ble Herren Finanz-Minister mir bezeugen werden, es für meine Pfliét gehalten, alljäbrlid mit neuen Anforderungen zu kommen; und was ic erreicht, mit Dank erreiht babe, mit Hülfe auch diefes boben Hauses, das war, daß ein ‘wirklicher Baufonds von 390 009 „6 jeßt inden@Etat eingestellt ift ; aber diese Annehmlichkeit und diæier Vorzug haben in keiner Weise zur Befriedigung des wirklichen Bed'afnifses au8gereiht und Fusreihen können; denn, meine Herren, aus den Statistiken, die Sie in Händen baben, können Sie wissen und wissen, daß wir für Séulbauzwecke ahtzzka Millionen jährli, für Swulbauten, auê- gëven, und daß diesem Bedürfniß gegenüber 800 000 leider immer mod einen sehr geringen Prozentsay bilden. /

Diejenigen Lanteëtheile, meine Herren, die in den preußischen Staat aufgenommen sind, mit ganz darniederliegendem Schulwesen, wo überbzuvt von einer Volksshulverwaltung niht die Rede war, haben tros aller Mübe nit fo weit gefördert werden fönnen, daß fie beute mit den êlteren deuten Landestbeilen in gleiher Linie mar- iren. Nath der Uebersiht, welche die Kommission Ihnen gegeben bat, werdenSie seben, daß allein für die Provinz Posen 5+ Millionen Zuschüsse erbeten werden, annähernd der dritte Theil von dem Bedarf für den ganzen vreutts{en Staat. Wenn Sie den Verbältnifsen näher treten, werden Siz den Landeêtbeilen keinen Vorwurf machen können. In der gegebenen Zeit von ungefähr sieben Fabrzehnten war das eben nicht zu leisten, was bercits in den âlteren preußischen Landestheilen gang und gäbe war und dar eine weise Gesegzgebung, dur das energische Eintreten der Könige von Preußen, zu eizem relativ gedeibliwen Ergebniß ge- führt bat.

Der Hr. Abg. von Stablewski fühlt auch sehr wobl Éeraus, tai es schr mißli% ist, diesen Liquidationen gegenüber gegen die Regierungsvorlage zu spreGen und darauf hinzuweisen, daß es nur an der Regierung selber läge, wenn die Mängel, wele dort in dem Schulwesen si finden, so kraß bervortreten, wie es eben der Fall i, wenn man mal energisch diesen Verkbältnifsen nâker tritt. — Er bat uns zweierlei Abbülfen gegeben: er hat uns einmal gesagt, wir brauchten feine Schulpaläste zu bauen; man braue nur die Hütten der armen Leute zu seben, die viel dürftiger als die Séulgebäude sind. Ih will nicht bitter werden, meine Herren; aber ih glaube, es ist feine glüdlice biftorishe Reminiscenz, daß er die Hütten der armen polnishen Bauern in Verglei bringt tit den preußishen Schulbäusern: unwillkürli® kommen da die Silderungen ins Gedächtniß und in den Sinn, wélhe, als Preußen die ehemaligen polnishen Landes8- theile übernabm, damals von den hingeschickten Kommiffarien er- stattet wurden. Aber, meine Herren, mögen Schulpaläste gebaut fein — id fenne sie nit —, so würde meines Eraters die Kon- sequenz do6 sein, daß hier das hohe Haus eine Be- dingung stellt, wodurh die Regierung sich verpflichtet, Sculvaläste mit den ihr anvertrauten außerordentlicben Mitteln nicht zu ecricten. Denn von allen den Fällen, die bier vorgeführt find, find in der Provinz Posen allein 379, wo Neubauten nöthig find, wegen der Bau- fälligkeit, ter Unzulänglikeit und s{lechten Beschaffenkeit der gegenwärtig vorhandenen Schulgebäude, Meine Herren, die Logik würde meines Erahtens fordern: gut, wir wollen der Regierung für diese Schäden, die im eminenten Maße bestehen und von den un- mittelbar Pflichtigen absolut nit getragen werden fönnen, besondere Mittel zur Verfügung stellen, erwarten aber, daß nur nah Maßgabe der Sitten und Bedücfnifse des Landes Abhülfe gesGaffen wird. Ich fann versiSern, wie ich es au in der Kommission geihan babe, daß ic in vollem Einvernehmen mit der Ansiedlurgskommission und neben derselben ganz neue Schulbauprojekte babe aufstellen laffen, welche in denkbar einfahster und bescheidenfter Weise dem Vedürfniß Abhülfe zu Theil werden lassen. Aber, meine Herren, die s{chlechteste Wirtbscaft ist die Unsolidheit des Bauens und nach den

ir außerorden:lih vor-

zen, die wir gemacht Haben, éti n Bezug auf gewisse Fachwerk :m momentanen Bes fnif inen sebr \{chlechten

und für die

Bors&lag war der, wir sollten die Halbtagëschule Die Halbtagéshule ift im Laufe der leßten organis&e Institution geworden, und foll

es ist cin Irrthum, HalbtagssHulen so

Lebrer ftatt 80 Kinder vielleicht

Aber die Verbältnifse gerade in der

eben im DurEschnitt an jedem

cufif 5 fehlt. Allein im Regierung®- wir 22 Kreise, wo dur&schnittlih die Klassen besezt sind. (Hört! Hört!) Wir haben

chen, daß in jeder Klafse nur 80 Kinder, wenn S&ulen, und 70 Kinder, wo s si um mebr-

t, drin sein follen, — wir baben ungefähr

aller Kinder, wel%e in andauernd normal-

5; unterribtet werden. Wir :aben 127 0C0 Kinder, inz Poïcu in normalen Verbältniffen ihren Unterri§t bnen gegenüber 185 000 Kinder, die ién in empfangen. Also selb vom Standpunkt

ist dem Bedúrfniß in keiner Weise gerecht zu

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mötSte doc dringend bitten, das nicht zu unterschäßen, welche

