a A E L R E T R E T Ne L F 7s % MELNR

Außerdem aber — und das ift vielleicht die HauvisaHe — kann ein so'chs Vertragéverbältniß zwisen den bciden Kaiferreiden zum Krystalli- satiorspunkte ciner handei8politischen Gruppirung werden, kie uns niht nur manderlei dauernde Vortheile bringt, sondera auch weiteren vorthcilbaften Abmachungen die Babn ebnen könnte.

Aus diesen und äbnli verlaufenden all emeinen Gesihhts- punkten muß man die Anknüpfung bandelspolitifcher Verbandlunge in Wien auffassen, wenn man an dic nähere Prüfung der dabet in Frage lommer.den Einzeibeiten bcrantreten und Betr ffs dieser zu einem richtigen Urtheil gelangen will. : l i E Ein :elsrogen werden jedo die Gemütber, baupt- säcklih dur die Besorgniß bewegt, iede in unseren Zoliver pn ntes vorgenommene Aenderung möchte si als Einleitung zu arund anen Umgaestaltungen unserer gesammten Wirthschaftspolitik auswa: fen, indem die Reste unseres Freibändlerthums aus der ersten s Prinzipien s{einbar gemahten Konze!}10n fh ermuthigt üb S möô&ten, unsere Wirthscaftépolitik in ganz neue, ten diégertgen en gegenaeseßte Wege zu drängen. E 2 e e E ien solche Besorgniß für gänzli ungerech|tfertigt, weil eben unsere Regierung eine Parteicegterung_ nicht ift. Uls E Vertreterin aller wirihschaftlihen Interesjen hat si die A 8- regierung zu dem Prinzip des OMARes ee RTONE en Arbeit bekannt, und dîte]e1 Grundsaß wird fie treu bleiben — au in e P O

ie jeßt i Vien \ch{chweben. i i _——. E Eu Festhalten unscrer Reichsregierung an der Séuß- zollpolitik steht aber außer Zweifel, daß in dem eventuell mit VDester- reih-Ungarn abzusblichenden Handelévertrage ni&t éciwa nur ein Fafior dcr Volkswirthschaft als fontribuirender Theil erscheinen kann, fondern ein billiger Auëgleib aüer Intereffen, und zwar in einem Umfange errciht werden muß, welchen die Lebensbedingunzen unserer Iadustrie sowobl als auch unserer Landwirthschaft als zulässig er- seinen laffen.“

Noth nicht 44 Jahre alt starb am 8. d. M. hierselbst nah kurzem Krankenlager der Geheime Ober-Justiz-Naty Freiherr von Wilmowski. Das Justiz-Ministerium, welchem der Vet: storbene als E Rath angehörte, verliert in ihm in hervorragendes Mitglied. i — Tito von Wilmowski, ein Sohn des Geheimen Kabinets- Raths a. D., Wirklichen Geheimen Raths Freiherrn von Wil- mowséki, trat im Jahre 1869 in den preußischen Justizdienst und wurde 1873 zum Gerichts-Assessor ernannt. Während der (¿S Galle von 180 Vis Sol war er nah Alexandrien beurlaubl, wo exr an einem der internationalen Gerictehöfe als Staatsanwaltssubstitut und später als Richter fungirte. Nachdem er aus diesem Verbält- nisse ausgeschieden war, wurde er in das preußishe Justiz- Ministerium berufen, im Jahre 1883 zum Geheimen „Juîtz- Nath ernannt und im Jahre 1887 zum Geheimen Ober-Zustiz- Rath befördert. : :

*Muageftatiet mit hervorragenden Geistesgaben und glei

ausgezeihnet durch unermüdliche Arbeitskraft und Arbèeits- |

lust sowie durch eine ungewöhnliche geschäftlihe Ge- wandtheit, hat der Verblichene stets mit voller Hingebung seines Amtes gewaltet. Seine Thätigkeit _erstreckte sich auf die verschiedensten Zweige der Justizver- waltung und gestaltete fih überall zu einer im reichsten Maße fruhtbringenden Ebenso wie durch seine amtliche Thätigkeit ragte er hervor durch seine Herzensgüte, feine Treue, feine edle Gesinnung und die Wärme der Empfindung, die er auf Jeden übertrug, S mit E in Berührung kam. Sein Ge- dächtniß wird in Ehren gehalten werden. -

Ÿ In dem Sise gegen Frankreich hat der Dahingeschiedene sih das Eiserne Kreuz zweiter Klasse erworben. Außerdem

shmüdckten jeine Brust der Rothe Adler:Orden zweiter Klasse | und der Osmanié-Orden, welcher leßtere ihm in Anerkennung j

seiner Leistungen bei dem internationalen Gerichtshofe in Alexandrien verliehen worden war.

Der General-Lieutenant von Köller, Commandeur der ;

9, Divifion, und der General! - Lieutenant von Lindequist, General - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 26, Division (1. Königlich württembergischen), haben nah beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.

| sich die innere Politik nicht im Widerspru befinden kann.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre ist der Oberst von | Plessen, Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und ; Königs und Commandeur des 1. Garde-Regiments z. F., | unter Beförderung zum General-Major zum Commandeur der | 55, Jnfanterie-Brigade, und der Oberst von Nagmer, à la suite des 1. See-Bataillons und Jnspecteur der Marine- j Infanterie, zum Commandeur des 1. Garde-Regiments z. F. |

ernannt worden »

Der Majok Freiherr von Hoiningen gen. Huene |

aggregirt dem Generalstabe der Armee, ijt nah Beendigung seines Kommandos zur Botschaft in Paris hierher zurück: gekehrt.

Der neuernannte Regierungs-Assessor Dr. Helmentag ist der Königlichen Regierung zu Potsdam überwiesen worden.

