vollstreckung verlangen kann. Jst die Sache eine bewegliche, so Jollen daneben die für den Pfandverkauf geltenden Vorschriften entsprehende Anwendung finden. Bestreitet der Eigenthümer innerhalb der ihm bestimmten Frist den Anspruch des Besißers, so erlangt dieser das Recht, Befriedigung aus der Sache zu verlangen, erst dann, wenn nah rechtskräftiger Feststellung seincs Anspruchs eine wiederholte Aufforderung an den Eigen- thümer erfolglos geblieben ist.

Die S8 939, 940 gewähren dem gutgläubigen Erwerber einer gestohlenen oder verlorenen oder sonst ohne den Willen des Eigenthümers aus dessen Besiß gekommenen beweglichen Sache gegenüber dem Eigenthümer einen Lösungsanspru ch, d. h. einen Anspruch auf Ersaß desjenigen, was er für den Erwerb der Sache dem Veräußerer oder im Falle ihrer Ver- pfändung durch einen Nichteigenthümer dem Schuldner gegen Empfang des Pfandes geleistet hat. Die Mehrheit entschied sich gegen die Anerkennung cines solchen Lösungsanspruchs Und demgemäß für die Streihung der §8 939, 940. Auch die Vorschrift des § 941 über den Annahmeverzug des Eigenthümers wurde als entbehrlih gestrihen. Der Q 912 welher bestimmt, daß der Benyer dem An- pruche des Eigenthümers auf Herausgabe der Sache Ein - wendungen aus einem ihm gegen den Eigenthümer zu- stehenden dinglichen oder obligatorischen Rechte entgegen- seßen kann, hatte bereits im Zusammenhange mit der Be- rathung des § 929 seine Erledigung gefunden.

Die Berathung wandte sich sodann der früher ausgeseßten Frage zu, ob und inwieweit die Vorschriften der §8 930 ff.

Uber die Verpflichtung des Besißers zur Herausgabe der |

Nußungen und zum Schadensersaße gegenüber dem Eigenthümer, sowie die Verschriften der ZS 936 ff. über den Anspruch des Besißers wegen Verwendungen auch auf den mittelbaren Besizer dde Anwendung finden sollen. Nach einer eingehenden Erörterung entschied sich die Mehrheit für die entsprehende Anwendung dieser Vorschriften auf den mittelbaren Besitzer. i

Gegen den sachlihen Jnhalt der §8 943, 944 über den negatorishen Anspruch des Eigenthümers erhob sih kein Widerspruch; die Vorschrift des § 944, soweit sie die Be- stimmungen des S8 73 der Civilprozeßordnung über die sog. nominatio auctoris für entsprechend anwendbar erklärt, soll jedoch in die Civilprozeßordnung verwiesen werden. Einvcr- nehmen bestand, im Einf.-Geseße zum Ausdruck zu bringen, daß dic Landesgeseße unberührt bleiben, durch welche die Vor- chrift des § 26 der Gewerbeordnung auf Eisenbahn-, Dampf- schiffahrts- und ähnliche Unternehmungen mit der Maßgabe ausgedehnt wird, daß diesen Unternehmungen gegenüber nur cin Anspruch auf Entschädigung besteht.

Anlangend die Beweislast bei der Eigenthums- klage, geht der Entwurf davon aus, daß es zur Begründung der Eigenthumsklage erforderlih, aber auh genügend ift, wenn der Kläger beweist, daß er irgend einmal das Eigenthum der Sache erworben hat. Demgegenüber wurde im Anschluß an die allgemein im Französischen Nechte, für Geld und Jn- haberpapiere auch im Preußischen und im Sächsishen Rechte jowie für Ordrepapiere im Reichsrechte (W.-OD. Art. 74, H.-G.-B. Art. 305) anerkannte deutschrechtliche Auffassung beschlossen, dem Besiß eine überwiegende Bedeutung beizulegen und zu Gunsten des gegenwärtigen Besißers einer beweglichen Sache die Vermuthung aufzustellen, daß er Eigenthümer der Sache sei. Zu Gunsten eines früheren Besißers soll die Eigenthumsvermuthung für die Zeit bestehen, während welcher er die Sache besessen hat. Jm Fall eines mittelbaren Besizes wird die Vermuthung für den mittelbaren Besißer begründet. Jst jedoch die Sache gestohlen oder verloren, oder fonst ohne den Willen eines früheren Besißers aus dessen Besiße ge- kommen, so ist gegenüber dem früheren Besißer bezw. gegen- über dem früheren mittelbaren Besißer die Eigenthums- vermuthung ausgeschlossen, cs sei denn, daß Geld oder ein Jnhaberpapier den Gegenstand des Besiyes bildet.

