1892 / 153 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Jul 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Inspectionsgeshäfte für die Forst - Jnspection Potsdam- Joachimsthal verseßt worden. E N Dem Regierungs- und Forstrath Hempel ist die Stelle eines ieinishen Mitgliedes der Königlihen Regierung zu Gumbinnen, sowie die Forst-Jnspection Gumbinnen-Lasdehnen, dem Regierungs- und Forstrath Burckhardt die Stelle eines tehnishen Mitgliedes der Königlihen Regierung zu Cafse!, sowie die Forst-Jnspection Cassel-Fulda und dem Regierungs- und Forstrath Kalk die Stelle cines tehnishen Mitgliedes der Königlichen Regierung zu Wies- baden, fowie die Forft-Jnspection Wiesbaden-Nastätten über- tragen worden. - 2 Der Forstmeister Frömbling zu Grubenhagen ist auf die Oberförsterstelle zu Golchen im Regierungsbezirk Stettin, der Oberförster Wallis zu Wodek auf die Oberförster- stelle Stronnau mit dem Amtssiß zu Kronthal im Regierungs- bezirf Bromberg, S der Oberforster Nickelmann zu Schuliz auf die Ober- forsterstelle zu Schönlanke im Regierungsbezirk Bromberg, der Oberförster Bo llig zu Sadlowo auf die Oberförster- stelle zu Rumbeck im Regierungsbezirk Arnsberg, der Oberförster Merrem zu Hinternah auf die Ober- försterstelle zu Homburg im Regierungsbezirk Wicsbaden, der Oberförster Richter zu Misdroy auf die Oberförster- stelle Schermke mit dem Amtssiz zu Oschersleben im Regie- rungsbezirk Magdebura, E der Oberförster Busold zu Uchte auf die Oberförsterstelle Rotenkirhen mit dem Amtssiß zu Grubenhagen im Negierungs- bezirk Hildesheim, der Oberförster Sabarth zu Mirchau auf die Ober- försterstelle zu Uchte im Regierungsbezirk Hannover, und i der Oberförster Bertelsmaun zu Driedorf auf die Oberförsterstelle zu Oderhaus im Regierungsbezirk Hildesheim verseßt worden. E ZU Oberförstern ernannt sind die Forst - Affsessoren Hungershausen, Krusemarck, Sar, Rauhut, Erd- mann, Bohl, Bischoff, Witte, Lennarßz, Bernard, Neumann, Appel, Hünten, sowie die Forst-Assessoren, Premier-Lieutenants im Reitenden Feldjäger-Corps Gerhard Müller und Ernst Wagner. o Dem Oberförster Hungershausen ist die Oberförster- stelle zu Hinternah im Regierungsbezirk Erfurt, dem Oberförster Krusemarck die Oberförsterstelle zu Schuliß im Regierungsbezirk Bromberg, dem Oberförster Sax die Oberförsterstelle zu Riefensbeck im Regierungsbezirk Hildesheim, ; dem Oberförster Rauhu t die Oberförsterstelle zu Grenz- heide im Negierungsbezirk Posen, i dem Oberförster Erd mann die Oberförsterstelle zu N bruchhausen im Regierungsbezirk Hannover, dem Oberförster Bo hl die Oberförsterstelle zu Wodek im Regierungsbezirk Bromberg, dem Oberförster Bischoff die Oberförsterstele zu Kirh- berg im Regierungsbezirk Koblenz, dem Oberförster Witte die Oberförsterstelle zu Sadlowo im Regierungsbezirk Königsberg, dem Oberförster Lennarßz die Oberförsterstelle zu Mirchau im Regierungsbezirk Danzig, dem Oberförster Bernard die Oberförsterstelle zu Rends- burg im Regierungsbezirk Schleswig,

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dem Oberförster Neumann die Oberförsterstelle zu Lorenz im Regierungsbezirk Danzig, -

dem Oberförster Appel die Oberförsterstelle zu Kobbel- bude im Regierungsbezirt Königsberg,

em Oberförster nten die Oberförsterstelle zu Driedorf im Regierungsbezirk Wiesbaden, em Oberförster N caierungsbezirk dem Oberförster Wag ie Oberförsterstelle zu

e R L m 4 »Âa 5 A im Negieru Sun ubertragen worden.

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i Oberförsterstelle zu Misdroy

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entlichen Arbeiten.

_GREMAS w “+ + S ector Hartmann

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efommen: Staats-Minifter Landwirthschaft, Domänen und Forsten dem Harz: Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Dr.

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Bosse, aus der Provinz P

Abgereist: der Präsident des Ober - Landes Geheime Ober-Regierungs-Rath

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 1. Juli.

