“ Generalvers ammlung.
Die Aktionäre der Commanditgesellschaft Nord- häuser Gesundheitskaffeefabrik Arthur Sommer & Co werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Dounerêtag, den S. Februar 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel „Berliner Hof“ bierdurch eingeladen.
Tagesorduung: 1) Prüfung der Geschäftsführung und der Bilanz, Î Ee es und Vertheilung der Dividende pro N 2) Wabl der Aufsichtsraths-Mitglieder pro 1894. Nordhausen, den 27. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath der Commanditgesellschaft Nordhäuser Gesundheitskaffeefabrik
Arthur Sommer & Comp. J. Ballin.
[63378] : : Bankverein zu Bischofswerda.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung unserer Attionâre findet Donnerstag, den 22. Februar 1894, im Gasthaus zur goldnen Sonne, Nachmittags 5 Uhr, statt.
Tagesorduung: i i 1) Vortrag des Iahresberihts, der Bilanz und des Gewinn- und Verluft-Contos pr. 1893, Ertbeilung der Entlastung. | 2) Feststellung der Dividende bez. Vertheilung des Reingewinnë®. 5 3) Ergänzungéwakl des Auffsichtêrathes.
Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theilnebmen wollen, haben ihre Actien spätestens 2 Tage vor derselben im Ge- ichâftélokale der Gesellshaft niederzulegen.
Bischofswerda, den 27. Januar 1894.
Friedrih Döring. Friedrih Sparfchub.
[63437]
[63339] Die Herren Aktionäre der Berliner Tattersall Actien Gesellshaft werden gemäß § 22 des Gefell- schaftsftatuts zur festen ordentl General- versammlung auf Dienstag, den 20. Fe- bruar cr., Nachmittags 3 Uhr, nach dem Sciffbauerdamm Nr. 28 ergebenst R Diejenigen Aktionäre, welhe an General- versammlung theilnehmen wollen (S 24 des Statuts), belieben ihre Aktien bis zum 16. Februar cr., Abends 6 Uhr, in unserem Bureau, Schiffbauer- damm Nr. 28, gegen Empfangnahme eines Depo- sitionsscheines, wel als Einlaß zur Generalver- jammlung dient, niederzulegen. - Tagesorduung : 1) Geschäftsbericht der Direktion. ; 2) Vorlegung der Bilanz nebft Gewinn- und Verlujtrechnung. 3) Bericht der Revisoren. S 4) Ertbeilung der Entlastung an die Direktion und an den Auffichtsrath. 5) Revisorenwahl. E 6) Wabl von Aufsichtsrathëmitgliedern. Berlin, 26. Januar 1894. Der Auffichtsrat
h der Berliner Taitersall Actien Gesellschaft.
Wm. Herz.
[63377 O : Flensburger Spritfabrik A. G. 10. ordentliche Generalversammlung der
Aktionäre im „Flensburger Hof“ am 27. Februar,
4 Uhr Nachm.
Tagesorduung:
1) Berichterstattung über das Geschäftëejahr 1893.
2) E des Rechnungsabschlusses und der Vilanz.
3) Wabl eines Direktionêmitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn Carsten Christiansen und des Erfaßmannes. 2
4) Wabl eines Aufsihtsrathsmitgliedes an Stelle des aussheidenden Herrn Niel. Jessen.
Die Legitimationssheine zum Eintritt in die
Gereralversammlung werden gegen Vorzeigung der
Interimsscheine vom 23. bis 25. Februar im Komtor
der Gesellshaft, Augustastraße 5, verabfolgt.
Der Verwaltungsrath.
Miedersächsishe Vank.
Die Aktionäre der Niedersähsishen Bank werden bierdurch zu der am 17. März a3. €c.,
Morgens 10 Uhr, im Bankgebäude zu Bückeburg
stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung : —
1) Bericht des Vorstandes über das Geschaftsjahr 1893 sowie Bericht des Aufsichtsraths. 2) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verl ust-Kontos für das Jahr 1893 behufs Genebmigung derselben durch die Generalversa mmlung und Beschlußfaffung
über die Vertheilung drs Reingewinns.
*
3) Wahl von Aufsichtsrathemitgliedern.
4) Abänderung der Statuten.
Diejenigen Aktionäre, welche ibr Stimmrecht nach § 21 des revidierten Statuts ausüben wollen, werden ersucht, vor dem 15. März a. c. den ftatutenmäßigen Nachweis ibrer Aktien bei dem Bankvorstande
zu Bückeburg zu liefern. Die Berichte des Konto liegen vom 3. März
Bückeburg, den 24. Januar 1894.
Vorstandes und des Aufsichtsrathes nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust- ab in den Bureaus der Bank auf.
Der Arffichtsrath. Iffland.
[8 Bierbrauerei „Zur Linde“ A. 6. Ueumünster.
Activa.
