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Klasse. i : :
38. Nr. 44610, Maschine zum Zusammenseßen der Speichen und Felgen von Wagenrädern.
Nr. 48 686. Einrichtung an Boÿhrwinden zum Einspannen verschieden starker Bohrer. 40. Nr. 49329. Darstellung von Aluminium
und Magnesium aus den Oryden.
42. Nr. 23301. Billetsystem und Coupirapparat für Lokalbahnen aller Art.
Nr. 40 124. Neuerung an Waagebalken. Nr. 42373. Neuerung an Waagedalken; Zusatz zum Patente Nr. 40 124.
„Nr. 48 244. Bandmaßzähler,
44, Nr. 45025. Sidherheitsnadel.
Nr. 45 261. Feststellvorrihtung an selbst- thätig fh schließenden Klappfüßen für Man- \hettenknöpfe u. dergl. : E
Nr. 45842. Apparat zum selbstthätigen Verkauf von Flüssigkeiten.
„. Nr. 47001. Selbstthätiger Auss{ank-
apparat. :
„ Nr. 48510. Apparat zur Herstellung von
Glasknöpfen mit Metallsteg. i
46. Nr. 44 572. Neuerung an Gas8mascinen.
„ Nr. 45 299. Neuerung an Gaslokomotiven
mit Gasentwiler. :
„ Nr. 45 604. Luftmascine. :
47. Nr. 2724. Seitlihe Versteifung bewegs- lier Knoteapunktverbindungen bei Metall- constructionen.
. Nr. 33720. Neuerungen an der dur
Patent Nr. 11 803 geshüßten Schmiervorrich-
tung.
. Nr. 40985. Zerlegbare Gliederkette mit rechteckigen Langgliedern und eingehakten Ver- bindungsgliedern.
e Nr. 44334. Gestänze.
48. Nr. 15043. Verfahren zum Blankglühen der Stahl- und Eisenwaaren.
49. Nr. 28 932. Antriebvorrihtung an Fall- werken und ähnlihen Maschinen.
„ Nr. 44708. Vorrihtung zum Erhiyen von Husfeisenstollen behufs Härtens derselben.
- Nr. 44783. Selbsttbätige Zuspann- vorrichturg an Blechfalzmaschinen.
„ Nr. 45315. Mascine zur Herftellung von Nägeln mit \{raubenförmig gewundenem Schaft.
Nr. 45396. Bohrbank.
„ Nr. 48 787. Paralelshraubstock. /
. Nr. 50 900. Blechdosen-Verschließmaschine.
50. Nr. 32 343. Steinbre{maschine mit oberem Antrieb und Keilführung der Schwinge.
; ìîr. 40 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Anpréssen und Lösen dex Bürsten bei Glanz- müblen für Bronzefabrikation.
„ Nr. 48907. Reinigung8vorrihtung von Plansieben.
51. Nr. 38 807. Resonanzbodensteg mit Doppel- brücke für freuz- und gradsaitige Instrumente.
Nr. 44 058. Swallöffnungen an Pianinos.
Nr. 49978. Verstellbare Führungsvor- rihtung für endlose Notcnblätter bei mechanischen Musikwerken.
„ Nr. 51513. Vorrichtung zum Anreißen von Metallzun( en unter Benußung durch{lochter Noten- blätter.
52. Nr. 42 127. Nähmaschine zum Besiüicken von zugeschnittenen Stücen.
„ Nr. 45338. Ueberwendlih - Nähmaschine zum Zusammennähen von Wirkwaaren u. dergl.
53. Nr. 6049. Verfahren der Darstellung eines Kaffeesurrogats aus mit Natron gereinigtem und dann geröftetem Getreide.
Nr. 41 988. Verfahren zur Herstellung von Milchpulver.
55. Nr. 21398, Verfahren zur Wiedergewinnung Le E bei der Fabrikation von Holzzelistoff u. dergl.
57. Nr. 31537. Verfahren zur Herstellung von photographishen Platten mit gekörntem oder \hraifirtem Untergrunde für direkte Uebertragung auf Metalle, Steine u. \. w.
60. Nr. 48 674. Pendelregulator für Dampf- maschinen u. #. w.
G1. Nr. 36974. Neuerung an Apparaten für automatisch entstehende Gase.
«„ Nr. 44824. Apparat zur Erhöhung der Löscwirkung von Feuerspritzen.
63. Ne. 40184. Neuerung an Steigbügeln.
„ Nr. 41019. Selbstthätige Wagenbremse.
«„ Nr. 43935. Neuerung an zweitheiligen Fahrrad-Achsen. . Nr. 44314. tung für Wagen. «„ Nr. 44 924. Neuerung an Fahrrädern.
Nr. 49 226. Vorrichtung, um Zweiräder mit hintereinander angeordneten Rädern in senk- rechter Stellung zu erkalten.
65. Nr. 48 283. ShHiffss{raube.
68. Nr. 44992. Neuerung an e î :
ir. 45051. Voeorri®tung zum Befestigen E am Thürjutter E
é r, 38. Vorrihtung zur Verdeckun der Schlüssellöher an Thürschlöfern. s
70. Nr. 47 987. Tintenfaß in Taschenuhr-Form.
Nr. 48406. Reißschiere mit Stellvor- richtung.
71. Nr. 28 059. Holznagelapparat für S{uh- waaren.
„ Nr. 43270. Neuerung an dem Holznagel- apparat für Schuhwaaren; Zusaß zum Patente Nr. 28059,
„ Nr. 45553. Versbiebbare, bügelförmige metallene Strippen für Schuhwerk.
