Die Nummer 18 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab E Ausgabe M enthält unter : Nr. 1 das Geseß, betreffend Aenderung des Wahl- verfahrens. Vom 29. Juni 18983. Berlin, den 29. Juni 1893. : Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung

wegen Ausreichung der neuen Zinsscheine zu der Staats-Anleihe der vormals freien Stadt Frank- furt a. M. vom 9. April 1839.

Die Zinéscheine zu den Schuldverschreibungen der vorbezeichneten Staats-Anleihe Reihe II1 und zwar zu Litt. A Zinsscheine Nr. 1 bis 6, deren erster am 1. Januar 1894, zu Litt. B Zinsscheine Nr. 1 bis 5, deren erster am 1. April 1894, zu Litt. C Zinsscheine Nr. 1 bis 5, deren erster am 1. Juli 1894, zu Litt. D Zins\eine Nr. 1 bis 5, deren erster am 1. Oktober 1894 fällig wird, werden vom 1. August 1893 ab bei der Königlichen Kreis- kasse gu Frankfurt a. M. während der üblichen Dienststunden aus- gereicht. Diese Zinsscheine können auch durch die Königlichen Negierungs- Hauptkassen bezogen werden. / - Beim Bezug der neuen Zinsscheine sind von dem Eigenthümer oder dessen alten die alten Zinsschein-Anweisungen mit einem doppelten Verzeichniß an die betreffende Kasse einzureichen. Das eine Verzeichniß wird, mit einer Empfangsbescheinigung ver- sehen, sogleih zurüdgegeben und is bei Aushändigung der neuen ins\cheine wieder abzuliefern; über die neuen Zinsscheine hat deren mpfänger Quittung zu gebén. : ormulare zu diesen Verzeichnissen sind bei den genannten Kassen

unentgeltlih zu haben. er Einreihung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Er-

langung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die alten Zinsschein- Anweisungen abhanden gekommen sind; in diesem Falle sind die be- treffenden Documente an den unterzeichneten Regierungs-Präsidenten mittels besonderer Eingabe einzureichen. i

Die entstehenden Portokosten haben die Empfänger der neuen Zinsscheine zu ersetzen.

Wiesbaden, den 5. Juni 1893. :

Der Regtierungs-Präsident. von Tepper-Laski.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König unter- nahmen, wie „W. T. B.“ aus Kiel meldet, gestern Nachmittag eine größere Segelfahrt nach der Eckernförder Bucht und kehrten um 6 Uhr an Bord der Yacht „Hohenzollern“ zurück.

Jn der am Donnerstag unter Vorsiß des Vice-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssecretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurde über Eingaben in Zoll- und Steuerangelegenheiten so- wie über mehrere Gesuche um Befreiung von Bestimmungen der Gewerbeordnung Beschluß gefaßt. Dem Entwurf eines Geseßes, betreffend die Gewährung von Unter- stüßungen an Jnvalide aus den Kriegen vor 1870 und an deren D itevdliehene. dem Verordnungs-Entwurf wegen Ein- führung von Reichsgesezen (gesundheitspolizeilihen YJn- ritt in Helgoland und den Entwürfen von Vor- riften, betreffend die Einrichtung von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern, die Einrihtung und den Be- trieb der Bleifarben- und Bleizuckerfabriken und die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Cigarren bestimmten Anlagen, wurde die Zustimmung ertheilt. Die Resolution des Reichstags, betreffend die geseßliche Einführung einer in das metrische System passenden Bezeichnung für 100 ke, wurde dem Reichskanzler überwiesen. Mit der Vorberathung des Antrags der Königlich großbritannishen Regierung auf An- erkennung der englischen Prüfungszeichen für Handfeuerwaffen wurde der Aus\huß für Handel und Verkehr beauftragt.

Die Commission für Arbeiterstatistik trat heute unter dem Vorsitz des Unter-Staatssecretärs Dr. von Rotten- burg im Reichstagsgebäude zusammen.

Die Zusammenseßung der Commission hat seit ihrer leßten, im Februar d. J. abgehaltenen gung. keine Aende- rung erfahren. Den Verhandlungen wohnen Commissare des Reichskanzlers, des Ministers für Handel und Gewerbe und des Senats der freien Stadt Hamburg bei.

Die Tagesordnung ist folgende: 1) Eingänge und ge- schäftliche Mittheilungen. 2) Untersuhung über die Verhält- nisse der in Gast- und Schankwirthschaften beschäftigten Per- sonen. 3) Untersuchung über Arbeitszeit im Handelsgewerbe. 4) Antrag Siegle : Fortlaufende Erhebungen über die Löhne und die Arbeitszeiten aller Arbeiter, welche den gewerblichen Berufsgenossenschaften angehören.

Nach Erledigung der ersten Nummer der Tagesordnung

wurde die Berathung über den zweiten Gegenstand bis zum Er- scheinen von Auskunftspersonen, welche bei der Feststellung des auszugebenden Fragebogens gehört werden sollen, zurückgestellt. Sodann berichtete Ober-Staatsanwalt Dr. Hartmann über das in der Denkschrift „Erhebung über Arbeitszeit, Kündigungsfristen und Lehrlingsverhältnisse im Handels- ewerbe“ niedergelegte Ergebniß der nah den Vorschlägen ér * Commission vorgenommenen Enquête. Jm N- {luß an die Ausführungen des Referenten und der Cor- referenten fet die Commission ihrer Ueberzeugung dahin Ausdruck, daß das durch die angestellten Erhebungen ge- wonnene Material als eine vertrauenswürdige Grundlage für die weiteren Erwägungen über etwa zu treffende Maßregeln angesehen werden könne.

