[68348] l i , Brauerei Louis Geiger

Aktiengesellschaft Tilsit.

Die 17. ordentliche Genueralver- sammlung der Aktionäre der Brauerei Louis Geiger, Aktiengesellshaft, findet Freitag, den 22. November 1912, Nachmittags 34 Uhr, in Tilfit, in den unteren Räumen des Kasino statt.

Tagesorduung :

1) Geschäftsbericht. /

2) Bericht der Rechnungsprüfer, Ge- nehmigung der Jahresbilanz, Ent- lastung des Vorstands und des Auf-

sichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verteilung

des Reingewinns. Ñ 4) Wahl der Rechnungsprüfer für das Fahr 1912/13. E 5) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern. Eine halbe Stunde vor Begiun der Generalversammlung findet die Auslosung von 4 6500 unserer HypÞp9- thekaranteilscheine, und zwar 3 Stü àÀ e 1000 und 7 Stü à 500 statt; jedem Inhaber eines Anteilscheines ist die Anwesenheit während der Auslosung ge-

stattet. Bilanz und die Gewinn- und Ver-

Die lustrechnung liegen vom 4. November cr.

ab während der Dienststunden im Kontor der Gesellschaft für die Aktionäre zur Ein- ficht aus.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind nah § 14 des Statuts nur die- jenigen Aftionäre berehtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis und, falls M nit persönlih erscheinen, auch die

ollmachten oder sonstigen Legitimations- urkunden ihrer Vertreter spätestens am dritten Tage vor der Generalver- sammlung, also bis zum 19. No- vember 1912, Abends 6 Uhr, im Geschäftslofal der Gesellschaft, hier, eingereiht haben.

Tilfit, den 21. Oktober 1912.

Der Auffichtsrat. Wilh. Riemann, Vorsißender.

[68920]

Die ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre der Eisleber Actien- Bierbrauerei vormals in Eisleben wird Hierdurch auf

Saal der Terrasse berufen. J Zur Ausübung des Stimmrechts sind | Desfischen Actien-Bierbrauerei

nux diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe L „Cassel“

ihre Aktien spätestens am 29. No- | "0m 12. Januar 1904 über jeßt noch

veubeL- ev. bei der Gesellschaft hinter- [4 2 M Versammlung

legt oder deren Hinterlegung bei einem al Nb alliaus P Me

Nota naŸ 9 220 d. H.-V.-B, nas Geschäftsräume, Obere Carlstraße 18,

gewi-sen haben. Tagesordnung : : 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn

und Verlustrechnung für das ver- flossene Geschäftsjahr, des Berichts

über Vermögensstand und Verhält 9) nisse der Gesellschaft.

Verlustrechnung. 3) Erteilung der

sihtsrat und Vorstand. Eisleben, den 1. November 1912.

Eisleber Actienbierbrauerei

vormals Wilhelm BKeinert. Debler NB. Gedruckte Ge

Bureau zu haben.

Wilhelm Beinert den

30. November 1912, Nachmittags 4 Uher, nah Eisleben in den fleinen

Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und

Entlastung an Auf-

\chäfsberihte sind vom 22. November cr. ab in unserem

[68423]

Müllheim - Badenweiler Eisenbahn Akt.-Gef.

Laut Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. Oktober ds. Is. können die Aktien unserer Gesell- {aft gegen später auszugebende 4 °/9 Obligatiouen umgetauscht werden, und zwar die Vorzugs3aktien gegen gleichen Nominalbetrag der Obligationen, die Stammaktien nur in durch 1000 teilbaren Beträgen gegen gleihen Nominalbetrag der Obligationen bci Zuzahlung eines

Aufgeldes von 10 %/6. Aufsichtsrats. Zur Anmeldung ist eine Frist von | 2) Beschlußfassung über die Bilanz so- 14 Tagen, vom Tage dieser Ver- wie Erteilung der Entlastung für Vor- I Encliing. an gerechnet, bestimmt. stand und Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche von obigem | 3) Neuwahlen für den Aufsichtsrat. Rechte Gebrauch machen wollen, haben die | Die Herren Aktionäre, welche an der

Anmeldung innerhalb obiger Frist bei unserem Direktor Herrn Ed. Beidek jr. in Müllheim i. Baden unter Nummer-

angabe \chriftlich zu machen. - 31. Oktober 1912.

Müllheim i. Baden, Der Auffichtsrat.

Dr. Ernst Blankenhorn, Vorsigender.

[68973

[68421]

Hessische und Herkules-Bierbrauerei

Aktiengesellschaft. Bekanntmachuug.

gemäß § 4. Dezember 1899 1) die Besitzer von Teilschuldverschrei

4 0/0 Auleihe der Hessischen Pera

auf Douner®êtag, Geschäftsräume, Obere

erster Sto. Tagesordnung:

Wahl und Bevollmächtigung eines neue Treuhänders an Stelle der ehemalige

geseß vom 4. Dezember 1899.

41 09/0 Anleihe der

erster Sto. Tagesorduung :

Treuhänders an Stelle Dresdner Bank Filiale gegangenen Bankfirma

auer

gemäß dem Reichsgeseß vom 4. zember 1899.

Die Hinterlegung

zur Wahrung des Stimmrechts sp

seßes erfolgen.

b. S., hier, Vertretung der Besiyger der vershreibungen zu übernehmen. Cassel, den 28. Oktober 1912.

Der Vorstaud.