Bayern.

Das in der gestrigen Nummer d. Bl. unter den nah Schluß der Redaktion eingetroffenen Depeschen kurz erwähnte Handschreiben Sr. Königlichen Hoheit des Prinz-Negenten an den Staats-Minister des Jnnern Freiherrn von Feiliß\ch lautet: L :

Mein lieber Staaté-Minister Freiherr von Feilißsch! Aus Anlaß Meines bevorstehenden Geburtsfestes ist die mehrfawe Gründung von Stiftungen beabsichtigt. Im Interesse der Zwecke, welche biedurch theils zur Linderung der Notb, theils zur Fêrderung der Kunft, des Kunst- gewerbes und Handwerkes verfolgt werden follen, werde Ih Mich freuen, _ wenn solhe Stifturgen in Bethätigung edlen Wobltbätigkeits- und Gemeinsinns durch freiwillige Gaben Einzelner oder durch entsprecherd bemessene Zuwendungen größerer leistungsfähiger Körperschaften zu Stande kommen, Meinen landes- väterlichen Anschauungen und Intentionen würde es aber durchaus zuwiderlaufen, wenn deß?alls aus bestehenden, segensreih wirkenden Stiftungen Mittel entnommen oder wenn Sammlungen veranstaltet werden wollten, welche mehr oder weniger den Charafter des Zwanges an si tragen und damit der Rücksicht auf die allgemein wirthschaft- liche Lage großer Bevölkerungtkreise entbehren.

__ Es ist mein Wille, daß dies unverzüglih bekannt gegeben und biena allerorten im Lande verfahren werde.

Hiebei verbleibe ih Cn Gesinrungen

r woblgeneigter Pri por rinz-Hegent von Bayern. München, den 8. Februar 1891. Ps

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Eczherzog A Os und dessen Gemahlin, die Erzherzogin Marie Valerie, trafen der „Allg. Ztg.“ zufolge gestern in Regensburg ein, um einige Tage bei dem Fürsten und der Fürstin von Thurn und Taxis zu verweilen.

Sachsen.

Dresden, 10, Februar. Jhre Majestät die Königin wird sich morgen Abend über Frankfurt a. M. nah Baden- Baden begeben, um daselbst einige Zeit bei Jhrer Königlichen Hoheit der verwittweten Fürstin von Hohenzollern zum Besuche zu verweilen und alsdann hierher zurückehren.

Die von verschiedenen Blättern neuerdings gebrachten Mittheilungen über einen bevorstehenden längeren Aufenthalt Jhrer Majestät im Süden beruhen dem „Dr. J.“ zufolge auf Erfinduno, Der Gesundheitszustand Jhrer Majestät bietet erfreuliherweise zur Zeit zu einem solchen Aufenthalt keinen Anlaß.

Meelenburg-Schwerin.

S{hwerin, 9, Februar. Der heute ausgegebene Bericht

über A Befinden Jhrer Königlichen Hoheit der Groß- in-Mutt er lautet :

E N áöIbhrer Königlichen Hoheit der Gr oßherzogin-

Mukter sind die Forts&ritte zum Besseren in den legten Tagen

deutliGer b-rvorgetreten und maten sh auch für die eigene Empfin-

dung der boben Kranken mebr bemerkli.

S{werin, 9, Februar, Morgens 9 Uhr. S

Dr, Mettenheimer. Dr. MüLer

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 10, Februar. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin ist vorgestern Vormittag in B udapest eingetroffen und auf dem Bahnhofe van Sr. Majestät dem Kaiser und König, wie das „Prag. Abdbl.“ meldet, auf das Herzlichste begrüßt worden. Auf der Fahrt in die Hofburg wurden Ihre Majestäten von einer zahlreihen Menschenmenge mit be- geisterten Eljenrufen begrüßt. — Jhre Kaiserliche und König- liche Hoheit die Kronprinzessin-Wiltwe Erzherzogin Stephanie hat sih am Sonntag Abend nah Abbezin begeben.

Der Fürst von Montenegro ist am Sonntag Vor- mittag mittels Bahn von Venedig in Triest eingetroffen. Mittags empfing er den Besu des Statthalters und gab Nach mittags bei demselben seine Karte ab. L

In dem von der vorgestrigen Versammlung der deutschen Liberalen genehmigten Wahßlaufruf (siehe die gestcige Nummer des „R.- u. St.-A.“ unter Desterreih-Ungarn) heißt es U U: : :

„Das naticnale Interesse des deutswen Stammes, sein Anspruch auf die ihm gebührende Stellung im öffeatlichen Leben Desterreihs kann nahèrüdckiih nur dann geltend gematt werden, wenn deutsche Abgeordnete aus allea Ländecn, aus ailen Sichten der Gescllschaft in ciner großen ah!unggebietenden Partei vereinigt sind. . . . Die Deuiscen stehen den übrigen Nationalitäten nicht feiadselig gegen- üter, sie wollen die nationale Entwickelung der ni&tdeutswen Volks- stämme nicht verkümmern, sie können aber gewisse Ansprüce, welche wesentli staatêrehtlihen Charafter haben und das ganze einheitliche Gefüge der Staatsverwaltung in Frage siellen, nicht zugeben, gerade so, wie sie auf den Schus ihrer eigenen Nationalität im Umfange des ganzen Reichs mit allem Nacbdruck bedacht sein müssen. Sie würten aber wünschen, Laß diese Streitfragen niht immer wieder aufgeworfen würden und daß zunäGft Naum geschaffen werde für gedeihlihe Re- formen, für wele ihnen die Mitwirkung anderer Gruppen nur will- kommen fein würde.“ H. :

