telegraphisch seine Entschuldigung. Am luß der Vorstellung äußerte Seine Majestät gegen den Vertreter des Direktor L’Arronge von neuem nerkennung über die vortrefflide Darstellung.

Im Deutschen Theater beginnt die am Sonntag stattfindende

Lustspiels „Der Herx Senator* ausnahmêweise erft

Ubr. ür die Wohblthätigkeits-Vorstellung zum Besten der verstorbenen Schauspielers f eutschen Theater am 9. d. M. hat auch die erste Solotänzerin lichen Ballets, Fräulein Dell’Era ihre Mitwirkung zugefagt. tlerin wird in der Revue h Walzer tanzen. Ferner wird in der Schlußhymne der Der Verkauf aller vorgemerkten

Allerböchstfeine

Aufführung des interbliebenen Meißner

„Berlin 1893* eine Variation

und - einen Erk’sche Gesangverein «mitwirken. Billets ift eröffnet; die Au8gabe erfolgt bis Sonntag Abend und ¿war an denjenigen Stellen, wo die Vorbestellung geschehen ift.

Im Berliner Theater wird Shakespeare?s 1 Athen“ in der Bearbeitung von Heinrich Bulthaupt vorbereitet. Die erste Aufführung dürfte um die Mitte des Februar zu erwarten sein. — Das neuernannte Ghrenmitglied des Mannheimer Hof- und Na- tional-Theaters Frau Prasch-Grevenberg ift für das Berliner Theater verpflihtet worden und wird bereits im Laufe der nächsten Woche als „Nora“ erstmalig auftreten. i

Fräulein Marie Reisenhofer ist von ihrem vierwöchigen Urlaub zurückgekehrt und wird morgen ihre sauspielerishe Thätigkeit als in dem Lustspiel „Mauerblümchen“

.Timon von

anziska Spangenbach 1 allner-Theater wieder aufnehmen.

- Amerikafahrer“, welher morgen im Neuen Theater ngt, geht als Einleitung Alerandre Dumas? Das Halbe’sche Scherz-

aritonist aus der Schule Rothmühl’s, Herr Leo Perla, tritt morgen Abend 7# Uhr zum ersten Mal in Berlin (im Saal Bechstein) auf; der Künstler wird eine Arie aus Verdi?s und Leder von S@ubert, fingen. — In der Sing- Akademie - Sihröter Liederabend, auf dessen Programm Beethoven’she, Schumann’sche Kompositionen . L. Herman stehen.

zur ersten Aufführung gela Lustspiel „Besuch nah der spiel beginnt der

Ein junger

h_ ochzeit“ voraus. emäß um 87 Uhr.

Schumann,

„Don Carlos“ und R. Franz

Brahms’ sche

Die Begleitung sämmtlicher Gesänge hat Herr Reinhold L. Herman übernommen. — Am Montag gelangt Friedri sfe Stern’ schen Gesangverein (Dirigent: Professor F. Gerns- beim) hier zur erften Aufführung, Zürich, Leipzig und vielen anderen Städten {hon großen Erfolg Die Solopartien- sind der Königlichen Hofovernsängerin

dem betannten Baritonisten Herrn Schelper und Herrn Der Billetverkauf findet bei Bote nächste VIIT. Philharmonische Konzert findet unter General - Musikdirektor Ernsst Schucch?s Leitung am Solistin des Abends ift die Kammersängerin Frau Lilli Lehmann, welche eine Arie aus „Armide“ und die Schluß- scene aus der „Götterdämmerung“ zum Vortrag bringen wird.

Oratorium „Manaffe“

S, a 4E S 4 ü f A A E { &

nachdem das Werk in Basfel,

rau Herzog, othmübl anvertraut. u. Bo statt. —

L ibe A R O a A

19. d. M. statt.

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sißung der Stadtverordneten wurde, nah der Etat der Fleishschau für 1894/95 u. f. w. für das von außerhalb eingeführte Fleis genehmigt, der Etat der Altersversicherungsanstalt der Kaiser Wil- helm- und Augusta-Stiftung in Etatsaus\chufse überwiesen. — Weiter beschloß die : {on erwähnten Magistratsantrag gemäß, daß für den Gemeinde- in Friedrichsfelde ein Kuratorium für das Be- attungswesfen, bestehend aus einem Magistratsmitglied und zwei Stadtverordneten, gebildet werde und am 1. April d. I. samkeit trete. — Von der Festseßung der Ferien der höheren Lehranstalten für 1894 nahm die Stadtverordneten-Versammlung

Stadtverordneter Schwalbe eingebrat : 3 das Kommunalschul-Ferienwesen bei dieser Gelegenheit geregelt werden Diese Resolution wurde angenommen. — Die Vorlage über Erbauung einer Turnhalle und Aula für die Friedrichs-Werdersche

Bericht der

L Pr 3,

von 76570 M dem loß die Versammlung, dem

fumme beträgt rund 120 000 A — Letter Gegenstand der Tages- ordnung war die Vorlage über Vermehrung Personals bei den städtischen Krankenhäusern. verordneter Spinola u. a. beantragten die Ueberweisung der Vorlage an einen Ausschuß von 15 Mitgliedern, was nah längerer Berathung

genehmigt wurde.

