Jnieresse des Landes gelegen, daß der Sig des unga- rishen Fürst-Primas von Gran nah Pest verlegt werde. Darauf bezüglihe Verhandlungen seien bercits im Gange.

Großbritannien und Frland.

Die antiparnellitishe Fraktion der irischen parlamentarischen Partei hielt am Mentag Abend unter dem Vorsiß Justin Mac Carthy's im Unterhause wieder eine Sißzung, in welcher der Erlaß eines Nund- shreibens an den irishen Klerus und andere hervor- rogende Freunde der Partei beschlossen wurde, worin die unverzüglihe Ergreifung von Schritten zur Abhaltung von Meetings und Biidung von Zweigen der irischen natio- nalen Föderation betont werden soll. Ferner wurde ein Beschluß gefaßt, welher den Vorsigerden der Partei ermächtigt, den R-\# des in Paris deponirten Parteifonds im Betrage von 36000 Psd. Sterl. gänzlich oder theil- weise zur Unterstüzung ausgewiesener irisher Pächter zu verwenden, Zugleih soll ein Prozeß zur Wieder- erlangung des von Parnell in Beschlag genommenen Blattes „United Freländ“ angestrengt werden, nachdem Patrick Egan, der ehemalige Schaßmeister der irischen Landliga, Mac Carthy seinen aus Aktien bestehenden Antheil an genanntem Blaite übertragen hat, sodaß Leßterer nunmehr der Hauptaftionär ift.

Wie dem „R. B.“ aus Toronto in Canada gemeldet wird, verlas der Premier-Minister Macdonald in einer am Dienstag Abend stattgehabten äußerst zahlreich besuhten Wähler versammlung ein Scriftstück, aus welchem hervorgeht, daß die Führer der- liberalen Partei Sir Richard Cartwright und der Redacteur Farrer den amerikanishen Staats- männern einen detailliiten Entwurf vorlegten, um Kanada zu zwingen, eine Handelsunion mit den Vereinigten Staaten abzuschließen und einer eventuellen Annefktion Seitens der leßteren zuzustimmen. Macdonald sprach si sehr scharf gegen Cartwright und Farrer aus und bezeichnete die- selben als Verräther.

Frankreickch.

Paris, 19. Februar. Jhre Majefiät die Kaiserin Friedrich is, wie „W. T. B.“ meldet, mit Jhrer König- lichen Hoheit der Prinzessin Margarethe heute Naht 121), Uhr in Begleitung des Ober-Hofmeisters Grafen Seckendo1f und der Gräfin Perponcher hier eingetroffen und von dem Botschafter Grafen Münster, der Comtesse Marie Münster und dem ganzen Personal der Botschaft auf dem Bahnhof empfangen worden. Jhre Majestät, welhe von dem auf dem Bahnhofe versammelten Publikum ehrfurhtévoll begrüßt wurde, begab Sich sofort in das Botschaftspalais

Ihre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Erz- herzog und die Erzherzogin Rainer von Desterreich, welche sih in den leßten Tagen hier aufhielten, statteten der Königin Jsabella von Spanien sowie dem Könige und der Königin von Neapel Besuche ab. Gestern waren dieselben bei der Königin Jsabella zum Frühstück, zu welhem auch die

titglieder der österreihish-ungarishen und der spanischen Botjchast geladen waren. Gestern Abend reisten Jhre Kaiser- lihen und Königlichen Hoheiten nah Lyon b.___ ——Der Minister des Aeußeren Ribot läßt nah Mittheilung des „W, T. B.“ ein Gelbbuch über Neufundland Vor: bereiten, welches sämmtliche auf diese Angelegenheit bezüglichen Verträge enthalten wird. Der Minister Ribot hat fich mit dem Justiz-Minister Fallières Betreffs cines Geseßentwurfs über die Einführung der französischen Gerihtsbar- feit in Madagaskar verständigt. Der Geseßentwurf wird demnächst den Kammern unterbreitet werden.

Der Höhere Arbeits rath trat heute unter dem Vorsiß des Handels-Ministers Jules Roche zu seiner ersten Session zusammen. Jules Roche eröffnete dieselbe mit einer An- sprache, in welcher er auf die Nüglihkeit der persönlichen Jnitiative der Arbeiter hinwies, aber auch die Pflicht des Staals betonte, unter den jeßigen industriellen Verhält- nissen zum Schug des Ansehens und des Lebens der Arbeiter mitzuwirken. Der Minister zählte fodann die von dem Höheren Arbeitsrath zu berathenden Gegen- stände auf. Unter derselben befinden sih die Frage über Errichtung von Schiedêgerichten bei Konsflikten zwischen Arbeit- gebern und Arbeitern, die Lohnfrage sowie Berathung der Mittel, den Arbeitern Beschäftigung zu schaffen und die Er- rihtung eines Arbeitsamtes im Handels:-Ministerium. Ferner wies der Minister auch auf die Seitens Deutschlands, Oesterreiks und Belgiens zu Gunsten der Arbeiter ge- troffenen FJnstitutionen hin. Nah dieser Ansprache erflärte der Vertreter der Arbeiterbörse Ribanier seinen Austritt aus dem Arbeitsrath, weil die Arveiter- Syndikatskammern verlangten, daß die Vertreter der Arbeiter ihr Mandat von den Arbeitern und niht vom Minister er- halten sollten, weshalb sie auch gegen die jeßige Zusammen- sezung des Arbeitsraths protestirten. /

Der „Temps“ bringt über die großen Manöver dieses Jahres, an denen, wie bereits gemeldet, das V., VI, VII, und VIII. Armee-Corps theilnehmen, folgende Mittheilung:

