Klasse.
21x, Nr. 72058. Fernhörer mit zusammen- geseßter Schallplatte.
283. Nr. 32 705. Verfahren zur Orxydation von Petroleum und ähnlichen Koblenwaffer stoffen zu Säuren und zur Herstellung von Seifen und Estern dieser Säuren.
30. Nr. 56 846. Sterilisierapparat für Ver-
bandstoffe. ;
Nr. 59 509. Chirurgishes Messer.
Nr. 63 234. Tragbarer, an einem Stuhle
zu befestigender Nasier-Kopfhalter.
Nr. 66 470. Cbirurgisches Messer: Zusatz
i zum Patente Nr. 59 509.
32. Nr. 64408. Verfabren zur Behandlung von Glasformen- behufs Erzeugung von Glas- waaren mit glatter Oberfläche.
34. Nr. 49 951. Verstellbare S(ulbank.
Nr. 57 909. Verstellbare Sculbank; Zusaß
zum Patente Nr. 49 951.
¿ Nr. 64 160. Schußvorrichtung beim Fenster-
PuBen.
Nr. 68 196. Kohlenkbebälter zum Befördern und Aufbewahren glühenden Brennmaterials.
-
¿ Nr. 68 290. Eirstellbarer Tragrahmen für,
NRollvorhänge, Gardinen und Stoffbehang.
35. Nr. 26 993. NReibungskupplung, Zentri- fugalbremse und Bandbremîe für Hebezeuge.
: Nr. 57 193. Vorrichtung zum Bethätigen von Vers{lußthüren an Aufzügen.
36. Nr. 63 732. Gasheizofen.
40. Nr. 68 286. Muffelofen zum Reduzieren von Erzen.
42. Nr. 52327. Vorrichtung zur Bestimmung des Wafsergehalts von Dampf.
ü Nr. 59 719. Vorrichtung zur Bestimmung des Wassergebalts von Dampf; Zusaß zum Patente Nr. 52 327.
Nr. 66 437. NRecenlehrmittel.
Nr. 69 119. Vorrichtung zum Projizieren von Lichtgebilden auf einen entfernten unregel- maßtg geformten Hintergrund.
7 Nr. 72 368. Kartenverkäufer.
44. Nr. 51 223. Selbstthätiger Waarenver- faufer.
45. Nr. 63 575. Thierfalle mit nur nah innen drebbaren Drähten.
46. Nr. 62 418. Gasfkraftmascine mit Flamm- zündung.
« Nr. 71218. Vorridtung zur Gemish- bildung für Petroleummaschinen.
47. Nr. 60 §59. Treibricmenspanner mit aus- [Gwenkbaren Spannkloben und offenen Flaschen- zügen.
z Nr. 63 5183. Ausrückvorrihtung mit elek- trisher Auslöfung ihres dur Kippbebel in Gang geseßten Antriebes und selbsttbätiger Stillstellung.
49, Nr. 56 326. Langfalz - Bleverbindungs- Werkzeug.
Nr. 63 778. ampe.
Nr. 63 779. rifugalkörnmascine.
Nr. 63 892. Feilen-Hobel- und Abzieh- maschine.
. Nr. 64 029, InterTagêsheibenlchmas®ine mit selbstthätiger Zuführung.
52. Nr. 44 587. Maschine zum Vernäben von Korfetstäben.
„ Nr. 64681, Elektrische Antriebvorrih- tung für Teppih:Nähmafcinen.
55. Nr. 36474. Einrichtung zum selbst- bätigen Einführen der Papierbabn in die Sati- nierwalzen.
Nr. 47 194. BegentroFner.
Nr. 56 478. Bogentroéner ; Zusatz zum Patente Nr. “47 194. j
Nr. 63 077. Einrichtung zum Glätten und benen von Pappen auf der sogenannten Filz-
e bei Naß-Pappenmaîitinen.
66 730. Verfabren zur Herstellung Pigmentbildern auf dünnen Glimmer- oder Tien.
75. Lenkvorrichtung für das Hin-
von mit Langholz beladenen Wagen.
l Vorrichtung zur Verschiebung
einer Last in Landfubrwerken.
Nr. 63 814. Fahrrad - Tretkurbkel mit
“aven, wele rechtwinflig zu einanderftebende,
iweise in einander übergehende Bohrungen
. 69 049. Als Luftpumpe ausgebildeter
jestelltbeil für Fahrräder.
N 9 676, Durch eine Feder und den
neren Luftdruck im Radreifen ges{!ofen ge-
valtenes Ventil zum Füllen von Prefßluftreifen. ._70 579. Mundstückvershluß für Luft-
Spundzieker. Neuerung an zum Patente Nr. 53 205. - 57 987. Vorrichtung zur verscänkten Bieres. Nr. 63 293. Korkbalter. Nr. 64 098. Verfabren und isfchank gährender Getränfe. « Nr. 69 644, Füllvorrihtung. = Nr. 70 313. Ventil- oder Habnkegel au MetaUblech. 2 E 6. Nr. 57 088, Mascine zum Entsebnen von gehacktem Fleisch. Nr. 62 936. Maschine zum Entsebnen gebacktem Fleis, welde au zum Passieren örüchten, “Suppen u. f. w. geeignet ist: zum Patente Nr. 57 088.
G6S. Nr. 61 080. Swloß.
« Nr. 69 866. Dur Einwurf einer Münze zu öffnendes Fallens{loß.
-„ Nr. 69 867. Verstellbarer SWlüfel zum Schließen mehrerer Schlöfßer.
71, Nr. 35 503. Einrichtungen an Maschinen zum Fräsen und Polieren der Schub- und Stiefel- absâge.
„ Nr. 71142. Absaz-Befestigungtmaschine.