Nachdem zwischen dem Magistrat und der Großen Ber- liner Pferde-Eisenbahngesellshaft bezüglich des Linie von der Spandauerstraße_ dur die Königstraße über die Lange (Kurfürsten-) Brücke und den S(hloßplaß nach den bereits über diefen und durch die Breitestraße führenden Gleisen Vereinbarungen getroffen sind, hat fih die Pferdebabngesellshaft dem Magistrat gegenüber nun- all der magistratualishen Ertheilung der in der Sißung der Stadtverordneten-Versammlung vom 9. März 1893 beschlossenen neuen Genehmigung nachbezeichneter Pferdebahnlinien auf Grund des Kleinbahngesetes : 1) einer Pferdebahn, abzweigend von den Gleisen in der Französischenstraße durch die Straße Hinter der katholishen Kirhe direkt nach Norden zur Verbindung mit den Gleisen in der Dorotheenstraße; 2) einer Bahn von den Gleisen in der obengedahten Straße durch die verlängerte Charlottenstraße über die Weidendammerbrüde bezw. zunächst über eine auf Kosten der Pferdebahn-Gefellshaft oberhalb jener Brücke zu erbauende Interims- brücke, zum Anschluß an die in der Friedrichstraße daselbs v handenen Gleife, 3) einer Bahn, abzweigend von der zu 1 aufge- führten Linie bei der Straße „Am Festungsgraben“ über die „Eiserne Brücke“, Friedrihsbrücke, durch die Burgstraße zum Anschluß an die Gleise auf dem Monbijouplaß und dem Hate’schen Markt und zwar unter den vertragsmäßigen Bedingungen gegen Befreiung von den- jenigen Kosten, welche infolge der Bahnanlagen für Benußung oder Erwerb von Land oder für Aenderungs- und Anbauten an Brücken nothwendig werden, — an die Stadtgemeinde Mark zu zahlen, und zwar den Betrag von 500000 # an dem- jenigen Tage, wo die Gesellshaft in die rechtlihe und thatsähliche die für dex Pferdebahnverkehr bestimmte brücke östlich der jeßigen Weidendammer Brücke zu bauen; den Restbetrag von 500 000 Æ aber an demjenigen Tage, an dem der Pferdebahnverkehr über die Straße „Unter den Linden“ und über die Weidendammer Noth-Brücke thatsächlich eröffnet wird.

Die am“ 1. Februar: v. J.

mehr bereit erklärt: für den

Not

ibrer Gründung bietet.

des ärztlichen

rojefts einer

Berlin eine Million

S versetzt ift,

fällige zweite Rate der von der Großen Berliner Pferde-Eisenbahn-Ge!ellshaft für das Geschäftejahr 1893 an die Stadtgemeinde Berlin zu zahlende Abgabe von der gesammten Brutto-Einnahme aus der Beförderung von Per- fonen und Gütern ift mit 571041 Æ von der Gesellschaft an die Stadthauptkasse abgeführt worden. Die ganze, an die Stadtgemeinde für 1893 gezahlte Abgabe beziffert sich auf 1 128 808,77 M

Im städtishen Obdach befanden sich am 1. Januar d. J. 58 Familien mit 158 1. Februar war der darunter 18 Säuglinge.

17 Säuglinge. Bestand 70 Familien mit 242 Personen, Das Asyl für nächhtlih Obdachlose daselbst benußten im Laufe des Monats Januar 87 276 Personen, und zwar 85 746 Männer, 1530

18 dem Krankenhause Moabit, 34 der Charité überwiesen, 179 (158 Männer, 21 Frauen) der Polizei vorgeführt. Am stärksten war das nächtlihe Obdach be- legt an den Tagen : des 23. Januar mit 3015 Personen, des 24. Ja- nuar mit 3021, des 25. Januar mit 3073, des 26. Januar mit 3059, des 27. mit 3138, des 28. mit 3030, des 29. mit 3094, des 30. mit 3033 und des 31. Januar mit 3100 Personen. Tagen war also das nâchtliche Obdach an jedem Tage von mehr als 3000 Personen besucht.

München. Die

Personen wurden Krankenhause

en. Von diesen Friedrichshain,

In den leßten neun

Pensions-Anstalt deutscher nalisten und Schriftsteller (A. V.) hat soeben einen von dem Vorstande der Anstalt ausgegebenen Bericht veröffentlicht, der einen kurzen Nückblick auf die Geschäftsthätigkeit der Anstalt seit dem Tage Wir entnehmen diefem Berichte folgende An- gaben: Die Zahl der Mitglieder betrug Ende Dezember 1893 431 definitive und mehrere Hundert provisorisch Angemeldete. bände besißt die Anstalt in Berlin, Wien,