Der § 945 regelt die sog. Publicianische Klage im wesentlihen auf der Grundlage des Gemeinen Rechts. Ein Antrag, den § 945 zu streichen, da derselbe ncben der zu Gunsten des Besigers beschlossenen Eigenthumsvermuthung ent- behrlich sei, wurde abgelehnt. Die Mehrheit war der Ansicht, daß die Publicianishe Rechtsposition auch neben der Eigen- thumsvermuthung um deswillen eine erhebliche praftische Bedeutung habe, weil sie den sonst zulässigen Einwand, daß ein Dritter Eigenthümer der Sache sei, - dem Kläger gegenüber ausschliecße. Jn Anlehnung an die zum theil auch im Preußishen Recht zur Anerkennung gelangte deutschrehtlihe Auffassung wurde jedoch beschlofsen, die Publicianische Klage zu ciner Klage aus dem besseren Recht zum Besiß zu erweitern und niht nur dem Eigenbesigzer, sondern jedem (unmittelbaren oder mittelbaren) Besißer zu geben. Demgemäß soll derjenige, welcher cine bewegliche Sache im Besiy gehabt hat, berechtigt sein, die Herausgabe der Sache pon cinem bösgläubigen Erwerber, d. h. von einem Besigzer, der bei dem Erwerb des Besißges den Mangel des Rechts zum Besiß gekannt oder nur infolge grober Fahr- lässigkeit nicht gekannt hat, zu verlangen. Jst die Sache ge- stohlen oder verloren, oder jonst ohne den Willen des früheren Besißers aus dessen Besiß gekommen, so soll der Anspruch auch gegen cinen gutgläubigen Besißer stattfinden, es sei denn, daß dieser der Eigenthümer ist oder daß ihm der Besitz in gleicher Weise wie dem früheren Besißer vor dessen Besißzeit abhanden gekommen war oder daß die Herausgabe von Geld oder «Fnhaberpapieren verlangt wird. Der Anspruch soll aus- en sein, wenn der frühere Besizer bei dem Erwerbe es Besipes nicht in gutem Glauben war oder wenn er den Besiy aufgegeben hat. Jm übrigen sollen die Vorschriften der S8 929 fffff. über den Eigenthumsanspruch entsprehende An- wendung finden.

Der Ober: Quartiermeister im Generalstab der Armee, General-Lieutenant Oberhoffer, Allerhöchst beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Chefs der Landesaufnahme, hat sich mit Urlaub nah Straßburg begeben.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich rumänischen poie von Bülow ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nach Bukarest zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Ge- sandtschaft wieder übernommen.

Der Königlich rumänische Gesandte am hiesigen Aller- Höchsten Hofe Gregor J. Ghika ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Die Regiecrungs-NReferendare Pickert aus Arnsberg, Reimer aus Wiesbaden, Pütter aus Posen, Freiherr von

Ats aus Münster und-Dr. jur. Zaun aus Köln aben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungs- dienst bestanden.

Danzig, 7. Mai. An dem heutigen Tage der Hundert- jahrfeier der Vereinigung der Städte Danzig und Thorn mit der preußishen Monarchie (vgl. Nr. 108 d. Bl.) fand in - Danzig Abends großer Zapfenstreich der Garnison und- eine Musikaufführung des Danziger Männer-Gesangvereins statt, bei der ein von Trojan ver- faßter und von Kisielnicki componirter, der Stadt ge- widmeter Festhymnus zum Vortrag gelangte. Am frühen Morgen des Festtages wurden vom Rathhaus herab Chorâle geblasen, während die Garnison dem Bericht des „Wolff schen Bureaus“ zufolge den Tag durch eine große Reveille einleitete. Die Stadt war mit Flaggen auf das reichste ge- {müdckt, die Straßen von dihten Menschenmassen belebt. Dem Festgottesdiens im Mariendome wohnten die Spißen aller Behörden in großer Gala, sowie die Vertreter der Stadt in corpore bei. Jn der Garnisonkirche fand ebenfalls Festgottesdienst statt, im Rathhause Mittags ein Festact. An Seine Majejtät den Kaiser und König wurde folgendes Telegramm abgesandt: „Eurer Majestät erneuern die zur Säcularfeier des Anschlusses der Stadt Danzig an die preußishe Monarchie versammelten Vertreter der Stadt in ehrfurchtvollster Ergebenheit ganz unterthänigst das Gelöbniß unwandelbarer Treue“. Seine Majestät erwiderte darauf, dem „W. T. B.“ zufolge, mit Königlihem Gruß und verlieh dem Ober-Bürgermeister Dr. Baumbach das Recht, die goldene Amtskette zu tragen. Die Ofsffiziercorps des Grenadier-Regiments König Friedrich 1. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 und des 1. Leib-Husaren-Regiments Nr. 1 statteten ihre Glückwünsche an die Garnisonstadt ab und überreichten Fest- gaben zum Schmuck des Magistrats-Sißungssaales. Der Ober- Bürgermeister Dr. Baumbach erwiderte die Ansprachen auf das herzlihste und s{chloß mit einem enthusiastisch auf- genommenen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser. Von den Städten Thorn, Graudenz, Elbing, Kulm und Altona gingen Glückwunsch-Telegramme ein; dasjenige von Thorn wurde sofort mit Festgrüßen erwidert. Mittags fand der Festzug der Gewerke und Gilden, Nachmittags ein Volksfest und Abends ein Festbankett im Artushofe statt, das einen glänzenden Verlauf nahm. Der commandirende General, General der Jnfanterie Lente brachte den Toast auf Seine Majestät den Kaiser aus; Ober-Bürgermeister Dr. Baumbach feierte in längerer Nede Staat und Reich, Ober-Präsident Dr. von Goßler gedachte der Feststadt Danzig, der Stadtverordneten-Vorsteher der glorreichen Armee und der Danziger Garnison; der Geheime Commerzien- Rath Gibsone toastete auf die Provinz Westpreußen.

Bayern.

Durch die Zeitungen wurden neuerlich Gerüchte verbreitet über eine in dem Befinden des Königs Otto eingetretene Verschlimmerung. Von amtlicher Seite werden, wie „W. T. B.“ meldet, diese Gerüchte jedoch für vollständig unbegründet er- klärt; es liege keinerlei wesentlihe körperlihe oder geistige Veränderung vor.