Die Hessische und Herkules-Bierbrauerei Aktiengesellschaft in Cassel berust hiermit ¡ß 88 3, 6, 7 des Neichsgeseßes vom

bungen der hypothekarisch sichergestellten

1„Sa}e vom 12. Mai 1896 über jeßt noch #6 678 500,— zu einer Versammlung den 21. November ds. I., Nachmittags 4 Uhr, in ihre Carlstraße 18,

Leipziger Bank in Leipzig und eines Gläubigervertreters gemäß dem NReichs-

2) Die Besitzer von Teilf chuldverschrei- bungen der hypothekarisch sichergestellten

Wahl und Bevollmächtigung eines neuen der auf die

a4 über-

Plaut und eines Ula ete €-

der Obligationen muß

testeus am 19. November 1912 gemäß § 10 Absay 2 des erwähnten Ge-

Die Dresdner Bauk Filiale Cafsel, das Bankhaus L. Pfeiffer unv der Kredit-Verein zu Cassel, e. G. m. haben si bereit erklärt, die Schuld-

]

auf Dienstag, 1912, Nachmittags 3; U \châftshaus der Maschinenbau-* chaft Balcke zu Bochum,

1) Entgegennah der Gewinn-

Generalversammlung werden gemäß S 15 des Gesellschafts- vertrags gebeten, ihre notarielle, die Nummern haltende Bescheinigung über eine bei einem Notar erfolgte Hinterlegung bis m 20. November 1912 ecfum zu

deutschen spätestens zu bei der Gesellschaft in Neub

zahl zurüdgeg Answeis zum

Westfälische

Moaschinenbar - Industrie Gustav Moll & Co. Aktiengesellschaft,

Neubeckum i. W.

Einladung zur Generalversammlung den 26. November r, im Ge- ftiengesell- Marienplay 5.

Tagesorduung :

D.

hinterlegen. i y Der Hinterlegung is ein do Nummernverzeichnis beizufügen,

eines mit dem Vermerk über die Stimmen- eben wird. Dieses dient als Eintritt in die Versammlung. Neubectum, den 30. Oktober 1912.

Der Auffichtsrat. Balcke, Vorsitzender.

me des Geschäftsberichts, und Verlusfirechnung und der Bilanz sowie des Berichts des

teilnehmen wollen,

Aktien oder die derselben ent-

ppeltes wovon

n n

3)

&

ü-

[68526] Kali - Salzwerke JIesseniß.

Außerordeutliche Generalversamni-

lung der Aktionäre am Sonnabend,

den 23. mittags 2 Commerz- un Neß Nr. 9.

1) Bericht über die Entscheidu rufungskommission industrie über

Mecklenburgische

November 1912,

Tagesordnung :

für die

vom 31. Oktober ds. Is.

Beschlußfassung über die nach dem Erlöshen der Beteiligungsziffer zu

treffenden Maßnahmen.

Diejenige außerordentlichen Generalversa teiligen wollen, sellshaftsvertrags ihre sprechenden Depotscheine oder eines Notars spätestens bis zum 19. November 1912 einschließlich während der üblihen Geschäftsstunden

in Samburcg :

bei der Filiale der Dresduer

bei der Dresdner Bauk oder bei der Gesellschaftskafse in Berg- werk Jessenitz hinterlegen und bis zum Schlusse der Ge- neralversammlung daselbst belajse Gegen Hinterlegung der Depotscheine der Reichsbank oder eines | [68546 Eintrittskartenausgehändigt. Bergwerk Jesseuitz, den 29. Oktober

1912.

Notars werden

müssen laut § 25 Aktien oder

bei und Discouto-Bank,

Bank, Hamburg,

Disconto-Bauk,

Der Vorstaud. Kulle.

Uhr, im Sigzungssaale der d Disconto-Bank Hamburg,

ng der Be-

das Erlöschen der Be- teiligungsziffer und den damit ver-

bundenen Verlust Grundkapitals der Gesellschaft.

2) Vorlegung der

eines Teils des

Vermögensübersicht

n Aktionäre, welche sich an der sammlung be-

Nach-

Kali-

des Ge- die ent-

der Reichsbank der Commerz-

in Schwerin: bei der Meklenburgi- scheu Sypotheken- u. Wechselbauk, in Berlin: bei der Commerz- und

n.

der Aktien bezw.

[68540] Rechtsanwalt Elberfeld — bis in die Uste der

7) Niederlassung x. von

Rechtsanwälten.

Bekauntmachung.

anwälte eingetragen worden.

eingetragen Bergen b. Bergen

in

[68550] In d Gerichten zuge eingetragen: Dr. Detlev Rode in Hamburg,

[

der

68547] In die Liste d Undgerichte zuge

Barmeu, den 22. Oktober 1912.

Der Vorsitzende

der Kgl. Kammer für HandelsfaWen.

[68541] In d

x Celle. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachuug.

riedrih-Carl Ch amburg. den 26. Oktober 191

Das E Oberlandesgeri

Leipzig, den 25. Oktober 1912. önigliches Landgericht. [68548] Bekanutmachung

zug Io

in

führten Rechtsanwalts!

Der Name des zur Nechts bei den Landgerihten München 1 und 11 elassenen geprüften Rechtspraktikanten hann Prasch in München wurde heute bei den genannten Gerichten ge- isten eingetragen.

die

Müncheu, den 28. Oktober 191

Bernhard Lamp her in Kiel — ist heute bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelafsenen Nechts-

ie Liste der beim unterzeihneten

Gerichte zugelassenen Nechtsanwälte ift Rechtsanwalt Werner Grahn

C., 26. Oktober 1912.

