VI. Abschnitt. abgeschlossen sind, soweit zu ermäßigen, daß ie Preise {fr die nah | Vorschriften, wie sie erlassen worden sind, buchstäblich und pünktlih ofen. És handelt sich jeyt darum, die Grundlagen für die | mannes, bei den Tatsachen zu bleiben. Niemand kann damit mehr und meine Hilfsarbeiter sind die Angriffe, die er gegen meinen Amts- g

lo d ifi dem 1. Mai 1910 gelieferten Mengen ein\chließlich der abe nicht g anzierung des Unternehmens b ; 1 wi ä einverstanden sein als ich ; aber mit meinca Vorschlage habe ih keine ä 27 08 ; ; Verteilungsstelle, N \ rufungskommission. gelief L ließ durchgeführt, und das hat zur Folge gehabt, daß nun plöplih die ¡janzierung hmens zu beschaffen Dazu wird zunächst rof hleierung des C L Veflirwortet: Dén Wes, ven ih empfahl, vorgänger gerichtet hat Ein Ausdruck wie Hexenmeister paßt nicht

g 30. Preise. werden als die bis zum 30. Juni 1909 in Geltung gewesenen | Zahl die Reaktionen ganz. außerordentlich gestiegen ist. Es läßt das wendig sein, N L Provinz erklärt, welhe Beihilfe sie geben | Fat im anderen Hause auch ein freik onservativer Redner empfohlen; auf einen so hoh verdienten Mann wie meinen Amtsvorgänger Herrn Verteilungsstelle. 8 47 vermuten, daß früher ni@t mit der nötigen Sorgfalt untersucht (1; dann wir die Regierung zu der Frage Stellung zu nehmen | der Vorschlag ging dahin, die Anleihe auf die Eisenbahnschuld zu von Miquel, der der größte Finanzminister géwesen ist, und der keine

nv f Der Vorsigende delte Siber Borsienden nh ertreter Die Beteiligungsziffer der Aner Nr. 57 und 59 bis 68 der Be- | worden ist, wie es dur die Vorschrißten erfordert wird. Es übernehmen, wodurh eine allgemeine Staatsanleihe und das Ein- | Gifttränke zusammengebraut hat, wie Hexenmeister es tun.

; : teiligungstabelle aufgeführten Werke ist \{chon vor dem 1. Januar | läßt sich aber auch vermuten, daß die dänischen I t durch d f Jh fann nur erklären, daß die Regierung durchaus davon über- geständnis eines Defizits von 92 Millionen hinfällig würde. Ueber Der Herr Vorred hat di TR Et 2 s werden vom Neichs anzler unter Zustimmun des Bundesrats ernannt. bN s ; ? en, anien mPor eure Dur ie : l PO: \ ft des Ei f 7 a 0 Í 2 4 er err orredner a 1e verschie enen ats bemängelt, zu- Sie dürfen weder Anteile privater Kaliwerke besißen, noch an deren 1913 guf Perptltuisse Werkes zu erh aßgabe seine S S T vielleicht etwas laxere Handhabung dec Vorschriften sicher gemacht ugt ist, daß es sih hier um €in sehr bedeutendes und E ai es Eisenbahnertraord O anbera ist hat s E nächst den Etat für 1907, bei dem wir feine genügende Voraussicht

Erträgnis beteiligt FJein. Die übrigen Beisißer der Verteilungs- | rechtfertigen. waren und etwas weniger vorsichtig bei der Einführung von Vieh funftsreiches Meliorationswerk handelt und daß sie bestrebt sein | jenes Vorschlage, überzeugend nachgewiesen. Was die Insinuation betätigt hätten. Meine Herren, ein anderer sehr hervorragender

stelle und deren ertreter werden von den Kaliwerksbesigern gewählt. 8 48 i e Angelegenheit Möglichkeit n : x "ftr S ; ; A j Í 1 4 Q : ; : gewesen sind. Daher haben \ih plöyrih diese hohen Zahlen ergeben. ird, die ngelegenheit nah öglichkeit zu fördern. Fch kann aber angeht, ätte den Etat gewissermaßen zum Frisieren noch Bankmann in Berlin sagte mal, als er gefragt wurde, wle die wirt- S8 [Bei ver, Entshedund erwirken an Stelle at Wi Ae fon Wenn vor dem 1. Januar 1912 von einem Kaliwerke, für das | Seitdem die Importeure erfahren haben, daß \{chärfer untersucht dererseits au nicht verschweigen, daß sih gerade in den lezten empfohlen, so ist das Sache der Auffassung, Als einen förmlichen | \{aftlihe Entwiklung des nächsten Jahres sein würde: ja

den Kaliwertöbegen gewählten Beisiger zwei Beisiper mit, die von | Pet Beteiligungsziffer festgeseßt ist, en selbständiges mit be] nDerer wird, sind fie vorsichtiger geworden. Die Folge ist gewesen, Wehren während der ungünstigen Finanzlage eine große Anzahl der- E e Mi Ge en umd Fen en aber auch feine E wenn ih prophezeien gelernt hätte, brauhte ich mich nicht en Aibeitervertretern der napps\cha ; (