Hessen.

Die Zweite Kammer beharrte, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, bezüglih der Dammbauvorlage und des Ein- kfommensteuergeseßes bei ihren früheren Beschlüssen und ver- tagte sh bis Dienstag. Am Mittwoch soll der Landtag durch Seine Königliche Hoheit den Großherzog geschlossen werden.

Schaumburg-Livpe.

Ueber das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten Adolf wurde gestern Mittag 1 Uhr in Bückeburg folgendes Bulletin ausgegeben :

„Im Befinden Seiner Hochfürstlihen Durchlaucht des Fürsten trat gestern Abend eine erheblihe Verschlimmerung ein, die in der Nacht und heute Morgen unter Erscheinungen von Herzs{hwäche noch zugenommen bat. Das Bewußtsein ist getrübt. Die Aussicht auf Erhaltung des theuren Lebens des hohen Kranken is schr gering. Walzberg. Nitder. Bensen I. Bensen 11.“

Vom heutigen Tage meldet ein Wolff sches Telegramm aus Bückeburg weiter: Der Zustand des Fürsten sei hoffnungs- los. Das Bewußtsein sei niht wiedergekehrt und die Herz- \hwäche bestehe fort. Seit heute Morgen 5 Uhr seien An- zeichen von Lungenlähmung erkennbar.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser hat sih am 6. d. M. Abends von Budapest nah Wien begeben.

Sämmtliche Blätter würdigen die ernste Bedeutung der Abstimmung des Deutschen Reichstags über die Militär- vorlage. Das S erblickt in der Herbeiführung der Neichstagsauflöjung einen shweren Fehler der Liberalen, da die durch die Neuwahlen bedingte politishe Erregung gerade den extremen Parteien förderlih sein werde. Die „Neue Freie Presse“ schreibt: Wie auh die Wahlen ausfallen würden, die Thatsache stehe fest, daß die große nationale Tradition: cine imposante militärishe Stärke sei die unent- behrliche Os für die Erhaltung des Friedens, durch das Votum des Reichstags verleugnet worden sei. Die „Presse“ bemerkt, die moralishe Gewalt des Problems lasse erwarten, daß eine starke Mehrheit sich für die Ehre und Sicherheit des Deutschen Reichs zusammenfinden werde. Oesterreich-Ungarn begleite den bevorstehenden Wahlkampf mit ernster Theilnahme.

In der Sißung des böhmischen Landtags am Sonn- abend wies der Statthalter sehr energisch und unter dem lebhaften Beifall des Hauses einige auf die künftige Haltung der Jungczechen bezüglihe Drohungen des Jungezechen Janda zurück. Die ganze böhmishe Geschichte be- weise, daz die Bevölkerung Böhmens treu und loyal an der Monarchie hänge und dem Monarchen ergeben sei. Der Weg, welchen die Jungczehen betreten, führe das Volk in große Conflicte, von deren Umfang sie selbst keine Ahnung hätten. Das Volk werde thnen auf diesem Wege nicht folgen. Die Jungczehen kämpften gegen alle Parteien und bekämpften die einer anderen Nation ange- hörenden Brüder unter Berufung darauf, daß sie die primäre Bevölkerung Böhmens wären. Sie wollten daraus einen Vorrang ihrer Ansprüche in Böhmen herleiten; doch handle es sich nicht darum, wer E hier im Lande E sondern darum, daß beide Völker im Lande seien und neben und mit einander leben sollen. Die Jungezechen seien überall isolirt.

Frankreich.

Der Präsident Carnot wird seine Reise nah der Bretagne Sonntag, den 18. Juni, antreten und bis Donnerstag, den 29., ausdehnen. Hiervon und von den Ministerreisen, die noch vor Schluß der diesmaligen Kammersession stattfinden sollen, war, wie die „Wes.-Ztg.“ berichtet, im Ministerrath am Ds die Nede, dessen Hauptinteresse in der Erörterung des

udgets für 1894 lag. Auch der Ministerrath vom Sonnabend beschäftigte sich mit der Aufstellung des neuen Budgets. Nach dem Voranschlage übersteigen, wie ein Wolff hes Telegramm meldet, die Ausgaben die Einnahmen um 131 Millionen, von denen 77 auf die Steigerung der Zinsgarantie für die Eisenbahnen ent- fallen. Das Deficit soll zum größten Theil durch Ersparnisse, durch die außerordentlihen Einnahmen und durch eine Unification der Schulkassen und der Kasse der Vicinalbahnen gedeckt werden; es würde alsdann noch ein Fehlbetrag von etwa 10 Millionen verbleiben, dessen Deckung ebenfalls durch Ersparnisse erfolgen soll.

