C e M STAT A E im IA I A

Deutscher Reichstag. 33, Sißung vom 22. März 1912, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telégräphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der zweiten Beratung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Fest- stellung des Reichs shaushaltsetats für das Rech-

nungs jahr 1912, und zwar: „Etat für das Reichsamt des Innern“. Die Beratung wird fortgeseßt mit dem Kapitel Kanaklamt.

Nach dem Abg. Legien (Soz.), dessen Rede in der gestrigen

Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, ergreift das Wort der

Direktor im Neichsamt des Innern von Jonq ULOTES : Non den Arbeitern waren bei Beginn des Kanalbaues 64 % in- ländische Arbeitèr und 36 % ausländische; dieses Dee müssen wir als normal bezeichnen. (Widerspruch links.) Jawohl, meine

Herren, wir können die Ausländer, namentlich die pon ischen Arbeiter,

in gewissem Umfange bei diesen Arbeiten ntcht entbehren. Wenn gesagt wird, es passierte eine besonders große Zahl von Unfällen,

l 1 nicht anzuerkennen. Allerdings hat sich die Zahl der Ünfälle im Jahre 1911 gegen das Sahr 1910 gesteigert, das ift aber gar fein Wunder, denn in diejem Jahre is der Kanalbau sehr weit vorgeschritten, insbesondere die

fo vermag ih das nach den vorgebrachten Zahler

Bauten bei der Brunsbutteler S hleuse, die man gesehen haben muß, um zu begreifen, daß Dabei Unfälle nic

fönnen. Der Barackenzwang besteht; man k mäßig dünn bevölkerten j L ausführen lassen, wenn man die Arbeiter micht in lassen wilk. Die Frist von 4 Wochen, die den Ausführung der Vorarbeiten belassen 1st, Ut Fel Es ift naturlich geprüft worden, ob die Lide Af übertragen worden sind, in der L zuführen. Es ist erklärlich, daß die unt ternehme

1, daß sie id L

p]

1 [he Arbeiten aus-

r, wenn sie nach- h in thren Be- C

ber durch irgendwelhe Verhältni! rehnungen getau} [91 haben, über 1 / der Kanalvertvalt ing lagen und verjuchen, ein berauszuschlagen. che aufs nachdrücklichste entgegentreten. Die Untern Lage verseßt, die Unterlagen nac überlegen, ob fie die Arbeiten -zu den nehmen wollèn. Bei den ein gewisses Plus gemacht,

mer werden

Arbeiten wieder zuschießen müssen. Wenn ein Unternehmer mit (r- folg versuht hat, hohere Bétrage heraus zzuschlagen, fo folgen natur- D 4 c c Gy A y G « c li andere Unternehmer mit folchen YBerjuchen nach. Wo ‘die

O4 waltung anerkennen gerechtfertigt ift, beobachtet sie naturlich

tung. Bei dem schied gerichtlichen C ( sehr oft. Das ist eine ganz natür! iche Folge der Praxis der S gerichte, das "die Bauvée rwaltun( g schon zu de1 (Grwägung V eranlaßt Lat, ob man das sciedögerichtliche Verfahren nicht vielleicht grund fäßlih aus den Bedingungen aus\calten jolle. Jedenfalls kann die Tatigkeit des Schiedsgerichtes nicht immer eine vollständig unanfech!- bare genannt* werden. Me 2 Bauverwaltung ist mit Erfolg bemüh

D io durch den Erdrutsch an der Holtenguer

gewesen, die Schad Brücke entstanden E aué ul wir viel Schlimmeres erlebt. der Bauverwaltung und einer nicht weiter auslassen.

Geheimer Oberbaurat E i ch : An de

ubessern. Bei dem ersten Kanalb E Have 4 Auf das Veragleichsverfahren zwische bestimmt iten Firma fann 1h A hier

iu

10 000 Kubikmeter Boden abgerut|cht, di nicht gefährdet, es wird ein Projekt ausgearbeitet, um derartige fommnisse in Zukunft zu vermeiden. Abg. Waldstetin (for thr. gesehene Vermehrung der ver) ständigen nicht aus. Infolge Jahre: Störungen im Kanal lverke! minderung der Kanalgebühren geführt hat, weil ein den Weg über Skagen genommen hak. man annimmt, Innern. unterstüßen, daß die Zahl V früher in einer Ÿ Nesolution gewünscht hc tragen eine große Verantwortung, sie bessert werden. _Das bar erwiesen. Du Glblotsen. Der Präsident des Kanalamt von Gratifikationen durchaus pm ipathisch gegenübergestellt.

Hindernis liegt aud hier wieder beim Meich samt des Inn. Ï i

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het 41 fo 1

Stellvertreter Innern Dr. Delbrü dck

gegen die Behauptung des Herrn NYorredners daß das Hindernts für eine Besserung der von ibm gerügten

iner Person lage. — die Aus-

stände am Kanal in meinem Amte und in meiner

Sch muß ferner mit k

führungen, die der Herr Vorredner

Ministerialdirektors von Jonquières gemacht hat, auf tat) J

Nachdruck darauf hinweisen, daß die

zutreffenden Voraussezungen beruhen.