„Die vier Corps sind von der großen Biegung der Loire (also von Orleané) bis an die Osftgrenze vertheilt. Das V. Corps mit dem Hauptquartier in Orleans umfaßt folgende Departements: Loir- et-Cher, Loiret, Seine-ei-Marne, Yonne, Seine-et-Dise (die Arrondifse- ments von Gorbeil und Etampe8) und Seine (die Kantone Charenton und Vincennes) und das 2,, 3, 11. und 12. Arrondifsement von Paris, welcbe ihre Reservisten zu den Manövern stellen, Die einberufenen Truppentheile sird: das 4, 82., 113, 131., 46., 89., 31. und 76 Fns fanterie-Regiment, das 13, Dragoner-, das 10. Jäger-Regiment und das 30. und 32. Artill-rie-Regiment. Das 6. Corps (Haupt- quartier Chalons sur- Marne) erhâlt seine Reservisten aus den Depar- tements Ardennes, Aube, Marne, Meurthe-et-Moselle, Maas und Bogesen. Die einberuferen Truppentbeile sind: das 26, O 07, 79., 90, 107. und 132. Infanterie-Regiment, das 12. Dragoner-, das 6. Regiment reitender Jäger und das 8. und 25. Artillerie- Regiment. Das 7. Corps (Besançon) umfaßt: Ain, Ober-Marne, Jura, Doubs, Belfort, Ober-Saône, Kanton Neuville (Departe- ment Rbône) und das 4 und 5. Arrondifsement von Lyon. Seine Truppentheile sind: das 23, 133, 21, 109., 44., 60., 39. und 42, Infanterie-Regiment, das 1. Dragoner-, das 11. Husaren- und das 4. und 5. Artillerie-Negiment. Das 8. Corps (Bourges) endli umfaßt die Departements Saône-et-Loire, Côte-d’Or, Cher, Nièvre und das Arrondissement Viilefranhe (Rhdne). Zu dem- selben gehören das 56, 134, 109, 27., 85., 95, 13. und 20 Infanterie-Regiment, das 2s. Dragoner-, das 16. Regiment reitender Jäger und das 1. und 37. Artillcrie-Regiment. Außer diesen befinden fch in dem Marörvergebiet dieser vier Corvs zahlreihe unabhängige Reiter Regimenter, Territorial-Infanterie-Regimenter und Jäger- Bataillone zu Fuß ; mebrere derselben werden obne Zweifel einberufen

werden, um an den Manövern theilzunehmen,“

Jtalien.

Nach einer der „Pol. Corr.“ aus Rom zugehenden Mel- dung haben der Minister-Präsident und die Minister der Finanzen, des Handels und des Staatsschaßes bereits mehrere Berathungen abgehalten, welche die Feststellung der Haupt- punkte der von Jtalien zu befolgenden Zollpolitik zum Gegenstand hatten. Wie verlautet, herr]che in den maß- gebenden Kreisen die Absicht, in den neu abzuschließenden Handelsverträgen eine geringere Anzahl von Artikeln binden zu lassen als in den bisher bestehenden. A

Ueber den neuernannten Marine-Minister, Vize-Admiral Simon Pacoret de San-Bon werden folgende biographische Daten mitgetheilt: :

Der reue Minifter, der im zweiundsech:igsten Lebensjahre steht, gehörte während mehrerer Legielaturperioden der Deputirtenkammer an und ift seit Januar 1889 Mitglied des Senats. Bls Marine-Minister im leßten Kabinet Minahetti leitete de Saint-Bon jene von Brin fort- gesetzte durchgreifende Reform im Schiffbau der italienisen Marine ein, deren Durchführung die letztere ibren heutigen glänzenden Stand verdankt. Als später Brin Marine-Minister rourde, trat de Saint- Bon zu demselben in \charfen Gegensaß, welchem er unter Anderem in einer berten Kritif der Thätigkeit Brin's im Senat Autdruck aelieben bat. Seinec volitishen Parteistelung nah gehört der neue Marine-Minister zur Rechten. e —

Der Passus der Programmrede d:s Minister-Präst- denten Marchese di Rudini, weicher von der Richtung Kunde giebt, die das neue Kabinet in Bezug auf die auswärtige Politik nehmen wird, lautet nah der nunmehr wörtlih vorliegenden Rede, wie folgt :

„In der auswärtigen Politik werden wir, auch hier in Ueber- einstimmung mit dem Lande, jener Stimme gehorchen, die wir bei den leßten Wablen so bell und deutlich vernowmen. Wir werden die Würde der Nation unversehri erbalten. Wir werden unsere wahren íInteressen eifrig pflegen. Unsere Politik wird einfa, ofen fein, ohne Hintergedanken, wie es einem Lande zukommt, das ehrlih den Frieden will. Unser Programm ift zum großen Glück das näâmlice, wie das der großen europäishen Staaten; und dieser Ge- danke, dieser Wuns, dies Bedürfniß nach Frieden sind es, um die sib jene Mächte gesammelt, die für sih absolute Sicherheit, für Europa eine dauernde Rubße {hafen wollten. Unsern Bündrnifsen werden wir feste, sichere Treue beroahren. Durch unsere Hal- tung werden wir Allen zeigen, daß wir feinerlei aggressive Tendenzen haben. Und da über unsere Beziehungen zu Frankrei mit Unrecht Zweifel, Verdacht und Mißirauen entstanden, werden wir uns bemüßen, jede Möglichkeit einer falschen Beurtheilung aus- zuschließen. Mit unseter wohlecwogenen und rukfigen Haltung boffen wir zuver li, jenes Vertrauen zu finder, das wir verdienen. Stalien, es ift roahr, befindet si augenblidcklih in ciner \chwierigen Lage, dur die aecgenwärtige Knappheit seiner Finanzen, durch feine ungünstigen ¿fonomisen Verkältrisse. Aber wir werden uns daraus erheben, und s{neller als man glaubt. Es genügt eine ernstliche Arfstrençung, ein ents&lossener Wille. Eine Bedingung jedoch ift nothwendig zur Erreichung unserer Absicht: der Friede. Wir find vielleicht stolz (orgo- gliosi), aber wir glauben, mit un’eren Sedanfen, mit unseren Vorschlägen den Willen des Landes! rihtiy zu interpretiren. Ueber die alsbald vorzu- egenden Entwürfe werden wir rasche Diskussion beantragen, nach íIhrem Urtbeil verlangend, Wir werdin daëfeibe besleunigen, denn wir müssen erkennen, ob wir mit unseren Vorschlägen die Ehre haben werden, Ihr Vertrauen zu verdienen, denn weder wollen noch können noch dürfen wir an dieser Stelle verharren, wenn wir nur geduldet oder protegirt wären.“

Spanien.

