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bei l c lew Vi: T E io S via ett agent ar R E E E A E Ae mie E “É Eme Ca “i: ct L E Sn 3 R E Laa E E E E a EE É Ee fe, 7 Ln aé E pte R L nj d L L - T I E p M A T Ca, G G Un S Fr f T mr. pa gsa mne tse die É R t ia o Sän A - e a L D dit pi - e R ck A e L L S rit S E k: T ex La R N “A Mea Min vgms e e 2D t e: S: oe s Spedit e pra etn d E A Se A A am E Ei

etn wri egan: Ri S r Sh Si riot qi» Aw Än cS erne: ami,

der G:-sammtausgabe entfallen, wie hon bemerkt, 18208 842,21 M auf Entschädigungsbeträge; 1375 611,30 M auf die Kosten der Unfalluntersuhungen und der Feststellung der Entschädi- gungen, auf die Kosten der Schiedsgerichte, sowie auf die Ausgaben für die Unfallverhütung, sowie 39 077,56 é auf Kosten für Uebernahme der Unfallversicherungeverträge (S. 100 des Unfallversicherungegeseßes) 2c. Jn die Reserve- fonds sind für das Jahr 1890 12517 715,79 M eingelegt worden.

Die laufenden Verwaltungskosten betragen 4 559 664,84 M, gegen 4145633,33 / im Vorjahre. Auf den Kopf der Versicherten berechnet, belaufen sih im Rech- nungsjahre bei den gewerblihen Berufsgenossenschaften die laufenden Verwaltungskosten auf 0,75 (ebenso 0,75 M im Jahre 1889), auf je 1000 # der anrechnungsfähigen Löhne 1,16 M (gegen 1,20 M6), auf jeden Betrieb 9,47 # (gegen 9,51 A6), auf jeden im Rehnungsjahre zur Anmeldung ge- langten Unfall 24,80 M (gegen 25,37 im Vorjahre). Die Höhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den einzelnen Berufs- genossenschaften sehr verschieden ; sie hängt ab von der Zahl der versicherungepflihtigen Personen, der Betriebe, der Unfall: gefährlichkeit u. f. w. Zu Vergleichen über die Angemessen- heit der Aufwendungen der Berufsgenossenshaften unter ein- ander können die Rehnunggzergebnisse der einzelnen Genossen- schaften niht ohne Weiteres dienen. /

Die Gesammtausagaben der 316 Ausführungebehörden haben fich auf 192339947 M, die der 13 Versicherungs: anstalten der Baugewerks - Berufsgenossenschasten auf 627 852,04 M belaufen. .

Die Bestände des bis zum Schlusse des Rechnungs jahres angesammelten Reservefonds der Berufsgenossen schaften be- tragen zusammen 55 903 226,64 M, die der mehrerwähnten Versicherungeanstalten 227 666,26 M.

Die Kommission für die zweiteLesung des Ent- wurfs eines Bürgerlichen Geseßbuchs trat in ‘den Sizungen vom 30. November bis 2. Dezember in die früher ausgeseßte Berathung des Abschnitts über die j uristishen Personen (88. 41 bis 63) ein. ; :

Anlangend die Rechtsfähigkeit der Vereine, sollen nah dem Entwurf für die Entstebung und den Verlust der Rechts- fähigkeit in Ermangelung besonderer reihsgeseßliher Vor- schriften die Landesgeseze maßgebend bleiben. Demgegen- über war von verschiedenen Seiten beantragt, das privat- rehtlihe Vereinerecht auch in der bezeichneten Richtung reihSgeseßlich zu regeln. Ueber die Art und Weise dieser

Regelung gingen aber die Auffassungen auseinander. Dem einen Antrage lag das Prinzip der freien Körper- ¡caftsbiltung in dem Sinne zu Grunde, daß alle rechtmäßig bestehenden Vereine mit körperschaftlicher Verfassung als solche rehtefähig sein, die Fähigkeit, in das Grundbuch eingetragen zu werden, jedo erst dur Eintragung in ei: Vereinsregister erlangen ales Ein anderer Antrag unterschi?d sih von jenem Antrage im Prinzip nur dadurch, daß er die Rechtsfähigkeit eines erlaubten Vereins überhaupt von der Eintragung in ein Vereinsregister abhängig machen wollte. Jur Uebrigen flimmen beide Anträge darin überein, daß das von dem einen und dem anderen Antragé vertretene System ohne Unter- schied zwischen Vereinen mit sogenannten idealen Tendenzen und Erwerbsvereinen auf alle erlaubten Vereine sh er- firecken soll, Von dritter Seite war dagegen vorgeschlagen, daß Vereine mit sogenannten idealen Tendenzen durch Eintragung in ein Vereinsregister, andere Vereine aber in Ermangelung besonderer reihsgefeßliGer Vorschriften dur Verleihung von Seiten der betreffenden Landesregierung NRechtsfähigkeit er- langen sollen, Dazu lag der Unterantrag vor, zu bestimmen, daß Vereine mit sogenannten idealen Tendetizen niht nur ckurch Eintragung in éin Vereine register, sondern auch durch Verleibung von Seiten der betreffenden Landesregie- rung Rechtsfähigkeit erlangen können, Dem Unterantrage lag die Erwägung zu Grunde, daß es nicht selten zweifel- haft sein werde, ob ein Verein dieser oder jener Kategorie angehöre, und es deéhalb im Jnieresse der Rechtssicherheit sich empfehle, zu bestimmen, daß ein Verein, vorbehaltlih ent: gegenstehender besonderer reichsgeseßlicher Vorschriften, in jedem Gh durch Verleihung von Seiten der Landesregierung Nech s-

