In der Verhandlung über den 8 847 und die Anträge | (Hört, hört! links.) Feder der gesetzgebenden Faktoren wird also zu | sid, daß die preußische Staatseiscabahnverwaltung seit langer Zeit y Abg. Gotbein (fortschr Volksp.): Der A

S 5 i - - s t Wallenborn hat gesagt, deutsche Granitindustrie ges{ädigt werden würde. T M 8

der Sozialdemokraten und Polen bemerkte der Staatssekretär: | erwägen haben, ob nach seiner Ueberzeugung eine Herabseßung der | und ganz unabhängig von Verhandlungen über Handelsverträge ihrer- D K Fr wolle den Abgeordneten seben, der gegen e Seere eines Wa t ein eé tri geshädi e 5 s Durch den Mangel auffälligem tißverHältnis Les den

g In gung y 1D ganz (G 90 fig N h freifes stitimte Dieser N es Zolles . würden -die Arbeiter der Steinindu trie brotlos werden. soldungéplan für die neu zugewiesene

Meine Herren! Ich muß an der Auffassung festhalten, daß es | Altersgrenze zweckmäßig und tunlich ist. Die verbündeten Regierungen | seits bestrebt gewesen ist, die Interessen der Hartsteinindustrie durch Mabfassangs I cit E L u i mit der | Den Abg, Gothein made ih darauf aufmerksam, daß si gerade unter Vor Erlaß ‘der Anordnun a ‘fim

nit angängig ift, daß bei Gelegenheit einer geseßgeberishen Aktion | werden dabei — das kann ih {on jeßt voraussagen — vor allem prüfen, | eine entsprehende Ausgestaltung zu fördern, und diese ihre Be- aérizen res, G bin Îbwwih ber Leute et éd PfiaficeRe a der A er Ln aue e, btstig, S hat. E zu B sie ift beiden

über Unfallverhütung allgemeine Vorschriften erlassen werden, die in | ob die vermehrten Lasten von allen Beteiligten, von den Arbeitgebern und | strebungen find auch von Erfolg gekrönt getwe}en, wie sich aus den i die Gegner der Vorlage wirst, aber die Interessen des größten | andere Zuge 4 E boi E54 ht E Gictsal der Pflaster: ala E Des chE Jiche Mrgs ams

die Nechte der Bundesre egierungen auf dem Gebiete der | von den Arbeitnehmern sowie vom Reiche getragen werden können. | zahlenmäßigen Angaben in diefer Drucksache ohne weiteres ergibt. 7 ala i ORE Dlles missen über den Interessen des Wabslkreises stehen. inindust scheint nun aber besie: gelt zu fain L Hier ist die ecrist für die Beichwer 1g für dio Gelees E

polizeilichen Exekutive in dieser Weise eingreifen. Ich will Was insonderheit das Reich anlangt, so wird auch gegenüber dem | Wenn sie nicht vollen Erfolg gehabt haben, fo beruht das nicht zum A Mag oesic selbe R so offenherzig gewesen wie der Abg. nett Sopese URN nun ‘fragt cs fb S0 Ne L eine 1 Monat. daß innerbalb diefer Katie L r i Wirbrios Roten be- Regierung die vor so vielen Forderungen der e E sich wieder zu erk dehén Es handelt sich au nicht er Angest:Ute bat binnen einer Frist von eine

b K c au gemacht ‘bat, muß sih jeßt sagen lafien, fie habe ult “bie Pflastersteinindustrie selbst, sondern um viele andere stellung der endgültigen Anordnung dem Qn Eer Lo i

mit denen fie unzertrer c v v A unden ist. Es «eißt, nit g r berei “Dic telle zu üb ernehmen. Erklärt ex

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nicht sagen, daß es unbedingt und überall unzulässig ist; das wird | hier zum Ausdru * gelängenden Wunsche unbedingt an dem der ge- | kleinsten Teil darauf,

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ih ja nah den einzelnen Materien verschieden regeln. Wir kommen | samten Finanzgebarung zur Richtschnur dienenden, vom Bundesrat | scharfe Interessengegensäßze

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offi n S T At ; I besianden haben. und, foviel mir j es nicht verstanden, einen günstigen Vertrag abzuschließen. Aller- Pflaster] steinzoll bâtte der schwedische Reichstag den Vertrag a