ili i d ird, ¿ T \ / Í É : ; j den Wetervertern dee Band) na nêheren Bess mangel i Dante Mate Ba at Ente us Mul | a e Dn P fagcentes Wer aen fab, 24 Pot aide hate U de Gan da Me | j e e P B tee t e alia, | so ja inter! Dad t aiser mir den, iat aufen? des Bundesrats aus den beim Kalibergbau beschäftigten Arbeitern ge- werks, von dem es abgezweigt worden ist, zu kürzen. 30 9/0 auf 3 bis 10 o reagierender Tiere gefallen sind. Ih gebe wiewelt tiähri öglih sein wird, Fur die ebaregulierung uit f G a L N f (M D hapes wir denn mehr oder minder zU- Wann müssen wir den Etat aufstellen? wählt werden. Kaliwerksbesißer dürfen über ihre Beteiligungsziffer hinaus an ja m depe báxin bem Gern DOrrdaes recht, daß das Impf- y den nächstährigen Haushaltsetal einzustellen, Fan 0 KUGIE, 0ER Regelung N Malen wird, und Dar nicht auf die Nb tiative des gum 1. Auaust 1e bie Anmeldungen 2e her even a die zur Zeit ‘des Vnkrafttretens dieses Geseges be tehenden Sonder- verfahren kein einwandfreies Verfahren ist, insofern als durch Vorimpfung j fann nur erklären, daß ich mich bemühen werde, die Sache, soweit | Ministers, sondern auf wiederholte Anregungen und Resolutionen des Ressorts im Finanzministerium zusammen, im Spätherbst werden Die Éo yruendtom N VibE qus H Mitgliedern, die vom fabriken Rohsalze unter den vom Bundesrat festzusezenden Be- die Reaktion wesentlich beeinträchtigt werden kann. Es ist deshalb seit z angängig ist, zu fördern. anderen Hauses. Es scheint mir nach wie vor, daß mein Rat kein die Etats aufgestellt, und wenn 1m Anfang des kommenden Jahres ein

Reichskanzler unter Zustimmung Hi o ndebrats ernannt werden. dingungen liefern; der Bundesrat kann in solchem Falle die im § 26 | langem das Bestreben der verbündeten Regierungen und speziell auh Der Referent betont, daß es sich hier hauptsächlich um die | ganz s{lechter war. Der Finanzminister hat ja au gemeint, ich vollkommener Umschwung der wirtschaftlichen Konjunktur eintritt, ist

L N : Z : Lv festgesetzte Abgabe ermäßigen. Diese Lieferungen dürfen insgesamt die i inisteri i anteressen der fleinen Grundbesißer handele. hätte empfohlen, mehr Schulden zu machen; der stenographische Bericht  i i i Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter bestellt. Die Mitglieder | in der 2 i er bis dahin 1910 von aer Sonderfabriken hier im E et ae eine e A finden, ntere s s siß ergibt mit absoluter Deutlichkeit, daß ih das nit getan, sondern es naturgemäß, van die vorher aufgestellten Etats in dem einen oder ürfen weder ein Kaliwerk oder Anteile privater Kaliwerke besißen | hezogene Menge reinen Kalis nicht übersteigen. die zuverlässiger arbeitet. tan hat jeßt in neuerer Zeit Versuche Beim Etat der Domänenv erwaltung lenkt nur empfohlen habe, feine Defizit-, sondern eine Eisenbahnanleihe anderen Punkte — unter Umständen au in Ziffern — erheblich von

oder an deren Erträgnis beteiligt sein, noch der Verwaltung oder mit der Augenreaktion, der sogenannten Ophtalmoreaktion angestellt Graf zu Dohna-Fincken stein die Aufmerksamkeit des Hauses aufzunehmen. Die wichtig ie der Ti ird jet - | dem Anschlag abwei I ¿ Ei Ade , : ) ; : i sam! Hau) nehmen. wichtigste Frage, die der Tilgung, wird jeßt ganz | dm nshlag abweichen. dem Aufsichtsrat eines Kaliwerks ae X. b ace und hat damit günstige Resultate erzielt. Seitens des Reichs- a f r S T aaea dén e volles B lielich (A unbefrievigent Mil die Sus M À t A 9/0 getilgt: So war es im Jahre 1907. Im Sommer des Jahres 1907 : S i ; i ; ; naht É au n; de zut enn i illionen bor iährlich 44 Milli zahle, ; ; Tie Q ; Anfechtung der Festseungen. Shlußbestimmungen gesundheitsamts werden eingehende Versuche damit gemacht, {t fuhren. Der Minister sollte ein besseres Verhältnis | so habe \ ch dieses A A 16 hren völlig lla Vou war noch eine durchaus gute wirtschaftlihe Entwicklung. Darauf

j Der LeOLT x 0. : : ea s Hankro 1 L L : l j h Weg L d Borfigenben innerhalb en der Verteilungéstelle gemäß § 7 steht dem Verträge über die Veferung Vas Kalisalzen, die vor dem 1 Juli und es wird sich fragen, ob fe zu einem günstigen Resultate führen zuischen den Einnahmen und Ausgaben herbeiführen; er sollte sich | 30 Jahren waren die vreußishen Finanzen eine einfache Verwaltung. wurde der Etat nach bestem Wissen und Gewisjen aufgestellt. Und

einer Aus\chlußfrist von einer Woche nah dem : j 5 1 und eine Ergänzun des jetzigen Verfahrens dur ein anderes Ver- dus gute Beispiel der friderizianischen NRerwaltung zum Muster | Mit der Ei bah i b ir ei dann ganz plöglih — der Herr Vorredne wird das ben — End

: i: : 1925 mit Wirkung über den 31. Dezember 1925 hinaus ge lossen »rganzung JeBIg l j em et- as g D g d Mit der Cisen ahnverstaatlichung haben wir ein ungeheures Ge- ganz p10 D orredner wird das zugeben nde

Tage ter Festiogung die Velde f ipungen der Verieilmabstel La ritte ; : y geschlo} fahren vorgenommen werden soll. Darin aber, meine Herren, werden nehmen. | schäft , das größte industrielle Unternehmen der ganzen Welt des Jahres 1907, nachdem der Etat aufgestellt war, trat eine

auf Grund der S8 3 8 bis 18 und 22 ist Berufung an die Berufungs- E Sie wohl mit mir alle übereinstimmen, daß wir kein Interesse haben, Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: L ver O ifizient E (Mei G hren A starke Depression nah unten ein, und infolgedessen erwies

ommission (§ 31) zulässig. Ausführungsbestimmungen. krankes Vieh einzuführen, und das wird wohl au der Herr Vor- ‘Der Herr Vorredner hat eine sehr scharfe Kritik an der Leitung | 4 0/9 gebessert worden. Aber in der ieten Verwaltung Ley, O) 06S Etat nach verschiedenen Richtungen, namentli auf M 3

