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Domingo Gana die Ehre, von Sr. Majestät im Beisein des Staatssekretärs Freiherrn von Marschall in Abschiedsaudienz empfangen zu werden.

Ueber den Bau und die Einrihtung von Volkss\chul- häusern sind schon öster in früherer und neuerer Zeit von verschiedenen Königlichen Regierungen für ihren Bezirk Ent- würfe und Anschläge aufgestellt, vervielfältigt und an die nachgeordneten Behörden vertheilt worden, damit diese Vor- lagen in geeigneten Fällen unmittelbar für eintretendes Bau- bedürfniß als Grundlage benußt werden, oder doch, wo sie nit als unmittelbar anwendbar befunden werden, die Var- arbeiten für den Bau wesentlih erleihtern und abkürzen können.

Jn einem Erlaß vom 5. Januar bezeichnet der Kultus- Minister ein solhes Vorgehen in dem angedeuteten Sinne als empfeblenswerth, namentlich wenn es sih zugleih als mögli erweise, bei solhen Entwürfen auch den Besonderheiten Rech- nung zu tragen, welche durch die verschiedenartigen örtlichen Verhältnisse der einzelnen Landestheile bedingt ind.

Der Kultus-Minister legt aber entschieden Werth darauf, von solchen allgemeinen Verfügungen der Provinzialbehörden vor ihrer Veröffentlihung Kenntniß zu erhalten, damit er prüfen lassen kann, ob die Vorlagen mit den erlassenen Normativbestimmungen, wie sie u. A. durch Runderlaß vom 7. Juli 1888 den Provinzialbehörden mitgetheilt sind, überein- stimmen, und in wie weit die nah den örtlichen Verhältnissen als erforderlih erachteten Abweichungen diesen allgemeinen Bestimmungen gegenüber als zulässig erscheinen.

Gemäß der Bekanntmahung des Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg, Staats-Ministers Dr. von Achenbach, trat am 15. d. M. der 63. Kommunal-Landtag der Kurmark unter seinem stellvertretenden Vorsißenden, dem Königlichen Geheimen Regierungs- und Landrath von Winterfeld - Menkin, zusammen. Der Landtag be- klagte die hwere Erkrankung seines Ersten Vorsißenden, des Königlihen Majors a. D. und Domherrn des Domstifts Brandenburg von Rochow auf Plessow und brate seine Theilnahme dur ein Telegramm mit dem leb- haften Wunsche baldiger Genesung zum Ausdruck. — Der Vorsitzende eröffnete den Landtag mit einem Hoch auf des Kaisers und Königs Majestät, in welches der Landtag dreimal lebhaft einstimmte. — Als Vertreter des Domkapitels zu Brandenburg is dessen Dechant, der Königliche Wirkliche

Geheime Rath von Klüyow, welcher bisher die Ritterschaft der Uckermark vertrat, in den Landtag eingetreten, und an dessen Stelle der Kammerherr von Buch auf Stolpe gewählt worden. Die Ritter-

schaft Ruppinschen Kreises wird nunmehr vertreten durch den Hauptmann a. D. und Rittergutebesizer von Quast auf Vichel und die des Beesfkow-Storkowschen Kreises dur den Königlichen Landrath von Gersdorf zu Beeskow. Die Nitterschaft des Teltowshen Kreises hat den Riitergutsbesißer von Hake auf Klein-Malchow zu ihrem Abgeoroneten ge- wählt, welcher sie bisher {on als Stellvertreter vertrat. Ebenso ist in der Stadt Potsdam der bisherige Stellvertreter Stadtrath Krüger zum Abgeordneten Und der Ab- geordnete der kollektiv wählenden Städte Wendisch-Buchholz 2c. Gerichts-Assessor a. D. Sembrißzki-Palm nicken als solcher wiedergewählt. Für die Stadt Neu-Ruppin ist etne gültige Wahl noh nit zu Stande gekommen, und auch die Besiger adliger Majorate und Fideicommisse sind noch unvertreten. Die Landgemeinden der Prigniß haben den Bauergutsbesißer Otto Jäger zu Wilmersdorf als ihren Abgeordneten entsendet. — Durch Krankheit sind behindert an der gegenwärtigen Session Theil zu nehmen außer dem Ersten Vorsitzenden: Se. Durchlaucht der Fürst zu Solms- Baruth und der Abgeordnete der Ritterschaft Niederbarnim- schen Kreises, Kreisdeputirter Baron von Knobelsdorff auf Schöneiche. An Stelle des Leßteren ist der Stelvertreter, Rittergutsbesißer Kelch auf Bollensdorf und für den Vor- sizenden als Abgeordneten der Ritterschaft Zaucheschen Kreises der Rittmeister a. D. von Brösigke auf Kammer als Stell: vertreter einberufen. — Die Niederlausig wird in Angelegenheiten der Land-Feuersozietät durch den Landrath Freiherrn von Manteuffel und den Landsyndikus Freiherrn von Budden- bro ck vertreten. — Nach Mittheilung dieser Personalien konstituirte der Vorsißende den Landtag, nachdem er den Ab- geordneten der Stadt Brandenburg, Bürgermeister Hammer, um Protokollführer und zwei Ausschüsse berief, den ersten für die Angelegenheiten der Land-Feuersozietät und den zweiten für diejenigen der Kurmärkischen Hülfsfkasse, das Kriegsshuldenwesen und die inneren Angelegenheiten des Landtages. — Zum Vorsizenden des ersten Ausschusses wurde der Rittmeister a. D. von Bredow auf Buchow:Carpzow, zu dessen Stellvertreter der Hauptmann a. D. von Thiemen auf Stangenhagen, und zum Vorsißzenden des zweiten Aus- usses der Rittmeister a. D. Graf von Bredow-Friesack, zu dessen Stellvertreter der Kreisdeputirte Schwießke auf Wahlsdorf ernannt. — Diesen beiden Ausschüssen wur- den die bisher eingegangenen 109 Sachen über- wiesen, soweit fie niht, wie eine Anzahl Dank- schreiben für Zuwendungen des 62. Kommunal:-Landtages aus dem Dispositionsfonds der Kurmärkishen Hülfskasse, durch Kenntnißnahme zu erledigen waren. Der Präklusivtermin für den Eingang der in der gegenwärtigen Session noch zu ver- handelnden Sachen wurde auf den 21. d. M. einsließli, und die nähste Sizung des Landtages mit Rücksicht auf die Arbeiten der Ausschüsse auf Dienstag, den 20. d. M,, Mittags 12 Uhr, festgeseßt.