aber zu unerträglihen ennen, wcnn der Reichstag in dritter | und Reichstag gleich einmütig vertretenden Grundsaß festgehalten | bekannt, auß heute nocch bestehen. _Diefe insbesondere J Lins sind die Hande lsverträge immer \{chlechter gewarden, aber Lesung, ohne daß die verbündeten Regierungen im einzelnen dazu | werden müssen, daß keine neue Ausgabe bewilligt werden kann, welcher | hinderten, daß wir zu einer einheitlichen Gestaltung der _Larise E A ne Gerne auf amd des Zollta rifs von 19 bnt, aber wo ‘bleibt denn der deutsche Reichstag ? Die Schuld Stellung nebmen Fönnen, Gc grundsäßlihe Beschlüsse faßt. nicht eine für sie verfügbare Deckung gegenübersteht. (Sehr richtig! rechts.) | übergehen konnten. Ich bin aber bereit, auf Grund der vielfältigen Ibre Brust slagen. “Der Abs Roeside Ra in lib E „Parteten, E: E nicht für E J tefolu on zu Gunsten Was nun die Frage des Bergba1 ues betrifft, so t die Sade | Aebnlih müßte die erneute Prüfung beider geseßgebender Faktoren | Anregungen, die in den Kommissionsverhandlungen -und au in diesem / aljo in Zukunft vorsichtiger mit Ihren Prophezeiungen 1 von Se N [er N Li t Molt una eingetre T e Schuld E O materiell gleihgültig. Für Oberschlesien besteht meines Wissens | sich auch hier darauf rihten, in welher Weise der Mehrbedarf des | hohen Haufe gegeben worden sind, alsbald in eine erneute Prüfung Doe ertragen. auf Grund der guten Rüstung des von guten zelt babe ait Ea O id, day wir den N N die Vorschrift, taz bergpolizei ide Bestimmungen auch- in | Reichs dur gleihwertige neue Einnahmen gedeck werden kann. | aller dieser Anträge und Anregungen einzutreten, und zwar für alle s Ünterhändlern Zee en. Se und den habe nei a Unt N Ein Schlußantrag wird angenommen. Ma De bekannt gegeben werden müssen, und in Westfalen | (Abg. Dr. Südekum: Oder Ersparnisse!) Wie die danach der Be- | Produktionsgebiete innerhalb des gefamten mir unterstehenden Ressorts, x hâtte die Steinherzen i r Schweden nicht mebr zu N E Die Abgg. B ecker- Cöln (Zentr.) und Sir- Oberpfalz andererseits die Vorschrift, taß Arbeiter, die der deutshen | völkerung aufzuerlegenden neuen Opfer zu gestalten sein würden, ent- | gleichviel, L im Westen oder im Osten oder in der Mitte, glei{hviel, L als es unsere Unterhz id Ea vermocht haben. - Wie sollten denn _di ; vedauern, infolge des Schlusses niht mehr die Juteressen nit mächtig sind, bei gefährlihen und verantwortungsvollen | zieht fih für jeßt der Erörterung. (Hört! hört! links.) | ob rechts oder links des Nheins. Ich werde diese Prüfung eintreten ï Derre n vorgehen : ? Schade, daß nicht statt ibrer - die Abgg. Roesicke, | dustrien ihrer Wablkreise vertreten zu können. By [r Ÿt beshäftigt werden sollen. (Hört, hört! links.) Also | Insbesondere steht dahin, ob für die Beschaffung der nötigen | lassen T Füblungnahme mit den beteiligten „deuts Staats Î Groß ae E N Berbandlungen „geführt haben ; es wäre e etwas Nach einer Reihe persön liher Bemerkungen wird der 1och mt errichtet ieine Herren, sehen Sie, \ind E preußi E Behörden | Mittel-die-Einführung neuer (Zuruf links: Erbschaftssteuer! Lachen | eisenbabhnen, und ih werde sie meinerseits mit größtem Wohlwollen j weiß, daß es ebr leidet ilk chmal 4 jer. einigermaßen bie Sache kennt, schwedische Handelsvertrag - in seinen einzelnen Teilen nebst Ie DFgerite Für echte

e STO D S i C zu fordern, und sebr sw er, etwas | d z G . If : Aa S 3 h ¿11 C LS : 20 do em Stlußprotokoll und den Tarifen genehmigt. auch nach Ihren Wünschen | rechts) oder der Autbau bestehender oder die Aufrehterhaltung solher | und Entgegenkommen behandeln. (Bravo! rechts.) l zu erreichen, wenn man nidts zu bieten kat. Unser Parte!as & I Ms i: l Z 53 f : : Unter Parteigenosse Zu den von der Kommission vorgeschlagenen F

j Gfriadan muß ich- mi | Steuern in Betraht kommen würde, deren künftiger Wegfall ins Ich möchte aber bei dieser Gelegenheit den Wunsh und die Ÿ bon Socthe sagt: Mann mit zugeknöpften Taj chen; dir tut ; G c e Ls Bc ci R] A 5 s Nt öae, in der Zwiscênzeit dies f nlemand was zu lieb; Hand wird nur v ‘waschen, wenn du | nimmt-das Wort der egenheit eines Geseges über die | Auge gefaßt worden war. (Hört, hört! links.) Voffnung aussprechen, ‘daß es gelingen möge ? jd er Zwischenzei E nebmen wi ist so gib! Man bat unse ren 7 0, e Ln BY Abg. Kunze (Soz.), um auc roffen werden, die eingreifen in Der Herr Reichskanzler hat sih für verpflichtet gehalten, in dem | erheblichen Gegensäge in der Industrie selb ost auszugleichen (sehr | sind nur Eure gelehrigen Schüler, Jbr habt die Zölle n gesa selber in [ der ersten Resolution die Worte: dem Gebiete der polizeilihen | Augenblick, wo wir uns anschicken, ein sozialpolitishes Geseß von | richtig !), ‘weil erst dann auf einen nennens8wérten Erfolg gerechnet H die Höhe geschraubt. Der Abg. von Gamp sagt te, der große Febler bei gestrichen werden. großer Bedeutung zu verabschieden, das den wirtshaftlich Schwachen | werden kann. (Beifall.) l Fl Fen Vewis, batte sei eien daß man zu viel Die Resolutionen werden unverändert angenommen. ce Ab be E pt [j onzedtert babe. ewiß, batte man noch geshidckte ie tOnne E LD T, ou c e ç j , erheblih neue Zuwendungen, dem Reiche un den L Ve E OD Stellvertreter des Reichskanzlers, Staats sekretär des Jnnern, | aber der Unterschi ieb bei jenen teen le 2E S (cas Ta R beschließt um 3/4 Uhr das VAUR C ti Vorschlag der Abgg. 00) (C03. ), Gothein aber auch {were neue Lasten bringt, au ¡ä diese finanziellen Gesichts- Staatsminister D UT. Delbrü ck: #1 bändler nicht mit gebundenen Händen an die ia ag E: des DVRNMENÍER, die Verhandlungen auf */4 Stunden bis (Soz.) erwiderte der Staats- | punkte zu betonen; denn ohne gesunde Finanzen ‘ist eine gesunde Meine Herren! Ich behalte mir. vor, auf den Handelsvertrag eil 1d roe Wilhelm Busch ¡Ae iferen Parteigenossen gezählt hat, Glerbolt Eee, S _ destens voi fins 1 Fraktionen Sozialpolitik niht möglih. (Bravo ! rets.) nd Ct 1H ot Citi voftwendta werden Föflte im ferneren C ) nicht genau; aber recht hat er, wenn er in seiner „Frommen | Detégenl E, E e g m Der s ; J pay leine Een |oweit das notwendig werden oute, 1 T & Hele ne“ sagt: „Und büte dich vor aller ôsen; mat {ster XNY S Kommiijion gefaßten Beschlüsse zu den ihr geîtern noch- Verlauf der Debatte noch einmal einzugeben. : wenn man es tut, es macht Berdruß, wenn man's gewesen“. Es mals überwiesenen Artikeln 30—32c des Einführungsgesetzes IAEE bitte ih nur im Anschluß an die Erklärungen, die der bösen Plâsie r; ‘die Zö lle zu erböben: L nderen alle dem | zur RNeichsversicherungsordnung Stellung zu E L preußishe Herr Minister der öffentlihen Arbeiten abgegeben hat, nas CE iel gefolgt ind Satz S Verd ry Um... 5 Uhr werden die Verhandlungen c 3 - «r “c N j iféret Borangehen m Wediete des Pr i 8 Er en c x I folgendes itz bemerken zu dürfen. “ Der Herr Minister der öffent- ) Die Handelsvertr lidberhänblungen A E tons S G e genommen. Zur zweiten Beratung steht der Gese Gas wörtlih ngMgednpet di My Bestimmungen über den Rücklagefonds, un lihen Arbeiten hat für die preußische “Eisenbahnverwaltung * eine daß ein günstiger Handels ertrag überhauz nicht meh zu j! tande zu treffend die vorläufige Regelung der Handelsbez L L La 4 L 4 H Vi D, 4441 Z 4 upt ili T 4 C als dieser Artikel besprochen h urde, sind { VaDIYE Prüfung der in der Kommission und vorher {hon aus- beiliars ist. Der Kollege Vogel ist wohl über egriff dez zu Japan. É z D p l DTC V1 ¡n 4 y ATTCES k : - V i; / ; Ç “Ta A0 219 C e daß die Bestimmung fo Et gesprochenen Wünsche wegen“ der eisenbahntarifarishen Behandlung der Zahiungobileniz Ao nit v lst ändig im reinen; w U E p on hat di Vorlage zur Annahme E R ine anz überwiege n teresse i “i Pr S Sr ‘d mächti se Af Pflastersteine in Aussicht gestellt. Er hat férner in Auësicht gestellt, besbäftiaten Ar Ara A nd im Interef L Fn Le empfoyien. VECC undesrat wird dadurch ermauat, Den ag S2 A L L Se Un Gabel igten Arbeiter - aufrecht erhalten. Darum brau : die | neuen Handelsvertrag mit Japan, falls er zu einer Zeit zu- nur ¿wei M öglidke iten: aß er in die Prüfung die D Frage ein reten werde im inverneDmen Sicherbe it erer Ausfuhr; 2s ift unendli ih viel wi ti G f stande fommt, wò Her Reichstag nit verfat mvlé ist vl&äuß L 5 A f î n ühbrta Be renbaknne ca t also 31 erin ch! ; V nor Tad PA 4 ck i [1, DVOTKQUNA ih damit einver Dts mit den übrigen deutschen Etsenbahnverwaltungen. Es ift alfo zu geringe Schuß, --den wir ibnen - g: en könne: durch bien S Hugzölle e. | in Kraft zu seßen.

: L varte B uf sein W aide Schuß und also Nutzen davon baben nu 10 die grof ( rte : ; : r A, ;

inem bestimmten Zeitpunkt erwarten, daß s{chon auf diesein Wege nicht nur die preußischen Judustrien, ni 28 b f p fartel e Ohne Debatte wird das Abkommen einstimmig ge- L and weiter : O das ei in Segen ift ift ImeDTrt 8 nehmigt i: «

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s londe 1b t ) , a - zu nicht entsließen. In letzt sondern auch E übrigen E Gisenbabnverwaltungen mit der h zweife haft Die großen Fbustrici ersibwéten An: kiLS de Kem ° elne t fakt - 4 r an ; 11 H d lis L ven H 7 Pro 41 ; L 2 / i Umständen einen bestimmten Antrag | Angelegenheit befaßt werden werde aber nicht unterta gie R Tarrenz und benuyen diefen Vorteil, ihre Produkîe zu Schleuder- Es folgt die zweite Beratung des G (+5 p; io (C E also so: 31711170 : arl D oto N L mbinerseits dur L Vermtrttelung der Bundesregierungen den üb rigen l pretiten 1n8 Mus ans zu werfen. Die Pflastersteinindustrie ift in ab R I L t ie E Bergwwesen! reien. U ( alîo fo: Kommen die verbündeten Re- L mißlicer Gade: viele bEUKE Rar H lé î Be. treffend die T agegelder, di Fuhr foste 1 a 1s, daß den Wünschen der Antragsteller ent- | deutschen Eisenbahuverwältüngen von den Verhandlungen der Kom- dürfnis bet größeren Stéble - ad Berri Naa ‘des E L fosten der Kolonialbeamten. i : Urs 46 j nif | pi xehen “zu laffe iese Mittei er grozeren Stadte nach Verringerung des Straßenlärms. : 5 Boi Mia hie Na S He werden die Regierungen ihrerseits einen | M sion eine Mitteilung zugehen zu lassen, und an diese Mitteilung Das Asphbalt- und das Holzpflaster werden in immer wadsendem | 5 Referent der Budgetiommi ion über die Vorlage ist der indung vorlegen ; kommen sie zu dem Er- | den Wunsch knüpfen, daß sie nah Möglichkeit bemüht fein möchten, Umfange angewendet : Steinvorräte der Städte lagern müßig, Abg. Erzberger (Zentr.). Ver rhâltnifse der Versicherungsträger, als auch rasch und wirksam den Wünschen der Interessenten entgegenzukommen. die Buchenbolzpreise e eine Cane Preissteigerung erfah ren Die Vorlage wird in der Kommissionsfassung ohne Debatte 28 Reiches es nit aesta L A S d (Beifall.) | (T è Nefolution der Kommi ssion stimmen wir zu. Es ift O und folgende Resolution beschlossen : id es HNeimes es nicht ges aiten dann legen Ne em E, A b l Hes s t kelei T gl Tee Recht des deut! cen § Bolkes, Beeren und Pilze fammeln zu en Herrn Neichsfanz ler zu ersuchen, die ti Néifekoltena esch E hen f : Sha i N 2 a P e - a8 ie S nCuH O T7 "1 * B) O t +5 D ic L q S Se I L 8 E E En : S ULY _ Abg. Wallenborn (Z ntr): N ate: etriff R lo ürsen; dieses uralte Recht ist nah u nd va beseitigt worden, und für die Kolonialbeamten niedergelegten Grundsäße für die Reichs- | gebr 0ER E ommT eine ganz er bebliche a von Arbeitern und Arbeiterfamilier r ngend_ Hold wäre, daß auch di 2 C )

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Dr. Potthoff (fortschr.

Auf die Ausführungen des Abg. r er

114 Volksp.) und des Abg. Dr. Südekum (Soz.) entgegnete Staatssekretär :

Meine Herren! Der Artikel, um den es \ich bier handelt, ist

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eseßentwurfs, be- 1 un Umzugs

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e » R +4 F7 c “4 A nt 45 nvaliden- und Hinterbliebenen- | Reichêtag eine Denkschrift vor. lele De frift wird zum Gegen-

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ie Befiger größerer Forsten \ih beamten und Offiziere im Laufe dieses Etatsjahres entsprechend n ‘ige Eo „dazu mi tgebradten Q Ohren anzuwenden. Wir werden i A L Enel : s i \ (itglieder des preußischen Herren- L 1E Í d ten stim e stimmung nit interpretiert werden, wenn sie inigfkei ; N Î Srflärungen des dn d sen Eisen- , die seinerzeit so entschieden das Recht für {ich rekla: nierten, . Hierauf wird die zweite Beratung des Einführungs- bézuta En Q 9 . 55 ot n zt I, q ail C s L Mi aats]etretärs mnn E If begrüß 3€11. neger für die Erlaubnis zum Beeren- und Vi lzesammeln zu gele pes zur Rei chsversih erung Ssordnung fortgeseßt. s I r S OaeCnNPt orn r Aan 118 Ç : F 2 Y L L E E R eran F ebe1 dern. Wir werden aus der Not eine Tugend machen und auch | Die Kommission hat über die an sie zur nochmaligen Beratung ? Herren ! H al die N; uffasung des Herrn Abg. 1 Dantdetévertt R N mo Ie L En bgeord Cte CDen, j en ungünstigen N ertrag annehmen. zurückverwiefenen Artikel t: 30 bis 32e beute vormit ta g ber aten a0 d eie E A D S E 7 r gegen die Interessen, feines Wahlkreises stimmt. B _ Abg. reibe rr von Gamp (Rp.): ‘ orredner ist e und ihnen folgende Fassung gegeb j üdetum ift nicht zutreffend. Wir baben uns lediglih ver- Abg. Dr oesicke (dfonf.): Die Annah: ne des Vertrages er scheint ja möglich, eine fahlihe Debatte ohne persönlich i zu. fi : E 2 E L A is La e ? e g A 5 F : 42 x 3e tan mi F ”_ t+ v t ; 2 naht S Ft p: , «Ti. U. Pr rüfung einzutreten. Mer, n dl einz zeluen- 2 Mi déeile er Mehrheit wer L va ie in ih fonzediere ihm dafür ohne weiteres n é e T Borbebaltlich des 8 369 Nbf\. 2

geseßten batte feine Veranlassung, seine Blite 1 : i Cu / *eranlassung, seine L lide en : ¡ ordnung unterstehen der Dienftordnung

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H % A stande einer Besprechung im Anschluß an diese Denk- | : C E ; y bi s du 4 L D L L R 8 gf n Betraht. Wir „wünschen, _dafßz die Uneinigkeit unter den Inter- se: ! ution energisch binter die

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entsprechenden Anträge stellen. jen T d daß fie einseben möchten, daß sie durch T ‘soliten; namentlih gewisse

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soll als die vorber abgelehnten Bestimmungen.

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tete Pr u! fung eintreten, € en ti ; den pericyt 2 e __]A, Aus O E as k L. runde i inummmen. LCDC Ce A Ung au Vi CRLiCUiT zuru LZ zulen Cnt C j & 1 1 I

i 15 denn gerade er hat sich d ! unglaublichsten n schon vorbandenen Kassenangest ellten, fowei

J L L 14 LT I mi ezugn ome auf diesen Artikel -niht widersprechen Se O Gs E T E P rteil: fällen. 4M E Zndustrie 1aßt 1c zurzeit noch absolu teil fällen. Ach Provbezeiungen über dessen Wirkungen bet . Uus unterer Erport- recht staatliche oder gemein liche Beam N Un Wh L 4 L L “. e

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D 15 ¿cté ; L ¿ : _Mei j vot rft : N { J: c)! inte elne hen _Srez 1nd en find e MKicemungen geteil L. ; industrie ta! in or 9 Sothei hor Toft ; 5 e x L S N Gi Ie in T L die Bersprechungen die zeiungen ni E, : fr gute i Ln Meophe- und Pfli ichten nach S 399 der Neichsversiche ge Ln Cl J s ; M 6 s d ich ngétroffe ind. E hafter diese A tolston T og H f g ( L bec Kid Gi Midersbr1 i Dc Für diese Angestellten gilt alles, was die beid 5b | ¡emacht abi Bider]pruch des 92 53 o 9 f E I S L s e EREE b E i r. es Abg. Gotbein.) Aber dem Abg. Gothein Vor- ordnung für die nah ibr der Miet orbrutta 4 Litedfoben

tégeführt . werden, wobl inreichen onnten, e NNac- i altungen zu ma fi d j a Ld | : L i ausge ubrt - werden, D : / : ig l machen, finde ih nußlos. Wenn wir gar feine Zölle gestellten vorshreibt. Die nach der Neichöversicherun

io 0 ten mo T E - - LET ;

an g e Vorm arho

Ihm ot io q } T F - L L wed z Yat LL A 1 wt 11 A0} N ho » D T» A e. E E E E che j 44a A befo 1iten IVIT ann Kompe nsatic ne ‘objefte- d em Nus lande gegen- zuläsfigen Vertragsbesti ges üb OeT Ki indig una oter (En dis zu eint gewinnen. Sra 1USZ E uver herdetommen follen. Mit dem eigentlichen Gegenstand unserer die mit diefen Ang estel en vor dem [1 Sul 1910 vereit L 4k L 4 L ‘ U 4 «74 Derein uf

Apo M «T; L111 6 111101 la c 7 l; R pr -+ ing h “N E - E S O ; eratung bat si der Abg. Gotbein verbältnismäß ig wenig beschäftigt. worden sind, bleiben a

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Tages- | in di 1mgeseßt weiden. Wenn Bundeéstaat i ei fid Die aroße M ebrzat recht erhalten, soweit nicht Art. 31 bis

T-ages- Zal Umge]eB! en. YVen ps D 7 GECIA RIC rin große Me S ahl meiner Freunde wird für diesen Handelsve vertrag entgegenstehen. : / M!

gest ri berichtet ewu} nd, daß & An E E E ider nen. dir aben allerdi ings auch manche Se gehabt; daß er Dienstordnung untersteben _nicht die Kasßsenangestellten êr nic “alle „Industrien in einem Handels ‘age befriedigt ie bis zu deren Inkrafttre ten Dienstvertraga fündige t us

das Haus dito 3wweiten aats des U e Industrie zu untker}iußen, ins l Laue i Ee T i hiffahrtsvertrags ‘zwischen dem | Fed une i e n en Gin enn aus | werden fönnen, iff selbsiverstänblicb, Es ist bedauerlich, daß die | dies cin Arcctelsae reten den Dienftvertrog bündigen. Tut | 9 [rtikel 30 wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten S chw den. S nut EEL 1 De Tus dli lobte e auch en; owi nas M ree 5 artei ul rie „nit berüdsichtigt | it, aber i Vorteile des von 6 inan oder, twe t, o 1a Toni N Le deadis s g Ha m stonsfaiiut ga Fred rhalten ie übriaen Artikel — Le}es großeren Zens me ¿Freunde die deute en wichtig, daß wir wegen Y geschädigten früheren Tage kündigen kann, mit diesem. N eis 268 neuen ami [onsvorschl h) batt N-

wird, ob eve ; ) i Die Hartsteinindustriellen arbeiten | industrie feinen nachhalti , ) Die Min 1 reit de e ag D E ck E L E A L 4 k Lil Hui CLLLTUC C rleid Lille a CTDE Enno t bort Vf 4 ¿elner Sategcr:en it Uebertrei zen, die wirklich banebüchen sind. a A ist nach- 7 : A connen. 1e Pflasterstein- Art. 31. eno mme n,

+7 S +4 » 5 Ct » ç Ad

R Bie I P H:

S (T a De dEAA cklung überhaupt manche Phasen dur- bersteigen die Bezü les S + 9 trt hi î v . i Via Ne eigung 3 beferem PDflast er üb as E le euern D 1 unterstellt S s h ; e i e, Damit U die ch-Ages0 at i ! hol nei zugehe un Sit dur E e jh rers E el —Ienftoronu 1g nterite it, die ß ¿s Be?oldungsplans Schluß 43, Uhr E : j En m n aren uns f e E L Ct E nststeinindustrie in großem Umf ang ent- so sind die Bezuge fortzuzab \ B “Cas Sus L, Uhr. G estimme Borwüiz M Q E kigungen R t nt chied A Ne Mir , E IFAULen, D A al eue selb aft, L ob fich die Pflasterstei in- 908 oder gemäß ein er vor die em T aufge E s R Nächste mobil zu R T UA Zetti O E “bez n sich “fe wet le i D iss G 5 1 war in fahuers e va eik geschadet hat. In ing in dieser Höbe vereinbart worden sind n es di es Einführungsgesetz es ee: Unt unsere | 9 6 ttortot STK Et ONZE ta Beeinf flussung des Ganges er Unte: firie t als: Bete: mde Tae Fr Dee Set istordnung bestimmt. Vorlage, betreffend die ; ri E «I DCILETICTI He 153 L G A Lc indu nt, Us £9 e, wei art erna Big1 ingen Io bri das Norihorunag89+ ( blufausî 5 51 C g f ache nschaften babs andi 1 ZugQu ld Zolfre beit der Pflasteríte ine. du Znter- sind. Das Mi itglied führte aus, d daß die 4 F ite j e uf “Im üt des @ fann das Versicherun a2amt (BDeschlußauës{chuf Konsulaten, der Abkot nmen über unfair man verfährt, | efsenten im Kreise unserer Unterhändler nicht stattgefunden 2 so eine Herabseßung rife wünschten, die mindestens M 3. le L Ant aan A ¿ SORENINIGEIN) dah ne fortgezablt | Seenot usw., des Niederlassungsv L Ee CNENTEN N HLTE in I HGDIE Î n \ L 1T it “ e € E oie werden. Der aa fa : binnen einem Mona L s U DUC N A pre LT uns bier nodmals auédrüdlich bestätigt werden. auégletichen könnte, und der Kommissar wies darauf nach, daß schon trete n der Diensto O in: es it w E Tode T Infkraft- \hwedischen Handelsvertrags 8, Vorwürfe io ; C, L At 1 74 S » Cie der Q L gelte Verder Wie Gen qung- ift N E E 1 e i. E Z eßt die Ermäßigungen bei 150 Kilometer Entfernung böber u-versagen, wenn. die Bezüge 3 E! Us SENEHNRigulg Handelsvertrag mit Japan, der er eintrete. ‘Vi s Innern Dr. Delbrüdck: iren als die bis (f rige le, und daß bei Entf zu versagen, wenn ezuge zu- den Sätzen des Besoldunusplans i N 1 Lf is. 300 Kilotún E Ie bi ntfernungen von 200 in einem auffälligen Mißver bältnis fleben. J! at im Ans\Hluß ; 18 0 ì ler die Frackdter)parnis bis - z1 ; E e E E hat îim Ans{luß an die is Stöiniz E N T a Ta o Ok O e cVETragt. Genebmigung versagt werden, soweit der Wer Bezüge de: S Leiiou i Ul 14 L 4, Und die Interessen- der Be ezuge na ch dem Besoldun aéblat ut N

i t f “hs erörterten Bek auptungen noch einmal die säße werden du Tarifänderungen noch ‘verschärft, f der i ebr als den vierten | die Herbstsession), Persönlichkeiten . in einflußreiher Stellung, w + +8 ; denn bei Teil übersteigt, oder erst nach dem 1. JIuli 1910 vereinbart

e veit zerstreuten Industrie werden Konkurrenz verbält

L Í N L é Sé v n nisse worden ist. ; ; E A 4 t 0rTrP Ind 16 c V fe Uu j e 1 DerTIMo n ( iBUna vom Mittwoch 1 mport shwedis@er- Steine : 1nepEf tre ind, O ÿ Tari ermaßlgungen wieder verschoben. Cine Eingabe von ver- Wird die Genebmiaung versagt bat der Kassenvorstand di E O E, den Gan der Handelévertragsverhandlun zen gehabt o s

g T Ul, V: & (S Tagesord! ins{te noch einmal von meiner Seite die Erklärung

7 L et ; ntndut!trie

L gesetz, Des E über die

n übrigen fann die L 2 der Bez:üge den | tadavern und der e wegen Gewährung

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n findet in Tarifermäßigung kein geeig M iese ; stei det G de &Arl na ; n: gee ‘eigne T: citte tel um dieser entscheidet endgültig. 2Wwar zunächst die! enig n, hoë eraii dient T ra der ommi non haben Was biernah_ für die Bez gi gilt au | Reich sversiherungsor ‘dnun a energi! agegen protetîtier einen großcn Schade; für seine E STEG K oxdfy M, 2E i SPB e J D he »VUTOUNUNGg. At =- eine au ege 2 Warteg eld - oder liche 4 FEp die von nen vertretenen Industrien d E S : aue O Per CQIUGE | nit mehr: in der Gesomtabstimm: n hien 0 darin erblickt. Bezüge, fowie auf F ürsorge für seine Hinterbliebènen. Antrag von Gamp a: E R i nta Antrag vo amp ai ame ch

e Resolution der Kommissioa ist auch nit - : p zurückgezogen ist, gegen die Stimmen de

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ck Nor S ioîo n 1! io 1 o vor 4 edenen Verbänden dieser Industrie aus den L er\hie densten Landes- Beschwerde an das Oberversicherungsamt (2 eshlußkammer). Diese er Tagesordnung U

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daß eine derartige Beeinfl u ung nicht staitgesunder Luis

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erre n, nahdem wir in der Kommission festgestellt haben, daß so zu ver- Art. 31 a.

e bestimmte Persönlichkeit abzielende Behauptung unzus teh E S-A ül ] e : ; ¿ , cer = lntehen, als ob ein arifberabv}eßun intreten foll d5 ie p Ç ad ift, “Lid meines Erahtens eine nochmalige Erklärung des Fen N dabin: E rift C eb H es 10S : „Können e. böberen Bezüge nah Art. 31 nit we ifergezablt bd-Gni Mit: H Are A {o A A ! 4 1 Pru LeLLER ¡P U C - verden und 0 f Mag Ang. U iniger C i ed L L ris L L Fnhalts cht notwendig sei. S) g M hört!) Jch gebe sie ab, um regulierung den Interessen der Hartsteinin duitrie en tspr hen 1rd verbältn E E L A Eo Ang ea mee Sl it, E Can q ält tig déi n ALT E r R fo hrittliche n ; R a rouf 1 ; q p l ; 1ac age, 31 € L te geiur de Gu L gt noch nzu ausdrücklih festzustellen, daß es in Preußen und im tal andere Interessen Zu schädigen. In g auf die zei- er entlassen werden fann, unter den Bedi ilinden des Besi ina g. Ebenso genehmigt das Haus ilti hn M 4 von ö6ffentlie :fträge ee 5 ck in un «Ties A4 ps) oUngs8- t Laa Ltg aS Dau [11 Yneg het e nicht üblich ift, daß die Träger V n ? ¿ffentlichen Aufträgen ce Es MENIBES us das Inte resse de D d L “H i L vlans _fortzuseßen, 10 hat der Kassenvorstand fo e itig als mnöglih 1 dio N rl } b “f D di c S MtnAnOo 01 Bo 1+ S Ww ei ù C b m vrivat ter u vertreten 1nd auch n S errenb aue fehr vornebine Ie (0a. f ) T pon tetnetm Kündtgunga e (F; tl Í d (B L L L age, etre ent e Zl me neldu s gen bei den deut ole 117 1 Beni ? ivat 2 te Te 31 eten. j S e Porte V f P G Î l © l 3 ) C 8 4 J C A P T) Dr c diefe E dazu benuÿen, u : In " n zu E us | Zu vornehm !), sehr intelligente, erstklassige Leute. N ei machen. § 367 Abs. Gs, e Hé E: neo e ]chen Konsulaten, 2)-die jnternat tionalen Uebereinkommen übe1 . Vogel (nl.): Die Mehrzahl meiner Freunde wird für der sehr gut, daß man als Besiper S as Necht nit nehmen lasse sprechend. ai Es ungsordnung- gut: ei das Seerecht zur einheitlichen Feststellung von Regeln über “ stimmen. Allerding 1s Def tel n auch bei uns Bedenken, wei will, über seinen Wald zu verfüg Cs fommt darauf anu, di Art. 39. den Zusammenstoß von Schiffen und über die Hilfe ie Pflastersteinindust sondern auch _noch andere In- ¿Feuerégefahr von den Waldern fe nba Werde ie Wilde Das M547 Y - : , ist 1 Berau i Seenot 3 de c d R On ém Hechte aecto U Ci iet N i er Pflaster- freigegeben, so werde! Ad - bie erna et E e R Lc R R E Versicheru ng8amt ( Beschluß: aus\{Guß) kann binnen wei leistung und erqung 1n Seenot, 3) den Nieder di ien î zl L g ec p 1meT und; Ì e alc F S L J 110€ E IE L L d L a ren nah dem Inkrafttrete n Der D tei nitordnunc ano rdn f laîssungsvertrag zwischen dem L euts en Reich und di lt- po sich j { i» M [ti s voller ch seh 9 bl n I) d E b N J C cen, daß s [teinind uftrie handelt es N 110) n um- die Zasa a Gde! trie, 2 wouen bei T Wo wollende Waldbesißzer nil auf die Deeren- einem ibr nach 9 E: ) 9 Z 4 d . Sd at20vi Taf A T c, c Vet da 1 aud um andere, na id in Sachîíen, wie die Randstein- : seine erzihten und nit jedermann ibren Wald bereinla} Fonitiii a0 rt. 30 unterstellten Angestellten, dessen Fah- | der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den zertragq nde (i un HULLC 1€ 2A 1, ic € Ra s 1 1 Bald Perelniallen. In ( »f 5 s 5 v t » (G î Î T und i der zu tem NCETEZ As w ird Gubbrddi id É Der ot ialdemofrat sche A J ors 0: dieser Aar fa n der Kommisio1 i De And L S tEtden für seine T e ol elibat nicht ausreichen, mit der Schweiz wegen Regelung Von Nechté sverhältnissen ‘bér in der L D L j EAE E bET M0 l : e eine ander e zugewiese ird, die 1 z ; ; daß die Erböbung des Zolles für Randsteine besonders nüßt der Sache nichts. Ich bitte, es bei dem Wortlaut der Kom- seinen Fachkenntnissen und SriEmitèr tentioriekt-: Vorausset 1 O SeEA gezogen im Gebiet des anherén vertrag Die Kommiision hat die üble Lage der Pflasteritein- mi sionsrefolution_ zu belassen. ist, daß nicht der Angestellte in fein iee oder einer ‘äbnli b E Stelle schließenden TUlls, 4) den Handels- und Schiffa thrtsvertrag s+ Os ps Ry _ , 4 i at p A A (lfommen anerfaunt und deshalb auch_ Anträge zugunsten ___ Abg- Dr. Werner - Gießen (Wirtsch. Vgg.): Jn ein- bei der Kasse bereits feit länger al (8 5 Jahren täti 1 ZBUEretneu wischen dem Deut {schen Reich und Schweden, 5) den Geseßentwur Tj , Sndustrie gestellt. „R Herrn Eisenbahnminister gegenüber J industrie steben sih die Interessen der verschie densten Landes eile Mangel an Fahkenntnissen darf nit gus dem Umsta ande geschlossen betreffend die vorläufige Regelung der Handelsbeziehungen zu id bervor, daß dieéêmal die Stei nindustrie_ in ter Tariffrage / gegenüber, und es ist nicht möglich, den Frachttarif zu gewähre1 werden, daß der Angestellte keiuen best t L Bild “Japan, 6) den Geseßentwurf, betreffend die Tagegelder die Fuhr- A T eue i: Die franzôf ; è als-die der allen Interessen gerecht D E LIO ei aldeliós R E ue eitimmten ungêgang L , Die FUH / den il. Die französischen Frachisäße sind Ee Fratif A G b A g wird. er Borsizende des taldemc zurüdtgelegt | hat. osten und Umzugsfosten der Kolonialbeamten, 7) den Geseßentwur f offe, dak cs b ichen Re ïe : ratischen Steinarbeiterv 1 ‘fe Üüber- ¿ Ver ch 2 er deutschen ZOGREBAS mög ein H atilche erbandes hat sich nah cinem Briefe übe Das Bersicherunasamtk kann zuglei bestimmen, daß dem An- Tegen Aenderung des Zündwarensteuergeseßzes, 8) die Borlage,

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S aut -diciem Gebiet 4 ugt, daß dur die H Mork A Sndujtrie auf diejem Gebiete zu: helje J zeugt, daß dur die Herabseyung des Zolls auf Werksteine die gestellten seine höheren Bezüge zu belassen sind, foweit fic nicht in ! betreffend die Beseitigung von Tierkadavern, und 9) den

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Kommissars in srflärungen liegen ja

è cngclaii uf de tudsjahe Zu Ne. 1075- dem hohen Hause-vor-— ergibt

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