An Grundstück-Konto Baupläte-Konto Aktien-Scparat-Konto Gebäude-Konto Maschinen-Konto Eismaschinen-Konto ._ Brunnen- und Hofbau-Konto Kanalisfations:-Kento Lagerfäfser- und Gährbottihe-Konto . NVersandfäfser-Konto Wagen- und Geschirr-Konto Pferde-Konto e L O oli aab Flaschen- und Kaften-Konto. . . .. Eisfkeller-Konto der Niederlagen . . . Kautionë-Hypotbeken-Konto Kassa-Bestand sowie Bestände
SWDen, D X... Dioerse Debitoren Gewinn- und Verluft-Konto:
Verlust axs dem 1. Geschäfté- und jahr . M. 60 484.98
aujat U 454 80 137.91
D erle : Berluft in
m. 4D T .D-TD L Q L 0.6 U
C
? diesem Jahre
Bilanz per 30. September 18983.
66 900/— 224 467/59 „
140 622 89 859 20641 Gewinun- und Verlust-Berechuung per 30. September 1893.
Passiva.
M1: 400 000 — 300 000 — 157 831/99
137442
M | 24 500’— 13 200 —
Per Aktien-Kapital-Konto . „ Hypotheken-Konto . „ Diverse Kreditoren .
Interimê-Konto .
97 204/59
58 984/56 4 952 02
18 604/89
42 069 68
10 063/71 12 479 44 2 (05/29
9 580 70
859 206/41 Credit.
Der Auffichtsrath.
[65341] Activa. E A A!
emmobilien j a z C j : Ln I
maschinen . L 249 806 22, Werkftätten - Einrichtung,
Mobilien
Modelle, 61 042/72; j
î 409 898 15; 4 736 99
Kaffa und Wechsel E RODILS 128 869.98
Debitoren Patente-Konto erlust
939 511/97
Soll. Gewinn- und
115 689 & 101 499 04 ,
265 720 52
{1 Außzerordentl. Reservefonds. . . ..
t A Per Bier- u. Treber-Konto Verluft
48 531 86
Daimler-Motoren-Gefsellschaft, Caunstatt. Bilanz per 31. März 1893.
Passiva.
M. P 600 000 — 2178/92 41 399/50
295 933155
Aktien-Kapital Neservefonds
Kreditoren
939 511,97
Verlust-Konto. Haben.
S A E 252 459 92 37 931/35 290 391 27 Cannstatt, 24. Oktober 1893.
An General-Unkosten Amoriifalionen 5
M 14
944 77160 45 619,67 290 391/27
Per Fabrikations-Konto „ Verlust
Der Vorstand der Daimler-Motoren-Gesellschaft.
Max Scroedter.
G. Vischer.
[62884] 4 In den Generalversammlungen der Aktionäre der Holzstoff- & Holzpappen-Fabrif Limmritz-Steina in teina am 13. November 1893 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft von # 1 200 000 auf Æ 587 000 dergestalt herab- useßen, daß von den ausgegebenen 2580 Stü Prioritäts-Stammaktien an Stelle von je 5 Prio- ritäts-Stammaktien von zusammen 1500 eine neu auézugebende Prioritäts-Stammafktie von Æ 1000 und von den ausgegebenen 1420 Stü Stammaktien an Stelle von je 20 Stammaktien von zusammen H 6000 eine neu auézugebende Stammaktie von 4 1000 tritt. S Nachdem diese Beschlüsse in dem Handelsregister des Königlichen Amtsgerihts zu Waldheim ein- getragen worden sind, so wird dies gemäß der Be- stimmung in Art. 248, 243 des ) andurch bekannt gemaht. Zugleich werden die Vager der Gesellschaft aufgefordert, si bei ihr zu melden. Steina bei Waldheim, am 24. Januar 1894. Der Vorftand
der Holzsiof- & Holzpappen-Fabrik Limmriß-Steina.
[63347] Actienbierbrauerei z. Plauenschen Lagerkeller, Dresden.
Die in unserer gestrigen Generalversammung ge- nebmigte Dividende von 52 Prozent = Sechszehn Mark 50-Pfg. pro Aktie auf das Geshäfttjahr 1892 bis 1893 kommt von hente ab bei dem Dresdner Bankverein hier, Waisenhauëstraße 21, sowie in unserem Komtor in Plauen zur Auszahlung.
Dresden, den 26. Januar 1894. /
Justiz-Rath Hugo von Shüß, Vorsißender.
[63348] Actienbierbrauerei z. Plauenshen Lagerkeller, Dresden.
Die Ausgabe der neuen Dividendenbogen zu den Aktien unferer Gesellschaft erfelgt von heute ab bei dem Dresdner Bankverein, Dresden, Waisenbausftraße 21.
Dresden, den 26. Januar 1894.
Justiz-Rath Hugo von Schütz, Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
S) Niederlassung 2c. von Nechtsaniwälten.