Sie is} innerhalb einer Aus\{lußfrist von einem Monat nah Der Bundesrat erläßt die zur Ausführung des Geseßes erforder- | redner niht wünschen, fondern daß wir ein Interesse haben, eine der Domänenverwaltung geübt, ih glaube aber, er is von falshen | Eisenbahnen hat es allerdings bedenklich gehapert. Es it 1a der Einnahmenseite, nit als richtig. Also, meine Herren,

ç 8 ; i ¿i ; " | lihen Anordnungen, insbesondere ist er befugt, weitere Kontroll- : Ae iu s LET l (C1 u } i L gutes g der Verteilungsstelle bei der Berufungs Le Hriften zu cilasen d welche die Beobachtung der Vorschriften Methode zu finden, um das tuberkulose Vieh möglichst \{arf und Yrämissen ausgegangen. Wenn er die Güte gehabt hätte, in dem | mißlich, €ine solche Kritik so offen auszusprechen, es ist das | wir können nur, wenn wir den Etat aufftellen, die Ergebnisse der

33. dieses Gesezes sichergestellt wird. Er hat die Grundsäße für den | genau zu fennzeihnen und seine Einführung zu hindern. Ih glaube F Etat vie Bemerkungen durchzulesen, die ih zu diesem Posten auf | aver U Es M haben es S K „die 4 vergangenen Jahre ins Auge fassen, daraus Lehren ziehen und nah Soweit nah diesem Gesetze gegen Entscheidungen und Festsezungen nah § 8 bs. 9 vorzunehmenden Ausgleich, für die Festseßung der | also, dem Herrn Vorredner cine Erklärung, wie er sie wünscht, daß Seite 1k verzeichnet finden, dann würde er gefunden haben, daß nicht ir oli “en e U pu entwiieln, un ior Ht ver bestem Wissen und Gewissen überlegen, wie voraussichtlich die Enk- der Verteilungsstelle Beschwerde an den Bundesrat oder Berufung Beteiligung fe O 9 bis 12) aufaustellen, Verfahren der Ver von dem jeßigen Verfahren, das durchaus den geseßlichen Bestimmungen 3 135 600 für Bauten auf Domänen verwendet wordenisind, sondern standen haben, wie ein solches Geschäft ‘finanziell geführt wicklung in den kommenden Jahren sein und welche Einwirkung sie G die M stattfindet, ist der ordentliche Nehtsweg teilungsstelle und der Berufungskommission und die Kostenvergütung entspricht, abgegangen wird, nit geben zu können. Fch glaube aber, nur 2423 600 A. Die auf Seite 11 unter Þþ und c aufgeführten werden muß. Im Januar 1907 hat der Finanzminister erflärt, die | auf den Etat üben wird. Wenn dann plöulich ein wirtschaftlicher ausge|chLoNen. 8 34. (8 28 Abs. 2) zu treffen. i daß die Uebelslände, die aufgetreten sind, wahrscheinli jeßt schon s» F Bauten haben mit der Domänenverwalkung nihts zu tun. Es T Vals recht ging: 4 A 1907 hat t arl Umschwung, wie wir ihn mehrfach gehabt haben, nah unten wie nah i Auskunfterteilung- : Von sämtlichen o Bundesrat as Bru dieses Geleses M ziemlich beseitigt sind, weil eben die dänischen Importeure vorsichtiger W handelt sch um Bauten in Bädern und um die Er- Ar M schäften Déeftand bat ands Lee die Set N rest oben, eintritt, so muß ein mehrere Monate vorher aufgestellter Etat . Die en ge ‘verpflichteb, der Bente d über die lasen E orschriften und nor nungen ist dem Reichstag | geworden sind. haltung von Schlössern usw. Ebenso findet sich im Extra- | und sich auf einen schweren Sturm vorbereitet. Dieser ist im März naturgemäß der Wirklichkeit nicht entsprechen, und das würde audh der Beruf ialzmengen Ta a E Preise und Ueferungs8- S 92. Herr Dr. Todsen: Noch bei den leßten Transporten haben ordinarium auf Seite 13 eine Zusammenstellung der Fonds, die losgebrochen, und. Me Mae mußte ihren Diskont auf eine feine Finanzkunst — au die des Herrn Vorredners niht —

bedingungen, über sonstige geschäftliche Maßnahmen fowie über die : Termin für das Inkrafttreten des GesePes. 36 und 20 °/o reagiert; ih kann daher die zuleßt geäußerte Ansicht für Bauten ausgegeben sind. Dort sehen Sie unter Nummer 7 zur Un ta S jinaufsrauben, N n wir unter E ändern können.

Lohnverhältnisse und die Ärbeitsdauer zu erteilen und die Besichtigung Dieses Gese tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. des Ministers nicht teilen. Wir hören von eine Personen- F einmaligen RVerstärkung des Fonds Kapitel 1 Titel 18 — das ist der A N elteten N 1908 Babn ic 810 Cine An: Unter den vielen Vorwürfen des Herrn Vorredners war au der,

der Anlagen und die D der Gruben zu gestatten. Sie sind Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift edel; 68 ielt 21 3 reichlich scharf vor A c O i Fonds, von dem ih gesprochen habe — 450 000 M- Die übrigen | leihe aufnehmen müssen. 1909 hat der Minister gesagt, die Lage daß wir die Industrie nicht gleihmäßig beschäftigten, daß wir der / ferner verpsi er und s E Kali Mp on gemachten | ynd beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. in Lübeck und Rostock die bundesrätlichen Vorschriften 12 Slabre lang Yosten von 1 - 6 beziehen sih nit auf die Domänen. Wenn man sei ernst, und er wiederholte jeßt, die Lage sei noch immer ern t. | Industrie die Aufträge in den teuren Zeiten erteilten und in

