133176] Actiengesellschaft für chemishe Industrie, Gelsenkirchen-Schalke.

Bei der heute stattgefundenen Auslosung der für das Jahr 191i zu tilgenden 43 Stück Schuld- Verle eun en unserer Gesellshaft vom Jahre 1903 sind die folgenden 43 Nummern gezogen worden :

Nr. 5 11 45 46 71 77 82 174 196 232 355 376 390 396 421 440 459 478 518 571 585 603 674 - 704 722 753 784 790 801 829 892 899 935 943 994 995 1065 1081 1094 1102 1105 1142 1144.

Die Auszahlung des Nennwertes dieser Schuld- verschreibungen von je 1000 1 zuzüglih 39/9 Auf- geld mit 4 1030,— per Stück erfolgt vom 2. Januar 1911 ab bei wee Gesellschaftskasse, dem A. Schaaffhauisen’schen Bankverein in

Cöln, Berlin und Düsseldorf und bei der Rheinischen Bauk in Essen-Ruhr gegen Nückgabe der vorbezeichneten Ire ungen nebst Zinsscheinen pro 1. Juli 1911 und folgende sowie der Erneuerungs\cheine (Talons). Der Wert etwa fehlender, noch nicht verfallener ins\heine wird an dem Betrage in Abzug gebracht. ie Verzinsung dieser adrelciion Schuldverschrei- bungen hört mit dem 1. Januar 1911 auf. elsenkirchen, den 1. Juli 1910. Der Vorstand.

183222] Gothaische Kohlensäure-Werke (Sondra-Quelle)

Aktiengesellschaft zu Gotha. Einladung zur außerordeutlichen E o

In der am 23. Juni cr. in Berlin stattgehabten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist Punkt 1 und 2 der Tagesordnung niht zur Er- ledigung gelangt. Wir laden daher die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zur

außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Juli cr., Nachnrittags 37 Uhr, nach Hotel Herzog Ernst, Gotha, ein.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlust- rednung und des Geschäftsberihts des Vor- stands und Aufsichtsrats für das Jahr 1909.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats.

Zur stimmberechtigten Teilnahme an der General- versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spätestens mit Ablauf des sechsten Tages vor der Versammlung feine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein der Reichsbank oder die Hinter- legungsbescheinigung eines deutschen Notars mit os Bezeichnung nach Stückzahl, Litera und Nummern

bei der Geschäftsstelle Aae esa, Berlin SW. 11, Tempelhofer Ufer 34,

- bei dem Bankhause J. H. Stein, Cöln a. Rh., Laurenzplaß 3/5,

bei dem Hofbankhaus Max Mueller, Gotha, oder

bei den Herren Gebr. Goldschmidt, Bankgeschäft in Gotha,

Hinterlegt und die gegen diese Hinterlegung ihm s unserer Geschäftsstelle daraufhin erteilte per- önlihe Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung enthält, vorweist.

Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Geschäftsberiht liegen in der Geschäftsstelle unserer Gesellshaft zu Berlin, Tempelhofer Ufer 34, zur Einsicht der Aktionäre offen.

Berlin, den 7. Juli 1910.

Gothaische Kohleusäure-Werke (Sondra-Quelle) Aktiengesellschast. Der Auffichtsrat.

Carl Wahlen.

(G S E L T CE P ZA E D M E E E T A

0) Niederlassung 2. vou Rechtsanwälten.

#33185] S Ung,

Der Gerichtsassessor Dr. Hans Wirtz aus Düssel- dorf ist heute in der bei der unterzeihneten Kammer geführten Nechtsanwaltsliste unter Nr. 102 ein- getragen worden.

Barmen, den 28. Juni 1910.

Der Vorsitzende der Kal. Kammer für Handelssachen.

[33190] Bekauuntmachung.

Der zur Nechtsanwaltschaft am hiesigen Amts- gerichte zugelassene geprüfte Nechtspraktikant Alois Strauß von Haunstetten wurde am 15. Juni 1910 in die hiesige Nechtsanwaltsliste eingetragen.

Beilugries, den 4. Juli 1910.

Kgl. Amtsgericht. Körbiß.

[33181] Bekanutmachunug. Der frühere Gerichtsassessor Dr. jur. Salomon von hier ist heute als Nechtsanwalt beeidigt und in die Liste der beim Herzoglichen Oberlandesgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschweig, den 1. Juli 1910. Der Oberlandesgerichtspräsident. (Unterschrift.)

[33186]

In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Karl Georg Ober- länder mit dem Wohnsitze in Chemniß eingetragen. Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 2. Juli 1910.

[33189] K. Amtsgericht Göppingen. ; In die Liste der bei dem Amtsgericht Göppingen zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Siy in GBöp- pingen wurde heute Gustav Bauer eingetragen. Den 4. Juli 1910. Landgerichtsrat Plieninger.

33183] | In die Listen der beim K. Amtsgerichte Ludwigs- hafen a. Nhein und bei der K. Kammer für Handels- sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ift heute der Rechtsanwalt Hermann Siusheimer mit dem Wohnsiß in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worin. Mes a. Rh., 4. Juli 1910. Der Vorstand des K. Amtsgerichts und

[33187] E «t In die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte Otter- | berg zugelassenen Se wurde beuts An Lts i anwalt Dr. Erwin Kennel in Otterber Otterberg, 4. Juli 1910.

K. Amtsgericht.

[33184] Bekanntmachung.

heute auf seinen Antrag in der bei der Sa l Kammer geführten Nechtsanwaltsliste gelöscht worden. Barmen, den 27. Juni 1910.

Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.

[33188] j Gelöscht in der Anwaltsliste ee Aufgabe der Zulassung der Rehtsanwalt Johann Richard Flachs in Oberlößnißt. Dresdeu, den 5. Juli 1910. Königliches Amtsgericht.