{e Listen der bei den unterzeichneten lassenen Rechtsanwälte ift

er bei dem unterzeihneten lassenen Rehtsanwälte ist bisherige Referendar Fürchtegott Ernst Schiefer in Leipzig etngetragen worden.

anwaltschaft

[68969] Einladung

ur Generalversammlung unjerer Ge- {ellschaft auf Dienêtag, den 12. No- vember 1912, Vormittags 11 Uhr, nach unserm Geschäftslokale, Bremen, am

Seefelde. Tagesorduung :

„Erhöhung des Geselischaftskapi- tals um #4 650 000,—.“ Bremen, den 29. Oktober 1912. Centralverwaltung vou Gas-,Wasser- und Elektricitäts-Werken Gesellschaft

mit beschräufter Haftung, Bremen. N. Dunkel.

in

[68569]

Wir maten hiermit bekannt, daß Herr Kurt Schmidt aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellshaft ausgeschieden ist. Der Auf- sichtsrat besteht jeßt aus folgenden Herren: 1) Banktirektor Joseph Nocßler in

Berlin, 2) Prokurist Wilhelm Schneider in

erlin, 3) Architekt Karl R. Henker in Char- lottenburg. Staffel (Lahn), im Oktober 1912.

Steingutfabrik Staffel Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

ristian

2. cht.

lempyau, Obersekretär Das Landgericht. Das Amtsgericht. Vok. Grausmann. E olen O ersekretär. ersekretär. "Ss- & Sporthalleu-Zentrale G b. H.“‘, Cöln.

M, _ Dur Gesellschafterbeschluß vom 24. cr. ist die Gesellschaft aufgelöst. Architekt Albert Betten in Cöln - Marienburg ist Liquidator. Etwaige Forderungen sind in Jahresfrist beim Liquidator geltend zu machen.

[67989] Gemäß § 65 des NReichsgeseßes, be- treffend die Gesellshaften mit beshränkter Haftung, zeigen wir an, daß .das Syudi- fat für Erdölgewinuung, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, E ist. Die Gläubiger der Gesellschaft

2. werden bierdurch aufgefordert, ihre An-

Der Präsident Der Präsident T 5 des K. Landgerichts des K. andgerichts rae O E Sie: N L: F O Le t winnung, Gesellschaft mit beschräukter raun. a. Vaibreri htsdirekto Haftuug, in Liquidation. s . Landgerichtsdireltor. | Der Liquidator: W. Merten. 8544] S

S ist

iegen und der

beute der

getragen.

[68586]

Justizrat ist wegen Ablebens anwaltsliste des Landgerichts ló\cht worden.

\tuhl wurde he liste des K. Am

sachen.

Der Ulm zugelassenen

Ulm, den 29. Oktober 1912. K. Württ. Landgericht.

[68549]

Herr Rechtsanwalt Dr. jur.

Otto Jäuichen in Neustadt i. Sa. bei der unterzeihneten Kammer für Han- dels\achen zugelassen und in die Anwalts- liste eingetragen worden.

Zittau, den 28. Oktober 1912.

Bekanntmachung.

heute in der

G „ Fürth, 28. Oktober 1912.

Antrag in

[68724] Bekanntmachung. Die Dresdner

den Antrag gestellt : 1 500 000,—

hefe - Fabriken schaft (vormals Heinr. Wandsbek-Hamburg

zuzulassen.

Hamburg, den 29. Oktober

zu Hamburg.

[68798]

Storm/tr. 4, ist aufgelöst. der Firma wollen sich b melden.

Der Liquidator :

__ Bilanz per 30. Juni 1912. L, Wentell. E. Wagner. Aktiva. E, E E E I a : C E E An “N Var L 585 900—| E « Kontotorrention1o : , g Diverse Debitoren „| „18900 12 6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. L S G G (68976] Bilanz der Tischlerei-Genossenschaft Treuenbrietzen s is eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht Pasfiva. | Aktiva. per 15. April 1912. Passiva. Per Aktienkapitalkonto . . 800 000/— |? 1A « Moa An Grundstücks- u. Maschinen- gol Per Geschäftsanteilkonto . . . | 14 000/— rü u A ani e ata dio. 37 Ao , Hop eo i ._. 123 900|— A „ Kassa- un echselkonto . 5) i eservefonds. u. Nüclagen- Zuweisung „ 6 857, —| 8000/—| / Matertalienkonto Ha O U 19 000|— Dividendenkonto: „ Debitorenkonto . . 35 269/18] „ Kreditoren und Akzepte . [31 804/93 «n erhob. Dividende 12/— | „ Gewinn- u. Verlustkonto . 2 680/37 Ra ú ontokorrentfkonto : 88 704/93 88 70493 M E 2 e Treuenbrietzen, den 16. April 1912. 834 112|— ischlerei-Genofseuschaft Treuenbrietzen Gewinn- und Verlustkouto. eiugetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Paul Grys. Albert Broses. Debet. M S ahl der Genossen am 1. Januar 1912 44 An Verlustvortrag 1910/11 | 223 612/89 inzu oder abgegangen . ... .- .+ . — „ Vertra A Zahl der Genossen am 15. April 1912. . . + 14 an Stempel- auflassungskosten der [68111] Deutsches Studeutenheim Realitäten , 12 013/89 Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Generalunkostenkonto . 6 868/75| Aftiva. Bilanz A. Juli 11/12. Pasfiva. Talonsteuer- _Aftiva. Bilanz A Juli A —— rückstellungskonto : O / M S Zuweisung . - « « « 6 857 |— alen chn ¿u i aA A6 4 120/80 S E R I HELIES MAUS, reibung - / ypotheken . .« - . . — __249 352/53 | *% 0/0 von 4 19 760 . 988,30 |32 696/—} Kreditoren . « « + +- 4700|— Kredit. Mobiliar. , + » - M 1331,40 Interimskonto. . . . .- 300|— Per Cffekten- und Zinsen- Abschr. 15% . . „184,60 | 1046/80 T e O 20 041 65 Waren 586/40 „Saldo auf neue Rech- 0 I 4 600|— nung vorzutragen . S L S eit s — 949 352 53 43 050|— 43 050|— : y Genossen Geschäftsanteil Haftsumme Oldenburgische Eisenhütten- 1/7 11 184 23 200 23 200 Gesellschaft zu Augustfehn. mehr 16 Le — Der Masi MiRas: Me 1/7 12 200 A G e . N n. agels. er Vorstand. 7 id 3 JIlgen. Baumann. Wellmann.