#2 auf die armen Landestheile mat. Weftpreußen,

osen urd der Regierungébezirk Oppeln sollen nach unserer Auf- tellung nur 84 Million erbalten, annähernd die Hälfte von dem, für den ganzen preußischen Staat erbeten wird, und ih kann

men es in den Landestheilen gewiß nit ret

) ren mit diesen beiden angedeuteten Gründen,

ie meines Graciens und nach Ansicht der Kommission wohlbegründete Forderung der Regierung zurückgewiesen wied. Meine Herren, ih will auf dic Hobe Politik selbft nit eingeben ; ic babe fein Recht und keinen Beruf, die allgemeinen finanzpolitif@en Gesihts- vonkte irgentwic na jener oder déeser Seite erörtern zu wollen. Ich

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der Erklärung des Herrn Finanz - Ministers, auch inner- balb des Ihnen ¡zur Berathung vorliegenden Hauptgesegentwur?s. Aft es mögli, auf die Regierungsvorlage in Arfebung der lex Huene zurüdzugeben, so werden wir Ihnen das danken; aber wollen Sie das nit, dann nebmen Sie diesen außerordentlichen Gewinn, welhen 8, 84a zur Verfügung stellt, in die Hand und geben Sie dem armen Theil des Landes das, was ibm gebührt, was Sie ibm s{uldig find. Abg. Ritter: Er sei ein Geaner der Borlage bezüglich der S@ule, weil er ein Gegner der Centralifirung der Steuern |el, nachdem sie decertralisirt seien. Die Grträge der Einkommeniteuer für S@ulbauten zu verwenden, sei auch eine Ceatralisirung der Steuern, während die Vorlage das Gegentheil wolle. Dur die An- nabme der Vorlage werde die Volks[hule verstaatlit; die Volkéschule solle aber Sache der Gemeinden sein und nibt Sache des Staates. Das Haus habe die Zuschüsse des Staates zum Volksschulwefen bereits auf 50 Millionen Mark gesteigert, und dieser Zushuß komme wesentlih dem platten Lande zu Gute. Jedenfalls folle man die Bauausgaben den betreffenden Landestheilen überlafsen, denen die Bauten zu Gute kämen. Eine große Anzabl von Regierungsbezirken babe si bestrebt, ibre Shulbauten in Einklarg zu bringen mit der Zunabme der Bevölkerung; und diese Bezirke kämen nun am S6ledtesten wecez Berlin bekomme nebenbei garnichts aus dietem Fonds. In den Industriebezirken würden sebr viele Sculbäuser feblen, wenn man si nicht die hoben Steuerzusläge auferlegt bâtte, und diesen Gemeinden nehme man nun das Geld aus der lex Huene, auf welches sie sier gerechnet hätten. Wenn die zurückgebliebenen Ge- meinden das Geld vom Staat erbielten, dann würden sie niht gerade vromvter werden in der Versorgung der Gemeinden mit Schulen; Ne wur- den wieder auf einen sol%en Glüdsfall warten, wie er jest si ercigne. Man solle durch Gefey bestimmen, daß jeder Kreis verpflitet sei aus der lex Huene einen Prozentantheil zu Schulbauten zu ver- wenden. Bei Berathung der lex Huene habe man allgemein darauf gerehnet, daß die Kreise die Gelder für die Schulen ver- wenden würden. Dieses Vertrauen bätten die Kreistage nit er- füllt. Diese Frage werde wohl erft bei der dritten Berathung definitiv entshieden werden. Der Antrag Frißen sei den Ansibten seiner Partei fehr nahe gekommen; es sei bedauerlid, das er zurückgezogen sei. Der Antrag Sverlih entipre&e durhaus niht sein:n Wünschen. Der Finanz- Minister warne vor der Aufwerfung von Doktorfragen, aber sein Ygr- \@lag babe alle diese Doktorfragen veranlaßt, indem er die Ueber- weisung der Grund- und Gebäudefteuer angeregt habe, aber obne zu sagen, an wen die Ueberweisung erfolgen solle. Der Gedanke an die Ueberweisung sei nit in der Fortschrittsvartei entstanden. Er tônne sagen, daß er die Vorausbelastung des Ein!ommens aus Grund- besig für kommunale Zwecke für berewtigt balte. Die Ueberweisung fañten die Herren (rechts) aber auf als eine direkte Entlastung, als eine Aufbebung der Srund- und Gebäudefteuer. Die Steuer- freibeit der Rei&sunmittelbaren müsse einen eigenthümliben Ein- druck maden auf die armen Leute, wel@en mehr Steuern auf- erlect würden. Wer einen ungünstigen Eindruck in fozialer Be- ziehung fürte, der solle den §. 84 ftreihen, welher ledigli eine Entlastung der besißenden Klassen herbeiführe. Die Grund- und Gebäudebester follten entlastet werden auf Kosten der Nichtbesißenden, die nur ein Einkommen aus persönliber Arbeit bätten. Das werde der Durchführung des Gesetzes, namentlich der Letiaration, entgegen- wirken. Die Deklaration werde durchführbar sein, wenn die Mebr- einnabmen zur Entlastung oder zur Deckung allgemeiner Staats- auëgaben verwendet würden. Wenn aber naträglih einem Hausbesiger, der fein Haus unter Berücksichtigung der Gebäudefteuer gekauft babe, ein Zeiwenkt aemawt werde dur% Erlaß der Gebäudesteuer aus den Grträgen des versönliden Arbeitszinkommens, so sei das durhaus rtiat. Die Regierungsvorlage wolle nit bloß die Grund- udesteuer ermäßigen, sondern auc die kleinen und mittleren entlaften. Der Finanz-Minister babe sich mit der Strei- letzteren Punktes leiht abgefunden. §. 84 sei als der è ezeiwnet worden für die Vorlage. Hier im Hause möge er Rolle wobl spielen, im Lande aber nit. Die Reform im All- inen sei immer dunkler geworden. Ein Sprung ins Dunkle fei gemacht worden bei der Invaliditätsversicherung, für welche si feine Mebrbeit mebr finden würde. Aus allen diesen Gründen er zu den vorliegenden Paragraphen cine anderen Anträge an- en, als die von seiner Partei gestellten. Um 4!/, Uhr wird die weitere Berathung vertagt.

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Statiftik und Volkëwirthschaft.

MWobltbätig i;

In dem Gelsenkirchen zien-Rath Bobrwrinkel die zu e Î in ver Arme unentgeltlih Spei Di skühe wird ftark in Anspruch genommen.

Lachéfisc erei.

s, F. eine Zuïammen- funft e ädtigten säm Rhein stattgefun- funden, um Recvenschaft zu geben, Maßnahmen in Ausföhru if Deutscland, den Ri anden und der S@{weiz i Vertrages vom 39. Juni 188: effend die Regelung fiiherei im Stromgebie : : î zelnen Staaten getroffen worden seien, sowi Maßnahmen ferner! i Lachésiand und dîe Bei den Bespre{ungen hat f wie daß die betbeiligten den in Vervflihtungen, è au binfiétlick groß Mengen junger f fünstlihem gewissen-

fr navgefommen find; au hat völlige Einvernebmen darüber geherrscht, daß auf dem in dieser Richtung befchrittencn Wege na einem einheitlichen Plare, defsen Gruntzüge vereinbart wurden, und in noch verstärktem Maße vorzugehen fei. Erklärung des Vertreters der niederländishen Regier Holland fünftig sebr erb:eblie Geldbeträge dazu oberbalb seiner Grenzen in folhen Gegenden, ix d eine natür» lichen Laichplätze findet, junge Lachse erbrü ¡u laffen. pon der

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Da gerade die Gewäßer des Regierung

Las zur Verrichtung des Laichgescäfts mi werden, und Gelegenbeit zur Gewinnung von

Erbrütung reichlich vorhanden ift, so ifi zu

und Fiihzüchter des dortigen Bezirks von ti theil baben werden.

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Steinkoblenbergbau.

Erfreulich ift die zunebmende Korkurren: fähigkeit der westfälis{en Koble der englischen gegenüber, wie si aus einer von der „Rbeinisch- Westfälischen Zeiturg“ gebra@ten und für zuverlässig zu erahtenden Sta1istik der Kotleneinfubr nach Hamburg ergiebt. Während nämli die Einfubr englisGer Koble für 1889 und 1820 mit 1580466 bezw. 1581751 t fast gleihe Zahlen aufweist, vergrößezrte fic der Import der Ruhrkotle von 716 780 Tons in 1889 auf 815 820 Zons in 1890, sodaß die Zunabme der Gesammt- ¿ufubr von Steinkoblen nach Hamburg von 100325 Tons fast ganz der westsälishen Koble zu Gute kommt.

ck, Der Hamburger Seeschiffsverkehr im Fabre 1889.

Nach dem von der Handelskammer in Hamburg berauëgegebenen eStatiftishen Auszug inBezugauf Hamburgs Handels- z¿ustäânde im Jahre 1889" famen in Hamburg an: 1746 Segel-

fann nur eben erneut bitten: ohne Wuns der Regier21ng int diele Des

ganze Sace in dem §. 84a beshloÿsen worden, fie ift aber be rer ps L ” - c As \úlofen worden, und die Frage Fann gelöst werden, na

\ciffe mit 200310 Neg.-Tons und 5198 Dampfichiffe mit 3 261 664 | Reg.-Tons von europâis@en Häfen, 561 Segelschiffe mit 403 169 Reg.- j Tons und 574 Damybpfschiffe mit 944 749 Reg.-Tons von gußer-

euroväishen Häfen, insgesammt 8079 Swiffe mit 4 809 892 Neg. Tons, darunter 1132 in Ballaft; dagegen gingen von Hamburg ab: 1865 Segelschiffe mit 302438 Reg.-Tons und 5081 Dampfs@iffe mit 3 106 517 Reg.-Tons nah europäisben Häfen, 479 Segelschiffe mit 322 634 Reg.-Tons und 674 Dampfsiffe mit 1 0% 317 Reg.-Tons, insgesammt §8079 Stiffe mit 4 826 906 Reg.-Tons, darunter 2208 in Ballast. A Vergleiht man die vorstehenden Zablen mit der fünfjährigen Periode von 1876—1880, so ergiebt sid, nach der Tragfäbigkeit der angekommenen und abgegangenen Schiffe zusammen bereËnet, für das Fahr 1889 eine Zunahme von 124 %/ für die Dampfschiffe und von 16 % für die Segelsciffe. Bei einer Vergleibung mit der fünf- jährigen Periode von 1881—1885 ergiebt si eine Zunabme von 55% für die Dampfschiffe und von 0,33 %/ für die Segelschiffe. L Beim Steinkoblentransport betheiligten fh im Jahre 1889: 12 Segelschiffe von 3633 Reg.-Tons und 1910 Dampfs@&iffe von 719 017 Reg.-Tons (bezw. ca. 0,50 und ca. 99,50 % der ZTragfäbigs keit); im Iabre 1888: 10 Segelschiffe von 2590 Reg.-Tons und 855 DampfsHiffe von 619 859 Reg.-Tons (bezw. ca. 0,42 und ca. 99,58 2% der Tragfähigkeit).

Land- und Forftwirthschaft.

Stand der Saaten. i : Aus dem Regierungsbezirk Minden wird berictet: Die rbstbestelung if dieëmal in den meisten Kreisen nibt obne @wierigkeiten und unter erbebliher Verzögerung von Statten gegangen. Die bei Beginn derfelben vorhandene Troenheit und der darauf folgende andauernde Regen machte jede Saatarbeit auf dem Atcker fast unmögli. Es läßt si deëbalb über den Stand der fast überall verspätet eingesäcten, bei Eintritt des Frostes noch wenig entwidckelten Winterfrücte ein bestimmtes Urtbeil noch ni&t abgeben. Jedenfalls bedarf es in den meisten Kreifen, wenigstens was den Roggen betrifft, einer anbaltenden recht gün- stigen Frübjahr8witterung, um eine gute Ernte zu ermöglicen. Der Saatenstand des Weizens ift dagegen mit wenigen Aus- nabmen ein befriedigender. Der die Saat bedeckende Schnee wird dieselbe ror Beschädigung dur Frost behütet baben. Die im vere gangenen Herbste so massenbaft aufgetretenen Feldmäuse, die stellen weise die jungen Saaten arg beschädigt baben, find dur die an- haltende strenge, Kälte vermuthli größtentheils vernichtet.

Vor der Mosel. o

Die Entwickelung und die Reife der Weintrauben batten bei dem günstigen Wetter der ersten Hälfte des Oktobers folie Fort- schritte gema@t, daß die Hoffnung der Winzer sich neu belebte, Jedoch zwang der frübzeitige Eintritt der Nachtfröste zum vor- zeitigen Beginn und zur rasen Ausführung der Lese. Das Ergebniß der letzteren ift nach Lage und Bauart der Weinberge, sowie je nach dem verschieden starken Auftreten und der mebr oder minder nachdrüdckli®@en Bekämpfung des Heu- und Sauerwurms und des Traubenblattpilzes (peronospora riticola} veridieden. Im Durchschnitt aber wird der Grtrag an Menge etwa auf ein Drittel bis zur Hälfte eines sogenannten vollen Herbîtes zu shâten und an Güte etwa als mittelmäßig zu bezeichnen sein, da der Wein vorausfittlih zwar wenig Säure, aber auch wenig Gehalt besien wird.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungë Maßregeln. :

Der Gesundheitsstand inBerlinwar inderBerihtëwoche vom bis 14, Februar 1891 fein fo günstiger wie in den vorhergegangenen Roden, und aut die Sterblichkeit war eine namhaft gesteigerte (von è 1090 Einwohnern ftarben, aufs Jahr berehnz«t, 24,9). Insbesondere famen für die Jahreszeit außergewöhnlih viel akute Darmkrankbeiten zum Vorf ein, die auch in einer aroßen Zahl von Fällen (153) zum Tode fübrten. Die Betbeiligung des Säuglings8alters an der Sterb- lihkeit war eine bedeutend ge!teigerte. Von je 10 000 Lebenden ftarben, aufs Jahr bere{net, 120 Säuglinge. Akate ‘Entzündungen der Athmungéorgane traten nur wenig beftiger als in der Vorwoche auf und ric‘en auc fast die gleihe Zabl von Sterbefällen hervor. Erfrankungen an Masern, Swarlah und Unterleibstyphus famen wenige und in feinem Stadtheil in nennenswerther Zahl zur Anzeige. Erkrankungen an Diphtherie zeigten einen unwesentlichen Zuwachs und wurden aus der Tempelbofer Vorstadt und aus Moabit am Hâäufigsten zur Meldung gebrat. Weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht bekannt geworden. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden vier gemeldet, Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden weniger zur ärztlihen Beobachtung gebraht. Zakbl- reih waren au Erkrankungen an Keuchhusten, die Zahl der durch ibn hervorgerufenen Sterbefälle blieb die gleiche (zebr.) wie in der vorangegangen Wowe. Das Vorkommen rheumatischer_ Beschwerden zeigte im Verglei zur Vorwothe keine wesentlihe Veränderung.

Handel und Gewerbe,

lin, 22. Februar. (Wollberiht des „Ctrbl. f. d. d: In der vergangenen Wodbe war das Gescäft ziemli Eine größere Anzabl Fabrikanten, zumeist aus der Lausitz, war im Markte, wele beträhtlihe Quantitäten erwarben. Das verkaufte Quantum dürfte die Höbe von ca. 2009 Ctr. erreicen und umfaßt Stoffwolle mittlerer Qualität binterpommersher und vreußischer Herkunft Die Preise waren gediückt und fellten fi zu Ganiten der Käufer, man zablte je nach Qualität etwas unter oder über Mitte der 40er Thaler. ie dauernde Zurückhaltung der Kammgarns spinner beweist, daf troß der erbeblih gwicenen Preise hierorts die einkeimishen Wollen in Vergleich zu dem überfeeishen Produkt noch immer eine zu bobe Werthstufe ei Dieser greße Kreis der Konsumenten wird si erft dann wi : biesi .en Markte zuwen- den, wenn das rictige Prei [tni ellt ift. : (W., Kanimzug-Termir- Grüundmufter B. pr. Märi 4,275 ú, pr. Mai 430 , pr. Juni 4,30 H, pr. August 435 H, pr. September 5 &, pr. November 4,35 8, vr. Dezember M. Umsag 125 000 kg. Rußiz. (W. T. B.) Morgen Abend erfolgt die ividende der öfterreihishen Kredit-

. Februar. (W. T. B.) Ausweis der Kar ll- Î (géfammtes Neu) vom 11. bis 20. Februar 280 821 FL., Mehreinnahmen 89 016 F[., die Einnahmen des alten Neges betrugen in derselben Zeit 219 701 Fl., Mehreinnahme 28 936 Fl. : Ausweis der Südbahn in der Woche vom 12. Februar bis 18. Februar: 716 783 Fl., Mindereinnabme 392 Fl. , Ausweis der öfterreihisch-ungarischen Staatsbabn ia der Woche vom 12. Februar bis 18. Februar: 725 739 Fl., Mehr- einnahme 76 710 Fl. j z London , 23. Februar. (W. T. B.) (Meldung des „Reuter's{en Bureaus*“.) In der beutigen Sitzung beschloß die argentinifsche Kommission den Fundirungs8plan ohne Rücksi@t auf den MWasserwerksplan sofort auszuführen. Die Kommission ersuchte jedob die argentiniice Regierung sich so bald als mögli mit der Wafierwerk-Gesellshaft zu verständigen. : : : London, 23. Februar. (W. T. B.) Heute fand keine Wollauktion ftatt. An der Küste 1 Weizenladung angeboten. S Glasgow, 23. Februar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Robe isen betrugen in der vorigen Woche 5535 Tons gegen 6517 Tons in derselben Woce des vorigen Jahres. i Bradford, 23. Februar. (W. T. B.) Wolle rukßig, aber

stetig, Garne eber unregelmäßig, Stoffe rubig.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 48S,

Statiftifk und Volkswirthschaft. Deutscher Nautis@er Verein.

Der Deuts@e Nautishe Verein trat geftern im „Kaiserhof* zu seinem 22. Vereinstage zusammen. Nach dem Bericht des Vor- fißenden Geheimen Kommerzien-Ratbs Sar tori- Kiel ift den An- regungen des Vereins bezüglih §8. 1326 des Invaliden- und Alteréversiherung2geseßes insoweit Folge gegeben, als der Bundesrath durch Beschbluz rom 22. November 1890 das Beitragëmarkensvstem Hbat fallen laffen. Ueber eine gemein- same Abrcchnungéstelle für die BVeitragsleiftung Seitens der Rhederei \chweben Verhandlungen. Gine Vr:rbefserung des Leuchtihurmes auf Arkona fstecht zu boffen. Die Her- stellung eines Notbbafens auf Bornholm wird dem Ver- nebmen nach dur ein Privatkonfortium zur Ausfübrurg fommen. Der See-Berufsgenofsenscaft gehörten am Stbluß des dritten Rechnungsjahres 1726 Schiffabris- und 31 andere verwandte Betriebe an; 189 Betriebe snd im Rechnungs- jabr?e aus- und 161 neu eingetreten. Ven Iabr zu Jabr nimmt in den Schiffahrt treibenden Staaten die Zabl déêr Segelschiffe ab, die der Dampfer zu. Die Zabl der freiwillig versicherten Rheder, Beamten, Lootsen 2. ift von 485 auf 599 geftiegen, das Kapital von 639 193 auf 791217 A Unfälle wurden 1509 gemeldet gegen 1352 in 1889 und 854 în 1888. Die Todesfälle haben der Zabl und dem Prozentsaze nach abgenommen. Von Jahr zu Iahr hat die Zabl der Rentenansprüe und die Höbe der Entscädigungen zu- genommen: 10403 # in 1888; 66289, 30 A in 1889 und 10597308 / in 1890. Die Umlage beträgt 325099 Æ, während nah dem VWVorans{lage 684625 # zu zahlen gewesen wären. Der wirkli®e Bedarf bleibt also binter dem Voranshlag um eiwa 360000 e zurückC. Bon der See-Berufsgenofsenshaft sind Unfallverbütungsvorschriften er- lassen, die am 1. April 1891 n Kraft treten: Die Totalverluste deutscher Dampf- und Segelschiffe betrugen im Rechnungéejahre 66. Nah Bes@lus des Bundesraths vom Oktober v. F. müssen die Seeleute vom 1. Januar 1893 ab den Na@éweis bringen, daß fie nit farbenblind find. Seit dem 20. Juni 1888 hat die deutshe Regierung die Anerkennung der Schiffsm-eß- briefe in Großbritannien, Frankrei, Italien, Oesterreich-Ungarn, Spanien und Chile erwirkfi. Die Resultate der deutschen Rbederei werden für das Jahr 1890 als vortheilbaft nit bezeichnet werden fönnen. Das in derselben angelegte Kapital ift bedeutend ver- mehrt. Ueberall berrs{t Flaubeit, die noch dur fpekuiative Be- ftrebungen auf dem Frachtenmarkte unterstüßt wird. Die Kosten sind na allen Seiten gestiegen; dazu kommt die Belastung dur die soziale Gesezgebung, welche die Konkurrenz erschwert. Der Zu- fsammens{lus aller bei der Seeschiffahrt Interessirten ift ein dringendes Bedürfniß. Wo eigene Erkenntniß und Kraft nit auêreiGen, wird für die berechtigten Interessen und Ansprücbe die Unterstüßung der Gesetzgebung und der Behörden erwartet werden dUT?en.

Zur Eröffnung der Sitzung bieß Geheimer Kommerzien-Rath Sartori diz Anweserden wilikommen, insbesondere die RegierungS- vertreter Geheimen Megierungs - Rath Donrer vom Reits- amt des Innern, Geheimen Ober - Baurath Hagen vom Ministerium der öffentlihen Arbeiten, Regierungs - Afffefsor Fleis{bhauer vom Reichs - Versiberungëamt die Bundeë- Berollmächtigten Bur&ard und Minister-Resident Krüger und Navigations -: Sul - Direktor Kurzweg - Roftock, — Ge- beimer Regierungs - Rath Donner überreichte einige Druck- sahen. Zum erften Gegenftand der Tagesordnung: „Straßen- reht auf See“ bemerkte er, daß die Reichsregierung die Beschlüße der englischen Regierung abwarten wolle, welhe die Sade an cine neue Kommission überwiesen bat. — Den Bericht über diese Frage erstattete Direktor Matthiesen- Hamburg. Nach den Erfklärunaen des Regierunaërertreters beshloß man, den von dem- selben vorgelegten Gejectentwurf erst den Einzelvereinen zur Begutahtung zu unterbreiten, worauf eine ad „hoc ge? wäblte Kommission dem nähften Vereinëtage Berit zu er- statten baben wird. Bezüglich der sodann jur Verhandlung gelangenden Herbeiführung internationaler Makfßregeln zur Er- mittelung des schuldigen Theils bei Shiffskollisionen elangte der Antrag des Danziger nautishen Vereins zur nnahme, daß die Schiffer bei Strafe zu verpslidter seicn, von einer auf der Reise stattgehabten Kollision im erften Hafen der zuständigen Behörde Anzeige zu machen, wobei im Einzelnen noch festgeseßzi wurde, daß die Anzeige- pflidht auÿ auf die Steuerleute auszudehnen, daß die Unterlassung der Anzeige mit Geld oder Gefängniß geahndet werden könne und daß die Internationalität als Voraussetzung der betreffenden Bestimmungen zu gelten babe. Darauf nahm der Vereinstag noch einen Antrag, sich wegen Verbesserung des Leucht- feuers auf Helgoland an die Rei2regierung zu wenden, sowie einen weiteren auf Verbesserung der Befeuerung des Rothen Meeres und auf Chronometer-Regulirung im Suez-Kanal geribteten Antrag an, während die Berathung des britisden Gesetzes über die Tiefladelinie nah längerer Diskussion vertagt wurde,

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Silschede wird der „Rh.-Westf. Ztg.“ über die Ursa(e des auf der Zehe „Ver. Trappe“ erneut ausgebrohenen Strikes geschrieben, daß es sid abermals um Lohndifferenzen handelt. Einer der Steiger soll nämli, wie übereinstimmend erzählt wird, den am vergangenen Mittwoch die Arbeit wieder aufnehmenden Bergleuten das Gedinge gegen früher um 50 S gekürzt haben, wel@er Umstand die Teute veranlaßte, sofort die Arbeit wieder niederzulegen und ibrerseits nunmebr auf den geforderten höheren Lobnsäßzen nebst der schriftlicen M von der Gewährung derselben zu bestehen. Von den Beamten der Zehe wird die Kürzung der Gedingesätße übrigens be- stritten. Am Sonnabend fand eine Versammlung der Berg- leute statt, in welcher der erwähnte Vorgang kezüglih der Kürzung der früheren Gedingesäße nebst der Forderung böberer Lohnsäße auf- recht erbalten wurde. Zugleih wurde die Fortsezung des Ausftandes beschlofsen und die nähste Versammlung auf kommenxden Sonnabend (28. Februar) anberaumt. Die Vermittlerrolle zwishen den Berg- arbeitern und dem Grubenvorftande hat Amtmann Lohmann-Wengern übernommen.

Am Sonntag haben im rheinisch-westfälishen Koblen- revier zablreihe Bergarbeiterversamwlungen stattgefunden zur Be- ratbung über den Anschluß an den deutshen Bergarbeiterverband und über die in Bochum vor acht Tagen gestellten Forderungen. In einer ftark besuhten Versammlung zu Es sen referirte, wie die „Frkf. Ztg.“ berichtet, Bunte in ausführliher Weise; er bielt die gestellten Forde- rungen für berechtigt, weil sie der Lage des Koblenmarktes entspräcben und Löhne wie Bebandlung noch viel zu wünsben übrig ließen. Die Bergleute ließen fich dur nichts von ihren Forderungen abhalten ; würden sie abgelehnt, so brähte man sie der jeweiligen Marktlage entsprechend immer wieder ein. Abschlagszablungen darauf würden allerdings mit Dank angenommen werden. Die Forderungen sollten nicht dur einen Strike, sondern auf geseßlihem Wege zu er- reichen gesuht werden. Als ein solhes Mittel empfiehlt Redner,

Berlin, Dienstag, den 24. Februar

1891.

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„die deutshen Bergleute unter einen Hut zu bringen“, d. b. es sollten Alle dem Deutschen Bergarbeiter-Verband beitreten. Es wurde dann auc bes(lofsen, daß beide rheinisch-westfälishen Verbände diesem deutshen Verbande beitreten. Die übrigen Redner traten ebenfalls für die Fordertingen ein. Auch in Versammlungen zu Borbeck, Bottrop, Bochum u. s w. war man mit den Bochumer Beschlüssen einverstanden und bes{loß, dem Deutschen Bergarbeiter-Verband beizutreten. Die Haltung war allenthalben rubig, entschieden, aber nit ftrifeluftig.

Zum Aussch{chluß der Tabadckarbeiter in Hamburg (vgl. Nr. 44 u. flgd.) wird dem „Vorwärts“ weiter aus Herford be- ribtet: Bis auf 3 Mann baben sämmtliche Arbeiter der Firma Schmidt die Arbeit eingestellt. — In Min den wird die Zabl der Arbeiter, welche bei den Firmen C. I Klein und Butschke und F. O. Ziegenbein und Ko. die Arbeit einstellen, 130 bis 150 be- tragen. Auch die Hausarbeiter, welche auf dem Lande arbeiten, sind bereit, gemeinsame Sache mit den übrigen Kollegen zu maben. — In der Bersammlung der Arbeiter wurde behauptet, daß die Haus- arbeiter — obglei dieselben doch für Licht, Feuerung, Wobnung und Zuribtung des Tabads selbft Sorge tragen müssen, 1,50 weniger pro Mille erhalten, als die Arbeiter in der Fabrik. Die Arbeiter befffen bei dieser Veranlaffung au für diese Mißstände Abhülfe zu \chafen.

Der „Magdb. Ztg.“ wird aus Hamburg geshrieben: Die Ab- rechnung über den Ausstand der Zimmerer Hamburgs im Jabre 1890 ergiebt, daß er rund 124 000 F verschlungen hat. Unter den Einnahmen betragen die wöhentlihen Unterstüßungsbeiträge von arbeitenden Mitgliedern 24 000 Æ#, die Beiträge von autwärts 21 000 A Die Unterstüßungen an arbeitslose Mitglieder wurden vom 12. Mai 1890 bis 12. Januar 1891 gezahlt.

Aus den sätbsischen Grubenbezirken {reibt man der „Köln. Zig.“ : Seit einiger Zeit hat fic auch unter den fäbsishen Bergleuten cine Wandlung vollzogen, welche Beachtung verdient. Früber war mai in einigen, beute ift man in allen sächbsishen Gruben- bezirken „fortgeschritten“. Seit der leßten Arbeitzeinfstellung im Früb- ling 1889 berrscht au unter den sähsishen Bergleuten ein unrubiger Geist; es gährt fortwährend, und weder die Werkoerwaltungen noch die Arbeiter kommen zur Rube. Es liegt bierzu um fo weniger Veran- laffung vor, da jene Arbeitseinftellung bekanntlih mit einer bemertens8- werthen Erböbung der Löbne und anderen Zugeständnifien der Verwaltun- gen endete. Die säthsisben Werkverwaltungen sind den: Berg-

tfommen. Alles f mebr und mehr in die Wirbel eines einseitigen, treibens geriethen und jtt überall i Sozialdemokratie s{wimmnen. Die Si arbeitervertreter sind auch bei uns je Zablreihe ständige Wübler und Wortführer sonders seit dem leßten Ausstand berangebildet, Bewegung in Fluß gebalten wird. Agitationsfonds, Fonds zur Unteritüßurng der wegen politiser Umtriebe entlafsenen Bergleute find vorkanden. Mit leidenicaftlichem Eifer wird in Sachsen überall in den Bergbaubezirken daran gearbeitet, die Bergleute zu einer strafen Organisation zusammenzus{bließen. — In Chemniy fell der „Frkf. Ztg.“ zufolge am ersten Tage na Oftern ein Parteitag der sächsischen Sozialdemokraten stattfinden, der ih namert- lih mit den säbsishen Landtagswablez beschäftigen wird.