Die Deputirtenkammer berieth am Sonnabend die verschiedenen Anträge zu dem Gesetz, betreffend den Aufent- halt der Fremden in Frankreich und den Schuß der nationalen Arbeit. Jm Laufe der Debatte erklärte der Minister des Auswärtigen Develle, die internationalen Abmachungen gestatteten nicht, eine besondere Steuer oder irgend etne be- sondere Abgabe von den Ausländern zu erheben. Die Regierung würde, wenn man die Vorschläge auf Erhöhung einer &Fremdentaxe aufgebe, die Anträge annehmen, die dann aller- dings nur einfache Polizeigeseße sein würden. Der Socialist Jourde beantragte ein Amendement, nah welchem den Unter- nehmern von Arbeiten für den Staat, die Departements oder Gemeinden untersagt wird, ausländische Arbeiter anzustellen; anderen Arbeitgebern soll untersagt werden, auswärtige Arbeiter zu einem niedrigeren als dem für französische Arbeiter üblichen Lohn anzunehmen. Das Amendement wurde abgelehnt und im weiteren Verlauf der Sißung der Geseßentwurf ang e- nommen. Nach diesem Geseß sind die ih in Frankreich aufhaltenden Ausländer bei Geldstrafen verpflichtet, sich ein- chreiben zu lassen. Ein Amendement, nah welchem die Unternehmer verpflichtet sein sollen, für die von ihnen beschäftigten fremdländishen Arbeiter eine Taxe zu zahlen, wurde mit 378 gegen 116 Stimmen abgelehnt.

Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, beabsichtigen einige Depulitle, cinen Antrag auf Auflosung der Kammer einzubringen; es heißt, die Regierung würde diesem Antrage, falls er angenommen werde, zustimmen. Nah Mit- theilungen der Blätter aber ginge der Plan ciner baldigen Auflösung der Kammer und der Festseßung der Neuwahlen für Mitte Juni vom Ministerium selbst aus; der Präsident Carnot selber soll dem Project vollständig zustimmen.

Der Ertrag der indirecten Steuern im April 1893 ist um 9448 000 Fres. hinter dem Budgetvoranschlag und um 7 812 600 Frcs. hinter dem Ertrag des April 1892 zurü- geblieben. Der Minderertrag erfolgte hauptsächlih bei den Registrirungsabgaben.

Der General-Gouverneur vonFranzösisch-JFndo- China de Lanessan telegraphirt, wie der „Köln. Ztg.“ ge- schrieben wird, aus Hué: Die Operationen haben in befricdi- gender Weise begonnen. Die französishen Truppen haben Sosang ohne Schwertstreih besegt und marschiren auf den. Mekong zu. Der Hof von Hué unterstüßt dieses Vorgehen.

Ueber die Stimmung, die in Frankreich durch die Ab- lehnung der Militärvorlage und die Auflösung des Deutschen Neichstags erweckt worden ist, liegen folgende Meldungen des „V. L. B.“ vor In der Députirten- kammer wurde die Nachricht über die Auflösung des Deut- schen Reichstags noch im Verlauf der Sonnabend-Sigzung bekannt; sie verbreitete sich rasch unter den Deputirten und rief einen großen Eindruck und unverhohlene Be- friedigung hervor. — Der „Temps“ sagt, die Nachricht über die Auflosung des Reichstags verbreitete, obwohl sie erwartet wurde, in Deutschland und Europa jenen leichten Schauer, der historishe Ereignisse begleitet. Das Blatt bezeichnet die Haltung des Centrums als sehr geshickt. — Der „Jour“ bemerkt, die Verhältnisse in Deutschland erinnerten an die tröstenden Worte Gambetta's von der immanenten Gerechtig- keit der Dinge.

Ftalien.

Der König hat dem Minister-Präsidenten Giolitti unter dem 3. d. M. folgendes Schreiben zugehen lassen :

„Mein lieber Giolitti! Der 25. Jahrestag meiner Vermählung hat Italien Gelegenheit geboten, meinem Hause eine neue großartige Kundgebung der Anhänglichkeit an dasfelbe zu geben. Die Königin und ich sind davon auf das Tiefste bewegt; unsere Freude wurde noch gehoben durch den edlen Wetteifer in Werken der Wohlthätigkeit, mit welchem das Land sich an unserem Familienfeste betheiligt hat, und durch die erfreulichen Chrenbezeugungen, welde es unsern erlauchten Gästen und den außer- ordentlichen Gesandten der auswärtigen Mächte erwiesen hat, indem es auf diese Weise einen Beweis für die volle Einmüthigkeit der Italiener hinsichtlich des Gefühls für vaterländische Wohlthätigkeit lieferte! Jh wünsche, daß die Nation wisse, daß ich erfreut und stolz bin über Alles, was das italienische Volk und seine Regierung in diesen Tagen gethan haben zu dem löblihen Zweck, die Nation zu ehren. Ih mache Sie zum Dolmetsch meiner Gefühle dem Lande und besonders Nom gegenüber, welches sich auf der Höhe sciner Tra- ditionen und seiner neuen Bestimmungen gezeigt hat. Ihr wohl- geneigter Humbert.“

Der preußische Gesandte betm päpstlihen Stuhl von Bülow überreichte, nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Nom, im Auftrage Jhrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria dem Director der Vaticanischen Biblio- thek, Pater O welcher Jhre Majestät bei dem Besuch der Bibliothek begleitet hatte, einen reih ausgestatteten Ning. Der Ning ist mit 24 großen Brillanten und mit Sra RNRubinen beseßt, welche den Namenszug der Kaiserin ilden.

Der Papst wird im Anfang des Monats Juni ein Consistorium abhalten und dabei: den Cardinälen di Pietro, Galimberti, Vaszary, Meignan, Tomas und Sanzyfores den Cardinalshut überreichen. — Der Bischof von Eichstätt wird am 9, Mai dem Papst die deutschen Pilger vorstellen. — Der Erzbishof von Posen und Gnesen Dr. von Sta- blewsfki ist am Sonnabend in Rom eingetroffen.

Velgien,

Das Amtsblatt veröffentlicht die Königlichen Eclasse, durch welche die Le des Kriegs-Ministers Pont us ange- nommen und der General-Lieutenant Brassine zum Kriegs- Minister ernannt wird.

