1912 / 253 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 23 Oct 1912 18:00:01 GMT) scan diff

den unten stehenden Geseß entwurf, betre (n icheinfuhr

ge

do L tenden äßi re y mea Ablouf von drei Monaten nach der Ein da Reichstags gefunden haben wird, \o hon jeyt die auf das bevor}leyen einfuhren, für die die wird, zu beginnen. in derselben p Anlage 2) der

ausländisches

i ih für den e indirekten Steuern folgendes: i

frisches, auch Zolltarifs ver

Einla 1 i Beglelscein E Ae L "eingeführte Fleis Bol et ‘Höhe nach den Säßen der

richten.

tarifs zugunsten der Gemein

ftundung8sorduung, C enen Abänderung8vor] kl, E G O na: das Me BHauptzollämter den Gemeinden auf Antrag Zoll

\tunduna

§®

Finanzministerium. L: R e i tober Der Bundesrat hat in der Sißzung vom L H et T der ] D ie wahrscheinlich regel- die Erstattung nicht uhr möglich ist, ie Zu ll für die Gemeinde I ben, im E fraftireten des Geseßes mil Sehr * Mllerleichterun in Anspru enommen Zu diesem Zwede hat der Bun esrat si mit den unten stehenden Grundzügen edingungen einverstanden erklärt, unter denen

el ll für j dem vorliegenden Gese entwurf der Zo e ndisch "eis erstattet werden v ¿aci Glu L ; undesratsbe Zur Ausführun 5) ‘her preußischen Verwaltung der

ollérleihierung N D Leschlossen. Da wegen d Stundung der Zölle

wischen aber voraussichtlich der Geseßzentwurf

lichkeit geschaffen bevorstehen

in den nachstebenden Bestimmungen efroxenes Fleis von Vieh im Sinne ter Nr. 108 des L einem zum

anden. ris inden fleht es frei, das Fle Cg Grenzeingangsamt A B ie

Fleisch befu | t d überweisen zu lassen. ch ist der

: oll, zunächst line Erftttung spiter beantra wre cité zu ent

ie S 8 na Nr. 108 des Zoll- 4 S 2 E die Bestimmungen der Zoll-

Ü eußen E Abe

1) Unter „Fleish“ wird

D 2 Con Fleish befugten

3) Aus,

8ordnung der Reichsabgabenstuwva en D

U i ä aben, ohne in eine Prüfung der

A u oer M ties und ohne Dns

ebenso wenig darf die Bew iquas

Mindest| URE : m 2 n

t werden. ie E

Kreditwürdi e Sicherheit zu verlangen; h der M tiGtana einer jährlichen

Nr. 1 N.-A.-St.-D.) abhängig eme) müssen mit zwei

; 6 : Stundungöbewi n Aemeindestempel versehen 1 A L E S dungsanerkenntnisse (S8 20 bis 99, a. a. O.) durfen Gn a a mächti l beauftragten Spediteur für Hehnung

der Gemeinde ausgestellt werden, S E und außer-

; : ?

preußischen Gemeinden E a A

irh Vir R E llerleihterung beansprucht ae E a,

ban upimith baren Dr istitagiet Verbrauer de) zum Verkaufe j ä ustrag ¿

(Flei eise überwiesen worden ist, die von der Gemeinde

O i t worden sind. ehórde festgeseßt und öffentlich bekannt gemi en L le Ge:

Erstattungêantrag wird, i e der für Ba zuständigen Oberzolldireflion in terung Ausfertigung hriftliG anduse e R ‘Anzeige ist eine L ür Fleish Gebrau) Md Veröffentli Verkaufspreije - in fie 6 die Festsezung und Veröffentlichung der erau E aife

i beizufügen; werden die doppelter dert, jo ist eine a Grklärung 1n doppelter Ausfertigung

B

wiesenen E terium,

fanzler (Reichs\haßänt) 1

nur mit der Anweising r Zah

bis das Geseßin Kraft getreten ist.

pi Wn, der Angem

Herren Präsiden

mit Wirkung 1 : auch gefrorenes Fleis von Vieh aus nun zuschreibenden abgeben, den auf einen säße von 35 oder 2 zentner zugrunde geleß! wird.

19) Die Oberzóldir Na jenen Hol ber! die

le ten elege auch Ton Amts wegen

ollbeträçe nad dem* thendén

13) Na vo

ahlung der

14) Zum Zwede dex Nachprüfung ß

den Regiermgtpräsider n as

m

Berlin, den 16. Atober 1912.

An die

n E)

betreffend vor]!

vom einführen und, unt Bedin nah Nl. 108 des Betrag zu

r Bedingungen, D Sur eines Gesehes,

erleihterung

1) Das S von der

Ausland bezogen A he an die Verbuucher unmittelbaren Verkaufs an preisen an Fleischverkäukr a 2) E Ln ch i Meiterverkäufern vorzu meindebehörde ay

sel bgegeben

bekanni gemacht.

E br Vie Gemeinde

ihre Absicht, von der

teilen und

vorzulegen, D

ellung einer y Die Anträge auf E das für die Genera lege zu richten, Gemeinde, so

einzureichen. Gemeinden zum gemeinsamen Bezuge ver- 6) Haben sh mehrere Be nei j eige und fügt e D erstattet die führende Gemeinte bie Ani saufeyrails T

E j inden über die Ber ; J

rflärungen der einzelnen Gemeinden Zire, welches von diesen für

5 7)_ Die Qk ¿M"Erskattungsanträge zuständig sein soll. Beim Eingang der späteren Erklärungen ist entsprehend zu verfahren.