„ Nr. 49 435. Holznagelapparat für Schuh- waaren ; Zusaß zum Patente Nr, 28 059,
„ Nr. 51417. Verstellbarer, aus Holz und Eisen zusammengesetter Leisten für Shuhmacher.
72. Nr. 36351. Batteriegeshüß mit heraus- nehmbaren Patronenkammern.
74. Nr. 45245. Elektrische Markirscheiben
77. Nr. 51483. Spielzeug zur Erzeugung sein- bar körperlicher Gebilde mittel\t eines umlaufenden
Drahtes,
Nr. 51490. Geduldspie!.
Nr. 51501. Spieljeug mit Windrädchen und auf schiefer Ebene gelagerten Reibrädchen für tie Kraftübertragung.
„ Nr. 51507. Spielzeug mit springender
Eintheilige Kupplung für
Antrieb- und Bremsvorri{h-
Borhänge-
Auëlôösung bon
Klasse. E ea 44 236. Neuerung an Sperrwexrken für ren. „ Nr. 46 987. EinrückvorriGtung für springende Sekunde. i elad) 85. Nr. 40 711. OecffentliGe Bedürfnißanstalt mit selbstthätiger Gebübrenerhebung. è Es 46 182. Auséflußventil mit Kolben- ieber. 86. Nr. 44 914. Mit Schußmarken versehenes Gewebe. „ Nr. 47 938. Kettenbaum. : 88. Nr. 40 672. Windrad, welches bei ftärkerem Winde sih \chräg gegen den Wind stellt. Berlin, den v. Juni 1890. Kaiserlicßes Patentamt. Bojanowski.
[14681}
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Art. 343 H.-G.-B. enthält zwar keine Be- stimmung darüber, unter welhen Bedingungen der Selbsthülfeverkauf abzuschließen fei, allein nah Grund, Bedeutung und Zweck des leßteren ift grund- fäuglih davon auszugehen, daß dec Verkauf in ge- \chäftsübliher Weise und den Umständen des Falls angemessen unter solchen Bedingungen vor si zu gehen hat, welche unter Berücksichtigung des Interesses beider Theile die Erzielung des höchst- möglichen Preises für die Waare ermöglichen und wahrscheinli machen, U. O.-L.-G. Iena v. 8. Nov. 1888. Seuff. Archiv Bd. 45 S. 186.
2) Wenn Gegenstand der Kommission der Abs{luß und die Ausführung von Börsengeschäften an einer bestimmten Börse sind, so ist damit auch der Ec- füllungêort diefer kommittirten Geschäfte gegeben. Der Kommissionär soll an dem Börsenplay Er- füllung leisten und empfangen. Darum ist auch hier nah §. 29 C.-P.-D. die Klage auf Erfüllung des auëwärts wohnenden Kommittenten begründet. U, L. Civil R-G. v. 2951 Mal: 1889 aa D! S, 189.
3) Aus Art. 367 Abs. 2 H.-G.-B. ergiebt si die Merxflihtung dcs -Spedit.urs und Kommisßorärs zur Versiherupgsnabme im Falle eines nit aus- drücklichen, aber aus den Umständen zu entnehmenden Auftrags. U. I. Civils. R.-G. v. 1. Juni 1889 a O S 190
4) Wurde das Frachtgut ñach Art. 407 Abs. 4 H.-G.-B, öffentlicht verkauft, so kann das Amtsgericht vom Frachtiührer, zu Gunsten von dessen Forderun- un solches stattfindet, nicht cine vorgängige rechts- räftige Entscheidung Über die Höhe und Berechti- gung der Ansprüche des Frachtführers fordern. Das Gericht ist niht dafür verantwortlih, wie derselbe den Erlös verwendet. Bschl, O.-L-G. Dresden v. 10. April 1888 a. a D S. 192.
5) Die Eisenbahn hat die rechtzeitige, anderweite Verfügung des Absenders über das auf die Eisen- babn gegebene Frachtgut zu beachtea und ist im Fall der Nichtbeachtung s\cchadensersaßzpflictig. (Art. 387 und 360 H.-G.-B.) Unverbindlich ist nach Art. 423 a. a, D. der vertrag8smäßige Verzicht auf Entschädigung wegen der Nichtbeachtung. U. O-L-G., München v. 20, Ypril 1889 a. a. O. S 193
6) Vei einer Versierung auf behaltene Ankunft des Schiffes haftei der Versiherer nah §. 854 Ziff. 1 H.-G.-B. nur dann, wenn entweder ein Fotalverlust eintritt oder das Schiff in Folge eiues Unfalls vor Erreihurg des VBestimmungshafens wegen Reparaturunfähigkeit verkauft, oder wenn es abandonnirt wird. U. O.-L.-G. Hamburg v. 1. No- vember 1889 a. a. O. S. 198.
7) Der Indossatar erwirbt durch das Indossament des Vormannes unmittelbar Rechte nicht durch Eintritt in die Rechte des Vormannes. Anders ist es bezüglich des Prokura-Indossatars. Derfelbe gilt als Rechtsnachfolger des Indossanten und formeller Eigenthümer des Wechsels, von ihm kann also der Glaubenseid des §. 410 G.-P.-D. gefordert werden. U, D L4G, NostoË..v, 29 NUg. L887 qa a, V, S. 200.
8) Hat der Vormann eines Wechsels denselben wieder eingelöst und tas betreffende Giro nit ge- strichen, und wurde ferner ein Protest nicht aufge- nommen, fo mangelt demselben die Legitimation zur Klage aus dem Wechsel, U. O.-L.-G. Dresden v. 8, Januar 1889 a. a. O. S. 202,
9) Die Verjährung der Sichtwesel läuft gegen den Acceptanten spätestens mit dem Ablauf der Präsentationsfrift (Art. 100 §, 31 Abs. 2 W.-O.). p O..L «G. Rostock v. 18, Aug. 1887 a. a. O. S. 204.