Es ist von unserer in Vergangenheit si bei der Versorgung der Schiffe n gezeigt haben. Wir haben aber darauf hingewiesen, der Lage gewetfen find, diesen Mängeln in dem von

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forderten Umfange abzuhelfen, weil die ras und erst in a ungewöhnliche Verkehrsandrang zum Teil des Kanals zurücfzuführen ist, der das weil die \chwierigen Bé zurücfzuführen find, daß der kehr auf dem' Kanal beute nicht“ mit voller Sicherheit Lotsen wir unter normalen Be

Grunde sind. von den IOERE 9 es 1

| ten zunächst 7 in den Etat eingestellt. Ver Präsident

forderten Lotsen zunach|l 4 des Kanalamts 4 aber dleizeiti ig ermächtigt worden, sovte lotsen einzuberufen, als er nach Lage der Verhältnisse fi wältigung der Geschäfte für notwendig

Zukunft Vorsorge getroffen,

so wie er jetzt ist und in nächster Zei Personal eingestellt werden kann.

L D die

meiner Kenntnis der Verl ält1 mit den von «uns getrof fenen Die Resolution, die der Herr Vorr lediglih auf d behauptet, die 7

Maßnahmen einverstanden gewesen.

H ¿ erga Ngen V

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F V4 4 »Yy 1 R § t lj T" l N in seinen Ausführungen nicht berücksihtigt den meines Wissens gestern | Lt noch nah den damaligen Debatten

schon ausdrücklich hervorgehobenen Umstand Sanalamts ermächtigt ist, so viel Lot irt braudt, und daß wir bereit sein würden, weitere etatsmäßige Stellen zu schaffen. é jede vorsihtige und sorgsame Verwaltung einschlägt.

“.

intreten laffen, wir haben die | stoß gegen die guten Sitten handelt. Vev

zunächst eine angemessene Vermehrung eintre

iht ganz vermieden werden mm fan in diesen verhältnis- Gegenden solche Arbeiten überhaupt nticht in Baracken wohnen nternehmern zur eówegs zu kurz.

mangelhafte Vorbereitung seitens ( en höheren Betrag Derartigen Versuchen muß die Kanalver valtung et in d1Ie hzuprüfen und Tonne sich dann aufgestellten Bedingungen über- (Frdarbeiten haben wir erfreultcherweise Ir haben es aber nachher bei andéren

muß, daß eine Erhöhung der * Beträge eine entgegentommende Hal- Nerfahren unterliegen wir leider

1 der Holtenauer Brüke sind die Brücke is aber dadur ige Bor-

Volksp.): Die im Etat vor- Lotfen reicht nah dem Urteil der Sach- des Lotsenmangels find im leßten hr vorgekommen, was zu einer Ver- Teil der Schiffe Die Schwierigkeit liegt, wie nicht beim Kanalamt, sondern beim MNeichsamt des Wir fönnen deshalb nur den Wunsch der Interessenten der Lotsen vermehrt wird, wie wir d1es en. Die Lotsen beim Kanal

llten in iBêen Bezügen Per 8 bisherige Prämiensystem hat sih als unhali- Lotsen beim An l sehen auch \chlechter als die alamts hat n E „Gew ährung

des Reichskanzlers, Staatssekretär des

Meine Herren! Ih muß zunächst mit aller En t\chiedenheit Nerwahrung einlegen, n Miß-

zu den gestrigen Worten des

t\ächlih un-

Seite nicht in Abrede gestellt, daß in der Lotsen Mängel ; woir nicht in vornherein ge- die Steigerung des Verkehrs sehr allerleßter Zeit eingetreten ist, weil der zeitweilig zweifellos auf den Umbau Navigieren erschwert, Nerbältnise zum Teil auch darauf Umbau des Kanals den Ver- gesteigert hat, und daß man also ermessen kann, wieviel Nerbältnissen brauchen werden. Aus diesem

Präsidenten des Kanalamîts ang

Ca LLIL A

1? bält. Wir haben alfo für die daß für die Bewältigung des NVerkehrs, eit hervortreten wird, un veshränkt Mit dieser Modifikation sind nah nisse die Herren auf dem Nautische n Tag

redner verlesen hat, bezieht fi die Vergangenheit, lediglih daraus, daß der Vorredner angeforderten Lotfen seien unzureihend; er hat aber

, daß der Präsident des | eingeführt, und das sogar a nationale :tsenanwärter einzuberufen, als er | Verleger, de1 Not d dem Bedürfnis entsprechend : Das ist das Verfahren, das ih in, den früheren Debatten darüber kl Wir haben | cinen öffentlichen Volksbetrug, um cinen (

Einberufung von Anwärtern in unbeshränktem Umfange zugelassen, und wir haben erklärt, daß wir etne etatêmäßige Vermehrung au weiterhin eintreten lassen werden, soweit sich ein dauerndes Bedürfnis herausstellt. Damit ist für die Zukunft alles geschehen, was ver- ständigerweife verlangt werden kann. (Sehr rihtig! rets.)

Daß das Lotsenpersonal in der Vergangenheit den Anforde- rungen nicht genügt hat in der Zahl, ist von“ unserer Seite nicht bestritten worden. Ich glaube kaum, daß der Herr Vor-

redner die Behauptung wird aufrechterhalten können, daß das Neichs-

amt des Innern der Vater aller Hindernisse sei.