[63286] Bekauntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rehtëanwälte ift der Nechts- anwalt Adolf Blumeuthal, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 22. Januar 1894.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[63285] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Steine in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Königlichen Amts- gericht zu Jauer ift beute gelös\{ht worden.
Jauer, den 22. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank - Kusweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [63386]
Versicherungs - Gesellschaft
zu Greifswald.
Die diesjährige ordentliche Sauptversammlung findet am Freitag, den 2. März, Vormittags 10 Uhr, im Gesellschaftéhause, Steinbeckerftraße Nr. 12, zu Greifswald statt.
_ Zur Verhandlung fommen folgende Gegen- tande: I. Verwaltungéberiht und Rechnungélegung der Hauptdirektion, 11. Bericht des Revisions. Comités, ITI. Wahl eines Mitgliedes für das Revisions- Comité, / . Antrag mehrerer Mitglieder auf Aenderung der Art. 6 und 13 des Statuts, betreffend die Wahlfähigkeit der Haupt- und Distrikts-
Direktoren, E vIltwen-
. Antrag auf pension, . Antrag der Hauptdirektion auf Aenderung des S 19 Abs. 4 der Hagelversiherungs-Bedin- gungen, VII. Rekfursgesuche. Greifswald, den 26. Januar 1894. Die Hauptdirefktion. Graf Behr - Behbrenhoff. von Loesewiß - Lentshow. Hingst- Neuenhagen. Schmidt, Syndikus.
Bewilligung einer
O) i Schmiegel und Koften mit dem Amtssiße in der Stadt Koften und einem jährlichen Gebal
600 Æ ift erledigt.
[63287]
ndelsgeseßbus | der Posener Landf Ausschuß ausgeschiedenen Herren
Vekanntmachung. Kreis - Thierarztstelle des Kreises
t von
Bewerber wollen \sich unter Einreichung ihrer eugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen ei mir melden.
Posen, den 10. Januar 1894.
Der Negierungs: Präsident : In Vertretung: Gedike.
L D R. Behufs Ersaßwahl von je zwei Deputirten in den
engeren Aus\{uß der Posener Landschaft des I. (49/5) un
des II. (3X S der Jahresgesellshaften ft an Stelle der aus dem engeren
Rittergutsbesißer und Regierungs-Präsident a. D. Freiherrn von Mafssenbah-Konin,
als Vertreter des zweiten Wablbezirks, Rittergutsbesißer von Chetkowski-Starygröd, Rittergutsbesißer von Skarzynsfki-Miedzianow,
als Vertreter des dritten Wahlbezirks, Rittergutsbesißer von Blumenthal-Tonowo,
als Vertreter des ahten Wablbezirks,
haben wir für diese Bezirke Wahltermin auf
Donnerstag, den 15. Februar d. Js.,
in den unten näher bezeihneten Wablorten und Lokalen anberaumt und laden zu diesem Termine die stimmberechiigten Wähler dieser Bezirte, und zwar
2. im zweiten Wahlbezirk, bestehend aus den Kreisen Posen-Ost, Posen-West, Samter und Birnbaum die Vereinêmitglieder des I. (49/6) Systems der Jahreësgesellschaften,
. im dritten Wahlbezirk, bestehend aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin die Vereinsmitglieder sowobl des I. (49/0) als au des IL. (33 9/0) Systems der Jahres- gesellschaften,
. im achten Wablbezirk, bestehend aus den Kreisen Wongrowiß und Znin, die Vereins- mitglieder des Il. (37%) Systems der Iahresgesellschaften,
deren Besitungen einen landschaftlichen Taxrwerth von mindestens 15000 A und darüber haben, mit dem Bemerken ergebenst ein, daß zu der ange- seßten, unten angegebenen Stunde, ohne Rüksicht auf die bis dahin nicht erschienenen Wablberechtigten, mit der Wabl vorgegangen werden wird.
Die Wabl wird stattfinden: s
I. für den aus den Kreisen Posen-Oft, Posen- West, Samter und Birnbaum bestehenden zweiten Wahlbezirk in der Stadt
Posen im kleinen Lambert’sheu Saale,
Väkerstraße Nr. 17, Mittags 12 Uhr,
IL. für ten aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotshin, Koschmin und Krotoschin bestehenden dritten Wahlbezir in der Stadt
Ostrowo in Stolper’s Hotel,
und zwar : Á
a. bezüglih der Mitglieder des I. (49/5) Systems Vormittags 11x Uhr, i A
b. bezüglich der Mitglieder des IT. (34 9/6) Systems Mittags 12 Uhr, :
ITT. für den aus den Kreisen Wongrowiß und Znin bestehenden achteu Wahlbezirk in der Stadt Jannowitz im Saale des Gastwirths Swi3tkowski, Mittags 12 Uhr.