München, Dresden, Leipzig, Hamburg, Stuttgart, Darmsiadt, Breslau, Brünn, A

Sthriftsteller-Verband" mit dem Sitze in Linz, welcher die Aufgabe eines Kartellvereins der Anstalt erfüllen joll, ist in Bildung begriffen. Mit dem „Deutswen Schriftsteller - Verband“ find Verhandlungen über einen engeren Anschluß angeknüpft worden. Der korporative Beitritt des „Schweizer Preß-Verbandes“ ift nun- mehr wahrscheinli, nachdem das weizer Versicherungsamt sih über die Saßungen der Anstalt im günstigsten Sinne auêgefÞprochen hat. Auch bezüglich der Schaffung von außerordentlichen Einnahmen find günstige Resultate zu verzeihnen. Eine Reihe literarischer Vereinigungen, wie „Leipziger Presse“, „Cencordia® in Wien, „Dres- dener Presse“, „Goethe-Verein Zwickau“, „Münchener Journalisten- und Schriststeller-Verein“ und der „Literarishe Verein in Negen®- burg“ haben fi bercit erflärt, die Anstalt theils dur alljährliche feste Beiträge, theils durch Uebzrweisung von prozentualen Antbeilen aus den von den Vereinen veranstalteten Festlichkeiten zu unterstüßen. Der „Münchener Journaliften- und Schriftsteller-Verein“ hat außzer- dem der Anstalt einen einmaligen Gründungsbeitrag von 1000 Æ, die „Concordia“ in Wien einen folchen von 300 gespendet. Ein- zelne sehr namhafte Schenkungen verdankt die Anstalt den Verlegern ; fo haben Freiherr von Lipperhcide 10 000 , der Verlag der „Flie- genden Blätter“ 3000 4, die Verleger der „Münchener Neuesten Nachrichten“ 2000 6 als Gründungsbeitrag gespendet. Einige Firmen, wie der Verlag der „Münchener Neuesten Nachrichten", des „Hamburger Fremdenblatts*“ haben außerdem für ihr gesammtes Redaktionspersonal unter Uebernahme der Lasten die Mitgliedschaft der Anstalt erworben. Die Einnahmen der Anstalt an Legaten und Schenkungen be- ¿tfffern sih auf 33 068,98 A An Beiträgen der Mitglieder kamen in Anfall: 54 544,07 #4, sodaß die Gesammteinnahmen der Anstalt 96 059,03 M betragen. Angekauft wurden 57 000 M 3149/9 Reichs- Anleihen ; bei Banken, Ortsverbänden, für gestundete Nachzahlungen 2. stehen 28 262,87 4 aus. Besonders fei noh auf einen Beschluß der Vorstandschaft aufmerkfam gemacht, wonach die Zusaßprämien — tas find gestundete Nachzahlungen und zwar vertheilt in Quoten auf die ganze Dauer der Versicherung — auch für die nächste Zeit beibehalten werden. Da alle der Anstalt Beitretenden, wenn fie das 30. Lebens- jahr überschritten haben, Nachzahlung leisten müssen, so bedeutet dieser Zahlungsmodus eine wesentlihe Erleichterung. Das Bureau der Anstalt ift gern bereit, Interessenten den Bericht zu übermitteln.

Orlamünde, 29. Januar. Der „Weim. Ztg." wird geshrieben : Unser Städtchen kann jeßt auf sein 700jähriges Bestehen zurück- blicken. Urkundlich wird die Stadt zum ersten Mal in der orlamünde- hen Pfarrurkunde vom Jahre 1194 erwähnt, in der erzählt wird, daß der Bischof Konrad von Mainz nach Orlamünde gekommen sei, um die Marienkirhe zu weihen. Am Dienstag fand cine Feier des 700 jährigen Gedenfktags ftatt. Nachdem am Vorabend der Festtag mit den Glocken eingeläutet war, wurde an diesem Morgen vom Balkon des Rathhauses „Nun danket Alle Gott“ geblasen. Die Abends im großen Rathhazusfaale veranstaltete Festversammluna er- öffnete Bürgermeister Lommer und verlas nah Begrüßung der Gäste die zahlreich eingelaufenen Glüdckwunsch-Telegramme, darunter ein foldes von Seiner Hoheit dem Herzog und dem Prinzen Moritz von Sachsen-Altenburg. Nach dem Gesang eines Festliedes hielt Herr Bürger- meister Lommer einen Vortrag über die im Besiß der Stadt befind- lihen Urkunden und Alterthümer, welhe auf Orlamünde Bezug haben, darunter Handschriften von den grêßten Heerführern aus dem dreißigjährigen Kriege. Hierauf berichtete Herr Amts8gerichts-Nath Beyerlein, der lange Jahre hier Bürgermeister gewesen und vor einiger Zeit zum Ehrenbürger von Orlamünde ernannt worden ift, über die neucre Geschichte der Stadt.

Straßburg im Elsaß. In Straßburg langte, wie der „Nat.- Ztg.“ gemeldet wird, dieser Tage aus dem Schwarzwalde auf acht- râdrigem Doppelwagen ein ungeheurer Felsblock an, den Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden zur Aufstellung an dem Plate bei Arnsweiler bestimmt hat, von wo aus Kaifer Wilhelm 1. am 18. August 1870 den Verlauf der Schlaht von Gravelotte-St. Privat verfolgt hat. Bis zur 25. Wiederkehr des Jahrestages soll der Block fertig bearbeitet scin und an diesem Tage eine größere Festlichkeit stattfinden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Stationen.

Temperatur

Mind. Wetter.

Bar. auf 0 Gr.

red, in Millim.

in 9 Gelsius

u. d. Meeressp. 59G, = 4°9N.

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Marx Grube. Sonntag: Opernhaus. häuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Graeb. Anfang 7 Ubr. f 35. Vorstellung. Die Minne- Komödie in 1 Aufzug von Hans von Gumbppenkerg. — Verbotene Früchte. Lustspiel in 3 Aufzügen, nah einem Zwischenspiel des Cer- vantes, von Emil Gôtt.

Denisches Theater. Sonnabend: Der Herr

Sonntag: Der Herr Senator. Montag: Romeo und Julia.

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Schauspielhaus.

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Île d'Air ……… | T Uebersicht der Witterung.

Ein tiefes barometrisches Minimum, nordostwärts fortschreitend , liegt nördliÞ von den Shetlands- inseln, einen Ausläufer südostwärts nah der west- deutschen Küste entsendend ; am höchsten ist der Luft- druck über Südwest-Europa. Ueber Zentral-Europa wehen im Westen ziemlich starke e : westliche, im Osten shwache, meist südwestlihe Winde. Das Wetter ist in Deutschland mild, trübe ‘und zu Niederschlägen geneigt; fast überall is Regen oder Ganz West-Europa bis zur russi- in Nordweft-Deutschland 74 Grad über Null.