Der Königliche Gesandte in Dresden , Wirkliche Geheime Rath Graf von Dönhoff hat einen ihm Allerhöchst be- willigten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Ab- wesenheit fungirt der Legations-Secrctär Nrinz zu Hohen- lohe-Dehringen als Geschäftsträger.

dem Jahre 1850 im Amt war, ist

Köln, 29. Juni. Der Weihbishof Baudri, der sei eute gestorben.

Baden.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen ist, wie die „Karlsr. 2 .“ meldet, am 27. d. M. in Baden- Baden eingetroffen. Oóchstderselbe wurde am Bahnhof von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog empfangen und nah dem Großherzoglihen Schlosse geleitet, wo Jhre König- lihe Hoheit die Großherzogin Höchstihren Oheim begrüßte.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat sih nah der „Weim. Ztg.“ gestern von Baden-Baden zum Besuch Jhrer Majestäen des Königs und der Königin von Württemberg nach Friedrichshafen begeben und

edenkt zu Anfana Juli einen kurzen Ausenthalt in

ünchen zu nehmen, um die dortige Kunstausstellung zu besihtigen. Nah der Rüldkehr von dieser Reise wird Seine Königliche Hoheit längeren Aufenthalt in Schloß Wilhelmsthal nebmen woselbst auch Jhre Ee P die Großherzogin nah der Rückkehr aus den anden etwa Mitte Juli einzutreffen gedenkt.

ieder

Oesterreich-Ungarn.

Der Botschafter von Szoegyenyi, der nur zu kurzem Aufenthalt nach Oesterreich gekommen war, wurde vorgestern vom Kaiser empfangen und trat alsdann Abends die Rückreise nach Berlin an.

Großbritannien und Frland.

Der Vice-Admiral Sir Michael Culme-Seymour ist, wie „W. T. B.“ meldet, an Stelle des verstorbenen Vice- Admirals Sir George Tryon zum Chef des Mittelmeer- Geschwaders ernannt worden.

Im Oberhause erklärte gestern der Staatssecretär für die Colonien Marquis of Nipon in Bezug auf die Schieds- gerichtsfrage über die Fischerei bei Neufundland: die Regierung suche eine derartige Verlängerung des zeitweiligen Geseßes in Neufundland zu erlangen, daß die Herbeiführung einer Verständigung über ein permanentes Geseß ermöglicht werde, da ohne ein solches die französishe Regierung einem Schiedsgericht nicht zustimmen wolle. Fn Neufundland stünden Neuwahlen bevor; sobald die Delegirten im nächsten Fahre ein- treffen würden, hoffe er, derartige Arrangements mit ihnen machen zu können, daß jedwede Nothwendigkeit eines Reichs- geseßes zur Durchführung der Vertragsverpflichtungen wegfalle. — Im Unterhause gab der Parlamentssecretär des Aus- wärtigen Sir E. Grey die Erklärung ab, die Regierung sei zur Zeit nicht in der Lage, weitere Mittheilungen über die berichteten Feindseligkeiten zwischen den französischen Und Den ftamests\chGen Gruppen in der Nähe des Mekong-Flusses zu machen. Die englische Regierung habe keine Gelegenheit gehabt, ihre guten Dienste zum Zweck der Schlichtung der Streitigkeiten anzubieten. Soweit der Regie- rung bekannt sei, E es nicht richtig, daß ein Theil der fran- ösischen Flotte an der Mündung des Menamflusses eingetroffen ti Der französische Vertreter habe der siamesishen Regie- rung angezeigt, daß ein französisches Geshwader nah Saigon beordert i und nach Bangkok gesandt werden dürfte, falls die Situation es erheischen sollte. Die französische Negierung habe der englishen Regierung die Versiche- rung gegeben, daß diese benachrihtigt werden olle, bevor ein solher Schritt gethan werde. Die Regierung erwarte eine Antwort auf ihre Nachfragen hinsichtlih der be- züglichen Zeitungsmeldungen. Es sei weder wünschenswerth noch opportun, gegenwärtig irgend welche Erklärungen über das Verhalten abzugeben, welches die britishe Regierung für erforderlich halten könnte, falls die Dinge sich kritisher ge- stalten sollten. Jenes Verhalten hänge von Umständen ab, die gegenwärtig noch niht zu übersehen seien. Was den Schuß des Lebens und Eigenthums der englischen Unterthanen anlange, so besize England jeßt ein Kriegsschiff in Bangkok. Zur Entsendung eines zweiten seien die Vorkehrungen bereits getroffen, ein drittes werde für die sofortige Entsendung, falls dieselbe erforderlich sein sollte, bereit gehalten. Fm weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Sir E. Grey, daß hinsichtlich der jüngst in Angora ver- urtheilten Gefangenen der britishe Geschäftsträger in ea S Weisungen über die bei der Pforte zu machenden Vorstellungen erhalten habe. Der Parlaments- secretär des Colonialamts Buxton gab die Erklärung ab, es sei nicht beabsichtigt, das Währungsgeseß in Ceylon zu ändern, bis das Resultat der neuen Maßregel in Indien ersihtlich sei. Nachdem hierauf der Antrag des Premier-Ministers Gladstone, für den Abend das Mitter- nachts-Reglement zu suspendiren, mit 302 gegen 271 Stimmen angenommen worden war, beantragte dieser die gestern mit- getheilte Resolution wegen Begrenzung der Berathung der Homerule-Bill und erklärte, die Regierung sei zu der Lieues gekommen , daß die Sitzungen des Hauses durch Vertagung oder SOlezung des Parla- ments niht unterbrohen werden sollten, bis das Aus- gaben - Budget nahezu und die Homerule - Bill gänzlich erledigt sein würden. Die Regierung glaube auch, ihr Mög- lihstes thun zu müssen, um innerhalb des laufenden Jahres die wichtigsten der von ihr eingebrahten übrigen Vor- lagen durhzubringen. Es sei ihm höchst peinlich, die Freiheit der Discussion zu shmälern, aber unter den obwaltenden Ver- hältnissen gebe es keine andere Alternative. Der Premier- Minister sagte sodann unter Hinweis auf die bereits auf die Berathung der Homerule-Bill verwandte Zeit, daß, obwohl die Angriffe der Opposition bei der ersten und zweiten Lesung abgelehnt worden wären, die Opposition denno l sei, die Bill durh Amendements zu zerstören; die Zahl der Amendements sei so groß, daß deren Erörterung die Durchführung der Bill in der gegenwärtigen Session ver- hindern würde. Balfour bekämpfte den Antrag Gladstone's, der unnöthig sei, und für den es kein Präcedenz gäbe; in dem- selben handle es sih darum, die Stimme Grolbbitanniens zu erstickden. Die parlamentarische add ves sei in Gladstone's Vorschlag mit verwickelt; aber der Untergang dieser Freiheit fel nur ein geringer Theil des Preises, den das Land für