ähigkeit erlange. : : ; 2 Kommission einigte sich zunächst dahin, die Ent- scheidung, ob die Entstehung und der Verlust der Rechts- fähigkeit der Vereine überhaupt reihsgeseßlih geregelt oder ob es in dieser Beziehung bei dem Entwurfe belassen werden solle, auszuseßen und die Berathung darauf zu beschränken, wie eventuell die reihsgeseßlihe Regelung am Zweckmäßigsten zu gestalten, insbesondere, welhes der verschiedenen in den Anträgen vertretenen Systeme der Regelung eventuell zu Grunde zu legen sei. Man war der Ansicht, vaß cs bei der Wichtigkeit des Gegenstandes und der Bedeutung, welche die Art und Weise der Regelung sür die Entscheidung habe, ob die Regelung überhaupt erfolgen solle, unter allen Um- ständen angezeigt sei, zunächst durch eine derartige eventuelle Berathung eine übersehbare Grundlage für die Entscheidung der leßteren Frage zu gewinnen, :

Nag L fr eingehenden Ecörterung aller in Betracht fommenden Gesichtspunkte entschied die Mehrheit ih dahin, der eventuellen Regelung das in dem dritten Antrage ver- tretene System mit der in dem Unterantrage vorgeschlagenen Modifikation zu Grunde zu legen und demgemäß an Stelle der §8. 41, 42 des Entwurfs, soweit diese auf Vereine sich be- ziehen, zu bestimmen, daß Vereine mit sog. idealen Tendenzen durch Eintragung in ein von dem Amlsgerichte zu führendes Register oder durch Verleihung von Seiten des Staats, in dessen Bezirk der Verein seinen Siß hat, andere Vereine, so- weit für solche nicht besondere reihsgeseßlihe Vorschriften Plaß greifen, durch Verleihung von Seiten des bezeihneten Staats Rechtsfähigkeit erlangen. Als Vereine mit sogenannten idealen Tendenzen wurden näher solche Vereine die Fa a le gemein: nüßige, wohlthätige, gesellige, wissenschaftliche, künstlerische oder andere auf einen wirthshaftlihen Geschäftsbetrieb nicht ge- richtete Zwecke verfolgen, Man ging bei dieser Bestimmung davon aus, daß unter dieselbe auh die sog. Fah: und Berufs- vereine fallen, soweit sie niht zugleih Versicherungsgesell- schaften auf Gegenseitigkeit oder Produktivgesellshaften seien, Zusäßlih wurde weiter bestimmt, daß als Siß eines Vereins, sofern niht ein Anderes erhellt, der Ort gilt, an welchem die Verwaltung geführt wird. Was die näheren Vorausseßungen, von welchen die Eintragung der Vereine mit sogenannten idealen Tendenzen abhängig zu machen sei, sowie die Voraussezungen anlangt, unter

Als die zur Verfügung

sei tio viel zu thun übrig geblieben. ] sei eine Anle

stehenden Mittel verbrauht gewesen, Seit 1869 seien 473 Meilen L

welhen solhe Vereine aufgelöst werden können, so ver- ständigte man sich dahin, in die Berathung der darauf Bestimmungen st ( ledigung der allgemeinen, auf alie rehtsfähigen Vereine sih beziehenden Vorschriften der §8. 43—57 einzutreten. Ferner wurde beschlossen, bei der Berathung der zunächst nur die Privatkörperschaften ins Auge zu assen, und die Frage, ob und inwieweit die beschlossenen Vorschriften au auf öffentlihrehtlihGe Körperschaften auszudehnen seien, späterer Beschlußfassung vorzubehalten. zu den S8. 43 ff. noch folgende Der 8. 43 gelangte in der Fassung zur Annahme, daß die Verfassung eines rehtsfähigen Vereins (Körperschaft) dur die Vereinssaßungen (Statut) bestimmt wird. Ein Bedürfniß, für solche Vereine, welhe durch Verleihung von Seiten der Landesregierung Rechtsfähigkeit erlangen, auf die Lande2gesegte als subsidiäre Quelle z l der Mehrheit niht anerkannt. Von den auf den Vorstand si . 44 wurde noch der Abs. 1 er- nhalte nach angenommen. : b 2, daß der Vorstand der geseßliche Vertreter der Körper- schaft ist, soll jedo, um der wissenschaftlichen Auffassung über das Wesen der Körperschaft und dem retlihen Charakter des Vorstandes nicht vorzugreifen, dahin gefaßt werden, daß der Vorstand die „Stellung eines gescßlihen Vertreters“ hat.

ibe aufge- andstraßen r Beihülfe ausgebaut hülfe von:

nommen worden. ] unter einem Aufwand von 48 000 000 A und eine an die Wegeverbände in Höhe von 26 200 000 und 480 Meilen Gemeindewege unter einer Bei 4 000 000 M gebaut worden.