Nach einer Aufzählung der wichtigen Aufgaben, welche des neuen Reichsraths insbesondere auf wirthschaftlihem und sozialpolitishem Gebiet harren, fährt der Aufruf fort :

„Wir balten fest an dem Bündniß mit dem Deutschen Reih und an dcfsen Tendenzen europäis{er Gruppirung, mit welchen

Den \{webenden Verbandlurgen über einen Handelsvertrag mit dem befreundeten Nachbarreite wünscken wir einen guten Erfolg und würden es gerne sehen, wenn auch für die Handels- beziehungen zu anderen benaHhbarten Ländern eine vertrag8mäßige Basis gewonncn würde .… .. Mit Genugthuung begrüfen wir das erste Anzcichen einer Wendung. Wir habe! unsere Opposition nicht us persönlihen Motiven und den Kampf nicht um des Kampfes willen efübrt Zu einer dauernden Besserung der Lage wird es nothwendig fein, ie unerläßliche geänderte Ribtung dur® Thaifacen klarzuitellen und zu irgen. Unter diefen Voraus!eßungen würden wir auch unsere nterstüßung einer Regierung nit versagen, welcke den österreiWischen êgedart:n voransftellen, die Verwaltung von nationalen Partei-

ufen frei balt:n, ber berehtigten Stellung der Deutsben Rech-

116 und mit eatscbieteneai mannhaften Auftreten thatsäcwli

ne Führerin des öôffentliden Geistes sein rcürde. Wir würden es

béast wäns(en, wenn an Stelle verzehrender Kämpfe oder durwpfer agultigfeit patriotische Begeisterung und Freude am öffentlichen Wirken träte.*

In der Begründung des Wahlaufrufes hob, wie „W. T. B.“ meldet, Dr. von Plener hervor, mit dem Finanz-Minister Dr. von Dunajewsfi sei auch dessen Sas gefallen, daß man ohne die Deutschen in Oesterreih regieren könne. Die unge- klärte politishe Lage gestatte keine vorzeitigen Hoffnungen oder positive Erwartungen und erheishe die möglichste Vor- sicht auf deutsher Seite sowie die Wahrung freier Hand für künftige Parteigruppirungen. Wenn gesagt werde, die Zeit für alle gemäßigten Parteien des Reichs sei ge: fommen, so widersprehe die deutsch-liberale Partei eiger folhen Anschauung niht. Sie sei die gemäßigte, an Desterreih festhaltende, agitatorische Kampfmittel ver- \{mähende, allerdings au ihren Jahre lang vertretenen Grund- säßen treu bleibende Partei und wolle eine ruhige Entwiälung und wirthschaftlihe Reformen. Jm Laufe der Debatte erklärte Ritter von Chlumecky, die Deutschen wünschten einen Waffenstillstand bezüglih der nationalen, staatsrech!lihen und kirhenpo"itishen Streitigkeiten und würden gerne anderen von gleihen Grundfäßen ausgehenden Parteigruppen die Hand zu produktiver Thätigkeit bieten. Abfall oder Absplitterung eines Theils; der Partei sei niht zu er- warten. Der deutshe Großgrundbefiy würde feinen Plaß wie bisher unter den übrigen deutschen Vertretern nehmen. Dr. von Baernreither hob gleihsalls hervor, auch der Großgrundbesiz habe das Ziel der Vereinigung aller deutschen Kräfte und werde sih von denselben nit abtrennen. Die Deutschen würden der neuen Ordnung der Dinge nur vertrauen, wenn in der Verwaltung und Geseßgebung ein planmäßiges Vorgehen gesichert sei. Graf Wurmöbrand befürwortete ein Zusammengehen mit den deutshnationalen Abgeordneten aus den Alpenländern. Der Wahlaufruf fand beifällige Aufnahme und einhellige Zustimmung. Jn seinem Schlußworte erklärte Dr. von Plener, die Partei verurtheile den Kampf gegen einzelne Klassen und Konfessionen auf das

Der Wahlaufruf der liberalen mährijchen Groß- grundbesizer drückt der Münchener „Allg. Ztg.“ zufolge den Wunsch aus, daß die Klärung der politishen Lage ihrer Gruppe die Möglichkeit gewähre, vereinigt mit ihren bisherigen Gesinnungsgenossen und unter Verständigung mit Partei- aruppen, welche si{ch von ähnlihen Gesichtspunkten leiien lassen, ihren politis&en Grundanshauungen Geltung zu ver- schaffen und einz Regierung zu unterstüßen, welcher diese Unterstüßung solcher gemäßigter, patriotisch Gesinnter will- kommen erscheine. Der Aufruf kündigt an, daß auch bei diesen Wahlen ein Kompromiß mit der Mittelpartei angestrebt und hoffenilich zu Stande kommen werde, :

Die österreichishen Bischöfe haben auf G:und von Beschlüssen ver im Spätherst abgehaltenen Konferenzen unter- sagt, daß ein Mitglied des niedere: Klerus ohne Zustimmun seines Bischofs en Mandat annehme; der Fürstbischo Dr, Gruscha hat dem Klerus seiner Diöc?]e die Theilnahme an der antisemitishen Agitation verboten, | Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, vereinbarten das jungruthenijshe und das polnishe Wahblcomité für Ost-Galizien, sich im zweiten Wahlgange gegenseitig gegen russenfreundlihe Gegenktandidaten zu unterstügen.

Großbritannien und JFrland.

