[17738] Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Frank- furt, und den Herren Gebrüder Sulzbach, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von nom. 2 2 000 000 neue Aktien
Nr. 8004—12 000 der Akkumula- toren-Fabrik Aktiengesellschaft zu Berlin zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 13. Mai 1913. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[17737] Bekauntmachung. Von der Deutschen Bank iliale Frank- furt, Herrn Jacob S. H. Stern und der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. / 126 902 000,— neuer Aktien 45 001 — 61 000 der Mannesmaütiröhreuwerte zu Düffeldorf zum Handel und zur Notierung an der btefigen Börse eingereiwßt worden. Fraukfurt a. M., den 13. Mai 1913. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse
zu Frankfurt a. M.
[18058] Bekanntmachung. Die 13. ordentliche Hauptversamm- lung derFeuerverfichherungs-Genofsen- haft Deutsher Buchdrucker findet am Montag, den 2. Juni 1918, Nachmittags 3 Uhr, zu Mcgz im Ge- werbehause 1tatt. Tagesorduung : 1) Berit des Vorsigenden des NVor- stands über die geshäftlihe Ent- wicklung der Genossenschaft im 13. Ge- \chäftejahr (1912) fowie im laufenden Jahre. 9) Entgegennahme und Prüfung des Be- rits des Prüfungsaus\chusses ; Nich- tigfkeitserflärung der Jahresrechnung für 1912. Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands, den Fzhlbetrag für das Fahr 1912 dem Reservefonds zu ent- nehmen. 4) Wahl des aus drei Mitgliedern be- stehenden Prüfungsautschusses sowie deren Stellvertreter. 5) Bestimmung des Ortes für die nächste ordentlihe Hauptversammlung. 6) Verschiedenes. Indem wir dies in Gemäßheit von 8 16 der Sagzunaen der Genossenschaft zur Kenntnis der Mitglieder bringen, laden wir diese zu einem zahlreichen Besuch der Versammlung ein. Leipzig, 14. Mai 1913.
Der Vorstand der Feuerversicherungs-Genofsenschaft Deutscher Buchdrucker.
Or. Victor Klin khardt, Vorsißender.
[16282] Bekanntmachung. Die Gesellschaft für reine Weine m. b. H. zu Berlin, Dessauerstr. 26, ift aufge!öst worden. Die Gläubiger der Gesellichaft werden aufgefordert, sich bei derielben zu melden. Berlin, deo 9. Mai 1913. Gesellschaft für reine Weine m. b. H. iu Liqu. von Kiesenwetter.
Nr
[16102]
Allgemeiue Hessische Kranken- versicherungsanstalt zu Darmstadt. Dur Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1913 ist die Kasse mit sofortiger Wirkung aufgehoben worden. Etwa noch an die Kasse bestehende For- derungen find bis spätestens zum 15. Juni ds. Js. au den Unter- zeichneten nah Darmstadt, Wittmanns- straße 43, einzureihen.
Weyraudch.
Bekanntmachung. Dur Beschluß der Gesellshafterver fammlung vom 26. März 1913 ist die Gibeon Schürf und Handels-Gefell- schaft mit beschräufter Haftung in Liquidation getreten der Unter- ¿eichnete zum Liquidator bestellt worden. Gläubiger, welche Ansprüche an die Gesellschaft zu haben meinen, werden auf- gefordert, dieselben innerhalb des Sperr- jahres \{riftlich bei dem unterzeich- neten Liguidator anzumelden. Berliu, den 22. April 1913. F, Warnholt.
F 1 [17810]
und
17799] Laut Eintragung in das Gesellschafts register ist die Liquidation der Norddeutsche Afbest- u. Gummi- Gesellschaft mit beschränkter Haftung, S Hamburg, beschlofsen worden, und werden die Gläu- biger aufgefordert, sich zu melden. Norddeutsche Asbest- u. Gummi- Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zamburg in Liquidation, Liquidator Ernst F. W. Müller, Hamburg.
t 1 mj
19
Die Gesellshaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, \fich zu melden.