Baugewerks-Zeitung. Zeitschrift für prak- tishes Bauwesen. Verlag der Expedition der Bau- gewerks-Zeitung [B. Felisch] in Berlin. Nr. 44. — Inhalt: Folgen der Strikes und die jetzige Lage. — Die Gewerbegerihte und die Abänderung der Gewerbeordnung. — Wohn- und Geschäftshaus Friedri Schüller in Wien. — Verband der deut- {hen Baugewerts-Berufsgenofsenschaîten. — Wie lange wird der gegenwärtige Reichstag tagen? — Lokales und Vermischtes. — Soziales, — Technische Notizen. — Bücher-Anzeigen und MRezenfionen. — Bau-Submissions-Anzeiger.
Thonindustrie-Zeitung. Wochenschrift für die Interessen ber Ziegel-, Terrakotten-, Töp}|erwaaren-, Steingut-, Porzellan-, Cement- und Kalkindustrie. L NW. Kruppstrafße Nr. 6.) Nr. 22. — In- alt. Normalformat für Falzziegel. — XXRYI. Gene- ralversammlung des Deutschen Vereins für Vabrifation von Ziegeln, Thonwaaren, Kall und Cement. — Verfahren und Apparat zur Massen- fabrikation von Dachsteinen. — Verfahren zur Her- stellung zellig-poröser Schlacke, — Allerlei. — Patent-Anmeldungen. — Patent-Ertheilungen. — Submissionen.
_oGlüdauf “, Berg- und Hüttenmännische Zeitung sr den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulihen Interessen. Nr. 42 u. 43, — Inhalt: Der Bergbau in Mexiko. t Auszugéweise Zusammenstellung von wichtigeren Zahlenangaben aus der Statistik der Berufsgenofsen- schaften. — Westfälischer Koblenausfuhr-Verein, — Die Einführung von ermäßigten Sommer-Kohlen- tarifen, — Vom Panama-Kanal. — Kohlen-, Eisen- und Metallmarkt, — Wagengestellung im Ruhr- fohlenrevier vom 1,—15, Mai 1890. — Kohlen- und Roheisenprodukticn Großbritanniens. — Die Lon-
Figur. S 78. Nr. 42452. Verfahren, Nitroglycerin zu gelatiniren, |
doner internationale montanistische und metallurgische
Ausftellung im Jahre 1890, — Fahrgeschwindigkeit auf Lu Sekundärbahnen, — Nordwestliche Gruppe des Vereins deutsher Eisen- und Stah!- industrieller. — Dic Gütertarife der nord-ameri- fanishen Eisenbahnen. — Industrie-Börse zu Essen. — Correspondenzen — Wagengestellung der Dort- mund-Gronau-Enscheder Cisenbahn vom 1.—15, Mai 1890. — Produktion der deutschen Hohofenwerke im April 1890. — Amtliches.
Der
Deutshe Leinen - Induftrielle. Wotenschrift für die Flachs-, Hanf- und Jute- Industrie. (Bielefeld, Arnold Bertelsmann.) Nr. 387. — Inhalt: Zur Schüßenfänger-Frage. — Zur Fladsfrage. — Berichte über die Arbeiterverhältnisse in England. — Tecnische Mittheiïungen. — Industrielle Notizen. — Berichte über den Stand der Flachs- und Hanf-Fclder. — Marktberichte. —
Kohlenbericht.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesell {aften und Kommanditgesellshasten auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rabrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlid, Dienstags bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
[14547] Aachen. Bei Nr. 1324 des Gesellschaftsregisters, woselbst die ofene Handelsgesellshaft unter der Firma „Schonten, Kirsch & Cie “‘ mit dem Orte der Niederlassung „Aacheu““ verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: „Die Gesellschaft ift dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.“
Aachen, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung V.
[14548] Anchen. Bei Nr. 4351 des Firmenregisters, wo- felbst die Firma „H. J. Kohneu“ mit dem Orte der Nieoerlassung „Aacheu““ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmerrechte dur Vertrag auf Maria Gertrud Christine Helene und Maria Hubertine Gaßtzweiler zu Aachen übergegangen, :
Unter Nr. 2018 des Gesellschaftsregisters wurde die ofene Handelsgesellshaft unter der Firma „H. J. Kohnen Nachfolger“ mit dem Site zu Aachen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Maria Gertrud Ghrisftine Helene Gaßweiler und Maria Hubertine Gaßweiler, Beide ohne Geschäft, zu Aachen. Die Gescllschaft hat am 31. Mai 1890 begonnen.
Aachen, den 2. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Berlin. Handelsregister [14701] des Königlichen Aiutsgerihts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1820 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister if unter Nr. 1917, wofelbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Friedrich Wilhelm Preuftische Lebens- und Garantie : Ver- sicherungs- Actien-Gesellschaft U dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen: Durch die Urkunden vom 13. April 1889 und
16. April 1890, welche sich im Beilage-Bande
Nr. 91 zum Gesellschaftsregister vol. IT. Seite 246
bis 255 und Seite 262 bis 269 befinden, sind
die §8. 2 und 35 des Statuts geändert worden.
Es ist u. A. hierdurch der Gegenstand des
Unternehmens auch auf Versiherungen gegen
Unfall, Krankheit und Invalidität ausgedehnt
worden.
