1894 / 35 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Feb 1894 18:00:01 GMT)

Im Königlichen Opernhause findet morgen auf Aller- Befehl eine Wiederholung des 11. Theils der Festvor- vom 27. Januar ftatt: Ouverture „Ein Feldlager in

von Meyerbeer ; Lebende Bilder, nach Entwürfen - von Heyden, gestellt vom Ober - Regisseur Tey- laff; dekorative Einrichtung vom Ober - Inspektor Brandt. Die verbindenden Verse von Emil Taubert werden gesprochen von den Penn Molenar und Nesper. Kapellmeister Sucher dirigiert. Vorher geht Donizettiss „Tochter des Regiments“ mit Fräulein Dietrich und den Herren Philipp und Krolop in den Haupt- rollen unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung. — Herr Sylva ist wiederhergestellt und wird am Montag als Canio in den „Baiaui* auftreten. Die erste Aufführung der Oper „Die Leoncavallo ift für Sonnabend, 17. Februar, angesetzt. Im Königlichen Schauspielhause werden Lustspiele „Die * vorige v und „Verbotene Frucht“ Tirektor Ludwig arnay, welher zur Zei Theater in Gotha ein Ehren-Gastspiel, zu dem er abfolviert, wurde gestern von Seiner Königlichen Hoheit von Sachsen-Coburg und Gotha in belonderer Ua Am Schluffe der Audienz, während welcher der Herzog haftesten Worten seinem Gast höchste Anerkennung fü: Ierische Leistungen ausgedrückt hatte, überreichte er ih: das Komthurkreuz des Sachsen-Erneftinishen Haus-Ort Im Wallner-Theater wird vom Sonntag al „Der ungläubige Thomas“ in Verbindung mit Ludwi aftigem Lustspiel „Unter vier Augen“ den Spielplan b ___ Im Refsidenz-Theater findet am Montag die führung des Valabrègue’shen Shwanks „Der Musterg Auf der Bühne des Theaters Unter den Lin! fich gestern das gesammte Personal, um Herrn Edu und seine Gattin anläßlich ihres silbernen Hochzeitsfi Die Scene war in einen Garten verwandelt ; auf einer von Blumen umgeben, das Geschenk des Personals, filberner Tafelaufsaßg. Das Jubelpaar wurde von C rüßt. Daran {lossen sh Ansprachen des Regi Vramaturgen.

Mannigfaltiges.

Nach dem jeßigen Stande der Etatsberathungen i tollegium zur Feststellung des Stadthaushalts-Etats welche in einer Sißung des Kollegiums zu Anfang der zu Ende geführt werden follen, steht es fest, daß die eintommensteuer im nächsten Etatsjahre nach d 100% zur Erhebung gelangen wird. ür das lauf wurden bekanntlich nur 85 9/% erhoben.

Die gestrige Stadtverordneten-Versammlu Wahlen für die ständigen Ausschüsse, die deputationen und Kuratorien und für die gemischten Dep zunehmen. Stadtv. Meyer IT. beantragte, wie wir der nehmen, diefe Wahlen, welhe etwa 70 Mitglieder u: einen gemeinshaftlichen Wahlakt zu vollziehen. Stadtv dagegen Widerspruch; er behauptete, daß nah der Vor sozialdemokratischen Mitglieder der Versammlung von i Ausschüssen und Kuratorien ausgeschlossen seien. Der ! wurde s{chlielich in namentliher Abstimmung m 42 Stimmen angenommen. — Im weiteren Verlauf gelangte nah längerer Debatte ebenfalls in nament! mung mit 98 gegen 15 Stimmen folgender, von den S! und Hütt gestellter Antrag zur Annahme: „Den Magistr \{leunigst auch fernerhin alle nur möglihen Schritte zt erreichen, daß der Fortbildungsunterricht an den

N Wetterbericht vom 9. Februar, 8 Morgens.

12“ T

* Ired. in Millim. S =

Temperatur

Stationen.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeresfp

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wolkig heiter Regen Dunst wolkig heiter

l A6 Chriftianfund Kopenhagen . | 753 Stockholm . | 739

Ghemniß . . | 767

Sa 62 era j

i] 709 halb bed. | wolkenlos |

Breslau . . . |_764. Ves l L Dunst i wolkig

t 068 | O. s 109 wolkenlos |

1) Böig. 2 Böig 3) Mittags Regen, Nachts

Reif. Vebersiht der Witterung.