en zeitweiligen Wa nun einer großen Partei u zahlen habe. eel beantragte Russel das bereits Ciferi gemeldete mendement. Chamberlain griff sodann den Antrag der Regierun Nationalisten sei; das Haus sei au

an, der ein weiteres L ia der Dictatur der eine gefährliche schiefe Ebene gerathen, wenn es einer Partei die Macht gebe, die

Zeit abzumessen, innerhalb deren die Opponenten ihre Proteste zu begrenzen hätten. Die Regierung benugze ihre kurze Amtsdauer, um das Land zu verrathen ; wenn fle an das Land appellire, würde E sih in der Minorität befinden; er weissage den Sturz der

T Chaplin beantragte Vertagung der Debatte; der Ie der Schaßkammer Sir W. Harcourt bekämpfte diesen Antrag, der mit 308 gegen 279 Stimmen ver- worfen wurde. Hierauf wurde das Amendement Nussel's mit 306 gegen 279 Stimmen abgelehnt. Nach der L, wurde die Debatte noch stundenlang fort- eseßt. Baron Rothschild beantragte sodann die Vertagung er Debatte. Dieser Antrag wurde mit 283 gegen 257 Stimmen verworfen, ebenso wurde ein Antrag Cranbourne's auf Vertagung des Hauses mit 270 gegen 242 Stimmen elen Hierauf beantragte Byrne ein Amendement dahin gehend, daß in der Regierungsvorlage der 6. Juli durch 14. Zuli erseßt werde. Courtney beantragte Qu n: der Debatte. Der Kanzler der Schaßkammer Sir . Harcourt willigte \hließlich um 3 Uhr 50. Minuten Morgens ein, die Debatte bis heute Nachmittag zu vertagen, da die Opposition sih bereit erklärt habe, die Debatte bis 7 Uhr Abends zum Abschluß Hierauf wurde die Debatte vertagt.

Frankreich.

Der Präsident der Republik Carnot ist, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Nachmittag in Begleitung seiner Familie nah Marly abgereist. Eine zahlreihe Menschenmenge begrüßte ihn am Bahnhofe mit sympathishen Zurufen.

Der Botschafts-Secretär Manneville, welcher bisher der politischen Direction attachirt war, is zum Botschafts-Secretär in Berlin ernannt und an seiner Stelle der bisherige Botschafts-Secretär in Berlin Fleury der politischen Direction attachirt worden.

Der Senat stimmte gestern dem von der Deputirten- kammer genehmigten Geseßentwurf, betreffend die Rekru-=- tirung der Colonialarmee, zu.

Die Deputirtenkammer hat gestern die Vorlagen über die Herabseßung des Fouragezolls und die Liquidation der Panamagesellshaft in der Fassung des Senats angenommen und sodann den Geseßy- enlwurk Uber die Petroleumzolle - bérathen, dér gleichzeitig die Zustimmung zu dem französish-russishen Handelsübereinkommen in sich s{hließt. Die Kammer genehmigte die Beschlüsse der Commission, durh welche die Petroleumzölle auf 9 Fr. und 12,50 Fr. Tegen werden. Der Regierungsentwurf wurde in einigen Theilen abgeändert, die Abänderungen betrafen jedoch niht das Handelsübereinkommen mit Rußland. Jnsbesondere hat die Commission die zeitweilige Zulassung in ihren Entwurf aufgenommen, gegen welche die Regierung sih ausgesprochen hatte. Jm Laufe der Berathung erklärte der Minister ‘des Auswärtigen Develle, Rußland habe die Zusicherung gegeben, die Nachahmung von fran- zösischen Fabrikzeihen mit Strafe zu belegen. Was die Herbeiführung eines Uebereinkommens mit den Vereinigten Staaten, das ebenso vortheilhaft sein würde wie dasjenige mit Rußland, anlange, so müsse der Wiederzusammentritt des amerikanishen Congresses im bevorstehenden September abge- wartet werden.

Bei einem gestern Abend veranstalteten Bankett der nationalen republikanishen Vereinigung hob Spu ller hervor, Frankreih müsse sich vor der Mittel- mäßigkeit hüten. Es sei zu wünschen, daß die Wähler Männer in die Kammer schickten, die gut regierten, da die Regierung As M habe, im Namen des Landes vor ganz Europa zu prechen.