In unser Gesellschaftsregister is unter Ne. 3619, woselbst die Akttengesellshaft in Firma:
Actien - Vau - Verein
„Unter den Linden“ ar ann dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen:
Der Barkdirektor Julius Pinnec zu Berlin
ist Mitglied des Vorstandes geworden.
In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 4253, woselbst die Aktieagesellshaft in Firma:
Braunschweigische Kohlen Bergtverke L mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Helmstedt vermerkt stebt, eingetragen:
__ Der Dr. Hermann Rasche ist aus dem Vor-
stande ausgeschieden.
In unsec Gesellshaftsregister ist unter Nr. 6024, woselbft die Aktiengesellshast in Firma: Norddeutsche Buchdruckerei und Verlags- L anstalt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt \teht, einge- tragen: _ Der Kaufmann Johann Ferdinand Kechenburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Carl Gerhard Christian Otto Yhlers-Hestermann zu Hamburg is Mitglied des Vorstandes geworden.
In unser Firmenregister is unter Nr. 18 199, woselbst die Handlung in Firma: : __ Philipp Uffenheimer mit dem Siße zu Bingen und einer Zweignieder- lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen : Die Zweigniederlassung in Berlin ift auf- gegeben.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 200, woselbst die Handlung in Firma : : ___R. Teichmann mit dem Sitze zu Berlin vermerkt fteht, ein- getragen : Zu Charlottenburg besteht cine Zweig- ntederlafsung.
In unser Gesellshaftsregister ist unter Nr. 2032, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
i _Schlottmann «& C° mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
*
Zu Apolda, London und Paris sind Zweigniederlassungen errichtet.
Ein gleicher Vermerk ift unter Nr. 2688 und Nr. 3711 unseres Prokurenregifters bei den dem Kaufmann Leo Lewinsohn beziehungsweise kem Theodor Kussel, beide zu Berlin, für die vorge- naunte Firma ertheilte Prokura eingetragen worden.
In unser Prokurenregister is unter Nr, 8435, woselbst die dem Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin für die Handlung in on
Carl Pohl Piauofortefabrik ertheilte Prokura vermerkt steht, eingetragen: Die Firmeninhaberin hat sich mit dem Pianoe- fortefabrikanten Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin verheirathet.
In unser Gesells{aftsregister ist unter Nr. 11 784,
woselbst die Handelsgesellschaft in Firma; von Hartmann «& Cie.
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eino getragen: E i
Die Gesellschaft ift durch Uebereinkunft der
Betheiligten aufgelöt. Der Kaufmann Gustav Gliese zu Berlin seht das Handelsges{chäft unter unveränderter Firma
fort. Vergleiche Nr. 20 744 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 20 744 die Handlung in Firma: von Hartmauu «& Cie_ mit dem Sitze ¡u Berlin und als deren Inhaber der ae la Gustav Gliese zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister is unter Nr. 18 716, woselbst die Handlung in Firma:
Ch. Claesen & Cie x mit dem Sitze zu Berliu vermerkt steht, ein- getragen :
Der Buchbändlec Bernhard Friedrich Louis Max Spielmeyer zu Berlin ist in das Handels- gesch@äft des Buchhändlers Bruno Heßling zu Berlin als Handel8gesellshafter eingetreten und es ift die hierdurh entstandene, die alte Firma fortfübrende Handel8gesfellshaft unter Nr. 12 261 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 261 die offene Handelsgesellshaft in Firma: Ch. Claesen & Cie mit dem Siße zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen
worden.
Die GesellsHaft hat am 1. Juni 1890 begonnen.
Dem Gustav Robert Weller zu Berlin ist für die vorgenannte Handel3gesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8505 unseres Prokuren- registers eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 7436 unseres Prokurenregisters, woselbst die dem Gustav Robert Weller zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden, daß die Prokura wegen Umwandlung der bisherigen Einzelfirma in eine Handelsgesellshaft hier gelös{cht und nah Nr. 8505 übertragen worden ift.
Pauly «& Pinuer
om 1. uni 1890 begründeten offenen Handelsgesell- schaft (Geschäftslokal : Köpnikerstraße Nr. 87) sind der Kaufmann Wilhelm Pauly, der Kaufmann Fsidor Pinner und der Kausmann Moriß Pinner, sämmtlich zu Berlin.
Dies i} unter Nr. 12262 des Gesellschafts- registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der Hierselbf unter der Firma:
Struppe & Winckler
am 1. Juni 1890 begründeten offenen Handels8- gesellshaft (Geschäftslokal: Dorotheenstraße Nr. 82) find der Buchhändler Paul Hugo Struppe und der Buchhändler Karl Fricdrich Wilhelm Winkler, Beide zu Berlin.
Dies is unter Nr. 12263 des Gesellshaftse registers eingetragen worden,
n unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 20747 die Firma: Carl Holz
(Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 81 T.) und als deren Inhaber der Kaufmonn Carl Holz zu Berlin,
unter Nr. 20748 die Firma:
Vaul Liebenthal (Gesäftëlokal: Friedrihftraße Nr. 192/193) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Lebenthal zu Berlin,
unter Nr. 20 745 die Firma:
H. L. Vaumann (Geschäftélokale: Wienerstraße Nr. 21 und Mariannenplay Nr. 13, IlIter Hof, pt.) und als deren Inhaberin die Kauffrau Henriette
__ Luise Baumann, geborene Schönit, zu Berlin, eingetragen worden.
Dem Carl Maximilian Edmund Baumann zu Berlin ift für die leßtgenannte Firma Prokura er- theilt und ift dieselbe unter Nr. 8503 des Prokuren- registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit. dem Sitze zu Berlin unter Nr. 20 746 die Firma:
Rudolf Piesbergen (Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 90) und als deren öInhaber der Kausmann Franz Rudolf Piesbergen zu Berlin eingetragen worden. 2
Dem Eugen Julius Weigert zu Berlin ist für die vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die- ee unter Nr. 8504 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Gels\{t sind:
Firmenregister Nr. 18 428 die Firma: Skandinaviska Export & Import Byran
__H. Kühne.
Prokurenregister Nr. 7298 die dem Sture Gustave Kjelson zu Berlin für die vorgenannte Firma ertheilte Prokura
Berlin, den 3. Juni 1890, i
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56.