Aus der vom Berich Folgendes hervorgehoben :

Der vom 24 Provin

bezüglihen besonderen

terstatter verlesenen Denkschrift sei:

zial-Landtag festgestellte Haushalteplan be- t mit einem Uebershuß von 19 000 4 und { von rur 4985 # 515 000 4, für Gemeindewe Dies ift dadur erwöglicht,

den Landstraßenbau, Einrahme gestellt sind. Landstraßenbau wesen sein.

m Einzelnen wurden sodann Ut ab E cine K Vf i m éshlüsse gefaßt : Für Landstraßen-Beihülfen sind ge-Beihülfen 300 (00 ausg daß aus der Anleihe 43 M für den Gemeindewegebau in Aus den ordentlißen Mitteln würde zu unterstützen Vermehrung der Ein- ì den vershiedenen An- on höchstens 78 ßenbaues, der Gehaltserh

5 000 Æ für

80 000 Die in Erwägurg gezogene nabmen durch Erhöhung der Pflegezelder a: stalten u #. w. giebt eine Mehreinnahme v womit dem Bedürfniß des Landstra u. \. w. niht entsproHen werden k Eine erheblice Last gebürdet durch daë Ges Zwanagserziehung verwahr!loster Kinder. Das leßte Jahr {ließt mit einem das erste Mal, daß die Aus die Ursache ist mit in der bieten zu suchen. betrag nicht vorgebeugt werden. mancGen Gebieten erböbte Ausgaben gema die landwirth\chaftlihen Wintershulen, w im Hause volle Anerkennung gefunden h immer bereit gewesen, die Fishzuht dur Untersi Ferner hat der Antrag auf Erhöhung der Gehäit klassen eine gute Begründung gefunden, Nothroendigkeit von Geb An Landstraßenstreckea sind noch 812 km au3zubaven. an Wegevertände, zu ammtausgabe auf etwa aber ‘aus der M zur Verfügung. dewegebau ungenügend war zum Bauen Hredend, aber uch nit beft4ließt, kommen rovinz Hannover ist anderen einem Verwaltungs8zweig darf Spa samkeit erwächst

wegen der Verfassung u verweisen, wurde von

beziehenden Vorschriften des ledigt und seinem sahlichen

t wurde der Provinzialverwaltung noch auf- , betreffend das Landarmenwesen und die Feblbetrag ab. Es ift dies gaben die Einnahmen übersteiueo, und Steigerung der Preise auf allen Ge- Durch Eivoschränkungen kann cinem künftigen Fehl- sen im Gegentheil auf cht werden. eli;e sich gut bewährt und Das vaus ist avch Ußungen zu fördern. er einiger Beamten- und das Haus erkannte die altéerböhungen an

Nach den Abfertigungs- Vorschriften des Deutschen Eisenbahnverkehrs- Verbandes zu g von Eisenbahnwagen zur Verladung von Gütern 2c. eine feste Zusage der Gestellung von Wagen niemals gemacht werden auf der Station vorhanden sind, überlassen bleiben, über die Bereitstellung der bestellten Wagen rechtzeitig Erkundigung einzuziehen. Mittheilung über die erfolgte Bereit lichst entsprohen werden.

8. 32 Nr. 10 f darf bei der Bestellun

, bevor die bestellten Wagen Den Bestellern muß es

Anträgen auf besondere stellung soll jedoch thun-

Hierzu sind für die preußischen Staatseisenbahnen Zusazbestimmungen erlassen, nah denen die Besteller soweit ch von einer etwaigen Unmöglichkeit der Gestellung der zeihneten Zeitpunkt sowie von dem Zeitpunkt stellung rechtzeitig in Kenntniß geseßt werden Diese Bestimmungen lauten : i erden Wagen zur Beladung für einen Zeitpunkt be- stelt, zu welhem sie nah dem pflihtmäßigen Ermessen der betreffenden Diensistele (nah Lage der Züge 2c.) nicht ein- treffen oder sonst verfügbar werden können, oder ist mit Sicherheit vorauszusehen, daß die vom Versender bestellten und bei dem Wagenbureau ang l t nicht eintreffen können, so ift der Besteller alles thunlich, Fernspreher er Verwaltung in Kennt-

Kosten hierfür i Gemeindewegen, und cs stellt sih die Ge 24000000 A Für treffenden Anleihe

nächstes Jahr stehn nur noch 150 000 kommt, daß die Beihülfe zum Gemein wünsczenêwerthe Der Austruck ,Provinztalsteuer“ wirkt abs wenn das Haus die Steuer dieses Jahr a muß sie doch. Die Verwaltvnz der P Provtnzen ein Muster gewesen, und in k Stillstand eintreten, den manchec \{chwerwiegende Nachtheil.

Nach einer längeren Debatte wurde Ausschuß von neun Mitgliedern überwiesen

Wagen zu dem be der späteren Ge

denn aus falscher

die Vorlage einem

D Wagen zu der O München, 3, Dezember.

Kammer der Abgeordneten r

n der heutigen Sißzung der egte bei der Berathung des. Wasserbauten der Abg. Haus die Weiter- führung der Kanalisation bis zur bayerischen Grenze an, damit die bayerishen Transporte niht immer in Hanau oder Frank- furt umgeshlagen werden müßten. Der Ob und später auch der Minister Freiherc von F wie der „Köln. Ztg. “berichtet wird, Schiffe und durch in ihren wesentlihsten Jnteressen bedroht. unverhältnißmäßig groß.

Minister das System der bayerische die Bemängelungen des Abg. Haus; erst abwarten, dann werde man am frieden sein, wie heute bereits am Jn

bestellten Zei l soweit dies nah L'ge des einzelnen F sofort brieflich (am Stationsort auch durch oder durch Boten) auf Kosten d niß zu segen.

