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8W., Wilhelmstraße Nr. 32,
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für Berlin außer den Post-Anstalten anch die Expedition
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Staats-Anzeiger
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M2 192.
Se1ne Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Oberst-Lieutenant von Zastrow, Commandeur des Brandenburgischen Jäger-Bataillons Nr. 3, den König- lichen Kronen-Orden dritter Klasse, dem Postamts - Vorsteher a. D. und Kirchenältesten Friedrih Grebner zu Leißkau im ersten Jerichowschen Kreise den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, den Hauptlehrern und Organisten H offmann zu Ludwigs- dorf im Kreise Schweidniß und von Osten zu Uetersen im Kreise Pinneberg den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern, dem Kirchenältesten, Altsiger Bartels zu Dalchau im Kreise Osterburg das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem Vice-Wachtmeister Heufelder im 2. Garde-Feld- Artillerie-Negiment und dem Musketier Jakob Ledig im Jnfanterie-Regiment Nr. 99 die Nettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Legations-Secretär bei der Kaiserlih und Königlich
österreichish-ungarishen Gesandshaft in Dresden, Grafen Szécsen den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, sowie
dem Advocaten Dr. jur. Alexander Braun zu Brüssel
den Nothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht :
dem Staatssecretär des Neichs-Marineamts, Vice-Admiral Hollmann die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Medcklenburg-Schwerin ihm verliehenen Großkreuzes des Greifen-Ordens zu ertheilen.
Deutsches Reich.
Der Bundesrath hat in seiner Sißung vom 6. Juli 1893 beschlossen, dem Jnnungsverbande „Bund deutscher Stein- e er-ZUnUngen“ in Berlin auf Grund des 8 104 h der Gewerbeordnung die Fähigkeit beizulegen, unter seinem Namen Rechte, insbesondere Eigenthum oder andere dingliche Rechte an Grundstücken zu erwerben, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden. '
Berlin, den 28. Zuli 1893.
Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Rothe.
Auf Grund des 8 75a des Krankenversicherungsgeseßes in der Fassung des Gesehes vom 10. April 1892 (Reichs-Gesetbi. S. 379) ist folgenden Krankenkassen:
1) der Krankenkasse für evangelische Jünglings- und
Männer-Vereine mit dem Sigze in Soest (E. H.), 2) der Krankenkasse des Vereins ,„„Militärishe Brüder- schaft“ für die Stadt Altona sowie für Hamburgisch _ Eimsbüttel und St. Pauli (E. H.) in Altona, 3) der Unterstüßungskasse in Krankheitsfällen, genannt : „Der treue Beistand von 1866“ in Altona (E. H.), 4) der Raten ta „Frisch auf“ (E. H.) in Hamburg, 5) der Krankenkasse der Segelhiache für Altona und Hamburg, genannt: „Harmonie“ (E. H.) in Altona die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 75 des Krankenversicherungsgeseßes genügen. Berlin, den 29. Juli 1893. Der Reichskanzler. Im Austrage: Rothe.
Bekanntmachun;
Am 1. August d. J. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction in Altona der zwishen Tönning und Katharinenheerd belegene Haltepunkt Kating für den Per- sonenverkehr eröffnet werden.
Berlin, den 31. Juli 1893.
Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. S chulz.
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Zollzushlags für aus Rußland kommende Waaren. Vom 29 Ul 1893.
| Insertionspreis für den Raum einec Druckzeile 30 S, | Jnuserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Berlin, Dienstag, den 1. August, Abends,
Die Nummer 29 des Reichs-Gesepblatts, welche von eute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 2120 die Verordnung, betreffend die Erhebung eines
Berlin, den 31. Juli 1893. Kaiserliches Postzeitungsamt.
Zn Vertretung: Bath.