Mila.
Der
[14648]
Boppard. Zufolge Verfügung vom beutigen
Tage ist in unser Gefellshaftsreaister unter Nr. 183,
wofelbst die Aktiengesellschaft „Mühlbad Actien-
gan zu Boppard vermerkt steht, folgende intragung erfolgt:
Dur Beschluß vom 11. Februar 1890 ift der zu St. Goar wohnende Steuer- Inspektor Ludwig Redeker an Stelle des ausgeschiedenen Rentners Emil Brassert zum Direktor und Vorsigenden des Vorstandes gewählt worden.
Boppard, den 28. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. E [14549] Bremen. Sn das Handelsregister ift eingetragen den 31, Mai 1890:
Panl Fischer & £o., Bremen: Die Handels- gesellschaft is am 28. Mai 1890 aufgelöst worden. Aktiva und Passiva derselben hat der Mitinhaber Matthias Georg Heinrich Kothe übernommen, welcher das Geschäft für seine alleinige Rechnung unter unveränderter Firma fortführt.
Bremer Lebens - Yersicherungs- Bank, Bremen: Cie Generalvzrsamm- lung vom 17. Januar 1890 hat Aenderungen der 88. 5, 6, 7, 14, 15, 20, 35, 36, 111, 115, 116 des Statuts beschlossen und diejenige vom 30. Januar 1890 diesen Beschluß bestätigt. Der Verwaltungsrath hat gemäß §. 8 des Statuts als Zeitpunkt des Inkrafttretens der
tatutenänderungen die Eintragung dieser in das Handelsregister bestimmt. Von den Aen- derungen ist hervorzuheben, daß im §8. 7 des Statuts zu den Blâättern, in denen alle öffent- lien Einladungen und Aufforderungen der Bank zu erfolgen haben, der Deutsche Reichs- und Preußische Staats-Anzeiger binzugeklommen ist. Die in demselben §. 7 in Bezug auf die übrigen 4 Blätter getroffene Bestimmung ist auf diese beschränkt geblieben.
Carl Baudorff, Wahrdamm: Junhaber Carl Friedrich Ferdinand Baudorff.
S. Schulße & Comp. Nachfolger, Gebr. Grünhagen, Bremen: Der Mitinhaber Heinrich Conrad Wilhelm Grünhagen is am 17. Februar 1890 gestorben. Das Geshäft wird seitdem unter Uebernahme der Aktiva und Passiva desselben von Wilhelm Grünhagen und Heinrih Conrad Wilbelm Grünhagen Wwe., Gesina Meta, geb. Riecke, unter unveränderter Firma fortgeführt. :
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für
Handels\sachen, den 31. Mai 1890. C. H. Thulcesius, Dr. Breslan. Bekanntmachung. [14555]
In unser Firmenregister ist bet Nr. 7731 das dur den Eintritt des Kaufmanns Moriz Weißenberg hier in das Handelegeschäft des Kaufmanns Samuel Weißenberg erfolgte Erlöschen der (Einzel-) Firma : S. Weißenberg Ïx- hier, und in unser Gefell- \chastsregister Nr. 2501 die von den Kaufleuten Samuel und Moritz Weißenberg, beide in Breslau am 27. Mai 1890 hier unter der Lirma Gebrüder Weisßeaberg errichtete ofene Handels- gesellschaft heute eingetragen worden,
Breslau, den 29. Mai 1890,
Königliches Amtsgeri®t. Breslau. Bekanntmachung. [14556]
In unser Prokurenregister ist Nr. 1769 Kauf- mann Max Wartenberg hier als Prokucist des Kaufmanns Benno Wartenberg hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 7967 ein- getragene Firma J. Waxtenberg heute eingetragen worden,
Breslau, den 29. Mai 1890,
Königliches Amtsgericht. Breslau. Sefanntmachung. [14554]
In unser Gesellschaftsregister i heute bei Nr. 2491 die durch den Austritt des Kaufmanns Eduard“ Kohn aus der offenen Handelsgesellschaft Kohn & Wagner hierselbst erfolgte Auflöfung dieser Geseli\(aft und in unser Firmenregister Nr. 8010 die Firma S, Wagner hier und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Wagner hier eingetragen worden.
Breèélau, den 30. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekaunutmachuttg. [14553]
Sn unfer Prokurenregister ist bei Nr. 1766 das Erlöschen der dem Kaufmann Mar Angreß von der verwittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geb. London, hier für die Nr. 7991 des Firmenregisters eingetragene Firma Moritz Lewy hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.
Breslau, den 30. Mai 1399.
