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E a i:

die Breslauer Zeitung, den Anzeiger für Zobten und Umgegend und den Landsmann in Nimpt\ch. i / Die das Zeicben- und Muster-Regifter sowie Fleinere Genossershaften betreffenden Bekannt- machungen erfolgen nur im Dentschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzei er, sowie im Zobten'er Anzeiger und Nimptsh'er Landsmann. Zobten, den 26. November 1891. Königliches Amtsgericht.

Züllichau. Befkfanutmachung. [50909] Die geritli®en Eintragungen in das Handels-, das Genofsenschafts8- und das Musterregister des unterzeihneten Geribts werden im Jahre 1892 dur: 1) den Deutschen Neichs- und Preufischen Staats-Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, : 3) das Züllihau-Schwiebus'er Kreisblatt publizirt werden. Züllichan, den 1, De:ember 1891. Königliches Amtsgericht.

Dan: Sou Cetno S Se.

Genossenschafts -Register.

Breslau. Vekauntmachuug. [50920]

In unser Genofsenschaftêregisier ift heute bei Nr. 20, betrefferd den Schlesischen Beamten Credit-Vercin ciugetraaeue Genossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht bier eingetragen worden: e

Das Vorstandêmitglied Peters ist gestorben. An seine Stelle ift der städtis@e Lehrer Déwald Drescher in Breélau zum Vorsißenden des Vorstandes bis zur nästen Generalversammiung gewählt worden.

Vreslau, den 24. November 1891,

Königliches Amtsgericht.

Elsterwerda. Befauuntmachung. [50918] In unferm Senofsenschaftsregister ist am 12. Mai d. Is. bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Cousum- verein zu Lauchhammer, eingetragene Ge- uossenschafît mit beschränkter Haftpflicht, in Spalte 4 „Rechtsverbältnisse der Gesellsaft“ fol- gende Eintragung bewirkt worden Laut Beschlusses der Generalversammlung vom 8. Mai 1891 find an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Waldau und Estel bis zum 1. Juli 1892 gewählt: 3 Gcor DentsGel, } heide in LauGhammer. Elfterwerda, den 28. November 1891. Königliches Am18gericht. IL.

[50911]

Grossalmerode. Geuofseuschaftsregister.

Nr. 2. Laudenbacher Darlchuskafsen: Verein, eingetragene Geuosseuschaft mit unbeschränkter DHaîftpflicht. Se N

An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Heinri Kühneweg zu Laudenbach is der Holzhauer Iobannes Fern daselbst ats Vorstand9mitglied ge- wäblt worten. Laut Anmeldung von 30. November 1891 eingetragen am 1, Dezember 1891.

Großalmerode, den 1. Dezember 1891.

Königliches Amtsgericht.

Kalbe-ú./M. Befanntmachung. [50335]

íIp.-únser Genossenschaftsregister ist bei der unter E E eingetragenen Firma „Molkereigenofseu- chaft Calbe Milde eingetragene Genossen- schast mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:

Der Inspektor Otto Soellig ist aus dem Vor- tande auégeshieden, An seiner Stelle is der Gerichtstaxator Gebhard Lübeck zu Kalbe a./M. Vorstandsmitglied aeworden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Novemker 1891 am 2%. No- vember 1891, ;

Königliches Amtszerit Kalbe a./M.

Kiel. Bekanntmachung. [50945]

In der Zeit vom 1, Januar bis Ultimo Dezember

1892 werden:

I. die Eintragungen in das Handelsregister des biesigen AmtEgerihts durch Insertion in den Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- schen Staats-Anzeiger, die Hamburger Nach- rihten und die Kieler Zeitung, _

II. die Eintragungen in das Genossenschaftêregister des biesigen Amtêgeri{ts a für folgende eingetragene Genofensch{aften

mit unbes{ränkter Haftpflicht:

1) den Gaardener Kreditverein,

dur Irsertion in die Hamburger Na(-

rihten und die Kieler Zeitung,

2) den Rohftoff: und Sparverein der Schuhmacher für Kiel und Umgegend,

3) den Lften Schuhmacher - Rohstoff- Verein,

4) das Magazin vereinigter Tischler- awtsmeister,

5) hd Genossenschafts - Meierei Eichen-

ain, durch Insertion in die Kieler Zeitung,

6) die Kieler Genossenschaftsmeierei,

7) den landwirthschastlihen Cousum- verein Flemhude,

8) ae O Welling-

orf,

9) die Meiereigenofsenschaft zu Felde, durch Insertion in das landwirth} chaftliche Wotenblatt für Schleswig-Holstein,

b, für folgende eingetragene Genofsenschaften mit beschränkter Haftpflicht :

1) die Vereinsbäekerei zu Kreis Plön,

durch Insertion in die Hamburger Na(h-

richten und die Kieler Zeitung,

2) den Arbeiterbauverein für Gaarden, Kiel und Umgegend,

dur Insertion in die Kieler Zeitung und

die Nord-Oftsee-Zeitung,

3) den Teutouen-Verein zur Herstellung von Wohunugen uud Einrichtungen zur gemeinshaftlichen Bespeisuug für Vereinsmitglieder,

durb Insertion in die Kieler Zeitung,

4) die Kieler Meiereigenossenschaft, durch Insertion in das landwirthschaftliche Wothenblott für Sble#wig-Holftein,

außerdem aber für sämmtlihe vorgenannten

Gaarden,

Deutschen Reichs- und Königlich Preufti- schen Staats: Anzeiger, veröffentliht werden. L Mündliche Anmeldungen werden im Königlichen Gerichtégebäude, Zimmer Nr. 4, in den Geschäfts- stunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags täglich ent- gegengenommen. Kiel, den 1. Dezember 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[50919] Ludwigsburg. Für die Bekanntmacungen aus dem Genossenschaftsregister für das Jahr 1892 ift bezüglih fämmtliher Genossenshafien außer dem Deutschen Reichs-Anzeiger die Ludwigsburger Zeitung und bezügli der Spar- u. Vorshußbank Ludwigsburg noch weiter der Schwäbische Merkur in Stuttgart bestimmt worden.

Den 1. Dezember 1891.

St. Amterihter Mayr.

[50915] Marbach. Unter Nr. I. des Genofsenschafts8- registers, betreffend die Gewerbebank für den Oberamtsbezirk Marbach, e. G. m. u. H., wurde heute eingetragen : Am 6. November 1891 hat der Aufsibtsrath zum Stellvertreter für den [verstorbenen Direktor Jakob Thumm den Gemeinderath August Müller von Mar- bach gewählt. Marbach, den 30. November 1891. Oberamtsrichter: Kern.

Saarbrücken. Sandel8regifter [50916] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Zufolge Anmeldung vom 24, Verfügung vom 25. cr. wurde die Genoffenschaft unter der Firma: „Allgemeiner Consumverein E. G. mit be- schränkter Haftpflicht“‘ mit dem Sißze zu Dudweiler unter Nr. 38 des Genossenschaftsregisters eingetragen. Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 4. Oktober 1891 festgeftellt. Der Zweck der Genoffenschaft ist die Förderung der wirths{aftliGen Interessen der Mitglieder dur emeinsamen Einkauf von Lebens- und Wirth- {chaftsbedürfnifsen im Großen und Ablaß im Kleinen. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen dur Authang im Geschäftslokale der Genoffenschaft und dur die in Pirmasens erscheinende Zeitung „Schlägel und Eisen“, sie sind unter der Firma des Vereins und der Unterschriften des Vorstandes zu erlassen. Die Zeichnungen für den Verein ges{ehen in der Weise, daß unter der Firma das Wort: Vorstand, und darunter die Namen der Vorstand3mitglieder geseßt werden. Der Geschäftsantheil ist der Haftsumme gleih und beträgt 3 In der Generalversammlung vom 4. Oktober cr. wurden als Vorstandsmitglieder gewählt, die zu Dudweiler wobnenden Bergleute, nämlich: 1) Ludwig Bidkelmann Il. zum Präsidenten, 2) Wilhelm Savelkouls zum Swriftführer, 3) Franz Löchner zum Rendanten, Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichis ift Jedermann gestattet. Saarbrücken, den 26. November 1891. Der Erste Gerichtsschreiber: Kriene, Kanzleirath. Sinsheim. C macans, 50937] Nr. 12 592. Zum Genofsen\{haftsregister Band II. Seite 5 O.-Z 1 — Vorschuß-Verein Sinsheim eingetragene Genofsenschaft mit unbeshräukter Haftpflicht betr. — wurde heute eingetragen: Für die Dauer der Abwesenheit des Kontroleurs Philipp Sch{weinfurth wurde Karl Höchstetter hier zu dessen Stellvertreter bestellt. Sinsheim, den 28. November 1891. Gr. Bad. Amtégericht. Schindler.

Swinemünde. Befanntmachung. [50917]

In unser Genossenschaftsregister ift heute bei der Genossenschaft „Usedomer Consum- und Spar- verein, cingetragene Geuofsenschaft mit be- \chräukter Haftpflicht“ Folgendes eingetragen :

Dur Bes({luß der Generalversammlung vom 24. April 1891 ist an Stelle des ausgeloosten Bauer- bofsbesißzers Wilbelm Kurth zu Zecherin U./W. der Hausbeslher Carl Luß in Usedom als Vorstands- mitglied gewählt.

Swinemünde, den 30, November 1891.

Königliches Amtsgericht.

[50912]

Treysa. Die Bekanntmachungen aus dem hiesi-

gen Genofs-nschaftéregister erfolgen für das Jahr

1892 für die Darlehnskafssenvereine des hiesigen

Gerichtsbezirks mit geringerem Geshäft8umfange in

1) dem Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger,

__ 2) dem Kreisblatt für den Kreis Ziegenhain, für die übrigen Genossenschaften in den vorgenannten Blättern und der Hessishen Morgenzeitung. (X. 4.)

Treysa, 30. November 1891. Königliches Amtsgericht.

[50914] Wächtersbach. In das Genofsenschaftsregister wurde am 25. November 1891 unter Nr. 3 ein- getragen:

Hellsteiner Darlehnkasseuverein, eiugetrageue Genosseuschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Hellftein.

Der Verein, durch Statut vom 8. November 1891 errichtet, hat den Zweck, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemein- shaftliher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts- verbältnisse der Vereinémitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie re{tsverbindliteErklärungen enthalten, von mindestens 3 Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen durch den Vereinsvorfteher zu unterzeihnen und in dem Land- wirthschaftlihen Genofsenshaftsblait zu Neuwied be- kannt ju machen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeihnenden beigefügt werden, Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nahbenannten Fälle verbindlihe Kraft nur dann, wenn fie vom Vereinévorfteher oder dessen Stell-

1 20697—20706 ,

Eer oder theilweiser Zurückerstattung von Dar- ehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 G und über die eingezahlten Geshäftsantheile genügt die Unterzeihnung dur den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- sitzer, um dieselbe für den Verein rehtsverbindlih zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor- steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, Bt Fa des leßteren als diejenige eines eifihers. Durch Bes#luß der Generalversammlung vom 8, November 1891 sind zu Mitgliedern des Vor- ftands ernannt; 1) Lehrer Auguft Kaufmann zu Hellstcin (Vereins- vorsteher), 2) Heinri Oestreich VIT. zu Hellstein (Stell- vertreter), 3) Christian Volz zu Hellstein, 4) Heinrih Hcssemer zu Neuenshmidten, 5) Wilhelm Seipel zu Schlierbach, 6) Ignay Maier zu S{hlierbac, 7) Georg Fischer zu Udenhain. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wächtersbach, den 25. November 1891. Königlißes Amtsgericht.

Wallmerod. Befanutmachung. [50113] In unser Genossenschaftsregister wurde heute fol- gender Gintrag sfferligte

1) Laufende Nr. 7.

2) Firma der Genofsenshaft: Landwirthschaft- licher Consumverein zu Heilberscheid, einge- tragene Genosseushaft mit unbeschränkter Haftpflicht. L :

3) Siß der Genofsershaft: Heilberscheid.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

I. Gegenftand des Unternehmens ift:

a. gemeinschaftliher Einkauf von Verbrauhs- stoffen und Gegenständen des landwirthschaft- lien Betriebes. :

b, gemeinfschcaftliher Verkauf landwirthschaftliher Erzeugnisse.

IL, die von der Genofsenshaft ausgehenden öfrent-

lihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma

der Genossenschaft, gezeiGnet von zwei Vorstands-

mitgliedern und sind in die Zeitschrift des Vereins

nafsauischer Land- und Forstwoirthe aufzunehmen.

TIL. der zeitige Vorstand besteht aus den Mit-

gliedern:

Bürgermeister Hackenbru,

Lehrer Antoa Sturm,

Landwirth Iohann Adam Reifensheidt und

Landwirth Christian Thome,

sämmtlih wohnhaft zu Heilberscheid.

IV. Die Willenserklärung und Zeichnung für die

Genossenshaft erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeih-

nenden zu der Firma der Genoffenschaft ihre Namens-

unterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während

der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Wallmerod, den 21. November 1891, Königliches Amtsgericht.

Muster - Register.

(Die ausländi chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Burgstädt. : [50931]

In das Musterregister ist im Monat November eingeiragen worden :

Nr. 152. Firma: L. « E. Krusfig in Burg- städt, 5 Muster für Hondsckœuh- und Stulpenbänder, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 7827, S@&ubßfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags §11 Ukr.

Burgstädt, am 39. November 1891,

Königliches Amtsgericht. Hecker.

Freiburg i./Schl. j [50934]

In unserem Mustershuß-Register ist heute einge- iragen worden :

Nr. 69 und 70. Fabrikant Gustav Steinert zu Freiburg i./Schl., zwei versiegelte Packete, enthaltend Musterabbildungen plastisher Erzeugnisse, Fabriknummern 89, 90, 91 und 92 bis 141, Shuhß- frist 3. Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Mittags 12 Uhr.

Freiburg i./Schl., den 30. November 1891,

Königlies Amtsgericht.

Gera. 5 [50930] In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind

im Monat November dieses3 Jahres eingetragen

worden:

Nr. 439. Wm Focke «& C°-o in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem vers{lo}senen Packete, abriknummern 20663, 20687—20692, 20708—20714, 20717— 20742, Flächenerzeugnisse, 5 3 Jahre, angemeldet am 2, November 1891, Nachmittags 34 Uhr.

Nr. 440. Carl Völsh in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem vershlossenen Packete, Fabriknummern 5954—5956, 6014, 6026, 6029, 6032, 6078, 6080, 6081, 6083, 6085, 6089, 6093, 6096, 6097, 6100, 6101, 6120, 6134, 6137, 6140, 6141, 6142, 6154, 6155, 6158, 6166—6171, 6180— 6182, 6185—6194, 6200, 6205, 6217, 6222, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Nahmittags 34 Ubr.

Gera, am 1. Dezember 1891.

_Fürstlihes Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Sub mann.

Köln. / [50926]

In das Musterregister ist eingetragen ;

Nr. 573. Verputzmeister Heinrich Klein zu Kölu, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 9 Muster für feuersihere und raumersparende Wände, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 9, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1891, Vor- mittags 10 Uhr 10 Minuten.

Köln, den 30. November 1891.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 7.

Köln. [50927] In das Musterregister ift eingetragen; Nr. 574. Firma „Möller & Breitscheid“ zu

Senofsenschaften durch Insertion in den

vertreter und mindestens 2 Beisigern erfolgt ift. Bei

Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 50 Etiquetten

ü

für Sreibfedern jeder Art, FläGener lgnifse, Fabriknummern 792 bis 841, Schußfrist 3 re, E ODEs am 6. November 1891, Vormittags r. Köln, den 30, November 1891. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung 7.

Köln. [50924] In das Musterregister ist eingetragen: - Nr. 575, Sattlermeister Carl Blumeuberg zu Dentz, 1 versiegelter Briefums(lag, enthaltend 2 Abbildungen eines in der Kopfweite verstellbaren Helmes, plaftishe Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1891, Mittags 12 Uhr. Köla, den 30. November 1891.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilrng 7. Köln.

[50925] In das Musterregister is eingetragen: Nr. 576. Firma „Königl. Preuß. u. Kaisl. Oestr. Hof Chocol. Fabrikanten Gebr. Stoll- werck“ zu Köln, 1 verschnürtes Packet, enthaltend 7. Muster und zwar 1) Staffelei- Chocolade mit vers schiedenen Bildern, Fabriknummer 94, 2) Shaukel- thiere, als Pferd, Löwe, Elephant und Hund 2c, Fabriknummer 97, 3) Ble - Pferdebahnwagen, Fabriknummer 355, 4) Glüdsspiel, Fabriknummer 780, 5) Tivoli-Spiel, Fabriknummer 779, 6) Thier- bilder-Chocolade, Fabriknummer 781 und 7) Choco- lade- Sc(reibzeug, Fabriknummer 888, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1891, Mittags 12 Uhr. Köln, den 30. November 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

Köln. [50922]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 577. Firma „Façoneiseu Walzwerk L. Manustaedt & Cie‘ zu Kalk, 1 verschlossener Umschlag, enthaltend 37 Musterzeihnungen von Metallwalz;profilen, plastis&e Erzeugnisse, Kabrik- nummern 309, 368 bis 403, Schußfrist 3 Jahre, Guaetnedet am 9. November 1891, Bormittags

r.

Köln, den 30. November 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

Köln. [50923] In das Musterregister ist eingetragen : : Nr. 578. Firma „Möller «& Breitscheid“

zu Köln, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 49 Muster,

Etiquetten füc Stahlfedern jeder Art, Fläcben-

erzeugnisse, Fabriknummern 842 bis 891 inklusive,

Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November

1891, Vormittags 11 Uhr.

Köln, den 30. Novewber 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

M. Gladbach. [50610]

In das Muster-Register ist eingetragen :

Nr. 673, Firma Eduard Richart in M. Glad- bach, 1 Padet mit 5 Mustern für durch Bedruken hergestellte baumwollene Gewebe, versiegelt, Flächen» muster, Fabriknummern 450 bis 454, Swußfrist * 3 Iahre, angemeldet am d. November 1891, Vor- mittags 10 Ubr 45 Minuten.

Nr. 674. Firma Goertz, Clay «& Cie. ín Neuwerk, 1 Paket mit 11 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2009 bis 2019, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 9, November 1891, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.

Ne. 675. Firma Schmitz & Weuthen in M. Gladbach, 1 Packet mit 42 Mustern für baumwollene Hosenstoffe, versiegelt, Flächenmufter, Fabriknummern 65 bis 77, 222, 223, 224, 226, 228, 229, 230 bis 237, 240, 245, 246, 247, 248, 250, 251, 254, 256, 257, 258, 299, 260, 261, 262, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am is. November 1891, Vormittags 9 Uhr. z :

Nr. 676. Firma Friedrich Vühring in M. Gladbach, 1 Packet mit 30 Mustern für baum- wollene und wollene Fabrikate, versiegelt, Flächens muster, Fabriknummern 146 bis 175, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1891, Vors mittags 9 Uhr 50 Minuten. t

Nr. 677, Firma Gört «& Kirch in M. Glad: bach, 1 Padet mit 12 Mustern für Gewebe, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1707 bis 1718, S&ußsrist 3 Jahre, angemeldet am 19. No- vember 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.

Ne. 678. Firma Görß, Clay «& Cie. in Neuwerk, 1 Padcket mit 19 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2020 bis 2038, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.

Nr. 679, Firma Vornefeld «& Janßen in M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern für bunt gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen- muster, Fabriknummern 2985 bis 2994, 3030 bis 3058, 5031 bis 5041, Schußfrift 1 Jahr, angemeldet am 28. November 1891, Nachmittags 3 Uhr. :

Nr. 680. Firma Bornefeld «& Janßen in M. Gladbach, 1 Packei mit 50 Mustern für bunt gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flähens muster, Fabriknummern 5042 bis 5048, 4071 bis 4099, 5000 bis 5013, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. November 1891, Nachmittags 3 Uhr,

Nr. 681. Firma BVornefeld & Janßen in M. Gladbach, 1 Padcket mit 21 Mustern für bunt gewebte baumwollene Unterrockstoffe, ofen, Flächens muster, Fabriknummern 5014 bis 5030, 4061 bis 4064, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. Nos- vember 1891, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 682, Firma Heintzeuberg « Cie. in M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern für baum- wollene Gewebe, versiegelt, Flähenmuster, Fabrik- nummern 8250, 8318, 8357, 8358, 8342, 8177, 8178, 8223, 8179, 8237, 8247, 8264, 8265, 8266, 8267, 8268, 8289, 8337, 8856, 8339, 8340, 8341, 8853, 8344, 8345, 8347, 8349, 8351, 8352, 8356, 8346, 8319, 8325, 8331, 8348, 8911, 8912, 8913, 8914, 8915, 8919, 8922, 8926, 8927, 8928, 9284, 9285 9283, 8852, 8857, Scußfrist 5 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Nachmittags 4 Uhr.

M. Gladbach.

Königl. Amtsgericht Abth. IIT.

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagga

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünste

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Freitag,

den 4. Dezember

Staats-Anzeiger. 189K.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma der deutscher Eijeabahnen enthalten sind, ersheint auch in einem

efonderen Blatx unter dem Tit

Aungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauh3muiter, Konkurfc, Taritf- und Fabrvlan-Aenderunges

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. 2563;

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann dur alle Post - Anstalten, für | : L M &hniglidhe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-

Berlin au dur R Knzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

War F —

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Lahr.

Leipzig veröffentlicht.) [50921]

Es wurde einaetragen ins Musterregister :

Nr. 16 038. Mit O Z 159, Firma Meurer «& Vraunu in Lahr, ein versiegeltes Paket, entbaltend je ein Stück Politurleiftenmufter Nr. 279B und Goldleiftenmuster Nr 703, wel&e mit plastishen Ornamenten versehen sind; leßtere werden aus Harz- masse bergestellt, auf Leisten aufgeleimt, vergoldet oder in vershicdencn anderen Farben ausgeführt; plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist 6 Jahre, ange- Di am 17. Novemker 1891, Nachmittags

hr.

Nr. 16 546. Zu O. Z 99. Die Firma Pfifterer und Leser in Lahr (früher G. Pfifterer) hat die Verlöngerung der Scbußfrist angemeldet zu Muster Nr. 3704, 37€6, 3717 auf weitere drei Jahre, zu Muster Nr. 3708, 3709, 180, 183 und 184 auf weitere sieben Jahre.

Zu O. Z. 100. Die Firma Pfifterer & Leser in Lahr (früher G. Pfisterer) hat die Ver- längerung der S{ußfrist angemeldet zu Muyuster Nr. 190 auf weitere 7 Jahre.

Lahr, den 1. Dezember 1891,

Sroßh Bad. Amtszericht. Scchnitler.

Lieberose. [50928]

In das Mustcrregister ist eingetragen:

Ne. 1. Firma E. Wolf in Jamlit, 1 Modell für glâserne Sprcknäpfe, cffen, 9 uster für vlastise Erzeugnisse, Fabriknummer 6, Sc({ußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1891, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten.

Lieberose, ten 1. Dezember 1891.

Königlies Amtsgericht.

Nürnberg. [50603] Im Musterregister is eingetragen unter Nummer ; 1306. Ferdinand Strählin, Fabrikant in

A neea versiegeltes Packet, enthaltend 3 Trom-

peten, G -Nrn. 610, 611 u. 612, Muster für plastische

Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jakre, angemeldet am

2. November 1891, NaGmittags 41/2 Uhr.

1307. J. G. Streeb & Co, Firma in Wendel- stein, versiegeltes Packet, enthaltend 6 Spiegeldosen, G.-Nrn. 136, 137, 103, 135, 129, 2 Spiegel, G.-Nr. 143, und 1 Broche, G.-Nr. 142, Muster für plaftishe Erzeucnisse, Schutzfrist 3 Jahre, anaemeldet am 12. November 1891, Nachmittags 41/4 Uhr.

1308. C. A. Pocher, Firma in Nüruberg, versiegeltes Paket, enthaltend 24 Chromolithbographien, G.-Nrn. 930—953, Flächenmuster, Schußfrist 3 Jahre, tv uu am 20. November 1891, Vormittags

É

1309, Georg Schätler, Fabrikant in Nürn- berg, vezrsiegcltes Packet, enthaltend 4 Muster von Ziehfiguren, G Nrn. 201—204, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. November 1891, Vormittaas 11 Uhr.

1310, Weber «& Co, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 5 Stück Dekorationen für Handschuh- und Taschentuchkasten, Brodkörbcen, Servirplatten und Tafelbürsten , G.-Nrn. 480 8YV, 481 SV, 550 SV, 558 SV u. 921 SV, Flädenmuster, Scußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 1891, Nachbmittags 31/4 Uhr.

1311, Johannes Kritzner, Kindersäbelfabr:i- faut in Nürnberg, ver]ch{lossenes Couvert, ent- haltend 1 Abbildung einer geprägten Säbeltasche, welche in zwei verschiedenen Größen ausgeführt wird, und 2 Abbildungen eines Säbelkorbes, welcher ge- bogen oder geftanzt mit Rippen, sowie mit ge- preßten Verzierungen verschiedener Art geschmückt, auêgeführt wird, G.-Nrn. 500—515, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- rit am 25. November 1891, Nachmittags 3/4 Uhr. 7

1312. J. G. Streeb «& Co, Firma in Waendelftein , versiegeltes Packet, enthaltend 2 Spiegel, G.-Nrn. 239b u. 238a und 8 Dosen, G.- Nrn. 88, 89, 90, 132, 166, 161, 121, 160, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 26. November 1891, Nachmittags 31/4 Uhr.

1313. Kittler « C°_,, Firma in Nürnberg, versiegeltes Couvert, enthaltend 1 Abbildung eines Rococo - Ofens, G.-Nc * 50, 5 Abbildungen von Kaminen, G.-Nrn. 51, 52, 56, 57 u. 59, und 3 Ab- bildungen von Verkleidungen für Centralheizung, G.-Nrn. 62, 63, 70, Muster für plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. November 1891, Vormittags 11 Uhr.

1314, Adam Gutowski, Etuifabrikant in Nürnberg, versiegeltes Paket, enthaltend 2 Domino- steine als Etuis fir Schreib- und Me niet G.-Nrn. 12—16, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1891, Vormittags 111/4 Uór.

1315, Albert Klauke, Spielwaarenfabrikant in Nürnberg, versiegeltes Paket, enthaltend das Muster eines Spielzeugs, G.-Nr. 56, Muster für plafstishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 30. November 1891, Nachmittags 5 Uhr.

Nürnberg, 1. Dezember 1891,

Kgl. Landgericht, Kammer II1 für Handelssachen.

(L, S8.) Kolb, KgÞ. Landgerichtsörath.

: Pulsnitz. [50932] | In das Musterregister is eingetragen :

i Nr. 133. Firma C. G. Großmann in Groß: | röhrödorf, 1 versiegeltes Packet, enthaltend

für Decken, Fabriknummern 4618, 4620, 4623, 4709, 4710, 4711, 4712, 4713, 4570 4605, 9011, 33 Muster für Stoff und Decken, Fabriknummern 4478, 4583, 4615, 4649, 4650, 4651, 4652, 4653, 4669, 4670, 4671, 4672, 4674, 4682, 4683, 4684,

4687, 4687, 4688, 4689, 4689, 4689, 4686, 1200, 1201, 1202. 1203, 1204, 4692, 4693, 4694, 4695, 4696, 4697, 46983, 4699, 4700, 4701, 3 Muster für Band, Fabriknummern

3 Jahre, angemeldet am 13. Novewber 1891, Vor- mittags 11 Ubr. Pulsnitz, am 30. Novsember 1891, Das Königliche Amtsgericht. Dr. Hempel.

Rheydt. [50602]

In unser Musterregister ift eingetragen :

Bei Nr. 7. Firma Herm. Schött in Rheydt Eat für die unter den Fabriknummern 924 F, 187 H eingetragenen Muster für Etiquetten die Verlängerung der Sc{vtfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 23. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 2048 F ein- getragene Muster für Etiquetten die Verlängerung der SHbußfrist bis auf 2 Iahre angemeldet.

Bei Nr. 56. Firma Herm. Schött in Rheydt bat für tie unter den Fabriknummern 3123 F, 3196F eingetragenen Muster für Cigarrenkisten - Aus- stattungen die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Ne. 163. Firma Herm. Schött in Rheydt bat für die unter den Fabriknummern 12316 a, 12320a, 12324a, 12348 a, 12353a, 12354a 6713F, 6841F, 7339F, 7347F, 7349F, 7351F, 7352F, 7357 F, 7369F, 7370F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten - Auëstattungen die Verlängerung der Schußfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 164. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 7373 F, 7417 F, 7418 F, 7420F, 7431F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten - Ausstattungen die Verlängerung der Scußfrift bis auf 2 Jahre angemeldet.

Nr. 246. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Paket, enthaltend 50 Muster für Cigarren- kisten - Ausitattungen, Fabriknummern: 1363 C, 1407C, 1465C, 1482C, 1485C, 1488, 1491 C, 1494C, 1497C, 1500C, 1506C, 1509 C, 1518C, 1521C, 1524C, 1527C, 1536C, 1539C, 1542C, 1553C, 1556C, 1559C, 1562C, 1565C, 1568C, 1571C, 1574C, 1576C, 1578C, 1579Cc, 1582C, 1584C, 1587C, 1590C, 1593C, 1596C, 1599C, 1602C, 1605C, 1608C, 1611C, 1614c, 10053 F, 10054F, 10055F, 10056F, 10061F, 10062 F, 10063 F, 10(64F, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Vor- mittags 102 Ubr.

Nr 247. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Padtet, enthaltend 50 Muíîter für Cigarren- kisten - Auéstattungen, Fabriknummern: 10072F, 10073F, 10075F, 10131F, 10132F, 10133F, 10134F, 10154F, 101557, 10156F, 10157F, 10158F, 10159F, 10162F, 10163F, 10166 F, 10187F, 10188F, 10189F, 10190F, 10194 F, 10195F, 10199F, 10201F, 10202F, 10203 F, 10204F, 10206F, 10206F, 10207F, 10209 F, 10210F, 10211F, 10212F, 10213F, 10214F, 10215F, 10216F, 10217F, 10218F, 10219F, 10220F, 10221F, 10222F, 10223F, 10224 E; 10225F, 10226F, 10229F, 10232F, Fläwen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Vormittags 103 Ubr. Nr. 248. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 29 Muster für Cigarren- fisten:Ausftattungen und diverse Etiquetten, Fabrik- nummern: 10233F, 10234F, 10235 F, 10236 F, 10237F, 10238F, 10239F, 10240F, 10241F, 10242F, 10243F, 482, 1258 W, 1259 W, 1260 W, 1262 W, 1263 W, 1265 W, 1266 W, 1267 W, 1268 W, 3906E, 3931E, 3940E, 3941E, 3946E, 3947E, 3948E, 3949E, Flächenerzeugnisse, Schu frift 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891, Vor- mittags 103 Uhr. Rheydt, den 30. November 1891.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

Stuttgart. [50600] In das Musterregister sind eingetragen :

Nr. 1195. Stuttgarter Möbel- «& Parquet- boden:Fabrik von Georg Schöttle zu Stuttgart, 2 Muster von Vorplaßzmöbeln in photographischer Abbildung, Gesh. Nr. 1006 u. 1007, in unver\schlo}e- nem Umschlag, für plaftishe Erzeugnisse, Scußtfrist Ls dre angemeldet am 14, Nov. 1891, Nachm.

r

Nr. 1196— 1202. Mechanische Buntweberei Brenuet in Stuttgart:

Nr. 1196. 50 Muster von Schürzen- und Kleider- stoffen (Cottons gloria), Fabr.-Nr. 42, 46, 64, 69, 71, 74, 75, 78, 127, 128, 145, 147, 149, 150, 153, 158, 161, 163, 200, 203, 210, 231, 233, 234, 252, 293, 297, 321, 323, 444, 445, 451, 452, 453, 486, 487, 491, 511, 513, 515, 516, 594, 595, 609, 602, 629, 631, 640, 651, 653. ¿ Nr. 1197. 50 desgleihen, Fabr.-Nr. 654, 663,

1121, 1123, 1201, 1217, 1218, 1233, 1273, 1301,

1 Muster für Teppiche, Fabriknummer 264, 2 Muster für Taschen, Fabriknummern 4614, 4619, 11 Muster !

4702, 4703, 4704, Flätenerzeugnisse, Schußfrist |

| Insertionspreis für den Raum einz Drulzeile

| 1313, 1317, 1321, 1337, 1345, 1353, 1357, 1358,

| 1381, 1382, 1385, 1401, 1405, 1409, 1411, 1417,

| 1421, 1429, 1437, 1449, 1481, 1641.

Nr. 1198. 50 desalcihen, Fabr.-Nr. 1648, 1653, 1825, 1833, 1835, 1841, 1843, 1849, 1850, 1852, 1857, 1858, 1859, 1874, 1875, 1889, 1890, 1891, 1893, 1894, 1897, 1899, 1990, 1902, 1903, 1904, 1906, 1907, 1909, 1910, 1911, 1913, 1914, 1916, 1917, 1919, 1922, 1923, 1925, 1926, 1928, 1930, 1932, 1935, 1936, 1937, 1939, 1940, 1941, 1943.

Nr. 1199. 50 desgleichen, Fabr.-Nr. 1946, 1947, 1950, 1951, 1952, 1954, 1955, 1956, 1958, 1959, 1962, 1963, 1966, 1967, 1968, 1970, 1971, 1972, 1974, 1975, 1977, 1979, 1981, 1982, 1985, 1986, 1987, 1989, 1990, 1992, 1993, 1994, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000, 2002, 2004, 2005, 2010, 2014, 2015, 2020, 2924, 2028, 2029, 2032, 2033, 2034.

i Nr. 1200.

2044, 2048, 2052, 2059, 2064, 2066, 2068, 2076, 2077, 2079, 2080, 2082, 2087, 2091, 2092, 2093.