Wie „D. 2. D 0s Gothenburg berichtet, hat S. M. Yacht „Kaiseradler“, die am Mittwoch Abend Kie! ver- laffen hatte, wegen ungünstiger Witterung und Nordostwinds auf der Rhede von Gothenburg am Donnerstag Abend um 6 Uhr Anker geworfen. An Bord alles wohl. ___ Wic „W. T. B.“ weiter meldet, haben Seine ® der Kaljer und König heute Morgen um | |höônem Wetter die Fahrt nah Bergen forigeseßt.

zu Anfang dieses Jahres zwischen J panien geschlossene provijorishe Hande! „mit dem Ablauf des 30. Juni außer Kraf daß bisher ein neuer definitiver Handelevertiraa ¿ar vereinbart werden fonnte. L Un um Raum für Verhandl definitiven V : i Tagact isch 2

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der gegenseitigen Handelsbeziehungen für die Zeit vom 1. Juli bis einschließlich 30. November d. J. erfolgt. Danach wird Spanien während des fraglichen Zeitraums den auf der spanischen Halbinsel und den anliegenden Jnseln bezw. auf den Jnseln Cuba und Portorico zur Einfuhr gelangenden deutschen Waaren dic Säße der zweiten Spalte der betrefen- den, dort geltenden Zolltarife gewähren. Hierbei ift, insoweit die spanishe Halbinsel und die anliegerden Znseln in Betracht kommen, jede differentielle Behandling der deutschen Waaren gegenüber den gleichartigen Er- zeugnissen anderer Länder überhaupt, und soweit es si um die spanischen Antillen handeli, jede differentelle Behandlung gegenüber den gleichartigen Erzeugnisen anderer europäishex Länder ausgeschlossen. Auch auf den Philippinen wird die deutsche Einfuhr der gleichen Behandlung unterworfen bleiben, wie diejenige der übrigen europäisäen Staaten. Als Gegenleistung gewährt Deutschland an Spanen scinen derzeitigen Vertragstarif, also den Mitgenuß der sämnt- lihen in den deutshen Tarifverträgen mit anderen Lände:n eingeräumten Zollbegünstigungen. :

Unter diejen Umständen hat der Bundesrath in seiner Sißung vom 30. Juni auf Grund des Geseßes vom 30. Je- nuar d. J. (Neichs-Geseßblait S. 300) beschlossen , daß während des fraglihen Zeitraums die in Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßi- gungen au den spanishen Boden- und Jndustrie- Erzeugnissen bei der Einfuhr in das deutsche Zollgebiet zuge- standen werden. Auch spanischerseits ist Vorsorge dahin getroffen worden, daß die Vereinbarung vom 1. Zuli ab in Spanien zur Ausführung gelangt.

Der Bundesrath ertheilte in der am 30. Juni d. J. unter dem Vorsiß des Vice-Präsidenten des Staats-Ministe- riums, Staatssecretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung den Anträgen des Reichskanzlers, betreffend die Vereinbarung provisorisher Zollbestimmungen mit Spanien und Rumänien, dem Antrage der Ausschüsse für Zoll- und Steuerwescn und für Rehnungswesen wegen Fest- jezung der Vermwaltungskostenvergütung für die Zucker- steuer, dem Entwurf von Bestimmungen, betreffend diezollamtliche Abfertigung der zur unmittelbaren Durhfuhr dur das deutsche Zollgebiet mit der Eisenbahn bestimmten Passagier- effecten, und dem Antrage der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, be- treffend neue Bearbeitungen des Bahnpolizei-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands, die Zustimmung und genehmigte ferner die neu entworfenen Musterstatuten für Krankenkassen. Eine Eingabe, welche die Abänderung des Formulars für die bei der Jnvaliditäts- und Altersversiherung zu verwen- dende Quittungskarte in Vorschlag bringt, wurde dem Neichs- fanzler überwiesen. Dem Antrage Badens entsprechend, gewährte die Versammlung auf Grund des Gescßes vom 18. April 1866, betreffend einen Zusagz zu § 5 des Zolltarif- geseßes, Zollfreiheit für die daselbjt unter a bis e bezeihneten Gegenstände für die Eisenbahnstrecke von Siegen bis Zur badish-shweizerishen Landesgrenze. Der Eingabe eines Bauunternehmers wegen Zubilligung einer Entschädi- gung beshloß dieselbe keine Folge zu geben. Ent- lih wurde noch über die Nücerstattung eines Stempel- betrags aus Billigkeitsrücsihten, über die Ergänzung des Eisenbahnbetriebsreaglemen wegen der Beförderung von Patronen aus ch spulver und über die Seiner Mazesiät dem Kaiser we( Ti seßung zweier Rathsstellen bei

m Neichsgerìi zu unterbreitenden Vorschläge Beschluß

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innahmen des Reichs für die Zeit vom Beginn 5 bis zum Schluß des Monats Mai haben be- Post- und Telegraphen-Verwaltung (gegen denselben Zeitraum des Vorjahres