Als Wablfommissarien werden fungieren:
1) in Posen: Herr General - Landschafts - Nath Freiherr von Mafsenbach oder Herr Landschafts- Rath Hoffmeyer-Zlotnikf, :
2) in Oftrowo : Herr Landschafts-Rath Bohr- mann-Pogorzela oder Herr Landschafts-Nath von Lipéki-Lewkow, R
3) in Jannowiz: Herr Landschafts - Nath von Moszczeúski-Wiatrowo oder Herr Land? shafts-Rath Schoenberg-Langoslin.
In jedem der vorgenannten Wahllokale wird eine
Stunde vor Beginn der Wahl eine Nachweisung der stimmberechtigten Wähler des betreffenden Wahl- bezirks sowie ein Exemplar der Wahlbedingungen zur Einsicht ausëliegen.
Posen, den 25. Januar 1894. :
Königliche Direktion der Posener Landschäft, von Staudvy.
[63289] :
In der am 30. Dezember 1893 \tattgehabten Generalversammlung der Interessenten der Preußi- schen Renten-Versicherungs-Anstalt zu Berlin sind:
1) der Herr Kammergerichts - Rath Dr. Kofffa ¿um Mitgliede des Kuratoriums für die 6 Jahre 1894 bis 1899,
) der Herr Geheime Ober - Regierungs - Rath von Kißing zum Mitgliede des Kura- torium®é für die 2 Jahre 1894 und 1895,
3) der Herr Ober - Landeskulturgerichts - Rath
Stöôtel zum stellvertretenden Kurator für die 6 Jahre 1894 bis 1899 gewählt worden. A
Dies wird gemäß §& 44 Abf. 4 der Anstalts- statuten hierdurch bekannt gemacht. i
Berlin, den 17. Januar 1894. ;
Kuratorium der Preußischen Renten-Verficheruugs-Anstalt, Dr. Forch. :
Flaggen Franz Reinedcke
Hannover.
[34187
[63288] 5 Betriebs-Resultate de
Im gleichen Quartale des Vorjahres . Mithin mehr im IV. Quartale 1893 , Mehrprodufktion seit L. Januar 1893 , Flammenzahl am Schluß des Quartals
Um O Ae Dessau, den 24. Januar 1894,
Dentsche Tante uta mae e r Die Anftalten der Gesellschaft produzierten . -+
«2 B x 317 322 chm. s M L 1807645 L 381 952. 6 825.
_
. . .
Das Direktorinm der Deutschen Continental-Gas-Gesellschaft. von Occhelhacuser.
e Sch. 9X74,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni
M 25.
Der Inhalt dieser Beilage,
Vierte Beilage
Berlin, Moutag, den 29. Iannar
Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erseint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral-Handels-Regi
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich fa
Berlin aucch Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
l - Dane ler fur u nn durch alle Poft - Anstalten, für | * dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-
glih Preußischen Staats-Anzeiger.
20e, in welcher die Bekanntmachungen aué den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, fowie die Tarif- und Fabrvlan-
ster für das Deutsche Reich. va. 254,
Das Central - Handels - Regifter für das Deutshe Reich | Bezugspreis beträgt L 59 „ für das Vierteljahr. — | Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile S9 4.
erscheint in der Regel täglich. —” Der Einzelne Nummern kosten 20 4. —
as Dentsche Reich“ werden heut die Nru. 254. und 25 B. ausgegebes.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nagesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Be- nußung gesbügt. /
Klaffe. ;
6. P. 6299. Verfahren zur Herstellung einer möglift fettfreien Stärkelösung aus ftärkemeb[- haltigen Materialien. — Spencer Pratt, Rothsay House in Lower Tooting, Grafschaft Surrey, und Reginald Watney, 19 Marine- Parade in Brigbton, Grafschaft Susser, England : Vertreter: Carl Pataky in Berlin S8., Prinzen- straße 100. 15. Mai 1893.
S. S. 14120. Defatircylinder. — C. G. Saubold Jr. in Chemniß. 2. Dezember 1893.
12. B. 15459. Verfahren zur Darstellung von Ferricvanfalzen. — Dr. Karl Beck in Stutigart, Urbanfstr. 53. 28. November 1893.
13. U. SSZ3. Flammrobrkessel mit einem aus erxcentrisch an einander gefügten Schüssen ge- bildeten Flammrohr. Witold von Urba- rowsfi in Posen 3. 15. Mai 1893.
15. N. 8408, Vorrichtung zuzn Anwärmen des Farbwerks von Buchdruckpressen. — Leopold Rödigcr und Gustav Rödiger in Berlin 8O0., Adalbertstr. 76. 27. November 1893.
9. . 5965. Trägezzecke. — Drenckhahn & Sudhop in BraunsÄweig, Brabantftraße 4. 7. Oktober 1893.