Aus dem Ermland wird der „Danz. Allg. Ztg.“ ges daß si die sozialdemokratishe Agitation jeßt au dor méerfbar wae. So kat in Bischofstein ein aus Berlin zuaezog Tis&lergeselle æœine große Menge sozialistisiher Schriften v i In der „Erml. Ztg.“ wurden vor dieser Agitation namentli Bauern auf dem Lande gewarnt.

Hier in Berlin haben, wie der rw der Firmenschilderfabrik von o Grund u. Co. be- schäftigten Maler, Lackirer und Vergolder (12 Mann) wegen Lobn- if

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erenzen die Arbeit niedergelegt.

Na einem Reuter’s{en Telegramm meldet „W. T. B.* au Rio de Janeiro, daß kürzli dort ausgebrohene Arbeiter ausfstände sib weiter ausbreiten und großen Schaden in dem ge- \chäftlihen Verkehr verursachen. Die Stauer fstriken no§ immer,

ebenso baben die Arbeiter der Central-Eisenbabn die Arbeit

eingestellt. Der Dienft bei derselben ift eingestellt. Die Strikenden verlangen in Folge der Preiserböbung der Leben8mittel eine Lobn- erhöhung.

i * aus Brüssel berichtet, hat jeßt au in der Hauptstadt selbît die Bewegung für den allgemeinen Aus- stand für den Fall der Vertagung oder Verwerfung der Verfafsungs- revision bego:nen. Die Brüffeler Arbeiterpartei hat beschlofien, mit der größten Energie diesen Auéftand vorzubereiten und 35 000 Aufrufe in Brüffel und in den Vorbezirken zu ver- theilen. Dazu werden zahlreide Versammlungen abgehalten werden. — Der Generalrath der Arbeiterpartei berief auf Montag, den 23 Februar, die Vertreter sämmtlicher Arbeitervereine Behufs Beschlußnahme über die Mittel zur Durchsezung der Ver- fafungsrevision und der Vorbereitung des allgemeinen Ausftandes

Literatur.

ÿ ts- und Staatswissenschaft.

Mir. Zusammenstellung der gutachtlichen Aeußerungen zu demEntwurf eines bürgerlihen Geseßbuchs, gefertigt im Reibs-Iustizamt. Band Il. Aeußerungen zum Sawbenj- recht. Als Manufkript gedruckt. Berlin 1890, Druck der Nord- deutsGen Buchdruckerei und Verlagsanftalt. Gr. Oft. 423 S. — Inhalt und Zweck der ungemein mühsamen, mit bewundernêwerther Sorgfalt ausgeführten Arbeit ergeben fich genugsam aus dem Titel. Es bleibt nur hinzuzufügen, daß die mit denkbar größter Voll- ständigkeit aus Monograpbien, Denkschriften, Gutachten und Zeitungen zusammengetragenen Aeußerungen von Fachgelehrten und Laien, von Vereinen, Versammlungen und Einzelnen im Anschluß an die ein- zelnen Bestimmungen des Entwurfs Aufnahme gefunden haben, und daß außerdem jedem Abschbnitt des Entwurfs die über denselben im Aligemeinen- gefällten Urtheile vorangestellt sind. Bei der auf diese Weise gewonnenen übersihtli@en Anordnung des ungeheuren Materials wird das Werk nit nur derjenigen, welHe berufen sind, an der weiteren Gestaltung des Geseßgebungswerks mitzuwirken, sondern Jedem, der die bevorstehende „zweite Lesung“ des Entwurfs mit dem gesammten fkritishen Rüstzeug verfolgen will, von unshägbarem Werthe sein.

Mir. Sebrbuch des gesammten Privatrecchts in ge- schihtliher, dogmatischer und wirtbschaftliher Be- ziehung mit Rücksicht auf die einschlägigen Materien des öffentlihen Rechts. Von Dr. Georg Prager. Band Ill. Personen und Erbrecht. Berlin, Verlag von J. Guttentag (D. Collin) 1890. Gr. Okt. 319 S. Preis §8 A — Die Arbeit wird in dem vorliegenden Bande zu Ende geführt. Am S(luffe sind zu leihterer Benußung des ganzen Werks die in demselben vorkom- menden Rectssprihwörter und die citirten Rehtsquellen in alpha- betisher, beziehung8weise chronologisher Reihenfolge, sowie ein erschôvpfendes Sachregister beigegeben. Um einem leiht möglihen

Mikwverftändniß vorzubeugen, fei vorweg bemerkt, daß unter dem in

diesem Bande: an erster Stelle behandelten Personenrecht nicht wie dies in den meisten Pandekterlehrbühern der Fall ift, die all- gemeinen Lebren über Rehts- und Handlungsfäbigkeit, sondern alle diejenigen Institute zusammengefaft sind, wele gemeinhin unter der Gesammtbezeibnung Familienrecht begriffen werden. Einen An- spru§ auf wifenschaftlive Durdringung des weitswihtigen Stoffes darf die Arbei! troß des etwas volltönend gewäblten Titels niht erheben; fie verfolgt ledigli praktis@e Ziele und entbält deshalb wesentli*® eine ge\ckchick gruppirte Paraphrase des Gesetzestertes. In dieser- Veshränkung aber hat der Verfafser verfianden, ein praktis braubares, von Unri®tigkeiten, wie sie derartigen Kompendien eigen zu ‘ein pflegen, freies Handbuch zu liefern. Die Gabe klarer, lihtvoller Darstellung ift ihm besonders nabzurühmen. In materieller Beziehung verdient die präâgnante, unseres Wissens in einem derartigen Werk zum erften Mal versuGte Bebandlung der Lebren des Allgemeinen Landrechts hbervor- geboben zu werden. Da die Darstellung derselben in engem Anschluß an die Institute des gemeinen Rechts erfolgt ift, läßt si bofen, “, sib die Unterscbiede beider Rehte dem Lernenden mit wünschenswertber Schärfe einprägen werden. Diese Vorzüge werden das Werk zu einem dem Recbtékandidaten willkommenen Hülfsmittel bei der Vorbereitung für das Referendariatzeramen machen. Andererseits können wir die Befürchtung nicht unterdrücken, daß in Folge der Leithtigkeit, mit welcher aus diesem Handbuth das auf jedem Re&t8gebiet Wifenë2wertbe schnell und in faßliher Form geschöv!ît werden kann, manche jungen Leute mebr noch als bisher fich der Mübe überhoben glauben werden, dur regelmäßigen Besuch (esu ih auf ei dornenreiheren Wege einen innerli g

dürfte ih das Bu bei der imn Preußischen Rechts und bei dem Literatur und Rechtsprehung weniger eignen,