Die amtlihe „Gaceta de Madrid“ wird dem „W. T. B.“ zufolge in der nächsten Woche ein Dekret veröffentlichen, in welhem die Bedingungen Betreffs der Konversion der Cubanishen Schuld, welhe in den ersten Tagen des Monats März stattfinden foll, festgestelt werden.

Aus Valladolid werden studentischze Unruhen ge- meldet. Die Studenten beabsichtigten die Veranstaltung einer Manifestation, um ihrer Befriedigung über die jüngst erfolgte Wahl des Rektors der Universität zum Senator Ausdruck zu geben. Der Gouverneur untersagte jedoch diese Kundgebung. In Folge dessen veranstalteten die Studenten vor dem Hause des Gouverneurs eine feindselige Demonstration. Die Gendarmerie zerstreute die Studenten und stellte die Ordnung wieder her. Am Abend versuchten die Studenten abermals Ruhestörungen hervorzurufen, wurden jedoch von der Polizei wieder ohne weiteren Zwischenfall zerstreut.

Schtvoeiz.

In dem internationalen Delagoastreit, der durch ein vom Bundesrath ernanntes Schied82gericht zu ent- scheiden ist, ist, wie die „N. Zürch. Ztg.“ meldet, ein erster Schritt geschehen. Die Amerikanerin Frau Mac Murdo, deren 1888 verstorbener Ehemann Fnhaber einer Konzession für die von Portugal rehtswidrig Tonfiszirte Lorenzo- Marquez-Eisenbahn (Afrika) war, fordert von Portugal 700 000 englishe Pfund Schadenersag. Die amerikanischen Recht2gelehrten, welhe den Anspruch der genannten Frau vertreten, haben die Klage dem Schiedsgericht gedruckt ein- gereicht.

Luxemburg.

Die Königin-Regentin von Spanien hat, wie die „Lurxb. Ztg.“ meldet, ihren Ministerresidenten im Haag W. N. de Villaurrutia mit der Vertretung der Königlichen Regierung bei dem Großherzoglihen Hofe in Luxemburg betraut.

Das amtliche „Memorial“ veröffentliht das Geseß vom 16. Februar 1891, das Staatëbudget der Einnahmen und Ausgaben fürs Jahr 1891 betreffend.

Velgien.

Prinz Albert von Flandern ist der „Köln. Ztg.“ zufelge, begleitet von seinem Ordonnanz-Offizier, am Sonn- abend in Genua angctfommen. Er hatte sih eine Zzit lang in Süd-Frankreih aufgehalten und in den leßten Tagen die Badeorte der Südküste besuht. Die Gesundheit des Prinzen ist vortcefflih. Auch die Prinzessin Henriette wird bald soweit in ihrer Besserung fortgeschritten fein, daß sie eine Reise na& dem Süden antreten kann,

Jn der Brüsseler Universität ist ein neuer Skaudal zum Ausbruch gekommen. D:m „Hamb. Corr.“ wird darüber berichtet :

Der Verwaltungsrath bat die von der Fakultät der Wissen- {aften und der pvolvtewnisben S@ule geforderte Wabl ihrer Pro- fessoren Rousseau vnd Charbo zu Verwaitungs-Rätben abgelehnt und zwei nit zu der Universität gehörige Gelehrte gewäblt. Darob ein n¿uer Sturm! In den Hörsälen der Uniocersität werden von Studenten Entrüstuxgsreden gegen den Vezrwaltungérath gehalten ; die radikale Presse bett und als nun gar Professor Rousseau seinen Studenten, die ihm zujubelten, tiefgerührt dankte, da war die Sache fertig. Eine große Studentenversammlung, in welcher fozialiftishe und radikal ge- finnte Studenten die Hauptredncr waren, beschloß die \{ärfsten Kund- gebungen und Maßnahmen geaen den Verwaltungsrath, dessen Rück-

tritt man erzwingen will, Zunächst soll die ganze Studentenschaft

selbst bei der nähfien Sizung des Verwaltungzraths erscheinen und ihm cinen Proteft zustellen. Es wird also wabrschei-lich wieder zu ärgerlihen Auftritten formen.

GriechenlanD.

Der Führer der Oppositionspartei Trikupis hat mit seinen Anhängern am 9. Februar wieder seinen Plaß in der Deputirtenkammer eingenommen, nachdem sich die Partei von den Berathungen bekanntlih eine Zeit lang fern gehalten hatte. Nachträglich ist jedoch die Wahl von neun in den Provinzen Attika und Boeotia gewählten gur Partei Trikupis gehörigen Deputirten für ungültig erklärt worden. Unter diesen Deputirten befindet sih dem „W. T. B.“ zufolge au Syngros, der jüngst die durch den Brand in Salonichi zer- flörten Häuser wieder aufbauen ließ. Jn ihrer gestrigen Sizung genehmigte die Kammer in dritter Lesung den fran- zösish-griehischen Handelsvertrag. Die Opposition beabsichtigt, bereits in der nädbsten Zeit in der Kammer ihre Angriffe gegen die Finanzpolitik des gegenwärtigen Kakinets, insbesondere gegen die Person des Finanz-Ministers Kara- panos, zu beginnen, Dec oppositionelle Deputirte Simopulos hat zur Einleitung des Kampfes eine Broschüre erscheinen lassen, die in politishen und finanzielen Kreisen großes Auf- sehen macht.

Rumänien.

Bukarest, 18. Februar. Der Senat hat laut Meldung des „W. T. B.“ einstimmig der Verlängerung der Handelsverträge mit Belgien und Ftalien bis zum 1. Juli d. J. zugestimmt.

Amerika.