Klinsmann

W. Schneider.

In die Listen der bei dem Amtsgericht Kammer für Handels8- sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte Rechtsanwalt Paul Claufßen mit dem Wohnsißze in Weidenau ein-

Siegen, den 28. Oktober 1912. Der Vorsitzende der

Kammer für Handels- Das Amtsgericht.

Nechtsanwalt Levigard in Laup- heim ist heute in die Liste der bei dem Landgericht anwälte eingetragen worden.

Köntglihe Kammer für Handelssachen.

Die Eintragung des Rechtsanwalts, s Ludwig Martin in Erlangeñ

Der K. Lndgerichtspräsident.

[68542] Rechtsanwalt Dr. Buchheit in Land- ute in der NRechtsanwalts- tsgerihts Landstuhl gelöst. Landstuhl, 29. Oktober 1912.

Kgl. Amtsgericht Landstuhl.

[68545] Der Rechtsanwalt Ernst Hecfing

ist heute auf seinen der Rechtsanwälte hier gelöscht. Wollin i. Pom., den 28. Oktober 1912.

Königliches Amtsgericht. E D

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Bank in Hamburg hat

Aktien der

Dampf-Korubreunerei und Pref- Actien - Helbing)

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Die Zulassungsstelle an der Börse E. C. Hamberg, Vorsißender.

Die Deutsch-Amerikan. Automobil-

O m. b. H. Berlin-Westend, Gläubiger

[67988] Wir machen hierdurch bekannt, daß dur Gesellshaftsbeschluß vom3. September d. J. das Stammkapital der Gesellschaft um 165 000 4 herabgesest ist. Gleichzeitig fordern wir die etwaigen Gläubiger unserer Gesellschaft auf, \ich bei dieser zu melden. : Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 26. Oktober 1912. „Nadir“

Fabrik elektr. Meßinstrumente

Kadelbacch und Randhagen

mit beschränkter Haftung.

[67201] Die Firma Adolf Amsberg G. m. 6: H. Aachen hat laut Gefellschafts- beschluß vom 24. Oktober cr. ihre Liqui- dation angemeldet. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurch ersucht, h bei dem unterzeihneten Liquidator zu melden. Aachen, 24. Oktober 1912.

Adolf Amsberg Gesellschaft mit G e avis Haftung

W. Fahrenberg.

Rechts-

Theodor ift

[68336]

Die Vereinigung Deutscher Por- zellaufabriken zur Hebung der Por- zellan-Judustrie Gesellschaft mit be- schränkter Haftung ist aufgelöst, Etwaige Gläubiger werden ersucht, thre Forderungen bei dem Unterzeichueten

einzureichen. Wilhelm Plambeck,

Berlin-Friedeuau, Liquidator.

[67982] Bekauutmachung. i: Mit Gesellschafterbeschluß vom 23. März 1912 wurde die Liquidation der „Me- han. Ziegelei Immenstadt G. m. b. H.“ beschlossen.

Zum Liquidator wurde der Gesell- hafter Herr Otto Fleshhut, Kaufmann in Immenstadt, aufgestellt. Forderungen an die Gesellschaft sind an denselben eins zureichen.

Immenstadt, den 28. Oktober 1912. Mechan. Ziegelei Immenstadt, G. m. b. H. in Liquidation. Otto Fleschut, Liquidator.

[67981] Bekanntmachung.

Nachdem laut Eintragung im Handels- register die Firma („Westfälische Trans- portgesellschaft mit beschränkter Haf- tung Hagen - Barmen“‘“ zu Hagen in Liquidation getreten ist, fordere ih als Liquidator die Gläubiger auf, fi wegen ihrer Ansprüche bei mie zu melden. Hageu i. W., den 26. Oktober 1912. Westfälische Transportgesellschaft

mit beschräukter Hafiung

Hageu - Barmen. Ju Liquidation. Adolph Kraemer, Bureauvorsteher.

[68568] Bekanutmachung.

Die Deutsche Velox-Webstuhl Ge- sellschaft mit beschräukter Haftung zu Berlin ist aufgelöt. Die O der Gesellshaft werden . aufgefordert, ih bei ihr zu melden.

Berlin, den 29. Oktober 1912. Deutsche Velox-Webstuhl Gesellschaft mit beschränkter Haftung- Paul Litwin. Max Levi.

Nechts- ürth ge-

hier der Liste

Gesell-

1912,

ei dieser

¿2 260.

Der Inhalt dieser Beilag Patente, Écbrañthouuster Kouberts

Sechste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 31. Oftober

ë, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gü i nschafts-, Zeichen- und Mu , ren 8-, Güterrehis-, Verein8-, Geno s iens- s orreaif sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erf an E Sin S iraa N Zer dem Titel 3 L 4°

der Urbeberretseintragsrole, über Warenzeichen,

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 2604)

; Das Zentral-Handelsregister fü s / ; ; für Selbstabholer auH dur die Köriglihe Expetition des Reichs: und Siaaibarzeigers SW. 48, |

Wilhelmsiraße 32, bezogen werden.

Vout „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2604. und 260 B ausgegeben

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei e

un L : (18 tral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint i Wee u d Staatsanzeigers SW. 48, Fed ugspréis beträgt L SV S für das Vierteltahr. Le ia der Negel Sas, D nzeigenpreis für den Raum einer ögespaltenen Einheitszeile 30 4. PSNINSEEN, LOJTENR: M, a

Patente.