Diese Mittheilung kann auch, bestellung ausdrücklih im Bestells mündlicher Bestellun

Etats der

er-:Baurath eiligs\ch erklärten, Flößereiwürden da- Die Kosten Weiter vertheidigte der n Flußkorrektionen gegen man solle die Wirkung Main damit ebenso zu- n und an der Ffar.

sofern dies bei der Wagen- reiben beantragt oder bei g im Wagenbestellbuch vermerkt wird, auf Kosten der Besteller durch Telegramm oder außer- alb des Stationsorts durch besondere Boten er-

Hat die vorbezeihnete Mittheilung nicht erfolgen können, oder ist dieselbe so spät zur Kenntniß des Bestellers gelangt, daß die Anfuhr der zu verladenden Güter bereits begonnen hat, so ist, soweit der erforderlihe Raum hierzu verfügbar, die Lagerung der Sendung auf dem Bahnhof an geeig- neten Stellen — nöthigenfalls auch in den Schuppen — bis zur Bereitstellung des bestellten Wagens gegen Zahlung des tatifmäßigen Plaßgeldes (Nr. VII. 2 des Nebengebühren- tarifs) zu geslatten. : /

us Loh dem späteren Eintreffen der bestellten Wagen ist den Bestellern, insbesondere solchen, welhe mit einer zur Verladung bestimmten Sendung unverrichteter Sache wieder zurüdkehren mußten, möglichst frühzeitig auf dem oben vor- geschriebenen Wege Mittheilung zu machen.

Dresden, 3. Dezember. Fn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer gelangte Coldiß und Gen. auf Aenderung des teuergeseßzes vom M E der Einkommen bis zu 600 # von der Einkommensteuer und der Weiterführung der Progression bis 5 Proz. für höhere Einkommen zur allgemeinen Vor- berathung. Für die erstere Maßregel sprachen si nah dem „Dr, J.“ außer den Rednern der antragstellenden Partei noch der Vize-Präsident Georgi und der Abg. Dr. Mehnert aus, und Hähnel Bedenken Heranziehung: sämmtliche

der Abgg. intommen- der Richtung

während die

Einkommen

S äti desrath, Herzoglich sachsen- bi Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sach ihr :Einverstlnduiß

meiningensche Staats-Minister Dr, Heim ist in Berlin an- gekommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Landes- Direktor der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont von Saldern ist von hier abgereist.

tesi ranzösishe Bo!schaster Jules Herbette ins Ua ea L und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Regierungs: Assessor Rihard Rötger zu Heddesdorf, Kreis Neuwicd, ist der Königlichen Regierung zu Hannover zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. Der neu ernannte Regierungs-Assessor Graf von Spee ist der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. D. überwiesen worden. Der neu ernannte Regierungs-Assessor von Schipp ist dem Landrath des Kreises Lehe, Regierungsbezirk Stade, zur Hülfeleistung in den landräthlichen

grundsägßlih

wurde, mit einer Aenderung des Einkommensteuergeseßes au in dieser Richtung vorsichtig und nur dann vorzugehen, wenn in Preußen Erfahrungen gemacht worden seien. Thümmel Bedürfniß kommensteuergeseßes

ausgedrüdckt

Der Staats-

Aenderung anzuerkennen die Belastung der unteren Klassen sei eine kaum fühlbare, auch hätten diese durch die Zuwendungen des Staats für die Schulgemeinden Erleichterungen erfahren, eine höhere Heranziehung dèzr großen Einkommen aber sei niht möglich ohne andere Aenderungen der Steuerskala. Der Antrag wurde der Finanz-Deputation A zur Vorberathung .

überwiesen.

eshâsten zugetheilt worden. | Darmstadt, 3. Dezember. Jhre Königliche Hoheit die inzessin einrih von Da a gestern Darmstadt verlassen und sich : nah Berlin begeben. Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 3. Dezember. Das Befinden Seiner König: lichen S des Großherzogs ist, wie die „Meckl. Nachr.' aus Cannes unterm heutigen Datum erfahren, zur Zeit ein recht befriedigendes. L ; }

Ö inungen macht die Heilung der Lähmungen u E n ah Se n E Armen und dem Oberkörper hon lange vollkommen beseitig sind, haben jezt auch die Füße sih soweit gekräftigt, daß Seine Königliche Hoheit täglih mit gutem Erfolge Gehversuche macht.

Sachsen-Altenburg.

Altenburg, 2. Dezember. Der Landtag ist gestern hier usammen Der Staats-Minister von Helldorf gedachte in der Eröffnungsrede in warmen Worten des verstorbznen lang- reiherrn von Rothkirch-Schwarzen- 8 verstorbenen Wirklichen Geheimen Raths Sonnenkalb. Sodann nahm der Minister, -wie die „Weim. Ztg.“ berichtet, a A 6 auf die Mes

i rgänger2, des Herrn von Leipziger, - o E des früheren Staats-

S. M. Kreuzer „Schwalbe“, Kommandant Korvetten- Kapitän Delrichs, is am 3, Dezember in Bombay ein- . M. JFlti s“, Kommandant Lieutenant E, N le (4. Dezem

i ingpo in See zu gehen. E T Unter dem Zurücktreten der

; erfreuliche Fortschritte. Hannover, 3. Dezember. Jn der heutigen Sißung des | e N