Die Verteilungsftelle, die Berufungskommission und deren Be- Gegeben Neues Palais, den 29. Mai 1910. verkehrt angewendet worden, sein? - Die Herren da haben nach tier: F nun diese beiden Summen 2 429 600 und 450 000 zusainmenzicht, E O ino vas „eiuer 0ER O A bie den mageren Zeiten nicht. Meine Herren, ih gebe zu, daß auftragte find zur Geheimhaltung der zu ihrer Kenntnis gelangten (L. S.) Wilhelm. ärztlichen Grundsäßen gearbeitet, die neuen Herren in Preußen gehen so erhält man 9 879 600 A, das sind 16,6 9/9 der Einnahmen der | gute C onjunktur ion Viknés y orübee h ae NRüeschlag da vielleicht in früheren Jahrzehnten in dieser Richtung niht immer

geschäftlichen Maßnahmen der Kaliwerksbesiger verpflichtet. von Bethmann Hollwesg. pes Mi S Si L i bbesGa M Be Perle Domänen [Un Wer nicht mit dem _weitschauenden Blick, von dem, der | richtig verfahren worden ist. Aber seit einer langen Reihe von VII. Abschnitt. probe oft versagt. Nicht durhschlagende sachliche Gründe hält man Aus einer Privatunterhaltung, die ih erst mit dem Herrn Vor- | Mimiter neulih redete , die Entwicklung der wirtschaftlichen | Jahren — und ich glaube, der Herr Arbeitsminisker wird mir das

Strafbestimmungen. Anlage zu § 17. hier für vorliegend, sondern persönliche, diese Meinung ist natürli redner hatte, entnahm ich, daß er 15 9% als einen Normalsay bei Verhältnisse on Geschäft beob E icht M E bestätigen — haben wir grundsäßlih auch in den mageren Fahren L 3H. Beteiligwngs® tabelle. besonders 2 Vimemast, acta Den s is ja das einzige einem Puivatmann ansieht. Der von mir angegebene Prozentsaß | Dah e Hatt Li daß wir die Cf S bérwaltun asbestellu Mgen der Industrie Aufträge erteilt, und die großen Anleihesummen, die Wer es unternimmt, dem Reiche die in den §8 26 und 27 vor- | 1) Staßfurt . 22,28 | 37) Sollstedt N lau he ister Tala inarohe E ea un n Be weicht älso nicht wesentlich von dem von ihm gebilligten Saße ab, Sauernd zu den teuersten Preisen geben, daß wir teuer kaufen, | wir in den legten Jahren haben einstellen müssen, sind der beredteste gesehenen Abgaben vorzuenthalten, macht sich der Hinterziehung \{uldig. | 2) Leopoldshall . . - 27,07 | 28 S S S rat eine Aenderung der bestehenden B oltimmingen durchzusetzen. T zugestehen muß ih ja, daß das Bauwesen in der Domänenverwaltung während wir billig einkaufen müssen. Gs gehört Talent zu allem, | Ausdruck dessen, daß wir uns bemüht haben, die Industrie, namentlich

) Ginleroya Ein Kommissar der landwirtschaftlichen Verwaltung nicht so geordnet ist, wic ih eê wohl wünsche. Das liegt daran, daß | Wi Borgen aber gehört Genie. Man fann nur borgen, | die Zweige, welche für die Eisenbahnen arbeiten, dauernd zu be-

Wer eine Die begeRt, L L en ik M A BelicreaSn t: 22/84 9) Shür h Höhe des vierfahen Betrags der 2 gabe bestrast. ußerdem ist die eu-Staßsurl . - ,28 üringen . « « führt aus, daß di Ç 5 t : s , Z wenn die anderen borgen und borgen wollen, und das richti “Eb ” z ; L N ; aus, daß die Methode der Untersuchung stets dieselbe geblieben ift R Qu c Es aa : ) gen und d»org i ug j ; ) 8 ie S Finanz- | n daß fie V außerordentlich Se "Die E beten Tiere die Bauten auf den Domänen In der Hand von Baubeamten liegen, | zu beurteilen, ist gar nicht so leicht. Jch habe 37 Jahre geborgt, schäftigen. Außerdem würde es auch nit die Schuld der Finanz

Abgabe nazuzahlen. Soweit der Betrag der Abgabe nicht festgestellt 5) Aschersleben . « - 22,28 |, 41) Heldrungen II1 2 E : G De N werden ftann, tritt eine Geldstrafe bis zu fünfhunderttausend Mark ein. 6) Ludwig T e 13,38 | 42) Krügershall . 6620 wurden, soweit sie nach Dänemark zurückgebracht worden sind, in die nicht für diesen Zwet besondèrs, fondern nur ganz allgemein bau- vielleicht babe ich noch nicht auêgelernt. Auf die Gefahr hin, mich verwaltung |[ein, wenn nicht o verfahren wäre, da 1e ihrerseits die

werke ; N j S : a 44) Qudwigs all Ausnahmen als tuberkulös erwiesen. notwendig, daß jemand, der in der Landwirt}

Im Falle der Wiederholung der Hinterziehung nah voran- 7) Vienenburg - - - 22,28 43) Nordhäuser i- Kolding abermals untersucht und haben sich dort mit ganz wenigen tehnisch geschult sind. Denn nach meiner Ansicht ist es allerdings bei meinen sämtlichen Standesgenossen unbeliebt zu machen, will | Aufträge nicht aus\creibt, sondern das tun bekanntlich die einzelnen

egangener Bestrafung kann außerdem auf Gefängnis bis zu sechs 8) Bernburg - + - 22,28 ich aussprehen, wie anters und besser geborgt werden fönnte. | Verwaltungen.