Der Herr Vorredner ist dann in eine Kritik über die Lohn - verhältnisse der Lotsen eingetreten, Wir müssen doch daran festhalten, daß wir nicht in jedem Jahre von neuem an den Bezügen der Beamten herumdoktern. (Sehr richtig! rechts.) Wir haben auf Grund eingehender Erwägungen die Gehälter und die Anstellungs- verhältnisse dieser Lotsen dor einigen Jahren festgestellt; fie sind damals in Uebereinstimmung mit dem hohen Hause festgeseßt, und wir können nit in- jedem Fahr von neuem anfangen, Veränderungen vorzunehmen. (Sehr richtig! rechts.)

Wenn dann der Herk Vorredner darauf Bézug genommen hat, daß die Verhältnisse und Einnahmen dieser Lotsen andere seien als die der Elblotsen, so muß ih ihn darauf verweisen, daß die Elblotsen Gewerbtreibende siand, wdhrend die Kanallotsen angestellte Beamte sind, die ein festes Gehält und Anspruch auf Pensionsbexechtigung haben.

Endlich hat der HerrVorredner hervorgehoben, daß es wünschens- wert und notwendig set, las Prämien system bei den Lotsen zu verändern. Er ist auch dck Ansicht gewesen, daß auch hier das Neichg= amt der Vater der Hindenisse und {huld daran sei, wenn die Ver- änderung noch nicht eingetteten ist. Es ift richtig, daß wir seit einiger Zeit in Erwägung darüjer stehen, ob das bisherige System der Prim für das Durchlofsen von Weichens(hiffen, das bezüglich der Lotsen besteht, aufrechterhÎten werden folle oder zu erseßen ift durch Tonnengelder. Diese Msßnahme ist aber nur mögli auf Grund einer Ve deständigünd mit êm Neichsshatamt bezw. einer Aenderung des Etats, weil es sich hi um Nebenbezüge etatsmäßig angestellter Beamten handelt.

Die Anregungen, n denen auf der Tagung des Nautti schen Vereins die Rede gewesß ist, sind erst vor kurzem an mich gelangt. Fh bin also außerstande wesen, sie bei der Bearbeitung des jetzt vorliegenden Etats zu berichtigen, i bin aber bereit, sie in Er wägung zu ziehèn, und fn auch der Meinung, daß das bisherige System unter den obwalteden Verhältnissen schwer wird aufrecht er- halten werden können. E ist also unrichtig, wenn behauptet wird es läge an mir, daß diese Ferbesserungen nicht eingetreten find bezw. nicht. eintreten sollen. (Bro! rechts.)

Abg. Legien (Soz.) Wenn im Dezember 64 % deutsche Arbeiter vothand den gel wesenßnd, [o ware das deswegen nicht unwahr- scheinlich, weil bekanntlich q 1. Dezember die ausländischen Arbeiter

tor

Preußen verlassen müssen; j Sommer dürfte das Verhältnis schon aus diesem Grunde erheblichun; günstiger sein. Die Zahl ‘der Unfalle ließe fich auf ein ganz geres Maß herabdrücen, wenn man die gute Absicht dazu hätte: in Késer Hinsicht hat aber das Kana 01 nt nicht erfüllt, was mit Rechlpon ihm verlangt werden kann. Das Necht der freien Wahl der Whnung durch den freien Arbeiter kann das Kanalamt nicht durch Véordnung aus der Welt \{affen. Die Unternehmer haben fich bei Len Submissionen an die Unterlagen gehalten, die das Kanalämkt“ggtben hatte, und diese Angäben sind E Unter diesen Umiständ® darf sih das Kanalamt nicht auf die Hinterbeine seßen und die Wternehmer an ihr Gebot einfach gebunden erklären. Was 1 üleK die Schiedsgerichts prüche sagte, hat der Negtierungsvertreler ledidid bestätigt. Im nsen Fahre muß das Kapitel Kanalamt der Buttkommissi ion Überwiesen werden, dann werden die Akten ja ergeben, f welche Seite das Recht ift. Was den Dammbruch an der Holt(auer 2 3rüde betrifft, so mache ich dem Kanalamt zum Vorwurf, Þ die Arbeiten aus Sparsams- eitérüdsichten nicht so ausgeführt \urden, daß sie eine genügende Zid betühg der Brucke vi erbürg bes di ist von fahmä annishèr Seite nicht von uns behauptet wor

tor im Reichsamt des Fern von JonquièSres:

Dir Die Syper re für die ausländtshen Atiter beginnt am 20. Dezember und endet am 1. Februar. Die Zakn für den 1. Januar ergeben beinabe 80 % Inländer. (Abg. Lg ien : Das 1} doch ganz selbstverständlib) Ja, ih will n hervorheben, daß die Zahl von 64 % ih nicht auf die E 18 e {lusses der Ausländer bezoa. Ob die Unf [lverhütungsp drift aushängen r Me, 4 7

Ds fte ODe

x weiß 1h nicht, daß ist Sache der [e] bauberufsgenossensh: aft: wir werden aber eventuell dafur jorgen, ß es gesteht. In dem Pro- gramm der Kanalyerwaltung 1st grunzlich der Barackenzwang aus-

h einen gewissen Zwang ausn. Geheimer Oberbaurat ( f Holtenauer Brücke Sparsamkeitsrüd fsidn vorgewaltet haben.

. ch En 9 i die erwähnte Resolution als Petition

1 . \ Hn rucli ichtigung zu Uberwei]en.