72. Nr. 56 480. Patronenauswerfer für Ge- wehre mit Kipplauf.
74, Nr. 64 100, Selbsttbätige Signal- un Alarm-Vorr:chtung.
75. Nr. 36 673. Apparate zur Darstellung von Magnefia aus Chlormagnesium.
Nr. 47 043. Neuerung an den durch Patent Nr. 36 673 geschüßten Apparaten zur Darstellung von Magnejia aus Chlormagnesium: Zufaß zum Patente Nr. 36 673.
Nr. 48 552. Neuerung an den dur Patent Nr. 36 673 ges{üßten und durch Patent Nr. 47 043 als Muffelöfen charafterifierten Apya-
raten zur Darstellung von Mägnesia aus Chblor- “i Ez 2. Zusaß zum Patente Nr. 36 673.
asse.
75, Nr. 54 830. Apparate zur Darstellung von Magnesia aus Cblormagnesium; 3. Zusaß zum Patente Nr. 36 673.
76. Nr. 63 517. Vließmaschine.
Ten At. 57790. Absatbefestigung für Schlitt-
ube.
« _Nr. 68 642. Einen Reckturner darstellendes
Spielzeug.
Nr. 69 146. Soblenkbefestigung für Halifax- Sc{blittschube.
Nr. 72 469. Sitherbeitévorrihtung beim elektrishen oder mechanischen Auslösen von Wurf- masckinen.
79. Nr. 46 757. Maschine zum Ausscneiden von Zigarrendeckblättern und anderen Blatt- formen.
89. Nr. 63 605. Maschine zur Herstellung von Bausteinen aus Gips.
«Nr. 64351. Wetterfeste Puß- und An- strichmasse.
S883. Nr. 51 799. Rechenschlagwerk mit geräus- loser Rehenbewegung.
» Nr. 58196. Hemmwerk mit Stellvor- rihtung.
8G. Nr. 63 002. Vorrihtung zur Bildung innerer Leisten beim gleichzeitigen Weben mehrerer Gewebe mit einem Schützen.
S8S, Nr. 60439, Regulator für Reaktions- Turbinen.
p “a Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
g Eis
15. Nr. 6794. Neuerungen an Farbendruck-
Notationsmaschinen.
Nr. 14 630. Neuerungen an der Payne- s{en Roeotations - Druckmaschine; Zufaß zum Patente Nr. 6794.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Firma Löwit & Co. und dem Fabrik-
direktor Carl Richter, beide zu Wien-Hernals, ge-
hörige Patent Nr. 55 824, betreffend eine Maschine zur Herstellung von Pappdosen, Schachteln und dergl, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen
Flau vom 16. Februar 1893, bestätigt dur
Sntsceidung des Reichsgerihts vom 8. Januar 1894,
für nihhtig erklärt.
Verliu, den 1. Februar 1894. Kaiserliches Patentamt. [64121] von Koenen.
v
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Na den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Ein Bevollmächtigter kann cinen Wechsel für seinen Auftraggeber unmittelbar und aus\{licßlid auf und mit deffen Namen ausstellen obne Angabe eines Vermerks des Prokurenverbältnisses. Der Wechsel ift et, auch wenn ein Anderer ibn im Auftrage des Wecbfelschuldners unterschrieben hat, selbst auf Grund allgemeiner Vollmacht. U. N.-G. v. 14. Januar 1893. Berl. Börsenzeitung 1894 Nr. 19 S. 7.
2) Der Banquier bat beim Verkauf von Werth- papieren dem Käufer dafür Gewährschaft zu leisten, wenn die Papiere gest oblen waren. Ein grobes Verschulden des Verkäufers liegt darin, wenn er die Papiere verkaufte, obne von der ihm von der Polizei gemahten Mittheilung der gestohlenen Papiere Einsicht zu nehmen. Wenn auch der Käufer nach Art. 307 H.-G.-B. Eigentbümer derselben ge- worden ift, so trifft ihn auch der Nachtheil, daß er die Papiere, die beschlagnahmt sind, während der Dauer dieses Zustandes weder nutzen noch veräußern fann, und dafür muß der Verkäufer aufkommen. U. R.-G. v. 29. November 1893 a. a. O. Nr. 23 S. 8
3) Wurde eine Lebensversiherung zu Gunsten eines Dritten abgeschlossen, so fällt die bezahlte Lebensversicherungésumme nicht in den Nachlaß des Verlebten. U. R.-G.
4) Die Zession eines gewöhn!ichen, nit an autenden Schuld {eins kann au dur
ndossament gesehen. U. R.-G. 1. Juli 1893 4 E
i
V
D. E N : 9) Rechteirrtbümlih ist die Ansiht, daß, wenn as Ganze einer Erfindung patentiert ist, die Nachahmung einzelner Theile und deren Kombination, wenn dieselbe sich nit auf alle Einzelheiten des Gesammtapparats erstreckt, jedem freisteht. Für die Rechtsfrage ist es gleichgültig, ob in der Nachahmung ein einzelnes Glied dur ein anderes gleihwerthiges er- seßt, oder ob ein einzelnes Glied der Gesammt- fonstruktion einfah weggelassen is. U. R.-G. v. 13. Juli 1892, Blge.-Bd. 15. S. 62.
6) Eine nicht gelöste Aufgabe ift keine Erfin- dung, und deshalb darf dem, der sväter die Auf- gabe mit einer Ausführungsform wirkli löft, der
halt seiner Srfindung im Patent nicht auf diese uêführungsform beschränkt werden. U. R.eG. v.
tember 1892, a. a. O. S. 65.