Der Kaiserlihe Statthalter in Elsaß - Lothringen Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfür st ist hier eingetroffen.

__ Der General der Kavallerie Graf von Wartensleben, à la suite des Dragoner-Regiments von Arnim (2. Branden- burgisches) Nr. 12, zuleßt kommandirender General des 11L, Armee-Corps, ist zu mehrwöchentlichem Aufenthalt von Carow hier angekommen.

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kommandant Korvetten-

Kapitän von Halfern, ift am 15. Januar in Sansibar angekommen.

Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird eine Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in Deutsh-Ost- Afrika, amtlih veröffentli.

Liegniß, 15. Januar. Der Regierungs-Präsident hat betreffs der Auswanderung, wle die Shweidnißer „Tâg- lihe Rundschau“ mittheilt, folgende Verfügung erlassen :

Die Anzeigen, welbe gemäß §. 7 des Reglements vom 6. Sep- tember 1853 Seitens der inländischen Auswoanderungs-Unternebmer und Agenten binnen 24 Stunden nach Inansyruchnahme ihrer Ver- mittelung zum Abschluß von Transportverträgen den Orts-Polizei- behörden zu erstatten sind, haben vor Allem den Zweck, die öglich- keit einer Prüfung darüber zu bieten, ob die zur Auswanderung ent- \chlossenen Personen an der Ausführung ihres Vorsaßes mit Rücksiht auf die ihnen auf Grund gescßliher Bestimmungen dem Staat gegen- üter obliegenden Pflichten zu hindern sind. In diefer Richtung babe ih bereits in dem Runderlaß vom 25. Januar v. I. Veranlassung genommen, die Polizei- und Gemeindebehörden auf die bezüglih der Kontrele über die Militärverhältnisse der Auéwanderer dur die deutsche Wehrordnung vom 22. Novemoer v. I. getroffenen besonderen Anordnungen hinweisen zu lassen. Durch die gemäß des erwähnten 8. 7 den Orts-Polizeibehörden zu erstattende Anzeige soll aber

außerdem die Möglichkeit gewährt werden, _daß Personen, denen gegenüber die Auêwanderungsiustigen civilre{tlihe Ver-

pflihtungen zu erfüllen haben, in die Lage fommen, auf die Erfüllung dieser Pflichten vor Ausführung des Aus- wanderungsvorsazes mit den geseßliwen Mitteln hinzuwirken. Nah Lage der Verhältnisse eines großen Theils der Auëwanderer kommen bierbei baupt\äblih die den Auswanderungélustigen aus einem Ar- beits- oder Dienstverhältniß obliegenden Verpflichtungen in Betrat. Die Möglichkeit, unter Verleßung dieser Verpflichtungen auszu- wandern, wird erheblich eingeshränkt, wenn dafür gesorgt wird, daß die Arbeitgeber bezw. Dienstherrschaften von der Auswanderungs- absiht der betreffenden Arbeiter oder des betreffenden Ge- sindes so rechtzeitig Kenntniß erbalten, daß sie die aus den bezüglihen Arbeits- oder Diensikontrakten ihnen zustehenden civilrechtlihen Ansprühe — nöthigenfalls auf dem Wege des Sicher- beitéarrestes nâch Maßgabe der §8. 7, 98 flgde. der Civilprozeß- Ordnung vom 30 Januar 1877 — zur Geltung bringen fönnen. Hiernach, und da glaubwürdigen Nachrichten zufolge die Drtspolizei- bebörden es bäufig versäumen, diesem Gesichtspunkte Rechnung zu tragen, empfiehlt es si, diese Behörden unter Hinweis auf die Wich- tigkeit dieser Angelegenheit zu veranlaffen, unverzüglih nach Empfaag der in Gemäßheit des citirten § 7 ihnen erstatteten Anzeige in allen einshlagenden Fällen den Arbcitgeber oder die Dienstherrschaft von der Auêëwanderungsabsiht des Arbeiters bezw. Gesindes in Kenntniß zu seten.

Hannover, 17. Januar. Der Provinzial-Landtag berieth in seiner gestrigen Sißung den Antrag des Aus\{usses über Hebung der Fischzucht durch Vernichtung der Fisch - reiherhorste in der Provinz. Der von dem Abg. Adickes dazu gestellte Antrag, der Provinzialausshuß möge in Ver- handlung mit den Verwaltungen anderer Provinzen und mit dem Centralautschuß der Königlihen Landwirthschastegesellschaft treten, um durch gemeinsame Maßregeln Abhülfe zu schaffen, wurde gegen wenige Stimmen genehmigt.

Vayern.