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einer starken Vermehrung der Lotsen | ein dringendes. Die Er

zuste uen, genugt nik D leicht in der Hauptsache am Neichs\chal t. i {hon im Herbst 1910 gezeigt unÞben seitdem noch zuge nommen. Es handeli ich um ein w \{bleuniast befriedigt werden muß. Daß und der Kanallotsen verschieden mnd, 1 hingewiesen, wie groß die Beran Die Ausgaben für das Kanalc

4

Zum Kapitel Aufsichts anß

werden bewilligt. Et Priogaiver

E, folgende Resolution anzuneh!

„Q L/1C DECTi

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hinweisen, daß sich auch die Zentrumspre| freiachalten habe. Nad gerade kann nur dié presse zu der anständigen Presse gerechnet Urteil des früheren Staats|etretars Niel fernhält. Die „Essener Volkszeitung“ “Q

aldemokratishe Parte1-

ltramontane Zeitung,

natt

gehorchend, den Unfug

L. L c î begreiflid .

als Foz tale T

mitmachen, |o Ut das enfells es tut, follte ih hüten, das a

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ae\prochen, von dem Ausnahmen nur} besonderen Fällen zugela|}en Í c J D S) d » j I r ck werden dürfen. Wenn wir die Wdaten, die mit den VBaracken

n Arbeitern zuteilperden lassen wollen, müssen 5 i ch befitet, daß bei dem Bau der

n Abga. H o ch (Soz.): Der T h nb ae Wende y 1A hat uns

[ [ r geneigten Bérücthchtigung Jch beantrage, Dieje Petit\ dem MReichskanzler zur Be-

Abg. Waldstein (fortshr. Fsp.): Unsere Mesolution wollte die Anstellung von Lotjen ima uptamt. Das Bedursn1s

mächtigung an den Präsidenten des halamts, Hilfslotsen ein- ie Schuld aßiesem Du ane liegt bviel- Die Uebelstände haben es Verkehrsinteresse, das Verhältnisse der Elblotjen ih nicht; 1ch habe aber tung der Kanallotsen 1st.

Herungen beantragen die Ab Albrecht u. Gen.

Die verbündeten Regierungen zu hen, einen Geseßentwurf

vorzulegen, dur den die fogenannie nentenversicherung Ver=- boten wird." E ae , i Abg. Haupt (Soz.): Schon bet fruf Gelegenheit hat mein

Freund Henasbach denselben Antrag vertreFnd konnte dabet darauf

n diesem Unfug nicht

en, die ih nach dem g von diesem Unfug

bonnentenversicherung ezeich net. Me nn dle bonnente ny ersi erung er eine ‘ zeitung, die preisen. “M an wan ß cs sh hier um del, um etnen Ver= deôrat hat auf die

Beschlüsse des Reichstages von 1909 geanlivortet: Die Erwägungen {weben noch, 1911 hieß es: Die Erörterungen schweben noch.

Später wird es wohl heißen: Die Erwägungen und Erörterungen \chweben- noch; noch später: Gine-EGntscheidung ist bisher noch mcht erfolgt. Es \ceint also, daß von der“ Regierung bis auf weiteres

nichts zu erwarten ist, Die Post macht sich -.an dem Unfug mit \uldig, weil sie mit den Abonnementsgeldern auch die Versicherungs- prämien einzieht, und zwar kostenlos. Der Direktor Caspar hat 1m März vorigen Jahres die Mißstände auf diesem Gebiete bestritten. D Das zeugt doch von einer Ain Welitfremdheit. Man kommt dabei auf den Gedanken: Alles was nicht in den Akten steht, eristiert für uns niht. Die Tatsache ist die, daß die Leute, um die es sich handelt, so unerfahren sind, daß sie die Rechtsmittel gegen diesen Betrug micht anwenden. Im gleichen Verlage mit dem „Beirat er-

scheint auch die „Sürsorge“, Diese garantiert 1000 Prämie.

Nun ereignete sich dér Fall, daß bei einer Abönnentin, einer Witwe, die einen Unfall erlitten hatte, ein Vertreter der Gesel [schast er- schien und sie fragte, ob sie nicht mit 100 M zufr rieden sei; sie laufe jo jonst Gefahr, übe rhaupt nichts zu bekommen. Verehrte Anwesende!

Da muß doch das Uebel mit der Wurzel ausgerottet werden. Die Nationalliberalen meinten damals, man E do die Dinge S etwas gehen lassen, denn unsere Nechtspreck ung befinde sich noch 1m Fluß. Wo so krasse Mißstà inde hervorgetreten sind, hat es ftetnen Zweck, das. abzuwarten, da muß sofort eingeschritten werden. Der Direktor Caspar hät au _vön deim Ségen dieser Versicherung e- sprochen und die großen Summen genannt, die ausgezahlt worderr sind. Jch bedauere au} ßerordentlich, daß er nicht gleichzeitig die unend- lih großen Summen genannt hat, die” den Versicherten aus der Tasche gezogen sind, ‘sodaß dtîe Bersic berungq als“ eine weit größere Wohltat für die Vietlèder als für die Versicherten erscheint. Auch bei jedem Lotteriespiel wird es immer einige ' geben, die gewinnen aber den größten ‘Vorteil hat doch der Lotterteanternehmer. Alle kompetenten Körperschaften, wie der Verein deutscher Zeitungsver- leger, haben sich einhellig gegen diesen Bersicherungéunfug ausge- \sprochen; dieser Verein will die Abo nnentenversicherung zum 1. August 1912 aufheben. Der Beschluß ist sehr gut, aber es würde doch sehr gut sein, wenn“ der Verein, dessen“ Mitglieder großenteils zu den Nationalliberálen Bezie hungen haben, an diese heranträte und

sie dafür interessierte. Die Gewerbeordnung gibt {on in § 96, Abf. 3, Ziffer 12, eine Handhabe, diesen Unfug abzustellen; die