(Die Ziffern links bezcihnen die Klafse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertetlung eines Patentes nach- E E Aa der Anmeldung „einstweilen gegen unbefugte gibt geg fugte Benußung a. i, 45143. Setmaschine mit unterhalb des S liegendem Kolben: Zus. z. Anm. . 42642. Alexander I Genen, Ostbüren b. Unna. E T L

3a. F. 34 8094. Maschine zum Falten von Kragen, Manschetten u. via mit beweglidem Stempelfopf und einem Falt-

tisch mit beweglichen Faltern. Edgar Beverley Fenby, Stormville, Engl;

Vertr. : Dipl.-Ing. A. Kuhn „Anw Verlin SW. 67. 13. E e 3c. “ B. 66335. Vers{hlu fü Kleidungsstücke, Militärzelte A I stehend aus zwei mit Hülsenreiben beseßten, von einander trennbaren Säumen, die durch einen besonderen Endvers{chluß zu- sammengehalten werden. A. Blaf:mann Berlin, Neue Promenade 7. 20. 2. 12. 4a. O. 7568. Abänderung des Seil- aufzuges für herablaßbare Laternen mit Leitungskuppelung gemäß Patent 215293, zum Zweck der Verwendung von Gas; Zus. z. Pat. 215293. Ferdinand Oseu-

berg, Berlin - Lichtenberg, Herzberg- siraße 24/25. 29. 4. 11. das 4b. S. 26063. Vorrichtung zur

Färbung eines Uchtstrahlenbündels durch Farbfilter. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. SH., Berlin. 6. 4. 12.

4d. T. 17 3106. Pyrophore Fernzünd- vorrichtung für Fahrzeuglaternen. Ferdi- nand Tarnopolsky, Zürich; Dipl.-Jng. A. Kubn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. O42

Af. L, 33 922. Birnenförmiger Glüh- förper mit stabloser Ringaufhängung für Hängeglühliht mit zentral in den Glüh- körper hineinragendem Brennerrobr. Rudolf S A Na AnEe 9, 9a. E B. 68 L A oe Ul Desêsinfektionsvorrihtung. Heinri Becht, Biebrich a. Rh. 4. 7 S 8e, 11. 4885. Staubtabsaugevorrihtung mit im Kreislauf dur eine Wasserstrahl- luftsaugvorrichtung und einen Sammel- behälter hindur bewegtem Betriebewasser. Unionwerk Mea G. m. b. H., Feuer- hah-Stuttgart. 2:

Sm. T. 16 735. Verfahren zum Ent- sernen und Wiedergewinnen des in be- werter Seide enthaltenen Zinns. George Trombert, Lyon; Vertr.: - Dr. A. Levy 1, Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 10. 11.

0a. M. 48246. KFabrbhare LW\{h- und Verladekammer zur Aufnahme eines ganzen aus dem Ofen austretenden Koks- fuhens. Maschinenbau-Arstalt Hum- boldt, Cöln-Kalk. 22. 6. 12.

40c. P.27 364. Anlage zum Fördern von aus einem Sumpf ge1tocener Torf- masse, bestehend aus Auëgraber, Pumpe und Nöhrenleitung. The Peat Coal Zuvestment Conuipany Limited, London; Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 8. 11.

2a. S, 33247. Verfahren und Vorrichtung zum Ablösen der Salzansäßze ia Soleverdampfern. G. Sauerbrey Davon Afkt.-Ges., Staßfurt. D

22e. B. 66 952. Verfahren zur Trockenreinigung von Däâmpfen und Gasen, insbesondere von Gichtgasen. Rudolph Vöcfing & Cie. Erben Stumm-Hal- berg und Rudb. Böcking G. m. b. H., Halbergerhütte, Post Brebach. 6. 4. 12. ASEe B. G4 6UL. Verfahren zur Verwertung der Cyanverbindungen in Ge R noi Raglan u. dgl. Karl Burkheiser, Hamburg, Fru f e Banksstr.) 26. 9. r ate d 12f. B. 65 100. Verfahren zur kata- Iytishen Darstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Verwendung reinen isens als Kontaktsubstanz; Zuf. z. Pat. 247 892. Badische Aniltin- & Soda- «Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 8 11. 11. 22k. H. 55 925. Verfahren zur Ge- winnung von Ammoniumkarbonat dur Cinleiten von Ammoniak und Kohlensäure in erwärmtes Wasser. Rudolf Heinz, Technisches Büro für die chemische Apdustele G. m. b. §., Hannover. 12. Sh. 37 597. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stickstoff- verbindungen aus zur Bkndung von Stick-

stoff geeigneten Neaktionsgemengen. ODr.- Ing. Alexander Schweitzer, Ludwigsburg, zcriedrihstr. 19, ‘u. Dr. Friß Hauff, Stuttgart, Gerokstr. 7. 10. 2. 11.

stellung von therapeutisch wertvollen Ver- bindungen des Nadiums in fester Form. Fa. E. Mert u. Dr. Wilhelm Eichholz, Viktoriastr. 507, Darmstadt. 19. 2. 12. 126. B. 60 842. Verfahren zur Her- stellung von chlorierten Produkten aus Fetten, Oelen und Wachjen, Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Fraktionen, dem Paraffin, sowie den Erd- und Montanwawsen. C. F. Boehringer «& Söhne, Mannheim-Waldhof. 18. 11.10. 120. D. 26490. Verfahren zur Wiedergewinnung von Ameifensäuremethyl- und -äthylester aus der Luft. Jacques C DaUE Paris; Pera C. Gronert u. . Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berli Sw 61. 10. 2. 12. L s 20. . 34750. Verfahren zu Darstellung von Derivaten dir Arvlal- forvessigsäuren. Gesellschaft für Che- mische Judustrie in Basel, Basel: E T Lol, Pat.-Anw., Berlin SW.48. So Se . 12q. F. 34883. Verfahren zur Darstellung von acetylsalicylsaurem Cal- cium. Farvwerke vorm. Meister S Brüuniug, Höchst a. M. c 2 13d. B. 68 659. Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten 1 Bäsen oder Dämpfen, deren Einbau aus mehreren durhlohten Wellblechen besteht. Otto Vühcing & Wagner G. m. b. H. Mannheim. 30. 8. 12. s 18d. Sh. 40285, NUeberhißzer- anordnung für Kefselanlagen mit mehreren aufwärts und abwärts führenden Heiz- zügen. Schmidt’she Heißdampf-Gesell- IRANE 0e b. S,, Cafsel-Wilhelmshöhe. 13d. St, 470383. Wasserrohrkessel insbesondere Sciffswasserrohrkessel mi hinter ‘den Woasserrohren angeordnetem et R e-eVulcan - Werke“ Ham- E E Stettiu Akt.-Ges., Hamburg. 13g. L. 33 981. Selbsttätiger Dampf- erzeuger mit geschlossener Feuerung und