Frrtum des Herrn Vorredners zu widerlegen, daß seine Behauptung von der Tilgungszeit unserer Anleihen nicht richtig ist. Gr hat

Monaten erfaunt werden. 9) Thiede T0 Da y h E 1 y , haft angemessen und Wi fönnen vom A ¿lande vieles lernen. X ante v 10) Milhelmshall . . - 21,34 45) Großherzog Wilhel Bei dem Dispo ds von 600 000 s zu Arn zweckentsprechend bauen will, mit dem landwirtschaftlichen Betriebe gibt 0 N uer dem "Staatsbetriebe sechs d Sin Dann behauptet der Herr Vorredner, eine regellose Wirtschaft rn 94 dieies Gesetzes rwoerden mit Geldstrafe bis fzu einhunderttausend 12) Hedwigsburg . - - 17,45 46) Hildesia Vereinen und Privaten usw. dankt vertraut sein muß, der Fabriken bauen will Ob und w 8 preußische Eisenbahnnezg. le haben 389 Mill. Franks auf- | ist. Ei l Il Wirtschaft bi Œ Le) iet Brie / d | 13) Burb 1476 47) Friedrich8hall - | i i: E 4 j raut sein muß, der B uen will. Ob und wann € ceug e. adi 0A : L ist. ine so che regellose ir schaf hat bis zum Fahre 1893 Mark bestraft. 3 ; rbah î ch8h Freiherr von Landsberg der Regierung für die Erhöhung des 9 | genommen, ohne daß eine Ankündigung n irgend einer Zeitung | bestanden ins ofern, alb damals feine festen Prinzipien darüber fann außerdem auf Gefängnis bis zu sechs Monaten erkannt werden. 15) Beienrode « « + - 14,62 | 49) Siegfried 1. « «. - Die Landbeschäler in Marendorf sollten vermehrt werden. sagen; es stehen dem Schwierigkeiten gegenüber, die größer sind, als | hängt ein Kurszettel für die Emission aus. Der preußische Staat bestanden, welche Dinge aus den laufenden Mitteln bestritten werden S Ol. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesepes und die | 17) Salzdetfurth . . . 19,72 51) Hattorf Die Landwirtschaftskammer in Westfalen habe ebenfalls um Vermehrung tes c aß Gt, wi derr Vorred ¡e Do- | analog arbeiten die Hypothekenbanken, die {hon 10 oder mehr s æm Fabre ; ZFentlih oder den Beteiligten besonders befannt- | 18) Hohenzollern . - - 14,30 52) Neubleicherode - - - des Deckmaterials gebeten. Würde diesem Wunsche stattgegeben, i E A daß a 2 4 e O E E Milliarden Pfandbriefbestand haben; an der Börse aber verkaufen sie ) aat Zunahme des Schuldenbestandes. E Jahre 1893 sind Er gemachten Nerwaltungsbestimmungen werden, soweit sie nicht nah | 19) Jessenit 13,32 93) Hansa-Silberberg würden auch die Einnahmen sich heben. Es sollte deshalb im nächsten mänenverwaltung gemachk a, jeje. do) nl asteHt. 5 / ; im Landtage feste Grundsäße darüber vereinbart worden, was dus &8 35 und 36 mit einer besonderen Strafe bedroht sind, mit einer | 20) Justus 14,04 54) Herrmann 11. « - Fahre eine größere Summe in den Etat eingestellt werden. Graf zu Dohna- Finckenstein: Ich freue mich, daß der | jeßt ungefähr den \chlechtesten Kurs von allen Anleihen der gropen laufenden Mitteln bestritten werden muß und was auf Anleihe Q: 38 99) Einigkeit 15,66 | 56) Walbeck Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: Auch 15 9/0 sind schon sehr hoch. Finanzverwaltung. Diese hat die redlichsten Absichten, aber sie ver- j a ; y L i Die Betriebsunternehmer baften für die von ihren Verwaltern, 93) Hohenfels . . . « 16,18 57) Immenrode . « - - Meine Herren! Fast aus allen Landesteilen tritt an die Gestüt Beim Etat der F orstverwaltung bittet steht die Sache nicht. Die 3# prozentige italienische Rente p erben, die einen Bi ee die Zina und Sue. e \ 5 (Arund - &8 i irfte / F L d 20 / : L N vin ; [ she s die deutsche; ie if i Anleihen j i C 1A s i ende d Kosten des Geund det B n Falle V ea g eds 26) MaanberêHal 5 1470 60) Hugo 11,63 A Das kann natürli nur durh Anwendung schr E bringende Zwecke handele, insbesondere bei Forstkulturen nicht zu steht höher als die deutsche; au die A spanishe Schuld, von sation der Anleihen ja mit zu kragen hat, zugute kommen. An diesem der eigentlichen Squldigen, wenn nachgewiesen wird, 97) Wintershall . . - 14,70 61) Aller-Nordstern O8 ittel gesehen. Es wird zweifellos kaum möglich sein, 10 d ea A a8 sei i: c N oft mf türkische Schuld steht nicht viel \{chlechter als die preußische. Ó ç e ; Ä 1) daß die Zuwiderhandlung mit ihrem Wissen verübt ist, oder 28) Fohannashall . 12,64 62) Siegfried-Giesen 11,63 | Mittel in den Staatshaushaltsetat in absehbarer Zeit einzustellen, h I e lone „Mlobere aon H M t ile hlen, Eine Ausnahme bilden allerdings die englischen Konsols. Diese sind al Es G. i gts A npetteti Ke as E 9) daß sie bei Auswahl und Anstellung der Verwalter, Geschäfts- | 29) Heldburg « - + * 11,62 63) Sachsen-Weimar . 11,63 | um alle die Wünsche auf Vermehrung der Hengste z1 erfüllen. De brûter ausgegeben werden. : Leh bedeutend gefallen, namentlich infolge der Anleihen für den Transvaal- 1 g zip er Vorschlag uns av- ; E nee : : ck 8 pr: ; die Königliche Staatsregierung dahin wirken i O : : oder bei deren Beaufsichtigung nicht mit der Sorgfalt eines ordent- Sachsen.» » e 20/00 65) Heiligenroda - - - 11,63 halb muß ' R daß der Boden der Mark sehr mager ist; es ist ni 8 Syar en, | fuspendieren. Wenn man sich den Etat ansicht, so muß man | zU übernehmen. Ih habe dem Herrn Vorredner aus dieser : Se E c “ ; ; t Di j ‘alidh: 0 Bo N ager ist; es 1/1 nicht aus Sparsamkeits- | f L mb e : Aner, z man | s telem lichen Geschäftsmann® zu Werke S sind. 31) Desdemona . « - 14,05 66) lüdckauf-Sarstedt . 11,63 Privathengsthaltung nicht vollständig eingeht, sondern nah Möglià gründen weitläufig gepflanzt worden. Für die leßten Anregungen staunen über die Fülle fleißiger Arbeit, die in ihm steckt. Es | Vorschlage nit eine Verschleierungsabsicht insinuiert, sondern ih m Falle des § 39 und, soweit die übertretenen Vorschriften die | 33) Ronnenberg . - + 15,89 68) Neuhof-Fulda . 11,63 | dieser Beziehung habe i mi immer bemüht, das zu tun was mÖy Nistkästen aus. fichten versteht. Nach dem Etat trägt das preußishe Volk eine : ; Abgabepflicht betresfen, auch im Falle des 8 37 kommen in Ansehung 34) Roßleben .. + - 16,41 1000,00 A ist. ee nibt da A 0h Bam hes N bart die pt 4 a e Kliging: Als Praktiker muß ich dem Herrn Ober- Last von vier Milliarden. Die ganzen Ausgaben “und Einnahmen dem Herrn Vorredner der Ansicht, daß es die erste Aufgabe einer der Strafe im Gnadenwegê sowie in Ansehung der Strafvollstreckung | 36) Frisch Glück . . 