Provinzial-Landtags berichtete der Schagrath Müller über den Haushaltsplan des Provinzialverbandes, Der Redner entwarf dabei ein Bild von der Entwickelung der Provinzialverwaltung aus der Verwaltung des vormaligen Königreichs Hannover und wies auf die verschiedenen JInsti- tutionen hin, die im Vertrauen auf eine gute Geschäfts- führung die Staatsregierung der Provinzialv:1waltung unter- Besonders beschäftigte sih der Berichterstatter mit der Verfassung der Verkehrswege vor 1866 und mit ihrem Ausbau nah dem Uebergangs jahre. eine Summe

: jährigen Präsidenten E fels sowie des ebenf 1865 war für Land- von 71/3 Millionen Thalern aus- Vie jährlihe Ausgabe sei auf 150 000 Thaler

angeseßt und später auf 300 000 Thaler erhöht worden, doch

leidende Gesundheit

Ministers habe ihn s{chón längere Zeit @n dén Rüdtritt

denken lassen, der in Folge der im Sommer gegen dèn Staats-Minister auftretendenGerüchtezur B.usführung gelangt sei. DieseGerüchte seien auch bei gänzlicher Un'motivirtheit geeignet ge- wesen, das Ansehen des Staats-Ministers zu untergraben. Herr von Leipziger habe gegen die Blätter, die diese Gerüthte verbreitet, Strafantrag gestellt, und die Regierung erhoffe von dem Verfahren, das noch rà@t abgeschlossen, die Klärung, die Seine Hoheit der Herzog, die Staatsregierung und gewiß au der Landtag dem dur mebr als elfjährige, hin- gebende und aufopfernde Wirksamkeit bewährten ersten Bei- rath Seiner Hoheit wüns@hten.

Untex den dem Landtag zugegangenen Vorlagen befindet sich eine, in der für die Staatsbeamten eine Gehaltsaufbesserung von etwa 5 Proz. verlangt wird.

Anhalt. Dessau, 3. Dezember. Jhre Königlihe Hoheit die

Erbgroßherzogin von Oldenburg ist, nah dem „A, St.:A.“, gestern von hier nach Oldenburg zurücgekehrt.

Samburg.

Hamburg, 3. Dezember. Die Bürgerschaft nahm gestern, wie der „Hamb. Corresp.“ meldet, den Antrag des Senats auf Nachbewilligung fernerer 300000 //( in dem Budgetposten für unvorhergesehene Ausgaben nah längerer Debatte an und überwies die Vorlage über das Staatsbudget für 1892 einem Ausshuß von 11 Mitgliedern.

Elsaß-Lothringen. Der Orchesterverein „Cercle Choral des Amig“ in

Meg is laut Meldung des „W. T. B.“ wegen deutschfeind- licher Bestrebungen aufgelö #| worden.

Oefterreich-Ungarn.

Wien, 4. Dezember. Für den verstorbenen Erzherzog Heinrich ist, wie „W. T. B.“ meldet, eine Hoftrauer von sehzehn Tagen angeordnet worden.

Durch eine heute veröffentlihte Ministerialverord- nung wird im Einvernehmen mit der ungarischen Re- gierung die Einfuhr von Schweinen, Schweine- fleish, Speck und Würsten aus den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika unter der Bedingung wieder gestattet, daß eine den nordamerikanischen Vor- sristen entsprehende amtliche Bestätigung der in sanitärer Bezichung unbedenklihen Beschaffenheit des eingeführten Fleisches beigebracht werde.

Zu den Verhandlungen über den Handelsvertrag ns der Shweiz schreibt das „Fremdenblatt“ von gestern rüh :

__ Nachdem die Verhandlungen über die bezügli des \{chwcizer Vertrags no6 bestandenen Differenzen nunmehr zurn befriedigenden Bbschluß gelangt find, roerdeg morgen die Delegirten der \ckchweizer Bundesöregternug hier ciutreffen, um die Slufiredaktion des V:rtrags vorzunehinen, n1ch deren Beendigung die Unterzeichnung hier statt- Finden wird.

In der gestrigen Sißung der österreichischen Dele- gation sprah der Kriegs-Minister Freiherr von Bauer dem Delegirten Professox Billroth für dessen humane An- regungen in Betreff der Fürsorge für die im Kriege Ver- wundeten seinen Dank aus und sicherte ein gewissenhastes Studium der angeregten Punkte zu. (Beifall). Die Dele- gation nahm fodann das Heeresordinarium, ‘das Extraordi- nartum sowie die Forderungen für die Truppen des Ofkku- pationsgebiets und der Kriegsmarine nah den Vorschlägen der Regierung an.

___ Nachdem die Uebereinstimmung der von bciden Delega- tionen gefaßten Beschlüsse festgestelli war, wurde die Session der Delegationen geschlossen. In der österreichischen Delegation hatte vorher der Minister des Auswärtigen Graf Käálnoky, in der ungarischen der Reichefinanz-Minister von Kallay den Delegirten den Dank des Kaisers und der ge- meinsamen Regierung ausgesprochen.

In der gestrigen Sißzung des Abgeordnetenhauses kündigte der Handels-Minister Marquis de Bacquehem die demnächst bevorstehende Herstellung der Telephonlinie Wien — Triest an. Ferner erklärte der Minister, der am 1. Januar in Kraft tretende ermäßigte Telegraphen-Gebührentarif bedeute einen Vortheil für den Handel; der eventuelle Ausfall werde leiht durch die Steigerung des Verkehrs ausgeglichen werden. Der Jungcezehe Tilscher brachte unter großer Erregth:it seiner Panrteigenossen eine Interpellation an den Landesvertheidigungs-Minister daräber ein, daß zwei czehische Volksschullehrer von den Militärbehörden ge- zwungen worden seien deuts zu sprechen, und daß mehrere Reservemänner wegen unvershuldeten Zuspätkommens zur Kontrolversammlung sogleich zum Arrest gebraht und in Eisen gelegt worden seien.