Ein barometrishes Minimum, welches geftern über Nord-Skandinavien lag, ist nah dem Weißen Meere langsam fortgeschritten, eins;neues tiefes Minimum, oftwärts fortshreitend, lagert an der mittleren nor- wegishen Küste, Fortdauer der unruhigen Witterung im Nord- und Dítseegebiete bedingend. In Deutfch- land ift das Wetter bei an der Küste vielfach Sei im Binnenlande s{chwachen, meist südwestlichen Winden, wolkig bis trübe; im Binnenlande ift viel- fa etwas Regen gefallen; die Temperatur ift fast überall gesunken, liegt indessen allenthalben noch er- heblih über dem Mittelwerthe, die Broigtense ver- läuft von St. Petersburg südostwärts über Moskau nach dem Kaspischen Meere hin.

Deutsche Seewarte.

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Sonntag:

Sonnabend :

Theater - Auzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern-

haus. 36. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Be- | Roth.

er in ften von aëtano Donizetti.

Tert nah dem Französif des St. Georges. Dirigent : Kapellmeister u, — Oubeérfitre

a Cru rer E E E E r _— E.

Wallner-Theater. Sonnabend: Heimath. Zum 1. Male: Thomas. — Unter vier Augen.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chausseestraße 25. Der Lieutenant zur See. Ope- fette Sf ¿ D (nach einer älteren k ack und L. Herrmann. In Scéène gelegt von Julius Fribß\che. ehl. Die Tochter des Regiments. Komische P: Herr Kape r.

Sonntag: Der Lienteunant zur See. L [ Freitag, 16. Februar: „Ein Feldlager in Schlesien“ von Giacomo Meyer- ! Zum erften Male:

au nach dem 1. Oktober ertheilt werden könne,“ — Ein Antrag der Stadtverordneten Singer und Genofsen, betreffend die , ng einer Organisation behufs Aufnahme und Fortführung einer A rbeits- [osenstatistik und Beschäftigung Arbeitsloser bei städtischen Arbeiten und in ftädtishen Betrieben“ wurde nach kurzer Diskussion durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. t

Die Trauerfeier für den Geheimen Regierungs- und Provinzial- Schulrath Dr. Kli x hatheute im Königlichen Prinz Heinrih-Gymnasium in Schöneberg unter großer Betheiligung stattgefunden. Die Auf- bahrung war in der Aula erfolgt. An der Hauptwand erhob sich ein

arnbor idhmarzor MRalhadin untor dom oin Thormalbson’idor (Xhristua.

A Hierauf: Zum 49. Male.

- 7x Uhr. Der ungläubige Sonntag: Herr Coulisset.

Berlin 1893.

Schwank tit 3 Akten ven G. Blut Und R. Toche. G t Berlin 1893, Nevue in 2 Abtheilungen von L. Leipziger.

Zum 50. Male.

Billroth in eirer he dur feinen General-Adjutänten, Grafen Paar die wärmste Theilnahme an dem Verlust ausdrücken lassen, den die ee Billroth, die ganze leidende MUiO s

die art erlitten — Von dem Ober-Hof-M Grafen zu enburg traf bei Frau Fx gefor BVillroth eine Depesche ein, nah welcher Seine ajestät der Deutsche Kaiser die Nachricht von dem Hinscheiden ihres hochverdienten und von Seiner Majestät persönlich hohges{chäßten Gemahls mit aufrihtiger Be- trübniß empfangen habe; er sei beauftragt, der Wittwe das Beileid Seiner Majestät des Kaisers in den allerwärmsten Ausdrücken zu übernititteln. — Beileidsbezeugungen sind ferner einge- troffen von __ der _Kronprinzessin-Wittwe |

WommersoorT). =gr:-*xanonraumenter a. V:

rl von Walbeck (Seauns@weit). — Fr. Land- schafts - Rath Marie von Besser, geb. Richter (Berlin). — Hr. General-Lieut. z. D. Otto von Gaertner (Wiesbaden). — Hrn. Geh. Hof-Iustiz- Rath Fleischhammer Tochter Lili (Berlin). —

r. Militär - Intendantur - Rath Georg Lenz

— Anfang

Konzerte.