14,29 kurrenz der Staatshengste, indem man einmal die Dedgelder erb” M gevflanzt wird. nur dem Buchstaben des Geseyes. Der alte Herxenmeister d von d wart lö u i die Vorschriften zur Anwendung, nach denen sich das Verfahren wegen und zweitens da, wo brauchbare gute Privathengste stehen, feine Staal? tis A Miguel sagte mir einmal : „Den preußischen Etat versteht im a A lithiibé Mut tas a uh R E e E E : ; 2 A / i : N der Eisenbahnverwaltung. Unker der - Eisenbahnschuld figurieren dem Herrn Vorredner diejenigen Anforderungen, die der Tag stellt, Die auf Grund der §§ 3% bis 37 festgesezten Geldstrafen fallen auf Wunsch der dortigen Bevölkerung, und das hat sich au anscein?! Graf von der Schulenburg: Grünthal, daß er sich früher über zahlreiche Posten, die das Volk gar nicht belasten; es gibt | der Zukunft in Gestalt von Anleihen auf den Hals legen würden. entsheidung getroffen ift. versuht, nämlich durch gewisse Beihilfen die Privathengl in Gberswalde \abe beklagen müssen. Der Minister, habe fich \. 3. | Etat zwar nicht, aber man verstruwwelt ihn. Wir haben auf die ; S Im alle des 8 35 Abs. 2 Say 3 ist von dem Betrage der Herrenhaus. haltung, vorausgeseßt, daß die aufgestellten Hengste die Billigung dé auf Verträge mit dem Auslande bezogen, die eine Abhilfe erschwerten. | Cisenbahnen {on 3700 Millionen getilgt. Von einer unsoliden hochverdiente Herr V tinisterialdirektor Dffenberg, auf den der Herr betrags an die Reichskasse abzuführen. i j e S) E gebessert, und er, der Redner, fühle {ih verpflichtet, der Verwaltung | und wir haben bisher ‘ine Regel nicht gekannt. Alles, was man in | möchte in dieser Beziehung nohmals betonen, um ei 6 chsfasi e 41 (Bericht von Wolffs Telegraphiscßem Bureau.) nicht eingehen, den Herren aus Westfalen ist die Sache ja befan dafür seinen Dank zu sagen. dieser Beziehung Le hat, ist toter Buchstabe geblieben. li A legung 0s nen, um einen grundlegenhen fönnen die Kaliwerksbesißer, abgesehen von der Festseßung von F ; ; ; ; Rati x den sein. Bt B ; / bis 1911 bis zu der von ihm gewünschten Höhe bringen wollen, da N : i Ordnungsstrafen, von den durch die Landesregierungen 6 Staatshaushaltseta!s für das Etatsjahr 1910 beim | dem dringenden Bedürfnis vorläufig abgeholfen wor Meine Herren! Ih habe mir nur das Wort erbeten, um einen | müssen wir täglich eine Million mehr einnehmen. Das ist völlig nämli bemerkt, daß unsere Anleihen in 56 Fahren getilgt würden. C ç ‘ é I “ E ; : ostfalen il s : : ct Ee 1 " / : zeh tausend Mark angehalten werden. Auf das Verfahren kommen Zur Generaldisfussion meldet sich niemand zum Wort. | verschiedenen Landgestüten — es kommt 1a nicht nur Westfa® richtig zu stellen. Ich habe damals nicht davon gesprochen, da wir | Mat erteilt. Der Finanzminister hat geglaubt, sih über mich lustig | 2/, 0/9 Ti i Sali ; die für die Behörde maßgebenden Vorschriften über das Verwaltungs- | In der Spezialdiskussion führt Betracht, sondern man muß auch Rücksicht auf die anderen Provinil! Verträge mit E Staaten hätten, f a d Le e wn machen zu können, indem er sagte, die Banken möchten do selbst [s %/o LRAUNA nut DOR ursprünglichen Schuldkapital, sondern ; “ : 1 ; : 2 / i i iprozität gesprochen. Daß die Zahl der Ausländer ; e ; i it jed Jahre infolge d A A ; 6 Einfuhr dänischen iehes Hindernisse bereitet würden. Die Gefabr, ari i / fönned einer gewissen Reziprozil : E Anleihen an elegt, leider, denn sie hat dabei chweres Geld verloren. mit jedem JaHre infolge der mortisation der Betrag der vali- Eine nicht beizutreibende Gepsofe ist in Haft umzuwandeln. daß Tuberlulose cingeshleppt werde, sei doch nicht so groß. Man solle in den Staatshaushaltsetat für diesen Zweck eingestellt werden abgenommen hat, hat seinen Grund darin, daß die Anforderungen, die | Es ist ein offenes Geheimnis, daß die leßten Anleihen gar nicht unter- | dierenden Schuld, und damit sinkt auch der Prozentsay der Tilgung Die Strafversong n, Pia Zubten, ven den M Dibe | Mae bene Landwirtschaft %. von Arnim: T Es find, dah also nur genügend vorgebisdete Ene e ie nt ulden nah 230 Jahren erst zu 75 s, also zu ; ; ; at C tra ¿nt - : ch d das ganze Niveau des Unterrichts herabgedrückt werden kann. Dann Fh bin jederzeit bereit mir eine Kritik gefall lass d inali i toweili idi : ; damit ges{lossen, daß er meinte, die Praxis in Preußen stände in einlôsen und die elioration der Leba durchführen, w!Ò es aus ? Vei Ge, M h : t jet erei, gefallen zu lajjen, au ursprünglichen, sondern immer von der jeweiligen validierenden T 1 1 e v : . , . J Dag 74 O Widerspruch mit der Praxis in sämtlichen anderen Bundesstaaten. dortige Landwirtschaftskammer gewünscht b ist auch dadur Abhilfe erzielt, daß wir die Eintrittsgelder erhöht | eine herbe Kritik, und bin sogar dankbar dafür. Aber ich kann es nicht | Schuld gerechnet werden. Wenn wir aber eine so geringe Schulden- 8 44. i ‘egi ie ers NAbhi öglich O i R / 4 ; N i ; ; \ : i é Í __Die Kosten der Verteilungösstelle und der Berufungskommission Anspruch nehmen, daß es genau die Vorschriften befolgt, welche vom die Staatsregierung folle die ersehnte Abhilfe N Für die Etats des Finan ministe riums, der Steuern, wird, wie es von dein Herrn Vorredner geschieht. Wir, die wir Finanzwirtschaft, diese Schuldentilgung dadur zu ergänzen, daß wir trägt das Reich. Hinsichtlich der Kosten des Verfahrens finden die | Bundesrat im Jahre 1898 resp. 1900 erlassen bezw. in Vereinbarung Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: Lotterieverwaltung,-, taatsschuld enverwaltung, tagaus tagein dem sauren Geschäft obliegen, die Finanzen des Staates | aus laufenden Mitteln werbende Anlagen \{haffen, also das Extra- Anwendung. : h 2 ? 7 l ) ; f in i : - / i ; r n : x s ; N AWEREIN 1X. Abschnitt. wir haben ähnliche Zustände, wie sie jeßt vorübergehend eingetreten | folgendermaßen: Von den Interessenten ist der Beschluß der 5 3 L h E ist ages E fam ody ee hin bemüht haben E S E Eme Kränkung | Meine Herren, ih begreife nicht, daß gerade der Herr Vorredner Uebergangsbestimmungen- find, {hon damals gehabt, als die Tuberkulinprobe eingeführt wurde. | einer öffentlichen Wassergenossenschaft gefaßt worden. Die bettel Z i den Ausgaven ats des 51 zministeriums empfinden, wenn uns hier direkt Unfähigkeit vorgeworfen | diese Ausbringung des Extraordinariums im Etat, also die Deckung 4