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Die Commission fi die zweite Lesun Entwurfs cines Bürgerlichen Gesegbuchs Deutsche Neich seßte i Sißungen vom 27. 29. Juni die Beratl chriften über die Gese schaft (S8 629 bis 659) fort. Der sachliche Jnhalt des § 640, welcher die gegenseitige ertretungsmacht der Gesellschafter regelt, wurde von feiner ie beanstandet. Dagegen wurden die S8 641, 642, welche den Erwerb aus der Geschäftsführung sowie über die echtigung und die Verpflichtung der Gesellschafter aus n mit Dritten geschlossenen Rechtsgeshäften Be- immungen treffen, als entbehrlih gejtrichen. Der 643 Abs. 1, welcher jedem Gesellschafter das Recht er Information über den Stand der Gesellschaft beilegt, er- ur feinen Widerspruh. Der Abs. 2 des 8 643 wurde geändert, daß, wenn eine dieses Reht aus- zende oder beschränkende Vereinbarung getroffen ist, Recht gleihwohl geliend gemaht werden fkann, venn Grund zum Verdacht einer Ünredlichkeit in der Ge- ¿ftsführung vorliegt. Die Vorschriften des §& 644 hinsichtlich evertragbarkfeit der aus dem Gesellshaftsverhältnisse sich Forderungen fanden Zust*mmunag. Zu § 645 Frage zu ciner eingehenden Erörterung, ob \chaftsvermögen mit dem Entwurf auf der gemeinrehtlichen Societät oder im An- Preuß. A. L.-R. nah den Grundsäßen dcr nd ausgestaltet werden folle.. Die Mehr- de tandpunkt des vreußishen Rechts. en, an Stelle des 8 631 Abs. 4 und ul daß ein Gesellschafter über seiner en auf Grund des Gesellschaftsvertrages dur der Gesellshaster oder durch die Geschäfts: gemeinschaftlich gewordenen Gegenständen mit Ein- z der Forderungen (Gesellshaftsvermögen) nicht ver- fügen fann, insbesondere auh nicht berehtigt ist, vor Áuflosung der Gesellschaft die Theilung des Besellschaftévermögens oder einzelner dazu gehörenden Gegenstände zu verlangen. Ferner wurde die Vorschrift aufgenommen, daß gegen ei zum Gesellshaftsvermögen gehorende Forderung die Forderung eines Gesellichafts- ihuldners gegen i einz Gesellshafter nicht ufgerehnet werden fann. ZU chug eines Gesell-

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schafts\chuldners, der von der Zu Et der gegen ihn bestehenden Forderung der Gese ba ter zu dem Gejell- shaftsvermögen feine Kenntniß hat, wurde weiter die Vor- {rft beschlossen, daß die im Falle der Abtretung einer Forderung zu Gunsten des gutgläubigen Schuldners geltenden Vorschriften der §8 303 bis 305 entsprechende Anwendung finden sollen. Einvernehmen bestand darüber, daß die wangs=- vollstreckung in die zum Gesellshaftsvermögen gehörenden Gegenstände nur auf Grund eines gegen sämmt- liche Gesellschafter vollstrefbaren Schuldtitels stattfinde. Eine Meinungsverschiedenheit ergab si dagegen darüber, ob unter dieser Béraussetuta auch wegen einer folchen Ver- bindlihkeit der sämmtlichen Gesellschafter, welhe niht den Charakter einer Gesellschaftsverbindlichkeit hat, sondern sich als eine mit dem Gesellshaftsverhältnisse niht im Zusammenhange stehende Verbindlichkeit der einzelnen Gesellschafter darstellt, die Zwangsvollstreckung in das Gesellshaftsvermögen oder nur in den Anspruch auf dasjenige zugelassen werden soll, was den einzelnen Gesellschaftern als Gewinnantheil oder bei der Aus- einandersezung zukommt. Die Mehrheit entshied sich dafür, daß die Zwangsvollstreckung in das Gesellschaftsvermögen auf Grund eines gegen sämmtlihe Gesellschafier vollstreck- baren Titels au dann stattfinden solle, wenn die Verbindlich- feit feine Gesellshaftsverbindlichkeit sei. Um dem Gläubiger tines einzelnen Gesellschafters einen Ersaß dafür zu vershaffen, daß er in den Antheil seines Schuldners an dem Gesell- haftsvermögen die Zwangsvollstrefung nicht erwirken fonn, hielt man es für geboten, vorzuschreiben, daß ein Gläubiger eines Gesellschafters, welcher auf Grund eines nicht bloß vorläufig voujtreckbaren Schuldtitels die Pfändung und Ueberweisung desjenigen erwirkt hat, was dem Gesellschafter bei der Auseinanderseßzung zukommt, berechtigt ist, das Gejsell- shaftsverhältniß ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu füundigen.

Die S8 646, 647, welche den Zeitpunkt des Rehnungs- abschlusses und der Gewinnvertheilung bestimmen, sowie die von der Auflösung der Gesellschaft handelnden S8 648 bis 655 wurden mit einigen nit erheblihen Aenderungen angenommen. Auch die Vorschriften des § 656 über die Auseinanderseßung unter den Gesellschaftern nah Auf- lösung der Gesellschaft fanden ihrem sahlihen Inhalte nah im wesentlichen Zustimmung. Abweichend von dem Entwurf wurde jedoch beshlosfsen, daß, wenn das Gesellshaftsvermögen zur Erstattung der von den Gesellshaftern gemachten Ein- lagen nicht ausreiht, der Ausfall niht von dem be- treffenden einzelnen Gesellschafter, sondern von allen Ge- sellschaftern nach Maßgabe der für die Verlusttragung geltenden Vorschriften zu tragen ist. Unbeanstandet blieb der I 657, der bestimmt, daß in gewissen Fällen durch das Aus - scheiden eines einzelnen Gesellshafters der Fort- bestand der Gesellschaft unter den übrigen Gesellschaftern nicht berührt wird. Zusäßlih wurde aber im Anschluß an eine ähn- liche Vorschrift des Art. 128 des H.-G.-B. bestimmt, daß unter gewissen Vorausseßungen die Ausschließung eines Gesell- schafters von den übrigen Gesellschaftern herbeigeführt werden kann. Die Vorschriften des § 658 über die Auseinander- sezung zwishen dem ausgeschiedenen und den übrigen Gesellichaftern erfuhren nur insofern eine Aenderung, als die Vorschrift des Abs. 4, daß der ausscheidende (Besellschafter verpflichtet ist, scinen Autheil an dem Gesell- schaftsvermögen den übrigen Gesellshaftern zu übertragen, durch die Bestimmung erseßt wurde, daß der Antheil des aus- scheidenden Gesellschafters den übrigen Gesellschaftern zu- wächst. Auch der S 659, der es zuläßt, in einem zum Zwede der Betreibung eines Erwerbsgeshäfts ge- schlossenen Gesellschaftsverirage zu vereinbaren, daß auf eine folhe Gesellschaft die für die offene Handelsgesell- schaft geltenden Vorschriften Anwendung finden, wurde mit der Abweihung angenommen, daß vor der Eintragung die offene Erwerbsgesellshaft als solhe nit besteht. Außerdem wurde die Vorschrift dahin erweitert, daß durch den Gesel- schaftsvertrag eine Erwerbsgesellshaft in derselben Art uh als Commanditgesellshaft errihtet werden fann. Zu einer lebhaften Debatte gaben noch vcr- schiedene Anträge Veranlassung, welhe bezweckten, für Vereine, die Rechtsfähigkeit nicht besißen, die allgemeinen Vorschriften über die Gesellschaft in verschiedene! Richtungen zu modificiren, insbesondere solchen Vereinen die Parteifähigkeit beizulegen. Die Berathung über diefe Anträge wurde indessen niht zu Ende geführt.