Frankreich.

Paris, 4, Dezember. Der Minister des FJnnern Constans wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Kammer einen Geseßentwurf, betreffend die öffentliche Hygiene vorlegen, durh den insbesondere die Gemeinden und Privatpersonen zur Ausführung von Assani-cungsarbeiten verpflichtet werden sollen. ;

Der Senat nahm gestern bei der weiteren Berathung des Zolltarifs, troy des Widersprucs des Handels-Ministers ein Amendement an, durch das Oelsamen mit Zoll- säßen belegt werden, die weniger ho sind, als die von der Kommission vorgeschlagenen und in der Sißung vom vorigen Dienstag abgelehnten Säße. Die Zuschlagstare von 3 Fr. für auslän dischen Kolonialzucker wurde auf Antrag des Handels-Ministers abgelehnt.

Die Deputirtenkammer genehmigte nah Ablehnung verschiedener Amendements bezüglih der Räumung Tonkings das Budget der Kolonien, Die Berathung der JInuter- pellation Hubbard über die Haltung des Klerus wurde im Einvernehmen mit der Regierung auf den 11. Dezember festgeseßt.

Der Bischof von Viviers hat, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, ein Schreiben veröffeatlicht, in welhem er den Erklärungen des Erzbischofs von Aix vor dem Appellations- gericht beitritt,

Rußland und Polen.

Der russishe Reichs rath hat, wie man der „Magdb. Ztg.“ aus St. Petersburg meldet, gestern unter dem Vorsigz des Großfürsten Michael die Verstärkung der Flotte be-

\{lofsen. Dié Östseeflotte soll auf 18, die Flotte des Schwarzen Meeres auf 7 Kriegs\chiffe gebracht werden. Ueber die neuen Stif fsbauten und Werftanla gen der russischen Marine entnehmen wir der „St. Pet. Ztg.“ nachstehende Mitheilungen:

Auf der Werst dèr Admirau!ät zu Sebastopol berrscht an- [äßlih des noh im Laufe dieses Monats bevorstehenden Stapellaufs des Panzerschiffs „Georgi Pobedonossez“ die regte Thâtig- keit. Die Dimensionen dieses neuen Giganten sind folgende: gröfte Länge mit dem Sporn 339 Fuß s Zoll, größte Breite 69 Fuß, Tiesgang 26 Fuß 7 Zoll und Raumgehalt 10280 t. Die Maschinen und Kessel werden auf der Fabrik von Mothley in England hergestellt und müssen kontraktmäßig bis zu 16 600 Pferdc- kräfte entwideln, die dem Shhiffe eine Swnelligkeit von 14 bis 175 Knoten geben werden Die Ba?beztte- Vorrichtungen für die zwölfzölligen Geschüße und die betreffenden Mecbanismen werden auf der Putilow’shen Fabrik und die Stahl-Panzerplatten auf der Fabrik von Schneidec u. Co. in Cremot angefertigt, während die Minen- apparate von der Fabcik Bellino Fendrih u. Co. in Odessa und die Anker und Taue von den Tihoraschen Adwiralitätsfabriken geliefert werden. Die Armirung des Kolosses wird aus sechs zwö!f;öllrgen Geschüßen in Barbetten, sicben sechszölligen Geschüßen im Batterie- ded, act einläufigen deeizölligen Schncllfeuer Kanonen System Bara- nowéki, fech8s 37mm-Scnellfeuer-Kanonen in den Marsea und sieben Minenopparaten unter Wasser bestehen. — Das in dec Ausrüstung begriffene Panzer\schiff „Zwölf _ Ypostel“ hat die Aufftellung seiner Maschinen bereits beendet und die erste Probe vor Anker veraastaltet, die ein durchaus befriedigendes Resultat ergab. Das neue Panzer\chiff ist zu seiner Ueberfahrt von Nikolajew na Sebastopol vollständig bereit, doch wird diefe wahrscheinli erst im Frühling künftigen Jahres er- folgen. Nach der Ankunft in Sebastopol wird dann mit der Panzerung des Ueberwassertheils, sowie mit der Aufstellunz der Artillerie, der Minenapparate 2c. begonnen werden. — In der Neucn Admiralität und auf der Baltishen Werft haben soeben die Borbereitungen zum Bau zweier neuen Thurm-Panzerschiffe zu je 4200 Tons begonnen. Die Kiellegung der beiden für tie baltisce &lotte bestimmten Fahrzeuge wird im nähsten Frühjahr stattfinden. — Auf der Insel Neu-Holland (bei der Neuen Admiralität) ist ein riesiges ge- decktes Bassin für Versudbe mit Schiffsmodellen im Bau vollendet worden. Dte Versuche werden im näthsten Früßÿjahr beginnen. Auf der Baltischen Werft wurde ein neuer kolossaler steinerner Helling mit allen nevesten te{&nisch{chen Vorrichtungen in Bau genommen, Mit der Fundamcntirung hat man dur Einrammen der Pfähle bereits begonnen, und der Gesammtktau soll im Sommer künftigen Jahres vollendet werden,

Ftalien.