Idee) von Musik von Louis | Konzert. Ouv. „Die weiße Dame*® von meifter Federmann. Walzer von Waldteufel.

Brautjagd. Operette in | Werner).

Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder- Vorsp. z. Oper e von Smetana.

oieldieu. Prolog Anfang | «us „Der Bajazzo“* von Leoncavallo. „Mein Traum“, „Souvenir de Moscou“ für die Violine von Wieniawskfi (Herr Carnier).

Mit neuer Ausstattung. | Klänge aus Steyermark für Pifton von Hoh (Herr

Zoffen).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagf- Anstalt Berlin SW., Wilhelmftraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (etushließlih Börsen-Beilage).

evbanie. den /ÆXr2.__

zum Deutschen Reichs-Anz

U A T E E P A R C nieea

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 9. Februar

D. 4 P D M a2 M.

Befoudere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, den 10.

Februar 1894.

Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesezes vom 15. Juli 1879.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen 2c. :

verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Die Vorschriften im § 7 Ziffer 1, 3 und 4 des Zolltarif- geseßes vom 15. Juli 1879 (Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 24. Mai 1885, Reichs-Gesegblatt Seite 111) werden durch folgende Bestimmungen erseßt:

1) Bei der Ausfuhr von Weizen, Roggen, Hafer, Hülsen- frühten und Gerste werden, wenn die ausgeführte Menge wenigstens 500 kg : t nf Bescheinigungen (Einfuhrscheine) ertheilt, welhe den Jnhaber berechtigen, innerhalb einer vom Bundesrath auf längstens neun Monate zu bemessenden Frist die gleiche Menge der nämlichen Waarengattung ohne Zollentrihtung einzuführen. Abfertigungen zur Ausfuhr mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhrscheinen finden nur bei den vom Bundesrath zu bestimmenden Zollstellen statt. : H

ür die vorbezeihneten Waaren, wenn fie ausscließlih zum Absaß in das Zollausland bestimmt sind, werden Transit- lager ohne amtlichen Mitvershluß, in welchen die Behandlung und Umpackung der gelagerten Waaren uneingeshränkt und ohne Anmeldung und die Mischung derselben mit inländischer Waare zulässig is, mit der Maßgabe bewilligt, daß die zur Ausfuhr abgefertigten Waarenmengen, soweit sie den der- zeitigen Lagerbestand an ausländischer Waare nicht überschreiten, von diesem Bestande abzuschreiben, im übrigen aber als in- ländishe Waaren zu behandeln sind. i:

Für Waaren der bezeihneten Art, welche zum Absaß entweder in das Zollausland oder in das Zollinland bestimmt sind, können solche Lager mit der ferneren Maßgabe bewilligt werden, daß die aus dem Lager zum Eingang in den freien Verkehr des Zollinlands abgefertigten Waarenmengen, soweit sie den derzeitigen Lagerbestand an inländisher Waare nicht übersteigen, von diesem Bestande zollfrei abzushreiben , im übrigen aber als ausländishe Waaren zu behandeln sind.

Im Sinne der vorstehenden Bestimmungen steht die Auf- nahme in eine öffentlihe Niederlage oder in ein Tranjsitlager unter amtlihem Mitvers{hluß der Ausfuhr gleich. E

3) Den Jnhabern von Mühlen oder Mälzereien wird für

die Ausfuhr der von ihnen hergestellten Fabrikate eine Er- leichterung dahin gewährt, daß ihnen der Eingangszoll für eine der Ausfuhr cntsprehende Menge des zur Mühle oder Mälzerei gebrahten ausländishen Getreides nachgelassen wird. Der Ausfuhr der Fabrikate steht die Niederlegung derselben in eine Zollniederlage unter amtlihem Verschlu

gleich. Ueber das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeute- verhältniß triff der Bundesrath Bestimmung. Das ur Mühle oder Mälzerei zollamtlih abgefertigte ausländische oreie auch sonstiges Getreide, welhes in die der Steuerbehörde zur Lagerung des erstbezeihneten Getreides angemeldeten Räume eingebracht ist, darf in unverarbeitetem Zustande nur mit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden. Zu- widerhandlungen hiergegen werden mit einer Geldstrafe bis zu ein Tausend Mark cáhidet 2, i