36. 2 Zuwiderhandlungen gegen die Horschriftenzder SS 4, 5, 20 und 11) Glücfauf 19,72 für die Zucht von Hengsten und Stuten im esiß von durchaus vertraut ist, ebenso wie jemand mit dem Fabrikationsbetriebe gesellschaften, und diese um}assen genau so viele Kilometer wie das | habe stattgefunden. I habe {hon nachgewiesen, daß das unrichtig Im Falle der Wiederholung nach vorangegangentr Bestrafung | 14 Carlsfund . « « - 14,77 48) Teutonia Fonds, der auch der Provinz Westfalen fehr zu gute gekommen sei. möglich sein wird, hier Aenderungen eintreten zu lassen, kann ih nicht \tand; sie wurden gans tillshweigend ausgenommên, auf jeder Station 16) Asse 14,09 50) Deutschland . . - - Graf von Korff-Schmiesing {ließt fich diesem Wunsche an. man auf den: ersten Bli glaubt. Aber das denke ih wohl nachge- | könute etwas Achnliches tun, statt an die Börse zu gehen. Genau | sollten und welche aus Anleihen. Naturgemäß folgte daraus eine dazu erlassenen und of sie nicht, sondern faufen sie nur. Die deutschen Anleihen haben Öidnungéstrafe bis zu Len ad bestraft. 21) Kaiseroda . . + 14,70 55) Salzmünde . - + - Minister nachgewiesen hat, daß ih etwas zu schwarz gemalt habe. | Staaten (Zuruf : Leider !), ja leider und nicht ohne Schuld unjerer genommen werden kann. Auf Anleihen dürfen nur Ausgaben ge- Geschästsführern, Gebilfen und sonstigen in ihrem Dienste oder Lohne 94) Bleicherode . . ‘+ - 14,99 58) Riedel verwaltung der Wunsch heran, die Zahl der Staatshengste zu ber Herr von Klitzing, bei diesem Etat, wo es si um zins- steht volle 10 9/o höher als die preußische, ja selbst die spanische Schuld sparsam zu sein. Im Trockenklima der Mark sollte man nicht der nicht ein Piaster im Auslande ist, steht 94, und selbst die 4 prozentige Prinzip haben wir festgehalten, und wir sind in der Auffassung dessen, führer und sonstigen in ihrem Dienste oder Lohne stehenden Personen 30) Großherzog von 64) Volkenroda . . - 11,63 daß aud die Oberlaudforstmeister Wesener: Ich möchte darauf hinweisen, fricg, und weil die Regierung den Fehler beging, die Tilgung zU drängen, gans ohne Wahl das Extraordinarium auf Anleihen 39) Sigmundshall . 1408 | 67) Rastenberg - - - - 11,63 | keit die Lüdke, die die Staatshengsthaltung ofen läßt, auéfüllt. h sind wir sehr dankbar; wir geben aber Tausende von Mark für fehlt aber die feste Hand, die das ungeheure Material zu | würde dieses Verfahren nur selbst \o ansehen. Fch bin gegenüber des Verwaltungsstrafverfahrens, der Strafmilderung und des Erlasses | 35) Friedrich Franz . - 14,44 landforstmeister widersprechen; ih bleibe dabei, daß zu weitläufig auf den Ctat zu bringen, ist rein willkürlih, oder es entspricht soliden Finanzwirtschaft ist, die Aufgaben, die der Gegenwart gestellt Zuwiderhandlungen gegen die Zollgeiege bestimmt. hengste hinstellt. Diesen Weg habe i in Sqleswig-Holstein beschritiz bemerkt den Ausgaben für die Forstakademien usw. | Landtag keiner mehr“ , das gilt besonders von dem Ctat der Staatskasse des Bundesstaats zu, von dessen Behörden die Straf- Preußischer Landtag. gut bewährt. Eine zweite Methode habe ich im vorigen Jahre in Westfale die Begünstigungen ausländischer Studierenden bei der Forstakademie auch eine ganze Menge durchlaufender Posten. Man \risiert den | Daß wir ein Extraordinarium nôtig haben, hat insbesondere au der Geldstrafe der fünfte Teil an Stelle des nicht festgestellten Abgabe- 19. Sizung vom 30. Mai 1910, Nachmittags 121/93 Uhr. Gestütsverwaltung finden, zu unterstüßen. Ih will auf Einzelhtit® Erfreulicherweise hätten sich die Verhältnisse in den leßten Fahren | Wirtschast ist also nicht die Rede, wohl aber von eier regellosen ; Vorredner selbst hingewiesen hat, ganz \s{lagend nachgewiesen. Ich D ‘ 00 % Zur Erfüllung der in den 28 23 und 34 festgestellten Pflichten Das Haus segt die Beratung des Entwurfs des | Soviel ih hôre, soll si das gut bewährt haben und dort wenigst! Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: Tenn wir nah der Véeinung des Finanzministers den Ausgleichsfonds estimmten ; ; ; “1 U a ; ; 26 in del | i; ( L Lo B-hörden durch Androhung und Einziehung von Geldstrafen bis zu Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung fort. weit es mögli sein wird, in Zukunft die Zahl der Hengste 1! *, kleinen Irrtum des Herrn Vorredners in bezug auf meine Aeußerungen ausgeschlossen, und darum, nicht aus Rechthaberei, habe ih meinen | Er hat dabei den Frrtum begangen, zu übersehen, daß ja leider die zwangeverfahren zur Anwendung. Herr Dr. Tod en - Flensburg darüber Klage, daß neuerdings der | nehmen — ¿u vermehren, das wird davon abhängen, welche M faufen. Nun, die Deutsche Bank hat mehr als die Hälste in deutschen von dem momentanen, jeweiligen Betrage getilgt werden. Es sinkt es bei dem früheren Zustande belassen. Bei den Ausgaben für Land esmeliorationen, Mo von seiten der Forstakademie an die betreffenden Studierenden gestellt gebracht worden sind. der ursprünglichen Schuld. Ich muß also darauf hinweisen, daß 1 : ; ; : : ; inanzminister Freiherr v on Rheinb : i A ; i nungsstrafen belegten Zuwiderhandlungen in einem Fahre. Meine Herren ! Der Herr Vorredner hat seine Ausführungen | der Leba versandet sei. Der Staat sollte endlich sein Verspl! zugelassen werden und nih! dur ungenügend vorgebildete Elemente Finanzminister Freih h aben abgetragen sein werden, weil, wie gesagt, die ?/s %/ nit von der e. d rat di as wärti! i e Kritik i ; : nt ; : Jch glaube, das ist ein Irrtum; wenigstens kann Preußen für \ih t Hraf von der Osten unterstüßt diesen Wunsch as d tref haben. mehr als berehtigt anerkennen, wenn die Kritik in der Form geübt tilgung tat\sächlich haben, so ist es absolut erforderli für eine solide Be'nimmungen der §S I, der Zivilprozeßordnung entsprechende | zit den beteiligten Staaten aufgestellt worden sind. Meine Herren, Meine Herren! Die Angelegenheit der Leharegulierun9 lf beider Häuser des Landtags und der allgemeinen aufre{chtzuerhalten, und uns, glaube ih, einigermaßen nah dieser | ordinarium hoh datieren. e beme ird, di \châ i ; - Damals hatten wir Reaktionen bis zu 3099/0; sie sind dann stark | Akten sind hier in das Ministerium gekommen, sind hier g rit wird, die Geschäfte zu besorgen. Cinen solchen Ausdruck des Herrn | der Kosten aus laufenden Mitteln, bemängelt. Es sollte gerade ihm