Das englische Handelsamt hat, wie die konsecvative „Birmirgham Gazette“ s{reibt, in den legten Wochen in ganz. unauffälliger Weise eine Enquete über die wirkiüiche Lage des Arbeitsstandes unternommen. Eine Menge wertÿ- vollen Materials sei auf diese Weise gesammelt wor- den, und die Regierung wolle auf dieser Grundlage die Lösung der vielen s{chwierigen Arbeiterfragen, von denen England auf allen Seiten belagert sei, in Angriff nehmen. Die Arbeitszeit werde jedenfalls nicht gesezlih beshränkt werden. Einflußreize Stimmen erhöben ih jetoch zur Einsegung eines _Sonderausschusses Behufs Stadiums der Arbeiterfrage, und mehrere Minister seien gleichfalls dafür. Wahcscheinlih wéirèe sich ein Minister in Bâälde über bie Pläne der Negierung in der Arbeiterfrage im Pariament äußern.

Die von den radikalen Abgeordneten Cunninchame Graham, RNaidell, Abraham, Dr. Clark und Conybeare im Parlament eiigebrahte Ahtstunden-Bill lautet: e

1) Na dzm 1, Januar des Jahres 1892 soll Niemand arbeiten oder enen Anderen arbeiten lassen zu See oder zu Lande in irgend cizcr Eigenschaft, unter irgend einem Vertrag oder Abkommen, oder einer Bestimmung über Arbeitsmiethe, oder zu persônlihem Dienste auf See oder Land (außer bei einem Unglück) länger als 8 Stunden während eines Tages von 24 Stunden, oter mebr als 48 Siunden in einer Woe, 2) Ieder Arbeitgeber, Direktor oder Ieder, welher wissentlih Jes manden, der seiner Autorität oder seinzn Befeblen uuterwotfen ift, oder si ia seiner oder ihrer Veschäftizung refindet, zur See oder zu Lande in irgend einer Eigensbaft nah irgend welHem Vertrag oder Abkomrnen, oder einer Bestimmung bezüglich Arbeitêmiethe, oder zu persönlicem Dienste (außer im Falle e'nes Prglücks) länger als 8 Stunden während eines Tages ron 24 Stunden oder länger als 48 Stunden in irgend einer Wodbe zu arbeiten veranlaßt oder ge- stattet, soll, wern er dessen überführt wird, eine Strafe von nicht weniger als 10 Pfd. Sterl. noŸ mebr als 100 Pfd. Sterl. für jede dreimaiize Uebertretung zahlen. 3) Alle Uebertretungen diéser Akte und alle von dieser Afie einzutreibenden Geldbußen sollen vor einem summarischen Ge icht8ßof nach der Summarischen Jurisdiktions-Akte verfolgt werden. 4) Suwmarishe Gerichtsbefehle können auf Bes {werde vor einem summarishen Gerittéhof in der Weise, wie sie die Summarishe Jauristiktions-Akte vorschreibt, erlangt werden. 5) Diese Akte kann für all? Zwecke als AHtitunden-Akce 1891 zitirt werden,

Das Schreiben, mit welchem der Lordmayor von London die Ende v. J. an den Kaiser von Rußland gerihtete Bittschrift um Aufhebung / der Ausnahme- maßregeln gegen die Juden rah St. P:tersburg gesandt hatte und welhes dort nicht angenommen worden war, ist mit der gedaßten Bittschrift dem Lordmayor heute vom KAus- wärtigen Amt wieder zurückgestellt worden.

Frankceich.

Paris, 10. Februar. Der König Milan ist gestern aus London hier eingetro 2

Der französishe Generai-Resident in Tunis, Massicault, hat gestern mit dem Minister des Auswärtigen Ribot eine Konferenz gehabt.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand wohnie, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern Vor- mittag den Uebungen des Leibgarde-Negiments zu Pferde bei, besichtigte hierauf die Kaserne des Regiments und nahm alsdann das Frühstück im Dffiz'erkasino ein. Hierbei brachte der Commandeur des Regiments Großfürst Paul Alexan- drowitsch das Woh! d2s hoh.n Gastes aus, welcher seinerseits auf den Kaiser Alexander und das Regiment toastete. Den Uebungen des Regiments sowie dem Früh- stück im Kasino wohnte au der Großfürst Wladimir

Alexandrowitsch als Ddver-Kommandirender der Truppen bei. Jm Laufe des Nachmittags besuchte Erzherzog Franz Ferdinand die Kaserne des Kaiser Paul Leibgarde-Regiments und die Schule der Soldatenkinder. Großfürst Wladimir Alexandrowitsch alarmirte hierauf das Regiment, welhes nah vier Minuten in voller Feldausrüstung auf dem Exrerzierpla tze stand. Der Erzherzog speiste bei dem Großfürsten Alexis Alexandrowitsch und besuhte sodann das Theater. Für Donnerstag und Freitag sind große Truppenparaden angesagt.

In der heutigen Reihsraths-Sizung soll die end- gültige Entscheidung über den Bau der sibirishen Eisen- bahn erfolgen. Bei dem Bahnbau sollen der „Köln. Ztg.“ zufolge zur Zwangsarbeit vzrurtheilte Verbannte Verwendung finden,

Es verlautet, daß der Kriegshafen in Wladiwosok außer dem ihm bereits zur Verfügung stehenden hydraulischen Schiffsdock noch ein großes Trockendock erhält, mit dessen Anlage bereits in diesem Frühjahr begonnen werden soll. Das neue Dok wird im Stande sein, die größten Panzer- schiffe dec russishen Marine, Kolosse bis zu 10000 Tons, bequem aufzunehmen. Jn diesem Frühling soll auh die Eisenbahn von Wlad’wostok nah Chaborowka in Angriff genommen werden.

Ftalien.