Die mehrere Male vershobene Berathung der über die Kirchenpol itik der Regierung angemeldeten Jnterpella- tionen hat nunmehr in der gestrigen Sißung der Depu- tirtenkammer ihren Anfang genommen. Zunächst erhielt der Deputirte Cavallotti das Wort. Jn der österreichischen Delegation, so sührte er nah dem Bericht des „W. T. Ÿ.“ aus, feien wichtige Erklärungen über die römische Frage gewechselt worden, deren Ernst mehr in dem- jenigen bestehe, was Graf Käálnoky habe verschweigen wollen, als in demjenigen, was er gesagt habe. Cavallotti erinnerte daran, daß am 23. Mai 1877 Crispi als Präsident der Kammer und Depretis als Minister-Präsident den De- putirten Savini gehindert hätten, Handlungen der französi- schen Regierung Betreffs innerer Fragen zu erörtern. Der Delegirte Zallinger habe dagegen die Stellung des Papstes in Jtalien ungehindert erörtern können. Die Erklärungen des Grafen Kálnoky in dec österreichischen Delegation seien um so bemerkenswerther, wenn man sie mit den Erklärungen der französischen Minister Ribot und Roupvier vergleiche, die doch nicht Minister einec mit Ftalien verbündeten Nation seien. Er frage die Negierung, ob sie sich der Wichtigkeit dieses Zwischenfalles bewußt sei, und was siz hierbei zu thun beabsichtige. _Der Fnterp-llant beleuchtete sodann noch die innere Politik des Kabinets vom Standpunkte des Garantie- geseßes aus, welhem er die Eigenschaft eines Staatsgrund- geseßes bestreiten müfse, und forderte alle liberalen El-mente zur Vereinigung auf. Der nächste Redner war der Deputirte Jmbriani; „er wics auf das Plebigcit der neapolitanischen e hin, welches die Einheit und Untheilbarfeit

taliens festgestellt habe, und fügte hinzu, ZFtalien sei sona grundsäßlih berehtigt, feine Nechte auf Trient und Triest wieder geltend zu machen. Jn Folge diejer Aeuße- rung ermahnte der Präsident den Redner, die Verträge und Geseße zu respektiren. Sqließlih wurde die Debatte auf heute vertagt. — Jm Beginn der Sizung hatte die Kaner

noch beschlossen, einen Antrag des Deputirten Vischi, welcher wünscht, daß der 20. September zum National- Festtag

erklärt werde, in Erwägung zu ziehen. Der Minister des

Jnaern Nicotera machte in der Debatte darüber zwar sehr weitgehende Vorbehalte, erhob aber keinen Widerspruch gegen den Beschluß, L

Schweiz. Der Berner „Bund“ schreibt: „Es schzint sich zu be-

stätigen, daß von französischer Seite dur leise vorgebrachte Andeutungen dem Wunsche Ausdruck gegeben worden ist, es sollte durch Befestigungen im Nhonethal die St. Bern-

ardroute gesperrt werden. Etwas Offizielles liegt indessen

niht vor. Die Meldung, in Berücksichtigung der Wünsche Frankreihs fordere der Bundesrath einen Kredit n zwei Millionen Francs, ist unrihtig. Es liegt auf der Hand, daß bei Anlegung von Befestigungen im Rhonethal nur die Gebote der Landesvertheidigung maßgebend sein können. Bei der Befestigung im Wallis kommen Martigny und St. Maurice alternativ in Frage.“

Das Fort Bäzberg, cins der größten Werke der

Gotthardbefestigung, das vor zwei Jahren in Angriff

genommen wurde, ijt nun vollendet. Am Sonntag donnerten

tur as Mal die Kanonen aus dem Fot über das Ursern- al hin.

Niederlande. Bei der Berathung des Budgets des Auswärtigen in der

Zweiten Kammer gab der Minister van Tienhoven, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern die Erklärung ab: Das Interesse des Staats erheische jeßt niht die Wiederherstellung der Mission bei dem Päpstlichen Stuhle, die von verschiedenen katholischen Deputirten gewünscht werde. Die Vertretung der Interessen luxemburgisher Unter- thanen durch die Niederlande werde aufrecht erhalten. Weiter theilte der Minister mit : Offiziell sei ihm nichts be- kannt von Maßregeln des Vize-Gouverneurs des Congo- staats gegenüber niederländischen Beamten, welche die nieder- ländische Flagge gehißt hatten. Privatnachrihten schienen die Thatsachen zu bestätigen. Die Regierung habe eine Prü- fung der Angelegenheit durch die Regierung des Congo- staats verlangt und werde nit zögern, ernste Vorstellungen zu machen, falls sih die Thatsache als wahr herausstellen

Handelsverträge angehe, so werde er gfalt jeden darauf bezüglihen Vorschlag der Handelsverträge selbst müsse völlige Freiheit vorbehalten.

Schweden und Norwegen. (F) Stodckholm, 1. König Oscar's wurde heu und die übrigen Mitglieder am Vormittag ihre Glückwü auf dem Schiffsholm salutirt rivate Gebäude und auch die

mit größter Sor prüfen, Betreffs Regierung jedoch

Dezember. Der Namenstag te festlih begangen. Die Königin der Königlichen Familie brachten nshe dar, während die Batterie Alle öffentlichen sowie viele

Schiffe im Hafen hatten ge-

nausschank-Gesell[- 384 600 Kronen Rein-

Die norwegischen Branntwei schaften haben im Jahre 1890 1 gewinn an die Gemeinden abgelief

Dänemark.

zember- Für den verstorbenen Führer erg fand heute in der Heil der die Mitglieder des Ministern m Auftrage des dessen Ad-

Kopenhagen, 3. De der Radikalen Christian geist-Kirche eine Trauerfei Reichstags fast vollzählig be war nur Goos persönli erschienen. Kronprinzen war, dem „W. T jutant Hauptmann Bull zugegen. einer großen Zahl Leidtragender begl gebracht, um nah Kol teßung erfolgen soll.