20. H. 13 781. Drebschemel für Langholz- wagen. — Ferdinand Otto Hartung in Jena. 9. August 1893.
„ L. S570. Sandstreuer für Lokomotiven; Zusaß zum Patente Nr. 65 581. — Gustav Lentz in Düsieldorf, Ublandstr. 18. 27. Dezember 1893.
21. E. 3802. Mafse für Sammler-Elekiroden. — Friedri Wilhelm Ellermaun in Wien Il, Ob. Donauíîtr. 19: Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. April 1893. Z
Elektrische
„ H. 13530, gegen Funkenbildung. —
t s m
Sicherun . Sestler
in Frauk urt a. M., Elbestr. 62. 23. Mai 1393. „ _K. O S9L. Verfahren zur Auflockerung der
Oberfläche von geriffelten oder genutheten Élek- trodenplatten für eleftrise Sammler. — F. Kratzensteiu in Hamburg, Am Mühlenkamy 63. 26. Juni 1893.
22. L, S167. Verfabren zur Darstellung von Diamidodioxyditolylmethan ; Zusatz zum Patente Ir. 58959. — A. Leonhardt & Co. in Múükblhcim a. Main in Hessen. 16. Juni 1893.
27. F. 6987. Nasse Luftpumve ohne Saug- ventil. — Henry Albert Fleuß, Daleham Road, Staines, Grafschaft Middlesex, England; Ver- treter : W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughaus- marft 42. 12. August 1893.
30. G. 7798, Desinfektions- und Dämpf- Apparat. — Rudolf Grams in Altenburg, S. A. 4. November 1892.
„ S. 8248. Menstruations- und Hämorrhoidal- binde. — Dr, Gerold «& Cie. in Münten. 9. Juni 1893.
Z W. 9295. Rauchfaß. — F. G. Wiltgeu, Pfarrer, in Ebleringen, Luxemburg; Vertreter : C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 29. Juni 1893.
32. H. 12 996. Preßform für Glasgefäße. — Geor MACATg in Berlin, Prinzer. ftraße 104. 23. Oftober 1893.
34. S. 14 098. Washmashine. — Albert Söing, Königl. Babhnmeister, in Altendorf, Rheinland. 25. November 1893.
Befestigung für Rollvorhänge. — Friy Schwed in Nürnberg, Jakobstraße 12. 7. Oktober 1893.
„ W. 9574. Hydraulishe Schaukel - Vor- rihtung. — John Houston Walker in West- Caldex, Hartwood, Grfsh. Mid Lothian, Schott- land; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. November
1893.
E. 3901. Füllklapre für Preßkoblen-
Adofen; Zufaz zum Patente Nr. 72 076. —
‘ijeuwerk srzenhain H. N. Budcrus in
Hirzenhain. 10. August 1893. :
38. R. 7839. Maschine zur Herstellung von Schachteln oder Hülsen. — Benjamin Rigwert in Warschau; Vertreter Dr. Sob. Schanz “in A SW., Kommandantenstr. 89. 23.
42. B. 15-100. Additionsmaschine. — Paul Vergmaun in Elbing, Brandenburgerstr. 37. 17. August 1893.
- BV.15 165. Selbsttbätige Zählvorrihtung für VDängebahnen. — H. Burgmann in Lübe. 6. September 1893.
- S. 13 957, Koutrolkasse. — John Sharp illigrd in Philadelphia, Filbert-Street Nr. 1220, Ae j Penn: Zerteeter. Gin on WVstowelt in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 10. -Oftober 1893. P ia
- R. 8437. Vorrichtung zum Erleichtern des JIustierens von Schiffskompassen. — Wallace John Reynolds in London, England, 32 Crut- ched Friars; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedridftr. 78. 15. De-
¿ember 1893.
ârz
Klase.
42. V. 2092, Rechenschieber für Multipli- kationen. — Laurent Vignes in Agen, Frank- reich, 63 Nue Cornière; Vertreter : Franz Haß- lacher in Frankfurt a. M. 29. November 1893.
44. E. 4019. Vershlus für Streichholz- {hahteln. — Georg Engel in Frankfurt a. M.,
, Gr. Fischergasse 16. 6. Dezember 1893.
45. B. 14 044. Baumwoll-Erntemaschine mit rotierenden Greifern. — Gerard Beekmatr in New-York, V. St. A., 5 East 34th Street; Vertreter : Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 6. Dezember 1892.
46. D. 6000. Doppelpumpe zum gesonderten Anfaugen und Fördern von Gas und Luft. — Henry Thomas Dawson in Salcombe, Graf- ihaft Devon, England; Vertreter: Julius Moeller, Carl Moeller und Martin Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 17. April 1893.
49. L. 7826. Matrize zur Herstellung von Rippenrohren. — Carl Gustav Larsott in Sandviken, Schweden; Vertreter: A. du Bois- Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 14. Januar 1893.
56. G. S554. Nadtenjoch für Zugthiere. — Julius Groth in Varzin, Reg. - Bez. Köslin. 8. November 1893.
63. S. 14 127. Zur Befestigung von Luft- reifen dienender Mantel für Fahrradreifen. — Rudolph William Huf in La Grange, County of Cooïe, Illinois, Amerika; Vertreter : A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. November 1893.
K. 11 050. Vorsteckstist mit Sicherungs- ring für Wagenadsen — Körner und Schulte in Breélau. 21. August 1893.
K. 1x 257. Von vorn einzuseßende Achs- budse für Karrenräder und dergleichen. — Peter König und Iofeph Roth in Köln a. Nh., Lurem- burgerfiraße 68. 15. November 1893.
N. 30832. Zusammenlegbares Fabrradgestell. — Nicolas Ev Noëtl in Braisne, Frankreich ; Vertreter: Robert R. Smidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. November 1893.
_ P. 6580. Verbindungsstück für die Enden des unter Luftreifen für Fahrräder befindlichen Schußbandes. — Pneumatie Tyre and Beooth’'s Cyele Agency Limited in Dublin, Irland; Vertreter: Carl Pieper und s Springmann in Berlin NW., Hindersin- traße 3. 28. November 1893. R. 8426. Felgenkranz für Fahrräder und dergleiben. — Frau Alice Rausley, 71 Paragou Road, Hackney, NE., in London, England; Ver- treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 8. Dezember 1893.
Z. 1752. Hoblreifen für Fahrräder und dergleichen. — Firma E. O. Zimmermaun in Hamburg, Speersort 3. 9. Auguft 1893.
64. 3. 1770. Saug- und Druckpumpe zur Reinigung von Rohrkleitungen. — Otto Zierath in Bernburg i. Anh., Auguststr. 27. 29. Sep- tember 1893. :
74. P. 5893. Signalvorrihtung mit die Zeichen darstellenden elektrischen Glühlampen. — Almon Dobbins Page und Edwin Joseph Mc Allister in Newark, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Scif- bauerdamm 29a. 23. August 1892.
„ P. 6247. Elcktrisher Signaltelegraph. — Vincenz Eèler vou Pebal und Jof. Schaschl in Pola und Wilhelm Schulze in Kiel: Ver- treter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 7. April 1893.
80. S. 14079. Brennofen für ununterbroce- nen Betrieb. — J. B. Hanquiuaux' in Charle- roi, Rue de la Rampe; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen- straße 25. 21. November 1893.
85. M. 9982. Spülvorribtung für Abfall- röhren u. A —_ David Morgan in Laun- ceston, - Glizabeth Street, Kolonie Tasmanien; Vertreter : Karl Heinrih Knoop in Dresden, Amalienftr. 5. 20. Juli 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. E 8490. Wärmeregler. Vom 20. März
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse. J 80. W. 9208. Ueberführung von geglühter Magnesia in Magnesiahydrat durch Hochdruck- wasserdampf. Vom 30. Oktober 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt. P. N. Nr. 73 782 bis 73 901. Klafse.
2. Nr. 73 872. Maten - Ausschneide- und Stupfelmafchine. — L. Strauß in Karlsruhe,
Waldhornstr. 22. Vom 22. August 1893 ab.
2
1E.
15.
1S,
20,
„ Nr. 73 SOL.,
" der
Klasse.
3. Nr. 73 S871. Hefenträger. — Firma Fiedler & Planer in Erfurt. Vom 3. August 1893 ab. -
4, Nr. 73 791. Zylinder für Bergwerks- lampen. — R. Hoegel in Gifhorn, Prov. Han- nover. Vem 31. Januar 1893 ab. °
Nr. 73 844, Triebvorrihtung für Lampven- brenner mit Zahnstangenbewegung. — G. Auders in Berlin, Kottbuser-Damm 8. Vom 5. August 1893 ab.
Nr. 73 S783. Halter für Fabrradlaternen. — I. I. H. Sturmey, Hertford Street Nr. 19, Coventry in the County of Warwick, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrihstr. 78. Vom 5. Seyp- tember 1893 ab.
6. Nr. 73 783. Verfahren und Apparat zum Karbonisieren von Bier. — Firma Umniversal- Carbenating Company in Newark, Staat New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glafer, Kgl. Geh. Kommissions-Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Bom 5. Juli 1892 ab.
Nr. 73 789. Fafßwashmaschine. — Firma Hoz & Kempter in Konstanz. Vom 2. De- zember 1892 ab.
Nr. 73 S99. Vorrihtung zum Lüften von Würze und dergl. — C. Gronert in Berlin N W., Luisenstr. 22a. Vom 7. Juli 1893 ab.
S. Nr. 73 786. Vorrihtung zum Erbreitern von Lißen; Zusaß zum Patente Nr. 66 770. — F. W. Hohrath in Barmen. Vom 8. Dezem- ber 1892 ab.