Ó ; i, : 0 Herr von Gwinnek: Der Finanzminister hat mir d ; ; : j i j h i ; ; Die Bestimmungen der §§ 20 bis 29 finden auf die vor dem | herabgefallen, sodaß sie etwa 2 °/o im Laufe der legten Iahre be- | worden; dabei haben sich verschiedene Anstände ergeben- d i ein Kunststück ver Dialektik F ooétitieck, daß wh Äne s Vorredners, „es fehle uns finanzwirtschaftlicher Einsicht“, | doch bekannt sein, daß die großindustriellen Institute si Reservefonds

17. April 1910 abgeschlossenen se keine Anwendung. trugen. Nun hat in Schleswig ein Personenwehsel stattgefunden; verschiedene Fragen noch zu erledigen, und deshalb sind dit “g \hleierung, ein Frisieren des Ctats empfohlen hätte. Nach dem steno- Oa N für meine Person als für meine treuen Hilfs- | schaffen und ihre Anlagen stark absreiben. Im preußischen Etat Der Bundesrat ist ermächtigt, die Abgaben ‘des 526 für Vefe- | der beaufsitigende Tierarzt ist abgegangen und ein anderer ist an | nochmals an den Herrn Regierungêpräsidenten zurüdgegang nd / n O AR e E do ein Pflicht L: ai s unbegründet und unberehtigt zurückweisen. (Bravo!) | haben wir aber feine solhen Reservefonds und Abschreibungen, wir rungen auf Grund von Nerträgen, die vor dem 17. Dezember 1909 | seine Stelle gekommen. Wahrscheinlih hat dieser neue Beamte die l ich hôre, ist. heute die Angelegenheit wieder hier im MinisteriW® nanzmini\ler mente icht jedes Qtaais- as mich noch viel mehr gekränkt hat als die Angriffe gegen mich müssen uns dadurch helfen, daß wir eben aus laufenden Mitteln neue