_ . S eVie-Anteiece auf Zollerstaituyg E 1 ; sind monatweise bei dem nah Nr. 7 zuständigen Hauptzollamt zu stellen, und zwar von einer jeden Gemeinde besonders, au wenn der Bezug des Fleisches gemeinsam mit anderen Gemeinden bewirkt worten ist. Die Anträge haben fh auf alle Fleischmengen zu erstrecken, die im Laufe des Kalendermonats den Verkaufsstellen (vergl. Nr. 4) über- wiesen worden sind. Als Belege sind den Anträgen folgende Schrift- \tücke beizufügen :

a, ein Auszug aus den Büchern der Gemeinde, aus dem si ergibt, wieviel Fleisch (nah dem Reingewicht), welcher Art, an welchen Tagen, an welche Verkaufsstellen zum Absotz an die Verbraucer abgegeben worden, und welcher Preis den Fleis{verkäufern in Rechnung gestellt worden ist, ferner wann, mit welchêm Betrage und bei welcher Zoll- stelle das abgegebene Fleisch verzollt worden ist, ob der Zoll bar gezahlt oder geslundet worden ist, endlih wieviel der Einstandspreis für Rechnung der Gemeinde be- tragen hat. : E

Der Einstandspreis für das Fleisch ist zu berechnen aus

den Anschaffungskosten abzüglih tes genossenen Skontos, aber zuzüglih der Fracht, der Untersuhungsgebühren und der sonstigen Auslagen (Spesen) für Ueserung frei Be- stimmungsort und -aus 18 4 Zoll für den Doppelzentner.

. für jede bezogene Sendung der Frachtbrief und die Zoll- quittung oder eine Bescheinigung der Zollstelle über die Abgabe des Stundungsanerkenntnisses 3 der Z.-St.-D. und § 20 Nr. 4 Z.-K.-A.); aus den Schiftstücken muß hervorgehen, daß sie für Rechnung der Gemeinde aus- gestellt sind.

Zu a und b. War das Fleisch von mehreren Ge- meinden gemeinschaftlich bezogen, so werden die Nach- weisungen über die Bezüge dur die führende Ge- meinde geliefert und die empfangenden Gemeinden nehmen hierauf lediglich Bezug.

, ein Abdruck der Veröffentlihungen, durch die die Verkaufs- stellen und die von thnen einzuhaltenden Verkaufspreise der einzelnen Fleishsorten bekannt gemacht worden sind; bei späteren Erstattungeanträgen kann auf den dem ersten, An- trage beigefügt gewesenen Abdruck Bezug genommen werden, sofern in dem Verzeichnis der Verkaufz\tellen und in den Verkaufspreisen keine Aenderung eingetreten ist.

d. die eite ti: der Zollbeträge, deren Erstattung beantragt wird.

9) Das Hauptzollamt hat sihch zu überzeugen, daß die Voraus- seßungen der Erstattung vorhanden sind, inobesoudere daß bei dem an Fleishverkäufer abgegebenen Fleisch der Ueberlassungspreis, der diesen von der Gemeinde berechnet ist, den Einstandêepreis der Gemeinde nicht übersteigt.

10) Sind die Vorausseßungen der Erstattung gegeben, fo hat das Hauptzollamt die Anträge nebst Belegen mit einer Erslattungs- berechnung nah dem üblichen Muster der Oberzolldirektion zur Prüfung, Bescheinigung und Zahlungsanweisung einzureichen.

11) Die Oberzolldirektion hat ohne Rücksicht darauf, ob der Zoll in Preußen oder in einem anderen Zollvereinsstaate zur Erhebung fommt und ob er bar eingezahlt oder gestundet ist, die Beträge und den Zahlungstag dec zu erstattenden Beträge festzuseßen und die Dber- zollkasse zur Zahlung und Verrechnung der Beträge als Herauézahlung bei den Zöllen anzuweisen. Die empfangsberehtigten Gemeinden sind hiervon zu benarichtigen. Als Zahlungstag ist auch bei den nicht gestundeten Beträgen der leßte Werktag des Monats festzusegen, in dem die Stundungsfrist nah § 4 der Z.-St.-O. ablaufen würde.

*

die

„Jür _ das eingeführte Hld.

Ax o

N

{6 Sio t Ae

Oberzolldirektion A L E

der im Monat... . 19...

Bestimmunge

Der Bundesrat wird ermächtigt, für di

Hftober 1912 h N

er Vom

gen zu angemessenen Preisen an

Grundzüge unter denen E bei der Fleischetn u ländishes Fleis ch erstatte Gemeinde für eig

3) Die Preise und ite Verkaufsstelle

ist sofort ¿1 verfahren, ea Erstattungen ist

i i Gemei erkaufspreise sind die von uns s

or Finanzminister. fr O Michaelis.

teù der sämtlichen Oberzolldirektonen. x) Anlage 1.

‘satten, der sih ergibt Y “der Zollsay von

tb haben bis zum d. ein n bcelaufenen Monat zur | dem untenstehenden Muster (

¡sterium des Innern und

Entw eines G eseßes, L E Zollerleihterung

leisheinfuhr. e Zeit bis zu b an Gemeinden, für eigene Bundesrate vor- die Verbraucher

i Eingangszoll bis Sonate i anfiatt der Zoll- 18 6 für den Doppel-

1

d die r, der T deb darf.

ene Rechnung aus die Gemeindekasse der Bedingung des

1nd ohne g Gewinn bestimmten Höchst-

#st oder unter die Verbraucher zu

werden.