Der Minister-Präsident Marchese di Rudini und die übrigen Mitglieder des Kabinets legten gestern Nachmittag dem König den Eid als Minister ab. Bei der Eidesleistung Rudini’s wirkten Crispi und General-Adjutant Marchese Pallavicini mit, welhe au beide die Eides-Akte unterzeichneten ; bei den übrigen Ministern thaten dies Nudini und Pallavicini. Das

Allerentschiedenste.

Parlament wird sich am Sonnabend, nah Verlesung

des Programms des neuen Kabinets, auf kurze Zeit ver- tagen, um den Ministern Zeit zu gewähren, die Ge eßvor- lagen in Gemäßheit des neuen Programms umzuarbeiten.

Die italienische Presse läßt es sich angelegen sein, die Welt darüber zu beruhigen, daß der neue Minister-Präsident in Bezug auf die auswärtige Politik und speziell den Dreibund einen neuen Kurs steuern könnte. Rudini hat sein politishes Programm bereits in einem Wahlmanifest niedergelegt, das er am 4. November in der „Opinione“ ver- öffentlichen ließ, und das nunmehr von historishem Werthe ist. Es heißt darin in Betreff der auswärtigen Politik:

…__ Italien bedarf einer langen Periode des Fricdens. Wir be- dürfen des Friedens im Innern wie na Außen Die Tripel- allianz ift die starke Wache unserer Institutionen gegen die Umfturz- parteien, und sie sihert uns jenen Frieden, ohne den Italien seine wirtbschaftliden Zustände nit verbessern könnte. Ib scheue mich nit, zu sagen, daß ohne die Tripelallianz, die als eine wahrhafte Bürgschaft des Friedens sich bewährt kat, wir zu dieser Stunde überbaupt nit über Ecsparnifse im Kriegs- und Marinebudget sprechen könnten, und daß, wenn die Tripelallianz ih auflsscn würde, und wir Ersparnisse bescklofsen hâtten, wir unser Pulver an cinem Punkte naß machen würden, wo die Gefahr am größten wäre. Ohne die Tripelallianz — und es ist vergeblih si darüber Illusionen zu maden — wäre {on unendli viel Blut vergossen worden, und unendlih viel Tkränen wären geflossen! Wer weiß, wie {lim dann erft die wirtbscaftlide Lage unseres Vaterlandes wäre !*

Bezüglich des Innern befürwortet das Manifest eine weitherzige Politik der Veisöbnüichkcit, des Fortschritts, der wirtibibaftlichen Reformen und vor Allem der Sparsamkeit. Die Legtere mat auc vor dem Kriegs- und Marinebudget Halt. Es beißt in dem Manifest: :

„Es i ctwas S{merzli®es, am Heeres- und Marine-Budget zu sparen. I bin ein alter Anhänger der Militärausgaben, wenn fie nothwerdig lind, um die Unabhängigkeit unseres Vaterlandes sier- zustellen; aber heute muß i anerkennen, daß die Militärauëgaben verminderk werden müsen. Fest und ohne Klage werde ich taber für die Heraksetzung der außerordenilichen Ausgaben ftimmen, die keinen Einfluß baben auf die Zabl und die Ausbildung unserer Soldaten.“

Portugal.

Zwei Lissa boner Regimenter, deren Haltung ver- dâchtig wurde, sind, der „Magdb. Ztg.“ zufolge, von dort ver- seßt worden. Am Sonntag wurden in Oporto weitere 27 Personen verhaftet.

Nach einer in Lissabon eingetroffenen Depesche aus St. Thomas im Golf von Guinea ist dem „R. B.“ zufolge dort eine Neger-Empörung ausgebrochen, die anfänglich unter- drüdckt wurde, später aber sih wieder erhob und auf mehrere andere Orte der Fnsel ausbreitete. Der Gouverneur verlangt dringend Verstärkung. Ein Telegramm aus Loanda von geftern meldet, der dortige Gouv-rneur habe eine Abtheilung von bundert Soidaten unter Führung von drei Offizieren, sowie wei Mitrailleusen auf den Kanonenbooten „Zambesi“ und „Cacongo“ nach St. Thomas abgesandt. Die Mann- schaften sollen erforderlihen Falles nh aussdiffen und ans Land gehen.

Schweiz.

Aus Bellinzona wird gemeldet, daß der Verfassungs- rath gestern den Verfassungsentwurf einstimmig genehmigt hat. Die Radikalen wollen ges{lossen für die Verwerfung stimmen oder sich der Abstimmung enthalten.

Velgien.

Der König empfing gestecn die Arbeiter-Delegirten des Zndustrie- und Arbeitsraths, welche die Verfassungs- revitton und das allgemeine Stimmre§ht forderten. Wie yB. L. B.“ aus Brüssel über die Audienz berichtet, in- formirte fich der König aufs Eingehendste über die Lage der arbeitenden Klassen. Auf die Frage der Arbeiter, ob der König seinen Einfluß für die Einführung des allgemeinen Stimmrechts geltend machen wolle, antwortete der König: er sei ben Arbeitern sehr zu- gethan, da er aber kein Diktator wäre, so müsse er die Nation sih darüber aussprechen lassen. Dem „Peuple“ zufolge soll der König auch gesagt haben: die Arbeiter thäten Unrecht, sih als besondere Kaste zu betrachten; er und sie alle seien Belgier, Alle seien sie Arbeiter nah verschiedenen Richtungen. Als die Arbeiter geltend gemacht hätten, man habe sie durch den Ausschluß vom Stimmrecht zu einer be- jonderen Kaste gemacht, habe der König den Delegirten erwidert : die Verfassung verbiete ihm, sih mit diejer Frage zu befassen, er könne ihnen nihts versprechen, da er seine fonstitutionelle Haltung nicht aufgeben dürfe. Hierauf sollen dann noth die Arbeiter bemerkt haben, der Közig vermöchte als Vermittler zwischen den Parteien zu wirken.