Hunderttausende von Abonnenten der in Frage stehenden Blätter sind

eben entgegen dieser Tlaren Gese ‘Pesvorschrift im Weége der Kolpor tage gewonnen worden. Das Archiv für Vers sicherungswirtschaft warnt vor diesem Unfug. Konkuxrerzrücsichfen für «unsere Pref}te unsere Presse hat den Unfug der Mp ormente e TORN stets zurü gewiesen. Wir bitten Sie, unseren ‘Antrag moglichst einstimmi

L, anzunehmen und hoffen, s diesem Berficherungttinbs| möglichst

bald ein Ende gemacht wir

Stellvertreter - des - Reichskanzlers, Staatssekretär e n Dr. Delbrü d:

de

Meine Herreu! Ich glaube, Sie werden es billigen, wenn ih

r

nit dem Beispiele des Herrn Vorredners folge und die Debatte ver- gangener Jahre über diesen Gegenstand nicht rekapituliere, auh darauf verzichte, auf die Angriffe zu antworten, die gegen die Ausführungen des Herrn Ministerialdirektors Caspar im vorigen Jahre erhoben wurden. Ih kann das umsomehr, als diese Ausführungen ja s{chon im ver- gangencn Jahre in diesem Hause besprochen worden sind, und als au ich damals das Wort genommen habe. Ich kann mich darauf be- \{ränken, daran zu erinnern, daß im vergangenen Jahre hier zwe! Nefolutionen vorlagen. Die eine war die Resolution Hertling, die ein gescßlices Verbot der Abonnentenversicherung forderte; die andere die Resolution Bassermann, die eine Denkschrift verlangte, die einen

“S

Ueberblick über die Verhältnisse der sogenannten Abonnentenversidberung ermögliden sollte. Jch habe im vergangenen Jahre eingehend darzu- legen versucht, warum ich mich ncch nicht davon überzeugen könne, daß ein geseglihes Eingreifen notwendig oder zweckmäßig set. Ich der Versuch, der Abonnentenverfikerung im Wege von Erhebungen und Ermittlungen zu Leibe zu gehen, im

G,

habe darauf hingewiesen, daß

a) V

großen und ganzen bither mit fehr geringen Erfolgen gee! ndigt hat. Es ist uns sehr {wer gewesen, positives Material über den Umfang der unbeaufsichtigten Abonnentenversiherung, über ihre wigt[Gastüce

Bedeutung, über das Benehmen der einzelnen Blätter bei der Aus

zahlung der Leistungen usw. zu gewinnen.

Ich habe es unter dos Umständen für das Nichtigere gehalten, zunächst den Weg cinzushlagen, den die Resolution Bassermann empfahl. Ich habe m T unmittelbar, nahdem der Reichstag im ver

Cx

gangenen Jahre hier die beiden MNefolutionen angenommen hatte, noch einmal an die verbündeten Regierungen mit der Bitte gewandt, mir ein möglichst eingehendes Material zur Beurteilung der Frage zu be- \haffen, und sie ersucht, eine Neibe spezialisierter Fragen zu beant worten. Dieses sehr weitshihtige und umfassende Material ist an- nähernd eingegangen. Es feblen nur einzelne Aeußerungen. Ich

U

werde, sobald das Material vollít 4 Mi an die Ausarbeitung der

von Ihnen gewünschten Denkschrift gehen. Wir werden in der La sein, die Denkschrift hier zu U E, 1, und ih hoffe, daß wir da! zu einer gemeinschaftlichen Entscheidung darüber kommen, ob ei

geseßlihes Eingreifen geboten ist oder nicht.

_ Abg. Dr. Marcour (Zentr.): Wenn der Abg. Haupt an Schlusse seiner Rede die Hoffnung aussprach, die Zentrumsfrakti on werde für“ die sozialdemokratische MNesolution timmen, so kann ich

1 L

ihn beruhigen, meine Partei wird entsprebend ihrer vorjährigen Mes

lution ihre Stimmen dem fozialdemokratishen Antrage geben.

Abg. Haupt hat dann aber eine Polemik gegen die zZzentrumspre!|e

Uch el!

für notwendig gehalten. Er hat darauf hingewiesen, daß aud zelne Zentrumsblätter sh mit der Abonnentbbetätbernin be

Wenn er glaubt, uns damit_ einen neuen Vorwurf machen zu fönne

so irrt er sih, er müßte wissen, daß wir das im vorigen Jahre offen und ehrlih zugegeben haben. "Es ift von mir damals gesagt worden:

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Gewiß, auc einzelne Zentrumsblätter haben die Abonnenten

sicherung eingeführt, aber sie haben es notgedrungen getan, gezwungen vor allem durch die Konkurrrenz der sogertannien farblojen Presse. Gine Uebertreibung ist es, wenn ‘der Abg. Haupt sagte, fast sämtliche

bürgerlihen Blätter machten diesen Unfug “mit. * Nur ganz - vere

ck

¿elte Blätter der bürgerliben Presse haben dltese Versicherung etn geführt, und sie haben L sie würden dêèn Tag begrüßen, wo im Wege der Gesetzgebung“ der Unfug der Abonne eing ab- veschafft werden würde. Wenn die Denkschrift noG nit fertig ist, so mochte ich den Staal ts\fekretär bitten, doch auch die berufenen Vertretungen und Organisationen, die Organisation der Nedakteure vor allem aber die der Verleger, die ja in ‘erster Linie dabei inter- essiert sind, hinzuzuziehen. Die Volksversicherung ist beinahe ebenso verhängnisvoll wie die Mon Rerung: a uch ‘auf diese müßte

die Negierung ein wachsames Auge’ hâben.