Der Director des „Gaulois“ Meyer sagte vor dem Untersuhungsrichter aus, Norton habe ihm bereits im März die gefäl)chten Documente angeboten. Er habe sie jedoch ab- gelehnt; nur eine ihm von Norton, der angegeben habe, Be- an zur englishen Botschaft zu besißen, mitgetheilte Nachricht von der Abdankung der Königin Victoria habe er veröffentlicht.

Die Frau Norton s beging einen Selbstmordversu c, der ihre Ueberführung in ein Hospital nothwendig machte.

Jtalien. Die „Agenzia Stefani“ ist in der Lage, die Nachricht von einer Kündigung der lateinishen Münzconvention als durchaus unbegründet zu bezeichnen.

Schweiz.

Die Session der Bundesversammlung ist gestern ge- {lossen worden. Jm Oktober finden Neuwahlen statt. Belgien. In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer s dem „W. T. B.“ zufolge der Minister - Präsident eernaert auf das Verlangen eines Deputirten, die Negie- rung darüber zu interpelliren, welhe Maßregeln sie für den Fall einer eventuellen Kündigung der lateinishen Münzconven- tion und gegenüber der aus der Lage in Jndien entspringenden Silberbaisse zu frgre e gedenke, den Wunsch aus, aus inter- nationalen Rücksihten die Anfrage zu vertagen, und fügte hinzu, die Münzconferenz werde in zwei Monaten wieder in Brüssel zusammentreten; die Vereinigten Staaten von Nord- Amerika hâtten die belgishe Regierung um Einberufung der Conferenz ersucht.

zu bringen.

Türkei.

Der Minister der Civilliste Mikael Effendi Portokal ist unter Belassung in seinem bisherigen Amte an Stelle des um Generalgouverneur von Smyrna ernannten "Hassan Fehmi

ascha zum Generaldirector der indirecten Steuern ernannt worden. Afrika,

Bei der Regierung des Congostaats ist, wie „W. T. B.“

meldet, eine telegraphishe Nachricht eingelaufen, der zufolge

der Commandant Chaltin nah Besezung von Bena-Kamba

in Begleitung zahlreicher bewaffneter ‘Eingeborenen das be-

estigte Lager von Tchari eingenommen habe und sodann in iba-Riba am oberen Congo eingerückt sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

19. Sihung vom 30. Juni 1893, 12 Uhr.

Der Sißung wohnen der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg,

der Justiz-Minister Dr. von Schelling und der Finanz- Minister Dr. Miquel mit Commissarien bei.

Laut telegraphischer O ist der Ober-Bürger- meister von Königsberg Selke gestorben; das Haus ehrt fin Andenken in der üblichen Weise.

_ Auf Grund des mündlichen Berichts der Zustizcommission wird der Geseßentwurf, betreffend die Pfandschaften im Gebiete des rheinishen Rechts, mit den vom Abge- ordnetenhause beschlossenen Aenderungen genehmigt.

Es folgt die Berathung des Entwurfs eines Communal- 3 C OIO eßes; Berichterstatter ist der Ober-Bürgermeister weigert. In der Generaldiscussion érhält zunächst das Wort

__ Ober-Bürgermeister Bender - Breslau, welcher anerkennt, daß die Vorlage manche Vortheile mit sich bringe ; aber diese seien nicht geeignet den Nachtheil aufzuwiegen, daß die stolze, großartige Selbst- verwaltung vernichtet werde, welche namentlich das Gemeinwesen der großen Städte so blühend gemacht habe. Die Selbst- verwaltun möge auch manche Excesse mit \ich gebracht haben, aber die hohen Steuerzuschläge, die als so bedenklich geschildert werden, würden fast sämmlich verwendet für Aufgaben , die eigentlih ftaatliher Natur seien: für Schule, Polizei 2c. Die staatliche Aufsicht in allen Fällen sei verderblih für die Entwidckelung des Gemeindelebens; sie müsse das Gefühl der Selbstverantwortung mindern und die Arbeitsfreudigkeit {chwächen. Redner geht dann noch auf einige Einzelheiten ein.