Jnhabern von Mühlen oder Mälzereien, welchen die vor- bezeichnete Erleichterung gewährt ist, sind auf ihren Antrag

bei der Ausfuhr ihrer Fabrikate an Stelle des Erlasses des Eingangszolls für eine entsprechende Menge zur Mühle oder

oojenTODoT T9: Larermtqe GptgrapyT “unoueoungen-an“-oen“z5n- schriften. *Philologishe Uebungen über Seneca's Apocolocynthosis. — Privatdozent Drescher: Goethe's Dramen. Neuhochdeutsche Metrik. Geschichte der germanishen Philologie. B, S S Sn Fen Ret liG-pha emaxeurtsGe Abtheilung. L

Prof. Hittorf: *Ausgewählte Theile der theoretishen Physik. — Prof. Hosius: *Paläontologie, 2. Theil. — Prof. Salkowski: Drganische Chemie. *Ueber die Metalle. Praktishe Uebungen im hemischen Laboratorium. — Prof. Killing: Analytishe Geometrie, 1. Theil. Theorie der Di Zrentinl-Sleicdumgen: * Planimetrifche Konstruktions-Aufgabe. * Uebungen im mathematischen Seminar. — Prof. Brefeld: Systematishe Botanik, dur die Entwidcklungs- geschichte erläutert. * Botanische Demonstrationen. * Leitung wissen- schaftlicher Arbeiten im botanischen Institut. — Prof. Ketteler: Experimentalphysik, 1. Hälfte (Agemeine Phy ik und Wärme- lehre). *Elemente der theoretischen bysik, 3. Theil (Theor. Optik.) * Praktische Uebungen im physikalishen Laboratorium. —

beträgt, auf Antrag des Waarenführers -

Mälzerei gebrachten ausländishen Getreides Einfuhrscheine (Ziff. 1) über eine gleiche Se enge zu ertheilen.

4) Die näheren Anordnungen, insbesondere in Bezug auf die Form der Einfuhrscheine, auf die Beschaffenheit (Mindest- qualität) der mit dem Anspru auf Ertheilung von Einfuhr- scheinen ausgeführten Waaren und auf die an die Lagerinhaber zu stellenden Anforderungen, trifft der Bundesrath. es

Derselbe ist ermächtigt, die Verwendung der Einfuhrscheine nach Maßgabe ihres Zollwerths auch zur Begleihung von Zollgefällen für andere als die in Fier genannten Waaren unter den von ihm festzusezenden Bedingungen zu gestatten.

Dieses Gesetz tritt am 1894 in Kraft.

Urkundlich 2c.

Gegeben 2c.

Begrüunduntds:

Seit der Einführung und wiederholten Erhöhung der Getreide- zölle ist ausweislih der anges{hlofsenen S A die Ausfuhr von Getreide aus dem freien Verkehr des deutschen Zollgebiets in be- trähtlihem Maßz zurückgegangen. Diefe Erscheinung findet ihre natürlide Erklärung darin, daß infolge der durch den Zoll bewirkten Steigerung der Inlandspreise über den Weltmarktspreis hinaus der Absaß nah dem Auélande regelmäßig nicht mehr lohnende Erträgnisse liefert. Sie würde vom Standpunkt der deutschen Landwirthschaft aus, zumal dieselbe den heimishen Bedarf nicht zu decken vermag, vielmehr fort- gefeßt erheblihe Mengen ausländischen Getreides eingeführt werden müssen (Nachweisung B), an si nit bedenklich sein, vorauêgeseßt, daß sich im Inlande voller Erfaß für die verlorenen Auslandsmärkte fände. Diese Voraussezung trifft jedoch wegen der ungleichen Verthei- lung der Getreideproduftion in Deutschland und wegen der besonderen Beschaffenheit der in einzelnen Theilen Deutschlands gebauten Ge- treidearten nicht zzu. Während im größten Theile des Reichs die Ernteerträge stets mehr oder minder hinter dem örtlihen Bedarf ¿urü&bleiben erzeugen vorzugsweise die nördlihen und östlichen Gebiete in normalen Jahren namhafte Uebershüsse, die außerhalb des ProduktionÒs gebiets untergebraht werden müssen. Früher fanden diefe Ueberschüsse ihren Abfluß über See nah England und den skandinavishen Ländern, wo gerade die betreffenden Getreidesorten, theils in unvermishtem Zu- stande, tbeils nach vorgängiger Mischung mit ausländis@em Getreide, williger Nachfrage begegneten und lohnende Preife erzielten. Bei der gegenwärtigen inländishen Preisbildung fönnen nit mebr diese Absaßgebiete, sondern es müssen die Märfte Kcrjenigen Theile Deutfch- lands, in welchen der Konsum die Produktion überwiegt, also besonders die des Südens und Westens, aufgesuht werden. Die Beförderung dahin verursaht aber — namentli soweit sie auf den Eisenbaßnweg angewiesen is — wesentlich höhere, überwiegend den Produzenten zur Last fallende Transportkosten, auch ist dort im allgemeinen mehr Be- gehr nah auéländischer Waare vorhanden, da die Eigenschaften der norddeutschzen Getreidearten den Anforderungen des dortigen Verkehrs veniger zusagen. Ö S ata ls Folge dieser Sachlage ergiebt si eine empfindliche Benac- theiligung der norddeutschen Landwirthe lm Vergleich mit den Lank - wirthen dcs Südens und Westens (vergl. Nahweisung C). Die Ver- schliéßung des ausländishen Abfaßgebiets birgt zudem die Gefakr einer Vershlehterung der Qualität des norddeutshen Getreides, namentli des Roggens und Weizens, in sich. Denn da die befferen Sorten in Süd- und West-Deutshland keine oder nur unerheblih höhere Preise als ‘mittlere und gewöhnliche Qualitäten zu erzielen vermögen, liegt es nahe, auf den Anbau der ersteren überhaupt zu 5, É N As der Handel in den an der Ausfuhr des deutschen Getreides früher vorzugsweise betheiligten Gebieten, [namentli den preußischen Oftseeprovinzen, leidet unmittelbar und mittelbar N den Nückgang dieser Ausfuhr und den Verlust des gewinnbringenden Zwischenhandels