Königliches Amtsgericht. Breslan. Secfanntmachung. (14552]
In unser Prokurenregister ist Nr 1770 der Kauf- mann Emanuel London hier als Prokurist der ver- wittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geborenen London, bier für deren hier bestehende, in unferem Firmenregister Nr. 7991 eingetragene Firma Moritz Lewy beute eingetragen worden,
Breslau, den 30. Mai 1890,
Königliches Amtsgericht. Breslau. Sefanutmachung. [14557]
Es ist heute eingetragen worden :
a. In unser Firmenregister bei Nr, 5575 das Erlöschen der Firma A, Plaskuda hier,
b. in unser Prokurenregister bei Nr. 1177 das Erlöschen der dem Oscar Plaskuda zu Breslau von der verehelichten Kaufmann Albertine Plaékuda zu Breslau für die vorgenannte Firma ertheilten Prokura,
Breslau, den 31. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanutmacung. {14550]
In unser Firmenregister ist Nr. 8011 die Firma D. Marcus hier and als deren Inhaber die Frau Kaufmann Doris Marcus, geb. Pilz, hiec, heute eingetragen worden.
Breslau, den 31. Mai 1890,
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Sefauntmachung. [14559] ls unser Firmenregister ist . heute cingetragen worden:
a. bei Nr. 7565, betreffend die Ficma: Hermann Friedrich Pitsch — hier _ Die Firma ift in „Germann Pitsch“ ver- ändert und durch Vertrag auf den Kaufmann Felix Pitsch zu Breélau übergegangen ; Gn ey E “eki A g Hermaun Pitscch er und a eren Inhaber der Kau n Feli Pitsh zu Breélau. Dn Dee Breslau, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht,
Breslau. Bekanntmachung. [14551] In unser Prokurenregister ift bei Nr. 1219 das Erlöschen der dem Ricard Scholz von dem Kauf- mann Hermann Scholtz hier ‘für die Nr. 3373 des Firmenregisters eingetragene Firma H. Scholh hier ertheilten Prokura heute eingetragen toorden. Breslau, den 31. Mai 1890, Königliches Amtsgericht.
reslau. Bekanntmachung. [14558] In unser Gesellschaftsregister ift Nr. 2503 die von
1) dem Kaufmann Aron Tuch zu Breslau,
2) dem Kaufmann Max Angreß zu Breslau am 2. Juni 1890 hier unter der Firma Tuch & Augref errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslau, den 2, Iuni 1890, Königliches Amtsgericht.
[14560 Diepholz. Auf Vlatt 112 des biesigen Saidiia: registers ist heute zu der Firma B. Schmidt in Wagenfeld eingetragen: „Die Firma ift erloschen.“ Diepholz, den 2. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. I. [14315] Oeffentliche Vekanutmachung. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts Eisleben.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ein- getragen :
1) bei der unter Nr. 47 eingetragenen Firma „C. W. Tischmeyexr““ in Alsleben:
Das Handelsges{chäft is durch Vertrag vom 18. Februar 1890 auf den Kaufmann Karl Wilbelm Sw(hlegel zu Alsleben übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Karl Schlegel fortseßt;
2) unter Nr. 669 des Firmenregisters die Firma „Carl Seéßlegel“ in Alsleben a./S. und als deren FJnhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Schlegel daselbft.
Eisleben, am 29, Mai 1890.
Eisleben.
[14561]
Freiberg. Auf dem die Aktiengesellschaft „Sächsische Leinenindustriegescllschaft, vor: mals H. C. Müller @ Hirt in Freiberg““ be- treffenden Folium 512 des Handelsregisters für die Stadt Freiberg ist heute der Kaufmann Herr Julius Hermann Küchenmeister daselbst als Prokurist ein- getragen worden.
Freiberg, am 31. Mai 1850,
Königlih Sächs. Amtsgericht, Abtheilung Ik e.
Große.
Fulda. Bekanutmachung, [14599]
Eintragungen in die Handelsregister betreffend.
1) Die Generalversammlung der Aktionäre der Firma „Fuldaer Actiendruckerei zu Fulda“ (Nr. 53 H.-Reg.) vom 7. Mai 1890 hat die Aende- rung der 88. 6, 7, 12, 13, 14, 15, 18 der Statuten beschlossen und das Protokoll über die Aenderungen ¡u den Akten cingerct{t.
Die öffentlihen Bekanntmachungen der Gesell- {aft erfolgen in der Fuldaer Zriiung und dem Deutschen Reichs-Anzeiger. Sie sind von dem Vor- sißenden des Aufsichtsraths oder dessen Stellvertreter zu unterzeihnen.
2) Der seitherige Inbaber der Firma „Carl Sell in Fulda““ (Nr. 126 H.-Reg.) ist gestorben, seine Wittwe Catharina Sell, geb. Michels, führt das Geschäft unter der seitherigen Firma unver- ändert weiter. Anmeldung vom 24. Mai 18920.
3) Firma Cour. Sauer Söhne in Fulda, Möbelscreinerei und Möbelhandiung (Nr. 165 H.-Reg.), Inhaber der Firma sind: Schreiner Franz Sauer und Schreiner Wilhelm Sauer in Fulda, laut Anmeldung vom 24, Mai 1890 eingetragen.
4) Bei Firma „Hohmann «& Cie in Fulda“ (Nr. 76 H.-Reg.). Nach Anmeldung vom 2. Juni 1820 ift Joseph Hohmann dahier aus der Gesell- haft ausgeschieden und daiür Kaufmann Robert Hohmann dahier eingetreten.
5) Die Firma „Josef Hohmaun in Fulda“ (Nr. 166 H.-Reg) Wollgarn und Ellenwaaren- ge\chäft. Inhaber gleihberechtigt miteinander find: Kaufmann August Hohmann dahier und Kaufmann Robert Hohmann dahier — nach Anmeldung vom 9, Juni 1890, Die Firma bestand {on seit mehreren Jahren, ohne eingetragen zu fein, und war Joseph Hohmann, Färbermeister dahier, Inhaber.