Ober-Bürgermeister Beer - Köln: Bei der Abwägung der Vortheile und Nachtheile wird ja immer die Entscheidung bei einzelnen Punkten eine zweifelhafte sein; der Vorredner scheint die Nachtheile als überwiegend anzunehmen. Ich kann mich dagegen mit Freuden für die Vorlage erklären und würde vollständig befriedigt sein, wenn der Staat den Gemeinden für die Erfüllung _ staatliher Aufgaben Zuschüsse gewähren wollte. Daß die Selbstverwaltung zerstört wird, kann ih nicht zugeben; es wird allerdings in manchen Fällen ein gelinder Zwang ausgeübt, es wird der Regierung sogar das Recht gegeben, den Gemeinden Steuer- ordnungen zu octroyiren, welches fie jeßt niht hat. Aber andererseits wird doh auch die Machtvollkommenheit der Regierung begrenzt und klar gelegt. Steuerorvnungen werden doch nur im äußersten Nothfalle aufgezwungen werden, und davor kann sih jede Gemeinde hüten, indem sie sich innerhalb des Geseßes hält. Die Thätigkeit der Selbst- verwaltung wird also keineswegs gehemmt. Besonders werthvoll ist die Codification der Communalbesteuerung für den ganzen preußischen Staat. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt darin, die Zuschläge zu den Perfonalsteuern auf ein möglih\# geringes Maß zurückzuführen, wenn sie au nicht ganz vermieden werden können. Gebühren und Beiträge können niht erbeblich erhöht werden; deshalb hält Redner die indirecten Steuern für zweckmäßig, jedenfalls für zweckmäßiger als hohe Zuschläge zur Einkommensteuer. Er be- dauert, daß die Miethssteuer niht neu eingeführt werden dürfe, ebenso die Brennmaterialsteuer. SolcheSteuern seien einem 2009/gigen Zuschlag zur Einkommensteuer gegenüber das kleinere Uebel. Indirecte Steuern auf die Getränke seien die besten. Schnaps dürfe gar niht besteuert werden, Wein im Rheinlande auch nicht, weil man dem Rheinlande den Charakter als Weinland abgesprochen habe. Bier dürfe bloßImit 65 4 pro Hectoliter besteuert werden, während Straßburg z. B. 2,50 46 erheben könne. Das Reich habe eigentlich fein Interesse daran, den Gemeinden auf diesem Gebiete entgegenzutreten; die Verhandlungen der Regierung mit dem Reiche würden hoffentlich baldigen Erfolg haben. Eine größere Freiheit hätte man den Gemeinden bezüglih der Betriebs- steuer gewähren können; das würde die Schankstätten \chneller be- \{ränken als alle Ortsstatuten mit der Bedürfnißfrage, die doh nicht wirksam sei. Die Schankwirthe hätten überall Verbände gebildet und übten auf die Stadtverordnetenwahlen erheblihen Einfluß aus. Deshalb wäre es gut, wenn das Geseß einen Minimalsaß für die Betriebs\steuer vorschreiben würde, Troß mancher Mängel empfehle sich die Annahme der Vorlage. /

Bei Schluß des Blattes spricht der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg.

Haus der Abgeordneten. 83. Slßung vom 30: FUni.

Der Sitzung wohnen der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden bei.

Der zum Landgerichts - Director in Magdeburg ernannte Abg. Schnei dex- Hamm zeigt an, daß er sein Mandat nieder- gelegt habe. x

Vom Minister der öffentlihen Arbeiten sind folgende Vorlagen dem Hause. zugegangen :

1) Verzeichniß der in der Zeit vom 1. April 1891 bis dahin 1893 landesherrlih ertheilten Concessionen zum Bau und Betrieb von Eisenbahnen. 2) Verzeichniß der in demselben Zeitraum von dem Minister der öffentlichen Arbeiten ertheilten Genehmigung zur Vor- nahme allgemeiner Vorarbeiten für Eisenbahnen, 3) Zusammen- stellung der in der Zeit vom 1. Oktober 1892 bis 30. April 1893 von den Regierungs- Präsidenten und den nah § 3 des Gesetzes über Klein- bahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892 font zuständigen Behörden genehmigten Kleinbahnen, sowie der noch nicht erledigten Anträge auf Genehmigung von Kleinbahnen.

er Gesezentwurf, betreffend die Deckung des De- ficits von 1891/92 im Betrage von 43 Millionen im Wege der Anleihe, wird in dritter Berathung ohne Debatte endgültig

angenommen. / , / ; :

Darauf tritt das Haus in die Discussion der Anträge Eckels und Schöller über die Staffeltarife ein.

Abg. Horn - Goslar (nl.): Die Schädigung der in den mittleren und Pen Provinzen Preußeas wohnenden Landwirthe und Mühlenbesitzer dur die Staffeltarife ist eine enorme. Die Schädigung der Mühlenmndustrie bedeutet auch eine Schädigung der Landwirth- schaft. Was der Abg. Schöller in dieser Beziehung angeführt hat, ist keineswegs im stande, eine so einshneidende Maßregel wie die Staffeltarife dauernd zu rechtfertigen. Das Beispiel Rußlands kann hier niht angezogen werden, denn die russishen Staffeltarife sind Erporttarife, und mit solchen wären wir auch zufrieden. Zum Schluß wünscht Redner, daß die Frachtbriefe aus leihterem Papier hergestellt werden möchten. j j

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen erklärt, daß leßterem Wunsche des Vorredners durch die Behörden bereits entsprochen fei.

Abg. von Plettenberg-Mehrum (conf.) schildert in aus- führliher Darlegung die Nothlage, in die die westlihe Landwirthschaft dur die Staffeltarife gebraht worden ist, und polemisirt besonders gegen die Argumente, welhe der Abg. Schöller vorgestern für seinen

ntrag geltend gemacht hat. : | :

bg. Seer (natl.) tritt im Interesse seiner Heimathsprovinz für die Aufrechterhaltung der Staffeltarife ein, ohne welche die Land- wirthschaft Posens nicht existiren könne, Man habe Zeiten erlebt, in denen das Getreide schlecht in unverkäuflich gewesen fei, Zeiten, die kein Landwirth der Provinz zum zweiten Mal zu erleben Lust habe. Anstatt sich gegen die Staffeltarife aufzuregen, sollte man lieber dahin wirken, die billigen eren zu beseitigen. Große Dampfer von 300 Waggons Inhalt gingen ständig zwishen Mecklenburg und Rotterdam hin und her und schafften die Getreidemassen nah dem Westen, die dann von Rotter- dam rheinaufwärts gingen und die Getreidepreise in den Rheinlanden drückten. Redner tritt für den Antrag S öller ein, der nicht wie der Antrag Eckels die Staffeltarife s{leuni st wieder aufheben wolle, sondern die Regierung auffordere, die Möglichkeit der Ausgestaltung dieses Systems zu studiren und auch Frachtermäßigungen auf kürzere Strecken ins Auge zu fassen. (Schluß des Blattes.)