in empfindlihem Maße,

Tru” DIS T UDT.

Der Anfang des Semesters ist auf den 16. April 189 festgeseßt.

Deutscher Reichstag. 44. Sißzung vom Donnerstag, 8. Februar, 1 Uhr.

Die zweite Berathung des Spezial - Etats des Reichsamts des Jnnern wird fortgeseßt beim Kapitel „Patentamt“.

Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits inder Nummer vom Donnerstag berihtet worden. Nachdem das Kapitel „Patentamt“ bewilligt ist, nimmt beim Kapitel „Re i ch s- Versicherungs8amt“ im weiteren es le Berathung zur Erwiderung auf Ausführungen des . Schmidt,

eiger und Königlih Preußi

schen Siaats-Anzeiger.

1894.

Reichsmünzen.

7 Fes

Kupfermünzen

Fünf- ; Zwei- Ein-_ pfennigstücke | pfennigstücke | pfennigstüde

A ü A A

19 908134

1 680|—

16 000: —

4978/21

T3 566 55

6 07414617

smünzen

135 084/80] 15 346 496|05| 6 213 207 44

51 884/80] 15 346 496/05) 6213207 44] 6 11671272 | | 1 603| 532 gol 35/36 32/64 350 280/90] 15 315 963 Ly C6213 17208] 6 11668008 ) 073,65 6 12 329 852,16 M