-

füdwestlihe und

Schnee gefallen. ( schen Grenze ift frostfrei, Tiegt die Temperatur bis zu übe

ortdauer der milden Witterung ift demnächst wa hr-

Deutsche Seewarte.

und L. Herrmann.

haus. 29. Vorstellung. Cavalleria rusticana (Vaueru-Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mas- cagni. Text nah dem gleibnamigen Bolksftück von G. In Scene geseßt vom Ober-Regisser Tetz- laff. Dirigent : Kavellmeister Dr. Muck. i Barbier von Sevilla. Komische Oper in 2 Auf- von Gioahimo Rossini. Beaumarchais, von Cesar Sterbini, Ignaß Kollmann. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. Mal: Die Minuekönigin. von Hans von Gumppenberg. Ober-Regisseur Max Grube. — Zum ersten Mal: Lustspiel in 3 Aufzügen, nach einem Zwischenfpiel des Cervantes, von Emil gefeßt vom Ober - Regisseur Anfang 7 Ubr. 30. Vorstellung.

34. Vorstellung. Zum ersten Komödie in 1 Aufzug In Scene gesetzt vom

Berliner Theater. Sonnabend, Abends 74 Uhr:

Das Recht auf Glück. Sonntag, Nachm. 24 Uhr:

arnay.) : Abends 72 Uhr: Aus cignem Recht. Kean.

Lessing-Theater. Madame Saus-Gêne.

Wallner -Theater.

blümchen. Sonntag: Mauerblümchen.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater.

Chausseestraße 25.

Sonnabend: Der Lieutenant zur See. Operctte in 3 Akten (nach einer älteren Idee) von E. Schlack Musik von Louis Rotb. In

Vorher: Jm Negligé. Hans von Reinfels. Anfang 7è Uhr. folgende Tage:

Dichtung nah übersezt von

Dirigent: Kapellmeister Wein- Sonntag und

Schiffbauerdamm 3—5. | Zirkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends Direktion : Sigmund Lautenburg. 74 Ubr: i -

Der Amerika- E Ein Künstlerfest. ; Scherzspiel in 3 Aften von Mar Halbe. | Vollständig neue Ausftattung. Neue Einlagen. Vorher: Besuch nach der Hochzeit (Une visite | U. a. Signorina Varotti, die kleinste Solotänzerin Lustspiel in 1 Aft v. A. Dumas. der Welt. Außerdem: 4 arab. Schimmelhengste als

Neues Theater.

Sonnabend: Zum 1. Male.

de noce). Anfang 74 Uhr. 1 : 2 Sonntag, Montag, Dienstag : Dieselbe Vorstellung. | Hurdle-Race von 20 Pferden; die hohe Schule, Mittwoch: Gisela.

Kinder des mit großem Ballet.

Kapitän Grant. Anfang 7 Uhr.

liche Kleeblatt.

Der Obersteiger. N L, Held.

Hamlet. Charley’s# Tante.

acobson und Benno Jacobson. Scene gese8t von Adolph Frnst. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Sonnabend u. folg. Tage: (Zweites Parquet 3 16)

Sonnabend :

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

T Herr Coulifset. Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Schwank in 3 Akten von E. Blum und R. Toché. | Berlin: — Berlin 1893. Nevue Verlag der Expedition (Scholz).

Sonnabend:

Hierauf: Zum 42. Male. in 2 Abtheilungen von L. Leipziger. Anfang der Vorstellung 7ck Uhr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Ober-Realschule, Niederwallstraße 12, wurde genehmigt. Die Kosten- | burg und Heidelberg. in „Westösterreihisher Journalisten- und Wetterberi Februar, Theater - Anzeigen. Scene geseßzt von Julius Frißsche. Dirigent : Herr g i s ÿ ; zeig Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr. S _ Konzerte arazamer Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- | Sonntag: Der Lieutenant zur See. Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meydecr-

Konzert. Hotel Kölnischer Hof, Krausenftr. 48. Hotel-Gäste haben freien Eintritt.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- (ait voi

burg. Sonnabend: Hi 41. ate a 24 j; . (Le premier mar e France. dds u E E in u Akten von Albin Valabrègue. — | Konzert von Leo Perla (Bariton) und Alerander

Plauderei in 1 Aft von | Roman (Violine).

Dar VENDEA: Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 7# Uhr:

Dieselbe Vor- | Sing-Akademie. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Lieder-Abend von Sophie Schröter aus Bonn.

Fahnenpferde, vorgef. vom Direktor Fr. Nenz;

ger. von Frl. Oceana Renz; Unerreiht! Mm. Ella in ihren Dauersprüngen durch 40 Ballons; zum 1. Male: Frl. Agnes, Jongleurin zu Pferde; die

Viktoria-Theater. Belle - Alliancestrafe 7/8. | Frapezkünsilerinneu Geshw. Hoffmann; Pas de

Sonnabend: Mit vollständig neuer Ausftattung. Die | Jeux, geritten von Miß Rose und Mr. Franconi X-

Ausftatiungsftück | Sonntag: Zwei Vorstellungen, Na

_ Anfang Ur. (1 Kind unter 10 Jahren frei), Parade-Festaufzug, Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise: | und Abends 74 Uhr: Ein Künstlerfest.

Lumpaci vagabundus, oder: Das .lieder- Zauberposse mit Gesang und L R E M A I R E A E: L G L

m. 4 Uhr

Fämilien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Hanny Heitmann mit Hrn. Haupt-

Theater Unter den Linden. Sonnabend : mann a. D. Paul Oettinger (Bremerhaven— Operette in 3 Akten von M. | Berlin). — Frl. Dora von Nikish-Rosenegk mit Musik von C. Zeller. Anfang | Hrn. Forstassessor Simon (Marienwerder, Westvr.).

Verehelicht: Hr. Dr. jur. Emil Frhr. von Oppen- heim mit Maria Freiin Pergler von Perglas

rnst-Theater. Sonnabend, 74 Uhr. (Köln). Adolp E uf R in 3 Akten von | Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister a. D. Vorher: Die Bajazzi.

it j j ) Rüdiger von Haugwiß (Breslau). — Eine aro iiie Pole init Sens adt vor S Tochter: Hrn. Prem.-Lieut. Friß von Studniy

Müller (Berlin). — Hrn. Regierungs-Nath

(Berlin). — Hrn. Hauptmann Hesse (Graudenz).