Patentblatt. erau8gegeben von dem Sep
lien Patentamt. — Inhalt: Patentliste : Anmeldungen ; dnaome von Anmeldungen; Versagungen; Ertheilungen; Ueber ragungen; Aen- derung des Wobnorts : Löschungen; Theilweise Nich- tigkeitserklärung; Berichtigung; Patentschriften ; Neu- druck von Patentshriften. — Denkschrift über das Patentgeseß vom 7. April 1891 und das Gesetz, be- treffend den Schuß von Gebrauchëmufstern, vem 1. Juni 1891. — Nichtamtliches : Gerichtliche Ent- sheidungen. Reichsgericht, 6. Dezember 1893.
„Patent- und Marken- Zeitung. Zeitschrift für die Interessen des gewerblichen geistigen Eigen- thums. Herauëgegeben von A. Kubnt und . Deißler, atent-Bureau. Berlin C. Nr. 6. — Inkbalt: Für Erfinder. — ie Denkschrift des Kaijerlichen Patentamts. — Patents{uß in den Vereiniaten Staaten von Nord-Amerika. — Die Holzbahn von Cienega. — Bei der Redaktion eingegangene Bücher. — Gebrauchsmuster. — Patentanmeldungen. — Anzeigen der Erfindungs-Verkäufe. _ «Der Geschäftsfreu nd“, Konfektions-Zeitung. Fatlatt für die Manufättur-, Konfektions- und ewaaren-, Hut-, Putz- und Weißtwaaren-, Wäsche-, Zapifjerie-, Kurz: und Wollwaaren-Branche sowie verwandte Geschäftszweige. 16. Jahrgang. ( Verlag von Eduard Melchior, Berlin SW.) Nr. 3 vom 20. Januar enthält: Umschau in der Branche. —
Aus der Putbranche. — Nachrichten aus dem Aus-
lande: Oesterreib-Ungarn. England. Amerika. — ufen, Fihus und
eubeiten : Blo Musterregister. —
Londoner Mode-
lastrons. — Marktberihte. — und Portièrenbranchhe. — Parifer Eislauf-
— Buntes Allerlei.
us der Decken- wesen. — Gebrauchêsmuster. — Kostüme. — Submissionswesen. — Konkursnachrichten.
Dr. C. Scheibler's Neue Nübenzucker-Industrie.
jahr 1893. — A
Einströmun nide in Ha für Zuckerfüllm Lemoine in Pa des Kesselsteins. Kleinere Mittbeilungen. Lippmann. — Literatur. — Patentangelegenbeiten.
Echo. Organ des Elektros- N des . Heft. — Von Arens. — -, Wechfel- und Von Heinrich Kratzert in Wien. — 90000 Dollars Prämie auf ein gutes Strom- zuführungssystem für Straßenbahnen. betreffend die elektrishen Bahnen. ein vom Board of Trade vorg Tramway-Akte an aus\creiben,
itshrift f Zei (Bri
Zuckereinfuhr im ersten uckerindustrie im i egulieren der Dampf- an Verdampfapparaten. “ Von A. Wer- . — Stetig wirkende asse und andere Stoffe.
— Ein Beitrag zur Verbütung Von Dr. Johann Walter. — Von Edmund O. von
Elektrotechnisches tebnishen Vereins „Slektrotehnischen Eho* in Magdeburg. Inkalt: Erfinder und Erfindungen. Der elektriihe Strom. — Glei-, Mehbrvkbasenftröme.
zu Maadéburg.
— Regulativ, (Entwurf über î eslagenes, zufügendes Gesetz.) — i Ansammlung Arbeitskraft dur Windmüblen. —
Weinbau und Weinhandel. für Weinhandel, Weinbau und Kellertech von Zabern in Mainz. Nr. 3. — erste Lesung der Steuervorlage. — der Reben. — Die gen der Deutïchen — Berichte über — Personalien. Franfreich. — Einfuhr von in den Hafen von New-
elektrischer Wochenschrift
Die Düngung Weinkosthallen auf den Aus- Landwirthscafts-Gesfellschaft. MNebenstand, Handel und Verkehr. — Zur Lage des Weinbaus in n Wein und Champagner York. — Bericht über die en der Weinsteuervorlage am 19. c. — Nachrichten.
Verhandlun Vermischte
Zeitschrift Straßenbau. Tertiär- und
Transportwe}jen Organ zur Hebung des Sekundär-, ens, sowie des Straßen- (Verlag von rlin W., Lüßowstr. 97.) Straßenbau: Mainzer Stra erliner Normal-Stra esondere Bedingungen übe altpflaster und die Abänderung gersteige für Berlin. I[1. — Wege — Straßenbahnwesen : (IUustr.) — Die New- Yorker Hochbahnen. 111. — Sekundär- und Tertiär- Die Aufgabe der Verwaltung beim Bau ebenbahnen. 111. — Sefundär-, Tertiär- und ahrihten. — Entscheidungen. — Ver-
Strafzenbahnw baues und aller städtischen
Engelmann, Be Nr. 3. — Inhalt: (Just) — profil. (Jllustr.) — B Herstellung von A8yb asphaltierter Bür und Wagen. T. Straßenbahn - Oberba
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Illustrierte Zeitung für Blechindustrie. (Fr. Stoll jr., Drei giftige Gase im Haushalt und Gewerbe. — Die elektrische Beleuchtung und deren Installation. burm aus Zinkblech. — — Zündbolzshachtel - Beh Scließvorrihtung. — Ein neues Gußeifen für Dopy masse für Eisen gebühr bei 3
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„Patenten. — — Patentsahen. — Gebrau&sm Handelsregister. — Verschiedenes. erihte. — Technischer Fragekasten. Deutsche Tövfer- und 3 (Verlag von Wilkelm Knavv in H iegler und Kalkbrenner-Verein. — Die Zie Thonwaaren - Industrie in den Ver- einigten Staaten und auf der Kolumbus - Welt- aus]|tellung in Chicago. — und Gerätbe der feramisden einigten Staaten und auf der Kolumbus - Welt- go. — Geschäftlices. — Ein- ister. — Eintragungen Patentberiht. — Bau- Submissionen. — : Tövferei - Berufsgenossen- welhe die von den Berufs- eschriebene Führung n sih \traffällig. — chen Thonwaaren-Industrie Anlage zur Herstellung von ement oder ähnlihem Material. —
iegler-Zeitung. Halle a. S.) Nr. 3. — Inhalt: Z Ziegel- und
Die Arbeitsmaschinen Industrie in den Ver-
auéjtellung in Chica tragungen in von Gebrauhêmustern. — materialien-Preise in Berufêgenosjenfchaftliches t: Unternehmer, genossen\chafts -
das Musterre
| Vorständen vor: der Lobnlisten unterlassen, mae Zur Lage der oberbayeris im Jabre 1892. —
Röhren aus C
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge iber Aktiengesells sellshaften auf Aktien w derselben von den betr. Gerichten Rubrik des Sitzes diefer G registereinträge aus dem Königreih Sa Königreih Württemberg und dem ssen unter der Rubrik Leip rt und Darmstadt veröffentli entlih, Mittwoths bezw. Sonn- abends, die [leßteren monatli.
Vekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist zu Nr. 1 eingetragen worden,
légesellihaft Karl Roensh & C
An demselben Tage ist ferner unter Nr. 156 in ister Kaufmann Karl RNoensh in alleiniger Inhaber des unter der alten
Noensch & Cop.
und Kommandt erden nah
en Handels- sen, dem
erichte, die übri
Stuttga beiden ersteren wö
Allenstein,.
unfer Firmenreg Allenstein als Firma Karl
Handelsgeschäâftes eingetragen. Allenstein, den 13. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
fortgeführten
Bekanntmachung. egister ist am 18. Fanuar 1894 das unter der Firma Nr. 240 des Firmenregisters lsgeschäft dur Vertrag
Angermünde. In unser Firmenr eingetragen worden, B. Joachimsthal hierselbst bestehende £
ünde üb ist und daß derselbe das Handels- gelGéft Tia bee ies E 0
Lebtere Firma if nunmehr unter der Nr. 259 des Fitmenregisters mit dem Bemerken neu eingetragen worden, daß Inhaber derselben der Kaufmann Gustav Ioachimsthal zu Angermünde ist.
Augermünde, den 18. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregifter 64198] des Anga Amtsgerichts X. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Januar 1894 sind am 30. Januar 1894 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellshaftsregister ist unter Nr. 4975, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: : , Sermann Herzfeld mit dem Size zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: L - Die Gesellschaft ift durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Hermann Herzfeld seßt das Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 531 des Firmenregisters.
Demnächst if in unfer Firmenregister unter Nr. 25 531 die Handlung in Firma:
: Hermann Herzfeld mit dem Size zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Herzfeld zu Berlin einge- tragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 12 844, woselbst die Handlung in Firma :
i Rudolf Détert mit dem Siße zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
Das Handelsges{chäft ist mit dem Firmen- rechte auf den Kaufmann Paul Frisch zu Berlin dur Vertrag übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 25 9529 übertragen.
Demnächst it in unser Firmenregister unter Nr. 25 529 die Handlung in Firma:
: i Rudolf Détert mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Frisch zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister is unter Nr. 19 745, woselbst die Handlung in Firma:
: : Carl Salbach mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen: i:
, Der Kaufmann Karl Salbah zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Hof-Kürschnermeisters Georg Salbah zu Berlin als Handelsgesell- schafter eingetreten , und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesells{aft unter Nr. 14 530 des Gefellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14530 die Handelsgesellshaft in Firma:
j ___ Carl Salbach mit dem Siße zu Verlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen A E O
Die Gesellschaft bat am 1. April 1893 begonnen. . n unser Firmenregister ist unter Nr. 24 268, wo- [elbst die Handlung in Firma:
, : Nud. Stucke mit dem Siße zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: . Das Geschäft ist mit dem Firmenrechte durch
Erbgang und Auseinandersezung auf den Kauf- mann Georg Wilbelm Rudolph Stucke über- gegangen. Vergleihe Nr. 25 532.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 532 die Handlung in Firma:
# i Nud. Stucke mit dem Size zu Berlin und als deren Jn- haber der Kaufmann Georg Wilhelm Rudolph Stute ¿zu Berlin eingetragen worden. _ Die Prokura des Georg Wilbelm Rudolph Stude sür die erstbezeihnete Firma is erlosden und ist Ls I unter Nr. 9757 des Prokurenregisters erfolgt.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sißte zu Berlin Ï
unter Nr. 25 528 die Firma:
S. Schmidt Mineralwasser-Fabrik (Geschäftslokal: Dresdenerstr. 19) und als deren Inhaber der Fabrikant Hugo Schmidt zu Berlin,
unter Nr. 25 530 die Firma: Jacques Cohn
Inhaber der Kaufmann Jacques Cohn zu Berlin, z eingetragen worden. Ï Gelöst find: Firmenregister Nr. 25 110 die Firma: __M. Kuczynski.
Prokurenregister Nr. 8827 die Prokura des Franz Fish für die Firma :
Kling, Schröder n. Cie.
Prokurenregister Nr. 9710 die Prokura des Carl Ernst Spielhagen zu Berlin für die Firma :
Spielhagen «& Co.
Zufolge Verfügung vom 30. Januar 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt :
Die Gesellschafter der hierselbft am 15. Januar 1894 begründeten offenen Handelsgesellshaft in Firma:
Krämer & Co. (Geschäftslokal: Georgenkirftr. 64) find: i Kaufmann Karl Emil Isaac zu Berlin un die verwittwete Frau Hedwig Krämer, geborene Isaac, zu Charlottenburg.