Serbien.

Die Conutgin-Mutter hal, wie der „Köln. 3.“ aus Belgrad gemeldet wird, ihre Reise nah Serbien auf den Spätherbst verschoben. Mittlerweile werde sie der König Alexander in einigen Wochen besuchen.

Ein am 5. d. M. veröffentlihtes Manifest der liberalen Partei erklärt, daß die Partei „mit keinem Worte, mit keiner That die gegenwärtige verfassungswidrige Lage in Serbien anerkennen wolle und könne“,

Bulgarien.

Die Große Sobranje ist auf den 14. Mai nah Tirnowo einberufen worden.

Schweden und Norwegen.

Jn der Sigßung des Storthings vom Sonnabend wurde nah zweitägiger Debatte ein Vertrauensvotum (vergl. Nr. 106 u. 108 d. Bl.) für das bisherige Ministerium der Linken, Steen, mit 64 gegen 50 Stimmen, und ein Tadelsvotum gegen das neuernannie Ministerium der Nechten, Stang, mit 63 gegen 51 Stimmen angenommen. Die Minorität bei der leßteren Abstimmung bestand aus der Rechten, den Moderaten und einem Mitglied der Linken.

Amerika.

Wie dem „W. T. B.“ aus Washington berichtet wird, glaubt man in der am Sonnabend nah Schluß der Redaction gemeldeten Vertagung der Münzconferenz zu Brüssel einen Hinweis auf die Absicht des Präsidenten, eine außer- ordentliche Sißung des Congresses für den Herbst einzuberufen, erblicken zu sollen. Dieser Aufshub würde Gelegenheit geben, hon vor dem Wiederzusammentritt der Conferenz die Ansicht des Congresses über das die Silberankäufe regelnde Sherman- Geseß wie über die Silberfrage überhaupt kennen zu lernen.

Aus Nio de Janeiro is eine amtlihe Depesche des brasilianishen Finanz-Ministers vom 5. d. M. in London eingetroffen, über deren Jnhalt vom „W. T. B.“ folgendes mitgetheilt wird: Nah der von dem Präsidenten Peixoto bei der Eröffnung des Congresses verlesenen Botschaft ist die allgemeine Lage des Landes eine ermuthi- gende und läßt auf eine bessere Zukunft hoffen. Die Einnahmen im Jahre 1892, die mit 207 992 Contos Reis in Nehnung ge- stellt worden seien, hätten mehr als 215 000 Contos Reis er- geben. Jnfolge der Wechseldifferenz und unvorhergeschener Ereignisse seien die Ausgaben auf 256 000 Contos Reis ge- stiegen. Das sich hieraus ergebende Deficit von 41 000 Contos Reis sei auf 22028 Contos Reis herabgemindert worden ver- möze der in Bereitschaft stehenden Depots im Betrage von 18 971 Contos Reis. Zur Deckung des bestehenden Deficits besitze die Regierung hinreichende Hilfsmittel in den bei den Banken hinterlegten Summen. Die Angelegenheiten in Rio Grande do Sul nähmen eine befriedigendere Wendung, und die Regierung sei gewiß, daß der dortige Conflict in kurzer Zeit becndigt sein werde. Die Regierungstruppen seien alle bei der Fahne geblieben, die Jnsurgenten aber von den Negierungstruppen, die im Norden des Rio Grande operiren, am 4. d. M. in die Fluht geschlagen worden. — Aus Pernambuco wird gemeldet, daß dort ein Conflict zwischen dem Gouverneur und der geseßgebenden Versammlung unmittelbar bevorstehe.

Aus Lima wird dem „Reuter schen Bureau“ berichtet, daß sich die durch die Präsidentenwahl in Peru hervor- gerufene politische Erregung vollkommen gelegt habe. Die Frage bezüglih der Demission des Ministeriums werde voraussichtlich bis zur nächsten Woche noch eine offene bleiben, da der Präsident die Entlassung noch niht angenommen habe.

Nach einer Depesche des „New-York Herald“ aus Val- paraiso würde dort der Ausbruch eines Conflicts zwischen Argentinien und Uruguay befürhtet. Jm Ernstfalle würde Chile Kriegsschiffe zur Beobachtung nach der atlanti- schen Küste entsenden.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Der Schlußbericht über die Sizung vom Sonnabend, » Mai, befindet sih in der Ersten Beilage.

(G Sibung von Montag, 8 Mai 1! Uy

Der Sizung wohnen bei: der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Junern Graf zu Gulenburg, der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Abstimmung Über den Entwurf eines Ergänzungs|teuergeseßtes.

In namentlicher Abstimmung, welhe vom Centrum be- antragt ist, wird der Entwurf mit 215 gegen 25 Stimmen angenommen. Das Centrum (80 Abgeordnete) enthält sich zum größten Theil der Abstimmung, nur wenige Mitglieder der Fraction stimmen theils für, theils gegen die Vorlage. Geschlossen stimmen gegen die Vorlage die Freisinnigen, für die Vorlage die Conservativen.

Darauf folgt die dritte Berathung des Communa l- abgabengesetzes.

Eine Generaldiscussion findet nicht statt.

In der Specialdiscussion wird der erste Titel: „All- gemeine Bestimmungen“ (§8 1—3) und der zweite Titel: „Gebühren und Beiträge“ (§8 4—12) ohne Debatte ge- nehmigt.