Gestorben: Hr. Professor Dr. Albert Neumann (Breslau). — Fr. Pastor Konstanze Alers, geb. Schneider (Neurode).

Druck der NorddeutsWhen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW. Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einf{lieflid Börsen-Beilage).

Er ft e Beilage um Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

in, Freitag, den 2. Februar

ä M 29

1894,

Damit \{ließt die Gener debatte wird Artikel 1, der die Vorschriften des Ge Lesung genehmigt.

Nach Art. 2 soll den Strafbestimmungen des S 361 des Str.-G.-B. unterworfen werden, :

v9 a, wer, obschon er in der Lage ist, diejenigen, zu deren Er- at erpflihtet ift, zu unterhalten, vfliht troß der Aufforderung der zu ) durch Vermittelung Anspruch genommen werden muß.“ gg. Gröber und Spahn beantragen folgende

Deutscher Reichstag. 40. Sigzung vom Donnerstag, 1. Februar, 1 Uhr.

gelegt * wurde, man nicht durch maßen einen Keil hineintreibe in die dort geltende Gesetzgebung. Mir scheint dieser Wunfh ganz berechtigt zu sein: es besteht nit die mindeste Veranlassung, so lange wir niht in einem Gesetzbuch für das ganze Deutsche Neirh diese Materie übercinstif#end geregelt haben, bei dieser Gelegenheit die Partikulargeseßgebung zu erschüttern.

Weiter halte ih für die Feststellung des Wortlauts des Ihnen vorgeshlagenen Paragraphen die Einfügung des Wortes „Vorfäßlih“, welche Ihnen von seiten der Herren vorgeshlagen wird, nicht für der Meinung, daß, wenn es in Nr. 5a des heißt: „Wer si derart entzieht, daß dur die Vermittelung der Behörden fremde Hilfe in Anspr muß“ — daß in dieser des BVorsatzes enthalten ist.

aldiskussion. Jn der Spezial- . Abänderungen der bestehenden jeßes enthält, nah den Beschlüssen zweiter

Zur dritten Berathung steht die Novelle zum Unter- stüßungswohnsißgesegß.

Aus der Verhandlung, über deren Beginn bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden is, tragen wir zunächst die gestern kurz erwähnte Nede des Staats}ekretärs Dr. von Boetticher zur Beantwortung der Ausführungen des Abg. Winterer im Wortlaut nach:

Meine Herren! Jch begreife ia sehr wohl, daß der Herr Vorredner das Bedürfniß empfunden hat, die Schmerzen, die er angesichts der bereits angenommenen Resolutionen empfindet, heute zum Ausdru zu bringen, nachdem er bei der zweiten Berathung im Hause nicht hat zugegen sein können. Aber ih glaube, der Herr Vorredner hat keine Veranlassung, sih in der kräftigen und energischen Weise gegen die Einführung des Unterstütßzungswohns{ißtgeseßes in Elsaß-Lothringen zu Denn es handelt sih zunä ja nur um eine Resolution, d. h. um einen Wunsch, den der Reichstag dahin zu äußern sich verpflichtet gefühlt hat, daß die Materie, um die es sih hier handelt, geseßgeberisch in Angriff genommen werden möge; es soll ja zunächst nur geprüft werden,, ob ein thatsählihes Bedürf- niß für die Einführung des Unterstüßungswohnsißgesezes in den Reichslanden vorhanden ist und wie diesem eventuell festzustellenden Bedürfniß etwa Nechnung zu tragen sein möchte.

Ich bin nun weit entfernt davon, die Diskussion, die, wie gesagt, um deswillen überflüssig zu sein scheint, weil die Resolution bereits in der zweiten Lesung endgültig angenommen ist, von neuem an- Im Gegentheil, ich habe den Wunsch, daß man heute mit dieser Frage sih nicht beschäftigen möge, weil ein Bedüfniß dazu in keiner Weise vorliegt, und weil Resolution beschlossen hat, ja noch nicht gesagt ift, daß nun wirkli in kurzer Frist unser Unterstüßungswohnsißgeseß in Elsaß-Lothringen: eingeführt werden wird.

Ich möchte mir aber doch eine Bemerkung zur Rechtfertigung des Standpunkts, auf den \sich der Reichstag gestellt hat, gestatten, nämlich folgende: An sich, glaube ih, wird der Wunsch, daß man auf diesem Gebiet, bei dem sämmtlihe Bundetstaaten betheiligt sind, Nechtszustand Deutschen Reichs kommen möge, als ein unberechtigter nicht zu Sehr richtig!) Ie mehr der Herr Vorredner anzu- erkennen geneigt ist, daß die Verhältnisse in Elsaß-Lothringen anders liegen als im übrigen Neich, umsomehr wird er au, wenigstens wenn er objektiv zu urtheilen bereit ist — und das nehme ih bei ihm n —, zugeben müssen, daß es nur der Billigkeit entsprechen würde, wenn nun auch in Elsaß-Lothringen ein Rechtszustand hergestellt wird, der übereinstimmt mit der Gesetzgebung im übrigen Reich, damit endlich bilfsbedürftigen Bundesstaaten dieselbe Unterstüßung und dieselbe Fürsorge finden, wie die hilfsbedürftigen Elsaß-Lothringer in den Bundesstaaten. gehe, wie gesagt, auf die Einzelausführungen des Herrn Vrrredners nit ein, weil ich fürhten müßte, dadur von neuem eine Diskussion Alles was pro et contra syricht, wird man dem- nächst erôrtern können, wenn die Regierungen mit einem Unterstüßungswohnsitzge

näbrung er v sih der Unterhaltungs-

ständigen Behörde derart ent- der Behörde fremde Hilfe nothwendig. Kommisfsionsvorschlags genommen werden tortfassung hon das Bêdürfniß der Feststellung Wollen Sie aber gleichwohl dieses Wort der Deutlichkeit halber hineinschreiben, so wird dem nichts entgeger stehen; nur möchte ich Sie wiederholt bitten, Inhalt des Antrags, d. h. also vorr einer Aufz pflichtigen, abzusehen.