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Cadetten-Anstalt Dr. Tüllmann und Dr. Püttmann und
Schmtdt l, Dry, SOmtdt l, Dr SchMhippangag, Dr. Streit, Gerlach, Dr. Beck, Volkmar, Dr. Frölich, Barth, Dr. Boesser, Dr. Schwengberg, Dr. Bullen E. und Hecht den Rang der Räthe vierter Klasse zu verleihen, sowie
Bee, Kniebe, Dr. Metger, Hempel, Faßmann, Dr. Dreist und Biereye zu etatsmäßigen Professoren des Cadettencorps zu ernennen.
Schweiniß, ist unter Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt in die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Wittenberg, mit dem Amtswohnsiß in Wittenberg, verseßt worden.
daselbst beschäftigt, ist zum Land-Bauinspector ernannt worden.
Gymnasium zu Düren, Dr. Heinrich Zösinger am Real- gymnasium zu Ruhrort, Dr. Gustav Hörter am Real- gymnasium zu Barmen, Eduard Depenthal am Gymnasium zu Kleve, Karl Schleyer am Gymnasium zu Neuß,
Düsseldorf, Dr. Karl Finsterwalder am Gymnasium an Marzellen zu Köln, August Pieper am Gymnasium zu Mülheim a. d. Ruhr und Dr. Lebreht Lenssen am Real- gymnasiuum zu Barmen, sowie
Frankfurt a. M. und
das Prâädicat Pro
bisherige Seminar-Hilfslehrer Stein aus Warendorf als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.
feld, General-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Professoren und Studien-Directoren der Haupt-
en Professoren des Cadettencorps Dr. Erdmann, Dr.
die Oberlehrer des Cadettencorps Schliepha e, DE
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsken.
Der Kreis-Thierarzt Wienke zu Herzberg a. E., Kreis
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
__ Der Königlihe Regierungs-Baumeister Mönnich in öln a. Rhein, zur Zeit bei dem Neubau des Justizgebäudes
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Den Oberlehrern Dr. August Niederländer am
r. Heinrih Hahn am Realgymnasium zu Köln, ugust Muh am Gymnasium zu Kreuznah, Emil olfs an der Obex - Realschule zu Köln - Dr. ihard Küllenberg am Progymnasium zu Sobernheim, ermann Schulte am Realgymnasium und Gymnasium zu
dem Musiklehrer und Componisten Anton Urspruch zu
dem at E Georg Oeder zu Düsseldorf ist essor beigelegt worden. : An dem Schullehrer-Seminar in Cornelimünster ist der
Angekommen: Seine Excellenz der General-Lieutenant von Winter-
nigs, Allerhöchst beauftragt mit Führung des Garde-C orps.
den
gestern ZJhre Königlichen Hoheiten den Herzog und von York bei der Ankunft in Cowes und nahmen alsdann Vorträge a
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 1. August. Seine Majestät der Kaiser und Konig. begrüßten ie Herzogin
Heute wohnten Seine Majestät der Segelwettfahrt um Weenscup vom „Meteor“ aus an.
1893,
Bei der Verhandlung über die Anträge Eckels und Schöller, betreffend die Staffeltarife für Getreide, Mühlen- fabrikate und Malz, in der leßten Sißungsperiode des Hauses der Abgeordneten erklärte der Minister der öffentlichen Arbeiten den Standpunkt der Staatsregierung dahin:
1) daß die für Getreide eingeführten Frachtermäßigungen aus überwiegenden allgemeinen Wirthschaftsrüksichten bis auf weiteres beibehalten werden müßten ; :
2) daß bezüglih der Frachtermäßigungen für Mühlen- fabrikate die Ueberzeugung nicht gewonnen fei, daß ihr wirth- \chaftlicher Einfluß für größere Gebiete des Staats -ein über- wiegend s{hädliher fei; /
3) daß indessen eine Untersuhung darüber eingeleitet sci, ob eine Erhöhung der Tarife für M unter Bei- behaltung des Staffelsystems und eine Beseitigung der Er- höhung der Staffeltarife für Malz angängig und nügzlich sei.
Diese Untersuchung ist inzwischen durch eine freie Be- sprehung mit Vertretern der Mühlen- und Malzindustrie aus den verschiedenen Gebieten des preußishen Staats zu Ende geführt worden. Als Ergebniß dieser ÉEréclera A ist festzu- stellen, daß die Interessen der verschiedenen Landestheile an der Gestaltung der Eisenbahntarife für Mühlenfabrikate und für Malz entgegengesetzte sind und sich in einer, allen Wünschen entsprehenden Maßregel nicht vereinen lassen. Während die Mühlenindustrie der westlihen Landestheile, welche vor- wiegend auf den Wasserbezug ausländischen Mahlgetreides gegründet ist, in erster Linie die Beseitigung der Staffeltarife für Mühlenfabrikate und die Tarifirung derselben nah Specialtarif T anstrebte und nur für den Fall der Unausführ- barkeit dieser Maßnahme sich mit Beibehaltung des Staffeltarifs unter Erhöhung der Frachtsäße für Mehl gegenüber Getreide um etwa 30 Proc. einverstanden erklärte, wurde gegen jede verschiedene Tarifirung von Getreide und Mehl von dem überwiegenden Theil der Jnteressenten sämmtlicher anderen Landestheile lebhafter Widerspruch : n Auch die Mühlenindustrie der Mittelprovinzen — selbst soweit sie an sih Gegner der Staffeltarife ist, — glaubte auf die Beibehaltung der Gleichtarifirung von Rohstoff und von Fa- brikat entsheidenden Werth legen zu müssen, da auf dieser Grundlage die Mühlenindustrie Deutschlands sih geschihtlich entwickelt habe.
Unter diesen Umständen hat die Staatsregierung, geleitet von der Ueberzeugung, daß einerseits die Frachtermäßi- gung für Mühlenfabrikate cine den Bedürfnissen ent- sprechende Erweiterung des Absaßzgebiets für inländisches Getreide und inländishes Mehl herbeigeführt hat, daß andererseits aber eine Schädigung allgemeiner Jnteressen. infolge des Staffeltarifs bisher nicht nahweisbar gewesen, 4 vielmehr die allgemein gesunkene Rente der Mühlenindustrie M wesentlih anderen Ursachen beizumessen ist, beschlossen, bis auf J weiteres die Staffeltarife für Mühlenfabrikate unver=
ändert beizubehalten.
Dagegen wird die nachträglih erfolgte Aufnahme von Malz in die Staffeltarife wieder rückgängig gemacht werden i und besteht die Absicht, zum 1. Oktober d. J. diesen Artikel 4 wieder in die regelmäßige Klasse des Specialtarifs L lben MRRAi Es geschieht dies aus nationalwirthschaft- lihen Rücksichten, nachdem nicht nur die Mälzereien der westlihen und nördlichen Landestheile, sondern auch die großen Handelsmälzereien der Provinz Sachsen in Aenderung ihres früher eingenommenen Standpunktes übereinstimmend begutahtet haben, daß die Beibehaltung der eingeführten Frachtermäßigung für Malz die Wettbewerbsfähigkeit der in- [ländischen Industrie egenüber dem Auslande in Frage stelle. Angesichts diefer berechtigten Jnteressen des über- wiegenden Theils der inländishen Malzindustrie war es nicht angängig, den Wünschen der \{lesishen Mälzereien auf Bei- behaltung dieser Tarife zu entsprehen; indessen unterliegt es der Erwägung, ob durh Gewährung einzelner rachterleichte- rungen die Weiterentwickelung der \{lesishen Malzfabrikation gefördert werden kann.
Der t bayerische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf von R Feld -Köfering ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen,
S. M. Cadetten - Shulshiff „Sto \ch{ch“, Commandant Capitän zur See Rittmeyer, ist am 30. Juli cr. in Cowes C geei und beabsichtigt am 5. August wieder in See zu gehen.
Der- Regierungs-Assessor Pohle zu Stade ist der König- lichen Regierung zu Bromberg zur weiteren dienstlichen Ver- wendung überwiesen worden.