Niederlande.

Nah Erledigung der Budgetdebatte hat die Zweite Kammer jeßt das sogenannte „„Stedenwet“ (Ständegeseßt) in Berathung g-nommen. Dieses Gesez bezweckt die Ein- theilung der größeren Städte, welhe jeßt einen einzigen Wahlkreis bilden, in mehrere kleinere Kreise. Bis jetzt sind Amsterdam, Rotterdam, Groningen und Utrecht, welche zu- sammen ungefähr zwanzig Abgeordnete wählen dürfen, liberal; wenn diese Städte aber in kleinere Distrikte getheilt und dem Einflusse der Landbevölkerung unterworfen sind, werden natürlih auch mehrere nidtliberale Kandidaten gewählt. Deshalb widersezen fih die Liberalen mit aller Kraft gegen dieses Geseg, allein die beiden klerikalen Parteien wollen es, wie die „Frkf. Ztg.“ schreibt, durhaus bald zu Stande bringen, damit die neue Eintheilung den antiliberalen Parteien schon bei den nächsten Kammerwahlen im Zuni zu Gute kommen fann.

Türkei.

Änläßlih der Sanktion der neuen Privilegien celebrirte der Patriarch, wie „W. T. B.“ aus Konstanti- nopel meldet, gestern ein Tedeum. Die Patriarchatskirhe war überfüllt; beim Betreten sowie beim Verlassen der Kirche wurde der Patriarch lebhast begrüßt. Er empfing zahlreiche Glückwünsche; auch der russishe Botschafter Nelidow ließ solhe durch den Zweiten Dragoman der Botschaft aus- sprechen.

Rumänien.Zf6 S

Bukare st, 9. Februar. Bei der heutigen Abgeordneten-

Stichwahl im hiesigen zweiten Wahlbezirk wurde laut Meldung

des „W. T. B.“ troß der Gegenanstrengungen der Liberalen der Kandidat der Negierungspartei gewählt.

Schweden und Norwegen. (F) Stodholm, 5. Februar. Von dem Chef des Justiz- departements Oestergren wurde gestern dem Reichêtage ein

des F. 11 der Regierungsform und des 8. 5 der Reichsakte (Staatsvertrag zwischen SŸweden und Norwegen) vorgelegt, wodurch Norwegen ein größerer Einfluß auf die auswärtigen Angelegenheiten der beiden Reiche eingeräumt werden foll. Wie die „Post.- och Jar. Tidn.“ mittheilt, kam die Angelegenheit in einer am 17, Januar d. J. abgehaltenen Sizung des vereinigten \hwedisch-norwegi)chenStaats- raths zum Vortrag. Die Verhandlungen wurden von dem König Oscar mit folgender Rede eröffnet :

“Bon meiner Königlichen Pfliht gemahnt, na Kräften die Ver- einigurg zu bes&üßen Und zu befördern, die zum Glück meiner beiden Völker jeßt bereits während drei Vierteljabrhunderten Bestand gehabt hat, glaube id, daß es von Wichtigkeit sein wird, Alles zu beseitigen, was Mißtrauen und Zwistigkeiten zwis{en den Brudervölkern bervor- rufen, die Vereinigung \{wäcen könnte, und somit dem boben Ziele entgeaenzuwirken, das id in meinem Wakblspruce ausgesprochen dabe.

_ Die Wünsche der ver?inigten Völker nit weniger als die wobl- verstandenen Interessen der Reike weisen ihnen eine friedliche Ent- widelung innerbalb ibrer gleihsam von der Natur selbst geiogenen Grenzen an. Aber sie müssen ni&tsdestoweniger bereit sein, so wie es sreten und selbständigen Staaten ansteht, diese Intereffen und Wünsche zu beshüßzn. Beide müssen deshalb gewissenhaft an den De en Vertheidigung auf eine Weise und in einer AuSdebnung theilnehmen, die der Bevölkerungêzabl und der Lage i A ua ungêzabl und der Lage jedes

… Was in dieser Hiofiht noch zu thun übrig ist, wird Gezenstand künftiger Prüfung in geseulich bestimmter Ordnung sein. Für den Augenblick und în diesem Falle ersGecint nach meiner Anfi§t eine Veränderung der jeßt geltenden Reicsafte zu dem Zweck wünschens- wertb, daß bei der Bebandlung ministerieller (diplomatischer) An-e- lezenbeiten aut Norwezen eine Theilnahme eingeräumt werden muß, die seiner durch die Vereinigung zugesicherten ftaatsre{chtlihzn Selbst- stäudigkeit cerecht entspricßt.

„ Dies kann natürliherweise nur urter Beobatung der unum- gänglihen Nüdfibten auf die bon seit langer Zeit bestehenden faktischen Verhältnisse geschehen, scwie auch in möôglihstem Maße mit Arknüpfung an die Grundsäße in den bereits früber vorgelegenen, dieselbe Sawe betreffenden Vors&blägen.

Ein Ziel, so wihtig für die künstige Stärke, den Frieden und das Glüd der Brudervölker, so wichtig au für jeden Unions -Köni, ; der mit Unparteilichkeit nah beiden Seiten gerecht zu sein wünscht, ist in Wahrheit wohl ein gegenseitiges und ehrlides Entgegen: kommen wertb.

…_ Zuversittli® rene ih darauf bei den erlcu@teten Staatsrätben beider Reibe, :

Inzwischen glaukte i, daß cine so schwierige Sache am leibtesten zu einem guten Ende wird gebracht werten können, wenn sie erit vorbereitet wird von zwei von mir auf Vorschlag des Staatsraths jedes Reichs erwählten Staatérath#-Mitgliedern, einem ckwediscen und einem nor- wegisben, bevor sie vor mic im Stzatêrath ¿ur Behandlung vorge- nommen toird.