Nr. 73 807. Hefter für Musterbogen,
Briefe, Stoffe u. dergl. ; Zusay zum Patente
Nr. 71024. — S. Strauß Jx. in Frankfurt
a. M., Töpfengasse 4. Vom 16. Juli 1893 ab.
12. Nr. 73 787. Verfahren zur Ausnugßung der
Energie der bei der Gewinnung von Koblen}äure
aus Verbrennungêgajen refultierenden bocherhitzten
Lauge zur Leistung von Arbeit. — F. Wind- ausen in Berlin NW., Helgoländer - Ufer 2.
Vom 9. Dezember 1892 ab.
Nr. 73 7983. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des 42-Keto-R-Herens. — Dr. E. Knoevenagel in Heidelberg. Vom 7. März 1893 ab. |
Nr. 73 804. Verfahren zur Darstellung von p-Aetborypbenylsuccinimid und von p-Methory- phenylfuccinimid. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 24. Juni 1893 ab.
Nr. 73 S812. Verfahren zur Darstellung von Aminkbasen der Fettreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höcht a. M. Vom 9. August 1893 ab.
Nr. 73 STL6G. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen. — I. D. Gilmour in Glasgow; Vertreter: C. Pieper und H. Spring- mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 28. September 1893 ab.
Nr. 73893. Verfahren zur Herstellung einer Lösung von zitronenfaurem und s{wefel- faurem Natron aus Zitronensaft. — F. E. Stroschein, Apotheker, in Berlin 80., Skalißzer- straße 104. Vom 3. Mai 1893 ab.
Nr. 73 877. Anzeigevorrihtung für den
Zustand des Unterbandes an Schnellpresen. —
d. Striewe in Hannover. Vom 3. Oktober
1893 ab.
Nr. 73 782. Verfahren zur Reinigung des
Eisens und Stahls von Schwefel. — E. H.
Sauiter, 11 New - Market - Street in Wigan,
Lancaster, England; Vertreter : ‘C. Feblert und
G. Loubier in Berlin NW., Dorothbeenftr. 32.
Vom 3. Februar 1892 ab.
Nr. 73834, Vorrihtung, um bei vor- zeitigem Loslaffen der Blocktaste die vollständige Verriegelung bewirken zu können; Zusaß zum Patente Nr. 72096. — Siemcus «& Halske in Beklin SW., Margrafenstr. 94. Vom 11. April 1893 ab.
1. Nr. 73785. Wechselstromtransformator mit innerem Luftmantel. — A. Jung in Jll- fird-Grafenstaden. Vom 30. November 1892 ab.
L Vorrihtung zur zeitweisen
elektrishen Treppenbeleuhtung. — W. Köhn
Ein W., Yorkitr. 47. Vom 16. Mai
ab.
« Nr. 73 827. Isolierter elektrischer Leiter von
geringer Kapazität. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 26. Mai 1892 ab.
„ Nr. 73 829. Leitungsanordnung für ober-
irdische Hin- und RNückleitung hochgespannter
Strôöme.—S. Z. de Ferrauti in London E. C.,
Gharterhouse Square; Vertreter : C. Pieper und . Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. om 1. Dezember 1892 ab.
« Nr. 73830. Elektrishe Fsolationsplatten.
. — “E. Munsell, L. W. Kingsley und F. Brooks in New-York, V. St. A., 218 Water Street; Vertreter : R. Lüders in Görlitz. Vom 13. Dezember 1892 ab.
Nr. 73838. Vorrihtung zur elektrishen Zeichengebung (Drucktelegraph). — A. S. Mc Casfey, Rechtéanwalt, in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter : C. Pieper und H. Spring- mann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. Vom 30. Mai 1893 ab.
Nr. 73 839.
Falifl Vorrihtung zum Aufbeben Fallklappen
in Fernsprech-Vermittelungs-
ämtern auf eleftris&em Wege. — Société Générale des Téléphones in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 1. Juni 1893 ab.
Klasse.
21. Nr.
22.
-
“
. 73 S886. Regelungsvorrihtung für Wechselstrombetrieb. — Elektricitäts-Aftien- esellschaft vormals Shuckert & Co. in Nürnberg. Vom 18. Februar 1893 ab.
Nr. 73 S892. Staltungêweise zur Speisung einer Dreileiteranlage durch eine gemeinsame Stromerzeugermaschine. — Allgemeine Elefk- tricitäts-Gesellschaft in Berlin NW., Stiff- bauerdamm 22. Vom 27. April 1893 ab.
Nr. 73895. Verfahren zur Herstellung
elekftrisher Leitungskabel; Zusaß zum Patente Nr. 65 311. — Firma Felten & Guilleaume in Karlswerk bei Mülheim a. Rh. Vom 7. Mai 1893 ab. Nr. 73 S6O0. Verfahren ¿zur Darstellung von Nitrooxyvanthrachinon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüuing in Höchst a. M. Vom 2. April 1893 ab.