[33182]

Der Rechtsanwalt Goedecke in R a. S. ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte gelö\{t worden.

Halle a. S., den 4. Juli 1919. Königliches Landgericht.

O C R T E A E]

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[33210 Bekauntmachung.

: Pot tur angenen für Stralsund.

Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten soll in Stralsund, und zwar in der Tribseer-Vorstadt, none dem Bahnhof, eine neue Apotheke errichtet werden.

Geeignete Bewerber fordere ih auf, binnen vier Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mix einzureichen. Persönliche Vorstellung ist zwecklos. :

Dem Gesuche sind beizufügen :

1) der Lebenslauf mit Angabe des Glaubens- bekenntnisses und der Familienverhältnifse ;

2) die Approbation ;

3) sämtlihe Zeugnisse über die bisherige Be- \chäfligung seit Ablegung der Staatsprüfung in Urschrift oder amtlih beglaubigter Abschrift. Die Zeugnisse sind der Zeitfolge nah zu heften und mit einem ÎInhaltsverzeichnis zu versehen, aus dem die in den einzelnen Stellungen zugebrahte Zeit unter jedesmaliger Anführung des Ein- und Austrittstages zu erkennen ist. Die Gesamtzeit der Beschäftigun als approbierter Apotheker ist am Schlusse na

Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen. Servierzeugnisse, die niht medizinalamtlich beglaubigt sind, müssen als niht vorhanden B werden ;

4) polizeilihe, gleihfalls der Zeitfolge nah ge- heftete Barum e aus sämtlichen Ortschaften, in denen der Bewerber nach erlangter Approbation als Apotheker oder in sonstiger Beschäftigung bis zum Tage der Bewerbung tätig gewesen ist. Hierbei sind die vorgeschriebenen Stempel zu verwenden;

5) der amtlihe, aus neuester Zeit herrlbrende Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke erforder- lihen Vermögens;

q die eidesstattliche Der runa, ob der Be- werber bisher eine ÄApotbeke besessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind die Zeitdauer des Befites und die Gründe der Veräußerung auzugeben ; auch ist der Nachweis des An- und Verkaufspreises beizufügen.

Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besißen, werden unter der Bedingung als Bewerber zugela}sen, daß sie sich in bindender Form verpflichten, im Falle der Berücksichtigung ihres Gesuches auf das bisherige Betriebsreht ohne SUTIUG auf Entschädiguag zu verzichten. Haben sich Bewerber dur Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf einige Zeit ihrem eigentlihen Berufe mehr oder weniger entfremdet, so wird bei Feststellung des Dienstalters die i Zeit anderweitiger Beschäftigung abgerechnet werden.

Sollte einem der bisher in der Stadt Stralsund vorhandenen Apothekenbesißer auf Grund der ihm vormals erteilten Privilegien bezw. Erxklusivprivilegien ein geseßliher Entshädigungsanspruch zustehen, so wird der neue Konzessionar nah Maßgabe der geseßz- lihen Bestimmungen an der Aufbringung der Ent- schädigung beteiligt werden. j

Dem künfligen Inhaber der Konzession ist nah der Allerhöchsten Order vom 30. Juni 1894 die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht gestattet.

Es wird bemerkt, daß eine anderweite HRegeluug des Apothekenwesens beabsichtigt ist und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebs8abgabe auferlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, die auf Grund dieser Bekannt- machung zu erteilende Konzession dieser Betriebs- abgabe zu unterwerfen.

Der Konzessionar unterliegt den allgemeinen, - für die Apotheken und deren Betrieb bestehenden oder fünftig zu erlassenden geseßlihen und Verwaltungs- bestimmungen und Beschränkungen 2c.

Stralsund, den 29. Juni 1910.

Der Regierungspräsideut.

[33218] Bekanntmachung. E Auf dem Begräbnisplaße der St. Petri-Kirchen- gemeinde hierselbst, Friedenstr. 84, besteht auf einer am 25. März 1841 dem Kaufmann Christian Ludwig Volckart erbpachtweise Ee Fläche ein Volcfart- a Erbbegräbnis. Dieses Erbbegräbnis befindet ih in baulichem Verfall. Personen, denen ein An- recht auf dem Volckartschen Erbbegräbnis zusteht, werden hiermit wiederholt und zum leßten Male aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Gemeindekirchenrat geltend zu machen und inner- halb vier Wochen für die Wiederinstandseßzung des Erbbegräbnisses Sorge zu tragen, da das leßtere anderenfalls nah den Bedingungen für die Errich- tung von Erbbegräbnissen auf dem betreffenden Kirch- oie dem freien Eigentum der St. Petri-Kirche an- eimfällt. Die Berechtigung, auf Erbbegräbnissen des St. Petri-Kirchhofes bestattet zu werden, geht be- \stimmungsmäßig nur auf Ehegatten, Aszendenten und Deszendenten der ersten Erwerber über, niht aber auf Seiteaverwandte. l Berlin, Brüderstraß® 10, den 4. Juli 1910.

R P i, Hut

[33216] Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden: g eingetragen. Hs f:

Der Rechtsanwalt Dr. Bloem in Berlin ist |-

Von der Königlichen Seehandlung (Preußische

; 750000 4°%/% Bromberger Stadt-

f amer von 1909, 11. Ausgabe — Tilgung dur Ankauf oder Verlosung vom 1. April 1911 ab Att mit wenigstens 2 9/6 des Kapitals —, verstärkte A und Gesamtkündigung frühe- sténs zum 1. März 1920 zulässig,

zum Börsenhandel an der hiesigen Wbrse zuzulassen.

Berlin, den 5. Juli 1910. :

BPulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

| Kopeßky.

[33215] Bekauntmachung.

Seitens der Firma Sal. Oppenheim jr. & Co. hierselbst is bei uns beantragt worden, nom. 4 500 000 # auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 1—4500 zu je 1000 4) der Hubertus Braun- kohlen - Aktiengesellschaft zu Brüggen (Erft) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 30. Juni 1910.

BZBulossungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.

M L

[33209] Bekanutmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale E, der iliale der Bank für Handel und Industrie, der irection der Disconto-Gesellschaft, der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und den Herren Gebr. Sulzbach ist bei uns der Antrag auf Zulassung von “6 10 000 000,— nueue auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 80 001 — 90 000 der

Deutsch -Ueberseeischen Elektricitäts - Ge- sellschaft

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 5. Juli 1910.

Die Kommission für Zulassung von Wert-

papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[33294] ; Die Herren Vereinsmitglieder werden hiermit für Montag, deu 18. Juli d. I., Nachmittags 2 Uhr, zur Einweihungsfeier und Besichtigung der fertiggestellten Um-, Auf- und Erweiterungs- bauten Aas Publ Heilstätte in Uppspringe und der im Anschluß daran stattfindenden Generalversammluug ergebenst eingeladen. Versammlungsraum: Großer Saal im geschoß des Mittelbaus.

Tagesordnung : ) Jahresbericht für 1909. *

Ober-

2) Kassenberiht für 1909. 3) Genehmigung der Rechnung für 1909 und Ent- lastung des Vorstands und des Ausschusses. 4) Wahl von 2 Kafsenrevisoren und deren Stell- pertretern. 5) Voranschlag für 1910. 6) Aenderung der Satzungen. 7) Bauliche Angelegenheiten. | ) Ankauf eines Grundstücks.

+9 en. 10) Verschiedenes.

Nach u der Versammlung (Nachmittags gegen 43 Uhr) soll im neuen Kursaal in Lippspringe ein einfaches gemeinschaftlihes Essen mit Damen stattfinden, deren Teilnahme auch an der Ginweihungs- feier und der Besichtigung der Heilstätte erwünscht ist. (Preis des Gedecks 2 #.) Anmeldungen zur Teilnahme bitten wir möglichst bis zum 15. Juli d. Js. an die Verwaltung der Heilstätte Taae Viktoria-Stift“‘ in Lippspringe zu richten.

inden, den 28. Juni 1910. Heilstätten-Verein für den Regierungsbezirk Minden. „Auguste Viktoria-Stift.““ Der Vorstand.

Dr. Kruse,

Negierungspräsident, Wirkliher Geheimer Ober-

regierungsrat, Vorsitzender.

[33206] Zur ordentlichen Gewerkeunversammlung laden wir die Gewerken hierdurch ergebenst auf den 20. Juli 1910, 57 Uhr Nachmittags, nah Düsseldorf, Hansa-Hotel, ein. Tagesorduung : 1) Berichterstattung unter Vorlegung der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1909, der Bilanz per 31. Dezember 1909 und des Prüfungsberichts. 2) Genehmigung der vorbezeihneten Abrehnungen. 3) Erteilung der Entlastung an den Grubenvorstand. 4) Wahl zum Grubenvorstand. 5) Wahl von Nechnungsprüfern pro 1910. Busenhausen, im Juni 1910. Der Grubenvorstand der

Gewerkschaft Titus Ax.

Lucas. Kruft. Hilger. Kneuse. Star.

[33207] : Die Mitglieder des Vereins für- Kaffeestuben und Erfrischungskarrenu werden auf den 21. Juli 1910, Vormittags 94 Uhr, in das Bureau des Justizrats Kolsen, Potsdamerstraße 116 zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsberiht über die Geschäftsjahre 1908/ 1909 und 1909/1910. Genehmigung der Ab- rechnungen. Entlastung des Ausschusses und des Vorstands. 2) Wahl von Aus\chußmitgliedern. B 3) Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins, die Grnennung der Liquidatoren und die Ver- wendung des Reingewinns. Berlin, im Juli 1910. Der Aus\chuf. Frau A. Lucas. Meißner.

[32554] Laut od il der Gesellshafterversammlung vom 2. März 1910 i\t unsere Gesellschaft in Liquidation etreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre nsprüche . geltend zu machen. A Baugesellschaft amBahnhof Friedrichstraße G. m. b. H. in Liquid.

[31791]

Die G. m. b. H. Deutsches Kalisyndikat, Berlin ist dur Beschluß der Gesellschafterversamm- lung vom 21. Juni 1910 aufgelöst. Der seitherige Geschäftsführer Direktor Adolf Meyer, Tiefenort (Werra), ist Liquidätor. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si zu melden.

[32622] ;

Die am 14. Juni 1910 abgehaltene ordentliche Gesellshaftsversammlung der unterzeihneten Ge- sellschaft beschloß, die Gesellschaft aufzulösen.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 5. Juli 1910. e Werke

Ale andrinenstr. 135/136. einmechanisch Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

G er

[32657] / Die Firma Deutscke Marmorholzwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung dahier ist in Liquidation etreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre orderungen anzumelden.

München, den 4. Juli 1910.

beschränkter Haftung in Liquidation. Bayerische Treuhaud Aktiengesellschaft. Dr. Gentes. ppa. Hirsch[.

[32545] Die Steinkohlenbohrgesellschaft

ist am 25. Juni d. Is. in Liquidation getreten, Es werden alle diejenigen, welche an diese Gesell- chaft noch Ansprüche oder Forderungen haben, aufgefordert, solhe unverzüglißh bei dem Unter- zeichneten anzumelden. ; Halle a. S., den 2. Juli 1910.

Dec Liquidator :

Heinri ch Thumann.

[33212] Bekanutmachunug.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Ge- has bri unserer Gesellshaft in der Gesellschafter- ver s am 6. Juli 1910 zu notariellem Pro- tokoll beschlossen haben, das Stammkapital der Gesellshaft von 250 000 6 auf 200 000 4/6 herab- zusetzen dadur, daß die Gesellschafter je auf den fünften Teil ihrer Gesellschaftsanteile verzichten. Der Gesellshafter Herr Kommerzienrat Heinrich Otto wird nah der Herabseßung an Stelle seines bisherigen Geschäftsanteils von 165 000 4 einen folhen im Nennwerte von 132000 4, der Gesell- schafter Herr Konsul Albert Schwarz an Stelle

olchen im Nénnwerte von 68 000 4 besißen.

fich bei uns zu melden. Berlin, den 1. Juli 1910.

Deutsche Nyanza-Schiffahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Schwarz.

[33211] Ausweis

Oldenburgischen Landesbank

mit Filialen in

Brake, Burg a. F., Burgdamm, Eutin, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven

vom 30. Juni 1910. Kassebestand 462 243,03 Wechsel «7193 381,09 Effekten « 3273 368,08 Kontokorrentdebitoren « 27 655 704 06 Belehnungskonto „ 12 050 000,— Bankgebäude und Safesanlagen . „, 243 537,20

Nicht eingeforderte 609/69 des Aktien- tapitals « 1 800 000,— Diverse «„ 578 440,16 A T 2G 6736

Aktienkapital Neservefonds Einlagen : Negierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen 46 9 530 930,14

Einlagen von Privaten ………. . „. 82 187.297,21

692 935,42

Einlagen auf Scheckkonto . , « 45 799 53861 Kontokorrentkreditoren « 1783 491,- Diverse j ; „ 1980 708,59

Oldenburgische Landesbank. Merkel. tom Die.

[33217] E E Mecklenburgische Bauk, Schwerin,

mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Juni 1910, Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel

e

Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder

Eigene Effekten und Beteiligungen

Nicht eingeforderte 60 9/9 des Aktien- fapitals

Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg

Diverse

A 3 179 529.71

„ 16 480 998,9 « 42 637 885,68

3 000 000,-

„208 350,2 „121 720,69

M 25 628 485,10

6 5 000 000,

Aktienkapital ei 310 011,60

NMNeservefonds Kapitaleinlagen u. SParroGer 2c. M 17 151 789,73 Kontokorrent- kreditoren . . „437 608,04

Vorsiyende der K. Kammer für Handelssachen : Pauli, K. Amtégerichtsdirektor.

1 Gemeindekircheurat vou St. Petri (Brüderstr.10).

Dr. Dünkelsbühler.

Selbstabholer auch dur

Deutsche Marmorholzwerke Gesellschaft mit |

Härtensdorf G. m. b. §. zu Halle a. S,

ide bisherigen Geschäftsanteils von 85 000 6 cinen È

Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubiger auf, F

M 53 206 673,61 A

9 729 075,74 , 19880 86547

M6 25 628 485,10 0

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 7. Juli

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gi eichen- und Mufsterreaist der U t bena A O Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au E besonderen Ble Ps bein A E E A

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 1574)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neih erscheint „in der Regel tägli D die Königliche Expedition des Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preu ishen | Bezugspreis beträgt L 4A 80 ür das Vierteljahr. — e R O 2 Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. E 8 Sn ertionspreis für den Naum L E Petitzeile 26 E E

Vom „„Zentral-Haudelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 157 4., 157 B. und 157€. ausgegeben.

15d. D. 22658. Leckwalzenbewegungsvor- | Ueberstrom und einer Schalteinrichtung, die ihren | Empire Machine Compan ittsburg, Penn rihtung mit von Hand während des Betriebes ein- | Stromkreis am Ende der M Berne unter- | V. Sf A.; eue F. C Waser L. Giafee, L (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) stellbarer L leer ¿wischen Leckwalze und | bricht. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., | Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1) Anmeldungen M Reali: ihael Andrew Droitcourx, Oak | Berlin. 10. 8. 09. 90. 6. 08. \ ngen. ark, Jll,, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.- | 2Uc. V. 9145, Scaltungsweise für elektrishe | 33a. K. 41 043. Sigstock. Otto Koch, Berlin, Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- | Anw., Berlin SW. 48. 22. 12. 09. Schalter mit einer Einschaltspule und einer Aus- | Oranienstr. 186. 17. 5. 09. genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung | L5d. W. 32 658. Stempelmaschine für Ro- | shaltspule, bei welcher nah vollzogener Einschaltung | 33a. P. 23 560. Sthirmstock. J. Peschlack, eines Patents ¿nahgesuht. Hinter der Klassenziffer | tationskörper aus Glas und Metall, insbesondere für E den Schalter selbst mittels eines Hilfs\chalters | Tübingen. 17. 8. 09. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- | Glühlampen. Romeo Waunkmüller, Berlin, Oldèn- | die Abschaltung der Einschaltspule erfolgt. Voigt | 33c. P. 23 773. Haarbrennschere. Ferdinand E der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte | burgerstr. 35. 6. 8. 09. / «& Haeffner, Akt.-Ges., Frankfurk a. M.-Bockeñ- | Pfaffmanu, Kaiserslautern. 28. 9. 09. enußzung ges{üßt. ; / L K. 42107. Sthreibmaschinengestell. Carl | heim. 14. 3. 10. 34f. B. 57 020. Kopf-, Sißpolster o. dgl., 4a. P. 24 965. Auf Lampenzylinder zu seßendes | Fr. Kührt, Nürnberg, Allersbergerstr. 57. 10. 9. 09. | 21c. W. 33 412. Walzenschalter für elektrische | dessen Benugzungsfläche mit einer einem Papierblock Windrad. Arnold Pietsch, Friedrihsgrund b. Nückers, | L5g. O. 6512. Tasten» und Typenhebel- | Motoren? Allen West, London; Vertr. : Pat.-An- | entnommenen Schußdecke belegt wird. M. Borchardt Schles. 9. 5. 10. i A anordnung für Schreibmaschinen, bei we es die | wälte Dr. R. Wirth C. Weihe, Dr. H. Weil, | «& Co., Berlin. 7. 1. 10. 4c. L. 29 918. Vorrichtung zum Oen Tasten an Kurbelarmen von Achsen angreifen, die | Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. | 34f. R. 29 718. An der Unterkante der Tisch- Abschluß von Gasleitungen, bei der ein glockenartiger | parallel zu den Schwingungsebenen der ypenhebel 27. 11. 09. zarge festklemmbarer Tischtuhhalter. Erich Rade- Schieber beim Aufhören des Gasdrucks die Leitung | liegen. ugegnere C. Olivetti & C., Ivrea, | Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß- | macher, Gommern b. Magdeburg. 26. 11. 09. abschließt und erst nach Auslösung einer Sperrung | Ital. ; - Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. | britannien vom 28. 11. 08 anerkannt. 34k. O. 6717. Klosett mit einer Verschluß- von Hand wieder fretgibt. Hermann Lips, Adlers- | E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 09. | 21d. B. 58 182. Widcklungsanordnung für | klappe, die selbsttätig die untere Trichteröffnung öffnet hof b. Berlin. 22. 3. 10. j 15g. P, 22 636. Shreibmaschine mit einem | zweiteilige Gehäuse elektrischer Maschinen mit vor- | und {ließt. Norman Ogden, Brunswick b. Mel- 4d. E. 14056. Im Lampentopf verschiebbar | dur Niederkippen des Tastenbretts in Tätigkeit | springenden Polen. Bergmann - Elektricitäts- | bourne, Austr.; Vertr. : F. A. Hoppen u. R. Fischer, elagerte pyrophore Reibzündvorrichtung für Gruben- | tretenden Ginstellwerk für den Typenzylinder. Norbert | Werke Akt.-Ges., Berlin. 7. 4. 10. Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 10. 09. icherheitslampen mit Zünddocht. Hermann Euen, | Lachmann, Berlin, Blumeshof 13. 10. 2. 09. | 21d. F. 29 851. Einrichtung zur Regelung | 34k. Sch. 34 344. Waschtish mit abwasch- erlin, Bößowstr. 41. 12. 11. 08. 18b. Sch. 34 260. Beschickungsvorrichtung für | von ein- oder mehrphasigen Kollektormaschinen, deren | barer, die Waschshüssel aufnehmender Oberplatte. 4d. P. 24203. Zündhahn für Eisenbahnwagen- | Shmelz-, Blockwärm- und andere Oefen. ax | Läufer die Gesamtenergie über Schleifringe zugeführt | Max Schmidt, Berlin, Bernauerstr. 80. 11. 12. 09. lampen mit einer bei dem Brennen der Haupt- | Schenck, Düsseldorf-Oberkassel, Sonderburgstr. 5a. | oder entnommen wird. Felten & Guilleaume- | 34k. Sch. 34505. Was(htish mit abwash- flamme gr _Dauerzündflamme und einem | 30. 11. 09. : : __| Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. | barer, die Washs{hüssel aufnehmender Oberplatte ; Gasspeicher. ulius Pintsch Aft.-Ges., Berlin. | L9a. M. 35 770. Scienenstoßverbindung mit | 6. 5. 10. us. z. Anm. Sch. 34 344. Marx Schmidt, Berlin, 17. 12. 09. j R fest an jedem Schienenende angebrachten, das andere | 21d. F. 29 873. Verfahren zum Anlassen und ernauerstr. 80. 3. 1. 10. 4d. P. 24 673. Gaszünd- und Löschvörrichtung | Schienenende unterstüßenden vorspringenden Fuß- | Regeln von - ein- und mehrphasigen Wechselstrom- | 341. B. 56 226. Diebessicherer zum Empfang mit einem durch Bockfcdern belasteten Ventil. | platten. Oscar Melaun, Berlin, Quißowstr. 10. | kollektormotoren. Felten & Guilleaume-Lah- | von Waren bestimmter Kalten . Hermann Julius Pintsch Akt.-Ges., Berlin. 16. 3. 10. |21. 8. 08. : meyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. 7.5. 10. | Blümel, Sprottau, Mühlstr. 2. 2. 11. 09. 4d. St. 13 414. Einrichtung zum wehselweisen | LD9e. S. 46 503. Vorrichtung zur Verhütung | 21f. F. 29 411. Schußvorrichtung für Glüh- | 341. L. 29 795. Topfheber. Gustav Land- Zünden und Löschen der Haupt- und Zündflamme | der Zerstörung der Pflastereinfassung bei einem | birnen mit einem die Spiße der Birne aufnehmenden | wehr, Bielefeld, Kaiserstr. 2a. 3. 3. 10. an Gasbrennern. Albert Stecke, Osnabrück, Georg- Laer aus Holz oder einem ähnlichen treibenden | Rohransaßz. Fischer & Lindenberg, Barmen. | 34l. P. 23 §56. Alarmvorrihtung zum An- straße 6. 19. 10. 08. austoffe mit einer Ausgleichfuge aus einem z1n- | 26. 2. 10. zeigen des Kochens von Flüssigkeiten. Wladislaw 4f. B. 53 432. Verfahren zur ena von | sammenfaltbaren, den Füllstoff tragenden Bleche. | 21f. G. 29 328. Zündvorrihtung für elek- | Paciorkiewicz, Berlin, Köyenierstr. 123. 13. 10. 09. Glühstrümpfen aus Quarzfäden, welche mit se tenen Reinhold Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. | trishe Bogenlampen mit nebeneinander angeordneten | 37b. G. 28 734. Deenhohlkörper für Zwischen- Grden überzogen sind. Grégotre Bagrach“ow, | Georg Klose, Schöneberg, Knausstr. 12. 26. 3. 09. | Elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische | felder von Eisenbetondecken. Georg Geißler, Ulm Paris; Vertr : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen | L9ec. H. 50 068, Vorrichtung zur Verhütung | Industrie m. b. H., Berlin. 2. 6. 09. a. d. D., Zeitblanstr. 33. 4. 3. 09. u. A. Büttner, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. | der Zerstörung der Pflastereinfassung bei einem | 21f. S. 29 291. Gloe für Dauerbrandlampen | 37d. K. 43 627, Aus Pfosten und eingeseßten 9. 3. 09. j flaster aus Holz oder einem ähnlichen treibenden | mit s{räg nach unten gestellten Effektkohlen. Dr. | Rahmen gebildete aushebbare Einfriedigung. Kott- 7d. M. 38 698, S zum Entfernen | Baustoffe mit einer Ausgleihfuge aus einem zu- | Georg Senftner, Berlin, Freisingerstr. 9. 28. 6. 09. | mann « Co. G. m. b. H., Siegen i. W. 10. 2. 10. der Kraßen aus gebrauchten Kragenbändern. Ernst | sammenfaltbaren, den U toff tragenden Bleche nah | 22a. F. 28 018. Verfahren zur Darstellung | 38b. W. 30 349. Universal-Holzbearbeitungs- Molls, München - Gladbah, Barbarossastr. 26. | Anm. H. 46 503; Zus. z. Anm. S, 46 503. Nein- | von sauren Wollfarbstoffen ; Zus. z. Anm. F. 27 595. | mashine mit auf- und abbeweglihem Ausleger, 2. 8. 09. hold Hoese, Berlin, Hasenheide 66, u. Dr. Georg | Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., | welcher die in senkrechter Ebene um die Antriebs- Si. Sch. 34 463, Verfahren zur Herstellung | Klose, Schöneberg, Knausstr. 12. 2L- 3, 10. 4 Elberfeld. 9. 7. 09. welle des Fräsers drehbare und in- achsialer Richtung eines leiht hantierbaren Wasch- bezw. Bleichmittels | 20d. K. 42 633. Staubring für Achsbuhsen 22b. B. 55 455. Verfahren zur Darstellung | verstellbare Fräserspindel trägt. Joseph William Emil Scheitlin, Zürich; | von Eisenbahnfahrzeugen. Fa. Hermann Klein, | eines blauen Küpenfarbstoffs. Badische Anilin | Wadkin, Leicester, u. Thomas Scoté-King, Penarth, r v. § Kamen. 3. 11. 09. Í : «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 27. 8. 09. | Engl.; Vertr. : F. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 12. 09. 20e. L. 29368. Kupplung für Kleinbahn- | 22e. F. 24072. Verfahren zur Herstellung | Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 8. 08. 10b. M. 32304. Verfahren zur Behandlung | Fahrzeuge. Leipziger & Co., Cöln. 3. 1. 10. | neuer Bromierungsprodukte mehrfah halogenierter | 38h. P. 24 488. Verfahren zum Ueberziehen von Teer und Pech behufs Herstellung eines Binde- | 20i. G. 31 5983. Umstellvorrichtung für Straßen- | Indigos; Zus. z. Anm. F. 24064. Farbwerke | von Korken mit einer widerstandsfähigen neutralen mittels für Briketts. Walter James Malden, | bahnweihen. Georgs-Marien-Bergwerks- und An: Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. | Schicht. Leonhard Pink, Berlin, Blumenstr. 70. ¿ 8.2. 10.

Mibdleste Qn & agd at dor ae Tae Uu! Det E R e lies 28. f 10. | 29. 8. ;

tiddlesex, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., | 20i. R. 098. Tragbare ießvorrihtung | 22e. F. 25 262. Verfahren zur Herstellung | 4Lc. H. 47405. In eine Sturmhaube ver- Berlin SW. 61. 22. 5. 07. : für Weichen mit s{hraubzwingenartigem Bügel. Ni- | von mindestens tetrahalogenierten Indigos; Zus. z. | wandelbare Sportmüte, insbesondere für Frauen. 11b. S. 31134. Maschine zum Beschneiden | colaus Rudy, Saarbrücken. 31. 1. 10. Anm. F. 24065. Farbwerke vorm. Meister | Olive Elizabeth Hurlbert, geb. Braash, St. Johns, von Papierstapeln, insbesondere Buchstapeln mit eine | 20i. S. 27 615. Elektrische Zugdeckungseinrih- | Lucius & Brüning, Höchst a. M. +29. 8. 07. Oregon, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. oder mehr Seiten des Stapels beshneidender Messer- | tung. Robert Cooke Sayer, Bristol, Engl.; | 22e. K. 40 681. Verfahren zur Darstellung | Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 6. 09. anordnung. The Smyth Manufacturing Com- | Vertr. : Dr. R. Worms, Pat.-Anw., Berlin SW.68. | von Farbstoffen aus Pyridin-Schwefligsäure-Estern. | 42e. H. 45 571. Vorrichtung zur selbsttätigen pany, Hartford, V. St. A.; Vertr. : H. Spring- | 13. 10. 08. E i Kalle « Co. Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 7. 4. 09. | Dampfmessung vermittels eines veränderlichen Drofsel- mann, Th. Stort u.- E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin | 20l. B. 56 061. Einrichtung zum elektrischen | 24c. P. 23 203. Unabhängig vom Ofen be- | querschnittes. Carl A. Hartung, Berlin, Köthener- SW. 61. 24. 3. 10. j 7 Einzelantrieb von Hängebahnen, die abwechselnd | wehrter und abnehrabarer Ofenkopf für Negenerativy- | straße 22. 22. 12. 08.

I2c. W. 33121. Vorrichtung zur Ausführung | horizontale Strecken mit Adhäsion und steile Strecken | öfen. Poetter & Co., V. G., Dortmund. | 4Se.S. 30 334. Woltmannwassermesser. Siemens des Kristallisationsverfahrens nah Anm. W. 27 829; | mit Zahnstange unter Abheben der Triebräder von | 5. 6. 09. «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 2. 12. 09.

Zus. z Anm. W. 27 829. August Wiese, Han- | der Hängebahnschiene und gev No der Last auf | 24f. D. 22385. Einrichtung zur Verkleinerung | 42g. M. 38 255. Vorrichtung zum Zusammen- nover-Hainholz, Hüttenstr. 23. 12. 10. 09. Hilfsschienen befahren. Georg Benoit, Karlsruhe | der Rostflähe bei Kettenrostfeuerungen. * Deutsche | seßen von Lautgebilden (z. B. Tonfolgen) aus Einzel- 12i. G. 30439. Verfahren zur Darstellung | i. B., Haydnpl. 1. 21. 10. 09. . Babcox & Wilcox-Dampfkesselwerke, Akt.- | lauten (z. B. Lnge Demetrio Maggiora, wasserfreier Hydrosulfite. Gesellschaft für chemische | 2La. D. 20 723. Verfahren zum Betriebe | Ges, Oberhausen, Rhld. 4. 11. 09. Clapham, London, u. Matthew Sinclair, Brondes- Judustrie, Basel, Schweiz; Vertr. : A. Loll, Pat.- | einer aus einem Uebertrager mit an seine Sekundär- | 24f. K. 39 S818. _Kettenrost mit auf Quer- | bury, Surrey, Engl. ; Vertr.: C. Gronert, W. Anw., Berlin 8W. 48. 26. 11. 09. wicklung angeschlossenem Relais bestehenden Ein- | trägern liegenden Rostkörpern; Zus. z. Pat. 194 824. | Zimmermann und R. Heering, Pat.-Anwälte, Berlin 12k, D. 23 229. Verfahren zur Darstellung | rihtung zur wahlweisen Hervorrufung elektrischer | Franz Kröpelin, Düren, Rhld. 15. 1. 09. SW. 61. 14. 6. 09.

von Cyannatrium ; Zus. z. Pat. 223 027. Deutsche | Wirkungen im Sekundärkreise durch Stromände- | 24f. T. 15 047, Stehrost für Oefen. Ge- | 42k. C. 17229. Arbeitsmesser, bestehend aus Gold- und Silber - Scheide - Austalt vorm. | rungen im primären, mehrfahen Zwecken dienenden | brüder Trier, G. m. b. H., Darmstadt. 17. 3.10. | Bremskraft- und Geschwindigkeitsmesser. Arthur Nöfßler, Hoy p a. M. . 18. 4. 10. | Stromkreise. Deutsche Telephonwerke G. m. | 25a. H. 47 300. Einrichtung zur Veränderung | Edward Stewart Craig, West Ealing, u. Acer 12m. . 34 674. Verfahren zur staubfreien | b. H., Berlin. 26. 10. 08. j der Maschenlänge am Cottonwirk\stuhl. Fa. G. | Limited, Hanwell, Middlesex; Vertr. : H. Neubart, Heritung von nicht staubendem, körnigem Natrium- | 21a. D. 23 247. Stufenrelais, bei welchem | Hilscher, Chemniy i. S. 18. 6. 09. Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 10. 08.

ihromat. R. Wedekind «& Co. m. b. H., | durch die stärkere Erregung die Schaltwirkung der | 27c. M. 40 661. Kreiselgebläse mit Antrieb Priorität aus der Anmeldung in England vom Uerdingen, Niederrhein. 12. 4. 10. \{wächeren Erregung aufgehoben wird. Deutsche | durch Druckluft-, Dampf- oder Gas-Turbine auf | 8. 11. 07 anerkannt. 120. C. 17503. Verfahren zur Darstellung | Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 4. 10. geriuaner Achse. Rud. Meyer, Akt.-Ges. für | 42. Z. 606). Vorrichtung zum Prüfen .von von Kampfer aus Borneolen; Zus. z. Anm. | 21a. E. 14732. Mikrophon; Zus. z. Anm. D ine u. Bergbau, u. P. Strucksberg, | Eiern mittels Durchleuchtung. August Zähringer, C. 16356. Chemische Fabrik auf Actien | E. 13297. Carl Emil Eguér, Stocholm, u. | Mülheim, Ruhr. 10. 3. 10. Waldulm b. Kappelrodeck i. Baden. 28. 12. 08. (vorm. E. Schering), Berlin. 7. 1. 09. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö-Storängen, | 30a. G. 30 905. Mundspreizer für zahnärzt- | 44a. F. 29 928, Hutnadel. Leopold Fuchs, U C. 16 952. Verfahren zur Herstellung | Shweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. | lihe Zwecke. Simon Goldenstein, Paris,„„Frankr.; | Resicza, Süd-Ungarn; Vertr. : Elisabeth Hentschel, von Diglycolyldisalicilsäure. Chemische Fabrik von | Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin | Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW.61. | Berlin, Golbstr. 20. 19. 5. 10.