„Ín

óffenili l i Geharde r Ain {n deutlicher Schrist s

t der für sie zusi Aherleichterung eine Erkläring über die Fest

e Zollbeträge fönten der Gemeinde

tôkistung gestund ige auf Ghgttund der Zo

dige Haupta mehrere

S

-M-«ch—

erbrauchern zu zahlenden E enden Höôhstpreif

werden von der b ia Nerkaufs\tellen sind die ur Kenntnis

Gebrauch

Hauptä

«--

essenheit

Anlage 2

inden nach dem Geme aub ende Zoll- Zoll

für

Preise

e werden von

ändigen Zolldirektivbehörde zu machen, i setzung der Verkaufspreise

für 3 Monate ohne Be-

et werden. [beträge

es jeden Monats Erstattung an- Anlage dem

nden eingereichten geeigneten Fällen

m 31.

find monatweise an mt unter Beifügung der Be- mter im les Hauptamt zu-

3) dem eich3-

der fest-

ge es

bei der

März 1914 die frisches, Rech- | h

für aus-

und die den der Ge-

Gemeinde-

der Käufer

mitzu-

Ui LA Jhrer Majestät der fand Abends bei mahl stati, an das

weiten Kammer

nach

Bai in Arbeit befindlichen Gesetzentwurfs in ange mit L o

eunruhigung. i E us Ju A E s der Versailler Bayern keine Gültigkeit hat. lediglicy Gültigkeit zum

in seinem Regelung

gestern der Ministerpräsident

¿Gli des gestrigen Ge- E erin P g E ö f i gie estäten im Neuen Palais el -

A Î ie S talische Unterhaltung cin ee

3. Oktober.

Bayern. : heute vormittag der

i ; t | Gie ay PyE r ne s Kriegszustands- E E Begründung der Vorlage

i lt

“T. B. zu entnehmen ist, hande n Lüde des bisherigen Rechts- die Einbringung des seit längerer feinerlei A den derzeitigen Vorgängen am Balkan. Es ve-

n derzelltgen = i fein Anlaß zur für die öffentliche E vas für das übrige

Die Sachlage ist die, da E ie \ die gleiche Ma Berirbge ck

its stehen für Bayern R a deren rechtliche Unter diesen Umständen daß Bayern die reihsretlihen

8 zugehen lassen. (eb eer Meldung des sih um die Ausfüllung tandes. Insbesondere steht

hre 1851 au

Verordnungen gur

Teil bestritten ist. i i | eboten ielt es die bayerische Regierung, i y A e

Rechte bestehende L selber ausfüllt.

ältere

Oesterreich-Uugarn- T k

ichi ) tenhauje 0 österreichischen Abge or tär gh R d den neuen Ackerbauminijter

Darauf unterbreitete der Finanzminister von

; i j ür 19183, der laut alesfi den Stagtgvgr ans G L aben N A007 2

Meldung des „W. ‘ahre ein Plus von 87,8 Millionen), Millionen (agene dem Borja Me ionen (gegenüber dem Vor-

esamteinnahmen von : T t. Der Ueber- e in Plus von 152,4 Millionen) aufweis 1913 follen im

ü it 0,3 Millionen. Im Jahre 1 |

E ionen, ausschließlich für Elenva E ee

L dem Kreditwege beschafft werden. Für N A n inen Staatsschuld sollen 79 Millionen, G B, gur die Til ungsrente, jondern aus den laufenden Sl N die L werden. Die für 1913 angesproene L ien sind um 44,7 Millionen geringer an en h N ‘éd eichzeitig vorgelegte Zentralrehnungsabsch L A En Cine Gebt n Stern v Cmahmezuwade dea Sie beziehungs 1913, ferner durch den zu ‘erwartenden Münz-

illi zherpräliminierungen der gewinn von 7 Millionen und durch P E N ierau

Jm

Sandelsminister Schuster un

) enfer vor.

Bezirke der

, 1 T E / e att D ständig ist. tz ufBüngs- und Erstattungsverfahrens ande\äinanzbehörben geregelt.

Anlage 3.

¿It T "o -4-

Nachweisung

O

zur Erstattung angewiesenen Zoll-

beträge für das von den Gemeinden des Bezirks eingeführte zollbegünstigte Fleish von Vieh.

NReingewicht des zum Verkauf abgegebenen

Fleisches der L L frisch, au gekühlt Kg

Bezeichnung

Gemeinde cen

Laufende Nr.

kg

M

Zur Erstattung ange- wiesener Zollbetrag

S

Der Betrag ist zu zahlen

Name des Hauptzollamts, bei dem die Erstattung beantragt worden ist.

* Sonstige Bemerkungen.

nannt worden.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer an der Realschule zu Dortmund Nobert Kremer ist zum Kreisschulinspektor in Meschede er-

Ministerium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten.

Die Ober försterstelle Breitenheide im NRegierungs- bezirk Allenstein ist zum 1. Dezember 1912 zu besehen. Be- werbungen müssen bis zum 1. November eingehen.

Preußen.

Nichfamlli@ßes. Deutsches Reich.

Berlin, 283. Oktober 1912.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der Aus\chuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sizungen.