Wassermantel. Charles Lemale, Paris: Bertr. : Dipl.-Ing. A. Bursch, Pat.-Anw.,

D &' o E S A c. A. 21 885. Befestigung von Dampsfturbinenteilen , nolatonbets von Nadialturbinenteilen im Turbinengehäuse oder in einem umgebenden Mantel. Aktie- bolaget Ljungströms Ängturbin, Lilje- holmen, Schwed.; Vertr. : L. Glaser, D. Hering u. E. Peiy, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1229, 12. LAf. S. 58 387. Federnder Stößel zwischen Steuernoken und Ventilstange bei Ventilsteuerungen für Kolbenkraft- Me Gustav Siller, Zittau i. Sa.

T2. 15a. G. 32718. Vorrichtung zum Drehen des Gießformrades zwecks Wesens der Gießform für Meatrizensez- und Zeilen- L etl N A es Setz- maschiunenufabrifk G. m. b. S., Berlin. 2110/10 d E 5a. H. 58578. Kolumnenhalter, bestehend aus einzelnen aneinander ver- schtebbaren und feststellbaren NRahmen- teilen. Var Hochgürtel, Frankfurt a. M., Schwtèizerstr. 107. 30. 7. 12. 15a. Sh. 39 325. Gießtopf mit um eine Achse shwenkbarer Pumpe. Franz Schimmel, Nancy, Frankr.: Vertr.: H. Betche, Pat.-Anw., Berlin 8. 14. 29. 9. 11. L7f. C.19 899. Kühl- oder Wärme- vorrihtung für Flüssigkeiten oder Gase. Gustav Coenen, Düsseldorf-Grafenberg, Grafenbergerallee 368. 13. 10. 10.

7g. L, IR 261. Vorrichtung zur Verslüssigung von Gafen unter Anwendung stufeaweiser Cxpansion behufs Vermeidung starker Temperaturunter!chiede. Dr. Julius Gdogar Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. L 10 20c. K. 50452. Zablklavpe, ins- besondere für Straßenbahnwagea. Fa. I. C. F. Kaufmann, Velbert. 12. 2. 12. 20c. T. 17 051. Zweiteilige Entlade- kflavpe für Selbstentladewagen. Gust. Talbot «& Cie., Aachen. 27. 1. 12. 20f. O. 7855. Mindestdruckventil für felbsttätige und direkt wirkende Bremsen. Georg Oppermaun, Hannover, Am Schiffgraben 29, u. John Wills Cloud, London; Vertr.: R. Gail, Pat.-Anw., Hánnover. 6. 12/11. 20i. N. 20 976. Ueberwachungsvorrich- tung für eleftrishe Signal- und Weichen- stellwerke. Ateliers de Conftructions Electriques de Charleroi, Brüssel; Bertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48 1.811

12m. M. 47 066. Verfahren zur Her- |

20i. D. 27 15X. Vorrichtung zur Ver- hütung von Zusammenstößen führerlofer Fahrzeuge eleftrisher Bahnen. Jules

topf, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 6. 12. 20i. R. 35 516. Schlteßen und Oeffnen von Eisetibahn- s{ranten durch den Zug. Erwin Rauthe A Zoseps Müller, Cunnersdorf i. Isgb. 4 D 12,

289i. S. 35 892. Vorrichtung zum Aufzeichnen des Ueberfahrens S alie, signalen. Société de fignalisation de Chemius de fer, brevets Cousin et César, Paris; Vertr. : C. v. Offowski Pat.-Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 10. 201. A. 22327. Einrichtung an cleftrifhen Sahrzeugen, bei welchen den Fahrmotoren die algebraische Summe der Fahrdrahtspannung und der von einem positiven zu einem negativen Maximum regelbaren Spannung einer Zusatmaschine zugeführt wird. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr. : Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. X 0.12.

201. S. 326470. Verfahren zur Konstanthaltung der Spannung in den Hilfsstromkreisen eleftrisher Lokomotiven und Einrichtung zur Ausführung dieses

G. m. b. S., Berlin. 6. 6. 12. äa. H. 55752. Verfahren zum gleichzeitigen drahtlosen Telegraphieren

bezw. Televhonteren mittels mehrerer An- tennen. Dr. Erich F. Huth G. m. b. S., Berlin, u. Dr. Karl Rottgardt, Charlottenburg, Herdersir. 11. 23.10. 11. 21a. W. 38 376. Borrichtung zur phonographischen Avfzeichnung televhonisch übermittelter Gespräche ohne Tätigkeit des angerufenen Teilnehmers, bet welcher mehrere Phonógraphenwalzen selbsttätig nacheinander beschrieben werden. Walset «& Starce, Cöln. 30. 10. 11.