Wenn die Sate von diesen beiden Vertrauenêmännern sorgfältig rorbereitet uit und fo die Aussichten auf eire Uebereinkunft befestigt worden find — toas, wie ih lebhaft wünsche, nicht lange dauern moge —, dann eint mir ter Auaenblick gekommen, die Realität dieser Frage in einem Staatërath gleider Art wie der jeßt bier ver- jammelte vorzunehmen Nachdem dann das Gutadßten der norwegis {hen Regierung wie geroöhnlich eingeholt worden ift, wird die SaHe zur [cGließlihen Entsheitung kommen.“

Nmerika.

Vereinigte Staaten. Der Senat hat ein zu dem Gesez über das Autorenrecht eingebrahtes Amendement genehmigt, wonach die Grundzüge des Gesetes auch auf Marinekarten und geographische Karten, auf musikalishe und dramatis{e Kompositionen, sowie auf Stiche und Lithographien Anwendung finden sollen.

Dem General-Konsul von Guatemala und Honduras Baiz in New-York zugegangene Depeschen von Barillas und Bogram erklären die Gerüchte von revolutionären Be- wegungen für unbegründet mit dem Hinzufügen, daß in Central-Amerika vollkommene Ruhe herrsche.

_Der Weltausstellungs-Au3s\chu § des Nepräsentanten- hauses beschloß, den Kongreß um einen Kredit voi 5000000 Doll. anzugehen. — Der Ausschuß für auswärtige Angelegen- heiten hat die Annahme folgender Nesolution befürwortet :

„Das Haus hat mit tüfer Betrübniß die Berichte über die Leiden der Juden in Rußland gelesen, und diese Betrübniß wird erböht dur die Thatsatde, daß diese Vorgänge in cinem Lande geschechen, welches lange zein Freund der Vereinigten Staaten gewesen ist, die Leibeiger schaft aufhob und die Christen im Orient gegen Glaubensverfolgung \chüßte. Das Haus hofft ernstlich, der humane und aufgeklärte Geiit, den der Zar damals so auffällig bekundete, werde sh jeßt wieder offenbaren, um die gegen den jüdisœen Glauben gerichteten Maßnabmen zu hemmen und zu mildern,“

_ Baron Hirsch hat dem „R. B.“ zufolge der Admini- stration der Hirsh’shen Stiftung zur Unterstützung der jüdischen Einwanderung in Amerika in New-York 12 Millionen Fr. zur Verfügung gestelt und die Admini- stratoren ermächtigt, Falls die Zinsen dieser Summe nicht aus- reichen sollten, um alle Zwecke der Stiftung zu erfüllen, einen Theil des Kapitals mit zu verwenden. Er werde leßteres dann wieder ergänzen. :

Die Fraktion der demokratischen Mitglieder des Réepräsentantenhauses hat eine Resolution angenommen, in welcher die Vorlage des Senats Betreffs der Silber- prägung, welche kürzlih einem Comité der Kammer über- wiejen wurde, für dringlih erklärt und das Comité auf- gefordert wird, ohne Berzug darüber Bericht zu erstatten. Brasilien. Die gemäßigten Blätter von Rio de Janeiro mißbilligen einem Telegramm des „W. T. B.“ zufolge durhaus den Handels vertrag zwishen Brasilien und den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika, den sie als höchst nachtheilig für Brasilien erahtens

Asien. China. Die in New-York eingetroffene neueste Post aus Hongkong bringt den Wortlaut des Dekrets, we'hes ver- kündet, daß der Kaiser in Zukunft am Neujahrstage die auswärtigen Gesandten in Audienz empfangen werde. Am Tage darauf wird danach den Gesandten ein Festmahl gegeben werden. Wie groß diese Neuerung für China ift, eht daraus hervor, daß ein einziger Präzedenzfall im zwölften Caro der Regierung des Kaisers Fung:chi vorkam. Die damals befolgte Etiquette foll jeßt zur Richtshnur dienen. Ein Festmahl wurde den auswärtigen Gesandten bisher nur bei der Hochzeit des Kaisers gegeben. Das Dekret ordnet an, daß ein solches Festmahl auch anderen Audienzen bei beson- deren Gelegenheiten folgen soll. Es besteht jedoch die Absicht, nur einmal im Jahre eine Audienz stattfinden zu lassen. Jeder neue Gesandte hat bis zum rähsten Neujahr zu warten, wo er dem Kaiser vorgestellt wird.

Afrika. Egypten. Aus Suakim wird dem „R. B.“ gemeldet:

Antrag der Regierung, betreffend die Veränderung

Zu der Expedition gegen Tokar solle die Garnison von

Suakim unter Führung des Gouverneurs verwendet werden. Die Truppen würden in Trinkitat landen und von dort gegen Tokar vorrücken. Leßteres würde befestigt und es werde dajelbst eine Civilregierung eingeseßt werden. Englische Truppen würden an der Expedition nicht theilnehmen, au sei nit beabsichtigt, die Expedition über Tokar hinaus aus- zudehnen. Von Kairo würden Truppen nah Suakim ent- sandt werden zum Ersaß für die zur Expedition gegen Tofkar verwen deten.

Australien.