Der Director des Waffen - Departements im Kriegs- Ministerium, General-Lieutenant Müller hat Berlin verlassen.

Der Königlihe Gesandte am Großherzoglich badischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von Eisendeher is von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub nah Karls- ruhe zurückgefkehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft

wieder übernommen. Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der

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Gols hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Die Regierungs-Räthe Schulze zu Frankfurt a. O. und

Kreplin zu Minden sind nah Posen bezw. Liegniß verseßt

worden.

Der Regierungs-Affessor Beinert is der Königlichen

Regierung zu Breslau überwiesen worden.

er fahrplanmäßige Reichs-Postdampfer mit dem heim- en Ablösungstransport von S. M. Kbten. „Wolf“ Zltis“, Commandoführer Lieutenant zur See Nord-

ist am 30. Juni von Honakong nah Bremerhaven in egangen. -

/ Seine Königliche Hoheit der Groß- zog von Meck‘enburg-Schwerin ist nah mehrtägigem Aufenthalt heute Abend nah Schwerin zurückgereist.

Württemberg,

Stuttgart, 30. Juni. Jhre Majestäten der König und die Königin kehrten über Reutlingen, wo ihnen von der Bevölkerung cin fehr herziicher Empfang bereitet wurd und die Majestäten mchrstündigen Aufenthalt nahmen, gestern Abend nach Schloß Marienwahl bei Stuttgart zurü. Heute hielt das Königspaar unter dem Jubel der Be-

wohner seinen feierlihen Einzug in Ulm. Nach der Parade der

Garnison auf der Friedrihsau, welche der General-Lieutenant von Niisch-Rosenegk commandirte, - nahmen die Majestäten im Rathhause das von der Stadt angebotene Frühstück ein. Nachmittags war Volksfest auf der Friedrihsau, Diner im Rathhause, gegeben von den Majestäten, und Abends fand bengalishe Beleuhtung des Münsters statt. Den Freitag und Sonnabend gedenkt der König zu einem Besuche des Härdtfeld- und Aalbuchwasser - Verforgungswerks und der Städte Heidenheim und Neresheim zu verwenden, während die Königin heute Abend wieder in Marienwahl eintrifft.

Deutsche Colonien.

Das „Deutsche Colonialbl.“ schreibt: „Ueber Emin Pascha liegen keine neueren Nachrichten vor. Der Gouverneur Freiherr von Soden hat die Station Bukoba angewiesen, dem herannahenden Emin, soweit dies irgendwie in ihrer Macht steht, hilfreih entgegen zu kommen.“

Den im Kampfe am Kilimandsharo am 10. Zuni ge fallenen beiden Offizieren widmet das „Deutsche Colonialbl.“ folgenden Nachruf:

Albreht Freiherr von Bülow, im Jahre 1864 geboren, war fcit nabezu sieben Jahren fast ununterbroen in Ost-Afrika thätig. Früher dem Königin Augusta Garde-Grenadier-Regiment angehörend, schied er im Jahre 1885 aus, um zunächst bei der Deuts-Östafrika- nischen Gesellschaft einzutreten. Während des Aufstands in Ost-Afrika im Jahre 1888 war er Stationêchef in Mikindani und;wurde ein Sahr spâter als Chef in die Wissmann-Truppe eingestellt. In mebrerenGefechten atte er Gelegenheit, seine eiserne Energie und seine außergewöhnliche Tapferkeit zu bethätigen. In dem Gefecht bei Mlembule am 28. Dezember 1889 gegen Bana Heri trug er den gefallenen Ser- geanten Ludwig auf seinen Schultern aus dem Handgemenge und rettete so die Leiche vor Shändung. Für die hierbei bewiesene Unerfcrockenbeit wurde er durch die Verleihung des Kronen- Ordens vierter Klasse mit Schwertern ausgezeinet.! Als Stationsdef von Mpuapua begleitete er Emin Pascha auf dessen Erpedition bis zur Grenze scines Stationsbezirks. Unter- wegs erfrankte er {wer und wurde von Emin bis Tabora mit- genommen. Nach langwieriger Krankheit kehrte er im März 1891 ¿ur Küste zurück und wurde als Compagnieführer in die Kaiserliche Schußtruppe übernommen. Zuleßt fungirte er aleibzeitig als Stell- vertreter des Reichs-Commifsars Dr. Peters im Kilimandscharo- Gebiet.