Was den Antrag des Herrn Abg. Molkenbuhr daß auch dieser Antrag Abgeordnete unschuldiger Kommission

„wer, obshon er im stande is, Eltern, Kinder und Eb zu unterhalten, sich der Unterhaltungspfliht gegen diese P troß der Aufforderung der zuständigen B entzieht, daß durch Vermittelung der Behö spruch genommen werden muß.“

Abg. Spahn (Zentr.) Absicht des Gesetze pfliht anders beg vorschrift auf die P

ehörde derart vorsäßlih rde fremde Hilfe in An-

Jon dem materiellen hlung der Alimentations-

empfiehlt diese Fassung, welche s flarer hinstellt und den Begriff der Unterhalts- renzt, namentlich aber die Ausdehnung der Straf- au fliht zur Unterhaltung der Geshwister \ Vie leßtere Frage sei streitig, und man müsse folhem Falle mit derar | fächlich aber komme es in frivoler Weise der ihm ob

wahren, wie er das gethan hat. anlangt, fo bin

sih hüten, in ; ch nicht zur Annabme

tigen Strafandrohungen einzugreifen. Haupt- darauf an, daß derjenige getroffen werde, der er i liegenden Unterhaltspfliht fh entzieht, jei die Aufnahme des Worts „vorsäßlih* unerläßlich.

__+ Von den Abgg. Molkenbuhr und Genossen (Soz.) wird beantragt, die Strafvorschrift in dem 8 361 als Nr. 9a hinter Nr. 9 einzuschalten, ivoourch die Verhängung von Korrektions- haft bis zu zwei Jahren wegen des zu treffenden Delikts aus- geschlossen sein würde, es vielmehr bei dem N sechs Wochen Haft verbleiben würde.

Abg. Molkenbuhr (S ( Die Fassung der ständen ein ganz geringes Verschulden Ueberweisung an die Landes - Polizeibehörde getroffen werden könne. Auch im Falle der Annahme deé Ermessen des Nichters noch zu großen Spielraum haben. Korrektionshaus gehöre nicht zu den Anstalten, welhe danah an- gethan seien, die Menschen zu bessern. 20 000 Personen

ih der Meinung,

Eventualität Es wird si in jedem einzelnen Falle immer um die von dem Richter vorzunehmende Prüfung handeln. wird festgestellt werden müssen, ob derjenige, der die Unterbaltunas pfliht verleßt hat, zu deren Unterhalt er verpflichtet ist, zu dieser Beziehung in Parenthese, daß ih keinen wesentlihen Unter- schied in der Wortfassung der Kommission und in der Wortfafsung des Antrags des Herrn Abg. Gröber bezüglich „im stande sein“

keine sehr naheli

taximum von : für adiejenigen,

.) vertritt den vorbezeihneten An- Borlage sei so unbestimmt, daß unter Um- damit, daß der Reichstag diese mit Korrektionshaus, „ih in der Lage Wenn der Richter dann diese Prüfung vorgenommen hat, so wird er andererseits weiter zu prüfen haben : Liegt hier der Fall so, daß nah der Absicht des Geseßgebers eine rafbare Unterlassung ahzunehmen ist? Es wird also niht bloß einfa darauf ankommen, daß der Richter feststeltt : Hier ist von seiten eines Alimentationspflichtigen eine Unterlassung gegenüber den Alimentationsberechtigten begangen ; sondern es wird eben weiter zu prüfen sn: Ist der Alimentationspflichtige in der Lage gewesen sorgen zu können, und haß er seine Pflicht vorsäßli y wenn nun diese beiden Kriterien, die das Strafgeseß erfordert, nach- gewiesen sind, dann sehe ich in der That nicht ein, weshalb man hier in diesem Falle einen Unterschied machen will gegenüber dem Fall 361 des Strafgeseßbuchs. daß die frivole Unterlassung einer Unterhaltsvflicht moralisch ebenso verwerslih ist, wie die Handlung desjenigen, der sich dur Muüßig- die UnterhaltëpfliGßt zu erfüllen. Ich sche also au nicht ein, warum man jenen Mann besser be- handeln soll.

Wenn der Herr Abg. Molkenbuhr uns vorgestellt hat, daß, wenn in Berlin in einem Jahre 600 folher Fälle gezählt worden sind, in denen man den Mangel einer strafgeseßlichen Bestimmung empfunden hat, dann im ganzen Deutschen Reich etwa 20 000 solcher Falle ein- treten würden, und daß dadurch die Arbeitshäuser überfüllt werden würden, so theile ih au diese von ihm fo drastisch dargestellte Be- sorgniß nit. Erstens einmal wird man nicht jeden einzelnen Fall, in dem so etwas vorkommt, zur \trafrechtlichen Kognition ziehen können. Die Fälle werden bei der Armenverwaltung mehr empfunden werden als wie auf dem Gebiete der Strafrehtspfle würde ich glauben, daß, wenn der Gesetzgeber dazu übergeht, eine solche Strafvorschrift zu erlassen, {hon die Eristenz dieser Strafvorschrift eine erziehlihe Wirkung auf die betheiligten Kreise der Bevölkerung aus- Wohl mancher wird si sagen : gegen den Alimentationsberehtigten niht erfüllt, dann kommt du mit dem Strafgeseßbuch in Konflikt und seßest did einer Strafe aus.“

Also, meine Herren, ih kann nach keiner Richtung hin erkennen, daß der Vorschlag Ihrer Kommission einer Korrektur bedürfte, und bitte Sie deshalb, nah dem Antrage der Kommission Jhren Beschluß

[ntrages Spahn würde das freie E befinden“ oder

Es würden im Reich etwa l unter diefe neue Bestimmung fallen; würde auch nur der dritte Theil davon den Korrektionshäufern überwiesen, so er- hielten diese wohl brauchbare Arbeiter, aber wo blieben dann die Interessen des Handwerks, das schon jeßt über die Konkurrênz der Straf- anstalten und Korrektionshäuser klagt ?