Nr. 1201. 46 desgleichen, Cottons D., Fabr.-Nr. | 2430, 2509, 2515, 2526, 2569, 2865, 2866, 2867, 2872, 2875, 2880, 2907, 2909, 2926. 2927, 2929, 2930, 2932, 2933, 2935, 2936, 2938, 2947, 2948, 2943, 2951, 2957, 2958, 2959, 2960, 2963, 2964, 2965, 2967, 2968, 2969, 2970, 2971, 2972, 2973, 2974, 2975, 2985, 2986, 2988, 2990,

Nr. 1202, 19 Muster von Jacq. - Tisczeugen, Sabr.-Nr. 992, 1012, 1019, 1020, 1021, 1022, 1023, 1024, 1027, 1028, 1029, 1030, 1031, 1041, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046.

Nr. 1196—1202, je in offenem Packet, sämmtlich Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist je 3 Jahre, Ls angemeldet am 21. Nov. 1891, Nahm.

)r.

Den 30. November 1891.

K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrath Pfizer.

Zeitz. [50933]

In unser Musterregister is zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 133 eingetragen worden;

Firma Louis Gentsch in Zeitz, ein mit drei Siegeln vershlofsenes Paket mit 21 Stück Muster- abshnitten mit den Geschäftsnummern 639 bis 659 incl, und ein mit vier Siegeln verschlossenes Packet mit 20 Musterabsch{nitten mit den Geshäftsnummern 660— 664, 667—674, 676—682, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November 1891, Vormittags 114 Uhr.

Zeitz, den 26. November 1891.

Königliches Amtsgericht. 1V.

Zeichen - Negister.

(Die ausländischen Zeihen werden unter L ei pzig veröffentlicht.) [48892]

Altena i/W. Unter Nr. 56 des Zeichenregisters sind zu der Firma: C. Schniewindt zu Altena, nach Anmeldung vom 17, November 1891, Vormit- tags 10 Uhr, als Fabrikzeihen auf Schuhmahher- Ahlen und Brosten, Nadeln

aller Art, sowie sonstige

Eisen- und Stablwaaren,

welche den genannten Waa-

ren als Etiquettes ange-

bängt bezw. aufgeilzbt wer-

den, nachstehende zwei Mac-

ken cingetragen :

Alteua i./W., den 17. November 1891. Königlibes Amtsgericht.

[50165] Altona. Als Matke ift in Folge Verlegung des Sitzes der Hauptniederlassung von Roftock nach Altona zu der Firma: Roß & C°_ in Altona- Ottensen nach Anmeldung vom 21, April bezw. 30, Oktober 1891, Vormittags 11 Uhr, für Pepton- Bierpräparate

unter Nr. 125 das Zeicben :

und urter Nr. 126 das Zeichen :

I E TON

eingetragen. Altona, den 25. November 1891. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung HI a.

18 deêgleihen, Fabr.-Nr. 2036, 2037, !

Das Central- Handels - Register für das Deutsche Reich ersGeint in der Regel tägli. — Das | Abonnement beträgt 1% 50 &§ für das Vierteljahr, — Etnzeine Nummern kosten 26 É. —

30 s.

[49683]

Barmen.- “is Marke ift ein- getragen untec Ne. 679 zu der Fiuma: Jacob Vüuger Sohn in Varmen, na Armelduna vom 20. November 1891, Mittags 12 Ubr, für Waaren aller Art und deren Verpackung das Zeiten : AEr SUNE Wilhelmine Varmen, den 24. November 1891.

Kön'gliches Amtsgericht. I.

[49682] Barmen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 680, 681, 682, 683 zu der Firma: Kirchner «& Walter in Varmen, na§ Anmeldung vor 21. November 1891, Nachmittags 5 Ubr 25 Minuten, I. für Näbnadeln die Zeichen:

| SHARP S

4.

1I für Eisen-Stablwaaren aller Art das Zeichen :

Varmen, den 24 November 1891, Königliches Amtsgericht. T,

Berlin. Königliches Amtsgericht L. [49679] zu Berlin, Abtheilung 56 Ul.

Als Marken sind eingetragen zu der Firma :

August Schroeder in Berlin, nah Anmeldung

vom 21. November 1891, Vormittags 11 Ubr

98 Minuten:

C@—©®D PROGRESS

1) unter Nr. 1544 fürWeine das Zeichen :

2) unter Nr. 1545 für Biere das Zeichen :

Berlin. Königliches Amtsgericht I. [49678] u Berlin Abtheilung 56 1x.

Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1543 zu der

Firma Norddeutsche Brauerei Actiengesellschaft

in Verlin nach Anmeldung vom 20. November

1891 Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten für Biere

das Zeichen :

Berlin. Königliches Amtsgericht L. [50958}

u Verlin, Abtheilung 56 Il].

Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1549 zu der irma: Ernft Koch in

erlin, nah Anmeldung

vom 28. November 1891, Vormittags 11 Uhr 50 Mi- nuten, für Preßkohlen das Zeichen :

666, 765, 768, 769, 881, 905, 909, 929, 930, 981,

1019, 1025, 1043, 1049, 1061, 1067, 1073, 1091,