Fulda, am 2. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. Matdceldey. Gera. Bekanntmachung. [14562]
Auf Fol. 203 des Handelsregisters für unseren Stadtbezirk, die Actienbrauerei Pforten bei Gera betr, ist heute der zeitherige Direktor Kauf- mann David Richard Pommer in Gera gelöscht, dagegen Kaufmann Franz Julius Vorberg dafelbst als Direktor eingetragen worden.
Gera, am 2. Juni 1890,
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. H. Grae/\el. [14563] Greisenberg i./Pomm. Befanntmachung.
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 99 ein- getragene Firma „A. Vütow — Plathe““ ift erloschen.
Greifenberg i./Pomm., den 16, Mai 1890,
Königliches Amtsgericht.
[14564]
Greisenberg 1./Pemm. Betfanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 167 ein- getragene Firma „Wilh. Meteclinaun‘“‘—Platÿe
ist erloschen. Greifenberg i./Pomm., den 16. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht.
[14565] Greifenberg i. Pomm. Becfauntmahung. In unfer Firmenregistcr ist uater Nr. 261 als Firmeninhaber: der Zimmertncistcr Friedri) Wilhelm Robert Eagel, als Ort der Niederlassung: „Plathe““, als Firma: R. Engel, zufolge Verfügung vom 17, Mai 1890 am 17. Mai 1890 eingetragen. Greifeuberg i./Pomm., den 17. Mai 1899. Kénialiches Amtsgericht.
Greiz. Bekanntmachung. [14566]
Auf Fol. 562 des biesigen Handelsregisters ist heute die neubegründete Firma „Albert & Kiliau“ und als deren alleini;e Inhaber Herr Brauer Ernst Albert und Herr Flaschenbierhändler Wilhelm Kilian, Beide in Fraureuth, eingetragen worden zu- folge Antrages vom gestrigea Tage.
Greiz, den 39, Mai 1890.
Fürstl. Reuß-Pl. Amtsgericht. Abth. IL
Schroeder.
Greussen. SBefanntmnachung. [14646]
In das hier geführte Handelsregister ift heute unter Fol, CXLV. „Actienbrauerei Greußen vorm. Gebr. Stoeckius““ folgender Eintrag be- wirkt worden ;
8 F Vertreter: R. IlI. E. U Ne 1. Den 30, Mai
1890. Der Direktor Carl Stoeckius von hier ist aus dem Vorstande ausgeshieden. Der Vorftand zeichnet dur den Braumeister Gustav Schleifen- heimer und den Prokurist Peter Dahl. Spezialakten Vol. T. Bl. 107. Greußen, den 30, Mai 1890.
Fürstl, Schwarzb. Amtsgeriht, Abth. IT. Maempel. Hanau. VBekanutmachung. [14567]
Im Handelsregister ist unter Nr. 1039 nach An- zcige vom 28. d. Mts. heute die Firma Suszuann Sichel in Hochftadt und als deren Inhaber der Handelsmann Susmann Sichel daselbst eingetragen,
Hanau, den 29, Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Han. Münden.
U L Oeffentliche Aufforderung. è In Gemäßheit des Geseßes vom 30. März 1888 soll das Erlöschen der nahstehend aufgeführten
[14579]
Firmen von Amtswegen in das hiesige Handelsregifter einaetraaen werden:
an , Lfde |Z2Z Firma Ort - Cetter SE und der Nr. S, Rehtsverhältnisse. |Niederlafsung. Inder radentr GSirmentubaver: P 54 Moses Frank. Hede- Kaufmann Moses Frank in Hedemünden. 5 mündeu. 2 1115 Cari Weidemanu, z Kaufmann Carl Weidemann in Hedemünden, 3 1171 Julius Schinke. T Apotheker Julius SHinke in Hedemünden. 4 [109 J. Ludetvig. Dransfeld. | Kaufmann Justus Ludewig in Drarsfeld. 9 [140 _Av. Ubich. . Apotbeker Ad. Abih in Dransfeld. 6 1162 Joseph Arensverg. ¿ Pugbagess und Färbermeister Joseph Arnsberg in ranss\eld. 7 [163 Carl Mielenhausen. ; Färbermeister Garl Mielenbausen in Dransfeld, 8 1197 Franz Diederichs ÿ Wittwe des Steinsezermeisters Franz Diederichs, Wittwe. Louise, geb. Wachtel, in Dransfeld. 9 1227 M. Meininger. S Handelsmann Moses Meininger in Dransfeld. 10 12 _W, L. Reinhard. Münden. | Kaufmann Wilhelm Leopold Reinhard in Münden. 11 | 35] Löser H. Madelong. z Kaufmann Löser Madelong in Münden. 127161 A. H. Stegimann, L Kaufmann Abraham Stegmann in Münden. 13 j 64 H. Eichler. L Thonwaarenfabrikant H. Eichler in Münden. 14 101 | Agentur des Piesdverger s Oberförster a. D. Julius v. Uélar und Kaufmann Stcinkohlenbergiverks. Wilh. Leopold Reinhardt in Münden. Offene Rein, aft. 15 102 Wilhelmine Jatho. : Kurzwaarenhändlerin Wilhelmine Jatho in Münden. 16 1111 Adolf Plinke. s Buchdrucker Adolf Plinke in Münden. 17 {113 Benjamin Esberg. z Pferdehändler Benjamin Esberg in Münden. 18 1118| Seiner, Aug. Gößhriug. Ï Buchbindermeister Heinr. Aug. Göhring in Münden, 19 1122 C. V. Braudt. 5 Uhrmacher Burchhardt Brandt in Münden. 20 | 123 Ph. Lobenstein, z Lobgerbermeister Philipp Lobenstein tin Münden, 211132 H. Erbs. 5 Handshubhmachec Heinrich Erbs in Münden. 22 1144 au Gerike. ä Kürschnermeister August Gericke in Münden. 