Chile. Na einer Meldung des „R. B.“ aus Chile vom 19, d. M. haben die Aufständischen die Regierungs- truppen nach einem erbitterten Kampf neuerdings bei Jquique geshlagen. Die Aufständischen verfügen über ge- nügende Kräfte, die Ordnung aufrecht zu halten, und jollen b:absichtigen gegen Valparaiso vorzurücken. /

Jn Lissabon eingetroffene, bis zum 27. Januar zurück- reichende Depeschen aus Chile konstatiren das Fortschreiten - der Revolution. Es heißt in diesen nahträglihen Meldungen :

Yußer Santiago und Valparaiso ift bereits das gesammte Land in der Matt der Aufständischen. Präsident Balmaceda erließ am 20. Januar eine Profklamaiion, aus welcher hervorgeht, daß außer der Armee 10 090 Nationalgarden zu seiner Verfügung flehen, In Santiago sind Veribcidigungswerke errihtet worden. Rings um den Palaft und die Staatsaeläude wurde Artillerie postirt. Der Präsident beabsichtigte, in Peru Waffen und Munition anzukaufen; aber da die Damvfer in den Händen ver Infurgenten sind, so konnten die Kauf- aufiräge nicht ausgeführt werden. 2000 Aufitändishe landeten in Coquimbo, wo sie von den Einwohnern enthusiastisch empfangen wurden. In der Umgegend von Coquimbo haben Gefete ftattge- funden, wobei die Insurgenten siegreih waren. Zwei Regimenter von den Regterungstruvven gingen zu den Aufitändischen über. Das Heer des Präsidenten ift au fonst dur Massendesertirungea ges{wächt worden ; fo entliefen u. A. bei Valdivia in Süd-Chile, welches die Insurgenten besetzten, viele Soldaten.

Australien.

Hawaii. Nus Honolulu in San Francisco ein- getroffenen Nachrichten zufolge gäbe der Gesundheitszustand der Königin Lilinokalani in leßter Zeit zu ernsten Be- sorgnissen Veranlassung. Etwaigen Verwickelungen vorzu- beugen, welhe im Fall ihres plößlichen Ablebens entstehen könnten, sei die Thyronfolgerin, Prinzessin Kalulani, welche sih gegenwärtig in England aufhält, ersucht worden, nah Hamwaii zürückzukehren.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (70.) Sizung des Reichstages, welher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats-Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, erklärte zunächst Abg, Biehl vor der Tagesordnung, anknüpfend an seine Aeußerung am 14. d. M., die orthodoxen Juden nähmen wohl Geld am Sabbath, quittirten aber nicht darüber, daß ihm von der Redaktion des „JFsraelit“ in Mainz eine Zuschrift zugegangen sei des Jnhalts, daß es den Juden religionegeseglih verboten sei, gangbares Geld am Sabbath auch nur zu berühren. l

Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der zweiten Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, auf Grund des Berichts der VIII, Kommission. Die Berathung wurde fortgeseßt mit 8, 105 i, Dieser lautet :

Die 88. 105 a Absatz 1 bis 105f finden auf Gast- und Sghanfwirthchafts8gewerbe, Musikzufführungen, Schaustellungen, tbeatralische Vorstellungen oder sonstige Luftbarkeiten, sowie auf Verkebrsgewerte keine Anwendung.

Zum Arbeiten an Sonn- und Fefitagen können die Gewerbe- treibenden die Arbeiter in diesen Gewerben nicht verpflichten. Arkeiten, welche nad der Natur des Gewcrbebetriebes einen Auf- \chuh oder eine UnterbreWung nit gestatten, fallen unter die vor- stehende Bestimmung nicht -

Mit zur Diskussion stand auÿ folgende Resolution:

Den Herrn Reibékanzler z1 ersuhen, Behuss Förderung der Geroätrung ausreihenter Sonntagsrube beim Eiszenbabndienste ene Bermittelung bei den verbündeten Regierungen eintreten zu assen ;

insbesondere dahin zu wirken, daß der Güterverkehr an Sonn- und Fesitagen möglichît eingeshränkt werde.

Abg. Dr. Krause beantragte: am Eingang des §. 105 i statt der Worte: „Die §8. 105 a Absatz 1 bis 105 f* zu setzen tie Worte: „Die §8. 105a Abjah 1 bis 105 g".

Die Abgg. Dr, Gutfleish, Dr. Hartmann, Letocha, Möller und Freiherr von Stumm beantragten :

in §. 105i Zeile 1 ftatt „105f“ zu segen: „105 g".

Abg. Dr, Gutfleisch beantragte:

dem Absatz 1 des § 105 i folgenden Saß beizufügen :

DoŸh sind die Bewerbctreibenden in den VerkehcEsgewerben verpflichtet, jeden ständig beschôftigéen Arbeiter an jedem dritien Sonntage volle se{svnddreißig Stunden von der Arbeit frei zu laffen.

Abg. Klemm (Sachsen) empfahl die Resolution zur An- nahme, welche von der Kommission auf seinen Antrag an- genommen worden ist.

Abg. Stolle befürwortete folgenden Antrag Auer und Genossen:

Dem zweiten Absatz folgende Faffung zu geben:

„Insofern in den genaanten Betrieben Arbeiter regelmäßig be- \%âftiat werden, ist denselben in der Woche eine ununterbrochene Ruhezeit von fechzunddreißig Stunden zu gewähren. In jeder vierten Woche muß diese Ruhezeit auf einen Sonntag oder all- gemeinen Festtag fallen.“

Der Antragsteller wies zur Begründung seines Antrages

auf die s{limme Lage der Kellner hin, welche ledigli auf

Trinkgelder angewiesen seien und an Sonntagen zwanzig Stunden arbeiten müßten.

_BVei Schluß des Blattes ergriff Regierungs-Rath Dr. Wilhelmi das Wort.

— In der heutigen (37.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel bei- wohnte, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Einkommensteuergeseßecs fortgeseßt, und zwar bei §. 31. Der Paragraph wurde, nahdem Abg. von Kröcher für seine Streichung, Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch und der Regierungskommissar, Geheimer Finanz-Rath Walla ch|für die Aufrechterhaltung gesprochen, unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die 88. 32 und 33.

8. 34 lautet:

Für jeden Veranlagungskezi:k ist unter dem Vorsitz des Land- ratbs oder eines von der ierung ¿u ernennenden Kommissars cine Veranlagurgatsïommission zu bilden, deren Mitglieder theils von der Regierung ernannt theils von der Kreisvertretung, und in den Stadtkceisen von der Gemeindevertretung aus den Einwobnern des VeranlagungEbezirks, unter möglichfter Berüclsibtigurg der ver- schiedenen Arten des Einkommens, auf die Dauer von se{s Jahren gewäblt werden.