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ungeachtet der eingehenden Begründung des Antrags der Herren Abgg. Gröber und Spahn durch den leßtgenannten Herrn Antrag- steller kann ih mich für diesen Antrag doch nicht erwärmen. Ich glaube zwar, die Herren Antragsteller haben an \sich einen theoretisch ganz berechtigten Wunsch, wenn sie bei dieser Gelegenheit für ein be- shränktes Gebiet den Umfang der Alimentationspflicht für das ganze Aber ih bin der Meinung, es kann nit Gelegenheit Der Nechtszustand in Deutsch- ein sehr ver-

einheitlichen

exahten sein.

O e E i E DeL Mir. 9 des & Ich bin der Ansicht,

Neich feststellen wollen. Gesetzgebung vorzunehmen. Alimentationspflicht schiedenartiger. Wir haben bereits aus den Ausführungen des Herrn Antragstellers gehört, daß beispielsweise über die Alimentationspflicht der Großeltern, der Geschwister die geseßlihen Vorschriften sehr ver- shiedenartige sind in den verschiedenen deutshen Ländern; und ich sollte meincn, daß, wenn man dazu übergehen will, diese Verschieden- heiten zu beseitigen, der geeignete Plaß das Bürgerliche Geseßzbuch fein wird, welches sih au mit dieser Materie wird befassen müssen. Hier bei der Ihnen vorgeschlagenen Ergänzung des § 361 des Straf- geseßbuhs handelt es sih meines Erachtens bloß darum, eine Lücke auszufüllen, welche in den zur Zeit geltenden Bestimmungen des Strafgeseßbuchs sich fühlbar gemacht hat. sollte der Geseßgebec meines Erachtens Anstand nehmen, hier in § 361 Nr. 5a eine Bestimmung zu treffen, welhe ih an die in der Nr. 5 getroffene Vorschrift nicht recht anschließt. Der § 361 Nr. 5 schreibt vor, daß diejenigen bestraft werden sollen, welhe sch dem Spiel, Trunk oder Müßiggang dergestalt hingeben, daß sie außer stande sind, für ihren eigenen Unterhalt und für den Unterbalt der- jenigen, zu deren Ernährung sie verpflichtet sind, zu sorgen. Aus der Begründung der Vorlage und aus meinen früheren Bemerkungen ergiebt sich, daß von diefer Vorschrist niht getroffen werden diejenigen, welche sich zwar nit dem Trunk, dem Mößiggang und Spiel hin- geben, welck@e zwar für ihren eigenen Unterhalt sorgen und zu diesem Zweck arbeiten, welche aber frivoler Weise die Erfüllung der ihnen [limentationspflicht unterlassen. nunmehr auhch dem Strafrichter verfallen. Wenn der Gesetzgeber jeßt eine entspreende Bestimmung treffen will, so wird er wohlthun — und ih glaube, daß dieser Standpunkt viel für sih hat —, sich an das geltende Gesetz anzuschließen, und es erscheint mir nit gerathen, wenn er von der bestehenden Vorschrift abweiht, ohne daß ein Bedürfniß hierzu vorliegt. Wie gesagt, wir wollen diejenigen treffen, welche es frivoler Weife unterlassen, den Unterhalt denjenigen zu gewähren, zu deren Unterhalt sie verpflichtet sind. Wenn wir nun die projektierte Nummer die Nummer 5, an die gemäß anschließen soll, so wird dadurch eine Verschie Nechtszustandes herbeigeführt, die für die praktishe Anwendung Paragraphen beispielsweise

Reichs s ß s Neichslanden u. st. w. außer stande* seßt,

Begrenzung

hervorzurufen.

Einführung des Lothringen hervortreten Ausführlichkeit Gründe geltend machen wird. wird, das lasse ih allerdings dahingestellt; jedenfalls kann ih das niht wünschen.

Im weiteren V Wort der Abg. Brühne (Soz.). Er macht gegen den Abg. Winterer geltend, ie fie in Wohlthätigkeitévereinen ute nirgends mehr ausreiht, wie

damit Erfolg haben

: : Sodann aber Schon aus diesem Grunde

| erlauf der Debatte erhält nah dem Aba. Gamp das :

üben wird. deine Pfli daß die freiwillige Armenpflege, w “ baus fon e und dergleichen sich konzentriert, he ch das Beispiel der Stadt Frankfurt beweise; e meisten Fällen doh Sozialdemokraten hätten Resolution gestimmt, und ; auch auf Bayern aus ch fo sehr dagegen sperren. . Abg. Freiherr von Gültlingen (Rp.) nimmt G ih gegen eine Aeußerung zu wenden, welche Abg. Diey bei der Weinsteuerdebatte [eidigenden Weise gethan hat. tstellt, als ob er gesagt hab vom Lande in die Städte, er habe das eine Be Redner verwahrt \i wunderbar, wie \i Bauern machten, wäh unfauberes, egoistishes, verthiertes, Redner führt dafür Beläge tt“, der „Schwäbishen Tagwacht“ an.