Abg. Wer ner - Hersfeld (wirtsch. Vgg.): Es muß verlangt werde, daß das für die Privatve sicherung neu geschaf}ene Meis-

s

aufsichtsamt vor allen Dingen die Interessen der Versicherten wahr-

nimmt. So bat z. B. ein früherer Angestellter der Elberfelder Ver

siherungsgesellshaft eine Broschüre herausgegeben, wonach der Ge- i

Ner 1

sellschaft Aufstellung verschleierter Bilanzen, nach denen die

ncherten geschadigt worden sind, vorgeworfen wurde, ohne daß das

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Aufsichtsamt einoeschritten ist. Der so {wer an gegriffene Direktor T as

hätte doch. wenigstens die Staatsanwaltschaft anrufen. müssen. hat er mcht getan. Es hat sich schließlich ein Be leidigungsprozch

Jnnern erledigt.

Budgetkommission der Abg. Graf Westarp (dkons.). wieder 15000 # ausgeworfen. Fassung des Disp

U ind es natürlich nicht, die uns zu unserem Antrag veranlassen, denn stimmte Bibliothek, etwa die Bil th \ z € ¿i

1 h totheft 1 d} ( j Ç Vibltothetsfommission die Sache in Erwägung ziehen.

Denkschrift über den Gegenstand. C3 /

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[haft [ü r deutsche Erziehungs- und Schul- geschicchte sieht der Etat wiederum 30 000 46 vor.

be! diefer (Bol pt Mo rrrtid } » Ms { bei diejer Gelegenheit die Errichtung eines R E

Bassermann u. Gen.:

1 L vie verb ündeten Regierun; gen zu erd ven, daß dem „Deutschen Vandwerksblatt“ eine größere iFót rde rung als bisher ugewendet werde, ei nesteils ues Grhohung d ; ReichszusPus| auf 10 000 6 ande ernteils durch nmittelbare Un tersti 1pung durh Verbreitung de Blattes iiérbalE der Staatsbehörder i

. Ver gewerbliche Mittelstand bedürfe der mittelbaren Förderung Vi diesem Wege. Vor zwei Jahren habe der Reichstag mit großer ALRERE, einen gleichen Bes chluß auf Erhöhung der Subvention

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l l Jy y NAOyY (3 c ar für ‘die Erhöhung der Subvention von 6 auf 8000 M: aller ings rermt ne noch mckcht aus. Das „Deutsche Handwerksblatt“ ift dis 3 : 4 w +18 ZMHDILCLLDDIALL L ur uns Handwerker von großem Wert. Wir werden deshalb für die ( & 4 L L l

D T T 4 Yeltolution immen.

indet in Veutschland ein Nückc gang der itatt Unsere wuglingsfürforge ist vorläufig wod) in den ? EYd d den ind L 4 L

Kommunen befassen sich mit dér Frage der Säuglingss\terblichkeit, dei fie ihre Ursachen aufzudecken suchen. S

\aiserin V

I um A - B rei en, das nicht nur auf theoretischer, luden auch auf praktischer pro undlage aufgebau it. Es wird ort eine große Still opagandc be 1 d a | sgestel f ( a getriebén, und da bat fich berausgesiellt, daß l

Y\ {f L lege

l Ttnragt , pf ; ( 1 rat der Kaiferin, und nur aus diesem (Grunde fließen ihr überaus

on “00 000 M

h (Bor Ao » ? A mein iden, die gar nicht 8s für die Säuglingsf\terblichkeit und die seine er tun können. Déshalb hat das Deutsche Reich, das ih r sozialen Fürforge nicht genug rühmen kann und im ganzen

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alen.

entwidelt, der von 1905 bis 1911, also 6 Jahre lang, gedauert hat. Der Kläger wurde schließlich abgewiesen. Da bätte deb das Áuf-

sihtsamt Gelegenheit nehmen müssen, die gerügten Verfehlungen zu Pri Aufsichtsamt sollte auch auf die Fusionierungen von Versicherungsgesell\chaften mebr acht gében. Bei den Banken ist

prüfen. Das

es sonst üblich, daß die damit nit einverstandenen Geldgeber ent-

schädigt werden. Bei den Versicherungsgesellshaften ist es nit der

Fall, sodaß die DETE Li, ohne daß sie etwas tun können, ge-

\chädigt werden. Das _Aufsichtéamt hat doh die Macht, unter ge- wissen Umständen die Fusionierung zu versagen. Es hat nicht nur

allein die Pflicht, uns alljährlih statistishes Material zu liefern. (Fs erfüllt im Gegenteil nit seine Pflicht, die ihm auferlegt worden ist, wenn es nit den Schutz der Versicherten wahrnimmt. j Ministerialdirektor im Jeichsamt des Innern Dr. Caspar: Tch will auf die ganze Materie niht näher eingehen, ganz besonders, soweit ès sich um den Prozeß handelt, um so mehr als die eine Ge- jellshaft, um die # ih hier handelt, eingegangen ift. Die An- E D aß das Aufsichtsamt seine Pflicht nicht getan hat, trifft nicht zu, Es hat 1m Gegenteil die Verhält nisse acprüft, unter denen die Elberfelder Ve ersicherungsgesell schaft in der Gesellschaft „Nord- stern“ aufgegangen 1#st. Das Amt hat direkt die Interessen der Ners icherten dabei wahrgenommen. Die Prüfung R feinen Anlaß zum inschreiten, G S |