Der dritte Titel „Gemeindesteuern“ umfaßt die §8 13—67. Der erste Abschnitt „Jndirecte Gemeindesteuern“ (§8 13—19) wird unverändert genehmigt.

Beim § 16 (Hundesteuer) hatte der

Abg. Dr. Avenarius (nl.) angefragt, ob die Gemeinden berechti t seien, eine Steuer auf Singvögel einzuführen. Dieselbe sei vortheilhaft, weil dadur allein der unnüße Singvögelfang verhindert werden könne; denn die Vogelhändler würden dieses Unwesen einstellen, wenn sie keinen Absaß für ihre Waare haben.

Finanz-Minister Dr. Miquel erklärt, daß die Vorlage eine solche Steuer, die man als indirecte Steuer oder als Aufwandssteuer betrachten könne, nicht aus\chließe.

(Schluß des Blattes.)

,— Der Schlußbericht über die leßte Sipung des Reichstags vom Sonnabend befindet sih in der Ersten

Beilage,

„… — Der freisinnige Abg. Dr. Alexander Meyer ver- öffentliht in der „Vossishen Zeitung“ folgende Erklärung:

Geehrter Herr Nedacteur! Ich ersuche Sie, mir in Ihrem Blatte fo viel Naum zu gewähren, als für eine Erklärung nothivendig ist, die in diesem Augenblick von mir gefordert werden muß. Ih habe mich bei der Abstimmung über die Militärvorlage von der freisinnigen Partei ge- trennt, weil ih die Ueberzeugung gewonnen habe, daß eine Verstärkung der Armee unter Einführung der zweijährigen Dienstzeit dur politische und militärische Rücksichten gebieterish gefordert wird. Diese Ueberzeugung habe ih entnommen aus den Erklärungen, die von der Regierung im Laufe der Commissionsverhandlungen abgegeben und im Commissions- bericht niedergelegt sind. Diese Erklärungen \sprehen \sich über die Lage mit der gebotenen Vorsicht, aber auch mit der nicht minder gebotenen Deutlichkeit aus, und ih habe mich ihrem Eindruck nicht entziehen können. Ich bin außer stande, meine Ueber- zeugung auf andere zu übertragen; aber niemand ist im stande, sie mir zu rauben. Nachdem ih die Meinung gewonnen hatte, daß die Sicher- heit des Reichs die Zustimmung zu der Vorlage erfordert, konnten mich Erwägungen, die von anderen Gesichtspunkten ausgingen, in meiner Entschließung niht irre mahen. Auf Angriffe, die aus diesem Anlaß gegen mich gerichtet werden, beabsihtige ih einstweilen nichts zu erwidern. Dr. Alexander Meyer.

Mit Bezug darauf, daß sechs Mitglieder der freisinnigen Partei (Broemel, Hinze, Maager, Meyer, Schröder, Siemens) für den Antrag Huene gestimmt haben, bemerkt die „Freis. Ztg.“: Es ist richtig, daß diese Abstimmung gegen das Parteiprogramm an sich formell niht verstößt. Aber die Abstimmung bekundet, daß die genannten Herrn sich mit den übrigen sechzig Mitgliedern der freisinnigen Partei nicht in derjenigen Einheit der politishen Denkart befinden, auf der die Berechtigung und der Einfluß parlamentarischer Parteien beruht. Wir achten und ehren auch die uns entgegenstehende politische Ueberzeugung unserer bisherigen Fractionsgenossen; aber eine engere parlamentarische Gemeinschaft mit denselben ist fernerhin durchaus unmöglih. Auch für den Wahlkampf selbst darf die freisinnige Partei nirgends einen Zweifel darüber bestehen lassen, daß der Antrag Huene zwischen ihr und ihren bis- herigen sechs Fractionsgenossen das Tischtuch zershnitten hat, unbeschadet persönlicher Achtung und freundschaftlicher privater Bezichungen, welche ein langjähriges politisches Zu- jammenwirken auch in solchem Falle fortbestehen läßt.

— Aus Wittenberg, 8. Mai, wird gemeldet: Gestern Abend hat hier eine von dem bisherigen freisinnigen Abg: Dr. Dohrn einberufene Versammlung stattgefunden. Dr. Dohrn ent- wielte die Gründe, die zur Secession geführt haben, und führte aus, daß cer unter Verwerfung des Richter schen Stand- punktes für eine Einigung mit der Regierung in der Militär- vorlage eintrete. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall auf- genommen und Dr. Dohrn von der Versammlung einstimmig als liberaler Neichstags-Candidat aufgestellt. 4

Nr. 18 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichenArbeiten, vom 6. Mai hat folgenden Inhalt: Die Haupt-Gewerbehalle der Aus- stellung in Chicago. — Regulirung der Flüsse für das Niedrigwasser. — Laubholzmäntel auf Eisenbahnschubstreifen. — Die Unfälle auf den Eisenbahnen Rußlands. — Photographisches Fernrohr. — Vermischtes: EGhrenbezeigung für Baurath Paul Wallot. — _Wettbewerb der Facaden-Entwürfe zu den Hochbauten des Zollhafens in Köln. — Wettbewerb um eine Bürgerschule in Demmin. — Wettbewerb für Pläne zu einem Kreishaus in Neu-Ruppin und in Wesel. — Central- gefängniß in Bochum. — Besuch der Ausstellung in Chicago seitens preußischer Eisenbahnbaubeamten. — Gould's elektrisher Temperatur- und Feuermelder. — Eröffnung des Rhein (Merwede-) Kanals. — Die Eisenbahnen der Erde.