Lieutenant Wilhelm Wolfrum, aus dem 1. Baverischen Fuß- Artillerice-Regiment hervorgegangen, hat in dem blühenden Alter von 26 Iabren den Heldentod gefunden. Unter Major von Wissmann machte er im Jahre 1890 die Unterwerfung des Südens mit und zeichnete si bei der Einnahme von Kilwa und Lindi aus. Nach Uebertritt in die Kaiserlibe Shußtrupve war er zunächst eine Zeit lang stellvertretender Bezirks-Hauptmann in Lindi und wurde dann alé Lieutenant der ersten Compagnie auf dem Kilimandscharo zu- getbeilt.

Den beiden tapferen, der Colonialsache mit gañzer Seele ergebe- anr ern ift ein dauerndes ehrenvolles Andenken gesichert.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser Franz Joseph besichtigte gestern Nach- mittag in Brünn noch mehrere Anstalten und fuhr gegen 6 Uhr Abends unter den brausenden Hochrufen der Volfs- menge nah dem Bahnhofe. Als der Zug sih in Bewegung seßte, brach das zahlreih versammelte Publikum von neuem in Hoch- rufe aus. Abends um 9/, Uhr traf der Kaiser von Brünn wieder in Wien ein. Bei der Ankunft brachte ihm eine aus mehreren tausend Personen bestchende Menschenmenge begeisterte Ovationen dar.

In einem Handschreiben an den Statthalter von Mähren hat der Kaiser noch schriftlich seinen Dank zu er- kennen gegeben für den herzlihen, festlihen Empfang und die Kundgebungen der Treue und der Anhänglichkeit an ihn unb sein Haus. Gleichzeitig wird in dem Schriftstück der Wunsch ausgesprochen, daß einträhtiges Zusammenwirken, Fleiß und ehrliche Arbeit auch fernerhin das Wohl des Landes und der Hauptstadt desselben fördern möge.

Die amtliche „Wiener Zeitung“ von gestern veröffentlicht den Weltpostvertrag vom 4. Zuli 1891 sowie mehrere an- läßlih der Reise des Kaisers nah Brünn verliehene Ordens -

uszeihnungen.

Der Valuta-Aus\chuß des österreihishen Abgeord- netenhauses hat im weiteren Verlaufe seiner Verhandlungen gestern Nachmittag das Geseg über die Anwendung der Kronenwährung auf die Zollzahlung, sowie die Novelle zu Ärt. 87 der Bankstatuten unverändert angenommen. Hierauf begann der Ausschuß die Berathung des Änleihegeseßes. Der Abg Dr. Steinwender erklärte dabei namens der deutshen National-. Partei, diese werde aus politishen Gründen gegen das Geseß stimmen. Dr. Kaizl erörterte sodann die Frage, ob nicht eine fleinere Anleihe genügen würde, worauf die Debatte bis zum Abend vertagt wurde. Jn der Abend- sißung wurde nach längerer Debatte \{ließlich das Anleihe- geseß in namentliher Abstimmung mit 17 gegen 8 Stimmen angenommen: 21 Mitglieder waren abwejend, darunter sämmtliche Mitglieder der vereinigten deutschen Linken. Hierauf wurde auch das Geseg über die Convertirung angenommen. Damit waren sämmtliche ses Gesetzentwürfe in zweiter Lesung angenommen. Gleih darauf wurden dic Entwürfe auh in dritter Lesung genehmigt. Zum Referenten wurde Szcepanowskfi gewählt.

Großbritannien und Frland. ,

__ Das „Court Circular“ theilt officiel mit, daß die Konigin bei einem am Dienstag Nachmittag in Windsor abgehaltenen Conseil ihre Zustimmung zu dem Abschluß eincs Ehecontracts zwischen ihrer Enkelin, der Prinzessin Marie, ältesten Tochter des Herzogs und der Herzogin von Edin- burg, und dem Thronfolger Prinzen Ferdinand von Rumänien ertheilt hat. Dem König von Numänien überreichte die Königin bei seinem Besuch in Windfor persön- lih die Insignien des Hosenband-Ordens.

Gladstone hat gestern in einer Wahlrede in Edin- burg sein Programm über die irishe Frage nâher präcisirt. Er hob nach dem darüber vorliegenden Telegramm in der Rede zunächst hervor, wie sehr die irische Frage alle anderen Fragen beherrshe, und machte bezüglich tener Homerule-Vorlage folgende Mittheilungen: „Wir be- ziehen uns auf die Erklärungen vom Jahte 1886 und haben nichts daran zu ändern. Irland soll die selbständige Leitung seiner localen inneren Angelegenheiten erhalten, jedoch unter folgenden fünf Bedingungen: 1) Das britishe Par- lament behält vollständige Suprematie. 2) Es findet eine gleihmäßige Vertheilung der finanziellen Lasten statt und die Minorität muß geschüßt werden. 3) Jedes für „zrland angenommene Geseg findet gleicherweise seine Anwendung in Schottland und England. H Die Einführung

von Homerule muß eine so vollständige Maßregel sein, daß sie für immer die Aera der inneren Kämpfe \{hließt. 5) Endlich Hat eine derart gewählte liberale Regierung die Frage der Beibehaltung der Jren im britischen Barlament der Lösung

entgegenzuführen.“ Frankrei.