München, 16. Janvar. Den dieéjährigen Herbst- manövern der beiden Königlich bayerishen Armee- Corps gehen der „Alg. Ztg.“ zufolge die vorgeschriebenen Regiments - Exerzitien voraus. Auf diese folgen drei Tage Brigade - Manöver, drei Tage Divisions - Vianôver. An diese schließen sih die großen Manöver der beiden Armee- Corps gegen einander. Als Terrain für diese Manöver ist der Landesabschnitt zwishen Donau und Fsar ausersehen, der von den Linien Jngolstadt - Donauwörth - Ulm - Memmingen- Landsberg - München - Freising - Landshut - Jngolstadt begrenzt wird. Das 11, Armee: Corps soll den südwestlichen, das I. Armee-Corps den nordwestlichen Theil zugewiesen erhalten. Die Corps Manöver sollen sih zwischen Fngolstadt:-Dachau-München, also im Gebiet der Jlm, Amper und Jsar abwidckeln. Jn der unmitt:lbaren Nähe von München findet eine große Parade der beiden Corps statt. Als die Tage, an denen die großen Manöver stautfinden, werden der 9., 10. und 11. September genannt.

Württemberg.

Stuttgart, 16. Januar. Gestern Abend fand, wie der „St.-A. f, W.“ meldet, auf Höchsten Befehl ein großer Hofball in den Räumen des Königsbaus statt. An dem- selben nahmen von der Königlichen Familie Fhre Kaiserliche Hoheit Herzogin Wera, Se. Hoheit der Prinz und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Hermann zu Sahsen- Weimar mit Prinz Ernst und Prinzessin Olga sowie Se. Königliche Hoheit der Herzog Albrecht von Württem- berg und Se. Durchlauht der Fürst Karl von Urach Theil.

Sachsen-Weimagr-ESisenach.

Weimar, 16. Januar. Se. Hoheit der Herzog Johann Albrecht von Meccklenbura-Schwecrin, welcher si seit einigen Tagen in der Augenklinik des Hof- raths, Professor Kuhnt in Jena aufhält, hat sich einer erfolg- reichen Operation unterzogen.

Schwarzburg-Sonders8hausen.

Sondershausen, 15. Januar. Die Volkszählung vom 1. Dezember v. J. hat nah dem „Reg.- u. Nachr. - Bl.” für das Fürstenthum Shwarzburg-Sondershaufen 1953 Personen mehr ergeben gegen die Zählung von 1885, Es entfallen auf den Amtsgerichtsbezi1k Sondershausen 15 590, auf Greußen 10 820, auf Ebeleben 11 502, mithin auf die gesammte Unterhecrshaft 37 912 ortsanwesende Per- sonen; auf den Amtgerichtsbezirk Arnstadt 22053 und auf Gehren 15565, auf die Oberherrschaft also insgesammt 37 618 Personen. i

Waldeck und Pyrmont.

4 Arolsen, 15. Januar. Die gestrige Feier des 60. Geburtstages Sr. Durchlaucht des Fürsten gab ein beredtes Zeugniß von der großen Liebe, Verehrung und An- hänglithkeit, deren sih der hohe Herr nach einer bald 40 jäh- rigen Regierungszeit in seinen Landen bei Alt und Jung, Reih und Arm zu erfreuen hat. Ueberall bis in das kleinste Dörflein wurde dieser Tag festlich begangen. Aus den meisten Gemeinden und den verschiedensten Schichten der Bevölkerung langten Glücwunschschreiben an, so z. B. auch von verschiedenen Arbeiter-, Jünglings- und allen Krieger- vereinen, auch von den auswärts in weiter Ferne lebenden waldeckischen Landeskindern. Am Vorabend des Festtages fand vor dem Schlosse hier Zapfenstreih mit eingelegten Gesängen der Unterosfiziere des hiesigen Bataillons statt. Am Hofe war

für den 14, die Hoftrauer abgelegt worden und war Abends im Schloß Gratulationscour, b rov adi und Concert der hiesigen Militärkapelle. Verschiedene verwandte Fürstlich- keiten waren auch an dem Festtage hier anwesend, darunter Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Wilhelm von Württemberg, Jhre Durhlauchten der Prinz und die Prinzessin Heinrih von Waldeck, der Fürst und die T von Bentheim-Steinfurt u. A. Se. Durchlaucht der Fürst unterhielt si in huldvollster Weise mit jedem einzelnen der zah:reihen Gäste und erfreute alle durch seine Fushe und Rüstigkeit. Auch Se. Durch- laucht der Erbprinz durfte, von langer Krankheit genesen, wiederum in voller Jugendfrishe an dem Feste theilnehmen.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 16. Januar. Der Landeshaushalts8-

Etat für Elsaß - Lothringen (siehe auh Nr. 10 d.