Thätigkeit der Schiedsgerichte in der Unfallverz nängelt hatte, das Wort der e Geheime * Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: ht zugeben, daß die gewählten Arbeitervertreter für htlihe Thätigkeit des Neichs-Versicherungsamts des Ver- rbeiter entbehrten. Die Grenzstreitigkeiten zwischen den ufsgenossenshaften und der Vorwurf der Humanität xch niht die Berehtigung des Wunsches auf Aufhebung änrihtung. Bei der Revision des Geseßes werde den iten durch eine einfahe Vorschrift vorgebeugt werden. nsche, den Verunglückten eine möglichst ausgiebige Rente sei die ganze Sozialreform durhtränkt. - übeden (dkons.) regt eine Regelung der Arbeiter- ge von Reichswegen nach dem Vorbilde der Reichs- Unfallversiherung an. Die Schaffung kleiner Wohnungen jeseß zu fördern, hätten {on Lehler und Schäffle neuerdings habe des Verband evangelischer Arbeiter- petitioniert, daß die Gelder der Invaliditäts- und ungs-Anstalten für diesen Zweck in umfassendem Maße zt werden möchten. In Hannover fei die dortige gutem Beispiel vorangegangen. Redner fragt, wie weit Sersicherung8anftalten von ihrer Befugniß, bis zu ein Vermögens — im ganzen 37 000 000 — zur Ls jon Arbeiterwohnungen zu verwenden, Gebrauh gemacht sucht, wenn das noch nit geschehen sein follte, mit _auf diefe Verwendung“ ‘von Amtswegen hinzuwirken. {t von einer Abänderung des Geseßes eine Erweiterung nfreundlihen Bestimmungen. c Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Von der mächtigung ftft bereits in weitgehendem Maße Gebrauch ên. Bis jeßt sind über vier Millionen für diese Zwecke eine noch größere Summe zur Verfügung gestellt. erung dieser Bestrebungen sind die Versicherungsanftalten nom; das Gefe kann sie nicht zwingen. Sie müssen ge sicher gehen und haben deshalb forgfältig zu prüfen, : vorgebrahten Anträge auch alle Garantien unbedingter 2ten. Außerdem muß der Garantieverband seine Geneh- ilen, und auch dazu kann er niht gezwungen werden. j By die Gefeßzgebung auszusprechen, begegnet noch lTeb- fen. chönlank (S939z.) ersucht um Aufklärung über die Intershiede in der Zahl der dauernd und der vorüber- zerbsunfähigen im Bereich der landwirthschaftlihen Be- haften. Die Feststellung einer vorübergehenden Erwerbs8- ei ja viel vortheilhafter für die Beruf8sgenossenschaften, organisierten Unternehmer, aber daraus allein ließen si hohen Differenzen nicht erklären; die Ursahe müsse bei den Organen und in der verschiedenen Rehtsprehung Zahl der Versicherten werde verschieden angegeben; nah * n S von Woedtke find es 11}, nah der verkauften Marken nur 9} Millionen. Da bkeibe uß rid daß für 2. Millionen Versicherungspflichtige 92 Marten nit zur Verwendung kamen. Die Tendenz Bersiherungsamts und seine Judikatur habe bisher die iedigen können ; aber diese Tendenz scheine jeßt etwas zu gerathen, vor allem durch den überwiegenden Einfluß catie und des Formalismus. Die Praktiker, Aerzte : fämen allmählich den Juristen gegenüber ins Hinter- is lasse sich auch an der neuesten Rechtsprechung nachweisen. Ein Arbeiter, der an einer geringen, nicht störenden geistigen Anomalie litt, wurde durch einen wer verleßt, daß er ins Irrenhans gebracht und für särt wurde. Während nun nah früheren Eùutscheidungen Versicherungsamt dem Verleßten eine Rente für die twerbsunfähigkeit zugesprochen hätte, ift jeßt entgegengesetzt rden. . An der e eines ärztlichen Gntaibtens, welches Veise besagt, daß der Mann auch ohne den Unfall binnen verrückt geworden wäre, hat das Reichs-Versicherungsamt )aß der Mann die Rente bloß für ein Jahr erhalte. chritt in der Iudi7atur is von den weitestgehenden ) [ange der Wirklihe Geheime Ober-Regierungs-Rath an der Spitze ftebt, wird es ja nicht so bliuás seyen; “aver tvir kennen seinen Nachfolger nicht. Jedenfalls wird sich hieraus eine neue Quelle für unzählige Prozesse und Rekurse ergeben. Um dieses Loh zu verstopfen, follte das Reichs-Versicherungsamt noch einmal die ganze Frage grundfäglich prüfen und, wenn irgend möglich, diefen Spruch umstoßen. Der Bundesrath weiß doch jedenfalls au has Lo Mia der psychiatrischen Ausbildung gut steht.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ich habe nur den letzten Theil der Ausführungen des Herrn Vorredners gehört, wegen anderweitiger Dienstgeschäfte konnte ih früher nit hier sein. Jch bedaure, daß ih auf diesen leßten Theil seiner Ausführungen nicht eingehen kann. Das Reichs-Versicherungs- amt ist eine rihterliche Behörde, die in leßter Instanz entscheidet ; sie ist insoweit souverän. Man kann vielleiht darüber verhandeln, ob bei einer Korrektur der Unfallversicherungsgeseßgebung eine Vorschrift zu erlafsen sei, welhe die Mißstände unmöglich

,

unserer Aerzte nicht

1894 / 35 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff