werden, in tvelhem Zustande \sih deutsher Gewerbefleiß, deuts kunde und vom Vorstand des Alterthümervereins in Rottweil ein Abg. Trölt nl.): Mi illi j i illi ô ütertarife ü itdein der Wechsel im Eisen- § 5. Gast- und Schankwirthe sind verpflichtet, selbs oder durh E N N ' | s - ¿T .): Mit d 000 S enbahnverwaltung noch 130 Millionen | höhung der Gütertarife übergehen, feitdein der Wechsel im Ei ; . rie Thätigkeit und deutsche Leistungen befänden. Dann werde man nicht | gegangenen Petitionen zu Gunsten der Bewilligung der Summe | würde ein ias (Werk Zffen Manges geftebect s und n für n e Sinatbansgal O verfü bar_ lichen, Troßdem sei bahn-Präsidium eingetreten sei. Was die Vermehrung der Betriebs- | eine geeignete andere Person für die Aufrechterhaltung der Ordnu nur das politische, sondern au das wirthschaftliche Ansehen des Vater- | erledigt. 4 “| wäre eine übel angebrahte Sparsamkeit, wenn das hohe Haus diese et jede Reform auf dem Gebiet des Tarifwesens von der preußischen | mittel anbetreffe, so seien im Ageprhnetenauis ene 60 Millionen | in ihren Räumen zu forgen, und alles zu verhindern, wodu landes stärken. (Beifall) A247 Wg: DeelhFufer (ul): Er könne nur auf das Lebhasfteste Forderun „ablehnte. Es handele si hier niht um die Befriedigung ‘Verwaltung zurüdckgestellt worden, und andere Regierungen folgten, | Mark bewilligt worden; für eine weitere Er öhung sei der jeßige | Völlerei, verbotenes gat f Hehlerei oder Unfitilieit gefördert e Dr. Lieber (Centr.): Er erkläre im nverständaik mit | für die illigung- dieser gor ing eintreten. Auf seinen Reisen | localer Bedürfnisse oder engherziger Interessen von Einzelgemeinden - W- ¿. B. Bayern, und das sei ganz selbstverständlich, denn die anderen | Zeitpunkt niht günstig gewählt. Die preußische Staatsverwaltung | werden können. Nähere Bestimmungen über das in e Hinficht feinen Parteigenossen, daß sie die dankenswerthen Bemü ungen , der | in Süddeutschland ‘habe er den Eindruck gewonnen, daß keine andere | im Gegentheil, der Antrag Beche äuser iele auf die Wahrnehmung Verwaltungen müßten sih nach der größten Verwaltung rihten. Ein | habe im vorigen Jahre Alles gethan, um das in früheren Jahren | von den Gast- und Schankwirthen zu beobachtende Verhalten können verbündeten Regierungen ju cinem möglichst glanzvollèn Een 0e ein; so allgemeines Jnterésse errege und so populär sei in en allgemeiner deutscher Interessen ab und’ solle der Anerkennung Ausdru Staats-Cijenbahnwesen, Yas der Staatskasse große Mittel liefern | versäumte nahzuholen. Betreffs der Unglücksfälle wolle er bemerken, | durch Polizeiverordnung getroffen werden. Die N der „Chicagoer Weltausste wg ihrerseits unterstüßen würden. Man egenden wie gerade diese. Und sie verdiene es auch in der That. | geben, die das deutshe Volk den unermüdlichen Alterthumsforschern müsse, sci niht im Stande, dasjenige für den Verkehr zu thun, was | daß diese durchaus nicht alle auf allzu große Sparsamkeitsrücksihten | können Vorschriften über die. Zulassung weiblicher Bedienung in den Baue niht gerade ein efonderer Schwärmer für industrielle | Der „xömis, e Grenzwall fei niht nur das bedeutendste, sondern auch | der deutshen Wissenschaft uldig sei. Wiederholt seien Vereine erforderli sei. Wenn die Privatbahnen in der Lage gewesen wären, | zurückzuführen seien, so z. B. die in Dirschau und Kohlfurt; hier | Gast- und Schankwirthschaften erlassen. L ét, Q usstellungen größeren oder geringeren Umfangs zu sein, und könne | das älteste historishe Bauwerk, das man habe. Der römische Grenz- | auch zum Zweck der Erforschung des limes thâtig gewesen, doh so erhebli e Üebershüse zu gewähren, so würde man nicht dea geringsten seien andere Ursachen \{uld gewesen. § 6. Durch Polizeiverordnung kann der ua us Morge e

f 7 f ee : : " , . mie , ‘ 7 v : " 7 g i î @ ä l it 2 i do anerkennen, daß die Ausstellung in Chicago cine ganz außerordent- | wall erstrecke \ich über 550 km von der Donau bis zum Rhein, und | würden die Erfolge dieser Thätigkeit oft durh private Interessen in Anstand genommen haben, diese Uebershüsse zu Betriebsverbesserungen chrader (dfr.): Er habe nicht verlangt, daß Pri genen e u E Lf Laie ampf ew daß die Räumlich-

Abg. S liche Bedeutung haben werde, weil der Plaß in der That ein | seine Erforshung solle nicht bloß hochinteressante militärishe und rage gestellt und so manche au ifermäßi erwenden. Da nun bei den Einzelstaaten diese Eisenbahnamt für sich Reclame mache; es fei aber die j D ; Weltplaß ersten Ranges sei und dort Asien, Nrnerika und Europa historische uf} isse geben, fondern aud Licht über die Zwecke ver- rate es aen, Der ion jiehe f Ee fünf dert se aer lischen Müc e L ée fo große Rolle spielten, so habe das Reich, oder | jeden Amts, das cine [0 woe auisave habe, auh weiteren | keiten, welhe dem bezeichneten Gewerbebetriebe dienen, jolange ge- fich begegnen würden. Seine Partei bewillige die Forderungen | breiten, welhe dieses große Bauwerk überhaupt gehabt habe, und | Bundesstaaten hindur, nur ein gemeinschaftlihes Vorgehen könne das Reichs - Eisenbahnamt um fe mehr Veranlassung, E die Frage | Kreisen Kenntniß zu geben; in welcher Weije es seine Pflichten erfülle. | schlossen zu halten sind. A : A Zil, j nur in dem Sinne, daß Mi damit der Ueberzeu ung Ausdruck | damit zur Aufklärung des undurchdringlichen Dunkels beitragen, das über | hier den gewünschten Erfolg haben. Er verwahre sih jedoch dagegen vorzulegen, ob und in wieweit es im Stande sei, seine Machtmittel | Die Mittheilungen darüber würden das Publicum sehr beruhigen, da 7. Den Gast- und Schankwirthen n O o en, Per p ebe, daß auch sie eine allseitige und glänzende Beschickung der | der Geschichte der ersten drei Jahrhunderte der christlihen Zeitrehnung in | daß die betreffenden fünf Recnerängen ein besonderes Interesse an der eltend zu madhen, um die nöthigen Reformen, wenn auch in mäßigem | es sehe, daß über der Eisenbahnverwaltung eine Auf|ichtsbehörde stehe. | welche das sehszehnte Lebens ahr noch v n vo i É haben zu @ ema, seitens der deutschen Industrie ohne „jede Ausnahme | jenen Gegenden liege. Eine große Anzahl von Gelehrten habe i Bewilligung der O Forderung hätten, bei der Erforshung Auafange durchzuführen. Aus der Uebersicht über die Ergebnisse der | Wenn aber die Aufsicht mit HIE gehandhabt würde, so würde | nit unter der Aufsicht großjähriger Per qutt befin ur M ige ee: Bes e nationaler Ehre und nationalen Interesses halte. | [hon mit dex (Erforschung dieses Grengwalls beschftigt und dur | der Gesdichte der deutschen Vorfahren handele es such um ein {preubisen Gisenbahnvengoltung ergebe fi eine große Zurlutbaltung | man mehr davon gehört haben Das ei E Mee | seid Line Anwendung auf die Verabreichung zue Befriedigung eines . i; Vas : i 0 erthvole Veröffentlichungen sei {hon weit vorgearbeitet | Gemeingut. ¿ S er Betriebsmittel. Das bis jeßt milde Wetter | es z. B. nicht für nöthig gehalten, in der Frage der 1 1 etne un _BeLU0 g j gung € bbs, Dr. Bachem, (Centr.): Allerdings âtten die Krefelder | worden; aber alle diese Arbeiten genügten noh nicht, denn es müsse Abg. Dr. Lieber (Gentr.): Wenn das Deutsche Reih so übel babe den Bud verrincett, sodaß aäenkli t ian Cala- | der Tarife irgend einen Schritt zu thun; er ¡ei weit entfernt, sih | Bedürfnisses zur Erfrischung auf Reisen, Ausflügen und bei ähnlichen res die Anerbietungen des Reichscomnissars a limine ab- | erst Einheitlichkeit in diese Forschung hineinkommen, und zu diesem | in seiner Bange bestellt sei, daß vie 40 000 4, um die es \sih mität nicht vorliege in Bezug auf die Einstellung von Wagen ; aber | zu identifiziren mit den Bestrebungen für den Zonentarif und einzutreten | Gele enheiten. : je den Kleinbändl (roe en. Er bitte aber die verbündeten Regierungen, diese etwas | Zwecke verlange die Regierung die Mittel. Eine große Corona von hier handele, gespart werden müßten, dann wäre es jammerschade um das könne \sich jeden Augenblick ändern, und dann werde man wieder | für irgend eine Utopie. Aber es sei doh von aller Welt anerkannt, daß __& 8. Den Gast- und Schankwirthen fowie _ en Bet u ern chroffe Haltung der betreffenden Handelskammer nicht nahzutragen. | den bedeutendsten Männern auf dem Gebiete der Alterthumskunde | das ganze Reih. Er und viele seiner Parteigenossen glaubten, da in die Lage kommen, daß die Werkstätten nicht im Stande seien, | eine Nevi ion der Personentarife dringend CeTOwendis sei. Die | mit Branntwein oder Spiritus ist verboten, Mens ih Be HEE Diese Haltung erkläre lg aus einer gewissen Prüderie, zu sagen, was abe in einer Heidelberger Conferenz die Grundlagen für eine ein- | eine Sparsamkeit an diesem Punkte das Reich nah außen hi Í in dem nothwendigen Zeitraum das Material zu liefern. Die Privat- | auch im leßten Jahre stattgehabte Steigerung des Verkehrs beweise | sowie solchen Personen geistige Getränke zu verabreichen, von denen man wünsche. Hoffentlich führten erneute Bemühungen der verbün- | heitlihe Erforschung festgestellt. Namentlich Professor Mommsen habe auch der Bevölkerung gegenüber in einem der Wirklichkeit der Fininit- bahnen hätten die Erneuerungen regelmäßig vorgenommen, eutweder | niht das Gegentheil ; von einer Aenderung der e erwarte man | sie wissen, daß sie innerhalb der leßten drei Zahre wegen ärgerniß- deten Regierungen zu dem Een Ziel. Etne. Weltausstellung | sich seit zwei Jahrzehnten damit beschäftigt. Kein Geringerer, als lage Ras nicht cetivtedenbei Lichte erscheinen lassen würde. sofort direct, oder sie hätten das Geld dafür angesammelt. Sollte man | nicht nur eine Vermehrung der Frequenz, sondern auch andere ökono- | erregender Trunkenheit als gewohnheitsmäßige Trinkec rechtskräftig

umfa E Or E Ee e | B S E Ehe serer Kref! jur ucag chne ie ree | Pu T Wt e r d | De V R S Berlet relauecei henden Bectobes | vungee des Betreten bemer Shhantsiten oder tas Kaufen von

i l D Ap.): Man könne zugeben, daß | gewesen. Schon vor zwanzig Jahren habe auch im preußischen | für die d i s di ändi i? i i [t Eisenbahnuufälle vorgekommen, | initteln ihm durhäus berechtigt ershienen. Darüber zu wachen, dazu | Branntwein bei Kleinhändlern an den betreffenden Orten untersagt die Auéfte ungen für einzelne Viivuirieiwelae die durch die Schönheit | Cultus-Ministerium das Studium dieser Frage Le oiien, 1873 tun teit des eichs: ie e enen betreffs fe ebe E an li im iee Rabe nate bie Meinung, daß Deutschland gebe die Verfassung dem teidhs- é (senbahnamt das Recht, und er | ist. Gast- und Schankwirthe dürfen einen R an E H E sie in und Billigkeit ihrer Erzeugnisse oder fonstwie glänzen könnten, sehr Ministerium mit dem Chef des Generalstabes, Grafen Moltke, | dem Standpunkt des minima non curat praetor. Die Ausdehnung das sicherste Land für den Eisenbahnverkehr sei, erschüttert hätten. | wünsche, ihm die Stellung zu“ verschaffen, die ihm bei seiner Ein- ihrem Gewerbebetriebe geistige Getränke vera R en, fa is vortheilha sein mögen. Für eine ganze Reihe von Industrien deswegen in Verbindung getreten, und 1875 sei auh Fürst Bismarck | der Zuständigkeit des Reichs auf diesen Gegenstand werde die An- Das Reichs-Eisenbahnamt habe das Recht und die Pflicht, wenn | richtung zugedacht sei. um Schluß weist Nedner nohmals auf dn eine Hilfe erfornerts macht, aus e alie E au habe aber die Beschickung der Ausstellungen nicht , das geringste | aufs wärmste für diese Bewegung aufgetreten, veranlaßt durch | hänger des Föderativprincips niht in Verle enheit seßen. Wen nöthig, auf executivishem Wege, für die Sicherheit des Verkehrs | wiederholt eingetretenen Wagenmangel hin. __ : inguöweisen, ‘wenn in hinreichender Weise aba Dat m i agen Interesse. Wenn es wirklich eine patriotische Pflicht dieser Industrien | dèn R Kaiser Wilhelm. Es sei eine Kommission | der Abg. Oechelhäuser die Verdienste des Professors Mommsen auf zu sorgen. Habe es nach dieser Richtung hin etwas gethan? Es Präsident des Reichs-Cisenbahnamts Hr. Sulz: Das Reichs- | daß er nah Hause eder an eien er A la (e c en Be- R, s a i A Da Ein e e E E E e au e ee Sorintigen Men L Et e a efs, } dem Gebiete der limes-Erforshung hervorgehoben habe, so müsse er sei davon nichts bekannt O was der Reichstag müsse aber von der | Eisenbahnamt habe den Bestand und die Vermehrung der NBetriebs- | den Wirthen erwachsenen nothwendigen Auslagen fallen dem Be- : : / rie gar nmchts in | dem Director der Königlichen Museen óne, dem Major Steffen | dagegen bemerken, daß sich ei i ine inzel- ätigkei T z h 2 5 5 F ; cas O Le s lei, und was S aen würde. | u. A. gebildet, welche die Frage einheitlih bearbeiten sollten. Das fon ern init der S Pesch e hne nei che Mens L agi e Waf 8 Reis Cisenba namt dárüber i big _möge, | die E eingehenden Berichte darüber würden vom E 2 A 9. bei Pe A A Geschäfts S gr O würde ihr die Beschickung unnöthige Kosten und sehr | Vorgehen der einzelnen in Betracht kommenden Staaten könue getreten sei. Herr von Kohausen, der Vorsißende des Nassauischen ob die Tarifreform weiter verfolgt werde, und was geschehen sei zur | der Interessen der Landesvertheidigung und vom Standpunkte dec S e fiad L P vom Gescbäftsbetriebe der Handeldreisenden (& 44 sich

rige gethan, jeßt thue Zusammen- nicht für die Staatsbahnen Erneuerungsfonds einfü

l 1 u h l "Abg, Freiben Mommsen die erste treibende Kraft zur Jnangriffnahme dieser Frage fassung und A {luß der Forschungen noth. Er bitte, wenn die Einnahmen sänken, das Geld für die

reiherr von Stumm

etwas a ait Er möchte den Wunsch | mittel seitens der Einzelverwaltungen sehr sorgfältig verfolgt, und | trunkenen zur Last.

Zeitverlust verursahen. Er persönlich habe es abgelehnt, | kein genügendes Ergebniß haben, das Werk müsse einheitlich gefördert | Vereins für Alterthums i hi i i Betri ältnisse. Interessen des allgemeinen Verkehrs geprüft. Betriebsmittel seien in e an der Chicagoer Ausstellung zu betheiligen, weil er } werden. Es könne auch nicht länger aufgeschoben Belben Bea durch nennên, ler habe E ra O utt Sihe out De Mile Ciscabahnamts Dr. Schulz: Das Reichs- |- der preußischen Staats-Eisenbahnverwaltung hinreihend vorhanden, | der Gewerbeordnung) ausgeschlossen. ] darin keinen Nußen für \ich und am wenigsten für | Wegebauten und dergleichen fänden immer mehr Terrainveränderungen | abgewandelt und die Ergebnisse seiner Forshungen in dem Bus Gisenbabnamt sei eine Aufsichtsbehörde, und es liege in der Natur | und wenn behauptet werde, daß diese Verwaltung es bei der Be- II. Privatrehtlihe Bestimmungen. das allgemeine Beste erblicke. Nur eine neue Cinrichtung in der | statt, welche die Arbeit erschwerten. Er hoffe, daß selbst die Mit- | „Der römishe Grenzwall in Deutschland“ niedergelegt. (Redner der N daß man weniger von ihr höre als von einex Ver- | s{hafung von Betriebsmittelr. an der nöthigen Fürsorge habe fehlen 8 10. L und Schankwirthe dürfen D ee on auf Borg ver-

Fabrikation oder ein neuer A errege auf S der Commission, die fi ablehnend verhalten hätten, in seinen | legt das Werk auf den Tis des Hauses.) Mommsen habe sich die waltungsbehörde, oder sie müßte gerade für ihre Thätigkeit Reclame | lassen, so erwidere er, daß sie ihren Bestand speziell an ebel Nothfällen abgesehen, zum Lan der Stelle nî

der Ausstellung Aufmerksamkeit. Er habe seinerzeit in Antwerpen orten eine appellatio de papa male informato ad. papam | Sor en Kohausen's angeeignet, ohne dessen Namen zu nennen. zu machen suchen. Der Vorredner habe nähere Auskunft über die | in den legten Jahren um 31/10, 47/10, 5/10 und 45/10 9/6 jähr abreihen. Als Borg im ie E n : ahlung über den Zeitpun

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ausgestellt, weil er dem Publikum habe zeigen wollen, daß die | melius informandum erblicken würden. So arm sei man in | Die Sade dürfe nidt l i i ¿tigkeit des Reichs-Eisenbabnamts gewünscht ; er sei bereit, sie ihm | vermehrt habe. Der Wagenmangel im vorigen Jahre habe nicht an | gilt ‘nur die Befristung der g a Träger den shweißeisernen überlegen seien. Das sei ihm | Deutschland denn doch niht, um nit eine so mäßige Spende für | darum de a die absclioßenbe Arbeit ber S lgzahe d A E Ueber l O ie Sake dem Amt Anzeige | einem Mangel der Betriebsmittel gelegen, sondern an der außer- | hinaus, in i welden E A Gast „Oer Schankräume ie Vorschrift de a indet auf die Ver-

au gelungen und er habe ein gutes Geschäft dabei gemaht. Ob | die deutshe Wissenschaft, die noch dazu zum größten Theil armen | auf das Rei ü | i i ällen auf telegraphishem Wege; . bei | ordentlih ungünstigen Witterung, gegen die niht habe angekämpft | verläßt. aber die deutsdhe Industrie davon i R q E , M M f a Unfällen werde A Comnitsar Cen, um an Vrt und | werden niet Auch in Zukunft werde solhem Mangel infoweit | abreihung geistiger Getränke seitens der Gastwirthe an ihre

ortheil gehabt habe, sei | Arbeitern zu gute komme, opfern zu können. Abg. Dr. Vi : i s rR o bfr)! e halte aud asl, bas Hen Üntersuhung vorzunehmen. In zahlreichen Fällen | vorgebeugt werden, als es gegenüber den elementaren Gewalten und. | zur Beherbergung aufgenommenen Gäste, sowie auf: die Verabreihun

eine andere Frage. Dazu fomme, daß die deutsche Industrie und | Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Er bitte im | vielen vereinzelten Arbeit i ¡ telle di gerade die deutsche Eisenindustrie jeßt mit der am 1. April d. I. | Namen der verbündeten Regierungen, die Forderung zu bewilligen. | planmäßig éleilete iterfadiun L folgen iten Ee bef daß würden Berichte von den Eisenbahnverwaltungen eingefordert, | der Witterung möglich sei. j | , | von geistigen Getränken, welche übliherweise als Zubehör zu Mahl- einzuführenden Arbeitershußgeseßgebung außerordentlich viel zu thun | Der Vorredner habe erschöpfend die wissenschaftlichen Gründe aus- | alle die um die bisherige Erforschung des limes verdienten Männer und vielfah sei Anlaß genommen, auf die Verbesserung Abg. Dr. Hammacher (nl.): Das Reichs-Eisenbahnamt sei | zeiten verabfolgt werden, keine Anwendung. Die Vorschrift des

habe. Außerdem fei die Conjunctur in der Industrie so ungünstig, | einandergeseßt, aus denen er seinen Antrag gestellt habe, und er | bei Auswahl der isi i üdsidti - i itsmittel des Betriebes hinzuwirken. Die Sicher- | bemüht, die Auffiht über den Bestand des rollenden Materials | Absatzes 1 findet entsprehende Anwendung auf die Lieferung von daß man alle N voll zu thun habe, um die zahlreichen Arbeiter (Redner) könne sih diesen Ausführungen nur anschließen. Mit dem | ohne Ai der “biaberiges Linen Bat an dabei Khan e heit abe nicht ab-, sondern in erfreulicher Weise zugenommen. In | auszuüben und auf die Beseitigung von Mängeln hinzuwirken, aber Branntwein oder Spiritus im Kleinhandel, sofern nicht die Lieferung noch weiter zu beshäftigen ohne Lohnabzüge. Wenn die deutsche Eisen- | römishen limes seier verschiedene Probleme verbunden, deren | dem ersten Spatenstich großen Schaden machen. Da nüye keine dem Lufstrum von (891188 bis 1885/86 entfalle auf deutshen Eisen- | es habe seinen Zweck nicht überall erreicht, ‘weil seine Funktionen | mit Bezug auf den Geschäftsbetrieb des Gmpfängers erfolgt. Forde-

industrie vor die Frage gestellt würde, ob sie diefe Millionen aus- | Lösung sehr wünschenswerth sei, weil daraus eine Ausbeute für | Autodidactik, und darum werde ü i abnen eine Entgleisung auf 22,1 Millionen Achskilometer, von | mehr auf dem Papier ständen. Es fehle eben an einem Reichs- | rungen für Getränke, welche den vorstehenden Bestimmungen zuwider s wolie für eine nußlose Ausstellung in Chicago oder lieber zu | die deutshe und die römische Geschichte erwartet werde. Er könne | Mann von der klassischen Kenntniß, Moura en's ait die Spie ‘eiter 1886/87 bis 1890/91 tine Entaleifung auf 25 Millionen Kilometer ; ein | Eisenbahngeseß. Die tockœung in der Reform der An und | verabfolgt sind, können weder eingeklagt, noch in sonstiger Weise Gunstea ihrer Arbeiter, fo würde die Antwort nicht zweifelhaft sein. | die Theilnahme bestätigen, die der ehemalige Chef des Generalstabs | solchen Agitation trete, der als L ibren in dieser Sache von allen Zusammenstoß entfalle im ersten Lustrum anf 27,9 Millionen Kilo- | Gütertarife in Preußen hänge sicherlih mit der preußischen Finanz- | geltend gemaht werden. / | Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg: Er habe niht | Graf Moltke hierfür bezeugt habe. Das Unternehmen sei {hon | Seiten begrüßt werden würde. Bis jeßt hätten hier Lie Rebbag e meter, im zweiten Lustrum erst auf 40,1 Millionen Kilometer. Auch | lage zusammen. Allerdings habe die preußishe Œifenbahnverwaltung 8& 11. Wer infolge von Trunksucht seine Angelegenheiten nit behauptet, daß die Eisenindustrie gerade sich aus \{chmollenden Rück- | früher inseige einer Anregung des Fürsten Karl Anton von Hohen- | Architectur etwas vorgeherrscht, jeßt würden auch die genauen Kenner ‘im leßten Jahre, das der Vorredner besonders hervorgehoben habe, | 140 Millionen A N aber die seien festgelegt für dauernde | zu besorgen vermag, oder S oder seine Familie der Gefahr des ‘sichten von Chicago getrennt habe, sondern nur hervorgehoben, daß | zollern Gegenstand eingehender Erörterung gewesen. Damals | der Archäologie eintreten müfsen. Der Angriff des Abg. Dr. Lieber hâtten die Unfälle nicht zu-, sondern abgenommen. Bis Ende No- | Ausgaben. Diese ganze Calamität sei dur eine unzutreffende Be- | Nothstandes ausseßt, oder die Sicherheit Anderer gefährdet, kann ent- diese Industrie die Höhe der Kosten geltend mache, um ihre ab- | habe Graf Moltke, der eine leitende Rolle gehabt habe, in | sei, glaube er, wirklih ungerecht; es sei shwer, auf einen so heftigen vember 1890 set eine Entgleisung auf 35,6 Millionen Kilometer, im | handlung der preußischen Finanzen herbeigeführt worden. Die | müudigt werden. Der Entmündigte steht in Ansehung der lehnende Haltung zu rechtfertigen. Dann habe er die Beshickung | mehreren Schreiben ausdrücklich festgestellt, daß er der Aufdeckung | Angriff im Augenblick das Material vollständig zu bringen, er könne Fahre 1891 auf 36,1 Millionen Kilometer gefallen; ein Zusammen- | Freunde der Eisenbahnverstaatlihung seien der Ueberzeugung gewesen, | Geschäftsfähigkeit einem Minderjährigen gleih. Seine Fähig- der Ausstellun a lediglih von dem Gesichtspunkte einer | ‘des limes ein* hervorragendes Interesse entgegenbringe. Die Re- | nur aus dem Nachtrag der Kohausen’shen Arbeiten feststellen, daß stoß im Jahre 1890 auf 40,9 Millionen Kilometer, im Jahre 1891 | daß die Eisenbahnen lediglich dem öffentlihen Verkehr dienen | keit zn legtwilligen Anordnungen wird dur dieses Geseg nicht patriotishen Pflicht befürwortet, sondern habe hauptsählih aue gierung habe ses Schreiben mit der Unterschrift des Grafen | Kohausen die Stellen, wo seine Ergebnisse mit Mommsen's Ver- erft auf 51,8 Millionen Kilometer. Auf den A sollten, und auch die Regierung habe sich bei der R berührt. Der Entmündigte erhält einen Vormund. Auf die utilitarishen Rücksichten auszuführen gesucht, daß es im Interesse der oltke, worin er die Bedeutung dieses Unternehmens betone und fh öffentlihungen übereinstimmten, zusammenstelle, aber Kohausen be- Eisenbahnen fahre man keineswegs sicherer als auf den | dagegen verwahrt, daß damit finanzielle Zwecke verfolgt | Vormundschaft finden die für Altersvormundschaften geltenden Vor- deutshen Industrie liege, daß sie in Chicago erscheine. Nun fage | erbiete , thunlichst seine Organisation in die L zu nehmen, und | schwere sih nicht darüber, er freue sh im Gegentheil dieser Ueberein- deutshen. Ein Vergleich sei E sehr schwer, weil die deutsche | würden. Deshalb häbe der Reichstag das Garantiegeseß N schriften entsprehende Anwendung. Der Vormund kann den Bevor- der Abg. Freiherr von Stumm: ja wir können den Amerikanern | verspreche, daß in seiner Vertretung der älteste Militär des General- \timmung, die feine eigenen Mittheilungen bestätige. Jn Momumsen!s Statistik sehr gründlih geführt werde, während in England andere | das aber in seiner Wirkung nur ‘zu dem calculatorishen erge niß mundeten mit Genehmigung der Vormundschaftsbehörde in eine nihts Neues vorführen. Darauf komme es au garniht an. In | stabs den Vorsiß der betreffenden Commission übernehmen würde. | Römischer Geschichte seien überhaupt keine Citate enthalten Grundsäße herrschten. an finde da keine Angabe über Achs- | führe, nahzuweisen, wieviel Veberschüsse für die Amortisation hätten | Trinkerheilanstalt unterbringen. Macht der Vormund von dieser Chicago würden hauptsählih Süd-Amerika und Asten erscheinen und | “Gegenüber dem Gutachten solher Männer dürften die Vertreter | die Autoritäten aus denen er \{chöpfe, behalte er an diefer kilometer, Personen- oder Tonnenkilometer. Hier habe man die | verwendet werden können. Aber die Uebershüsse würden für dauernde | Befugniß ungeachtet eines vorliegenden Ad keinen Gebrauch, wenn Deutschland da nicht ersheine, wenn nur Amerikaner, Gng- | der deutschen Nation kaum in der Lage fein, eine Forderung abzu- | Stelle für sih. Wie sollte er also gerade Herrn von L baa Zugkilometer der Personenzüge zu Grunde gelegt, und da entfielen | Bedürfnisse verwendet, und dadur sei -das ganze Finanzwesen | so kann die Ünterbringung von der Vormundschastsbehörde angeordnet ‘länder und Franzosen da seten, so werde sich nothwendigerweise | lehnen, die auf dem Gebiete der Wissenschaft eine so hervorragende | citiren? Das würde doch ganz ungewöhnlich ausgesehen haben în einem elfjährigen Durchschnitt auf deutschen Eisenbahnen auf | deroutirt. Die Ma eines Erneuerungsfonds wäre nur ein | werden. Die Entmündigung is wieder aufzuheben, wenn keiner der bei diesen Süd-Amerikanern und Asiaten das Vorurtheil festsetzen, Sis einnehme, daß eine verhältnißmäßig so geringe Summe für | wenn er hier auf einmal gesagt hätte, das habe Kohausen gesagt. 100 Millionen Zugkilometer getödtete Reisende 7,93, auf englischen | mechanishes Mittel. Er wünsche gleichfalls, daß das Reichs-Eisen- | im Absaß 1 bezeichneten Gründe mehr vorliegt. Auf das Verfahren daß die deutsche Industrie sih nit i der Höhe befinde, auf der | einen \& bedeutenden Zweck uicht abgelehnt “werden sollte. Uebrigens möchte er nod) auf einen Punkt aufmerksam machen pp tnund 10; verleßte Reisende in Deutschland auf 100 Millionen | bahnamt seine verfassungsmäßigen Rechte durch Einwirkung auf | finden die Bestimmungen der §§ 593 bis 597, 602, 604, 616 bis 619, sie wirklich stehe. Die Ausstellung in Antwerpen sei ein sehr kleines t eanbergi Der Bundesrathsbevollmächtigter, Staatsrath von | der bier gar zu wenig Berücksichtigung gefunden habe daß man Kilometer 70,13, in England 303. Diese Zahlen sprächen zu Gunsten | die Eisenbahnyerwaltun er Einzelstaaten au geltend mache und | 620 Absaß 2 und 3, 622 bis 624, 626 Absay 1, 3 und 4 und 627 Unternehmen gewesen, sie lasse sich garniht in Vergleich stellen mit | Moser: Er wolle dem lebhaften Interesse Ausdruck geben, das | nämli bei der Aufdeckung des limes nit allein die römischen der größeren Sicherheit auf den deutschen Cisenbahnen. Das Reichs- | dem U A jährlih Berichte über seine Thätigkeit erstatte. | der Civilprozeßordnung entsprehende Anwendung. dieser groyart! en Ausstellung in hicago. i As man auch in Württemberg dieser Frage sowohl seitens der Re- | Alterthümer berücksichtige, sondern auch dem germanischen Element, Eisenbahnamt habe E seit einer Reihe von Jahren der Untersuhung | Man müsse zu einem möglihst guten Reichs-Cisenbahngeseß ge- ITT. Strafbestimmungen.

Abg. Schrader (dfr.): Der Reichstag habe si bereits im | gierungen als seitens der ganzen Bevölkerung entgegenbringe. Dieses | der cermanischen Urgeschi te, für die hier manches Denkmal zu der eisernen Brücken besondere Sorgfalt Ea Als nun im vorigen | langen. i O : n / U Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung des § 2 werden vorigen Jahre verpflichtet, indem er zu der Beschickung der Aus- | lebhafte Interesse werde genährt einerseits dadurch, daß von der ge- | findeu sein werde, seine Aufmerksamkeit zuwenden möge. In der Jahre aus Anlaß des großen Cisenbahnunfalls in der Schweiz eine große Abg. Schrader al Ein foiches Geseß sei shwierig, weil | nit Geldstrafe bis zu dreißig Mark bestraft, ömischen limes von 540 km auf die württem- | Nähe der römischen Castelle werde man nah Gräbern fidben müssen Beunruhigung im deutschen Publicum plaßgegriffen habe, sei im s die Eisenbahnverwaltung der Einzelstaaten nicht gern einer & 13. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der §8 7 und

U

stellung seine Zustimmung erklärt habe. Das Deutsche Reich habe | sammten Länge des römi! 1 l ticum L G : ein lebhaftes Interesse daran, daß es in Chicago wohlyertreten sei. | bergishe Strecke nicht weniger als 354 entfielen, und andererscits | und da werde man, wie bisher, auch in Zukunft die widtigse „Reichs-Anzeiger“ amtlih die Mittheilung gemaht worden, „ daß t unterstelle. Das Reichs-Eisenbahnamt fei beretigt, zwangs- | 8 und gegen die auf Grund der §8 5 und 6 erlassenen Vorschriften as e

Bedenken gegen eine Betheiligung hätten schon im vorigen Jahre erhoben | dadur, daß gerade im württembergischen Gebiete auch der Punkt | Ausbeute für die Vorgeschicht den. i Revisionen der eisernen Brücken seit Jahren vorgenommen würden, | weise seine Wünsche wegen der Beschaffung der Betriebsmittel durh- | werden mit Geldstrafe bis zu sech8zig Mark. oder mit Haft bis zu werden müssen. Er glaube im Gegensaß zu dem Unter-Staats- | lièége, wo der limes seinen Zug von Osten nach Westen verlasse, | lirksrheinishe Gebiet ein ena erü Miatgen p Bolten n über- und vie Notiz habe wesentlih dazu beigetragen, das Vertrauen | zuseßen. Aber statt der jeßigen papiecnen Controle müsse es in den | yjerzehn Tagen bestraft. sechzig l

secretär, daß hier in der That ein patriotishes Werk vorliege. Er | und in scharfer Biegung bei der kleinen Stadt A seinen | haupt nicht gar zu klassish sein zu Vêllen, im Publicum zu erhöhen. Was die Reform der Personentarife be- | Stand geseht werden, eine wirkliche auszuüben. Bedürfe es dazu be- 14. Auf Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung des § 9

treffe, so seien die Ergebnisse der Verhandlungen unter den ein- | fonderer Eisenbahnkommissare, so müßten sie bestellt werden. Die findet dié Strafvorschrift des § 148 der Gewerbeordnung T

s

ebe zu, daß einzelne Jndustriezweige kein Interesse hätten, in | Gang von Süden nah Norden nehme. Seit Jahrzehnten habe des- F; : ( y E er L j a hicago vertreten zu sein, aber die Cisenindustrie Mr zu jenen, halb die württembergische Negierung oe hay Mittel für die Aufdeckun att L auf E e Besprechung wird abgelehn E zelnen Bundesregierungen durch - die. presse bekannt “eg ahe Bei | Schwierigkeit, daß man die N üsse y Me als Be §15. Mit Geldstrafe bis zu sechszig Mark oder mit Haft b an deren Vertretung in Amerika das Reich ein lebhaftes Interesse | des römischen Grenzwalles aufgewendet. Verschiedene Behörden und au g. Dechelhäuser (nl.): Er wolle seinen vorherigen Ausfüh- aller Bereitwilligkeit, eine Ermäßigung der Personentarife ein- | quelle betrachte, hätte durh ehnung der Verstaa Que eseitig zu vierzehn Tagen wird bestraft, wer den Vorschriften im § 10

habe, denn sie sei eine der größten und leistungsfähigsten Industrien. | eine besondere Commission hätten den Grenzwall, soweit er in { kungen noch die Bemerkung anfügen, daß auh er den Herrn von treten zu lassen, habe der finanzielle Gesichtspunkt nit unberück- | werden können. Wegen der Verstaatlichung® könnten sie dem Ver- | Absay 1 bis 4 zuwiderhandelt, sofern er weiß, oder den Umständen ‘Die deutsche Eisenindustrie Va e nah Ostasien, namentlih nah China | Württemberg liege, begangen und die damit E erin aba Kohausen für einen um die Aufdeckung des ganzen limes Romanus ficttiat bleiben können. In Preußen hätten sich befanntlich die Bezirks- | kehr die Dienste nicht leisten, wie ohne die l Os. Denn nad lat muß, m er bus die Credit ewährung n Qu einen großen Absay in Maschinen, und sie habe zweifellos | Castelle aufgedeck. Judessen sei immer mehr die Ueberzeugung | [ehr verdienten Mann halte. Eisenbahnräthe verschieden AUEg eron, und die Regierung habe deshalb | dann könnten ihre bedeutenden Uebershüsse für die Eisenbahnen selbst | des Ses zum übermäßigen Genuß geistiger Getränke Vor-

ein außerordentlih großes Interesse daran, sich den Markt dort zu | durchgedrungen, daß ein befriedigender Abf{luß in dieser Frage \i ,_ Danach werden, entsprehend dem Antrage Oechelhäuser zunächst eine abwartende Stellung eingenommen. Das Reich habe | verwendet werden. ; , ub leistet. erhalten. Nach dem Abg. Freiherrn von Stumm handle es sich | niht erwarten lasse, wenn nicht er tlie Slrain zu S die 40000 Æ für die urhforshung des mas T'OINANUS teine Veranlassung, die Sache zu besleunigen Der Eisenbahn- _ Abg. Dr. Hammacher (nl.): Die L der Verstaatlichung [h 8 16. Mit Geldstrafe bis zu dreisig Mark oder mit Haft bis gar nicht um patriotische Rücksichten, sondern darum, ob die In- | und na) einheitlichen Gesichtspunkten die Sahe zu Ende brächten. | dewilligt. i Personenverkehr habe sich von 1885/86 bis 1890/91 sehr günstig ent- | hätten ja damals in Erkenntniß der Gefahr ein Garantiegeseß ver- zu einer Wode wird bestraft, wer Personen, die das sechszehnte

E 0E Duren fried M le An ten Neidêtag beimmetceten | Biele D VEEnEcIe, McUEE T MIL U M Sen A Vei der Forderung einer weiteren Rate für den Nord- A o e Set e vee Mont eto | Ge a L e o ustand dec Trunfenhoit verseßt Inbaber einer Gas mit der Forderung, sie zu tab, nicht gehabt ; da hätten sie | man dürfe hoffen, daß lite C ult nur die Lücken der ‘Pishetigén S E O antr) Klagen über die mangelhafte seel- habe, gge mehr die Einzelstaaten ; insbesondere die Maia Der Etat des Reichs-Cisenbahnamts wird genehmigt. dtr Sthnbitlhshaft welche die im Abs. 1 bezeichnete Handlung Ali zu unterftihes. An Dielenige, die ein {Ne bringenves l vel Gucbnil it bie Mitte Les Del er iei sorgerishe Fürsorge für die dort beschäftigten Arbeiter vor; in dieser aaeiselheit, ob die Verfassung die Handhabe bieten winde, um eine E bis ju cinbuedert Mart over mt Haft bis zu vier Wochen bestraft, Fnteresse ô it. Sala Absaß in ep Gegenden "Ubt att 7 d tsche Pu d icht E ddl Aba 7 ati x Desk On Ul werde das Deutsche Reich von Italien, Oesterreich und Einwirkunc auf die Einzelstaaten wie es der Vorredner wünsche, aus- PiIE : A 17. "Mit G ldstraf is zit bu art Mark p / it Haft

‘Fätten ein Interesse daran de die beutsGe Industri tin bet Ant D Helder Ma tir e s 74! 4 VoM gland Ubeltvossen ; ; / uüben. Auch die -Kohlentarife ‘seien Gegenstand der Für orge der i - ; bis 2 vie Mo f ird bestra R e Lei Bo ihtui x “wel anzen als Tro möglichst großartige und leistungéfä lge t: bine Ab, i e Ou dor Tot): Er sei mit d : Abg. Münch (dfr.) giebt seiner Befriedigung darüber Aus- éin elnen Regierungen. Der preußishe Ärbeits-Minister habe zur — Der dem Reichstage vorgelegte Entwurf eines Ge- Ner it L v rbe ihr fü d a Gon Ges ndheit Anderer bel ondéte Bie Industriellon A 0 wistes Opfer auf ih s eine. Es g- R : a orf, Cen 0A r as da Mee L druck, daß bei der Unterbringung der Arbeiter eine größere De- Klarung der Frage den meistbetheiligten Bezirks-Eisenbahnrath zu | seßes, betreffend die Bekämpfung der Trunksucht, hat Auf eric Feit F ei T § bet g t d g betr É ; Detd a ui al d als chi! grobe industri A dh Cd ustelle E e Bhel n h gan Reat, rif en, N) Gi U aß | centralisation eingetreten sei, und bittet die Regierung, den im vorigen Köln gehört. Dieser halte die Aufhebung der bestehenden Kohlen, uar ortlaut: : (s in Noth ill a fôl N idt V Dn E L E rüchte dieser Unterstüzun würden t in Zukunft in nbferea ftridien - weil Pr i h T st s e : ie S) [0 4 feit L | Fahre vom Staatssecretär Dr. von Boetticher L Gedanken, von Ausnahmetarife für einen wirthschaftlichen Rückschritt. Dem gegen- q 1. Gewerbepolizeilihe Bestimmungen. V 8 “i f 5 Gerbsteore S L S a Mak ‘oder mit estellungen vom Auslande mantfestiren 4 Die ädt erber fel : Sie : fol te dite Morden u f eiden, | Lees wegen einen Dl be Reichstags zu dem Nord-Ostfee-Canal | über finde er zunächst keine Veranlassung, irgend etwas in der Sache § 1. Der § 33 der Gewerbeordnung erhält folgende Fassung: Haft bis zu vier ¿ba Tagen wird bestraft wer bi eine selbstverschul- Abg. Freiherr von Stumm ( ): Wenn der Reichstag im | deren Nothwendi keit und Drin lichkeit nicht e ewiésen fei ie M L AN Dur gena zu Beingen, (B | zu thun. „Wer Gastwirthshaft, Shhankwirthshaft oder Kleinhan el mit deten Zustand Lagern ertegender Trunkenheit an einem öffentlichen vorigen ele mit seiner Bewilligung die moralische Verpfli tung der | geforderte Suniime werde mö sichéreise au no ) eit überschritten Die Position wird bewilligt, desgleihen die Einnahmen : Abg. Graf von Kaniß (cons.): Manche Wünsche des Abg. | Branntwein oder Spiritus. betreiben will, bedarf dazu der Er- | Hrte betroffen wird. Ist der Beschuldigte dem Trunke gewohnheits-

‘ défaminien Suditfivie, fi H an ber estellung ¡n betbeiligen hütte 1 eber: venn wenn bex Grenzwall Abe fet, Bait werbe: aid das des Reichsamts des Jnnern. j Schrader hätten ihn sympathish berührt, befremdet habe ihn aber, | laubniß. Diese Erlaubniß v4 nur dann u ver ae 1) na mäßig ergeben, so tritt Haft ein.

e en wollen, so hätte er dies in einem besonderen Gesezentwurf 2 System der das westliche Deutschland durchziehenden römischen Der Etat -des Rechnungshofs wird ohne Besprehung daß er in der Uebersicht der Kohlentarife dasjenige le gefunden | gegen den Nachsuchenden Thatsachen vorliegen, welche die u A n „Zalle es U ban die Bestim e aß 2 und 3 de rafge}eßbu mt der Vcaßgabe

aus\prehen müssen. Wegen Ostasien brauche die Eisenindustrie nicht eerstraßen zu untersuchen sein. Damit würde die ganze historische | genehmigt. habe, was er \{chon früher vermuthet habe. Was darin \tehe, habe | nahme rehtfertigen, daß er das Gewerbe . zur Förderung de nah Chicago zu gehen, sie habe davon gar keinen Vortheil. Daß die orschung wegen der Römerdenkmäler von MeiGäiween, A IRA Beim Etat des Reichs-Eisenbahnamts bemerkt: : f er (Redner) trüber nicht nur vermuthet, sondern ort gewußt. Es } Völlerei, des ver otenen A der O qa ber Unsittlichkeit Anwendung, daß an Stelle der Unterbringung in ein Arbeitshaus und Antwerpener Ausstellung gegenüber der Chicagoer niht in Betracht | sein. Die Reichsverfassung habe aber absichtlih die Förderung von Abg. Schrader (dfr.): Er danke dem Reichs-Eisenbahnamt - sei nicht so ganz zutreffend, daß die Kohlenausfuhrtarife sehr viel quen werde; 2) wenn das eit Ï e A Ul lich &- } der Verwendung zu gemeinnüßigen Arbeiten die Unterbcingung in omme, müsse er wegen der Eisenindustrie entschieden bestreiten. Die | Kunst und Wissenschaft den Einzelstaaten überlassen. Preußen | dafür, daß es die im vorigen Jahre vom Reichstage geforderte weiter r Eo blontarif seien als die Tarife im Binnenverkehr. Der Lune okal wegen seiner D „LILLISRLT ies Ler G #, | eine Trinkerheilanstalt treten kann. _Beschickung dieser Ausstellung habe ibin 200 000 Fr. gekostet. Was | habe- sogar noch weiter decentralifirt, indem es den Provinzial- | Zusammenstellung über die Kohlentarife ihm zugänglih gemacht habe ; niedrigste Kohlentarif, der hs die Ausfuhr bestimmt sei, betrage 1,18, | Anforderungen nit genügt. i H A Ea d Gs Kleinh e __§ 20. Jst auf Grund des § 361 Ziffer 5 des Strafgeseßbuchs “ würde erst die Chicagoer kosten! j __| verbändey um 1875 zu diesen Zwecken größere Summen über- De bestätige alles, was von seiner Fraktion über die Begünstigung des aber für Hamburg, ein sehr wichtiges Absaggebiet für die westfälishe | wirthschaft, zum Aus[chänken geistiger G rânke E n H einhan N die Verurtheilung wegen Trunkes erfolgt und auf Ueberweisung an g. Schrader (dfr.): Er würde es für cine Niederlage | wiesen habe. Dieser Weg sei ein äußerst fruhtbarer, und aus | Auslandes und über die Schlechterstellung des Inlandes gesagt sei. Kohle, betrage der Tarif nur 1%, also nur ein geringer Unter- | mit Branntwein oder Spiritus ist außer “E l E da Erla Put die Landes-Polizeibehörde erkannt, so kann an Stelle der Unter- für Deutschland halten, wenn es auf dieser Ausstellung nicht würdig eigener Kenntniß der westlichen Provinzen könne er sagen, daß | Doch wolle er jeßt niht das Reichs-Cifenbahnamt fragen, ob es [O Was die allgemein gewünste Semabigung der Personentarife | vorhandenen Bedürfnisses abhängig, d bobs L hei a tli “Y O niß bringung in ein Arbeitshaus und der Verwendung zu gemeinnüßigen vertreten wäre, und er hoffe, da at die deutsche Eisenindustrie |- seitdem so viel geschehen, wie in früheren Jahren noch nie. | in dieser Beziehung eine Aenderung eintreten lassen wolle. Außer : etreffe, so habe er dabei finanzielle Bedenken. Der Grundsaß, daß eine | find die Ortspolizei- und Geme nde wt L art Mas i Arbeiten die Unterbringung in eine Trinkerheilanstalt treten. i lf Weg finden werde, uw sich in Chicago würdig vertreten zu Arteiteguie 16 rie hierbei y we! G O A A0 diesem Tarif Me Ch Partei im vorigen Jahre die Ermäßigung br As eb8 iss Lane e Men Bm es ung Sotikis A S Ede oen Ee véftiminen die. “arben IV. Shlußbestimmungen, n. ; : E h rbeitsfelde des Reichs und der Einzelstaaten berücksichtigen. er ersonentarife besprochen und er hoffe, daß diesmal sein i C ehre UENE) ; y , ; Ä Y Di tor j di j Der Titel wird einstimmig bewilligt. Abg. von Meyer habe vorgestern sogar noch aidlirére, Millionen zur E Wünsche e Berü tigung fänden 16 © iber Zonentarif in Oesterreich-Ungarn, auf desten O E Ein- | regierungen. : RL ; : j iri Me E rern N e ft A ‘¿m wissenschaftlichen Erforschung und Aufdeckung des | Felle und ein Minister verlangt Ee Ne 100 He, Qs | Sabte vebie O e BO E O A e A, E U oings "Pabe 6 hie Perfonenfreguenz- um i Meen Lob Ca 5 tin Bieitel Allee M Sthankwirthschaft ivie bes ben Kleinhandel mit Brauntwein ots ‘römischen Grenzwalls (limes) werden als erste Rate een 2 Der L Loe R 9 ip ags R A Een Pte L VETYIDERL,, Dg Ver TNE Dey Commissi G Aue 1360/0 bte ert: die Geldeinnahmen in ähnlichem Verhältniß. Diese & 3. Räume, welche zum Ausshänken von Branntwein“ dienen | Spiritus und ie estimmungen dieses Geseßes auf Consun:- und 40 #6 gefordert. Die Budget-Commission empfiehlt die | Werden. Der hier vorgeschlagene Weg sei ja aud nit der einzige, | stimmig eine solche Herabseßung gefordert habe, zur Verhandlung im N don i j d geführt; aber die Sache habe auch | oder mit folchen Räumen in unmittelbarer Verbindung stehen, dürfen | andere Vereine auch dann Anwendung finden, wen1 der Betrieb auf gef g i} mpfieh der zum Ziele führe. Eine einheitliche beit sei zwar wünschens- | Plenum (Sontma sei. Zweifellos wäre das Haus diesem Com, Thatsachen würden immer ins ge füh ch b ch “nicht ne Cm B N Beiriebe eines Handels ici oder Hand: | den, Kreis der Mitglieder beschränkt it. i

‘Streichung. der Position, während . Oechelhä : ÿ i ; : ; oi , ihre S iten, j der Fernverkehr eigentli gar- i E hung Position, h Abg. Oechelhäuser | werth; diese könne aber sehr gut von der bereits bestehenden missionsbeshluß beigetreten. Seine Partei habe damals gemeint, daß t h pee ¿sd E iben len auf Wu ea werks benußt werden: Ausgenommen sind solde Gewerbe, zu deren i Bare Durch Beschluß des Bundesraths kann der Kleinhandel mi

(nl) die Bewilligung beantragt. Commission, die die Vorbereitungsarbeiten gemacht habe, geleistet | eine i i Tarif i ältnißmäßi P h e gus ( t EOs ; ; vot o R e cid k L Mae mde U | aden, unn Ha ur e Gustate Mel, os „ebe Fenn | seguna, ieren mens Breusen fe j qut wae nton sene, L U 2 m, Dad siaggiele Gie bntd Ife dad V SUNE- | Sei Ie BeraoiUn Ln Marti In Gn ufer | Dit Are t Uo 1 fr Cnt B T Bete H eitig die Auffassung geherrscht, da usgabe des NKetches sei, | dem entgegen, daß die einzelnen - Landesvertretungen die einzelnen | diese Frage in die Hand zu nehmen, ein dahingebender Beschluß Enge Er MIENT u, O SEI “ he - 7 zw ‘Di S 4 ea teil 94 i 1887 (Reichs-Geseßbl. S. 253) be- “dieses Werk zu fördern; ein grundfäglicher Wider pru gegen die | Summen ‘ bewilligten? Wenn die 40000 (4 vertheilt würden, so | sei sogar gefaßt worden, aber die Ausführung sei im leßten Augen- Tih größere l eian e erfordere. Man müsse si darauf gefaßt | waltungsbehörden zugelassen werden. Die Centralbehörden oder die | Branntweins, vom 24. Juni (Meichs-Ge E en Loi ae Erforschung und Aufdeckung des Grenzwalls sei niht vorhanden ge- | würde das für jeden Staat so wenig ausmachen, daß die einzelnen | bli inder mi Zegrü i machen, daß bei einem \tark wachsenden Personenverkehr die Ausgaben | höheren Verwaltungöbehörden für ihren Bezirk können die Anforde- | zeichneten Zwecken der amtlichen Abfertigung unterlegen hat, abwei- | Geor Die Vertreter der verbündeten Regierungen und ein Theil - Minister ‘das aus ihren Fonds ‘geben eute Jedenfalls sei es nicht es Mes Einsicht 7 des ; eiden "Cola tone e E Vie Rage | mehr stiegen als die Einnahmen. Wichtiger für die Interessen der Gesammt- | rungen feststellen, welche pan eilichen Interesse an Mea um Be- | chend u R DOYMILLEa, 290, MAVENESLEGE S diefes An der Commission hätten sogar die Nothwendigkeit der Förderung des |' wüinshenswerth, daß der Reichsetat, ‘der jährlich mit vielen Millionen | des preußischen Eisen abwefens nicht so schlecht finden, daß man deshalb | Pet ev feine eine Reform der Tarife für den Güterverkehr sein. Oesterreich | triebe der Gast- oder Schankwirthschast bestimmten Räume zu | gerege “i “Die Landeë-C tralbehörden bestimmen, von welchen E 8 bétont. Aber die Mehrheit der Commission habe wegen der | ‘Anleihen belastet sei, noch mehr in Anspru genommen werde, and | allgemein für nöthig gehaltene Reformen hintenan halten bollte, Es set / abe seine Gütertarife ermäßigt, aber Niemand zweifle in ODesterreih- | stellen sind. ; BebSden di G an b öh Verwaltungsbebbrden zuftebéndeh “finanziellen Lage für dieses Jahr’ den Fifien abseßen wollen. Damit |-däß" die betheiligten Staaten — die leistungsfähigsten im ganzen | ein Minderübershuß von ses Millionen, ein Minimum bei diesem großen | Üngarn daran, daß die Staatsfinanzen unter dieser großen Er- § 4. Die Bestimmung des § 75 der Gewerbeordnung findet auf ehörden die nah § 3 den d nelS B hörte / Erla taa Vet “Wären auch die vom Verein für vaterländische Geschichte und Landes- | Reich — ihre Verpflichtungen auf vas Reich übertrügen. Etat, und außer der Amortisation und Verzinsung der ganzen Fi en- ) mäßigung der Tarife litten. Man werde dort allmählich zu einer Er- | Schankwirthe entsprehende Anwendung. Befugnisse wahrzunehmen und welche Behörden zur g