Entscheiduugen des Reichsgerichts.

Der Handlungsgehilfe eines Banquiers, wel@er fremde, bei ihm deponirte Werthpapiere verpfändet und sh dadur der Unterschlagung {huldig macht, is, nah einem Urtheil des Reichs- gerichts, ITT. Strafsenats, vom 6. Februar 1893, wegen Beihilfe zu der Unterschlagung zu bestrafen, wenn er in voller Kenntniß des Sachoerhalts im Auftrage des Principals die Briefe, mit welchen die fraglihen Werthpapiere im Namen des Principals dessen Gläubigern als Pfänder übersendet sind, verfaßt hat.

___— Nach § 5 des preuß. Gesetzes vom 11. März 1850, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersay des bei öffent- lihen Aufläufen verursahten Schadens, muß der Berec- tigte seine Schadenersaßzforderung binnen vierzehn Tagen präclusivischer Frist, nachdem das Dasein des Schadens zu seiner Wissenschaft ge- langt ist, bei dem Gemeinde-Vorstande anmelden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neich8gericht, VI. Civilsenat, dur Urtheil vom 16. Februar 1893 ausgesprochen, daß eine bloße Anzeige des Schadens, ohne die Kundgebung der Absicht, die Gemeinde auf Ersaß des Schadens in Anspruch zu nebmen, den Anspruch auf Schadenersatz zu erhalten, nit geeignet ift.

Kunst und Wissenschaft.

In der nächsten Sißung des Vereins für deutsches Kunfst- gewerbe, am Mittwoch, Abends 8 Uhr, im großen Saale des Architektenhauses, wird Herr Professor M. Meurer einen Vortrag halten über das Studium der Naturformen zur Belebung der Formensprahe in Architektur und Kleinkunst. Es werden in Zeichnungen und plastishen Darstellungen Proben des Unterrichtsmaterials vorgeführt werden, das Professor Meurer, mit Unterstüßung des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten, in Rom meist nah dortigen Pflanzen hergestellt hat.

— Ihr 6öjähriges Bestehen feierte am Sonnabend Abend die Gesellschaft für Erdkunde durch eine Festsizung im großen Saal des Zoologishen Gartens. Jn Vertretung des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten erschien, wie wir den „Neuest. Nachr.“ entnehmen, der Ministerial. Director Dr. Bartsh:; au viele aus- wärtige Gelehrte, unter ihnen der Geheime Admiralitäts-NRath, Pro- fessor Neumayer aus Hamburg, wohnten der Sitzung bei. Einen besonderen Ehrenplaß hatte der Geheime Bergrath, Professor Dr. Beyrich, der fünfzig Jahre Mitglied der Gesellschaft ist. Den Bericht über die Thätigkeit der Gesellschaft in den leßten fünf Jabren erstattete der Vorsitzende, Professor Dr. Freiherr von Richthofen. Die Gesellschaft zählt zur Zeit 987 ordentliche Mitglieder gegen 990 in 1888: die böchste Zahl, 1049, batte die Gesellschaft 1890 erreidt. Gestorben sind in den 5 Jahren 120 ordentliche, 16 Ebrenmitglieder und 6 correspvon- dirende Mitglieder. Durch den Zusbuß von 10 000 #, den die Frieden seit 1889 auf {riftli binterlassenen Wunsch des Kaisers Friedrih alljährliÞ aus dem Kaiserlilden Dispositionsfonds erbält, hat die Gesellschaft eine ‘regere und intensivere Thätigkeit entfalten können. Der Jahres-Etat, der vor 29 Jabren nur 8000 # betrug, ist jeßt auf 46000 ê Die Bibliotbek zählt

L 4 angewafen. el za 17 000 Bände, im Leseziimer liegen gegen 0 Zeitschriften

aus. — Den Festvortrag hielt Dr. Oskar Baumann über seine soeben beendete Reise durch Deutsch - Be E und zur - Quelle des Kagera -Nil. — Am Sqhluß der Festsißung erfolgte die Verkündigung der Auszeichnungen. - Die goldene Humboldt-Medaille wurde der Challenger-Erpedition, zw Händen des von Prof, Eilhard Schulze vertretenen Herrn John Murray in Edinburg, die silbernen Karl Nitter-Medaillen den Herren Dr. Franz Stuhlmann und Dr. Oskar Baumann verliehen. Elf auswärtige Gelehrte, die Engländer John Murray und Sir Wooer, die Franzosen Prof. Gosfselet-Lille, Antoine d’Alberdie und Clisée Reclus, die Oesterreiher Oberst-Lieutenant Freiherr vow Sterneck und Graf von Szechenyi, die Schweizer Professor L Lausanne und Professor Heim-Zürich, der Shwede Professor Torell und der Russe General von Annenkow wurden zu Ehrenmitgliedern- und eine weitere Zahl außerdeutscher Gelehrter, unter ihnen der Polar- forsher Dr. Nansen, zu correspondirenden Mitgliedern ernannt.