23 1145 Max Schell. S Hutmacher Mar Schell in Münden. 24 |146 Sophie Günther. 5 Le Sophie Günther in Münden. 25 1148 H. Dielenberg. Y s Oeolzhändler Heinri Dielenberg in Münden. 26 1174| Georg S. Wiganudsche è Buchhändler Albert Peemsöller in Münden. WVBuchhaudlung. A. Peemöller. 27 1196| Winkelmann & HDart- L Fabrikanten Hermann Winkelmann und Jacob mann. Offene Hanudels- Hartmann in Münden. gesellschaft. 28 1199 N. M. Frank. 2 Kaufmann Nathan Moses Frank in Münden. 29 1204| Julius Hildebrand. s Kaufmann Julius Hildebrand in Münden. 30 1244 Carl Fudverau. z Kaufmann Carl Indecau in Münden. 31 | 96] Dahlheimer Papier- Dahlheinm. | Papierfabrikant Eduard List in Dahlbeim. fabrik Ed. List. 321139 Gebrüder Schade. 2 Paypierbändler J. Schade in Dakblheim. 33 1168 C. A. Kötter. Speelec. Fakrikant Carl August Köther in Kassel. 34 1207| Thonwaareufabrik und | Steinberg | Bergwerksbesizer Heinrich Haltern zu Steinberg VBraunkohlenzeche bei bei Münden. Steinberg bei Sanuov. | Haunov. Münden. Münden.
Han. Münden, den 30, Mai 1890.
Haynau. SBefanrntmachung. [14568] In unserem Firmenregister ift die unter Nr. 84 eingetragene Firma „P. Nothardt“ heute gelöscht worden. Haynan, den 30. Mai 1830. Königliches A1unts8gericht. Haynau. Bekanntmachung. [14569] In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 124/20 eingetragene Firma „G. Bienwald““ heute gelöst worden. Haynau, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.
A [14570] Hechingen. In das Gefellschaftêregister des unterzeihneten Amtsgerichts ist unter Nr. 37
„Stahlbad Jmnau““ in Spalte 4 eingetragen worden : S RLE
Der bisherige Vorstand Max SGilly in Imnau ist zurückgetreten und an dessen Stelle M. Frey zu Imnau zum Vorstarde gewählt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Mai 1890 am gleichen Tage.
Hechingen, den 30. Mai 1890,
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. Befanntmachung. [14645]
Nr. 24618. Zum diesf, Firmenregister Band 1I. wurde eingetragen : (f
1) Zu V. Z 296. Die Firma „Jakob Uuter- leiter“ mit Siß in “ zidelberg. Inhaber der- selben ist Geflügelhbänd) / Jakob Unterleiter dahier. Verebelit ist dersell mit Louise Schröder von Handshuchsbßeim ohne Ghevertrag.
2) Zu O. Z. 297. Die Firma „Heiurich Lötven- flein“ mit Siß in Heideiverg. Inhaber derselben ist Uhrmacher Heinrich Löwenstein dahier. Verehe- licht ist derselbe mit Katharira Rüb von hier. Nach Ziffer 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 in die Gemeinschaft, während alles Ucbrige ron der-
felben ausgeschlossen bleibt.
L Die mitaufgeführten eingetragenen lehten Inhaber der Firma oder deren RechtsnaGfolger werden aufgefordert, einen etwaigen Widerspru gegen die Löschung spätestens bis zum 1. Oktober d. J. riftli oder zu Protokéll des Gerichts\chreibers geltend zu machen.
Königliches Amtêgericht. 111,
3) Zu O. Z. 298, Die Firma „C. F. Kauf- mann“ mit Siß in Heidelberg. Inhaber derselben ist Kaufmann Karl Ferdinand Kaufmann dahier. Verehelicht ist derselbe mit Babette Kammüller von Neuenheim. Nach Ziffer 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 & in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von derselben ausgeschlossen bleibt.
4) Zu O. Z. 99, Die Firma „D®L Dechert“ dahier ist erloschen. ‘
Heidelberg, 31, Mai 1890,
Gr. Amtsgericht. Büchner.
Heidelberg. Befauntmachung. 14644]
Nr. 24 620. 1) Zu D .-Z. 702 Band I. des Firmen- registers — Firma „Leon Weil“ in Heidelberg — wurde eingetragen :
Obige Firma ist als Einzelfirma erloschen.
2) Zu O.-Z. 323 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen :
Die Firma „Leon Weil“ mit Siß in Heidel- berg. Theilhaber der Gesellschaft find:
a. Leon Weil , Hopfenbändler dahier. Verehelicht ist derselbe mit Rosa Weil von Otterstadt. Nach Art. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 F[. in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von der- jelben ausgeschlofen bleibt ;
b. Mar Eisemann, Kaufmann von Meckesheim, wohnhaft dahier. Bereheliht isst derselbe mit JIokanna Weil von hier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 100 Æ in die Gemeinschaft, wäh- rend alles Uebrige? von derselben ausgesclofsen bleibt. Die Gescllschaft bat am 1, Mai d, J. begonnen und ist auf unbestimmte Zeit festgeseßt. Jeder Theil- baber ift bereWtigt, die Gesellshaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
Heidelberg, 31, Mai 1890,
Gr. Aint83gericht. Büchner.