Zoll-

Einnahmen um 148 Millionen Bêtrag von 197 Millionen.

derliche ; des Voranschlages erforder! ¿ führte in seinem Der Finanzminister Ritter von Zalesfi führte in \

_Exposé aus: : lags, pr Ste Finanzverwaltung mnoglidTE eiue StagizorgalGlagßreif" ter Ding der \Staatseinnahmen in den leßten Jahren Ee die Finanzverwalltunz ‘in die Lage, bei aller gebotenen Vorsicht die Einnahmen tes Budgets höher zu veranschlagen. Gegenüber der Einwendung, daß die un- ruhigen Verhältnisse im Südosten etnen Strich dur die Rehnurg machen könnten, erklärte der Minister: „Wir alle hoffen zuversichtlich ih fage dies mit allem Nachtruck und auf Grund wohlbegründeter Wahrnehmungen —, daß es gelingen wird, die Ereignisse auf “ves Balktti “iti A gegenwärligen Schauplaß Sollten auch infolge des vorübergehenden Aktflauens der wirtschast- lien - Konjunktur einzelne Staatseinnahmen eine Zeitlang etwas träger fließen, so ist es gewiß nicht allzu optimistisch anzunehmen, daß der Anlaß für diese Stockungen noch im Laufe des Jahres 1913 wieder {winden und Handel und Wandel einen erneuten Ausshwung nehmen werden. Wir müssen Vertrauen in die Kraft unserec Volkswirtschast Haben und von diesem Vertrauen, gepaart mit Vorsicht, uns leiten lassen.“ Der Minister wies sodann auf das normale Anwachsen des Ausgaben- etats hin, womit die Grundlosigkeit der verbreitcten Lärmnachrichten über angeblich beabsichtigte Drosselungen auf volkswirtschaftlidem und fulturellem Gebtete erwiesen sei. Der Minister führte die wichtigsten der Erledigung harrenden Vorlagen an, darunter die Dienstpragmatik, wasser- wirtshaftlihe Maßnahmen und die Sanierung der Landesfinanzen, wofür eine Erhöhung der Staatseinnahmen dur Erschließung neuer Finarz- quellen unbedingt notwendig erscheine. „Wir solbten", fuhr der Minister fort, „den mannhaften Entshluß fassen, jene Elemente zu sammeln, die geneigt sind, die der Erledigung der Steuervorlagen entgegenstehenden Schwierigkeiten im Einvernehmen mit der Regte- rung zu beseitigen. Die Entwicklung unserer Volkswirtschaft bietet im großen und ganzen ein erfreulihes Bild. Die diesjährige Ernte wird im Durchschnitt als übermittel bezeichnet. In der österreichischen Industrie hat die Besserung der Lage in diesem Jahre weitere Fortschritte gemaht. Auf das im allgemeinen günstige Bild unserer industriellen Lage hat sich allerdings in den leßten Wochen infolge des Kriegêsausbruhs auf tem Balkan ein Schatten gelegt, da wichtige Aufnahmegebiete unseres Exports für cinige Zeit für ten Verkebr niht in Betracht kommen und sih auch der Warenkredit {wieriger abwickelt.“ Im weitercn Verlauf feines Expos&és verwies der Finanzminister auf die übertriebene Vernachlässigung des Anlage- marktes zugunsten des Aktienmarktes. Die große Anzahl von Kreditkäufen auf Deckungen sei zu einer großen wGaftlihen Gefahr geworden und hätte aus Anlaß der Balkanereignisse zu den Derouten an der Wtener Börse geführt. Der Minister \prach die Hoffnung aus, daß das Publikum und der Markt aus diesem \{merzvollen Ereignis die nôtige Lehre zur Mäßigung ziehen werde, und erklärte, daß die Entwicklung der österreihi\{chen Banken- und sonstigen Kredit- organisationen fih auch in diesem Jahre in erfreulicher Weise vollziehe. Gestüßt auf diese auf der vollen Höbe der internationalen modernen

zunebmende Nationalkapital seine Aktionskraft voll entwickeln. Ein bezeihnendes Beispiel nah diefer Richtung biete die Tatsache, daß es der Oesterreichish-Ungarishen Bank gelinge, die Kurse der avt- ländischen Devisen und Valuten auf ibrer normalen Höhe zu erhalten. Der Minister bat sodann um baldigste Erledigung des Voranschlag.

Hierauf seßte das Haus die Verhandlungen über das Epidemiegeseß fort. Am Schlusse der Sißung richtete der kroatishe Abg. Biankini an den Präsidenten eine Anfrage, in der er auf die Fortdauer des Regimes Cuvaj in Kroatien troß des versprochenen Einschreitens des Minister- präsidenten hinwies und erklärte, daß gegen eine Militärdiktatur in Kroatien als gegen eine Schande und einen Rechtsbruch von vornherein Einspruch erhoben werden müsse. Biankini \{loß:

; „Indem wir den Balkanbrüdern von ganzem Herzen den Sieg wünschen, denken wir tief erbittert und gedemütigt, aber nicht hoff- nungélos, an unser Mazedonien, unser 1ürkts{ch verwaltetes Kroatien, und fragen die maßgebenden Staattfaktoren, wie lange die kroatische Schande noch fortdauern wird." :

¿fi berden

Kredittechnik stehende Organisation könne das tn befriedigender Weise |

Unter den Eingängen wurden dem Hause übermittelt:

der Staatsvertrag mit dem Königreih Sachsen, betr. die Ver-

legung der österreichish-\ächsishen Landesgrenze zwischen den Gemeinden Weipert (Böhmen) und Hammer-Unterwiesenthal (Sachsen); eine Jnterpellation Pernerstorfer (Soz.), betr. die eunruhigung der E Meinung durch die Kriegsgefahr. Es wird darin angefragt, ob die Regierung bereit sei, ihren verfassungsmäßigen Einfluß auf die gemeinsame Regierung dahin auszuüben, daß Oesterreih-Ungarn sih unter keinen Um- ständen in den Balkankrieg einmenge, die Regelung der staat- lichen Verhältnisse auf dem Balkan den Balkanvölkern über- lasse, sih selbst aber in jedem Falle in Frieden verhalte und die öffentlihe Meinung darüber beruhige, daß der friedliche Charakter der österreihish-ungarischen Politik in jedem Falle erhalten bleibe. Weiter eine Jnterpellation des 1schechischen Sozialdemokraten Nemec, in der gefragt wird, ob die Regierung durch ihre Erklärungen alle Gerüchte der Lüge zeihen wolle, als wollte sich Oesterreih-Ungarn aus bestimmten Ursächen, hauptsählich wegen des Sandschaks, in die Balkanangelegen- heiten einmischen. Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, sind die Dele- O für den 5. November nah Budapest einberufen worden.