Wahlangelegenheiten.

E der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u. St.-A.“ veröffentlihen wir die Liste der in den Haupt- und Stichwahlen neugewählten Reichstags3-Abgeordneten.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Wegen der im Auftrage des französishen Ministers des Jnnern vom Seine-Präfecten verfügten Schließung der Arbei terbörse für den 5. Juli (vergl. die gestrige Nr. 153 d. Bl.) fand, wie der „Voss. Z.“ aus Paris berichtet wird, am 26. d. M. eine von 5000 Arbeitern besuchte Versammlung statt, bei der sih die Redner Baudin, Vailland, Brunet 2c. an O Überboten und zur Revolution aufforderten. Die

ersammlung erklärte einstimmig, die Fachvereine würden mit allen Mitteln Widerstand leisten. Sie fühlen sich durh den Gemeinderath gedeckt, der allen Ministerien bis jezt Widerstand geleistet hat.

Ueber den Kutscher-Ausstand in Paris wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet:

Gestern sind gegen 4000 Droschken mit fast lauter neuen Kutschern ausgefahren und dem augenblicklihen Bedarf wird dadur genügt. Der Minister des Innern empfängt heute eine Abordnung der Kutscher, die gegen die Suspendirung der Kutscherkarten Einspruch erheben soll. Die Ausständigen wollen auch Abordnungen an Depu- Me Ian, um ihre Vermittlung beim Minister des Innern zu erbitten.

_ Aus Verviers berichtet dasselbe Blatt: Die Zahl der Aus- ständigen steigt wieder und beträgt über 1100. Auf dem Recollecten- plaß wurden am 26. d. M. vier Arbeiterinnen von den ausständigen Spinnern und Webern verfolgt und mit Mißhandlungen bedroht, wenn sie Nachmittags noch fortarbeiten würden. Nach heftigem Kampfe mit den Ausftändigen gelang es der Polizei und Gendarmerie, zwei der An- greifer zu verhaften. Die Firma Aubin Sauvage u. Cie. in Ensival (vergl. Nr. 152 d. Bl.) hat, der Plackereien mit den ausständigen Webern müde, ihre Fabrik endgültig geshlossen. 200 Personen ver- lieren hier ihre Arbeit. In Dison fand am 25. d. M. eine Volks- versammlung statt, auf welcher der Klerikaldemokrat Advocat Maquinay und andere die Ausftändigen zum Ausharren beredeten.

Der „Voss. Z.“ wird über den hier in Berlin ausgebrochenen Ausstand der Kürschner mitgetheilt: Nachdem in den Pelzwaaren - geschäften die Forderungen der Ausständigen bewilligt worden sind, ist die Arbeit allgemein wieder aufgenommen. Jn den Müßengeschäften dauert der Ausstand noch fort.

Aus London vom heutigen Tage meldet „W. T. B.“: Eine der größten Wollstofffabriken Großbritanniens, Merrall u. Söhne in Howorth, kündigte vor kurzem ihren Webern eine Herabsetzung des Lohns um 10—15 % an. Etwa 800 Arbeiter erhoben gegen diefe Maßregel Einspruh. Infolge dessen {loß die Fabrik drei ihrer Spinnereien. Gegen 4009 Arbeiter sind ohne Beschäftigung.

Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 18. Juni bis incl. 24. Juni cr. zur Anmeldung gekommen: 231 Ehe- shließungen, 976 Lebendgeborene, 26 Todtgeborene, 676 Sterbefälle.

Land- und Forstwirthschaft.

Der Generalberiht der XXI. Generalversammlung des Deutschen Landwirthschaftsraths, die vom 13. bis 16. Fe- bruar in Berlin stattfand, is soeben erschienen. Herausgeber ift der General-Secretär des Landwirthschaftsraths Dr. Traug. Müller; die Verhandlungen betreffen u. a. die Heimstättenfrage, den Abschluß eines deuts-russischen Handelsvertrags, die Staffeltarife, die Abänderung des Branntweinsteuergeseßes, die Abänderung des Gesetzes über die Abwehr und Unterdrückung der Viehseuhen und die Organisation der Viehversiherung. Der 32 Bogen umfassende Band ist bei Leonhard Simion gedruckt.

Saatenstand in Rußland.

Der russische „Finanz-Anzeiger“ Nr. 23 vom 18./6. d. M. ver- öffentliht folgenden Bericht über den Stand der Winter- und Sommersaaten in Nußland zum 30. Mai a. St.:

__ Durch telegraphishe Berichte der Steuer-Inspectoren an das Finanz-Ministerium zum 20. Mai wird eine weitere Verbesserung des Saatenstandes constatirt. Die Wintersaaten haben si fast allenthalben bedeutend verbessert, ausgenommen einzelne Gegenden der östlichen, cen- tralen und nordwestlichen Gouvernements, wo infolge Regenmangels in der zweiten Maihälfte die Ernteaussichten {ih einigermaßen ver- \{limmert haben. Nichtsdestoweniger ist der Stand der Wintersaaten in den östlichen und centralen Gouvernements befriedigend und könnte eine wesentlihe Vershlimmerung allenfalls durch andauernde Dürre bewirkt werden; doh auch in diesen Gegenden hat es in den leßten Tagen Mig geregnet. Desgleichen läßt fih au im Nordwesten ein Umschlag zum Besseren erwarten. Im gesammten Süden, nament- lich in den Steppengouvernements, im nördlichen Kaukasus und im Weichselgebiet ist der Stand der Wintersaaten, Dank der andauernden günstigen Witterung, ganz befriedigend. Im ganzen is der Stand der Wintersaaten zum 30. Mai besser als mittelgut und hat er sich gegen den 15. Mai, wie aus den nachstehenden Angaben ersichtlich,