B.“ zufolge, Die Leihe wurde, von trage l nah dem Bahnhof ding übergeführt zu werden, wo die Bei-

Amerika.

„New - York Herald“ gegenwärtige Stärke der ver: Amt des Sprechers im

Jllinois, 40; Missouri, 15. demokratischen Vartei an. anama gemeldet, daß die zten Staaten von Nachrichten aus es Señor Velez, Man fürchte, daß egleitet sein würden.

entinishen Republik haben am ver- ge die Munizipalwahlen statt „New-York Herald“ Polizei, unter pläße bewacht

i: Korrespondent Washington veranschlagt die schiedenen Kandidaten für der Repräsentanten 90 Stimmen; Mills, Texas, Mc. Millin, Tenne Genannten gehören Demselben Blatte wird aus P Präsidentschafts wahlen der Columbien am 5. d, stattfinden werden dem Jnnern deuten an, des liberale

60; Springer, ssee, 25, und Hat, sämmtlih der

daß die Aussichten d n Kandidaten, gestiegen seien. die Wahlen von Unruhen begle

Jn der Arg flossenen Sounta

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berihtet wird, stüßt von bewaffneten Soldaten, und es den Radikalen, bekämpfen, verweigert, sich an Beide Parteien behaupten, getragen zu haben, Sieg jedoch den Reg ist in Buenos Aires eröffnet worden.

Jn Valparaiso ist am 30. Novemb nische Kriegsschiff Mannschaft des

die Wahl: welche die Regierung der Abstimmung zu betheiligen. den Sieg bei den Wahlen davon- ein Telegramm der „Times“ mißt den gs-Kandidaten bei, — Am 1. d. M. die neu errihtete Nationalbank

er das amerita-_ „Yorktown“ angekommen und von der herzlih bewillkommnet worden; unmehr bald nach dem Norden dem Kongreß vorgelegte Bericht des Angelegenheiten erklärt, daß Chile Peru bezüglih des Antheils an den die für die Gläubiger des ht fügt hinzu, die unerläß- rden müsse, ehe Chile in die 1ds willige, sei entweder eine mmens unter den Kreditoren sspruch zu fälleude, für alle

„Baltimore“ das leßtgenannte Schiff wird n absegeln. — Der

Ministers der ausw in Uebereinstimmung mit Guano: Einnahmen handel leßteren deponirt seien. Der Beri liche Bedingung, die erfüllt we Auslieferung des deponirten For Liquidation mittels Uebereinko Perus oder eine durh Schied Gläubiger bindende Entscheidu

Die von de Meßteleien Amt von dem jeßt bestätigt, Christen seie Europäer unter ihnen.

n Aufständishen in werden in einer dem briti Gesandten in Peking zu jedoh mit dem Hinzufi a sämmtlih Eingeboren Die Nachricht d glisch-chchinesishe Alli es „Neuter'shen Büreaus“ funden bezeihnet. — Dem/sel vom 3, Dezember telegraphirt: zugegangenen ( Nieh, Kommandanten d habe dieser am 27. und 28. No Leßtere seien geschla

Jeho habe

China verübten \hen Auswärtigen gegangenen Depesche getödteten es befinde sich kein s Pariser „Figaro“ anz wird in einem aus London als er- ben Büreau wird aus Peking ch einer der cinesishen Re- Meldung des chinesischen es Distrikts von vember die Reb gen worden und hätten gegen Oberführer. den Aufständischen ebenfalls,

Telegramm d

Generals Kinchow,

ellen an-

Kommandant von eine Niederlage b

Einer Meldung des-,R. B.“ zufolge hat der Köni englischen südafr trag abgeschlossen der Niederlassung Verwaltung und ordentliche Rechte verleiht.

1petown von gestern mit den Vertretern der sellschaft einen Ver- schaft das Recht nd bezüglich der Landes außer-

g Lobengula ifanishen Ge , in welchem er

in seinem Lande g kulturellen Entwick

der Gesell ewährt u elung des

Parlamentarische Nachrichten.

(134.) Sizung des Reichstags, welcher her beiwohnte, wurde eines Geseßes über die bes, betreffend die Krankenve Juni 1883, mit dem Ab- und Uebergangsbestimmungen“

n der heutigen

taatssekretär D

die zweite Berathung

Abänderung des Gese

g der Arbeiter, vom 15.

shnitt „Schluß , Straf- b

88. 76 a—81 wurde denen sih die Abgg. Mo l ken l beck, jowie der Geheime Ober-Negierungs-R unverändert angenommen: Ir. Buhl beantragte verände des Blattes.)

— In der Budgetkommission der Etat der Poske und Telegrapben Die ersten 10 “Titel Die Beratbung wird morgen fortgc®ctt

r, von Boetti des Entwurfs

n nah kurzen Besprechungen, an uhr, Dr. Buhl, von Strom- ath von Woedtke nur S. 7Ga erbielt eine rte Faffung

4 des RNeidttags Fa è etvaltung zur V der Elunabdmen

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