Großbritannien und JFrland.

Im Unterhause standen gestern verschiedene Anfragen auf der Tagesordnung.

Wie „W. T. B.“ berichtet, erklärte der Staatssekretär des Aus- wärtigen Amtes Sir Edward Grey in Beantwortung einer An- frage, daß bei dem fürzlihen Besuch des russishen Ministers Sasonow in London die Notwendigkeit, für Persien cine angemessene Anleihe aufzunehmen, vollständig anerkannt worden sei. Die Satte sei noch Gegenstand sorgfältiger Erwägung. Die Frage, betreffend einen neuen N Natgeber, sei nicht speziell aufgeworfen worden. Aber es ei anerkannt worden, daß, wenn die Finanzleute übereingekommen selen, eine strenge Schaßkontrolle als Bedirgurg für eine Geldanleihe zu fordern, die persishe Negterung dies in Erwägung ziehen müsse.

Der Abg. OD’'Grady fagte an, ob Sir Edward Grey amtliche Nachrichten darüber habe, daß Hinrichtungen und Nieder- meßelungen von Persern in Täbris auf Befehl Schudscha ed Daulehs, eines Generals des früheren Schahs, stattgefunden hätten, weil die Betreffenten an der Revolution teilgenommen, die zu der Entthronung des früheren Schah geführt habe. Ferner fragte O'Grady an, ob Grey Kenntnis davon habe, daß Schudscha ed Dauleh .noŸ nominell stellvertretender Gouverneur in Täbris sei, und daß er durch den Einfluß der russi- hen Negierung in dieser Stellung gehalten werde. Der Staatssekretär Grey verneinte die erste Frage. Auf die zweite Frage erklärte er, Schudshah ed Dauleh sei dem Namen nah Gouverneur ven Maraga, viele Meilen von Täbris entfernt, und wenn er auc zeitweilig als Stellvertreter des Sepahdars, der am 1. September in Täbris eingetroffen wäre, fungiert habe, so sei dech, soweit er unterrichtet sei, kein Grund zu der Annahme vor- handen, daß er in dieser Stellung durch cinen Dru der russischen Regierung gehalten werde. Da er wisse, daß man ihm zur Last lege, daß er für das Vorgehen Schudscha ed Dauleks verant- wortlich sei, nehme er gern die Gelegenheit wahr, zu erklären, daß es vollständig unrichtig fei, daß er irgend einen Schritt zu seiner Unterstüßung oder für seine Ernennung unternommen hätte. Zu Anfang des Jahres habe der britishe Gesandte in Teheran üter die Stellung Schudscha ed Daulehs zuk persishen Regierung Infor- mationen eingezogen, irgend ein weiterer Schritt von britischer Seite

sei aber nicht erfolgt. L Frankreich. Die französische Regierung hat die volle und unein-

geschränkte Souveränität Jtaliens über Libyen anerkannt. Wie die „Agence Havas“ meldet, werden sich

“die beiden Mächte jeßt über die Punkte eines Abkommens

ins Einvernehmen seßen, dur welches die Stellung Jtaliens in Marokko und Frankreichs in Tripolitanien auf der gleichen

--Geunéiose geregelt werden soll. Das Abkommen wird nah |_

seiner Unterzeichnung veröffentlicht werden. Jm gestrigen Ministerrat erörterte der Minister- präsident Poincaré die äußere Lage.

Rußland.

Der Thronfolger hat laut Meldung des „W. T. B.“ den gestrigen Tag ruhig verbracht. Er ist ohne Schmerzen und \chläft viel. Die Nahrungsaufnahme hat sich gebessert.

Jtalien.

Der österreichish-ungarische Minister des Aeußern Graf Berchtold nebst Gemahlin, der italienishe Minister des Aeußern Marquis di San Giuliano, der Unterstaatssekretär im Ministerium des Auswärtigen Fürst di Scalea, der öster- reichish-ungarishe Botschafter in Rom Mérey von Kapo0o8s- Mére und der italienishe Botschafter in Wien Herzog Avarna sind gestern vormittag von Pisa in San Rossore an- gekommen. Graf Berchtold wurde, wie „W. T. B.“ meldet, vom König Viktor Emanuel in Privataudienz empfangen und überreichte ihm ein Handschreiben des Kaisers Franz Joseph. Jn der Zwischenzeit empfing die Königin die Gräfin Berchtold in Privataudienz. Abends kehrten der Graf und die Gräfin Berchtold mit dem Marquis di San Giuliano nah

Pisa zurü. Türkei.

Vom bulgarisch- türkishen Kriegsschauplaß ist gestern, einer Depesche des „W. T. B.“ zufolge, nachstehende authentische Meldung in Konstantinopel eingetroffen :

Die türkishen Truppen fahren fort, fich aus den Grenzgegenden des Wilajets Adrianopel zurückzuziehen, nadbdem sie die Dörfer in Brand geseßt haben. Sie sind bereits bis sieben Kilometer nördlich von Adrianopel zurückgegangen. In der vorgestrigen Nat follen 8000 Mann türkisde Truppen südlich von Adrianopel in der Rich- tung nach Dimotika zurückgegangen sein. Gleichfalls gestern hat si die türfishe Armee, die an der Struma opcriert, von Dshumabala nah Demir Hisar zurückgezogen. Das fünfte türkische Korps ist von Köprülüûü aus im Vormarsh nah Nordosten gegen Kotschana begriffen, das sechste rückt gegen Istip vor. Eine bulgarishe Division versucht den Kresnapaß zu forcieren, eine andere marschiert gegen Pehcevo. Die türkishen Truppen weihen vor den andringenden Bulgaren zurück. Auch die Gegend von Timrasch und Palanka is von den Bulgaren angegriffen worden.