verbessert : 5 l a ck ; . Weat. 30. Mai. Saatenstand: Anzahl der Kreise: 9/6 Anzahl der Kreise: 9/6 gut 218 36 281 47 befriedigend . . 228 38 213 35 mitteln 114 19 T1 12 unbefriedigend . 26 4 25 4 noch nicht festgestellt 18 3 14 9 604 100 604 100 Der Stand der Sommersaaten kann gegenwärtig als festgestellt und im ganzen, bis auf wenige Ausnahmen, als ein vorzüglicher gelten, daher die Erwartung reicher Ernten berechtigt ersheint. Die Veränderungen gegen den 15. Mai find aus nachfolgenden Angaben

ersichtlich: L S u y Wal. Wal, Saatenstand: Anzahl der Kreise: 9/6 - Anzahl der Kreise: 9/6 ut 233 38,6 329 54,5 béfriediaenb U 113 18,7 170 28,1 mittelmaa 17 2,8 40 6,6 unbefriedigend . ._. 3 0,5 11 1,8 noch nicht festgestellt 238 39,4 54 9,0 604 100 604 100 Hierbei ist zu bemerken, daß die starke Verbreitung von s{häd- lihen Insecten im vorigen Jahre zu großen Befürchtungen auch für dieses Jahr Zan G: diese sind indessen durch die für die Insecten- plage ungünstige Witterung sowohl des verflossenen Winters wie auch Frühjahrs ziemli zerstreut und das Auftreten von Insecten in nur wenigen Kreisen der östlißen und Schwarzboden-Gouvernements hat feinen erheblihen Schaden zugefügt.

Ernteaussichten in der Türkei. (Vergl. „Reihs-Anz.“ Nr. 120 vom 20./5. und Nr. 122 vom 24./5.) Reichlicher Regen, der namentlich anfangs vorigen Monats falt allenthalben in der europäishen Türkei und Kleinasien gefallen ist, und darauf folgende warme Witterung haben die Ernteaussichten wesentlich gebessert, a nunmehr im allgemeinen auf eine Mittel- ernte in der Türkei zu rechnen ift.

In den europäishen Provinzen wird ein Ausfall an Winter- getreide von 15—20 9/9 erwartet. Die Sommersaaten dagegen stehen günstig, obgleih au sie in der Entwickelung noch zurück sind.

Im einzelnen ist Fol endes zu bemerken :

__ In den Vilajets Salonik, Monastir und Zolles, wo die Saaten infolge des außergewöhnlih langen Winters erheblih gelitten hatten, hat der reichliche Regenfall der Le Zeit zwar manchen Schaden wieder gut gemacht, die Saaten sind aber erheblih im Rückstand, und der Ertrag wird wobl einen Ausfall von 25 9/9 ergeben.

Bezüglich des Vilajets Salonik wird der Minderertrag sogar auf 30 9/0 geschäßt; den größten Ausfall wird Gerste aufweisen, dann Weizen und hließlih Roggen. Im Vilajet Monastir seinen die Verhältnisse etwas günstiger zu liegen, obgleih au dort die Saaten in ihrer Entwickelung eint sind.

In der Provinz Adrianopel stehen Weizen und Roggen nicht ut,

Gerste und Hafer noch \{lechter, dagegen verspriht Ranasteitant einen guten Ertrag. Im Sandschak Rodosto hat man die Leinsaaten fast vollständig umpflügen müssen. Dies ist ein erheblicher Verlust, da Nodosto ca. 9500 Dopp.-Ctr. an Leinsaaten zu exportiren pflegt. Die umgepflügten Felder wurden mit “Gêrste únd Kanariensaat neu bestellt. Auch der auf den Höhen angebaute, erfrorene Winterweizen mußte umgepflügt werden. Die Aecker wurden mit Sommergetreide neu bestellt. Aus dem Kreise Burgas wird gemeldet, daß die Gerste sehr u habe. / m Vilajet Angora sollen sowohl Winter- wie Sommersaaten im allgemeinen gut stehen, namentlih im Sandschak Kaiserich. Troÿ- dem auf der Hochebene, ungefähr 800 m über dem Meere, noch anfangs Mai der hundertgradige Thermometer bis 40° Kälte zeigte, stehen die Saaten daselbst niht s{chlecht. Dagegen nimmt man an, daß die Wintersaaten im Vilajet Suvas verloren sind, die Sommer- saaten stehen daselbst besser.

In der Provinz Erzerum stehen die Saaten, namentlih auf der Pee ungünstig. Dort war auch hon voriges Jahr eine mangel-

afte Ernte, so daß die Regierung die Bevölkerung der Provinz nun- mehr dur Zufuhren von Mehl aus Samsum und Amasia unter- stüßen muß.