Die Zabl der ernarrten und der cewählten M tglieder wird für die einzelnen Veranlagungébezirke mit Rücksicht auf deren Zrôße und auf die Einkommen®verbältnifse der Einwohner von der Regierung in der Art bestimmt, daß die Zabl der ernannten Mit- alieder eirs@ließlid des Vorsißenden die Hälfte der gewählten Mitglicder nit ütersckreitet.

Alle drei Jahre sceidct je die Hälfte der ernannten und der ge- wählten Mitglieder, und zwar bei ungerader Zabl das erste Mal die größere Hâlfte aus und wird durch neue Ernennungen bezw. Wablen erfeßt. Die das erste Mal Aués@cidenden werden durch das Loos bestimmt ; die Autscheidenden können wieder ernannt bezw. gewählt werden.

Abg. Rickert beantragt :

1) Den § 34 wie folgt zu faffen:

„Für jeden Veranlagungsbezirk ift eine Veranlagungskommission zu bilden, deren Mitglieder von der Kreisvertretung und in den Stadtkreisen von der Gemeindevertretung aus den Einwohnern des Veranlagungsbezirks unter möglihfster Berücksihtigung der ver- schiedenen Arten des Einkommens auf die Dauer v on se{s Iakren gewählt werden.

Nlle drei Jahre \cheidet je die Hälfte der Mitglieder, und zwar bei ungerader Zabl das «rste Mal die gröfere Hälfte aus und wird dur neue Wablen erseßt. Die das erste Mal Aussceidenden werden dur das Loos bestimmt ; die Ausscheidenden können wieder- gewäblt werden.

_ Die Zabl der Mitglieder wird für jeden Veranlagungskbezirk mit Rücksicht auf dessen Größe und die Eink- mmensverhältnisse der Einwohner von der Regierung bestimmt.

D Kommisfion wäblt aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und

cen Sieüvertreter.

__ Jeder Veranlagungskommission wird ein von dem Finanz-

Minifter zu ernennender steuerte{nis&er Beamter als Staatë-

fommiffar zugeordnet, welWer das Interesse des Staats vertritt.“

Abg. Dr. Enneccerus:

Im §. 34 Abs. 1 die Worte „des Landraths

Abg. Freiherr von Loë:

Den §. 34 wie folgt zu faffen:

e&ür jeden Veranlagungébezirk ist unter dem Vorsitz des Land- raths oder eines von der Regierung zu ernennenden Kommissars cine Veranlagungskommission zu bilden, deren Mitglieter von der Kreiévertretung und in den Stadtkreisen von der Gemeindevertretung aus den Einwohnern des Veranlagungsbezirks, unter möglichster Berücksichtigung der verschiedenen Arten des Einkommens, auf die Dauer von seckch8s Jahren gewählt werden.

Die Zabl der gewählten Mitglieder wird für die einzelnen Reranlagungs8bezirke mit Rücksiht auf deren Größe und auf die Einkommensverkbältnisse der Einwobner von der Regierung bestimmt.

Alle drei Jabre sch{eidet die Hälfte der gewählten Mitglieder und zwar bei ungerader Zabl das erste Mal die größere Hälfte aus und wird durch neue Wablen erseßt. Die das erste Mal Aus- scheidenden werden durch das Loos bestimmt; die Ausschcidenden können wieder aewählt werden.“ :

Abg. Dr. Enneccerus begründete seinen Antrag mit dem Wunsche, an der Spigze der Kommission einen Beamten zu sehen, der die Geschäfte dauernd wahrnehme. Dazu sei der Landrath zu überlaste. Für den Landrath, den Ver- trauensmann des Kreises, eigne sih auch nicht die Entscheidung der Steuerfrage.

Regierungs-Kommissar Geheimer Ober-Regierungs-Rath Senfft von Pilsah wandte hierauf ein, daß der Land- rath die Verhältnisse des Kreises besser als jeder andere Beamte kenne. Aus seiner politischen Stellung fei kein Grund gegen den Vorfiß zu entnehmen. Sei der Landrath ohne Schaden doch auc bisher der Vorsißende gewesen.

Abg. Freiherr von Zedlig und Neukirch führte gegen den Antrag des Abg. Riert an, daß die Erfahrungen mit dem gewählten Vorsißenden in Bayern keine güntiige gewesen seien. Auch der Antrag des Abg. Freiherrn von Loë sei niht an- nehmbar, weil er die ernannten Mitglieder aus der Kommis- fion autscließe, und der Antrag des Abg. Dr. Enneccerus sei überflüssig.

_ Abg. Dr. Lotichius wollte den gegenwärtigen Zustand E A erhalten wissenLund erklärte fih deshalb für den An- rag Loë.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum vermochte die Noth- wendigkeit der Entfernung des Landraths aus dem Vorsitz der Veranlagungskommission zur Zeit nicht einzusehen, hielt es aber nit für ausgeschlossen, vaß vielleiht später, wenn die neue Steuer fih eingebürgert haben würde, an die Stelle des Landraths ein steuertehnisher Beamter trete.

Abg. Dr, Krause sprah für den Antrag Enneccerus.

Abg. Freiherr von Huene erklärte sih für die Zuziehung ernannter Mitglieder und bezüglih des Vorsißenden für die Zulafsung von Kommissarien neben dem Landrath.

Abg. Freiherr von Loë hielt die Unabhängigkeit und SaŒhkunde der Kommission nur dur die freie Wahl sämmt- liher Mitglieder gewährleistet und empfahl aus diesem Grunde feinen Antrag.

Der Finanz-Minister Dr, Miquel bezeihnete die Ernen- nung von Mitgliedern als ein zur Wahrung der Gesammt- interessen des Landes für die Regierung durhaus nothwendi- ges Necht und bat um Annahme der Kommissionsbeschlüsse.

Abg. von Benda unterstüßte den Antrag Enneccerus mit deim Hinweis, daß in den Kreisen der Selbstverwaltung nicht der Wunsch bestehe, den Landrath durch einen besonderen Beamien erseßt zu sehen.