Eine weitere amtlihe türkishe Meldung vom gestrigen Tage besagt, daß die türkischen Streitkräfte an der Mariga, die zum Angriff übergegangen sind, gégen Mittag östlih vom

lufse Tundja auf starke bulgarishe Abteilungen trafen. Die Türken gingen zum Angriff vor und es entwielte sich eine heftige Schlacht, die für die türkishe Armee einen fiagtigen Verlauf nimmt. Die türkischen Streitkräfte im Westen tießen vor Kalimame (?) ebenfalls auf bulgarische Truppen und wurden mit ihnen in ein Gefecht verwickelt, das noh an- dauert. Bulgarische Banden, die aus Bulgarien gekommen waren, und denen si bulgarishe Landleute der Kasa Osmanije angeschlossen hatten, operierten in der Kasa Djumaibala in der !

Nähe des Defilés von Kresna und griffen die dortigen türfishen Soldaten an. Die Türken antworteten mit einem heftigen Angriff und vernichteten die Banden fast vollständig. Einigen Bulgaren gelang es, in die Berge ges Die Banden hatten alle umliegenden Dörfer in Brand gesteckt.

NachMeldungen aus Sofia haben die bulgarischen Truppen die Ufer der Bregalnißa, Struma und Mesta in ihrem Ober- lauf beseßt und die kleine Stadt Doulen in der ou von Kirdschali genommen, wo ihnen eine Fahne, 265 Kisten Patronen, 80 Mausergewehre und eine Menge von Monturen und Ausrüstungsgegenständen in die Hände fielen und 45 Mann E En gemacht wurden. Auch die Stadt Kirdschal ist gefallen. "

Während des gestrigen Tages kreuzte das türkische Ge- \{chwader in der Gegend des Kaps Kaliakra, hielt sich abêr in ziemlih weiter Entfernung von der Küste. Gegen Mittag feuerte ein türkfishes Torpedoboot mehrere Granaten auf die iulezhalb des Kaps gelegene Küste ab, ohne Schaden anzu- richten.

Die Kriegslage an der serbishen Grenze wird von amtlicher serbisher Seite folgendermaßen dargestellt: Die dritte serbische Armee und die Jbar-Armee hatten auf dem Terrain von Velja Glava bis Raska und in der Umgegend von Novibazar gegen die Türken und Albanesen erbitterte Kämpfe zu bestehen. Die Stärke des Feindes wird auf 40 000 Albanesen und zehn Nizamabteilungen mit vier Batterien geschätzt. Vorgestern früh begann die dritte Armee eine energische Offensive, warf den Gegner zurück und erreichte Malo-Kosovo. Der Feind zog ih eilig zurück. Bezüglich der Jbar-Armee, deren Vorposten sich vor Sjeniza befinden, sind vom Javorgebirge günstige Meldungen eingetroffen. Alle türkischen Blockhäuser sind bereits eingenommen. Den gestern Nach- mittags in Belgrad eingetroffenen offiziellen Berichten zufolge ist die 3. Armee nach heftigem Kampfe in Prischtina einge- rückt. Eine Kolonne der 2. Armee hat Kratowo, cine andere Kolonne Kotschana genommen. Die 1. Armee befindet sich noch vor Kumanowo. Gerüchte über die Einnahme von Kumanowo sind demnach vorläufig noch unbegründet.

Türkische Blätter melden, daß das Dorf Boshinewze bei Ristowaß, nahe an der serbischen Grenze, das von drei serbischen Bataillonen und Kavallerie beseßt worden war, von türkischen Truppen mit Artillerie zerniert und beschossen worden sei. Die Serben seien fast vollkommen aufgerieben worden. Die Nückzugslinie der Serben, die gegen Prischtina vorgerückt sind, soll abgeschnitten sein. Die serbischen Truppenlinien sollen sih von Kraljewo bis nah Trgowischtje erstrecken. ; / An der montenegrinishen Grenze ist von „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aus türkischer Quelle zu- folge bei Gusinje heftig gekämpft worden; die beherrshenden Punkte sind von türkischen Truppen beseßt worden. Auch sollen die Türken nah wiederholten Stürmen Bjelopolie wieder ge- nommen haben. i :

Von amtlicher montenegrinisher Seite wird erklärt, daß die Nachrichten über einen Sieg der türkischen Truppen bei Podgoriza unbegründet seien. Die montenegrinishe Armee habe bis jeßt nur Erfolge zu verzeihyèn. z montenegrinishen Truppen sei selbstverständlih mit be- deutenden Verlusten verbunden gewesen e Verlusizissern seien erklärlich durch die Zahl der türkishe#Txuppen, von denen über 6000 Mann in Montenegro E, seien.