In dem gestern abgehalténen Ministerrath theilte der zFinanz-Minister Rouvier mit, daß die Einnahmen des ahres 1891“ endgültig den Voranschlag um 83 990 292 Fr. Übersteigen.

In der Deputirtenkammer brachte der conservative Abgeordnete Delahaye gestern eine Jnterpellation ein über die Haltung des Präsidenten des Schwurgerichtshofes in dem Prozeß Drümont-Burdeau, den er beschuldigt, das Verdict von den Geschworenen erpreßt zu haben, indem er leßteren versprochen habe, daß die Strafe eine leite sein werde. Der Justiz-Minister erwiderte dem Interpellanten : die Unter- suchung habe dargethan, daß der Präfident seine Pflicht erfüllt habe. Mac einer lebhaften Berathung nahm die Kammer alsdann Die von dem Justiz-Minister beantragte einfache Tagesordnung mit 309 gegen 202 Stimmen an. Der Abg. Paulin- Méry interpellirte die Regierung alsdann angefkündigter- maßen wegen des internationalen Sciffahrts- C ongr esses, der Ende Zuli in Varis stattfindet und bei welchem den auswärtigen Theilnehmern gestattet sein soll, die Häfen und Kanäle Frankreichs zu besichtigen (vgl. Nr. 149d. Bl.) Der Minister der öffentlichen Arbeiten V iette gab darauf die beruhigende Versicherung, der gedachte Congreß sei niht dazu angethan, die Interessen der nationalen Vertheidigung zu ge- fährden. Es bestehe keine Gefahr darin, auswärtige Ingenieure zuzulassen. Der Minister ersuhte sodann um die Annahme Der einfachen Tagesordnung, welhem Antrage die Kammer denn auch fast mit Einstimmigkeik entsprach.

Jn einer Note des „Temps“ heißt es, die zuständigen Minister würden demnächst im Ministerrath das Project einer voraussichtlich im Jahre 1900 in Paris zu veranstal- tenden Weltausstellung zur Sprache bringen. Ebenso beabsihtigt der Abg. Deloncle cine Resolution in der Kammer einzubringen, welhe die Regierung auffordert, unverzüglich vorbereitende Maßregeln zu einer folhen Welt- ausftellung zu treffen.

Die fogenannte Colonialgruppe des Parlaments empfing gestern im Palais Bourbon den Lieutenant Mizon, welcher über die Resultate seiner Forschungsreisen in A frika Bericht erstattete. Mizon schilderte, dem „W. T. B.“ zufolge, das Königreih Amadua, dessen Hauptstadt shön sei wie Versailles (?) und'zu welhem noch eine Anzahl anderer be- Deutender Städte gehöre. Es dürfte si in dem Königreich wohl eine Million Krieger zusammenfinden, sodaß man nicht daran denfen fönne, das Königreich zu crobern, sondern nur Handels- verträge mit ihm abzuschließen. Mizon hält, sofern die be- reits erzielten Resultate niht wieder gefährdet werden sollen, zu ciner Expedition dahin den kommenden September für den günstigsten Zeitpunkt. Er wies darauf hin, daß dié englische Iiger-Compagnie bereits den Sultan für sich zu gewinnen verjuhe; man dürfe ihr niht Zeit lassen, Frankrei den Weg zU versperren. :

Der „Figaro“ veröffentlicht einen Brief des Papstes an den Bischof von Grenoble vom 22. vorigen Monats. In diesem Briefe spriht sih der Papst mißbilligend über die Katholiken aus, welche sih gegen die Führung des Hauptes der Kirche unter dem Vorwand auflehnen, daß es sich dabei um Politik handele. Der Papst hält sein bisheriges Vorgehen in allen Stüden und im ganzen Umfange aufrecht und erklärt weiter: Wir beabsihtigen niht Politik zu treiben, aber ivenn die Politik mit den religiösen Jnteressen verknüpft ist, wie gegenwärtig in Frankreich, so liegt es dem Oberhaupte der Kirche ob, ein Verhalten zu bestimmen, welches geeignet ift, die religiösen Jnteressen zu hüßen. Der Papst empfiehlt demgemäß den Katholiken, mit den Waffen des Geistes zu kämpfen, und appellirt an das Zusammenwirken aller ehren- werthen Männer, auch der Nichtkatholiken, gegen sektirerische Verfolgung.

Wie man der „Mgdb. Ztg.“ aus Paris meldet, hat der Justiz-Minister Ricard die Gehaltssperre über den Car- dinal, Erzbischof Place von Rennes sowie über fünf Bischöfe verfügt, welhe ihre Wahlkatehismen nicht zurü- ziehen wollen.

Ftalien,.

Das nächste Consistorium soll, wie „W. T. B.“ aus Rom erfährt, nunmehr am 11. Juli stattfinden. Es würden bei dieser Gelegenheit mehrere Bischöfe präconisirt werden, die Ernennung eines Cardinals werde jedo nit erfolgen.

Schweden und Norwegen.

Zn Bezug auf die aus Anlaß der Konsulatsfrage entstandene Krisis im norwegishen Staats-Ministe- rium (s. d. gestr. Nr. d. Bl.) wird aus Christiania weiter gemeldei: Das Präsidium des Storthings überreichte gestern dem Könige eine Adresse, worin dem Be- dauern darüber Ausdruck gegeben wird, daß der König den Beschluß des Storthings wegen Einrichtung eines eigencn norwegishen Konsulatswesens nicht habe sanctioniren wollen, wodurch die Demission des Ministeriums verursaht worden sei. Die Adresse schließt mit dem Ersuchen, der König möge um des Vaterlandes, des Königthums und der Union willen den Beschluß des Storthings sanctioniren und dadurch die Demission des Cabinets, das einzig und allein gegenwärtig das Vertrauen des Storthings befige, verhindern.

Kunft und Wissenschaft.

Die Akademie der Wissenschaften beging gestern Nacbmittag, als am Vorabend, den Geburtstag ihres Stifters Leibniz. Dem Festactus wohnten, wie die „N. A. Z.* bêrichtet, Unter-Staatsfecretär von Weyrauh und Geheimer Ober-Regierungs- Nath Dr. Althoff bei. Die Festrede hielt der ständige Secretar, Geheime MRegierungs-Rath, Professor Dr. Auwers. Nedner nabm das große Ereigniß des FJahres 1492, dessen 400jährige Jubelfeier nahe bevorsteht, zum Ausgang seiner Ausführungen und beleuchtete, die Vortheile, welche die Entdeckung Amerikas durch Columbus für die Wissenschaft gehabt. Alsdann bielten die neuernannten Mitglieder der Akademie Professor Vogel (Aftronom) und Professor Dames (Mineraloge) ihre Antrittéreden, die von Professor Auwers und vom Geheimen Medizinal-Rath, Pro- fessor Dr. Du Bois-Reymond beantwortet wurden. Zum Schluß theilte Professor Auwers mit, daß aus der Helmboltz-Stiftung eine große goldene Medaille für die beste literarische Arbeit auf vbvsikalisch- tehnischem Gebiet bewilligt sei.

Land- und Forftwirthschaft.

Saatenstand. ;¿

Demvon dem österreihischen Ackerbau-M inisterium veröffentlichten Saatenstandsberiht nah dem Stande um den 20. Juni d. J. entnehmen wir Folgendes :

Alle Saaten, welche einer Erholung bedürftig und einer folhen noch fäâbig waren, baben \ich, wenn von sporadishen Elementar- Unglüdsfällen «abgeschen wird, nun thatsählich erholt. Der beim Roggen überwiegend, beim Weizen nit eben selten vorkommente fchüttere, manchmal fogar lückenhafte Stand fonnte allerdings nit mehr behoben werden, dagegen wurden bei diefen Früchten die Ent- widelung und das Höhenwachstbum der Halme und die Entwickelung der, Aehren mächtig gefördert.

Die Hoffnung auf eine gute Schüttung vom Roggen wird nun- mehr viel häufiger auêgesprochen, als die Klage über schartige oder lückenbafte Aehren desselben.

Der Weizen fängt in der nördlichen Zone zumeist zu blüben an und hat in manhen wärmeren Lagen der mittleren hex verblüht.

_ Der schon früher vorwtegend günstige Stand deéselbet? wird nun beinahe allgemein gelobt, sodaß ungünstige und selbft minder günstige Nachrichten zu den Ausnahmen gehören. Raps hat, theils wenig, theils garnicht belästigt vom Glanzfäfer, gut verblüht und reili Schoten angeseßt und läßt beinahe allgemein gute und sehr gute Ernten erwarten. :

Die Sommersaaten (Gerste und Hafe r), welche großentheils ungleich aufgegangen und troß deë frübzeitigen Anbaues in der Ent- wickelung sebr zurückgeblieben waren, baben ih noch kräftig bestockt und zeigen nun beinahe ebenfo allgemein wie der Weizen einen tebrerfreulichen Stand. Beeinträchtigt wird derselbe im wesentlichen nur durch das zuerst infolge des anfänglich s{ütteren Standes, dann infolge der starken Regen auf vielen Feldern wuchernde Unkraut. Im allgemeinen steht übrigens die Gerste, welde in der nördlichen und großentheils au in der mittleren Zone im Schossen begriffen ist, nah verschiedenen Nachrichten noch besser als Hafer. Auch über Hülsenfrüchte liegen mit wenigen Ausnabmen nur recht erfreuliche Nachrichten vor.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung®s- Maßregeln.

Großbritannien. (Indien.) Die Regierung zu Bombay hat mittels Verfügungen vom 2. und 6. Juni 1892 in den Häfen von Aden, Perim und der Somali-Küste Ouarantäne gegen Cholera über Provenienzen von der arabischen Küste zwishen Aden und Babelmandeb und von der afrikanischen Küste zwishen Suakim und Guardafuti, fowie gegen Pest über Provenienzen von Bassora vom 30. Mai bezw. 3. Juni d. J. ab vis auf weiteres verhängt. S t. Peterébur g, 90. Juni. Nach Meldungen des „,W. T. B.“ aus Baku dauerw die Cholera-Erkrankungen dort fort: in Astrachan selbst ist kein Cholerafall vorgekommen, nur auf den auf der Rhede angebaltenen Schiffen kamen einige Erkrankungen vor. St. Petersburg, 1. Juli. Der Eisenbahnverkebr der Linie iflis—Baku ist, wie „H. T. B.“ meldet, wegen der C hol era ein- gestellt worden. Die Personenzüge gehen nur bis Baladzri, wo die Reisenden einer Quarantäne von einer Woche unterzogen werden, Warschau, 1. Iuli. Im Gouvernemeut Samara tritt, wie „O. T. B.* berichtet, neuerdings die Tyvbus-Epidemie mit großer Vebemenz auf. In den Bezirken von Nowo Uzensk sind 3385, ir Paminsk 259, in Ruzulusk 303, in Altasch 490, in Alexandrow Gaj 267 Kranke constatirt, von denen bereits ein Drittel gestorben ift. Rom, 30. Juni. Die „Agenzia Stefani“ erklärt auf das ent- shiedenste, daß die Meldung, in Brindisi sei ein Cholerafall vorgekommen, jegliher Begründung entbehre. Der Gesundkeits- zustand in Brindisi sei wie in ganz Italien ein vortrefflicher.