„R. u. St. A.“ vom 12. Januar) ist in dem Entwurf auf je 49 852 332 M4 in Ausgabe und Einnahme festgestellt. Von den Ausgaben entfallen 47 130 705 4 auf den ordentlichen Etat, und zwar 44 902 739 J an fortdauernden, 2 227 966 M an einmaligen Ausgaben, während im außerordentlichen Etat 92 721 627 M6 Ausgaben vorgesehen sind. Der U eberschuß§ß beziffert sich also auf 3165451 M, gegenüber dem Ueber- {uß aus dem Rehnungsjahre 1888/89 von 1377133 M, ist mithin um 1 788318 H höher. Dieser Ueberschuß ist in der Hauptsahe dem Umstande zu verdanken, daß die Zölle und RNeichs-Stempelabgaben ganz erheblich mehr eingebracht haben, als im Reichs Etat für 1889/90 als Einnahme aus denselben in Ansaß gebracht worden war. Nach den Festsezungen des Reichs-Etats waren die Ueberweisungen Seitens des Reichs und der Matrikularbeitrag im Landeshaushalts-Etat für 1889/90 so veranschlagt, daß sich ein Mehr an Ueber- weisungen von 960395 F ergab; in Wirklichkeit hat das. Mehr an Ueberweisungen sih aber auf 3 418 823 4 belaufen, den Voranschlag mithin um 2 458 428 M überstiegen. Der Rest des aus dem Rehnungsjahre 1889/90 verbliebenen Ueber- \husses von 707023 M rührt aus einer Mehreinnahme der Forstverwaltung von rund 300 000 und der Enregistrements- verwaltung von rund 424000 M her. Mit Hülfe tes aus 1889/90 verbliebenen bedeutenden Ueberschussis haben in dem jeßt vorliegenden Etatsentwurf wiederum ausreichende Be- träge für alle nah früheren Etats noch Ratenbewilli- gungen erfordernde Unternehmungen und Anlagen eingestellt und daneben für neu geplante Arbeiten und Unternehmungen von öffentlihem Jnteresse auf allen Gebieten der Verwaltung reihlihe Mittel vorgesehen werden können. Namentlich haben alle im landwirthschaftlichen und Verkehrs-Jnteresse wünschenswerthen Unternehmungen, soweit dieselben im nächsten Jahre ausgeführt und gefördert werden können, Berücsichtigung gefunden. Daneben wird der durch den Etat für 1888/89 zur Bildung eines Schuldentilgungsfonds bestimmte Betrag von 936 821 M, und der Betriebsfonds in seiner ganzen Höhe von 3000000 # weiter zur Verfügung gehalten. Der Gesammtbetrag, bis zu welhem den öffentlihen Vorschußkassen durch die Landes-Depositenverwaltung Betriebsmittel als Darlehen zu gewähren sind, soll nach dem Etatsentwurf für 1891/92 auf 1 500 000 s festgeseßt werden.

Deutsche Kolonien.

Lieutenant Eduard Sulzer, geboren am 18. Mai 1859 zu Münster i. W., ist am 1. November v. J. in die Schußz- truppz für Ost-Afrika wieder eingetreten, nachdem er vorüber- gehend wegen Krankheit ausgeschieden war. Der Decoffizier Heinrih Lange, zum Personal der Flotte des Reichs8- fommissars für Ost-Afrika gehörig, is ausgeschieden. Der Unteroffizier in der Deutschen Schußtruppe für Ost-Afrika Otto Markhardt ist kcankheitshalber entlassen.

Oefterreih-Ungarn.

Wien, 17. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König ließ sih gestern nah dem Befinden des {wer erkrankten türkfishen Botschafters Sadulla- Pascha er- kundigen; auch alle zur Zeit anwesenden Erzherzöge zogen Erkundigungen ein.

Das ungarisGe Amtsblatt publizirt das Gesey, be- treffend die Verstaatlihung der Nordostbahn.

Großbritannien und Frland.

Der Erbgroßherzog von Luxemburg, der si, wie {hon gemeldet, an das Königliche Hoflager in Osborne be- geben hatte, um der Königin die Thronvesteigung seines Vaters anzuzeigen, is nah London zurückgekehrt, nachdem er in Gesjellshaft des Herzogs von Connaught, des Prinzen Heinrih von Battenberg u. A. die Staaiswerste in Ports- mouth besichtigt hatte. :

Der Prinz von Wales hat 100 Pfd. Sterl. und Gladstone 50 Pfd. Sterl. für den irishen Nothstands- fonds gezeichnet, der sich jegzt auf 22000 Pfd. Sterl. be- zifffert.

Frankreich.

Paris, 17. Januar. Der Senator Leroyer nahm gestern den Siy des Präsidenten des Senats ein und beglückwünschte den Senat zum Ausfall der Wahlen, welcher eine weise und starke Politik bekräftigte und die Beruhigung der Gemüther konstatirte. Jeßt sei cs nöthig, über die finan- ziellen und kommerziellen Jnteressen des Landes zu wachen.

Die allgemeine Steuerkommission der Kammer hat gestern den größten Theil der von der Regierung vor- geshlagenen Zölle auf Früchte erhöht und beschlossen, Seidenwürmereier zollfrei zu lassen. Oele sind einem

oll von 15 Fr. bezw. 5 Fr., weiche Käse einem Zoll von 25 Fr. bezw. 15 Fr., harte Käse einem Zell von 30 Fr. bezw. 20 Fr. unterworfen. Die Kommission beschloß ferner den zeitweilig freien Einlaß von Früchten zur Oelfabrikation und gestattete eine Zollrückerstaitung auf Stearin und Seifen.

Die zweite Sub-Steuerkommission prüfte gestern die Frage, betreffend die Zu@erzölle, und nahm die von der Regierung vorgeschlagenen Zollsäße an, beshloß jedo einen Zushlagszoll von 7 Fr. auf Kolonial- und aus:ändischen Zucker und erhöhte den Zoll auf ausländischen raffinirten Kandiszucker von 77 bezw. 70 Fr. auf 100 Fr. bezw. 93 Fr. Diese Erhöhung wurdc Angesichts der diesbezüglichen jüngsten Hege und niederländischen Geseßgebung für nothwendig

ehalten. ug Der „Temps“ und die „Liberté“ tadeln in scharfen Worten das Votum der Zollkommission Betreffs der Einfuhrzölle auf Oelfrüchte. Der „Temps“ bemerkt, die

Kommission beabsichtige, durch die neuen Zölle die Produktion von Oelfrüchten in g?2wissen Departements und Kolonien zu fördern und gefährde wegen eines sehr unsicheren Erfolges eine blühende Fndustrie. Jn Hinblick auf die französichen Seehäfen und auf die französishe Handelsmarine sei die Zoll- freiheit der Oelfrüchte von größter Wichtigkeit. Die „Liberté“ ift der Meinung, die neuen Zölle würden einen Theil der Handels- marine, welche keine andere Fracht an der afrikanischen Küste finde, ruiniren.

__ Nag amtlicher Mittheilung der Zolldirektion wurden im abgelaufenen Jahre Waaren eingeführt im Werthe von 4423 255 000 Fr. gegen 4316 000 000 Fr. im Jahre 1889, und Waaren ausgeführt im Werthe von 3720121000 Fr. gegen 3703 000 000 Fr. im Jahre 1889.

__ Nach einer Meldung des „Journal des Débats“ wurde die Erbauung eines gemeinsamen Parlamentsgebäudes für Kammer und Senat auf dem Tuilerienplaßte Uet. Die Kosten sollen durch eine Lotterie aufgebracht werden.

Rußland und Polen.

Ein im heutigen „Regierungs-Anzeiger“ veröffentlichtes Communiqué nimmt Bezug auf die Mißhelligkeiten zwischen der Pforte und dem Patriarhat in Konstan- tinopel, welhe auch in Rußland einen deprimirenden Eindruck gemacht hätten, und drüct die Hoffnung aus, daß jeßt, wo die wesentlichsten Streitpunkte bejeitigt und die ortho- doxen Kirchen wieder geöffnet seien, auch die übrigen \{hwebenden Fragen gelöst werden würden. Rußland müsse die Versuche tief bedauern, die uralte Ordnung der orientalishen Kirche, welche derselben die Möglichkeit ge- währe, ihren hohen Beruf zu erfüllen, zu stören. Das russishe Volk werde mit dem lebhaftesten Jnteresse der defini- tiven Lösung des Streits und dem in Konstantinopel mit Ungeduld erwarteten Jrade begegnen und werde in der Be: reitwilligkeit des Sultans, die gerechten Forderungen des Patriarchats zu erfüllen, einen sihtlihen Beweis der Fürsorge des Sultans für das Wohl seiner Unterthanen erbliden.

Ftalien.

Am 12. d. M. ist, wie man der M. „Allg. Ztg.“ meldet, von Spezia her der Herzog von Cambridge unter dem Jncognito eines Lords Culloden, begleitet von seinem Sohne, dem Obersten Fiß-George, und einem größeren Gefolge in Rom eingetcoffen. Am 13. Abends fand im Quirinal ein Galadiner zu Ehren des Fürstlihen Gastes statt.

In der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer brahte der Abg. Pugliese die angekündigte Fnter- pellation Betreffs der neu angeordneten Eintrittsgebühr für die Museen des Vatikans ein.

__ Als Ausgaben für Zwecke der Küstenvertheidigung in den nächsten Fahren (1891—1897) find in Auzësicht ge- nommen: für den Ausbau der Befestigungen auf Maddalena 3 Millionen, für das Arsenal in Tarent 11/4 Mill., für das Arsenal in Spezia 1 Mill, für sonstige Zwede der Küsten- vertheidigung 31/4 Mill. Lire; dieser Betrag von 81/2 Mill. Lire soll durch Ersparnisse bei anderen Posten des Marine- budgets wieder eingebracht werden.

__ Auf Grund eines Berichts des Jngenieurs Luiggi, welcher im Auftrage der Regierung eine Studienreise nah den wich- tigsten Hafenpläßen Englands gemacht hat, läßt das Mini- sterium der M. „Allg. Ztg.“ zufolge gegenwärtig die Frage prüfen, welchen Umgestaltungen die wichtigeren italienischen Häfen Behufs Hebung des Handels und Schiffsverkehrs zu unterziehen wären. Demselben Blatt zufolge beabsichtigt die Regierung, dem Parlament eine Vorlage wegen schärferer S der Assekuranzgesellshaften zu unter- reiten.

Der Pap st hat mittels vom Kardinal Ledóchowski unter- zeihneten Sendschreibens vom 1. Januar d. F. die „dreihundert- jährige Gedächtnißfeier des jeligen Todes des h. Alyjsius von Gonzaga“ für den 20. Juni 1891 angeordnet. Die katholishen FJünglingsvereine werden den Tag, für den Gnaden und Ablässe angekündigt sind, besonders festlih begehen. — Wie man der „Mgdb. Ztg.“ berichtet, hätte der Papst den Kardinälen eine Encyclifa über die soziale Frage mitgetheilt, in der er ein mäßiges Eingreifen des Staats befürwortet.

Spanien.

Dem „Jmparcial“ zufolge würde die spanishe Regie- rung vorschlagen, den Muni-Streit mit Frankreih dur Portugal als Schiedsrichter s{lichten zu lassen, weil die betreffenden Gebiete im Golf von Guinea von Portugal im Jahre 1777 an Spanien abgetreten wurden.

Povurtugal.

Der Minister des Auswärtigen Bocage wird, wie „W. T. B.“ aus Lissabon meldet, demnächst dem englischen Gesandten Sir G. Petre den Entwurf für eine neue afri- kanische Konvention mit England unterbreiten.

Belgien.

Wie aus Brüssel gemeldet wird, beabsichtigt fich das Comité der liberalen Association, von den fortschritt- lichen, radikalen- und sozialistishen Anhängern begleitet, am 20. d. M., dem Tage, an welchem die Kammer wieder zu- sammentritt, in großem Aufzuge nach dem Nationalpalast zu zu begeben, um dem Kammer-Präsidenten ein Manifest zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts und der Verfassungsrevision zu überreihen. Der Bürger- meister hat in Folge dessen ein Schreiben an das Comité gerichtet, in welhem er verlangt, daß die Kundgebung um 4 Uhr Nachmittags vollständig beendet sein müsse. Von dieser Zeit ab werde der Bürgermeister die Zugänge zum Parlament freihalten lassen, damit die Polizei leichter eventuelle Unordnungen, die beim Herauätreten der der Revision gegnerish gesinnten Deputirten entstehen könnten, zu unterdrücken im Stande sei.

Wie die „Réforme“ vernimmt, soll die Regierung die Kundgebung untersagt haben. :

Die Regierung beschloß, zwei Klassen der Miliz- truppen einzuberufen, sobald die Agitation für Re- vision der Verfassung irgendwie zu Ruhestörungen führen sollte, Der Kriegs-Minister hat die bezügliche Einberufungs- ordre bereits heute Mittag erlassen.

Türkei.

Wie man der „Pol. Corr.“ aus Konstantinopel meldet, bildet Tripolis andauernd den Gegenstand erhöhter Aufmerksamkeit Seitens des Sultans wie der Pforte. Auf

mittelbare Weisungen aus der türkishen Hauptstadt habe der Kommandant der Militär - Division von Tri- polis, General Osman Pascha, eine Besichtigung einiger strategishen Punkte dieser Provinz unternommen, von welcher er bereits zurückgekehrt sei und welche beruhigende Re- sultate ergeben haben fol. Um jedoch volle Kenntniß von dem Zustande Tripolitaniens zu erhalten, habe die Pforte neuerdinas eine aus dem früheren Vali von Yemen, Marschall Osman Pascha, dem Mitglied des Staatsraths Ekrem Bey und dem Brigade-General Kiamil Pascha gebildeteKommission nah Tripolis entsendet, welche bezüglich gewisser Vorfälle, die sih im Laufe der leßten Zeit an der Grenze dieser Provinz gegen Tunis zu abgespielt haben, eine Untersuhung anstellen soll. Dieser Kommission, welche sih bereits an Bord des „Kaisarieh“ an ihren Bestimmungsort begeben, werde sih in Tripolis der gleichfalls dahin beorderte Gouverneur von Kreta Abdul Kerim anschließen.

Rumänien.

__ Bukarest, 16. Januar. Das amtliche Blatt veröffent- liht die Ansprache des Königs bei dem Neujahrs- empfange, in welcher es heißt: „Mein erster Gedanke gilt dem Vaterlande; möge Gott dasselbe vor Mißgeschick bewahren und alle diejenigen segnen, die während eines Vierteljahrhunderts mit treuer Hingebung mih umaeben haben. Mein herzlichster Wunsch ist, daß im neuen Jahre Frieden, Nuhe und Ein- traht herrshen, daß wir als große einige Familie den 29. Jahrestag meiner Herrschaft feiern, ohne dabei jedoch etwa irgendwie große Ausgaben zu machen. Das werthvollste Geschenk ist die Liebe des Volkes; der schönste Lohn besteht in der Ueberzeugung Aller, daß ih alle Bemühungen auf- geboten habe und aufbieten werde, Rumänien stark und glüclih zu machen.“

Ferner publizirt das amtlihe Blatt das Eisenbahn- budget, dessen Einnahmen 42 051 200 Fr. und dessen Aus- gaben 28 102 753 Fr. betragen.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 12. Januar. Der frühere Staats- Minister und Staatsrath C. J. Thyselius ist hier gestern im 80. Lebensjahre gestorben. Er war in Strengnäs als der Sohn des Bischofs Per Thyselius geboren und bezog s{chon im 16, Jahre die Universität. Ein s{hnelles Avancement auf der juristishen Bahn brachte ihn noch in verhältnißmäßig jungen Jahren zu den höchsten Würden. Fm Fahre 1860 wurde er zum Kultus-Minister berufen, welche Stellung er drei Jahre inne hatte. Thyselius wurde dann Landeshauptmann in Krono- borgs Län, aber nach kurzer Zeit zum P äsidenten des Kammer-Kollegiums ernannt. Zum zweiten Male wurde er im Jahre 1875 als Chef des Departements des Fnnern in den Conseil berufen, und er verblieb fünf Jahre in dieser Stellung. Als im Fahre 1883 das Pofsse'she Ministerium zurüdcktrat, übervahm er auf besonderen Wunsch des Königs die Leitung des Ministeriums als Staats-Minister, in welhem Amt er aber nur bis zum folgenden Jahre verblieb. Den Rest seiner Tage verlebte er in stiller Zürückgezogenheit.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Ein in Washington einge- troffenes Telegramm des Generals Miles meldet: die sämmt: lichen im Lager vereinigt gewesenen Fndianer in der Zahl von etwa 4000 Köpfen seien gestern in Pine Ridge ange- kommen, um sfih zu unterwerfen. Auch lieferten sie ihre Waffen aus, aber gleihwohl dürfte es noch einige Zeit dauern, bis die Unterwerfung vollständig ausgeführt sein werde. Der Jndianerkrieg sei als beendet anzusehen.

Im NRepräsfentantenhause des Staats Nebraska hat, einem Telegramm der „Frkf. Ztg.“ aus New-York vom 10. d. zufolge, ein erregter Austritt stattgefunden, da der stellvertretende Gouverneur Meiklejohn, welchen der Sprecher verhaften lassen wollte, sich dem widerseßzte. Die Truppen wurden aufgeboten und besegten das Kapitol. Später weigerte sich der Gouverneur Thayer, sein Amt dem neugewählten Gouverneur Boyd zu übergeben, weil Leßterer nicht Bürger sei, und Ersterer ließ das Gouverneurgebäude verbarrikadiren.

