Einkommen erlangen, dann wird erft an der Hand dieser Erfabrungen ] Behauptung ist nur ein Vorwand. (Sehr riGtig! rechts.) Daß das # vom 5. März 1835 hat si das Bedürfniß berausgestellt, die dz.

einè in der praktischen Steuerpolitik mögliche Unterscheidung zwischen leßtere nit der Fall ift, weiß ich ja von vornherein (Heiterkeit); | früher in einem Gesetzentwurf zusammengefaßten s Gegenständ A J ; 2 t : l

fundirten Einkommen auch in der Einkommensteuer möglich werden. deshalb gehe ich noch mit zwei Worten auf den ersten Fall | trennen. Der Gefeßentwurf hat deshalb eine veränderte Geftab H w € Î E e Î Q g E Hier müssen wir Schritt vor Schritt weiter gehen, und ih wenigstens | ein. Ich wundere mich sehr, daf, während von jeher die halten und ist von Mie die Zustimmung des Landtages erfordé Es

babe mir die leßten Konsequenzen durbdacht, ich weiß, wohin ih f Klage gewesen ift, daß man das Verhältniß der direkten und Es wird Seitens des EvangelisGen Ober-Kirchenraths bag ee id. “ \ ? o 9 9 ck 2

steuern will. Jh habe au das, F nöthig ift für den Landtag, in | indirekten Steuern - verkehrt habe, daß man die indirekten Steuern | das Kirhengeseßz der Allerhöchften Vollziebung zu Unerbeeitee ia unn Deul n Nei 8-Mn (1 él 1nd Kôni [î Tel Î ( (N N 3- il d éT

Sefem Augenblick über die leßten Ziele zu wissen, mit der größten ? ganz außer Verhältniß heraufgeschroben habe zu den direkten Steuern, | das Zustandekommen des Staatéëgesces dur die Zustimmung des G : Ì Jud D ; E E

o, ‘De, Mider bat uns dann ben Vorwurf gema, daß wie dured | biriten! Steue 1b" ¿Answort, gegeben wird fn enug auf ie | dani "Den det Saplegesehes urt), dle Zustimming ta : 1890 Dr. MMQIT L m e : Ee En : : i en En ungen, Artikel 1: Beseßcs vom 3, Juni 1876 exf erlie E», / ,

die Heranziebung der Genossenschaften einen sozialen Rükschritt | wieder abgelehnt wird. Wo foll nun in Preußen eine Reformpelitit Mitune. adacerten bal in Dee Wende Ler Ia E R M 2B Berlin, Montag, den 24. November S

1ahten, während wir dur die Reform des Genossenschaftsgesezes die | anfangen? Ich bin überzeugt, wo wir auc a ¿ L S, cmezue s Lm? M Der rar rcES cwE T T E A T e, En weirntlih wesörbert haben — ein Zugeständniß, was | wäre 5 n est E (Heiterkeit ngefangen hätten, immer | dann kein Bedenken entgegenstehen, eam T ET N ih gegenüber den Erklärungen der Breunde des Hrn. Riter im | _ Meine Herren, es kann sein, daß jemand die Frage der indirekten / 1 ¿em de wir Hie aufgenommen baben, wrden der geroflenfaftlkben | La reer Gezeufimgövoller balt; da nun aber zu sagen, daß die Reform versicherungögeset von Bosse und von Woedtke, von mehr als 850 f A e zen, die wir hter aufgenomme en, i g n} chc en } der direiten Belastung nich edeutet, das ift eben ein innerer Wider- s : a2 : zei Vrüfi r Frage, zu welcher dieser Lohnklassen Am 1. Januar 1889 bestanden von niederen Fortbildungs- Entwidelung wesentlihen Schaden thun, fo irrt er sih. Denn genau | sprud. Wenn es ritig ift, was von jener Seite immer betont Died Die Geschäfte d ‘euszischen (einfhließlich waldecki Die von dem Unter-Staatssekretär im Reichsamt des Jnnern, der Dient 4 i f Tedod icht Ver hatléatde Verdienst | \chu Len . wie Ua einein W der „Fortbildungsschule“ (Leipzig, ieselbe Stellung, die im Reichstage die Reichsregierung und ih perfön- | daß die indirekten Steuern verbältrte nee h ittelten E DEENMLEREN bis N ilen) Birkli Geheimen Rath Dr. Bosse in Verbindung mit | der Dienstbote gehört, ist jedoh nicht der thatsächliche G E E C, E E N La5 Ia Gcvaiatabbend voli dieselbe Stellun i 9 gui Pee B t Er \âltnitmäßig bo auf den Unbemittelten Amts-, Land- und Ober-Landesgerichte währeud des Wirklichen Geh ; g | desselben entscheidend Vielmehr i} nach geseßliher Bestim- | Ev. Peter's Verlag) erschienenen, jeßt im Separat i li als Abgeordneter eingenommen kfaben, die genossenschaftlicen | lasten, so wird man mir do zugeben, daß, wenn wir den Arbeiter E Jahres 1889 dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath und vortragenden Rath LE è G E Below Y ‘hachends | Aufsatze des Syndikus der Handelskammer in Minden Räz6cw ent- Verbände für bonotbwendige, höchst heilsame und nügliche Institu- und den kleinen Gewerbtreibenden entlasten in den direkten Steuern, E E im Reichsamt des Jnnern von W oedtke besorgte Ausgabe des | Mung bei den Dienstboten, foweit dieselben, E Le EE nehmen, im Regierungsbezirk Minden 16 gewerbliche For Korea u ballen, aber sie auf der Grenze der Förderung der Wokblfahrt | ihm au eine Wohlthat erwiesen wird. Da Herr Richter fo sehr Amtsgerichte An bü rgerlichen Rechts streitigkeitcn L T cha esczes, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversicherung, | der ¿Fall jein wird, einer Krankenkasse nicht angehören, E Liz xas nie : 6 ihrer cigenen Mitglieder zu erhalten und sie davor zu bewahren, daß besorgt ift für die Wohlfahrt der Steuerpflichtigen, so müßte er doch | wurden nah dem , Justiz- Ministerial-Blatt * im Lauf des vi ós: 9 von Duncer und Humblot in Leipzig), deren erste | Jahresarbeitsverdienst der 300fache Vetrag des von der höheren ungleihmäßige und überaus verschiedene ift. J: sie aus dieser natürlihen Grenze heraus allgemeine Gefchäftêunter- | sehr eifrig bestrebt sein, die Staatsregierung auf diesem Gebiete zu | vergangenen Jahres 2342552 Saten anhängig. Davon betrafen : (Verlag fort nad Ers einen e "N / 167 des | Verwaltungsbehörde festgeseßten ortsübliGen Tagelohns ge- brück und Halle kommen auf je 14 000, in Höxter nehmungen werden, — dieselbe Grenze hat bier die Staatsregierung unterstüßen. 0,6 %/ Sühnesaten, 94,8 %/% Mahnsachen, 30,8% gewönlice Prozesse W Lieferung e D "9 Qu li t ; t c L, i v wöhnlicher Tagearbeiter (Tagearbeiterinnen) am Beschäftigungs- ie 17 000, în Bielefeld auf je 26 090, in Minden und mit ihren Vorschlägen auf das Genaueste inne gebalten. Wir haben qn Meine Herren, Herr Richter bat dann {ließli gemeint, die | 3,7 % Urkunden- und Wechselprozesse, 0,2 9% Entmündigungssacer i „M U. St.-A.* vom E U. d S CIPEOS H E orte des Dienstboten zu Grunde zu legen. 30 000 und in Paderborn auf je 44000 Einwohner gesagt: nit alle Genossenschaften, nicht die Vortheile, die den ein- | Minister aus der nationalliberalen Partei machten nur die Geschäfte | 0,4 9% Aufgebot sverfahren, 1,5 9/4 Arreste und einstweilige Verfügungen ist ihrem Abschluß nahe. Es liegen nunmehr bereits neun Jst auf diese Weise die zutreffende Lohnklasse ermitielt, | Shule. Die vorwiegen ndwirthschaftlichen Kreise, zelnen Mitgliedern der Genossenschaften aus den genossenschaftlihen | der konservativen Parteien und dann Eönnten sie gehen. Meine | 1,0 9% Anträge außerhalb eines bei dem Gerichte anhängigen Nechts streits" Lieferungen vor; die zehnte wird alsbald herausgegeben. so n nas bes Bestimmung des Gesetzes dur Einkleben von | Städte fehlen, sind am ungünftiasten gesteüt, aber au Betrieben erwachsen, sondern nur diejenigen"Genofsfenshaften, die über | Herren, ob fo etwas angesihts des anwesenden Ministers gerade | 0,1 9% Vertheilungsverfahren, 0,7 9/0 Zwangsversteigerungen von & earn- Die zweite Lieferung enthält als Fortseßung der Einleitung B s vi Fah s ts L dem Werth als wöchentlicer werblihen Kreisen ift die 2abl n ine unzurziheade. den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeben, die alfo rein geschäftliche | fehr liebenswürdig und höflih ift, das überlasse ich Ihnen zu | ständen des unbeweglihen Vermögens, 0,1% Zwangsvertvaltunzen : die Begründung zu dem Geseßentwurf vom 22, November S LIgLMal Ss s e E S Q L f fl t, T7 annimmt, daß ein il | i Unterneh ingen „werden „- follen behandelt werden wie die übrigen beurtheilen, _Auf mich wenigstens machen alle diese Dinge nicht | und 6,1 % andere auf Zwangsvollstreckung bezügliche Anträge. Mit 1888 und daran anschließend einen kurzen summarischen Bericht Beitrag ZU leisten : au Lohn klasse e Le B 2 Tr an 4 “ 1 20609 Einwohnern l Förperlihen Verbände. i‘ , den geringsten Eindruck. Herr Richter weiß das vielleiht | Aus\{kluß der Termine, in wel{@en ledigli Entscheidungen verkündet L ho die parlamentarishe Berathung des Entwurfs und die 20 D, n Lohnklasse [II, O E vobnklasse , 90 D: © welche derartige Anf