Dagegen lauten die Nachriten aus Koniah gut. Auf der Hoch- ebene bis zu 1000 m Seehöhe konnten an Wintergetreide nur 80 9% des üblichen Quantums ausgesäet werden. Doch ist dieses Manco durch Mehraussaat von Sommergetreide so ziemlih ausgeglichen. Jn den niedriger gelegenen Gegenden des Vilajets bis 300 m Seehöhe hatten die Saaten durch Kälte und Trockenheit und zuleßt au \trih- weise durch Uebershwemmungen gelitten. Troßdem sollen die Pflanzen fih zur Zeit niht {chlecht entwickeln. Namentlich auf die Qualität der Ernte werden in diesem Vilajet gute Hoffnungen geseßt, da die Getreideparasiten wegen der strengen Kälte nicht haben auffommen können. Ganz befonders günstig sollen die Aussichten auf die Bohnen- ernte sein. Die Reben haben etwas durch die strenge Kälte gelitten. __ In der Provinz Hudavendighiar haben sich zwar Heuschrecken- schwärme gezeigt, doh hört man nihts von bedeutendem, durch die- selben angerihteten Schaden. Dagegen haben Wolkenbrühe im Sakfariahthale erheblihe Schäden verursacht.

_ Die Ausfaat im Moutessariflik Bigha betrug 109% weniger als üblich, vom Rest der Wintersaaten sind ca. 159% dur Frost zer- ört worden. Troßdem erwartet man auch dort eine Mittelernte.

In den Kreisen von Manjaß, Mychalitsh und Günnen haben erhebliche Ueberschwemmungen stattgefunden, durch welche die Winter- saaten vernihtet wurden, an deren Stelle Sommergetreide angebaut worden ist. In den übrigen Theilen des Sandschaks von Karassy stehen Winter- und Sommersaaten ziemli gut, fodaß Aussicht auf eine, vielleiht wegen der kühlen Witterung späte, doch gute Mittel- ernte vorhanden it.

In dem Hinterland von Smyrna und dem Vilajet Aidin ist der Stand der Saaten im allgemeinen befriedigend, doch is die Ernte um 14 Tage im Rückstand.

In Syrien sind die Ernteaussihten im großen und ganzen

gute zu nennen. Im Hauran, fowie in der Gegend von Homs und Hama steht das Getreide recht gut; dagegen wird in den tiefer gelegenen Küstenebenen um Akka und Haifa, Sur und Saida, Tripolis, Lattakie sowie in der Ebene Bekaa die Ernte weniger gut ausfallen, weil dort das Getreide unter den starken Regengüssen im Frübjahr gelitten hat. Im allgemeinen wird aber die Ernte eine ebenso gute lein, wie die des Vorjahrs, vielleiht sogar noch etwas besser. __ InPalästina waren die Erntearbeiten bereits anfangs dieses Monats im Gange, auch wurden {on aus dem Jordanthale, wo die Ernte anfangs Mai begonnen hat, Weizen und Gerste diesjähriger Ernte in Jerusalem auf den Markt gebracht.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Belgien.

Der Königlich belgische Minister für Landwirthschaft, Industrie und öffentlihe Arbeiten hat unter dem 24. d. M. angeordnet, daß alle Schiffe, welche russishe Auswanderer nah Antwerpen befördern, im Hafen von Antwerpen einer strengen ärztlihen Untersuchung unter- zogen werden sollen. Ueber die Dauer der ärztlihen Beobachtung hat die zuständige Sanitätsbehörde zu befinden ; dieselbe darf jedo, falls ein Arzt an Bord i}, 24 Stunden, anderenfalls 48 Stunden nicht übersteigen. Strengere Maßnahmen für den Fall, daß solche erforder- lih werden follten, werden vorbehalten.

Bulgarien. __ Zufolge Beschlusses des bulgarishen Gesundheitsraths haben sih Reisende und Proventenzen von Marseille, welhe auf dem See- wege eintreffen und niht {on eine Quarantäne in einem türkischen Hafen durhgemacht haben, vom 18. d. M. ab ciner ärztlichen Beobachtung von drei Tagen in dem Hafen von Burgas oder Varna zu unterziehen. Das Gepäck der Reisenden wird desinficirt.

Handel und Gewerbe.

Das zur Zeit bestehende provisorishe Han delsabkommen mit Spanien läuft bekanntlich mit dem heutigen Tage ab. Eine Verständigung über nochmalige Verlängerung desselben ist bisher nit erzielt worden; doc ist die Möglichkeit einer solhen noch nicht ganz N da die endgültige Ant- wort der spanischen Regierung auf die deutschen Fotderunits bis heute Mittag nicht eingetroffen war.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 29. d. M. (katholischem Feiertage) gestellt 1698, mas rechtzeitig gestellt keine Wagen. __ In Oberschlesien sind am 28. d. M. gestellt 3516, niht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

_Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlihen Amtsgericht 1 Berlin stand am 29. Juni das Grundstück Kieler Straße 15, dem Gutsbesißer Wilh. Filter zu Alt-Thymen gehörig, zur Versteigerung. Nußtungs- werth 5800 «4 Mindestgebot 500 # Für das Meistgebot von 110 000 G wurde der Kaufmann Johann Lehmann, Tresckow- straße 22, Ersteher.

Magdeburg, 29. Juni. (W. T. B.) Zuckckerbericht Kornzuer excl., von 92 9%/% 19,20, Kornzucker excl., 88 9/6 Rendement 18,50, Nachproducte e 75% Rendement 15,70. Still. Brots« raffinade I. 31,00. Brotraffinade I1. 30,75. Gem. Raffinade mit Faß 30,50. Gem. Melis I. mit Faß 30,25, Ruhig. Robzucker I. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. Juni 18,35 Gd., 18,50 Br., pr. Juli 18,45 bez., 18,50 Br., pr. August 18,65 Gd., 18,724 Br., pr. September 16,977 Gd., 17,10 Br. Steti «

Lei pzig, 29. Juni. (W. T. V) Kammzug « Términ handel. La Plata Grundmuster B. per Juni —,— 4, per Juli 3,674 #, per August 3,70 #4, per September 3,724 4, per