Zur Vertretung der Gefellschaft ist nur der Gefell- schafter Karl Emil Isaac berechtigt.
Dies ist unter Nr. 14531 des Gesellschafts- registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbft am 1. Januar 1894 begründeten offenen Handelsgesellshaft in Firma:
Gebrüder Caro c! (Geschäftélokal: Neue Friedrichstraße 76) find: der Kaufmann Jacob Caro und der Kaufmann Isaac Caro, beide zu Berlin.
Dies ift unter Nr. 14 532 des Gesellschaftsregisters eingetragen orten.
Gelöscht ist:
Firmenregister Nr. 19 043 die Firma: Gustav Wagner. Verlin, den 30. Januar 1894. Königliches E Abtheilung 83/90. ila.
auf den Kaufmann Gustav Joachimsthal zu Anger-
(Geschäftslokal: Müllerstr. 182) und als deren
des Königlicheu Amtsgerichts xL. Si enu Am zu Verlin. Zufolge Verfügung vom 30. Januar 1894 am selben Tage in unser Gesellscha sregister unter Nr. 3619, woselbst die Aktiengefell\. in Firma: Actien-Bau-Verein „Unter den Linden“ : mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- etragen : E Der Banquier Max Arendt is aus dem Vor- tande auêge]hieden. ; | : Der Kaufmann Julius Michaelis zu Berlin ist Vorftand der Gefellichaft geworden. i Zufolge Verfügung vom 31. Januar 1894 ift am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 1490, woselbst die Aktiengeselishaft in Firma: Preußische Hypotheken Actien Bank i; mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : Der Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1893, betreffend die Erhöhung des Grundkapitals, ist zur Ausführung gelangt. 5 Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt jeßt 15 Millionen Mark; dasselbe ist eingetheilt in 10 000 Aktien zu je 600 46 und 7500 Aktien iu je 1209 Æ j L Der § 5 des Statuts is dur Beschluß der Generalversammlung vom 11. März 1893 fo geändert worden, wie sich dies aus dem be- treffenden Protokoll ergiebt, welches sich im Beilage-Bande Nr. 73 zum Gesellschaftsregister, Vol. VI. Seite 1124 u. flgde. befindet. Verlin, den 31. Januar 1894. : Königliches E Abtheilung 89/90. Mila.
Berlin. Bekanntmachung. [63943]
Die in unferm Firmenregister unter Nr. 636 ein- getragene Firma Arthur Spranger, Fabrik der Dr. Spranger’shen Pharmaceut Präparate ist erloschen.
Berlin, den 23. Januar 1894.
Königliches Amtsgerit 11. Abtbeilung XVI.
Bielefeld. Handelsregister [63991] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld.
Die dem Kaufmann Richard Oertmann zu Biele- feld für die Firma Oertmann & C°_ zu Biele- feld ertheilte, unter Nr. 387 des Prokurenregisters eingetragene, Prokura ift am 26. Januar 1894 gelöscht. / G
Bieteseld. Handelsregister [63990] des Königlichen Amtsgerichts zn Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 519, Firma Oertmann & C°_ zu Bielefeld, zufolge Berfügung vom 26. Januar 1894 eingetragen: Der Kaufmann Richard Oertmann zu Bielefeld ist am 26. Januar 1894 in die Gesellschaft als Ge- sellschafter eingetreten. [63944] Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 27. Januar 1894:
Noerddeutsche Wellkämmerei d Kammgarnspinnerei, Bremen : Die Generalversammlung vom 27. Dezember 1893 hat die S8 9 und 11 des Statuts ge- ändert. Ziffer 2 des die Zeinung der Firma betreffenden § 11 hat folgende Fafsung er- balten: Durch den oder die nah § 9 erwählten Stellvertreter eines Vorstandsmitgliedes, und ¡war im Falle der Ernennung mehrerer Stell- vertreter eines Vorstandsmitgliedes dur die- selben gemeinshaftlich oder durch einen derselben in Verbindung mit einem Stellvertreter des anderen Vorstandsmitgliedes. Fn Ziffer 3 des- selben Paragraphen sind die Worte „dur einen oder zwei Beamte“ geändert in: „dur eine oder zwei Personen“. Gemäß dem Beschlusse der Generalversammlung vom 27. Dezember 1893, den Vorstand vom 1. Januar 1894 ab bis auf weiteres nur aus einem Mitgliede be- stehen zu laffen, ist Johann Heinri Volkmann mit dem Ablauf seiner Amtszeit Ende des Jahres 1893 aus dem Vorstande ausgeschieden. Am 1. Januar 1894 ift an Martin Christian Lebreh Deetjen Prokura ertheilt.
Bremer Gold- u. Politurleisten- Fabrik Steinbrügge & Berning- hausen in Hastedt : Am 26. Sanuar 1894 ist der in Bremen wohnhafte Kapitän Bruno Curt Louis von Oppen als Theilhaber ein- getreten. Die Firma ist unverändert geblieben.
M. d’Harcourt « Co., Bremen : Die Handels- gefellschaft ist am 25. Januar 1894 unter Er- löschen der Firma aufgelöst worden. Ihre Aktiva und Passiva sind von der Mitinhaberin Mary Colombe d’Harcourt in Firma M. d’Har- court übernommen.
M. d’Harcourt, Bremen: Inhaberin Mary Colombe d’Harcourt. Die Aktiva und Passiva der aufgelösten HandelsgesellsGaft M. d’Har- court & Co. sind von diefer Firma übernommen.
Bremer Schifser-Compact, Bremen: Die Generalversammlung vom 6. Januar 1894 hat an Stelle der auêge\{iedenen F. Tepelmann und F. Peymann zu Direktoren gewählt H. W. L. Logemann und W. Shwarting, beide zu Woltmers- haufen wohnhaft, und hat als Direktor wieder- gewählt den ausscheidenden I. Rüter zu NRönne- beck. Dieselbe Generalversammlung hat Friedr. Neuhaus in Woltmershaufen zum flellverteeten: den Direktor an Stelle des als solchen ausge- {iedenen Wilh. Schwarting gewählt.