Meine Oerren, das Kleingewerbe hat na meiner Meinung 1 it | und deshalb hb er es 1 ir unbedenk{i ¿H alts 8 | sowie and i e Gnblihe Maske S über die par As ‘c B DEN L s Die Hälste dieses Wochenbeitrages kann die Dienst- C 14 Ms

Me 1 s gewerde h U) 1 einung m in gab hat er es auch für unbedenklich gehalten, es | sowie anderer Termine, wel&e obne mündliche Verbandlung erledigt | Verschiedenheiten, welche zwischen dem Entwurf und der e ütte Die) d) ges _DU 1 der Fall if, An Unreckt geklagt über die Genossenschaften felbst, aber mit vollem hier vorzubringen. (Große Heiterkeit.) Meine Herren, sofern aber worden, betrug die Zahl der mündlichen Verhandlungen in bürger, E Ber) liche G staltun des Gesetzes bestehen sowie eine über- herrschaft, wie oben hervorgehoben, von den Dienstboten si Innungssculen 6, fe Ret über die Privilegirung und Begünstigung. derjenigen Genosfen- | in dieser Bemerkung, wie ih do annehmen kann. liegen sollte, daß lichen Nehtsstreitigkeiten 1081 075, von denen rund die Hälfte contra- schließli n A 10 y na E lid ) halts des Geseges, | erstatten lassen, Stiftungsshule in P schaften, die ihm weit über den Kreis ihrer Mitglieder binaus Kon- der nationalliberale Minister bier eine nationalliberale Parteipolitik | diktorishe waren und 17,4% in früheren Fahren anhängig gewordene sichtliche Zusammenfassung des wesentli jen „Jn alts des (C e}eBes, Die Quittungskarte zum Einkleben der Marken hat sich | Kostenaufwand von 18: furrerz mahen. Da entstand wirkli eine Ungleichheit und Un- | triebe, so berufe ih mi auf das ganze Haus, auf den Inhalt der | Sachen zum Gegenstand hatten — Konkursverfahren waren Jnsbefondere leßtere darf als werthvoll bezeichnet werden, weil sie der Dienstbote im Allgemeinen selbst zu beschaffen. Dieselbe | die Kreise 1020 46, die gerehtigkeit und eine Freilassung von allen Lasten, während doch die | Vorlagen, ob bier überbaupt von einer Parteipolitik die Rede ist. | 5725 anhängig, darunter 45,3 9% überjährige. Beendet wurden am Besten geeignet ist, in den Geist des Gesetzes einzuführen wie - wird ihm zebühren- E lostenfrei und zwar in der Regel die Vereine 275 erste Vorausseßung derselben, Beförderung der eigenen Wohlfahrt | (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, ih habe gelernt in meinem | 3074 Konkurêverfahren, und zwar; 17,6 %/% dur Zurückweisung au die Schwierigkeiten erkennen zu lassen, welche sih der durd die Otis Poli eibebörde uen Die B-itragsmarken, | handenen Stulen der Mitglieder, lärgst verlassen war. Leben, ich kann das nur bier wieder betonen und freue mich darüber, daß | des Antrags auf Konkurseröffnung, 45,1 % dur Scchlußvertbeilung, | Durchführung des Gesetzes darbieten. Diese Schwierigkeiten melde von Sen Arbestacdes beschafft werden müssen, sind bei einzige Faschule,

i i Ls ä d L E c ; “P 4 Gab Ltt& 4 04 fenim Regierungsbezirk Der Kommentar zu dem Juvaliditäts- und Ulters- Lohnklasse TV alle Versicherten mit einem Jahresarbeitsverdienst Das Fortbild A, 6 S d Regierungsbez

10nd 0 r enden

ren geograbhishe Verbreitung jet

n Ben f oen F

I muß alfo au diesen Vorwurf vollständig von mir ablehnen. | i das gelernt babe, daß die Fraktionagegensäßze überall in Deutsh- | 26,4 9% dur Zwangsvergleich und 10,9 % auf andere Art. — Vo überwinde ; C v mit Seite 167 (Liese: | 5 ; anst Gufli ‘der Deuts, Rechnen unt

Meine Herren, was die landwirth\chaftlichen Brennereien betrifft, | land über die Maßen auf die Spitze getrieben find, und so babe ich | den in nichtstreitigen Angelegen ten anhängigen San O ats N fi, e a O E jämmtlichen Postanstalten käuflich. 2 i S riGfctèu überhaupt nui

von welchen der Herr Abgeordnete geiprochen hat, als wenn wir damit mich gefreut, an einem Werke mithelfen zu können, dabei mitzureden, | erstreckten sih: 1453 382 auf Vormundschaften und Pflegschaften e 2 6 t v A fgabe Der K tar ift p aftischer Die Herrschaften werden p O N Tientlboteit noh Raumlehre, in

einen tendenztöfen und prinzipwidrigen Vortheil gerade der Landwirth- | das nach keiner Seite hin den Charakter einer Fraktionspolitik bat. | 38 249 auf Auteinanderseßungen und Erbtheilungen, 1045 auf Stif- gegebenen Le oil usga N Er Dea g fal t dafür Sorge tragen, daß Leßtere sich rehtzeitig die Quittungs- | Technologie, in 2

saft zuführen wollten, so ift au dies durchaus unzutreffend. Meine Meine Herren, wir sollten in Deutschland das uns verbindende, ge: | tungen und 34 220 auf Verwahrungen, darunter 73,0 0/6 vorläufige und | Weise mi dem Text so vereinigt, daß er in Gesta è von | karte ausstellen lassen. Sofern der Dienstbote es unterlassen | Chemie, Geograpk

Herren, Sie finden eine Reihe von Beftimmungen, die der Klasse zu | meinjame, versöhnende Element mehr in den Vordergrund stellen. | 27,0 0/9 solhe von Werthpapieren auf Namen, auf welche die Zablung Anmerkungen zu jedem Paragraphen, ja 18 Fußn einzelnen der sollte, sih die Quittungskarte rechtzeitig zu beschaffen, kann | Der Unterricht

Gute kommen, dann jener Klasse in der Gewerbesteuer, die alle auf | Jch halte die Männer, die eine Hauptaufgabe daraus machen, das | wobl jedem Jnhaber geleistet werden kann. Die öffentliGen Megister Erläuterung bedürftig erscheinenden Wort als ußnote gedruckt ist. die Herrschaft ihrersei s die Ausstellung der Quittungskarte | theilt, die Malershul

demselben Grundgedanken beruhen: wenn der Produzent sein eigenes Gegentbeil zu thun, nit für nüßlihe Männer in unserem Staate. wiesen 29 428 Eintcaoungen und 28 052 Löschungen auf. Von den j Auf diese Weise wird die Gebrauchsfähigkeit des Buches | S, E 664 itr nen Lum Iwedck der Ausjtellung Monaten Dezemkt

Rohprodukt verarbeitet, ohne „daß diese Verarbeitung den Charakter (Lebhaftes Bravo !) Meine Herren, wie lange i bier an dieser Stelle | ersteren entfielen 32,2 %/ auf Handeléfirmen, 9,1 9%, Prokuren, 12,1% wesentlih erhöht. Daß der Kommentar der denkbar beste und Ihe A N E O 1 Alla N Noélea A

eines eigentlichen neuen Geschäfts annimmt, fo ift er nicht Gewerb- | die Staatsinteressen vertreten werde na meiner besten Auffassung, | auf Handelsgesell aften, 1,2% auf Genossenshaften, 3/2 % forrctteste ist, versteht sich in Ansehung der Herren Verfasser der E R g s e Bei Dee Betuefo ba Nciefieila

treibender im Sinne der Gewerbesteuer, sondern er ist Land- | das kann ic ja nicht wissen, aber darüber Eönnen Sie si beruhigen, | auf Waarenzeichen, 41,5 % auf Muster, 0,6 %% auf Schiffe und 01% # von selbsi, Es sind dabei nicht nur etwa die Motive des Aen U O inb: Ae C Geburts Í 14 i L, 5: I v7

.-

wirth. Wir find ja sogar soweit gegangen, daß wir den | daß ih nichts thun werde, was ic nit in vollem guten Glauben | auf Vorredte; von den leßteren dagegen 45,2% auf Handelsfirmen / Entwurfs, sondern auch die parlamentarischen V 7 : A ; Saß aufgestellt haben, der in feinen Konsequenzen sehr weit | im Interesse der Gesammtheit unseres Volkes thun zu ania giaabe, 7,7 0/0 auf Prokuren, 8,9 d auf Handelégesell (chaften, 08 9% au Ges L Qu a ine urkunde, Taufzeugniß, zur ‘ rüfung der Legitimation Des die geht, aber mit vollen Bewußtsein und gerade zu Gunsten | (Bravo!) Und i bin frob, daß nah einer zu langen Stockung die | nossens{aften, 0,6 9% guf Waarenzeiden, 36,0% auf Muster, 0,8 %/, sowie alles einshlägige geseßgeberif 1E ERLETIUE EINgEVeN Ausstellung der Quittungskarte beantragenden Dienstboten. der landwirthschaftlichen Genossenschaften — daß alle Verarbeitung, alle Staatsregierung eine Politik der Reform begonnen hat in mc ßvoller f auf Schiffe und 0,05 9% auf Borrehte. Die Grundbuchsacen ‘na benußt worden, um die Gedanken und Absichten des Gefeßes Endlich werden die Herrschaften aus diesem Anlaß ihre Veräußerung von solchen Produkten, wenn hle der Einzelne fteuecrfrei | Weise, in der Hoffnung auf die Mitwirkung aller besonnenen Männer, | der Grundbuchordnung vom 5. Mai 1872 umfaßten 1 085 673 Ein- i tlar und zweiselsfrei zu machen. Die Erläuterungen nehmen Dienstboten noch besonders auf die hohe Bedeutung der für thun kann, au für cine Mehrheit solcher Personen, die si zu diesem von der ih dur{drungen bin, daß sie vorhandene berechtigte Be- | shreibungsverfügungen, 341 249 Blätter (Artikel), auf denen der Er- fellenweise einen großen Umfang an und können jede für si die Uebergangszeit durh das Gese vorgeschriebenen Arbeits- Vebuf besonders afsociiren, frei bleiben. Wie wichtig das be spiels- | {werden abstellt, die Zufriedenheit erböbt und die Kraft des Staates | werb des Eigenthums an Grundstücken eingeschrieben ist, 451 354 als eine vortreffliche orientirende Abhandlung gelten, welche ink Lohnbescheinigungen aufmerksam machen können und L bi

weise für unsere Winzervereine ift, brau®e i den Herren, die wissen, | Preußen und der Monarchie stärkt Na ieser Hoffnung handle i übertragene Grundstücke, 197 280 übertragene Posten, 671 203 fonstige as Arhbeiterre is i ino Ginaolhotto Nop2mot- L j : 08 N l : Winz : l Herren, di t, | Preußen und der Monar stärkt. Nc Hoffn an i run ¿19798 203 forstige as Arbeiterreht bis in alle seine Einzelheiten und Verzwei- die Bt derselben den Dienstboten drinaend ans was Winzervereine für den kleinen Weinkauer bedeuten, garniht aus- | bâtte ih sie ni&t, so würde i nit an diefer Stelle stehen. (Bravo ! | Eintragungen, 627 390 Lz\& ungen und 175 998 Blätter, auf dene ngon de i j S eshaffung SETSNOIE, « DEIE MAPNIEDOTEIE DEMIGEI Tee g ( t ) nid Stelle stehen. (Bravo ! agung zunge 75 998 er, auf denen gungen darlegt und entwidelt. Herz legen. Dabei wird noch darauf hingewiesen, daß die

einander zu seßen. Aber das beschränkt si keinesweas bloß auf die | und lebhafter Beifall.) Eintragungen Bebufs der Zurückführung auf die SteuerbüGer bente? As E F t

[nag 8 CHC C i111 n [CSIDCgS B auf è No asi R ü, 4 x 1 È l rung auf die S cuerbücher bewirkt N ne, Ito 3 zei L hetlo Ion Denen ! oh c ; ly Ä T Lt ar

Weingegenden, fondern auch auf Genossenschaften, die im ganzen Lande Auf Antrag des Abg. von Eynern wird sodann die Be- | sind. Die 736653 Beurkuntungen und Bestätigungen (Hand- sit E G R e Le zweite | gebühren: und kostenfreien N Sang s | erste bis zu S. des Beseves reicht, während der zweite de über die vorgesezlihe Beschäftigung des Dienstboten

verbreitet sind: Milh-, Buütter-, Molkengenossenschaften, welche rathung nah einigen persönlihen Beme 0 av Ik lungen der freiwillizen Gericht8barkeit) vertbeilten sich mit e j r Ln ; L R Namen sie au haben mögen. Wir haben damit gerade die genossen- Seaibere von Huene Richter verhy E a 75,3 9% auf Grundbucsachen (Auflassungserklärungen, Eintragungs- Geselz nebst Kommentar Zu Ende führt; E noch al e | nah derx von dex Königlich preußischen Landes-Central- schaftliche Entwickelung auf diejem Gebict möglihst fördern wollen. h (Stluß 3 Ubr.) Î da f anträge, Eintragungsbewilligungen 2c.) und mit 24,70%/9 auf andere leßte Lleserung wird «Mmhalts- und Abkürzungsverzeichniß behöôrve unter dem 20. Februar 1890 hierfür erlassenen , Meine Herren, Sie werden überhaupt finden, wenn wir demnä E Angelegenheiten (An- und Aufnahme leßtwilliger Verfügungen, Er- jowie Gesammtregister enthalten. Hierdurch ist dem praktischen Anweisung im Allgemeinen schon auf Grund der Dienstbücher — ich will darüber heute nit weiter sprehen — auf die Gewerbe- E theilung einer Erbbesceinigung, freiwillige Versteigerungen von un- Bedürfniß nah jeder Nichtung hin Rechnung getragen: der dur die zuständige untere Verwaltungsbehörde (Orts-Polizei- | d : [teuersrage noch näher kommen, daß die Gewerbefteuer keineswegs beweglichen Gegenständen 2c.). — An Straffa cen waren anhängig : Kommentar von Bosse—Woedike, welcher sih durch die best- Babe Gemeindevorstände) ohne Weiteres erfolgen und es | Sewinnung der Let einen fisfalishen Charakter hat, im Gegentheil, daß die Fiéfkalität Ÿ L ; 9/2277, darunter 12,2% Privatklagesachen, 18,8 9%/% Anträge auf möglihe Sachkunde und Gründlichkeit auszeichnet, nimmt | Lbdrde, Gemeinde E L S oon O dabei sehr zurücktritt. Sie werden finden, daß eine Reibe von Bes — Dem Herrenhause is der in Nr. 278 des „R, U. | Erlaß von Strafbefehlen mit Ausschluß derjenigen in Forstdiebstahls- R, T E ichen Lite n iber das wichtige und | Bernach nicht erforderli sein wird, für die aus dem Dienst- 2 Falehrer, ù stimmungen lediglih den Zweck haben, fozialen Bedürfnissen entgegen | St.-A.“ bereits erwähnte Entwurf eines Geseßes, be- | sachen, 37,7% Anklagesacßen wegen Vergehen, 30,6 9% Anklagesachen unslrellg E F {hon Fee O Stille N 6 k sie buch si ergebenden einzelnen Vienstverhältnisse von CINEL Be- hat etnen zw zu kommen, und ih bitte Sie, namentli das Kapitel der Bes treffend A b ä nd erun gen de r Kir ch engemeinde- und wegen Uebertretungen und 0,7 %5 wegen Voruntersuchungen. Straf- legensreiche Gescß Die hervorragen ste Ste e ie 4 S s hörde ZU beglaubigende Bescheinigungen der einzelnen p'I tenit- von 20 Ms in 2A frelungen genau anzusehen, so werden Sie {on finden, von wel&em, Synodalordnung für die Provinzen Preußen (Ost: | befehle in Forstdiebstahlsfahen wurden 199 584 erlassen; die Zahl : unzweifelhaft behaupten. Man darf den Herrn Verfassern, herrschaften zu beschaffen. freigegeben und Geist diese Bestimmungen diktirt find. Diese Gedanken, diee und Westpreußen) Bra ndenburg VRomm Ln der einzelnen richterlichen Anordnungen belief sich auf 319181. die gewiß vor Allen hierzu am meisten berufen waren, Fu Die Dienstbücher selbst sind aber in keinem Fall als Be- &Faher berechnet. : N Grundsäße haben wir nun angewandt auf die landwirth- Nofen. SG lei U E bs l 6 s | i + } Hauptverhandlungen fanden 441 104 statt, davon 87 90 vor dent Dank verpflichtet sein, daß sie sih einer folchen mühsamen scheinigungen im Sinne des Geseßes anzusehen. Landwirthscchaftli®- schaftlibe Brennerei. Denn nachdem die Gefeßgebung — | 1873 ¿7 Da L TAMIER Vom 10. Septombep Zöffengerihte und 13% vor dem Amtsrichter. Das erstere sprach : Arbeit unterzogen haben: die Arbeit ist des großen Werks Allerdings ist damit ein Nahweis über den in den lezten | Minden, Gütersloh und Wartuzz nah meiner Meinung wit vollem Recht — bemübt ge- O10, dUgégangen. 29 ‘%/o der Angeklagten frei, der letztere 7,9%. Unter den beendeten 206 der sozialpolitischen R ürdig und wird sicher das Jhre O Ed A a6 (Rofotas Hahtanta dem landwirthschaftlichen Kreizrerziz wes stt, die landwi thscaft ihe Brennerei als Se e T Dér Entwurf lautet : Strafsachen befanden sih 56 Wiet eraufn hmeverfahren, von denen 43 i oer Joztatpolii]chen eform wUurdilg un rd Ne S drei Jahren vor dem Jnkrafttreten des Gesezes verdienten wendet, während der Kreis 890 „# Eicenséaît als wirtb /Gaftlihe Brennerei als folhe in ihrer : : Gute anden Nch 96 Wiek eraufnahmeverfahren, von denen 4: dazu beitragen, daß das Geseß, dessen vollständiges Jnkraft- Lohn, welcher für die Versicherten, welhe zur Zeit des gewährt; die Shule in Gütersl-s

7

L

rer Figenschaft als landwirtbs{chaftliGen 9 ebenbetrieb zu erbalten und E Artikel T. zu Gunsten und 13 zu Ungunsten der Verurtheilten ausfielen, — Jn n A A - ¿ i; s ; 7 E Ï z z E S / i bats Q id. A alies Mae E E Beslimmioa des Brack : Las Gefeß vom 25. Mai 1874 (Geseß-Samml. S. 147) findet Rechts h ü lfafa Gen a 329 462 ErsuGen an das Amtsgericht E treten bevorsteht, allen Denen, für welche o O ist, eine Jnkrafttretens des Geseßes das 59. Lebensjahr schon vollendet | lien Lolalverein gegründet, welZer weinsteuergescßes im Reich erklären, naGdem die Reicksregierung und | U! enigen Gemeindeorgane Anwendung, welche nach Maßgabe | und 35 934 an die Gerichts\ckreiberei gerichtet. / Zohlthat sein und zum Segen gereichen werde. haben, für die Höhe der Altersrente von besonderem Werth während der landwirthscaftli F die Reichsgeseßgebung erwogen und anerkannt haben, daß wir eine es di Nummer 1 des anliegenden Kirchengeseßes, betreffend Landgerichte, An bürgerlien Nechtsstreitigkeiten ist, noch nit erbracht. Diejenigen Dienstboten, welche am | jährli 300 é zahlt; die Anstalt i Reibe von Provinzen besitzen, die wesentli auf den Kartofelbcku bân der Kirchengetneinde- „Und Svnodalordnung vom wurden im verflossenen Jahre in erster Instanz vor den Civilkammern “ 1. Januar 1890 das vorgedahte Alter {hon erreiht haben, Kreises, zu ihrer Erhaltung zahlt dez Aneis angewiesen sind, die font si nicht würden halten können, wo der ember 1873, veränderten 8. 6 dieser Ordnung zusammen- | 78 837 und vor den Kammern für Handelssachen 28 790 Sachen an- Juvaliditäts- und Altersversicherung der Dienstboten. | werden deshalb dafür Sorge tragen müssen, daß sie sich neben | 450 4, der Kreisverein 300 4 und dez Baux

Ader si verwandeln inüßte in Forst und die Bewobner \ich{ würde L hängig. Von den ersteren waren 73,9% gewöhnliche Prozesse, : u : E i c My e Dio R Sara n Bescheinigun Schule zu Gütersloh i mebr eine ay erhalten können dur Auswanderung (Heiterkeit) as a E a tai : L Artikel 1 , 11,4% Urkunden-‘und Wecselprozesse, 7,7 9/0 Arreste und einstweilige f n vielen Kreisen, sowohl bei den Herrschaften, als auch 2E E linie vor ves Sntenfitecien, De S während die Warburger Anstalt etne ISSe21t eze ih, die Reichsregierung von diesem Standpunkt aus eine besondere j Die zur Ausübung der in den Artikeln 2 und 3 des Gesetzes vom Berfügungen, 7,3% Prozesse in Chesachen und 0,1 0% Prozesse n : ¿ew Dienstboten herrsht noch immer Unkenntniß darüber, daß | U d t Ö Mie “N weise über Vis Höhe des bezogenen Yindener Schule steht der B R t Grleiterung der landwirtbsaftlihen Brennerei bat cintreten lassen | 25- Mai ee owie in den Artikeln 2 und 10 des Gesetzes vom ecntmündigungsfachen; von den leßteren 42,0 0% gewöhnliche Prozesse, : 25 Dienstboten (Kutscher, Knechte, Köchinnen, Mägde 2c.) au die R T MUUREL G Uer E öle des Bos Unterrichtet wird in Güterslod in Dez, würde Preußen das Gegentheil gethan baben von dem, was diefe | 3- Juni 1876 (Gefeß-Samml. S. 125) den betreffenden Gemeinde- | 55,5 % Urkunden- und Wecselprozesse und 2,5 % Arreste und einst- nah dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseze vom Dienstlohns beschaffen. Physik und Chemie, in Minden in Dex: Geseggebung wollte, wenn wie Plec ma üen. sage id, die land- | Und Synodalorganen beigelegten Rechte erforderlichen Bef{hlüsse wer- } weilige Verfügungen, Die Zahl der in der Berufungsinstanz an- 22. Juni 1889 als versicherungspflichtige Personen an- &eldmecssen, Physié und Malschinenkunte wirth\chaftlihe Brennerei herangezogen hätten. Denn die landwirth- | den gefaßt nach den dur dasselbe Kircengeseß veränderten §8. 11, bängig gewordenen bürgerlichen Rechtéstreitigkciten belief sich auf zusehen ind \ Thierheilkunde, Buführung und Religior shaftlide Brennerei charakterisirt {G do im Wesentlich- R 92 und 70 der Kircengemcinde- und Svnodalordnung. 27 589, darunter 99,3% gewöhnliche und 0,7% Urkunden- und P U, i; R : L Q Rechnen, Schönschreiben und Zeichnen astlide Bren; | n do im Wesentlichen dadur, Die Versicherungëpfliht der Dienstboten tritt nach §. 1 Pflanzenkunde, Bodenkunde, Düngerle daß sie im Wesentlihen aus den eigenen Produkten der Landwirtb- B e erng gSP [i | ° Pflanzenkunde, Bodenkunde, Dünge

_ 4

engem ” Wechselprozesse, Mündliche Verhandlungen in erster Instanz RA ;

baft El Bel] ; 5 R T nDduUng. i i T ivi ? 93: or 57,1% ; 5isser 1 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes ein iftif ‘Swwirthscchaft Anbaues, Thierzuht und Thierhei hast, der Kartoffel, betrieben wird, daß sie den Zweck bat die Vich- r er Tirlihen Norwallinääupanis n 8 Modlivfntp fanden vor den Civilkammern 111 933, darunter D 2/0 er L DeS aznvo n0 i g®! i Statistik und Volkswirthschaf . nvaues, Thierzuht und. TdierdeilTande ben lle den Zweck bat, die Vieh In der kir{liden Verwaltungspraris bat si das Bedürfniß contradiktorishe, und vor den Kammern für Handel s- ; [Ur denjemgen Dienstboten, welher das se{zehnte Lebensjahr triebslehre und landwirtbshaftlider S0

haltung zu vermehren, daß sie den Zweck hat, den Dung zu ver- A otto lo M A irdenaemeindos d ŒSunnhale 4 N b e 4 I T S A Y Gd E TEe n ertracsfäbia | u dlnen Abänderungen der Kirhengemeinde- und Synodal sahen 30 911, darunter 35,0% contradiktorische statt. Die Zahl der ‘11s vollendet hat und gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt Zur Arbeiterbewegung, Alle drei find Winterschules

mehren, und folglih den \{wach ergiebigen Sandboden ertragsfähic ordnung vom 10. September 1873 berauszeste Auf Anregung der eye f : h D AA : i : “ry ; " S “ry x zu erhalten, Von diesem Standpunkt aus mußten wir fo verfahren, ersten ordentlich General-Synode bat deshalb l ‘Coaudelisce mündlichen Verhandlungen in der Berufungsinstanz betrug 47 002, h ord. Als Lohn gelten auch Naturalbezüge (Wohnung, Die „Thüringer Ztg.“ bringt einen ausführlichen Artikel über | Sommer mehrwöchige „Dm und es hat uns da jede einseitige Begünstigung eines einzelnen Ge- Ober- Kirchenrath der zweiten ordentliden General-Svnode für die | darunter rund vier Fünftel contradiktorische, und in der Beschwerde- N Kleidung, Gartennußung, Feuerung u. \. w.). den Shuhmacerstrike in Erfurt, aus wel{em zu ersehen ift, Obstbau , abgehalten. , Vio werbes völlig fern gelegen. L : evangelishe Landeskirche der neun älteren Provinzen eine Vorlage ge- pan P Bal E S chan ie E Nen an- L Eine Versicherungspfliht der Dienstboten besteht dagegen | daß die schriftliche Erklärung, ee age a F Lee 1. Ubibeilng 7 Aus 8, irm 2 Meine Herren, ich komme no6 cinmal zu guterleßt ouf di macht, aus wel er der vorste 8 Na A e i \ängig. Die Za er Pauplverhandlungen bezifferte sich: vor den B nidit men S L G It thr Mo Dionfiloit den Arbeitern verlangt wird und dabin geht, - daß den Arbeit- . g é, CT =, ACISC! E E cmm 7 einmal zu ( Jl , aus vorstehend als Anlage bezeichnete, von der = (s 159 Ft ; O DORE | Ñ, Wenn der Dienstbote als Entgelt für die Dienstleistung ei K E c: vedinat 20, sodaß G die UnterbaltunzSeittn Grage der Ouotisirung. Der Hr. Abg. Ri6ter emeint, i Synode in zwei Lesungen mit Qweidritts] „IPokr ke ¿nommene | S{wurgerihten auf 3153, vor der Strafkammer in erster Instanz : Ur freien Natos Q C ae ex | gebern das Recht, Arbeiter zu entlassen, unbeding , zue | 20, fodaß te Unterhaltangi persönli wäre wobl itét 2E die Qkotifitana T S E, dics S a S I eo Nene N uf 47435 vor den Strafkammern in der Bcrufungsinstanz auf : e UREOS Unterhalt (Wohnung, P G, adung), aver stehen müsse, von Hunderten von Arbeitern unterschrieben loh auf 20, in Minden auf d7, 2 nit als Person, sondern als Mitglied der Staatsregieru 10: ib E i Non S Belltraetaten vieles Suhveeta bedarf ein Theil der | 38197. Von den Angeklagten wurden freigesprohen: von den l “en vaaren Lohn erhält, wie dieses auf dem platten Se U (Vergl. Nr. 281 d, Bl.) — Der Standpunkt der Erfurter | Lehrerpersonal besteht in Minden au bier niht auf subjcktive theoretische Meinungen Gewicht iu [eg Bestätigung bu Staatsgesct wis se der vor beudte Soi Schwurgerichten 26,9 °/o, von den Strafkammern 14,5%. Die von E 509nen und Haustöchtern oft der Fall ist. rp | Schubfabrikanten ist unverändert. Sie bestehen nach wie vor auf | und L Falehrer, in Güterslod aus sondern auf die Stellung, wel e die Staatsregierung einnimmt. Jh ausspricht E L ees ; den Strafkammern in der Verufungsinstanz gefällten Urtheile lauteten F ck_„Æ verficherungepflichtigen Dienstboten haben dafür der Unterzeihnung der Erklärung von Seiten jener Arbeiter und | aus 2 Gymnasial-, 2 Ga@ledrez R habe alfo auf die Frage überhaupt nit zu antworten aber i mödte Zu Artikel T Die Nummer 1 des Kirengesetzentwurfs | 8 38,4 9/6 auf Aufhebung des ersten Urtheils und zu 61,6 % auf : 1.054 Wagen, daß sie beim vollen Jnkrafsttreten des J | Arbeiterinnen, welche fernerhin in ihren Fabriken beschäftigt sein wollen. | einen eigenen „ständigen Direktor de do eines sagen, daß ia diesem Gesetze so viel enthalten ift, als man ergänzt und verändert den 8. 6 der Kirchengemeinde- und Synodal- | Verwerfung der Berufung. ñ , N s | #= uno Altersversiherungs8geseßes — voraussichtlih In Leipzig wurde, wie das „Ghemn. Tgbl.* berichtet, am A LNTE ge R DOG selbst vom Standpunkt der Freunde der Quotisirung bei Gelegenheit | ordnung, welcher die Befugniß des Patrons zur Ernennung eines | „ Ober - Landesgerihte. In bürgerlißen Rechts in mol Lar 1891 — im Besiß einer Quittungskarte \ind, | Freitag in einer öffentlichen Fersammlung MeE S CLNMEDE S e ûle Tis Les A À X bier zu erörternden Fragen überhaupt zu fordern berechtigt ist. Aeltesten oder zum persönlichen Eintritt in den Gemeindekirchen- Rae Sale ‘10216 Geuangtinstanz, D e fh in welche die den demnächst zu entrichtenden Beiträgen für die | gehülfen die Gründung E ms Ge BROR für wu wt eee ter 58 ift ausdrüdlih gesagt; wenn der Üeberschuß niht verwendet wird | rath regelt. Dieser Paragraph berührt die Rechte des Pa- O0 96 7 „ D0Men anhängig. teje berlyeilten 1c INpaliditäls 0% Ma O A fa Marke Interessen der Steinmetzen von-Leipzig d : Von mittleren Fortbdildungt ; Dies B eas T E AET s R ASIE 4 i “ L B L g hnli ; h ; += Und Altersversiherung entsprehenden (arien | + T der Statutenent durchberathen und angenommen Die M ew erkGule z1 zur weiteren Entlastung — auf die Frage will ih glei no6 zurûück- R A „j L E ensezung des emeindeiirchen- | Mit 93,2 %/ auf gewöhnliche Prozesse, mit 1,4% auf Urkunden- und j R: T: beschlossen, der Statutenentwurf dur@berather „Un g z 0) Die Baugewerkschule zu fommen — und zur Üeberweisung Ton Grande uud, Sebidiurie i ths Die Fierfür a, Saa jen Mile R E Wechselprozesse und mit 5,4% auf Ete- und Entmündigungssachen. | enzutleben find. i j 4 | fowie der Vorstand ernannt, Ferner bes{chloß die Versammlung, mit | Stadt gegründet wurde und fet 18 s Gl L E E ge iger, } rals. ite hierfür geltenden Bestimmung ; O LLY Mündlihe Verhandlungen # 17119 5 8,70 tra- Die Beiträge be QUNGSOET O Marten nd von der L o oneruna Dag im näâhsten Jahre ablaufenden Lohntarifs so | dex Stadt Galten wird wenn darüber keine Einigung zwischen Landtag und Staatêregierung | Sanktion erhalten (zu vergleichen Artikel 8 und 1 des Gesctes vom N E CENARVZUNZEN unden 12, darunter 78,7 %/6 contr ‘ Dienstherrshate 2 gteyungowe j j c 7 | der Erneuerung des im nähsten J i 7 : Lr er Stadt erhalt stattfinden sollte, so soll der Sas uicht ewig aufgeboben bleiben und | 2 Mai 1874, Geseß-Samml. S. 147, sowie der Shluß der Be- | diktorische, statt. — An Sachen der nihtstreitigen Ger ichtsbar- A renlLyerrshaft zu entrichten; jedoch sind die Herrschaften lange zu warten, bis die Sandsteinarbeiten am Reihsgericht vertheilt theoretishen Ausbildung von ein Nibelungenschaßz werden, der nur Unheil anri@tet, nein, meine merkungen ‘zu Artikel 1 des Gesezes vom 3. Juni 1876, Geseßz- E erster Jn stanz waren 1413 anbängig, darunter 21,1% berechtigt, den Dienstboten die Hälfte der Veiträge in Abzug | sind. — In einer dur die örtliche Tarifkommission einberufenen Der Unterricht erstreckt sid Derren, dann soll er verwendet werden zur Entlastung derjenigen | Samml. S. 12, in dem Berichte der Kommission des Abgeordneten- Lehnsachen , 67,4 /o Fideikfommißsacen, 9,9 „/0 Stiftungssahen F zu bringen, und von 350 Personen besudten Versammlung der B A Seen eines Bautechnikers nothwendig fin Klassen, die diese Mehrerträge uns gebra@t haben, und zwar jedes | hauses, Drutsachen Nr. 153 der 12. Legislaturperiode 11, Session | 1nd 1,6 0/0 Vormundschafts- und Pflegschaftssahen. — De Y Die Entricßtung der Beiträge erfolgt bei jeder Lohn- | gehülfen beriQlele der Borsißende Mae a: pi v E ile wöentlih 50 DAUOILA (E, N Jahr, und zwar im Staatsbaushalts-Etat sodaß der Landtag bei | 1876); sie können desbalb niht ohue Staatsgesez abgeändert werden. | Zal der anhängig gewordenen Beschwerden betrug 4652, M zahlung, also monatlich, vierteljährlich u. s. w., je nahdem dem | Versammlung der Prinzipale (vergl. Nr. 27 e S J ver* | und die S(üler baben jeder Art der Verwendung cin entsceidendes, Wort mitspricht Zu Artikel 11. Dasselbe gilt von den Nummern 2 und 3 des Nntageei&t 26,3 de J n S P n In „euen l das ay Dienstboten der Lohn Horiaitié vierteliährlih u st. w. gezahlt | wahrte die g a a Eder teren RUToaeh zumasen: Die Shülerzadl C L L Nun, ih möchte denjenigen, welwe nit von vorn hcrein so ganz | Kirengefetentwurfs, welche Absay 2 und 3 des §. 11, Absag 3 des | Zm!egeriht in erster Instanz entschieden hatte, 64,0 %/9 in Angelegen: [F wird, und zwar ch6 aae 4 * Weise, daß die | daß sie die Bewegung der gesammten graphischen _ : 000/09, Vas an der Anstalt adgelegte Gra fei ta dieer 202 "L r “ands 5 e J ‘0; j T U gerit i i 1 / war, wie schon bemerkt, in der Weise, daß dic A » (werkscdaftlihen auch politische Bestrebungen verfolge heoretishen Cbeils der den Tanuzaen 22e feindselig diefer Reform gegenüber f stellten, doch dieses ans Herz | §. 52 und Abfaß 1 des §. 70 der Kirchengemeinde- und Synodal- | beiten, in denen das Landgericht in erster Instanz entschieden hatte, und | C es E A ; jo | neben den gewert[Ga{llichen aud) : itune, | eoretisen Dbeils der den I i C 2 E BrO m is D N p : Z i i j iti j j j ; rrichaft denjeni Be Beitragsmarken in die Ite das Verhalten einzelner Prinzipale, die die Verbreitung d befäh tr die unteren und mittleren Y legen, da Le A ç 2 L ; ; M ; 9,7 9% in Angelegenheiten der ni tstreitigen Gerichtsbarkejten und in ? Der: nigen Vetrag an ellragSn j und tadelte das Verhalten einzelner Prin; , die D 9 | und befähigt für die unteren und m hier egeben find. um mte e Erie geiGiebt, daß alle e abe rad Uoiia L U Artikel dund R bre Goltes cia E R Kostensahen. — Jn SttafiaGen waren A 14 Revisionen F uittungsfarte bes Dienstboten in fortlaufender Reihenfolge der von der Cariskommission erlassenen Cirkulare in ihren Druckereten verwaltung, Das Lehrerpersonal deteht mun R s hne No s E N ONS N C h, Ls Ee I L ; ; ; | gegen Urtheile in erster Jnst d 2448 Revisi en Urtheile 4 einklebt, welcher für die Lohnpertode, d. h. die Zahl von iht duldeten. Für den Strike in Budapest hat die Tarifkommission SqMhüler zablt für den Besud der Stunden: t: Wtte-D ovne Noth und ohne Maß Schulden zu tilgen, fondern daß das Land | bezichungsweise dur die Sélußsäße der Artikel 2 und 10 des | E nitanz un vrevillonen geg “A M j I Ú jur die Lohnperiode, d. A nl R x Eschweger Tabakarbeiter 160 4 bewilligt Sommersemester 67 „A felbst soll verfügen können darüber, wie diese Mebreinnabuen ¿ur | Gefeßes vom 3. Juni 1876 staatsgeseblih sanktionirt. ersteren 1 vie A Bon den Hauptverhandlungen aab big la | ea für wele dem Dienstboten der Lohn gezahlt ist und | 300 & für den terf E der Magdb Ntg.* ufolge der Strike | V B “Die Bard wirths Q d Us e F; af diosog i f 4 4s rer Í e f (1 { Fn Braunschwekt q de » «I, d er Q 2) Vie Landwirtk _Y ì : Zeswendung fommen. Ih hatte gehoffr, daß dieses Entgegenklommen | Materiell geben die in Betraht kommenden Bestimmungen des Revisionen geda Arteals wte: Snfiane b U e Le L fen ie in Betraht fommende Lohnklasse zu entrichten ift, i dei N idera Gen Knopffabrik fort. (Val, Nr. 271 d, Bl) } Herford, Die Anstalt wikd. Us Staate Dr u der anderen Seite eine etwas mildere Stimmung hervorge- | Kirhengeseßentwurfs zu Bedenren keinen Anlaß. E Urtheils und 4 N R if I B N U duen (4 Für die Höhe der Lohnklasse ist der Jahresarbeits: ( Vier im Derlin: kenh aue WiltwaG «ine Versammlung der | \diisden Mitteln vnderbaltn, Und Van Gli nts t v Ri P Die Angelegenheit hat {on im Jahre 1886 die Häuser pes | gegen Urtheile tee Dat 3 9 aut Alufbebung ‘des Bee verdient der Dienstboten (baarer Lohn und Naturalbezüge) Ev ¡raphen statt, in welher, wie wlr aus einem Berit des 15 000 „G, die Provinz Weitigües 4000. dr Dei: Dacäo \ die von Herrn Ritter angeregte Frage der Reichépolitik, | Landtags beschäftigt (Drucksachen des Herrenhauses Nr. 84, 93; rufungdurtheils und 1523 Juf Veriberfas ver Bts j A maßgebend. Das Gese hat 4 Lohnklassen gebildet und es “93 [, Volköbl,* ersehen, nach elnem Vortrage des sozigidemokrati | dex Kreis Bielefeld 300 %, Nd Ne: Dee: di Sms g der Revision, “ 25 y AICTL, 41 9 A M O uh odex Abfauderuna f Gd Ï "P D, A e d gehören Zur: fen Stadtverordneten B ogtherr bet „An!ch{liuß VOEL VLOTBADELUN v D De A LRA Ii 2K I E N a ye i d f S0 h, dictd Bed

der S gehe i nit ein, Sie werden mir das sehr gern | Drucksachen des Abgeordnetenhauses Nr. 255). Der damals vorgelegte n, dieje Debatte möge im Reichstage weiter geführt werden. Gesehentwurf enthielt zuglei die Bestätigung eines Kirchengeseczes über Lohntlasse I alle Verficherten mit einem E derdienst von der modernen Arbeiterbewegung", ein Hr, May Pohl de \_ R 0 E M O S, WOGK

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erla (Sehr wahr! rets.) di der \chriftli i  5

j ) tlihen Willenserklärungen der Presbyterien der | : E : A, e vertrat und damit insofern Griola dati Dos A dan Dei Los R L

Den Say aber betone ih: wer erklärt, daß eine ; e Gon ver TWE / ; f Rhei bis zu 350 M einschließli egengesehten Standpunkt vertrat und da V Y ELCLN E. A T U 1) 9 Sei : , - en und der Rhein- : I / j ey 1 gegengele im soualde Sinne ui 1 Sdo tos I D s & dw

Bie fo anes t Wm n Steueen gar, feine Badcalung | procseg Gen Gemeinden in der Provinz Westfalen und der Rhe, " r uon MÁr als 860 bis EO gge ce ererdienst | als ein Besdtaf im solaldemotratidun Slune vid 1 Stande din, | I aa" UD dn "Werten Ui "aa Belastung tee ¿nit Wandel geschaffen sei in der Höhe und Art dec Mit Rücksiht auf eine inzwischen von den Provinzial-Synoden von mehr als 360 bis 0 aa | Dk Vaitgikh withit: B i JTIT alle Versicherten mit einem JFahresarbeitsverdienst iw i

Ne T dpDu », S dp tes es

Belastung der indirekten Steuern, wer diesen Saß vertritt, dem fehlt | bes] i i i ür di dab : d. : 4 offene allgemeinere Revision der Kirchenordnung für die evan- N A Bt cine: dund: D Wo lek Deaberidea B entweder die Grundlage der richtigen Beurtheilung, oder “eine folche * gelishen Gemeinden der Provinz Westfalen und der Rheinprovin pon mehr als 550 bis 850 M, CORROOOR A IICRIEN ' ddo E