Abg. Rickert hielt den Landrath für überbürdet mit Geschäften und wollte vielmehr einen unabhängigen steuer- tehnishen Beamten zum Mittelpunkte der Kommission machen. Dies bezwecke sein Antrag.

Abg. von Eynern spra sich für die Ernennung eines Theils der Mitglieder der Kommisfion aus mit der Beschrän- tung, daß nur im Bezirk angesessene mit den örtlichen Ver- hältnissen bekannte Personen berufen würden.

oder“ zu streichen.

__ Abg. Dr. Windthorf pflihtete dem Vorredner bei und wünschte außerdem einen Kommissarius statt des Landraths zum Vorsitzenden. (Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf §. 269 des Str. -G. - B. (,Der fälshlihen Anfertigung einer Urkunde wird es gleih geahtet, wenn Jemand einem mit der Unterschrift eines Anderen verschenen Papiere ohne dessen Willen oder defsfen A«ordnungen zuwider durch Ausfül- lung einen urfundliben Inhalt giebt“) hat das Reibsgeriht, III. Straffenat, durch Urtheil vom 13. November 1890, ausgesprocben, daß darunter au die Ausfüllung eines Blanketts, dessen Unterschrift in einer durch Druck oder sonst auf mecanishem Wege hergestellten Namenszeichnung besteht, fällt.

Kunft und Wissenschaft.

_ Die Berliner Künstlershaft ist von einem {weren Verlust be- troffen worden, der dur die begleitenden Nebenumstände besonders ersüiternd wirkt. Der bekannte Bildhauer, Professor Lürs sen ist gestern in feinem Atelier in der Technischen Hobsbule zu Charlotten- burg plöglich rerftorben; die Kunde von diesem so völlia unerwarteten Ereigniß aber hat cie Gattin so ers&üttert, daß auc sie von einem Slaganfall ereilt rourde, der ihren Tod im Gefolge hatte.

— Wie die „St. Petersburger Z-g.* meldet, wird der Reserve- Lieutenant Maschkow mit drei Genossen an Bord des ersten aus Odessa na dem fernen Often abgehenden Dampfers der Freiwilligen Flotte sich nah Abessinien beg:ben, um dort wissenschaftlice Forschungen auszuführen.

Handel und Gewerbe.

Nach einem Cirkular des französishen Ministers des Innern werden fortan Handlungsreisende fremder Staaten beim Betreten des französischen Gebiets zur Gewerbesteuer (Patentsteuer) herangezogen. Dies bezieht sich jedo nur auf diejenigen fremden Handlungsreisenden, welche belgishe, dänische, holländishe, schwedishe und russische

Handlungshäuser vertreten. Deutshe Handlungsreisende sind der Steuerpflicht nur dann unterworfen, wenn sie die abzusezenden Waaren selbs mit fih führen.

Täglide Wagengestellung für Koblen und Koks _— Ader Nuhr und tn ObersGlesien

An der Rubr find am 18. Februar gesteut 11 143, nit reŸt- ¡eitig gestellt 139 Wagen.

In Obershlesier sind am 17. d. M. geftellt 4777, ni@t reHtzecitig gestellt keine Wagen.

— Für den Handel in Interimssheinen der Neuen 3% Reiché- und Preußishen Anleihe ist von der Sachverstän- digen-Kommission der Berliner Fondsbörse Folgerdes bestimmt worden: 1) Scweit das Geschäft niht auëdrückli6 in ciner von beiden Anleihen vereinbart worden ift, stebt es in der Wakl des Verkäufers, in gemischten Stücken, d h. entweder zum Theil in Neuer Deutscher 3 °/o Reics-Arleibe, zum Theil in Neuen Preußisen 3 9% Konfols, oder au allein in einer von beiden An- [eiben das Geshäft zu erfüllen. 2) Die Licferung der per Ulance ceschlofsenen Siücke erfolgt 8 Tage nach Erstheinen, also am 13. März cr. 3) Auf spätere Termine ge\{lossene Geschäfte sind stets in sol&en Stücken zu erfüllen, auf welHe nur die bis zum Er- füllungstermin obligatoris®en Einzablungen geleistet sind, 4) Bei der Lieferung bat die Verrechnung derart zu erfolgen, daß der Nominal- betrag zum Vertrag2- resp. Lieferungscours ausgerechnet und hiervon die noch rückständigen Ein:ablungen zum Subskriptionscourse (à 84,40 9/0) abgezogen werden. Ferner treœrden die Zinsen auf _ die geleistete Einzahlung (jeßt 20 % nominal) bis 1. Oftober 1891 à 3% dem Abnehmer vergütet. Beisviel :

iomiral 10000 Æ# 3 9% deuts@e Reichzanleihe oder 3 9% Preußische Konsols (20%% Interiméscheine). VBere{nung für den 13. März cr. : à 86 9/9 8600,00 4, abzüglich fehlende Einzahlungen 80 % = 8000 M à 8440% 6752 M, verbleibt 1848 46, abzügli Zinsen auf 20% Einzahlung 2200 Æ vom 13./3. bis 1./10. 1891 197 Zage 3% 32,80 M, ergiebt si 181520 \ 5) Bis auf Weiteres wird eine getrenrte Notiz stattfinden: 1) Für 20% Interimsscheine der Deutschen 3%/ Reichs - Anleibe, 2) für 29 % Interimésceine dec Preußischen 3 9/0 Korsols und 3) für gemischte Stüdcke sämmtli per act Tage na Ers(beinen; ferner findet eine entsprechende dreifa&e Notiz per ultimo März cr. fix ftatt.

