Vorjahre nach. Von diesem Gewinn soll eine Dividende von 79/0 mit 42 000 S vertheilt werden, 45 000 Æ werden der Kapitalreserve überwiesen, welche sih bierdurch auf 109 000 #4 erböht, und der verbleibende Rest von 148 # wird auf das neue Fabr vorgetragen. Die Prämien-Einnahme ift von 1 861 745 M auf 1924 382 M gestiegen; die Zahl der Versicherungen hat sich um 7037 Stück vermehct. Die Prämien-Reserve beziffert sh um 40405 ÆA böber als im Vorjahr. Die Brandschäden für eigene Rechnung betrugen u-ter Berücksihtigung der betreffenden Brand- schaden Reserven im Jahre 1889 655 451 X, im Iahre 1888 dagegen 733 931 M, so daß im vergangenen Jahre ein Minus an Schäden gegen das Vorjahr von 78 489 4 entstand.

Die JIahresrechnung der West deutshenVersicherungs- Aktien: Bank in Essen ergiebt einen Gewinn von 279713 M, dessen Verwendung nah den Anträgen der Verwaltung die General- versanmlung vom 6. d. M. genehmigte. Darnach werden dem Kavital- Reservefonds 27 971 S, dem Dispositionsfonds für besondere Fâlle 20 000 M und dem Meliften- und Pensions-Unterstüßungé fonds 15 000 Æ Überwiesen, 180 000 M als Dividende von 90 Æ auf die Aktie (= 15 9% der Einzaklung) gezahlt und die nach Entrichtung der statut- und vertrag8mäßigen Gewinnantheile verbleibenden 6374 auf neue Rechnung vorgetragen. Der Kapital-Reservefonds stellt sich zuzüglich seiner Zinsen nunmehr auf 503567 ##, der Dispositions- fonds für besondere Fälle auf 79900 A Das am Jahres\{luß in Kraft befindlihe BVersicherungskapital ift gegen das Vorjahr um rund 599 Millionen auf 1138076 809 Æ, die Prämien-Einnahme um 69 261 A gestiegen, welhe sich nunmehr einshlicßlich der Dokument- Gebühren auf 2018 473 Æ stellt. An Brandschäden sind abzüglich des Ersatzes aus der RNückversiherung 535336 A gezahlt und 63 300 Æ reservirt worden.

Verkehrs - Anftalten.

Auf den Linien der Großen Berliner Pferde-Eisen- bahn - Aktiengesellshaft sind im Monat April 1890 10 308 577 Personen befördert und dafür 1201 788,24 Æ oder dur{- \chnittlich auf den Tag 40 059,61 # eingenommen. Die Einnahmen im Monat April 1389 betrugen 1129 795,80 4 oder dur(- \chnittlich auf den Tag 37 659,86 46

Hambur, ( Va W L. V) Vex Postdampser „Rhaetia* der Hamburg-Amerikanishen Padletfahrt- Aktiengesellschaft hat, von New-York kommend, heute Morgen Prawle Point passirt.

8, Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer „Bohemia“ der Hamburg - Ameritauttcwen PagCetifahrt - Altien- gesellschaft ist, von New-York kommend, heute 11 Uhr Morgens auf der Elbe eingetroffen.

=— 6A (V L D) Die Virellion dexr deuts» ostafrikanishen Dampferlinie hat beschlofsen, ihre Schiffe in Rotterdam anlaufen zu lassen,

London, 8, Vai, (W. L. B) Der Union-Dampfer „Trojan“ ist gestern von Madeira auf der Ausreise abgegangen. Der Union-Dampfer „Mexican* ift gestern in Capetown auf der Ausreise angekommen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Gestern Abend gelangte Friedrich von Flotow's melodiöse Oper „Martha* mit Frl. Herzog in der Titelrolle zur Auf- führung. Die junge Künstlerin erfreute durch den zarten Wobllaut der Stimme, durch die Sauberkeit und Sorgfalt, mit welcher sie ihre Lieder vorträgt; auch spricht warme Empfindung aus ihrem Gesange, so daß Frl. Herzog um so mehr als eine tüchtige Vertreterin der „Martha“ gelten kann, als die Anmuth ihres Wesens der \ch{hau- spielerischen Wirkung zu Gute kommt. Im Uebrigen darf die Rolle mit etwas mehr Schelmerei und Uebermuth in den heiteren Scenen der ersten Hâlfte der Oper auszestattet werden, um in jeder Hinsicht zu befriedigen. Frl. Rothauser sang die lustige „Nancy“ gewandt und sicher; bet ibr, ebenso wie bei Frl. Herzog, wird sh die Freiheit des Spiels mit der wachsenden Uebung auf der Bühne mehr entwickeln. Was sie bot, war klar und formvoll; leider übersprang sie das bübshe Iäger- lied der Nancy „Jägerin, {lau iw Sinn“, welches mit seinem Frohb- finn so gut in den grünen Wald hineinpaßt, und sang dafür eia sentimentales Liebeslied. Hr. Rotbmühl als „Lyonel“ und Hr. Krolop als „Plumket“ sind in ibren trefflihen Leistungen bekannt. Das Publikum nahm die Darstellung sehr dankbar auf und rief die Mit- wirkenden nah jedem Akt vor die Gardine.

Lessing-Theater. :

Das Lustspiel „Die große Glocke“ kann heute nicht zur Auf- führung gelangen, da Frl. Elsa Kübling von einem s{chmerzlicen Familienereigniß betroffen, nicht im Stande ift, ihr Gastspiel als Constanze Gundermann im genannten Stück anzutreten. „Die große Glodtte* wird nunmehr am Sonntag neu einstudirt in Scene gehen.

Friedrih-Wilhelmstädtisches Theater.

Die morgige Vorstellung des „Armen Jonathan“ geht zum Benefiz für Frl. Elise Smidt in Scene und schließt die Winter- saison an dieser Bühne ab, ohne daß damit eine Veränderung des Repertoires verbunden wäre. Die Theaterbesucher der am Sonnadend begirnenden neuen Saison finden den Concertpark in vershönerter