Abg. Werner - Hersfeld: Der Fall in Elberfeld hat leb- baft. Srrecs 1g hervorgerufen, und deshalb fühlte 1 1h mtch verpflichtet, die Sache hier zur Sprache zu bringen. Das Aufsichtsamt hat alle Veranlassung, bei solhen Fusionen zu prüfen, ob die Bersicherten gesch ädigt werden. :

Die Resolution Albrecht wird angenommen. Die Aus-

1E, [Es das Aufsichtsamt für Privatversicherungen werden bewillig

Damit ist das Ordinarium des Etats des Reichsamts des Tia S E 4 Gas ; : ; Reber das Extraordinarium berichtet namens der

54 ZULr Or De Ung, GINCT Ln ter nationale Bi vliogräphie Ur Szatm et Matten find

Ubg. Erzbe rger (Zentr.) wünscht, daß über die

\positivs die Na lvaraphie nicht ve

d empfiehlt Anagli iederung der Arbeiten a e Iba S v (F »et des L Deutschen Meiché bg. Dove (fortschr. Volkép.) macht Gründe gegen di : ‘derung an die E Gg Ie geltend; immerhin könne die

fer en L rnachlässigt l ine be- ta

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erden mochte un

Abga. H o ch (F

)z.): Zwelkentsprehender wäre zunächst eine

Uls einmalige Unterstüßung an die Gesell-

aas

I M A Be A E f ai b 6 Lot äbg. Vr. Werner- Gießen (wirts{h. Vgg.) befürwortet auch

Als NBoitrag 111 Gorg! j " Als Beitrag zur Herausgabe des Deutschen Hand

veriSblattes sind 8000 1, 2000 M be als imm Vor

nh are, eingestellt.

Abg. Lütel (nl) begründet folgende Resolution 7

aßt.

Abg. P At K 3 190M e : Pau li- Hagenow (dkons.): Wir sind Regierung dank-

Die Resolution wird angenommen. Als Beitrag zu den Unterhaltu ngsfosten ciner Anftalt L DEE Ve fämpfung der Säuglingssstte rblich i Veutschen Neiche sind 60000

“« tSQemwot fe N

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lbg. U chner (Soz.): Seit einer ganzen Methe von Jahren 2 !

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toriahaus (I Y ge hat das ortahaus in harlottenburg auf diesem Gebiete auf

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lele Zwecke in den (Etat cingestellt. Große Erfol

o aller Mütter felbst stillen können. Bedingung ist Nuhe und geeignete Nabrung. Die Anstalt steht unter dem Pro-

4 + 8 h 3 \ lihe Mittel aus privaten Kreisen zu, dle den Betrag 1 ls pot ; f ck& A Ç 7 + i E grlic ch cerreien. Eiñ solches Institut darf nicht 1 N tvatwmo f ; j Y gig sein von der “Priva wohltättgkeit. Wir haben viele arme

4A L

und {reibe 60000 M für dte Erforschung der hohen

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unt E Ls sür ahnliche „Anstalten dem Me ichöge sundbeitöamt habe! S

dèride Ten JeA at Abg: Vassecmann sagte bei einer Gelegenheit, fommissica n nit | fe bte E 8 die Ande des Nückgangs der Geburten cein- | ist.

Bir find a ie Los nerinnenpflege eine ganz andere Bedeutung. | stitu j Das wi reit, hierfür E N »rderungen zu bewilligen. | lollten | blie re eine wirklich nationale Tat, die Bekän npfung der Säuglings-

E telt und der Muttershußz find viel notwendiger als die Ur- derartiges !

q der Ausgaben für Schiffe und Kanonen. Die hohe Säuglings- | sollten

el : / Lud das U gt zum großen Teil an der Unterernährung der Mütter. Man tenjahl. (6 cerhandnehmen der Frauenarbeit Tg die Ge- | fang etitdten ‘und zal) ie Frauen müssen heute mitarbeiten, um die Schäden E

berderbl blichen Zoll- und Steuervpolitik Autitale leihèn. Auf der

v i 1 lrt / für sie übri ig hat: fie verlangen nit nur Frauenrehte,

u ugen ist.