Nr. 73 880. Verfahren zur Ueberführung dialkylierter Rhodamine in böber alfylierte Farb- stoffe. — Vadische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 24. Mai 1892 ab.
Nr. 73 901. Verfahren zur Darftellung von Disazofarbstoffen mit der 41 22- Disazo- naphtalin - #4 - fulfosäuregruppe in Mittelstellung. — Kalle & Co. in Biebrich a, Rh. Vom 10. September 1891 ab.
24. Nr: 73 849. Rußfänger. — A. Paris in
Altona, Königstr. 91. Vom 4. Februar 1893 ab. Nr. 73 856. Zugregler. — E. Bagge in
Lörrach, Baden. Vom 23. März 1893 ab.
© Nr. 73 896. Apparat zur gleihmäßigen
Vertheilung der Kohlen auf dem Rost unter
Zuführung von heißer Luft. — Th. Niermann
in Bochum i. W. Vom 1. Juni 1893 ab.
32. Nr. 73879. Glasshnellpresse mit felbst-
thätigem Erxrcenterwerk. — I. A. Widmer in r t Ga Ackerftr. 133. Vom 16. Dezember ab.
33. Nr. 73 831. Vorrichtung zur Firxierung der
Füße an Feld- und Reisestühlen. — C. Sanl e O, Velleberstr. 40. Vom 31. Januar ab.
34. Nr. 73 798, Schußvorrichtung beim Fenster-
36.
37.
pußen. — B. Preische Yom 13 April 1893 ab.
Nr. 73 SXZ3. Heberartige Brause-Vorri{- tung. — A. Friedrichsonu, in Firma Friedrihsonn, und A. Tjurnikow in Saratow, Rußland; Vertreter: R. - Lüders in Görliy. Vom 12. August 1893 ab.
Nr. 73 814. Verrichtung zum Befestigen von Rollvorhangstäben im Fenster oder dergl. — Eugen Blasberg & Co. in Düsseldorf. Vom 15. August 1893 ab.
Nr. 73 817. Vorrihtung zum- selbst- thätigen Oeffnen und Schließen von Zug- vorhängen. — Calmon in Dortmund, Arndtftr. 11. Vom 6. November 1892 ab.
Nr. 73 819. Verstellbarer Siß. — L. Pegtelt, Lehrer, in Wollstein, Prov. Posen. Vom 1. Februar 1893 ab.
Nr. 73 S211. Innengestell für Eisschränke ; Zusaß zum Patente Nr. 71 107. — F. Brügge- mann in Magdeburg, Regierungsstr. 24. Vom 21. April 1893 ab.
Nr. 73 843. Verriegelbarer Kleiderhaken. — S. Aron in Berlin NO., Barnimstraße. Vom 21+ Juli 1893 ab.
__Nr. 73854. Koch- und Heizapparat. — O. Bromund in Charlottenburg, Potsdamer- straße 10a. Vom 21. März 1893 ab.
Nr. 73 845. Regelungsvorrihtung für Dampfheizkörper. — T. L. Jones in Hamburg, Glockengießerwall 15. Vom 17. Iuli 1892 ab. Nr. 73885. Gerüstklammer zur Verbin- dung von Bohlen und Brettern. — O. Töpfer s ceipzig, Eberhardtstraße 10. Vom 7. Februar 893 ab.
in Görliß.
38. Nr. 73810. Eine nah zwei Richtungen
40.
42,
hin verstellbare Kreissägenhaube. — P. Schi le in Burgwalden b. Augsburg. Vom 28. Iuli 1893 ab.
__ Nr. 73 847. Maschine zur Herstellung von &aßlpunden mit Anwärmvorrichtung für die zu pressenden Spunde. — Firma M. «& E. Hirsch adeberg. Vom 2. August 1892 ab.
Nr. 73 826. Verfahren zur Gewinnung von Zinn. — Dr. G. Vortmaun in Wien und Dr. A. Spiter in Budapest; Vertreter: E. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. Vom 14. September 1893 ab.
Nr. 73 833. Kartenwegmesser, vereinigt mit Bleistift und Pfeife. — F. Burkert in Zwidckau, Sasen, Heinrichstr. 25. Vom 11. April
1893 ab. Nr. 73 836. Sicherbeits-Kleiderhalter für E. L in pril
in
Arbeiter - Kontrolhäuser. — Berlin NW., Stephanstr. 54. Vom 23. 1893 ab.
Nr. 73 862. Instrument zur Bestimmung der Deviationen von Kompassen. — C. Clansen, Lieutenant zur See, in Kopenhagen O., Oefter- farimag8gade 4; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luifenstr. 22a. Vom 11. April 1893 ab.
Nr. 78 865. Fahrpreisanzeiger. — H.