Gestern naht haben die auf Lemnos gelandeten griechishen Truppen in Stärke von 500 Mann nach einem kurzen Gefechte die Hauptstadt Kastro beseyt. Auf der Jnsel wurde die griechische Fahne gehißt. Drei türkische Offiziere und 42 Mann wurden zu Gefangenen gemacht.

ck Wintrila, s

Der canadische Premierminister Borden hat gestern laut Meldung des „W. T. B.“ dem Herzog von Connaught die Demission des Ministers der öffentlichen Arbeiten Monk unterbreitet. Die Demission wurde angenommen. Monk zieht sih zurück, weil er in Flottenfragen mit Borden nicht übereinstimmt; er ist der Ansicht, das canadische Flotten- programm sollte den Wählern zux Genehmigung unterbreitet werden, während Borden ein Plebiszit für unnötig hält.

Nach einem vom „W. T. B.“ verbreiteten Telegramm aus Veracruz haben die Regierungstruppen gestern mittag den Vormarsch gegen Veracruz begonnen. Der Kommandeur hat sich geweigert, den Nichtkombattanten eine weitere Frist zur Ueber- siedelung nah der neutralen Zone zu gewähren. Auf den Schiffen im Hafen befinden sich jeßt zehntausend Mexikaner und fünftausend Ausländer, darunter die ausländischen Konsuln.

Afrika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Zuara gemeldet, daß der Hauptmann Camera vorgestern ein Schreiben des Generals Tassoni nah dem türkischen Lager bei Garbia gebracht habe, um eine Zusammenkunft von Unterhändlern beider Parteien festzusezgen. Der Lagerkommandant Mohamed übergab dem Hauptmann ein Schreiben für Tassoni und versicherte, er werde, sobald er dazu ermächtigt sei, Ort und Stunde für die Zu- sammenkunft angeben. ?

Nach einer derselben Agentur aus Tripolis zugegangenen Meldung, haben die Konsuln Deutschlands, Desterreih-Ungarns, O, Großbritanniens und der anderen Mächte dem

ouverneur gestern einen offiziellen Besuch abgestattet. Man hat zwar noch keine Nachrichten aus dem türkischen Lager, glaubt jedoch, h die allgemeine Unterwerfung und Ent- waffnung demnächst folgen werden.

G @- A S

E Q:

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage. 4

Auf der Tagung für die heutige (84.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Sch or- lemer beiwohnte, stand zunächst die erste Lesung des Ent- wurfs eines Rawageseßzes und des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Bildung einer Genossenschaft zur Entwässerung des linksniederrheinishen Jn- Nelke ® (ort die auf Antrag des Abg. Schulze- Pelkum (kons.) gemeinsam beraten werden. Der erstere Gesetzentwurf bezweckt die Bildung eines Entwässerungsverbandes aus den Land- und Stadtkreisen, die nah der Nawa, einem kleinen Flüßchen in den Kreisen Beuthen und Kattowiß in Oberschlesien, und deren Zuflüssen entwässern. Der zweite

Der Sieg der

Ges entwurf bezweckt ebenso die Bildung einer Wassergenossen- schaft für das Jndustriegebiet in den Kreisen Mörs, Geldern, Kleve, Kempen und Crefeld-Land.

Abg. Goebel (Zentr.) erläutert in längerer Darstellung die Bedeutung des Rawageseßes für das genannte oberschlesishe Industrie- gebiet, bleibt aber im einzelnen bei andauernder Unruhe im Hause unverständlich; er beantragt \{ließlich Kommissionsberatung.

Hierauf nimmt der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Sch orlemer das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung,

Der Kohlenarbeiterausstand in Kladno und Scch(lan ist; wie „W. T. B.“ meldet, beigelegt. Sämtliche Arbeiter find heute zur Frühschicht wieder erschienen. (Vgl. Nr. 251 d. Bl.)

(Weitere „Statistishe Nachrichten“ \. i. d. Ersten Beilage.)

Woßhlfahrtspflege.