Den 29. Januar 1894:
Henrich Kriete, Bremeu: Inkaber Henrich Ludwig Gottwald Kriete, welchem, da er minder- jährig ist, sein Vater Henrih Eberhard Kriete seine Einwilligung zum Geschäftsbetriebe ertheilt hat. An Henrich Eberhard Kriete ist am 2. Ja- uuar 1894 eine Handlungsvollmacht ertheilt.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für
Handelssachen, den 29. Januar 1894. C. H. Thulesius Dr.
Bromberg. Vekauntmachung, [63945] In unfer Firmenregister ist heute Folgendes ein-
* getragen worden :
1) Laufende Nr.: 1214. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Adolf Thoms in Bromberg.
Burgsteinsart. Sandelsregifter [63992] des Königlichen Amtsgerichts zu DUDPeMmEs: l
treffend die Firma Gooft et Hinricher zu Borg- horft, Folgendes eingetragen:
Borghorst ist infolge Uebereinkunft ausgetreten und ist jeßt der Kaufmann Julius Gooft zu Borghorst alleiniger Inhaber der Firma, selbige ist deshalb hier gelös{t und unter Ir. 253 des Firmenregisters wieder eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Ja- nuar 1894 am 23. Januar 1894.
Dessau. [63946]
beute die Firma Adolf Vreuel in Wörliz und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Breuel da- selbst eingetragen worden.
Düsseldorf. SBefanntmachung. [63994]
triebene Handelsges{äft ift aufgegeben und die Firma heute unter Nr. 1431 des Firmenregisters gelö\{cht worden.
Düsseldoers. Befanntmahung. [63993]
Nr. 3348 eingetragen die Firma „Westdeutsche Papierwarenfabrik Düsseldorf, M. Fas- beuder“’ mit dem Sitze in Düsseldorf und als deren Inhaber der Fabrikant Marx Fasbender in Düffeldorf.
Düsseldorf. Becfanntmachung. [63996]
heute einaetragen die Firma e„DScar Wagner““ mit dem Siße in Düffe!dorf und als deren In- haber der Kaufmann Oscar Wagner hierselbst.
DüsseIdorf. SBefarntmachung. [63995]
Nr. 1839, woselbst vermerkt steht die Firma ¡eHeilenbeck & von Poseck“ und als deren In- haber der Kaufmann Wilhelm Heilenbeck hier Folgen-
des eingetragen:
vember 1893 gestorben. Das Handelsgeschäft ist an diesem Tage Übergegangen auf
Fromm, Kauffrau zu Düfseldorf,
nämlich:
bei ihrer vorgenannten Mutter und Vormünderin bier wohnend.
«& von Pose“ fortführende Handelzgesellschaft, zu deren Vertretung nur die genannte Wwe. Heilen- bed berechtigt, ist unter Nr. 1698 des Gesellschafts- registers eingetragen worden.
Wilbelm Heilenbeck s. Zt. ertheilte, unter Nr. 493 des Prokurenregisters eingetragene Prokura wurde beute daselbst gelöst.
Eberbach. Nr. 662/975, In das Firmen- register wurde eingetragen: 1) Zu O.-3Z. 17
„Karl Sorgenfrey in Eberbach“: ist erloshen. 2) Unter O.-Z. 188: die Firma „K. Reichel in Eberbach“. Inhaberin is Käthchen, gopene Geier, Ghbefrau des Kaufmanns Theodor Ì
Amtsgerihts Mannheim vom 8. April 1892 ist unter den Ghegatten auf Vermögentabsonderung er- kannt.
Ebersbach. Auf Fol. 296 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Königlichen Amts- gerichts, die Firma „Löbauer Bank“ in Neugers- dorf, Zweigniederlassung der unter gleiher Firma zu Löbau bestehenden Aktiengesellschaft, betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die Gesellschaft beschloffen hat, das Grundkapital durch Ausgabe von 500 Stück auf den Inhaber lautender Aktien zum Nennwerthe von 1000 A um weitere Fünfhundert Tausend Mark zu erhöhen und diese Aktien zu einem Mindestkurse von 110 °/o auszugeben.
Eisleben. Sn unfer Firmenregister ift heute bei der unter Nr. 704 eingetragenen Firma J. Silber- schmelzer Nachf. vermerkt worden, . daß die in
Nahf. errichtete Zweigniederlassung aufgehoben ift.
Ersart. Jn unferem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 440 verzeihneten Firma Eduard Kühne hier heute eingetragen, baß dieselbe eine Zweigniederlassung in Meh hat.
B Ort der Niederlaffung: Bromberg.
4) Bezeichnung ter Firma: Adolf Thoms. Bromberg, den 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 88, be-
Der Gesellschafter Kaufmann Hubert Hinricher zu
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Sandelsrihterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 1058 des hiesigen Handelsregisters ist
Deffau, den 26. Januar 1894. S Herzoglih Anhaltisches Amisgeriht. Der Handelsrihter+ Ga ft.
Das unter der Firma „Louis Stern“ hier be-
Düsseldorf, den 28. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
In unser Firmenregister wurde beute unter
Düfseldorf, den 26. Januar 1894. Königkiches Amtsgericht.
In unser Firmenregister wurde unter Nr. 3349
Düfseldorf, den 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
In unser Firmenregister wurde beut: unter
Der Kaufmann Wilhelm Heilenbeck is am 17. No-
1) Wittwe Wilhelm Heilenbeck, Anna, geborene 2) die minderjährigen Kinder des Verstorbenen,
a. Paul Wilhelm b. Franz Carl | Heilenbeck, G Wilhelm
Die bierdur entstandene, die Firma „HeilenbeÆ
Die von mebhrgenannter Firma der Ehefrau
Düfseldorf, den 26. Januar 1894. Königlicdes Arntsgericht.