Hawaii. Ein Telegramm des „R. B.“ aus Washington meldet, der dortige hawaiishe Gesandte erkläre, daß die Thron- besteigung der Königin Liliuokalani, Sthwester des verstorbenen Königs Kalakaua, die Beziehungen Hawaii's zu den ausländishen Mächten niht ändern werde. i

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (62.) Sizung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Freiherr von Marschall und Frei- herr von Malzahn beiwohnten, wurden zunächst die nohmalige Abstimmung über den zu dem Antrag der Wahlprüfungs- kommission über die Wahl des Abg. Dr. Porsh im elften Wahlkreise des Regierungsbezirks Breslau gestellten, im ersten Theile angenommenen Antrag Auer, und die nochmalige Abstimmung über den von dem Abg. Singer zu dem Antrag der Wahlprüfungëkommission über die Wahl des Abg. Grafen von Saldern-Ahlimb-Ringenwalde im dritten Wahlkreise des Regierungsbezirks Potsdam gestellten Antrag ausgeseßt. j

In erster und zweiter Berathung wurde die Ergänzung des dem Reichstage vorliegenden Entwurfs des Reichs- haushalts:-Etats für das Etatsjahr 1891/92 ohne Debatte angenommen.

__ Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Rei&shaushalts- Etats für das Etatsjahr 1891/92 fortgeseßt, und zwar mit dem Spezial : Eiat „Zölle, Verbrauchësteuern und Aversen“ in Verbindung mit der Berathung der Kaiser- lihen Verordnung über die Ausdehnung der 2 ermaptlgungen in den Tarifen A des deut\ch italienischen und des deutsch - spanishen Handels und Schiffahrtsvertrages auf Marokko. Berichierstaiter ist der Abg. Dr. Hartmann.

Dein Bitet | „Bolle sprach sih Abg. Broemel gegen die Einführung von Differenzialzöllen aus und richtete an die verbündeten Regierungen die Anfrage, aus welchen Gründen die Verordnung für den Verkehr mit Marokto so spät vor- gelegt sei und ob zur Zeit neue Handelsvertrags - Verhand- lungen mit Ftalien und Spanien eingeleitet seien.

„„_ Slaats)ekretär Freiherr von Maltahn erklärte, daß die verbündeten Regierungen beabsihtigt hätten, die Ver- ordnung zugleich mit einem Handelêvertrage mit Marokko vorzulegen, Da sih die Verhandlungen über den leßteren verzögert hätten, sei die Vorlegung der Verordnung nunmehr allein erfolgt. i

Darauf wurden der Titel und die Verordnung an- genommen,

Bei Titel 2 „Zabacksteuer“ fragte Dr. Buhl, ob die vom Reichêtage gewünschten Erleichterungen bei der Be- steuerung des inländishen Tabacks {hon von den verbündeten Regierungen in Erwägung gezogen seien.

Staatssekretär Freiherr von Malgtzahn erklärte, daß die betreffenden Verfügungen erlassen seien und dem Hause davon au schon Mittheilung gemacht sei. Die betreffende Drudck- sache sei jedoch erst heute vertheilt, sodaß wohl noch nit alle Mitglieder davon Kenntniß genommen hätten.

ZU Titel 2 lag folgender Antrag der Abag. Menzer u. Gen. vor: i

Der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reictstaze möglibt noch in dieser Session eine Vorlage zu unterbreiten, wona der Zollsaß für Tabackblätter, unbearbeitete und Stengel (Nr. 25 v 1 des Zolltarifgeseßes), von 99 # pro 100 kg auf 125 # zu erböben und die bestehende Tabackfteuer von 45 # auf 24 .( zu ermäßigen ist.

Bei Schluß des Blattes begann Abg. Menzer, diesen Antrag zu begründen.

— Jn der heutigen (29.) Sißgung des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums, Staats-Minister Dr, von Boetticher, der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr, von Goßler, der Minister des Junern Herrfurth, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang eines Geseßentwurfs, betreffend die Erweiterung, Ver- vollständigung undbessere Ausrüstung des Staats- Ctfenbvabhnneves i -

Auf der Tagesordnung stand an erster Stelle die dritte Berathung des Entwurfs eines Wildschaden - gesetzes.

«n der Generaldiskussion erklärten sich die Abgg. von der Neck, Brandenburg, Conrad, Struß und Namens eines Theils der Konservativen der Abg. von Nauchhaupt bereit, troß mancher Bedenken gegen einzelne Bestimmungen im Ganzen für das Geseß zu stimmen.

Jn der Spezialdiskussion wurden nach kurzer Debatte, an welcher sich die Abga. Freiherr von Dobeneck, von der Reck, Struß, Frandcke (Tondern), Bran denburg, Rintelen und Herold betheiligten, unter Ablehnung mehrerer Abänderungs- Anträge, die &W. 1—12 und 14—16 unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung an- genommen; nur in §8. 13, welcher lautet :

Die Aufsichiébehörde karn die Besißer von Obst-, Wein-, Gemüsc-, Blumen- und Baums&ulanlagen ermächtige», Vögel und Wild, welche in den genannten Anlagen Schaden anricbten, mittels Schußwaffen zu erlegen. Der Jagdberechtigte kann verlangen, daß ihm die erlegten Thiere, soweit fi: seinem JIagdrechte unterliegen, gegen das übliwe Schußgeld überlassen twerden.

_Die Erm@tigung vertritt die Stelle des Jagdscheins. Ste darf Personen, welchen der Jagdschein versagt werden muß, nit ertheilt werden und ist widerruflic. wurde nach einem Antrage des Abg. Herold beshlossen, nah den Worten „Schaden anrihten“ einzufügen : „zu jeder Zeit“.

_ Am Schluß der Diskussion gab der Minister für Bit: wirthschaft 2c. von Heyden die Erklärung ab, daß er zwar niht alle einzelnen Besiimmungen des Geseßentwurfs im

Herrenhause werde mit voller Ueberzeugung vertreten können, was nur mögli sein würde, wenn er von der Güte derselben

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