__— In der gestrigen Siturg des Verwaltungsratbs der Ber - liner Handels-Gesellschaft wurde die Bilanz für das abge- laufene Geschäfttjahr vorgelegt. Nawtem die für erforderlih er- ahteten Abschreibungen vorweg vorgenommen sind, ergiebt der Fahres- abî{luß einen Bruttogewinn von 7513744 4 Hiervon entfallen 2784419 Æ auf das Zinsen-Conto, 471 274 # auf das Wech{fel- Conto, 1588 031 #4 auf das Provisions-Conto, 400 978 Æ auf das Effekien-Conto und 2 243 729 4 auf das Con'ortial-Conto. Nach Ab- seßung der Verwaltungsfosten mit 753 277 #4, der Einkommensteuer mit 235 350,4, ferner der gefamimten für denUmbau desBankgebäutes gezahlten Baukosten von 129 677 4 verbliibt der Betrag von 6 395 438 M4 als Reingewinn verfügbar. Die Bilanz per Ende 1890 stellt KchG wie folgt: Aktiva. Kassenbestände 12614435 #4, Wecselbestände 22 702 640 Æ, Reports 17 650 764 4, eigene Effekten 10 460 400 , Grundstücks-Conto 1974233 Æ, Hypotheken-Conto 610 169 4, Bankgebäude 750 000 , Konsortial-Conto 12 545 177 #4, Debitoren 54 743 457 Æ (wovon ca, 3‘; Millionen Gutbaben bei Bankfirmen und ca. 431/19 Millionen gedeckte Debitoren). Passiva. Kommantitkapital 50 600 000 Æ, A:cepten-Conto 17 325 164 4 (wovon ca. 143 Millionen gegen Guthaben und Unterlagen), Kreditoren 43 613 005 4, Rüd- ständige Dividende 3099 4, Spezialreserve 1 095 670 46, Dividenden reserve 1 874 145 (L, Aligemeine Reserve 13 744 754 A, Gewinn- und Verlust-Conto 6 395438 A Auf den Antrag der Geschäfts- inhaber seßte der Verwaltungsrath vorbehaltili® der Genehmigung der Vilanz durch die Generalversammlung die Dividende für das Kommanditkapital von 50 Millionen Mark auf 91% fest und be- \{loß, den Dividenden: Reservefonds an Stelle der ftatutenmäßigen Ueberweisung mit der Summe von 625854 #Æ zu dotiren wodur derselbe den Betrag von 2} Millioren Mark erreicht fodann soll d-em Pensionsfonds der Angestellten der Betrag von 50 090 M überwiesen und der nad Abzug dec Tantièmen verbleibende Rest von 5583 Æ auf neue Rehnung vorgetragen werden. Nachdem die bilanzmäßigen Reserven der Gesellschaft einshließlich der dies- maligen Rücklage sih auf rund 17} Millionen Mark, mithin auf über 347% des Kommanditkapitals beziffern, wird der auf den 4. April cr. einberufenen Generalversammlung ein Antrag auf Ab- änderung des § 41 des Statuts unterbreitet werden, wona eine Dotirung des Dividenden-Reservefonds über den gegenwäctigen Be- ftand hinaus nicht mehr zu erfolgen hat.

Kairo, 18. Februar. (W. T. B.) Nath einem Telegramm des „MReuter'shen Bureaus“ weisen die Rechnungen der Staats- fasse für das Jahr 1890 einen Uebers\chuß von 599 000 egyptischen Pfund auf. Der Ueberschuß würde noch 500000 Pfund mehr be-

tragen haben, wenn nicht ein Theil der Einnahmen aus dem Tabak ouf die Rechnuag des laufenden Jahres übertragen worden wäre. Der Gesammtreservefonds der Regierung in der Schuldenkasse betrug Ende 1890 1 744 000 Pfund und ift größer als je zuvor.

Verkehrs-Ansftalten.

Laut Telegramm aus Aachen bezw. Kaldenkirchen sind die beiden englischen Früh-Posten vom 18. Februar (über Ostende bezw. Vlissingen) ausgeblieben. Grund: Un-

günstige Witterung auf See.

_ Hamburg, 18, Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Francia“ der Hamburg-Amerikanijchen Patdcketfahrt- Aktien-Gesellschaft is, von Hamburg kommend, heute in St. Thomas eingetroffen.

London, 18. Februar. (W. T. B.) Der Union-Dampfer e Merican“ ift heute auf der Heimreise von Madeira ab- gegangen.

_— 19. Februar. (W. T. Y) Der Union-Dampfer „Athenian“ ift gestern auf der Heimreise von Capetown ab- gegangen.

Theater und Musik.

Königlicbe Theater.

In der Vorstellung der Oper „Carmen“ am Sonnabend im Opernhause sind die Damen Rotbauser, Weit, Lammert und Kopîïa, sowie die Hrrn. Ecnst, Krolop, Smidt, Oberbauser, Lieban und Kraîfa besckâstigt. — In der Vorftellung der „Meistersinger“ am Sorntag treten die Damen Leisirger und Staudigl, die Hrren. Rothmühl, Bet, Krolop und Mödlinger auf.

Lessing-THhea ter.

Die Direktion benußt das Gastspiel von Anna Haverland, um die Künstlerin in einér ihrer liebenswürdigften Lustipielrollen auf- treten zu lafscn, und zwar als Horterse von Wainack in Oskar Blumenthal’ s Lustspiel „Der Probepfeil“, das bei diefer Gelegenheit zum ersten Male in das Repertoire des Lessing- Theaters aufgenommen wird. Die Comtefse Beate wird von Lilli Petri, der Baron von der Egge von Adolf Klein, Bogumil Krasinéki von Franz Schönfeld und Rittmeister von Dedenroth von Oéfkar BVlencke dargestellt werden. Die erste Aufführung ift bereits auf den nächsten Dienstag, den 24. d. M., angesetzt.

j __ Wallner-Theater

Der große Erfolg, welden das französishe Vaudeville: „Miß Helyett* davontrug, veranlaßte den Verleger des Werkes, Hrn. Choudens fils in Paris, an Hrn. Direktor W. Hasemann ein Glück- wur.schs{reiben zu rihten, das zugleich seiner Anerkennung für die hier dem Vaudeville zu Theil gewordene treflihe Darstellung und Inscenirung Auédruck giebt.

Adolph Ernst-Theater.