[63997]
173, Firma Die Firma
eihel in Eberbach. Durch Urtheil des Großh.
Eberbach, den 26. Januar 1894. Gr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
[63947]
Eber8bach, am 30. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Zeißig.
[63948]
bhausen unter der Firma J, Silberschmelzer
Eisleben, am 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
[63949]
Erfurt, den 26. Januar 1894.
Essen, Ruhr. Sandel fter E zt des Königlichen Amtsgerichts zu en. In uns& Firmenregister i|st unter Nr. 1230 die Es Wilh. Thomae und als deren Inhaber der
aufmann Wilhelm Thomae zu Essen am 19. Ja- nuar 1894 eingetragen.
Essen, Ruhr. Handelsregister [63999] des Königlichen Amtsgerichts zit Efsen. Bei der unter Nr. 260 des Gefell chaftsregisters eingetragenen Firma J. Cohn & Söhne ist am 19. Januar 1894 Folgendes eingetragen: Der Kaufmann Jacob Cohn zu Warburg ist aus der Gesellschaft ausgetreten und der Kaufmann Julius Cohn zu Essen als Gesellschafter eingetreten. Die Gesellschafter sind nunmehr :
1) der Kaufmann Hony Cohn u Essen, ._2) der Kaufmann Julius Cobn zu Essen.
Die néue Gesellschaft hat am 1. Januar 1894 begonnen.
Freiburg i. SchI. Befauntmachung. [63950]
Die unter Nr. 14 unseres Prokurenregisters ein-
getragene Prokura des Kaufmanns Karl Schreiber zu
Königszelt für die Aktiengesellshaft Porzellan-
fabrix Königszelt it gelöst.
Freiburg i. Schl., den 19. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
Fulda. Bekanntmachuug. [63951] Die im biesigen Handeléregister unter Nr. 78 ein- getragene Firma „C. A. Jller in Fulda“ ist laut Anzeige vom 19. Januar 1894 erloschen. Fulda, am 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung I. Madckeldey. Fuläa. Bekanntmachung. 63954] Die im hiesigen Hardelsregister unter Nr. 205 eingetragene Firma „Fuldaecr Kalkwerke Rudolf Nofßmüller“’ in Dirlos bei Fulda ist laut Anzeige vom 20. Januar 1894 erlcschen. Fulda, am 26. Januar 1894. : Königlihes Amtsgeriht. Abtheilung II. Maceldey. Fulida. Bekauutmachung. [63953] In das biesige Handeléregister ift eingetragen : Nr. 212. Firma Wilhelm Heß in Fulda. In- haber der Firma is Kaufmann Wilhelm August Heß in Fulda, laut Anmeldung vom 18. Januar 1894. W Fulda, am 26. Januar 1894. i Königliches Amtégericht. Abtheilung IT. Mackeldevy.
Fuïda. Vekanntmahung, [63952] In dem hiesigen Handeléregister ist bei der Firma „Ferdinaud Peter Duke“ in Fulda — Nr. 25 — folgender Eintrag bewirk} worden: : Gerbermeister Ferdinand Peter Duke ist als Ge- sellshafter aus der Firma aus- und der Kaufmann Georg -Ducke von Fulda als Gesellschafter in die Fitma eingetreten und ist leuterer berechtigt, die
irma zu zeichnen, laut Anzeige vom 13. Fanuar 1894.
Fulda, am 26. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11. Mackeldey.
Fulda. Bekanntmachung. [63955] In das hiesige Handelsregister it eingetragen: Nr. 213. Firma L, u. M. Schramm in Fulda. Inhaber der Firma sind:
1) der Droguist Ludwig Shramm.
2) dessen in getrennter Gütergemeinschaft lebende Ebefrau Maria Franziska, geb. Brähler, beide von Fulda. Laut Anmeltung vom 26. Ja- nuar 1894.
Fulda, am 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Mackeldey.
Gerdauen. Sandel8register. [63956] In das beim Ban Gericht geführte Gesell- schaftéregister ist zufolge Verfügung vom 25. Januar 1894 an demselben Tage unter Nr. 5 Folgendes ein- getragen : S : Firma der Gefellshaft: Grinda «& Lada. Sig derselben: Gerdauen. Nechtsverbältnifse derselben : Die Gesellschafter sind: : 1) der Kaufmann Gustav Adolph Grinda, 2) der Kaufmann Gustav Hermann Lada, beide in Gerdauen. Die Gesellshaft hat am 15. Oktober 1893 be- gonnen. O i Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht jedem der beiden Gesellschafter zu. Gerdauen, den 25. Januar 1894. Königliches Amtêgericht. [63957] Glogau. Tn unserem Firmenregister if beute die Firma R. S. Feilcheufeld hierselbft Nr. 405 (Inhaber der Kaufmann und Bäckermeister Julius Feilchenfeld) gelös{t worden. Glogau, 27. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
Geech. Bekauntmachung. [64000] In unser Firmenregister ist bei Nr. 14/279, wo-
selbst die Firma G. Beers mit dem Sißte zu
Goch vermerkt steht, heute eingetragen: A
Das Handelsgeschäft ift durch Vertrag auf Hein- ci Bekers, Kaufmann in Goch, übergegangen, welcher daéëselbe unter unveränderter Firma foriseßt.
Ferner ist die dem geschäftslosen Heinrich Beers zu Goch ertheilte, unter Nr. 2/20 vermerkte Pro- kura gelö\{t worden. :
Sodann is unter Nr. 153 des Firmenregisters Folgendes eingetragen : : :
Die Firma G. Beers mit dem Sitze zu as und als deren Inhaber der Kaufmann Heinri Beers in Goch.