___— Die Comenius-Ge sellschaft hat mit dem Jahre 1893: eine Erweiterung ihrer .Veröffentlihungen in doppelter Nichtung eintreten lassen. Zunächst erscheinen seit Januar 1893 außer den bisher zur Ausgabe gelangten Monatsheften „Mittheilungen der C.-G.“, die dazu bestimmt sind, die Aufgaben der Gesellschaft in gemeinverständliher Form zur Darstellung zu bringen und den, gemeinnüßigen Zielen im Sinne der freiwilligen Bildungspflege zu dienen; fie werden monatlih (mit Ausnahme des August und Sep- tember) in einer Stärke von je 1—14 Bogen ausgegeben und den Mitgliedern gegen ihren Jahresbeitrag (3 44) zugestellt. Ferner giebt die Gesellshaft in zwangloser Folge „Vorträge und Aufsäße aus der C.-G.* heraus, deren erstes Stück bereits vorliegt. Sämmtliche Gesellshafts\riften ersheinen im Commissious-Verlage von R. Voigt- länder in Leipzig-Gohlis.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 6. d. M. gestellt 10 045, niht rechtzeitig

gestellt keine Wagen. _In Oberschlesien sind am 5. d. M. gestellt 3934, nit recht- zeitig gestellt keine Wagen. S Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin stand am 6. Mai das Grundstück Emdenerstraße 27 belegen, dem Maurer- meister G. Steinberg gehörig, zur Versteigerung; Fläche 6,85 a. Für das Meistgebot von 46 400 / wurde die Deutsche Grun d- renten-Geselschaft zu Berlin Ersteherin. Se Mal (Wochenberiht für Stärke Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Mar Sabersky.) [a. Kartoffelmehl 183—197 A, Ia. Kartoffelstärke 182 —19 A, [Ta. Kartoffelstärke und - Mehl 16—18 Æ, feuchte Kartoffelstärke Frachtparität Berlin 10,40 6, Frankfurter Syrupfabriken zahlen nach Werkmeister’s Bericht franco Fabrik 10,20 4, gelber Syrup 22¿—23 M, Cap. - Syrup 24—24} 4, Cay. - Erport 244-— 29 #4, Kartoffelzuckder gelber 22}—23 A, do. Cap. 24—241 M’, Rum-Couleur 36—37 #4, Bier-Couleur 35—36 #4, Dextrin, gelb und weiß, Ta. 27—28 Æ, do. secunda 25—26 M, Weizenstärke (kleinst.) 313—32} 4, Weizenstärke (großst.) 39—39ck 46, valleshe und Schlesische 395—407 4, Reis\tärke (Strahlen) 48 bis 49 M, do. (Stücken) 46—47 , Maisstärke 32 A nom., Schabe- stärke 30 (6 nom., Victoria-Erbsen 19—22 46, Kocherbsen 60—20 4, grüne Erbsen 16—20 H, Futtererbsen 147—154 4, Leinsaat 26—27 M, Linsen, große, 34—48 Æ, do. mittel 28—34 M, do. fleine 16—28 M, gelber Senf 40—48 A, Kümmel 42—46 M, Mais loco 123—13} #, Pferdebohnen 14—15 4, Buchweizen 15 bis 16 M, inländishe weiße Bohnen 16—18 #, weiße Flabbohnen 20—-22 Æ, ungarishe Bohnen 14}—16 #, galizishe und russische Bohnen 13—14 , Wicken 133—14 4, Hanfkörner 18—20 , Leinkuhen 16—17 #, Weizenshale 9}—9,60 4, Roggenkleie 9: —9,60.46, Napskuchen 137—144 Æ, Mobn, blauer 54—60 X, do. weißer 86— 95 A nom., Hirse, weiße, 17—18 (Alles per 100 kg ab Babn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)

Verdingungen im Auslande. Dänemark. D. Mai. Directionen f r na g (Jütland): Liefer 700 Eller 1950 200 400 400 300 1550 600 GON } 50 1495 400 50

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A z iöchernen Knöpfchen, 15 Rollen s{warzem Maschinenzwirn, 15 ¿ ungebleihtem Maschinenzwirn,

2000 Paar fchwarzen Hefteln, 130 z Holzschube. Bedingungen zur Ansicht an Ort und Stelle. liche Angebote mit Proben und der Aufschrift: Alenvarer m. m.“

Versiegelte \{rift- nLeverance af

Verkehrs-Anstalten.

Mit Nückficht auf die Herstellung der Reichs. Postdampfer-Ver- bindung mit Deutsch Neu-Guinea ermäßigt sih die Taxe für die Postpackete dahin, im Gewicht bis 5 kg, bei der directen Be- förderung über Bremen, von 4 X auf 3 X 20 4.

Bremen, 7. Mai. (W. T. B.) Norddeuts@er Llovd. Der Postdampfer „Köln“ hat am d. Mai Na@mittags St. Vincent passirt. Der Postdampfer „Leipzig“, vom La Plata tommend, hat am 5. Mai Nachmittags Dover passirt. Der Reichs- Postdampfer „Habsburg“ hat am 5. Mai Abends die Reise von Port Said nah Neapel fortgeseßt. Der Dampfer „Gulf of

Le:

Merxico* ist am 5. Mai Abends von New-York nat der E

abgegangen. Der Postdampfer „Darmstadt“, nah New-York stimmt, hat 6. Mai Vormittag Lizard passirt.

Hamburg, 6 Mai. (W. T. B.) Hamburg - Ameri- kani)che rate - Actien - L TQRiE Der Post- dampfer „Wieland" hat, von New-York kommend, heute Morgen Scilly passirt. Pernau, 6. Mai. (W. T. B.) Die S@iffahrt ift dur das R eA cines Dampfers eröffnet worden; die Bucht ist frei pon C18.

Reval, 8. Mai. Nachdem die Passage zum Hafen frei ge--

worden ift, gilt die Schiffahrt in Reval für eröffnet.