„Adam und Eva“, die jetzige Repertoire-Pofse, wird ibren Rund- gang über die auëwärtigen Bühnen in Hamburg beginnen. Die bis- herigen hiesigen Auffübrungen des lustigen Stücks fanden vor voll- ständig au8verfkfauftem Hause statt,

Thomas-Theater

Direktor Thomas hat in Folge der starken Wirkung, den dasz vaudevilleartige Genre „Der Registrator auf Reisen“ neuerdings ber- vorgerufen, das ibm bekannte Vauderille „Un Lycée de jeunes filles“, dessen Text von dem Autor des „Feu Toupinel“, dem erfolggewöhnten Alex. Vifson, ift, als nä&ste Novität gewählt. Die Musik, wel(e außerordentli® einschmeibelnde Melodien enthält, bat Louis Gregh acférieben. Die Bearbeitung für die Bükne des Thomas: Theaters

éz,

liegt in den bewährten Händen des Hrn. Rich. Ger Un Lycée de jennes filles“ bat vor Kurzem im Renaissance: Theater zu Paris die tausendfte Aufführung erlebt.

Sing-Akademie.

Die Concettsängerin Frl. Lillian Sanderson gab gestern ibren zweiten Lieder-Abend, zu welhem si ein sehr zahlreiches Publikum eingefunden hatte. Die unter Leitung Stockhausen's auf das Sorgfältigste auëgebildete Stimme hat wedir Kraft noch großen Umfang, do& ift sie von einem bezaubernden Reiz des Wohlklangs. Hierzu kommt die seltene Begabung der Künstlerin, die mannig- fabsten Stimmungen der Licder sehr carakteristisch auszudrüden. „Kommen und Sweiden“ von S{Eumann, „Auf dem KirGhos*“ von Brahms, „Die Sphinx“ und „Der Sandträger* von Bungert sang sie mit tief rührendem Ausdruck, dagegen die naiv gehaltenen uid heiteren Lieder SYumann's: „Aufträge“ und „Marien- würm{hen“, fowie d’Albert's „Zur Drofsel sprah der Fink“ mit wabrhaft hbinreißendem Humor, der ftets durch ein lebhaftes Mienenspiel unterstüßt wurde. Durch die sebr beifällige Aufnahme be- wogen, fügte Fcl. S. ihrem Programm noch einige kleinere Lieder hinzu, Die geschäßte Pianistin Frl. Emma Ko ch, welche den Lieder- abend unterstüßte, erfreute dur dea Vortrag der Mendelésohn'shen Variationen (D-1oll), der Fis-moll-Caprice von Brahms, einer Etüde von Moszkowsfi und einer Rhapsodie von Liszt. Sämmtli§he Piccen trug sie, von einigen Härten des Anschlags abgesehen, mit gründlih geihulter Technik und sehr lebendiger Ausdruckêweise vor.

Der dritte Liederabend findet am 2, April in denselben Räumen tatt.

Concerthaus.

In dem morgen stattfindenden fünften Virtuosen - Abend werden die Hrrr. Müller (Pofaune), S@ulz (Violine), Richter (Cornet à Pifton), Kramer (Violine), Smidt (Zither) und Frl. Lemböck (Harfe) als Soliften auftreten, Außerdem werden die Hren, Spohr, Otto, Naundorf und Hausmann das Horn-Quartett „Der Lindenbaum“ von Schubert und „Still ruht der See* von Pfeil vortragen.

Frl. von Müßbler wird in ihrem am Sonnabend in der Sing- Akademie stattfindenden Concert Schumann's Klavierconcert (A-moll) und die Polonaise (E-dur) von Weber-Liszt mit Orchesterbegleitung vortragen. Graf Püdckler singt eine Arie aus dem „Paulus* von Mendelssohn und eine Cavatine aus Gounod's „Faust“. Der Chor der Königlichen Hochschule unter Leitung des Prcf. Ad. Schulze wird das Concert gleifalls urterstüßen.

Masnigfaltiges.

Der Gedenkstein für Kaiser Wilhelm I., welhen die Vereine deutsher Studenten im August d. I. zur Feier ihres zebn- jährigen Stiftungsfestes auf dem Kyffhäuser zu errihten gedenken, ist der „Staatsb.-Ztg.* zufolge jeßt im Entwurf fertiggestellt. Der Gedenkitein wird si als 6 m bober Aufbau auf einer Felsecke er- heben, die diht am Wege zum Kriegerdenkmal liegt, und von welcher man zur Rothenburg und weiter nad Nordhausen binüber wird blicken fönnen. Ja das Steingetüge soll eine bronzene Denktafel eingelafsen werdzn mit den vier Hauptsäßen der Kaiserlihen Botschaft vom 17. November 1881, Die Koften follen sich auf 8000 M belaufen.

Die Universität Berlin bat laut Mittheilung der „Tgl. Rd\@.* durch die Erbschaft, die ihr das Vermätbtniß des vor mehreren Jahren verstorbenen Geheimen Medizinal-Raths, Professors Dr. SJüngcken zuwies, für Studienzwecke über ein Vermögen von rund einer Million Mark zu verfügen. Dazu werden später noch jeßt ausstehende Vermächtnisse im Gesammtbetrage von etwa 300000 A fommen, die der Hochschule nah dem Ableben der augenblicklihen Nußnießer zufallen sollen. Außerdem haben einige wohlhabende Universitätslehrer bereits in vorläufigen Bestimmungen die Friedrich - Wilhelms - Universität zu ibrer Erbin eingeseßt. Ferner hat ein reiher amerikanischer Farmer, der bier in den fünfziger Jahren studirte und im Genuß eines Prinz- lihen Freitishes, sowie der von Ludendorf’schen Stiftung stand, ver- fügt, daß nah seinem Tode der Berliner Howschule 100 000 Dollars ausgezahlt werden follen mit der Bedingung, die Zinsen entsprechend den Bestimmungen der oben genannten Stiftung je drei Jahre hin- durch Studirenden der Theologie und der Rechte zu überweisen. Eine folde Vermehrung der zu Studien;wecken verfügbaren Mittel ist um fo erfreulicher, als die Zinseinnahmen aus den bestehenden Vermätbt- nissen dur das Sinken des Ziasfußes eine erhcblihe Verringerung erfabren haben.

_ Der Polizei-Präsident erläßt au) in diesem Jahre eine ôöffeniliwe Warnung vor Ausschreitungen während der Bockbierzeit in der Bockbrauerei auf dem Tempelhofer

Berge, sowie in allen übrigen Ausschanklokalen. Das Bes