Mir. Das Konkursrecht nebft Anhang, Anfehtung von Rechtshandlungen auSzerhalb des Konkursverfahrens, f den Preußishen Staa Preußischen Lande8geseßgebung vor Justiz-Ratb. Berlin 1890, l 196 S,, der von 1881—83 gciammten Prozefredt ¡ogen. Die gegenwärtig behaltung der früber erfolate Umarbeitung è dem Handgebrauch und gleicer

ie auc der nicht juriftish gebildet um der Leßteren willen hat der Herr V gebnifse seiner Forshungen in der immer Kommentars zu den einzelnen Gesetßeëtpar

bei einer -irstematischen Gruppirung

gemäß im Wesentli%hen der Anordnung des legenbeit zu gewinnen, den Inhalt der zum Verständniß des Geseßtzes- tertes vielfa erforderlichen legislatorisWen Vorarbeiten an geeigneter Stelle in die Darstellung einzufleßten. Eine Erörterung der in ecrie und Praxis aufgetaußten Kontroversen bat der Herr Ver- fasser bei dem Umfang und den Zielen der Arbeit niht für angezeigt erachtet, dazegen find die von dem Reicbsgeriht adoptirten Grundsäge iberall in ausgiedbigfter Weise mitgetheilt In einem Anbang hat das Verfahren, betreffend Anfechtung von Rehtsbandlungen eines Schu außerbalb des Konkurses. entsprehende Behandlung gefunden.

— eck. Deutsche Auslieferungsverträge u 3 ufs Erwirkung von Auslieferungen zu erfabren. Herausgegeben von Landri

Druck und Verlag von Ferdinand Sch{öningb.

Das vorliegende Werk, welches in übersihtliher Zus deutschen Auslieferungéverträge und das Behufs Erwirkung l ferungen zu beobachtende Verfahren, wie auch die Beftim- ngen über die im Auslande außerhalb eines Festnahme- und Aus- reru rages zu erledigenden Req :ifitionen der Juftizbehörden ignet sich zum praftishen h für Staatsanwälte, ungêri@ter, Amtsrichter, Re(t nd Polizeibehörden. Politik, « Mene, Mene, Upbarsin. Briefe des Ta-o-tse an La-i-fo. Leipzig der Renger {hen Buchhandlung, Geb- bardt u. Wilisch. è s abs lihen Form eines Brief- wech{sels zwishen einem i lebenden chiaesishen Kabinets- Ratbe und dem chinesis nnern giebt der ungenannte Verfasser seine Ansichten len, sozialen und politischen Verbältnifse Europas wied neuerer Zeit, namentli ck entwidelt Eaben. Jn L.

otjektiver Weise, aber mit S&ärfe werden die Gefahren ge- zeigt, welhe durch die Erschlaffi nd Verweihlihung der gebil- deten Stände, dur den übertri 1 auf der einen, die große Noth auf der anderen Seite, di ie Forderungen und die Organisation der beweglihen Arbeiterb ng unter Leitung ge- wifienloser Führer die mens{hlide Gefells bedroben, und die fs leit, bei weiterer fünftliher Zurüdbaltung äußerer Kriege, nach Ansidht des Autors in sch{recklihen Bürgerkriegen entladen könnten. Das Mittel gegen die Rückbildung der Ueberkultur in den Robzuftand der Menshbeit sieht der Verfasser für Deutsland, deffen Armee allein bis jeßt den zerseßenden Einflüssen widerstanden babe, darin, daß man nit mehr wit fünstliben Mitteln versuhe, den allerorts bedrobten Frieden zu erhalten. Der Krieg sei zwar auch eine Art von Robzuftand, aber nur ein vorübergebender, der den Charakter fäble und dem eine Wandlung zum Befsern folgen könne, wenn diejenigen, in deren Hand die Gewalt dann liege, die nöthige Umwandlung der politishen und sozialen Zustände auf der Grundlage der aus dem Kriege erwaGsenden Tugenden, Vaterlandêliebe, Opfer- muth, Treue, Glaube und Vertrauen an etwas Höberes im Menschen und in der S{&öpfung, nöthigenfalls au im Innern mit gewafneter Hand vollzögen. Die von einem warmen patriotishen Geifte dur: drungene Broschüre enthält viel Wahres, wenn man si auÿ nit in allen Punkten mit dem Verfasser, insbesondere nit mit feinen Ratb\{lägen wegen Herbeiführung eines Krieges, und noch weniger mit der Forderung, mit gewaffneter Hand eine Umwandlung im Innern zu vollziehen, einverstanden erklären kann. Diese Theorien — und als solhe baben wir sie zu betraten — nehmen si in der Ueberseßung in die Praxis doch ganz anders aus, wie am Studirtish oder in der Gedankenwelt. 2 ck. Die Steuerreform in Preußen. Gemeinverftändliche Darstellung des Einkommen-, Erbschafts- und Gewerbefteuer-Geseßz- entwurfs und der Motive. Nebst einer Uebersi@t ded ammen Steuerreformplans. Berlin 1891. Puttkammer u. Müblbrecht, Bucbbandlung für Staats- und Rechtswissenshaften. (Preis 50 41.) — Die vorliegende Darstellung bezweckt, den Inhalt der im preu- ishen Abgeordnetenhause zur Berathung stehenden Gesegentwürfe zur eform der direkten Steuern den weiten Kreisen, die von der Reform- geseßzgebung“ berührt werden sollen, möglichf übersihtlih zu machen, indem zum Verständniß der beabsichtigten Neuerungen einerseits die eBegründung* der Gesetzentwürfe selbst, andererseits vergleihsweise die geltenden Rechtszustände herangezoger werden. Von einer kritishen Steliuagwnlime ift Abftand genommen worden.

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