Argentinien. Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Buenos-Aires vom 15. d. M.: Nach aus Entre-Rios vorliegenden Nachrichten solle sih daselbst eine größere Anzahl Aufständisher angesammelt haben ; die Bevölkerung sei dadurch beunruhigt, die Telegraphendrähte seien zerschnitten. Von der Regierung sei eine Abtheilung Nationaltruppen nah Entre-Rios entsandt worden. — Die amerikani) che Regierung hat bei der argentinishen Regierung gegen die beabsichtigte Besteuerung der Versicherungsgesell- schaften Protest erhoben.

Chile. Nach über Buenos Aires und Paris eingegan- genen Nachrichten des „W. T. B.“ landeten die chilenischen Jnsurgenten in Coquimbo. Die Bemühungen der Truppen sind darauf gerichtet, die Fnsurgenten zu um- zingeln und von allen Deutlichkeiten außerha‘b der auf- ständischen Bewegung abzuschneiden. Der Präsident der Republik Chile veröffentlihte ein Manifest, in welchem er- klärt wird, daß die Behörden die Forderungen der Fnsurgenten energish zurüdckweisen.

Asien.

China. Der „Standard“ läßt sich aus Shanghai vom gestrigen Tage melden, der Kaiser von China habe sich entshlossen, troß des Todes seines Vaters, Ende Februar oder Anfangs März die fremden Gesandten zu empfangen.

Afrika.

Egypten. Der Khedive beabsichtigt, wie der „P. C.“ aus Cairo berichtet wird, seine Nilfah:t bis Korosko oder Wady Halfa auszudehnen. Die ganze Reise, welche mittels Dahabijehs zurückgelegt wird, dürfte etwa einen Monat in Anspru nehmen. Sie bezwedckt in erster Linie, das Ansehen der Regierung durch das persönlihe Erscheinen des Vize- Königs in Ober-Egypten zu heben. Der Khedive nimmt au eine Jnspizirung der längs dem Nilufer dislocirten egyptishen Truppen vor. Der Plan einer militärischen Expedition nach dem Sudan hin scheine vorläufig vollständig aufgegeben zu sein. Nach der Rückehr des Khedive dürfte Mukhtar Pascha eine Reise nah Ober:Egypten bis an die Sudangrenze unternehmen ; die Reise foll jedo einen durhaus nichtoffiziellen Charakter tragen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (46.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Freiherr von Malßahn beiwohnte, wurde in dritter Berathung der Entwurf eines Gesegßes, betreffend die Kontrole des Reihshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsjahr 1890/91, ohne Debatte angenommen.

Die Petiticnen, welche von der Kommission für die Petitionen als zur Erörterung im Plenum für nicht geeignet erahtet und zur Einsicht im Bureau niedergelegt sind, wurden ohne Debatte für erledigt erklärt.

_Es foigie der Bericht der Wahlprüfungs-Kom- mission über die Wahl des Mitgliedes des Reichs- tages von Henk, gewählt für den 2. Wahlkreis des Regierungsbezirks Stettin. Berichterstatter war der Abg. Dr. Dohrn.

Derselbe beantragte Namens der Kommission:

1) die Wahl des Abgeordneten, Vize-Admirals z, D. von Henk im 2. Stettiner Wahlkreise für gültig zu erklären; 2) den Herrn Reichskanzler zu - ersuhen, die Untersubung der in dem vorliegenden Wabhlprotefsté “behaupteten Unregelmäßigkeiten in Kaseburg (Nr. 3, 4, 5 des Protestes) und in Rankwitz (Nr. 6 des Protestes) durch eidlihe Vernehmung der genannten Zeugen und amtliche Vernehmung der Wablvorstände beider Orte veranlassen zu wollen und von dem Resultate der Untersuhungen dem Reichstage durch Mittheilung der Akten Kenntniß zu geben.

Der Abg. Träger dagegen stellte folgenden Antrag :

1) den Beschluß über die Gultigkeit der Wahl des Abg. von Henk auszusetzen ; 2) den Herrn Reichétkanzler zu ersuchen, die Untersucbung der in dem vorliegenden Wablproteste behaupteten Unregelmäßigkeiten in Kaseburg (Nr. 3, 4, 5 des Protestes), in Rankwitz (Nr. 6 des Protestes) durch eidlihe Vernehmung der im Proteft zu 3 bis 6 genannten Personen und der Wahlvorstände von Kaseburg und Rankwit, in Koserow (Nr. 9 des Protestes) und zwar dur eidlihe Vernehmung des Kaufmanns Adolph Wessel und des Fischhändlers Kärstaedt zu Koserow und des Wakblvorstandes, in Eihbof (Nr. 12 des Protestes) durch eidlihe Vernehmung des Händlers Roenhild zu Eichbof und des Wahlvorstandes von Eichhof, und in Bebrenshof (Nr. 13 des Protestes) durch eidlihe Vernehmung der Arbeiter Franz Roesel und Hempel zu Bebrensbof, nicht eidlihe Vernehmung des Ziegelet- Direktors Bergemeister und eidliwe Vernehmung der übrigen Mits- glieder des Wahlvorstantes veranlassen zu wollen und von dem Resultate der Erhebungen dem Reichstage durch Mittheilung der Akten Kenntniß zu geben,

__ Abg. Träger begründete seinen Antrag, indem er auf die Einzelheiten des Protestes einging und dabei nahzuweisen suchte, daß dieselben nicht so unerheblih seien, wie die Kom- missionsmehrheit sie aufgefaßt habe.

Die Abgg. Mehnert, Gröber, Hahn und Freiherr von Unruhe-Bomst vertraten den Kommissionsbeschluß, während Abg. von der Decken sih dem Antrage des Abg. Träger anschloß.