Goch, den 27. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht.
[63959] Görlitz. Sn unfer pmerregister ist bei Nr. 756, betreffend die Firma K. Steinmann, folgender Vermerk eingetragen worden : f Die Firma ift U SOLORg auf die ver- wittwete Fabrikbesißer Steinmann, Ottilie, geb,
.- G
- Margaretbe zu Tiefenfurt, übergegangen. Hier gelöscht und nach Nr. 424 des Gesellschafts- registers übertragen.
Unter Nr. 291 des Prokurenregifters ist die dem
Kaufmann Gustav Müller in Liefenfurt für die
Firma K. Steinmann ertheilte Prokura beute ein-
getragen worden.
Görlitz, den 13. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. : [63962]
Görlitz. Die Handelsgefellshaft unter der Firma
F. R. Neumann in Görlitz, Nr. 408 des Gesell-
schaftsregisters, ist aufgelöst.
Görlitz, den 18. Januar 1894.
f Königliches AmtsgersSt.
[63961] Görlitz. In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 1364 die Firma: W. A. Vieweg und als deren Inhaber der Kaufmann Wilbelm Alexander Vieweg in Görliß eingetragen worden.
Görlitz, den 18. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht.
[63960]
Görlitz. In unser Gesells{aftêregister ift unter Nr. 425 heute die Handelsgefellshaft Schövpke « Müller mit dem Sitze in Görliß und folgenden Nechtsverhältnissen eingetragen worden: Die Gesellschaft hat am 15. Fanuar 1894 be- gonnen. Die Gesellschafter sind:
1) Kaufmann Paul Schöpke,
2) Kaufmann Karl Müller,
beide in Görliß.
Görlitz, den 20. Fanuar 1894.
Königliches Amtsgericht.
[63958] Görlitz. In unfer Firmenregister is unter Nr. 1365 die Firma Holzbearbeitungs-: Arstalt und Jaloufie-Fabrik. Wilhelm Heidrich und als deren Inhaber der Tischlermeister Wilhelm Heidrih in Görlitz eingetragen worden, Görlitz, den 26. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Gommern. Befanutmachung. [63963] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Gesellschaft Actienzuker- fabrik Gommern in Spalte 4 vermerkt:
In der Generalversammlung vom 11. Januar 1894 ist der § 35 des Gesellshaftévertrages „ Auf- stellung des Abschlusses“ abgeändert werden.
Gommern, den 25. Januär 1894.
Königliches Amtsgericht. [63964] Halberstadt. Bei der unter Nr. 212 des Ge- sellshaftsregisters eingetragenen offenen Handels- gesellchaft: Gebrüder Reinecke zu Halberstadt uit heute Folgendes eingetragen worden :
Der Mitgefellshafter Wilhelm Reinecke is dur Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden und an dessen Stelle der Zimmermeister Otto Reinecke in die Firma eingetreten.
Halberstadt, den 25. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
[63964] FHalberstaät. Nachdem die unter Nr. 949 des Firmenregisters für den Destillateur Julius Homann zu Halberstadt eingetragene Firma Julius Homann heute gelöfcht worden, ist gleichzeitig unter Nr. 1176 deéselben Negisters die Firma C. Schombur i. F. Inlius Homaun zu Halberstadt und als deren Inhaber der Destillateur Carl Schomburg daselbst eingetragen worden.
Halberstadt, den 25. Januar 1894. Königliches Amtêgericht. Abtheilung V1.
; [63966] Harzburg. In das hiesige Handelsregister für einfache Firmen ift bei der Firma „Farbenfabrik Oker Salzer & Voigt“ Seite 38 heute ‘ ein- getragen, daß der Gesellschafter Paul Hermann Voigt zu Oker aus der Gefellshaft ausgeschieden und der Gesellshafter Carl August Salßger zu Oker das Handelegeshäft unter unveränderter Firma und unter Uebernahme aller Aktiva und Passiva desselben allein fortsetzt.
Harzburg, den 12. Fanuar 1894.
Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.) Heiligenbeil. Befanutmachung. [63967]
In unserm Prokuraregister ist am 22. Januar 1894 zufolge Verfügung von demselben Tage bei Nr. 5 folgende Eintragung bewirkt worden:
Die von ter Kaufmannsfrau Elise Hein, geb. Hoenicke, in Heiligenbeil für die Firma E. Hein daselbst dem Kaufmann Julius Hein in Heiligenbeil ertheilte Prokura ift erloschen.
Heiligenbeil, den 25. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Matt hee.
EIoyersWwerda. Befauntmahung. [63968] In unfer Firmenregister ist beute die unter laufende Nr. 124 eingetragene Firma Ernst Dietrich zu Soyerswerda gelös{cht worden. Hoyerswerda, den 26. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
[64001] Iserlohn. In unser Firmenregister ist unter Nr. 976 die Firma „Frau J. Kranse zu Isfer- lohn“ und als deren Inhaberin die Ehefrau Kauf- manns Albert Krause, Johanna, geb. Pieper, zu Iserlohn am 30. Januar 1894 eingetragen.
Iserlohn, den 30. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
Kalenberg. Befanutmachung. _[64002] Auf Blatt 46 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma Aug. Ebeling in Schulen- burg eingetragen : L 5 „Die Prokura des Kaufmanns Zunk i} er- loschen. ° J 2 | Statt dessen ist dem Kaufmann Guftav Nolting in Schulenburg Prokura ertheilt. Kalenberg, den 30. Januar 1894.
Weimann, und deren durch sie bevormundete vier
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
minorenne Kinder Ella, Walter, Katharina und
Königliches Amtsgericht.
E E E R B Ga cet Bev e An Semen