2c. G. 37164. Ueberspannungs- fichecung; Zuf. z. Pat. 209 869. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. - Jug. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Datne, Berlin SW. 68. 25. 7. 12. 21c. G. 37167. Ueberspannungs- sicherung ; Zuf. z. Pat. 209 869. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. - J C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. Y u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 7.1 21d. A. 212428. Einrichtung zur Regelung von selbsterregten Dynamo- maschinen. Allgemeine Elektricitts- Gesellschaft, Bellini A0, 11. Bd. A. 21838, Wewselstrom- Kommutator-Motor, dessen Geschwindig- keit durch Spannung®änderung und gleich- zeitiger Bürstenverschiebung geregelt wird. Akt.-Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr. : Nobert Boveri Mannheim-Käferthal. 4. 3. 192. : 212d. A. 22 194. Kompensierte Ein- oder Mehrphasen - Kollektormaschine mit Neihenschlußcharakter und über Serien- transformatoren in Reihe geschalteten Wicklungen des Ständers und Läufers. Aft.-Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr. : Nobert Boveri,

Ing. L le.

L 2.

Mannheim-Käferthal. 20. 5. 12. 2 En e 21d. H. 52622, Verfahren zur

Tourenregelung von ein- und mehrphasigen Wechselstromkommutatormotoren y Be gegeneinander verstellbaren Bürstensäßzen. Alexander Heyland; Brüssel; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 8.12.10. 21d. S. 35520. Verfabren zum {nellen Anlassen und Regeln von Gleich-

strommotoren, die zum Antrieb von Fahrzeugprovellern dienen. Siemeuss-

Tei Werke G. m. b. §., Berlin. (e Lo Lb 21d. Sch. 39 744. Drofsclspule mit einer festen und einer regelbaren Spule, welhe leßtere von einem Schenkel des Eisenkernes auf den anderen abgewidelt werden kann. Dr.-Ing. Karl Schmiede!l, Charlottenburg, Grolmanstr. 46. 25.11.11. 21e. S. 34858. Schaltanordnung zur willfürlihen Tarifum|chaltung und S G oen NüeGaung, Sicmens- U s É li 20, 10. eus Werke G. m. b. §S., Berlin. 21f. N. 12214. Vorribtung z Herstellung der Mittelstüßen der Tg: aestelle von Metallfadenglühlampen. Nobert Neuf, ‘Aachen, Peterstr. 44. 11. 3. 11. 21f. Sch. 41 206. Koblenhalter für elektrishe Bogenlampen. Fa. August Schwarz, Frankfurt a. M. 6. 6. 12. 21g. A. 19824. Drahtwickelvor- rihtung zum Wickeln von Spulen, Arma- turen und ähnlichen Einrichtungen, bei welcher der Kern der . Wikelspule mit Führungen für den Drabt ausgerüstet ist.

Anderson Windiung Machiue Com-

Deschamps, Paris ; Vertr.: O. Sieden- |

Borrichtung zum |

Berfahrens. Siemeus-Schuckert Werke |

| pany, Jersey-City, V. St. A. ; Vertr.: | 36c. K. 49333

Dr. S. Hamburger, Verfahren zur

Pat.-Anw., Berlin | Verminderung der Wrasenbildung beim t | dung

LSMW. 68, 12, 12/10 Deff |

| ‘ dis . e | Donar ho TYY s A . e __ | Oeffnen vers{lossener, durch Wafferbad 2g. L. 33 171. Verfabren zur Er- | beheizter Kochgefäße. Bernh. Satt

| zeugung von Ns f o holte: | T E: 2062 | S on Röntgenstrahlen beliebig ein- | meyer, Ki-ït, Wilbelminenstr. 5/7. 4. 7. 11 E E unabhängig vom | 36d. Sch. 40 188. Schornstein, bei Siiria, Boi L S, | dem der Rauchkanal von Luftkanälen um- die a, C G ai 10. LU. L | geben ift. T Tr e œ “Mat A Ae F 1G §82. Verfahren zur tech- | d. 1. 12. Dts digt i nishen Gewinnung von Nuß aus Flammen. | 87d. G. 25 523. Lösbare Befestigung + L B

Bruno Thi m Se Les A N |10. 1. 1 hieme, VBerlin, Yorckstr. 75. | des Zugfeils an ausgewogenen Türen und

E as enstern. Otto Gaud Wien: V 23c. C. 208 T2 S Io Wauder, ten; XSCTIr. : S. 20 861, Verfahren, um | F. A. Hovpen, Pat.-Anw., Berlin SW. 68.

Terpentinôl in Seifenlöfungen zu löfen | 23. 11. 11. oder in feinster Form zu verteilen; Zus. | 27d. W | : ,

S T 92 G E 38 SZ0., Mebrflügeltia z. Anm. F. 28 069. Chemische Fabrië | Schiebefenster. Ba Mebrflügeliges

Wender «& Dürholt,

La dties Akt.-Ges., Orantenburg | Lennep. 5. 1. 12 Tae 16. 9. 10. i | 38h. D. 26 754. Verfahren zun 24d. M. 45 617. Entshlackungs- | Imprägnieren von Holz mit Hilf E maschine für Müllverbrennungsöf E gne on Volz mit Hilfe von E cUllverbrennungsöfen mit | Lösungen von Kalium- oder Natrium- Borrichtung zum Festhalten des S{laen- | silikat, Louis Da e, Brüfe- kucens und zum Abstreifen von Schlaen- | Vertr.: A. du Bois - Mey n i E Rad Ito E D018 - Aeyinon . E a Müllverbrennungsgesellschaft Wagner u. G. Lemke “Pat Armälte . b. H. Vesuvio, München. 6. 9. 11. | Berlin SW. 11. 29.31