Der Vorstand des Zentralaus\{husses für Volks- und Jugendspiele in Deutschland hielt in der vergangenen Woche eine mehrtägige Sißung in Berlin ab. Von den Verhandlungen dürften einige Beschlüsse von allgemeinerem Interesse sein. Der Zentralauss{chuß arbeitete, wie „W. B.“ mitteilt, bislang nur auf Grundlage einer einfahen Geschäftsordnung, er- gänzte fich selbst durch - Zuwahl und besteht gegenwärtig aus 108 Mitgliedern. Die erheblihe Zunahme des Arbeits- gebiets macht es aber notwendig, daß der Zentralaus\{chuß jeßt zu einem Verein sich ansgestaltet. Der Vorsißende, Abgeord- nete Dr. von Schenckendorff, hatte die Gründe für diesen Aus- bau in einer eingehenden Denkschrift dargelegt und zu gleicher Zeit einen Saßungsentwurf auegearbeitet. Als der Zentralaus\{chuß 1891 begründet wurde, sah man mit voller Absicht von der Schaffung eines Vereins ab, um freier vorgehen zu können und von Vereinéförmlich- keiten unabhängig zu sein. Der Vorstand einigte sich dahin, den neuen Verein im Namen unverändert zu lassen und auch im ganzen den seitherigen Arbeitsplan beizubehalten, sodaß nur eine straffere Zusammenschließung geschaffen wird, die mit dem Volksleben und dessen Bedürfnissen in. engere Beziehung treten kann. Im Laufe des November wird der gesamte Zentralauts{uß daher zu einer außerordentlihen Sißung für diesen Zweck einberufen werden. Es hat sich aus langjähriger Erfahrung erwiesen, daß die Bestrebungen für die wetblihe Jugend nicht die gleichen Forts{ritte gemacht haben als bei der männlihen Jugend. Es wurde daher zu den vor- handenen sieben Unterausshüssen ein Aus\huß VI1I für die Ertüch- tigung der weiblichen Jugend gebildet, der unter der Leitung des Ge- \häftsführers Geheimrat Prof. Raydt und Frl. Dr. med. Profe steht. Dieser Aus\huß ist jeßt endgiltig gebildet worden. Da auch der Fungdeutschlandbund lebhaftes Interesse für die Ziele dieses Aus- {usses nimmt, so sind auch einige leitende Persönlich- feiten des Bundes mit in den Aus\{chuß gewählt worden. Mit der hochentwickelten Spielbewegung hat die Anlage von Spielpläßenz Shwimm- und Eisbah n gelegenheiten nicht gleichen Schritt gehalten, ja vielfa besteht auf diesem Geblete noch -ein großer Nückstand. Auf dem nächstjährigen 14. deutschen R der für Stettin in Ausficht genommen ist, soll hierüber dur geeignete Redner verhandelt werden. Im Anschluß" hieran wird ein Ausshuß IX zu bilden sein, den das Vorstandsmitglied Schulrat Sickinger in Mannheim leiten wird. Gleihmäßig zurück steht endlich auch die bislang erfolgte Einführung der Leibesübungen in den Fortbildungs\chulen. Der Zentral- auss{chuß hat daher Mitte Septemker eine Denkschrift hierüber in den weitesten Kreisen verbreitet, nahdem er {hon 1908 einen Vorstoß nah dieser Richtung unternommen hatte. Nach einer am 26. I D: I C S von C a E ragender Körperschaften und von leitendey Männern der Fortbildungs- {ulen wur S Tue Grbebng “Uber Ven gegemwürfigen Ständ ves Turnens und der Leibesübungen im Freten veranstaltet, deren Ergebnisse von dem Vorstandsmitglied Oberbürgermeister Dominicus nah praktishen Gesichtéepunkten bearbeitet wurde. Daraus ergibt ih, daß schon jeßt eine Anzahl dieser Schulen den verbind- lihen oder freiwilligen Unterriht im Turnen eingeführt hat. Diese Statistik war der jeßt versandten Denkschrift bei- gefügt. Der Zentralaus\{chuß geht darin von der Grundansicht aus, daß tn der obligatorischen Fortbildungsshule das Gros der deutschen Jugend vereinigt ist, und daß die Entwicklungszeit vom 14. bis 18. Lebensjahre, in welcher Zeit Lunge und Herz \sich im Volumen verdoppeln, bei dem einzelnen Menschen entscheidend für den Bestand der Gesundheit und der Widerstandskraft in seiner ganzen ferneren Lebenszeit ist. So kann gerade an dieser Stelle den gesundheit- lihen Schäden, die heute weit im Volke verbreitet find, tur systematishe Betätigung der Kräfte wirksam entgegengearbeitet werden. Es handelt sich hier also im Endziele nicht um die Gewinnung einfaher Körperkraft, sondern es wird diese in den Dienst höherer Ziele gestellt, in den der Volksgesundheit, der Stärkung der Wehr- und Arbeitskraft, der Hebung der sittlichen Kraft und der Verbreitung der Freude im Volksleben. Wirken dann gleichzeitig au die anderen notwendigen Kräfte erziehliher und bil- dender Art mit, so wird man, besonders wenn auch der obligatorische Spielnachmittag in allen Schulen hinzutreten wird, mit Aussicht auf wirkli{en Erfolg auf das Heranwachsen ciner körperlich, geistig und sittlih gesunderen Generation hoffen dürfen. Völlig klar und deutlich wird dies von den Vertretern der Armee in ihrem Antwort- schreiben an den Vorsitzenden des Zentralaus\{husses anerkannt. Der Zentralaus\{chuß wird es bei dieser anregenden Tätigkeit nicht bewenden lassen. Von seinem stellvertretenden Vorsißenden Professor Dr. Schmidt in Bonn wird eine besondere Schrift verfaßt und dem- nächst veröffentlicht werden, die die Durchführung der Leibes- übungen an den Fortbildungs\hulen im einzelnen behandeln wird. Es steht zu erwarten, pop der Zentralaus\{chuß als künftiger Verein in noch erhöhtem Maße wirken kann, als es bisher ge-

schehen fft. Kunst und Wissenschaft.

Die Jubiläums-Kunstausstellung 1913, die unter dem Vorsitz von Professor Kallmorgen im Landesausstellungs8gebäude zu Moabit im nächsten Sommer stattfindet, wird nur deutsche Kunst- werke enthalten. Sie soll eine besonders starke Hervorheburg der Architektur bringen. Der große blaue Saal wird eine Sammlung von Modellen und Entwürfen \solcher Werke der Architektur enthalten, die befonders der Anregung des Kaisers zu verdanken sind. Maleret, Pr n Graphik werden ebenfalls in hervorragender Weise ver- reten sein.

Literatur.

Der von Ferdinand Avenarius begründete und seither heraus- gegebene „Kunstwart“ (Verlag von G. V. _Callwey in München) konnte zu Anfang Oktober d. I. auf ein 25 jähriges Be- stehen zurückblicken. Aus kleinen Anfängen hervorgegangen und anfangs {wer um Anerkennung ringend, ist der „Kunstwart“ nicht nur zur gelesensten Kunstzeitschrift herangewasen, fondern kann ih auch eines großen und guten Einflusses auf die Bildung des Kunst- geschmacks weiter Volkékreise rühmen. Dieser Erfolg wurde vor allem dadurch erzielt, daß die Zeitschrift sich nicht darauf beschränkte, das Falsche, Unechte, Schlechte in Kunst und Kunstgewerbe zu kennzeichnen und an den Pranger zu stellen, daß sie vielmehr gleichzeitig dur die Ausgabe