Handel und Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Rubr find am 30. v. M. geftellt 9961, nicht rechtzeitig gestellt feine Wagen.

Zwangs teige

Beim Königlichen 1tSgeri

30, Juni die nachverzeihneten Grundstücke zur Versteigerung : Dall-

dorferstraße 38, dem Landwirth Carl Zindler, bierselbît, gebörig :

Fläche 4,13 a, Mindestgebot 350 M: für das Meistgebot von 600 4

wurde der Rentier Ferdinand Hornemann, Belle-Allianceplat 12,

Ersteber. Eingestellt wurde das Verfabren der Zwangsversteigerung

wegen des Grundstücks in der Gneifenaustraße 71, der Wittwe Auguste Noll gehörig. i

rungen. tI1 Berlin standen am Ul

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Ueber den Wollmarkt in Stralsund wird uns berictet: Zu dem am 10. und 11. Juni d. F. abgehaltenen Wollmarkt sind 3937 Centner Wolle angefahren und verkauft worden. Die Preise betrugen 1) für ordinäre Wolle 108—112 .%, 2) für mittlere Wolle 115—118 Æ, 3) für feine Wolle 120—-125 . und sind durE{§nitt- lih 10—15 Æ pro Centner niedriger als 1891. Die W#/ - und das Schurgewicht war gut. Die Vorverkäufe in gewaschenen Wollen waren sehr gering, in {chwarzen Wollen bedeutend, leßtere zu dur- shnittlih 5 M gegen das Vorjahr niedrigeren Preisen. Ungewaschene Wollen waren nur in unerheblichen Mengen angefabren. Frankfurt a. M., 30. Juni. (Getreidemarktberit von Joscph Strauß.) In Weizen war die Tendenz nit so fest wie in Noggen: es is fortwährend über Erwarten viel Angebot vor- banden; ab Umgegend 19—2 Æ, frei bier 19:-—20 , Red-winter 1945 #Æ, La Plata 19—} #, Kansas 181 4 Roggen: war in Folge der Knappheit gesunder Waare lebbaft begebrt und coulant verkäâuflih: man handelte ein bierlagerndes Restquantum spanischen Roggens à 207—+ 09/6, französischer mit Sommergeruch 195—F M, Pfälzer und russischer 193—20 .(, ungarishe Mischfruct (2 Weizen undz Roggen) 17§—18.4 ab Regensburg. In Gerste waren die Umsätze ganz außerordentlich geringfügtg ; Preise völlig unverändert : der Abjaß ist anhaltend ein s{werfälliger : Wetterauer 152—16 , Ried, Pfälzer und Franken (Ochsenfurter Gau) 172—18 4% nominell. Für Hafer ist eine Preiébesserung von etwa 24 zu constatiren: die Zufubren sind äußerst gering: die Notiz bleibt 13®—14Ï M Mais kam nur sehr wenig in Verkehr und die bekannt gewordenen Abschlüsse baben sh ungefähr auf Basis vorwöchentlicher Preise voll- zogen, ca. 12; Beschädigtes viel unter Notiz käuflih. Spelzen- spreu (Ersaß für Noggenschrot) besser, die Umsäge bewegten si jedoch in engen Grenzen ; ca. 120. pr. Ctr. Aussaat-Erbfsen unverändert, ca. 16—} Æ Roggenkleie ca. 11 # Weizenkleie 9—; #; Verkehr 1hwerfällg mit Neigung zu Nückgängen. Malzkeime sehr rubia, 10 (K Meblpreisfe niedriger, Umsäße normal: für Herbsttermine blieb Verkaufslust vorherrschend. Hiesiges Weizenmehl Nr. 0 31}— 323 M, Nr. 1 29}3—311 M, Nr. 2 27}: —28X1 4, Nr. 3 257—26E M, Nr. 4 217— 22} #4, Nr. 5 17—18 %# Milchbrot und Brot- mehl im Verband 5—58 # Norddeutshe und west- fälishe Weizenmeble 00 27—8 # Roggenmehl, loco hier, Nr. 0 303—314 Æ, Nr. 0/1 29—30 4, Nr. 1 277 —281 M (Obige Preise verstehen sih pro 100 kg ab bier, bär loco auswärtiger Stationen und b estens 10 000 kg.) Esfen a. d. Ruhr, 30. Juni. (W. T. B.) Der „Rhein. Westf. Ztg.“ zufolge hat das westfälishe Kokssvyndikat in Bochum heute beshlossen, die Förderung im Monat Juli um 209% einzuschränken. / Leipzig, 30. Juni. (W. T. B.) Kammzug- Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. ver Juli 3,75 A, August 3,75 #, per Sert:mber 3,777 c, per Oktober 3,80 Æ November 3,80 4, per Dezember 3,80 .46, per Januar 3,824. Februar 3,85 4, per März 3,874 4, ver April 3 60 000 Kg.