25c. D. 26 S826. Vorrihtung zum Aufreihen von Perlen o. dgl. auf Schnüre. N Ee, Aachen. Turmítr. 190. D419. 25c. K. 47 377. Perlenaufreih- mashine. Mar Oswald Krauß, Tannen- berg b. Geyer. 18. 3. 11. S 26d. __M. 45 417. Verfahren und | Borricvtung zur Abscheidung des Teers aus Destillationsgasen von Koble oder anderen ten, wobei die Gase in zwei Fraktionen von den Oefen abge werden. Wilhelm Müller, Essen (Ruhr), A T R E Priorität aus ter Anmeldung i - reih vom 9. 9. 10 E E 27d. F. 34 776. NRegelungsvorrich- tung für den Durchtritt von Flüssigkeiten oder Gasen bet Saugzuganlagen mit Sjektorwirkung. TheodorFröhlich, Berlin Kurfürstendamm S2 | De M. 43 0083. Vorrichtung zum Befördern ga8förmiger Körper dur Druck- gas. Moriy von May, Charlottenburg Kantstr. 130a. 29. 11. 10. E Z28b. A. 52 365. Lederwalkmaschine.

39b. D. 25 249. Verfahren, um dem in Kohlenwafserstoffen gelösten vulkani- slerten Kautschuk nicht nur den mechanisch beigemengten, fondecn auch größere An- teile des chemisch gebundenen Schwefels zu entzieben. Henry Pierre Charles Georges Debauge, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. GL 3 O L 40a. ©§. 55166. Zum Raffinieren und Entsilbern von Werkblei durch Schmelzen der Bleibarren und Aus- eines Teiles des ge-

kristallifierenlassen {molzenen Bleis dienender Behälter mit Presse zum Abpressen der Lauge von den Kristallen. George Powell Hulst, Omaha B: Sk. A; BVertx.:. C Fehlert G. E Fr. Harunfen, A. Büttner u.

. Meißner, Pat.-Anwäl Berli E 426. N. 13541. Masgine zum Sortieren von Patronenpfroyfen u. dgl. Nobel’8ExplosivesCompany, Limited Glasgow, Schottl. ; Verte. : Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u.

C T Ms Ç f Dr G: Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin 7.15

Josef Aristen lin, Page Veit: C1SW. 11:31 Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. | 42e. Sh. 39 749. Troener Gas . S 4CHi 40-7

messer. dors, 2 42i.

Pessen

R e ; A S f: ) 5 Büttner il. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Derlin SW, 61. 23:8: 12

| s - -g p n ,

| 306, C. 22158. BorriHtung zum | Fräsen der Platten für künstlihe Gebisse.

4 Karl Schulz, Berlin-Wilmers- INGDUBAHE 18 27. L 1L

C. 22282, Verfahren von Temperaturen in

zum N wesen.

| Maurice Charlier, Brüssel; Vertr.: | C if E E, Dee Chemisches Laboratorium für Ton- 15. 7. 19. e 5 W. b. Ne D E Tonindufírie - Zeitung S z : - Dr. H. Seeger «& E. C ROD E 26 227. _Zahnersaßblock. | G. m. b. H., Berlin. al E aues 2 A sa Dürich ; BVertr.: R. | 42. Sch. 37 101 x “Abnehmbarer Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, | Dr R Es A R251 A0 e S. Döllner, M. Seiler, | Druckmesser für Luftreifenventile u. dgl.

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A, E Rate, Berlin SW. 61. | York: Vertr.: C. Nöstel u. R. H. Korn 380 9E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 10.

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a O Wald, RNhld., Zwergsir. 6. 30d. L. 34 647. Gceradebalter, dessen als Armschlaufen über die Schultern ge- führte Gurte auf dem Rüdten sich kreuzend nah vorne in einen Leibgurt sich fortsegzen.

messer. Nobert Bertin Auguste Lemaignen Nouen, Frankr. ; Vertr. : A. Elliot, Vat.- Anw. ; Berlin SW. 48. 19. 5. 11.

#2p. K. 50482. Zäblwerk mit un- verschiebbar gelagerter, die Triebhbalter für die Zehnershaltung fowie die Ziffernrollen

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Ta, DORLN Ley, Berlin. 29. 6. 12. | tragender Nullstellwelle; Zus. z. Pat E “s A S für Trag- 247 111. _Louis Hoffmaun, Charlotten- Era A f Imme e, Hagen- burg, Kaiserdamm 16, u. Nudolf Kluge, Del S D L2. Berlin, Diedenhofenerstr. 11a. 17. 2. 12.

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43a. E. 17 206. Kontrollvorrihtung für die Förderung in Bergwerksbetrieben mit Föôrderwagenentleerung durh einen Kreiselwipper. Ar1hur Eckold, Kattowiy Shillerstr. 39. 3. 8. 11. i 43a. F. 31737. Apparat zum Drucken und Negistrieren von Fahrkarten, bei nSan der mit dem Stammaufdruck für eine bestimmte Station versehene, an einer Platte befestigte Druckstock von ‘außen in den Apparat eingeführt wird. Heinrich Friedlein ,- Cöln - Deuß, Luisenstr. 2.

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vorrichtung mit von einem Zugorgan hin- und herbewegtenm Mitnehmer. Fa. A VBeienu, Herne. 25. . 12. j 35a. D. 26 177. Selbsttätige Shmier- vorrihtung für die Schienen und Seile von Aufzugsanlagen, Förderanlagen u. dgl.

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29. 57 12 4Gc. D. 27 369. Einspritzvorrichtun für Verbrennungskraftmaschinen N

35b. M. 46 754. Fahrbarer Kran. Friv Moser, Zollikon b. Zürich, Schweiz; Vertr.: M. Mossig, Pat.-Anw., Berlin

SW. 29. 18, L 12 inlagerungs für glei 18 1: 12, Einlagerungsstellen für gleichen oder ver-