Heyden, Akt.-Ges., Nadebeul b. Dresden. 16. 7. 08. | SW. 61. 25. 5. 09. / 29. 1. 10. 44a. L. 30 006. Wäscheknopf mit einer von 14c. R. 24 726. Regelungsvorrichtung für | 21a. G. 27 573, Mikrophon, bei welchem zur | 30a. M. 39 888. Apparat zur Augenunter- | einem hohlen Ring einges{lossenen Einlage. Alois Turbinen für elastishe Flüssigkeiten. Carl Roth, | Widerstandsänderung durch die Membranshwingungen | suchung mittels Röntgenstrahlen. Dr. Angelo | Langer, Goldenstein, Mi ren; Vertr. : Lamberts, Elbing, Alter Markt 14. 29. 6. 07. j unter Vermittlung eines Hebelsystems ein \trom- | Megardi, Padua, Ital.; Vertr.: C. Wessel, | Zeisig, Dr. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. LAc. S, 28 761. Bandage für Laufräder von | leitendes Organ in eine leitende Flüssigkeit mehr | Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15. 12. 09. E 4 10

Dampfturbinen. Sächs. Maschinenfabrik vorm. | oder weniger eingetauht und somit der herausragende | 30a. W. 34 458. Sthlingenführer, bei dem die | 44a. W. 33 505. Hutnadel mit abnehmbarem Richard Hartmaun A.-G., Chemnitz. 7. 4. 09. | Teil yerfürzt oder verlängert wird. Bronislaw Sslienen Träger der Schlinge durch drehbare | eine Brosche oder ein broshenähnlihes Zierstück 15a. G. 29085. Einrichtung für Matrizen- | Gwó6ZdZ, Schöneiche b. Berlin. 5. 9. 08. Scheiben vor- und zurückgezogen werden. Georg | bildendem Kopf. Siegmund Weingarten, Ober- kt: und E engleinal inen zur Erreichung des | 21a. G. 29 605. Mikrophon. Felix Gott- | Wolf G. m. b. H., Berlin. 26. 3. 10. stein a. d. Nahe. 9. 12. 09.

sicheren Eintritts der Matrizen in die Magazin- LDALE, New York; Vertr. : H. Neuendorf, Pat.- | 30k. . 46 001. Jhnjektionsvorrihtung für | 45a. V. §683. Wiesenrißzer mit an einem kammern; Zus. z. Anm. G. 28023. General | Anw., Berlin W. 57. 17. 7. 09. i medizinishe Zwecke. Dr. Adolf Heilmann, Nord- | federnden Halter befestigtem Arbeitsmesser. A. Vengtki, Composfing Company, G. m. b. S., Berlin, u. | 21a. G. 31297. Mechanische Auslösevorrich- | straße 11, , u. Berthold Tauf, Alexanderstr. 12, | Graudenz. 17. 8. 09.

Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 24. 4.09. | tung für den Hughesshen Apparat. Antonio Batta- | Leipzig. 8. 2. 09. 45b. W. 34 399, Auf einem Pfluggestell neben 15a. G. 30 367. Matrizenset- und Zeilen- | glia Guerrieri, Rom; Vertr.: A. Gerson u. G. | 31a. M. 38 929. Verfahren und Einrichtung | dem Furchenrade angeordnete Süvorrichtung. Her- gießmaschine nah System Mergenthaler zur Her- | Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 3. 10. | der Trockenlufterzeugnng bei Trockenöfen ager die | mann Wardenburg, Neuenhuntorf b. Berne, stellung von gemishtem Say. General Com- | 21a. H. 48 173. Aseptishes Mundstück für | Formen in Gießereien. Paul Mongen, Mülheim | Oldbg. 19. 3. 10. | pofing ‘Company, G. m. b. H., Berlin, u. | Mikrophone und ähnliche Schallapparate aus porösem, | a. Rh., Kalkerstr. 72. ‘4. 9. 09. 45f. H. 50 192. Dem Se e Treib- Heinrih Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. | zum ugen der desinfizierenden Flüssigkeit ge- | 3Lle. P. 24 001. Verfahren und Vorrichtung | beete und L LOS mit Wärmeabgabe in 12. 11. 09. eigneten Material. Milton Solomon Hufschmidt, zum Umschmelzen von Metallspänen u. dgl. Walter | offenen Kanälen und freiem Wasserspiege Höntsch 15d. B. 53 985. Vorrichtung zum Umschalten | San Francisco, V. St. A., u. Charles Frederick | Fair Prince, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; | & Co., Dresden-Niedersedliz. 31. 3. 10.

des Farbbandes von F olatlonsbriueueiWinen. einrih | Wagner, ODafkland, Kalif., V. St. A.; Vertr.: | Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. N. Heering, | 47a. P. 23 534, Der für die Borchers, Hamburg, Fishmarkt 13. 23. 4. 09. C. von Ossowski, at.-Anw., Berlin W. 9. 21. 9. 09. | Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 11. 09. Riemengabel des Antriebsriemens von Rübenschnitel- 15d. C. 18 618. Hemmvorrihtung für die | Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver- | Priorität aus der Anmeldung in den Veretnigten | maschinen. H. Putsch & Co., Hagen i. Westf. s{wingende Vorshubwalze von Bogenanlegern für | einigten Staaten von Amerika vom 10. 11. 08. an- | Staaten von Amerika vom 13. 11. 08 anerkannt. 13. 8. 09.

Druckmaschinen. James D. Carter, Ltd., u. | erkannt. 32a. S. 26 872. Einrichtung zum Abnehmen | 47e. D. 22 384. p E Bremse oder George Edward Hardman, London; Vertr.: A. | 2e. S. 29 607. Fernsteuerung für Schalter | und Fortschaffen von durch Ausheben aus der ge- | Sperrwerk mit Andruck der Reibbacken gegen ihre Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 8. 12. 09. mit selbsttätiger elektromagnetisher Auslöfung bet | schmolzenen Masse erzeugten Glashohlkörpern. | Flächen bezw. der beiden ineinander greifenden

Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-,

Patente.

aus Alkalisuperoryd. Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedri, Pat.-

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