Der Abg. Erz beraer oll in einer zj gesagt haben: P öffentlihen L

«Denken Sie sich, PIERReS Kind, „sie legt By ins Bett und b

Abg. Erzberger(: es soll gestanden haden. fi vgs rf 2 Dàs,

Dienstmagd gebiert lcibt 8 Wochen auf das gefällt ihr so gut, daß sie es im darum, haben wir diese be S (Abg. Erz 3 be die hohe Reichs tbdieritia im Auftrage p. (uèe in Zukunft mehr für den Shuß von Mutter und

En Zahre nen mi nuten, im

wieder macht; Sntere| ne der

im i „Mainzer P ras H S lä jutet unau ufbs trl pf Titel wird bewillia

Förderung E Erfo r\chung und Be- uberku LOTE f enthält der Etat wie im

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E E IRANE hat für das T der Kin dersterblichkeit

angenommen. R a menden Geburtenziffer dem Nückgan ig der Sterbefälle: qa lichkeit ist tro aller Fortschritte der Wissen saft bis De pee hinein nie stärker geworden, j

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Vorjahre extraordinä solution der Nati „die vérbüiIeh baldigst einen Ge Meh entwurf po Bekämp fung der lang noch nit dieser teilhaftig atnadi t werden fönnen inébesonde reitstellung t L B

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Säualingöfter rbl in die neuere und wic steben 1 ta "Redn: r E: eine

“f aîistische r Säuglin góf erb! E it iu, den | 1

cktádten ‘und auf dem Lande.) )

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bekämpfung nicht mehr 10 in die : Klhen fprin gend. m zehnt sind für die ‘ n worden, aber wir p! id do der E inun geändert werd

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hüten wir uns darum, eine | Berteuerung der ferung Köitnti ächtigt.

f u Zahrfi Un 18 if Sâil uglingssterblihfeit in den (

der durch Ansteckung tuber

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Vörstindais ‘inde r relativ mebr Boden gewonnen hat. Die en ift beute auch noch leineswegs8 auf der Ç iuglingsbeimen besser aus ge bildet

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nährung der § e natürlió ; rechtzeitig verhütet w; der Hebamm Die S in Kinderklinifen und « Die Süuglingsheime find in den Städten, „E Not) vendigkeit, d ihre Mutter. i aber 9 das une heli dhe ‘Kind ist ein Mensch, e Die unehelihen Mütter werden aus M ihre Körperkrafte wieder fe Gelegenhett, i iakontssinnen und Auch der Kriegbmintiter hätte Veranlassu rage im Auge h zu „J8 halle l

uns eine einheitiiche Ge le gen ing. namentli ch Wohnungen. zu überwi besonders für die (l fre s freie : Viebe das A d eingreitet l

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le 1t 6 r 10 - H Von der “iotalen aue uth wirklich f od) der-D ungesunden, , Ernähra ing der Kinder. j V3 ir müß ten ‘die Pflicht haben

sorgen, daß die M 5 When threr Í Anregungen,

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der Eltern lgen des Alkohol éi Kinder in Hie Welt zu leben ? nmicht nur bewilli ligen peln und zu perdreifachen,

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die hier grIOEReE find | aúd bereit, fie gesundbeits8amts

waltungen Nillionen eingestellt.

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(29e un 00, K | f j ud) l N EODins 6 aus dehnen

e Sin S EO lichkeit ausgibt, die Pflicht, die Kosten für diese S zu fd Zafe n, : ail zu uvernehmen. Wir haben den Wunsch, daß diese Anstalt

¡abe ent iebe n fönnen, Sâug ling sfürfor rae nüssen n dadurch erst d

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Wobnungsreform. Die

teilnehmen,

P ttirEs soziale m i A Ginridhtung überha! pt : nit bektannt, | e\ tut vergleichen Läßt, fein ae ‘es mi uicht unnüg perkleinern.

stol lz ‘auf das

in Erörterung d B dieser Grundlage y die Bewilli Stilfindern uno An ref fonnte man den Unterschied zwischen oll, die die : Anstal immer F L [mich ift der be fte Si zenktindern in Augenschein nehmen. Mutter- B aft Rebe im erste e Schutz gegen Krankheiten; von 100 Flaschenkindern Ansporn \ rbeiterfrauen I Jahre fechs- bis siebenmal soviel wie von Stillkindern. | Und wünsGenwert ist, daß u ôniten, h onnen ihren Kindernck- die fie nicht selbst nähren derartige au) die Muttermilh, die von mit reichlicher Milch ver- O

ehenen Frau » vir b: mes en abgenommen und für 5 dent halben Liter verkauft | wit

- t ( 2007 0 D Förtsctitte A Gs

E vorgenomn! a4 IDE

4 " lk ny - b ‘ rich tungen lih üben ausbreiten und

i eas emei in | ht gönnen. Das Mas ( S. s ¿ ; 13 ‘Was ‘bewilligt Mk ‘ist {a e ETE enn au fPeziell i: Vas Malen D der Säuglinge be ihränkt nch finanzen aus nicht | o Raa EN auf die unteren 2 volkêshthten, die unter \{chléchten | ordentliche Im Weston Be nissen und unter Mittellosigfkeit zu leiden haben. Arbeiterviertel A beträgt die Säuglingösterl lihfeit 9, in“ den en Kellern Un Den 4200/0. Die elenden Arbeiterbeh ausungen in erblichfeit. Die N U ae Brutstätte n der 4 be RAX Ausfprüch nta terfraver en, daß das Veutshe Reich olche Í ) londern au M | h ait: a: arteien des Reichsta x Org und Kindersbußz. Die Mehrheits- | verschiedensten H M Kab én n L 198, selbst das Dentrum, in dem fo viele Geistlize | Generation" ; Q Stillprämi vorigen Fahre unsere Anträge auf Gewährung von amten abgelehnt, und zwar im Unternehmerinteresse; damit

vom Standpunkt

ber troft / ( C tem L Bestim ingen

Die Debatte Zu einer persönlichen L rbe ge r( E [e

Erk geschlofse!

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