. Bueb (Soz.): Da die Debatte über die Re en it: To besser zurück, we

diese ist heut

Armenpflege eintreten. deshalb auch in der Kommissio1 für die es sei nur eine Frage der Zeit , gedehnt werden müsse, möge man sich jeßt

Abg. Dr. Pieschel (nl.) spriht sich gegen den Antrag Spahn aus und empfiehlt îm Anschluß an die Argumente des Staats\ekretärs das Festhalten an dem Wortlaut zweiter Lesung, adoptiert aber den Borschlag Molkenbuhr insoweit, als er neben der Haftstrafe auch die Die Korrektionshaft dürfe man nicht abschaffen, sie sei für alte Vagabonden ganz unentbehrlich.

Abg. v. S alis (dkons.): Wir halten das Gese für außer- ordentlih wihtig und freuen uns über 1 ) hätten au manches anders gewünscht, stellen aber unsere weiter- gehenden Forderungen cinstweilen zurück. Sehr wesentli im Rahmen der Vorlage erscheint uns die vorgeschlagene Strafbestimmung, an der wir, soweit es an uns liegt, nihts abschwächen lassen werden. Es soll doch durch das Geseg die Unterhaltspfliht den Pflichtigen einges{härft werden; dazu ist eine strenge Strafvorschrift ein noth- Wenn Sie die Korrektionshaft nicht wollen, müssen Sie uns etwas Anderes an deren Stelle vorschlagen. Wort „vorsäßlich“ halten wir für überflüssig. Alimentationsverpflichteten darf niht verengert werden.

Abg. Schröder (fr. Vg.) stellt die Entscheidung darüber, ob die Korrektionshaft auszuschließen sei, dem Hause anheim, da \ih in der That darüber reden lasse, ob auch diefe Strafart für die hier zu treffenden Delikte geeignet sei oder nicht. Geldbuße sei aber doh weiter nihts als eine Ironie; eine solche Aende- rung würde den Zwecken des Gesetzes nit förderlich fein.

Abg. Beckh (fr. Volksp.): Es handelt sich um eine moralische hier gebrandmarkt wird, die aber einen uerungen niht abgeben fann. beantragten Aenderung hat hauptsächlich eine des Vereins für Armenpflege und Wohlthätigkeit gegeben, die aber Verwaltungsorgane hinausging.

der sozialdemokratische in einer für den Redner be- Dietz habe seine Aeußerung e, die Landarbeiter zögen deshalb le, um dort ein lockeres Leben zu führen, und shimpfung der ländlihen Bevölkerung genannt. ch gegen diese beleidigenden Angriffe. die Sozialdemokraten hier zu Ehrenrettern der rend sie in ihrem Organ den Bauern als ein unbelehrbares Individuum dar- „Sozialdemokratischen

Diese Personen la; 1 Geldstrafe zuläßt.

sein Zustankekommen. Wir

Zentralbla : e Debatte ite Resolution bereits mmen wir auf die elsaß-lothringishen Verhältnisse l betreffende Vorlage bei uns eingelaufen 5ch bin nicht gegen die freiwillige Armenpflege, aber „Heute ungenügend, und neben diefer muß über die öffentliche Armenpflege, w Necht ist , eingeführt werden. Armenpflege ist, geht auf das shüre des Kreisdirektors Sittel hervor. selbst über diese Gesetzgebung befragen; aber wo joll en? Im Landesausshuß geht es nicht; sondern vielmehr auf das elfässishe Wahlgesetz des Fürsten Bismarck von dem elendesten, wider- r Wahlgesege.

ch röder (fr. Vg.) verwahrt die Kommi Winterer liegende Unterstellung, als über die Resolution von as Deutsche Reich habe eihsbürgerrecht und müsje dem deutschen Fürsorge auch auf dem Gebiete der Zur Zeit genüge die Altersgrenze von

wendiges Korrelat.

anders fassen als sie sich begriffs-

: Auch der Kreis der : die Neich8geseßz- ie sie außer in Bayern Wie ungenügend diese frei- überzeugendste aus der be- Gewiß foll

unbedenklih die Sache Wenn jemand sich dem Spiel oder Müßiggang in ciner Weise hingiebt, daß er niht im stande ist, für seinen Großvater zu sorgen, dann wird er bestraft ; wenn er aber, obwohl er verpflichtet ist, für seinen Großvater zu sorgen, frivolerweise nicht für ihn sorgt, wird er nicht bestraft und geht frei aus. Für diese differentielle Behandlung fehlt es mir an jeder ratio, und ich möôchte glauben, daß man“sih bei der Beschluß- fassung über den von Jhrer Kommission Ihnen vorgeschlagenen Satz lediglich daran halten muß: was gebietet die Konsequenz des bereits bestehenden Geseßzes ?

man das Land Die Sukbstitution einer \ denn nicht nur

sinnigst dflicht, deren Nichterfüllun gsten alle Anlaß zu \trafgeseßlichen

ia den Au ssion gegen die

mission bei der

Vollmachten Tendenzen qus Dollma

Erweiterung zum Erlaß von Ordnungsstrafen und dergl. Verlangen wird nicht erfüllt; es wird aber eine neue Strafbestim- mung vorgeschlagen, ohne daß dabei die bestehenden Verwaltungs- befugnisse aufgehoben würden. - pelt, ohne den beklagten Uebelstand aus der Welt z

{lußfa}su

angen fei.

Reichsbürger ein Armeúpflege ge 18 Jahren dem

auch noch i Bundesrath Negierungen

e überall gleiche währleisten. EH Bedürfniß.

insbesondere Man trifft also die uldigen dop-

süddeutschen