Bezüglich der Nr. 9 des Protestes wurde der Antrag Träger angenommen; im Uebrigen \chloß sih das Haus dem Kommissionsantrage an. (Schluß des Blattes.)

__— Von den Abgg. Auer und Genossen ist beim Rei h s- tage folgender schleuniger Antrag eingebraht worden: N 4 H : c of ° Der Reichstag wolle beschließen : den Hrn. Reichskanzler zu ersuhen, zu veranlassen, daß durch Vermittelung des Königlich bayerisWen Iustiz-Ministers zu München der Königliche Staatsanwalt am Königliwen Landgericht Nürnberg zur Aufhebung derjenigen Untersuhungsmaßnabmen ange- wiesen werde, welche er, unter Nichtbeachtung der Bestimmung des Artikel 31 der deutshen Meich8verfassung, nah dem 6 Mai 1890 gegen den Abg. Grillenberger wegen Beleidigung des Amtmanns Luke und des Generalsekretärs Buek eingeleitet hat.

— Zur Feier des heutigen 80. Geburtstages des Abg. Dr. Windthorst haben die Centrumsfraktionen des Reichs- tages und des Abgeordnetenhauses ein Festessen im „Kaiserhof“ veranstaltet.

— Die Zuckersteuer-Kommission des Reichstages be- gann gestern die Spezialberathung der von der Regierung vorgelegten Novelle. §. 1 lautet in Absag 1: „Der inländische RNübenzucker unterliegt einer Verbrauh8abgabe — Zuckersteuer — und zu deren Sicherung der Steuetkontrole.*“ Absay 2 definirt den Begriff „in- ländisher Rübeanzucker“, Hier liegt nur der Antrag der Sozial- demokraten vor, §. 1 folgende Faffung zu geben: „Der in- ländische _ Rübenzucker unterliegt fkeinerlei Besteuerung.“ Abg. Dechelhäuser verlangte Ablehnung der Regierungsvorlage, deren Begründung unrichtig sei. Die Prämie sei lediglich eine Ver- billigung der Produktionékosten und komme also indirekt den Kon- fumenten zu Gute; sie bedeute keinen besonderen Vortheil für die Zuckerfabrikanten. Das Fallen der Materialfteuer würde er be- dauern ; die Prämie kônne erft abgeschaffft werden, wenn die Kon- kurrenzländer vorangehen. ‘Abg. von Benda (welher an Stelle von Bennig0sen's in die Kommission eingetreten ist) ist der Ansicht, alle Kreise, cins{ließlich der Arbeiter, wünschen, daß Nichts an dem be- stehenden Steuersystem geändert werde. Leider müsse man sich aber mit dem Gedanken vertraut machen, daf es niht beim Alten bleibe. Abg. Dr. Witte trat dem Abg. Oechelbäuser entgegen. Abg. Graf S tolberg erklärte, daß er fi davon überzeugt habe, daß der gegenwärtige Zustand nit aufrecht zu erhalten sei, denn die Folge würde sein, daß noh viel mehr neue Zuckerfabriken entstehen würden und nah ein paar Jahren die gänzliche Beseitigung der Prämien eintreten müßte. Er werde für §. 1 der Regierungsvorlage stimmen, in der Vorausseßung, daß eine feste Prämie angenommen werde. Staats- sekretär Freiherr von Maltzahn präzisirte die Stellung der Regierung gegenüber der Kommission dahin, daß sie wünsbe, daß die Material- steuer falle, daß ein finanzielles Plus gesichert werde und erfüllbare Nebergangsbestimmungen geschaffen werden, Abg. Dr. Dohrn hielt die Annahme des §8. 1 für absolut nothwendig. Materialsteuer und Prämien müßten fallen, bevor man auf gesunde Zustände rechnen könne. Seine Fabrik habe festgestellt, daß sie au nah Annahme der Vorlage selbs den französishen Fabriken gegen- über auf dem Weltmarkte konkurriren könne. Aba. Hoffmann erklärte als Direktor einer Zuckerfabrik ebenfalls für §. 1 zu stimmen. Wenn Materialsteuer und Prämie gefallen, werde man ih darauf einridten und vorwärts kommen. Abg. Graf Mirbach stimmte für §. 1 unter dem Vorbebalt, daß ein: genügende offene Export- vrämie garantirt werde. Bei der Abstimmung wurde zunätbst der Antrag der Sozialdemokraten gegen die drei Stimmen der Antrag- steller abgelehnt, alsdann §. 1 der Regierungsvorlage mit 20 gegen 7 Stimmen angenommen.

In der heutigen Sigzung berieth die Kommission §. 67: Zuschuß aus dem Ertrage der Steuer für ausgeführten Zucker, sogenannte ofene Prämie, Kl. a nach der Vorlage 1,00, Kl. b 1,75, KI. c 1,40 A Eintritt mit dem 1. August 1892. Dieser Zuschuß soll auch eintreten, wenn niht nach §. 66 für a. Robzucker, b Kandis c. alle übrigen Sorten Zucker bei Ausfubrmengen von mindestens 500 kg zu Kl. a 8,50, b. 10,65, c. 10,00 die Materialsteuer- vergütung für bis August 1892 hergestellten Zucker gewährt wird. Ferner handelte es sich um S. 65: Eintritt des Gesetzes mit dem 1. August 1892 und schli{lih um S. 2, wonach die Verbrauchssteuer 22 #4 per 100 kg betragen soll. Za §. 67 lagen drei Anträge vor, von denen der des Grafen

Mirbach gegen 6 Stimmen, der des Abg. Decbelbäuser gegen 11 Stimmen abgelehnt, der des Fürsten Haßfeld: Festschung nt

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