[18057] d Bund für Vogelshuß e. V. Geschäftsstelle Jägerftr. 3£ Stuttgart. 34, Mitgliederversammlung am Sonnabend, den 7. Juni 19183, Nachmittags 4 Uhr, in Sagebiels Etablissement in Hamburg. Tagesorduung : 1) Entgegennabme des äFahresberits und der Rechnungslegung für 1912.
2) Grnennung eines Chrenmitglieds. 3) Anträge.
Diese müssen satzungsgemäß 2 Wochen vor der Mitgliederversammlung dem Vorstand \chHriftlih eingereicht werden. Wir laden die Mitglieder des Bundes für Vogelshuy höflichst ein zur Mit- gliederversammlung wie au zu den Bor- rührungen finematographischer und farbtaer Lichtbiider aus der Vogelwelt, welche sich anschließen werden.
Die ü. Vorsitzende : Frau L. Hähnle.
[17000] Die Max Freytag G. m. b. D. in Hiiden ist aufgelöst; Forderuugen sind bei dem unterzeichneten Liqui- dator der Gesellschaft anzumelden. M. Frevtag, Düfseldorf, Zietenstr. 41. [16104] Bekanntmachung. Die Schlesische Eisenbeton Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Kattowitz ist aufgelöst. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Kattowitz, den 8 Mai 1913. Der Liquidator der Schlesischeu Eifet- beion Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Nugust Armin Vidor.
2% Kostenfreier
Wohnungsnacweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die ih bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist de
be
4 s
r kostspieligen Tätigkeit von Agenten “ :
L
ienen, werden hiermit auf den
lostenfreien
Nachweis der in folgenden
Hausbesizervereinen
bestehenden
Wohnungsnachweisinstituie
aufmerksam aemacht. Es erteilen bei
Wohnungsbedarf kostenfreie Aus-
kunft in :
Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts- stelle desGrundbesitzervereins „Bellevue und Hansaviertel“, Berlin, Svener- straße 21 (Fernspreher: Moabit 1589), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonsir. 9, und Menzel, Flens- burgerstr. 4, Zigarrenhandlungen von Fehling Nachf., Crefelderstr. 6, und Baron, Bochumerstr. 13.
Braunschweig: Geschäftsstelle Haus- und Grundbesizer - Vereins, Bankplag 5. Fernsvrecher Nr. 957.
Bromberg : Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesizer, Gamm- ITEORE 10, 1,
Caffel: Geschäftsstelle des Haus- besizer-Vereins, Fordanstraße 1. Fern- \sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungênachweis.
Colmar i. E.: Geschäftéstelle des Hausbe\ter-Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedensfkir{e). :
Cottbus: Geschäftsstelle des Grundbesitzer-Verein Woßhnungsnachweis fostenfreti.
Darmstadt: Geschäftsstelle des städter Hausbesizer-Ber minenstr. 19, T.
des
e des Haus- und s, Babnhoffstr. 55, und Auskünfte
nam. S hesitzer-Vereins, x 9-LPPPP I T A A Erfurt: Geschäf U L 4 is: N (HrundbenBer-N
Görlitz: G
vereins, Str -Passage.
Haunover: Geschäftsstelle des noversdenWohnung8anzeigers, Baring straße 4. E
Hirschberg Niete T
k, 174 1 4
w- L E indler Springer, S Königsberg i. : des Grundbefitßer-Bereins, Kirchenstraße 51. Leipzig : Geichäftéstelledes Allgen Na 4 V
Dausbenter Liegnitz: besißer-Bereins, Bi meijter M. Palat:ïy. Naumburg a. S.: Ges Haus- G _ Papierhandlung Beer. h Saarbrückeu-St. Johanu-Malftatt : Geschäftsstelle des Haus- und Grund-
Loo N R Vie! ci besißer-Vereins, Bittoriajtr. 19.
und
[16105]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 10. März 1913 ist das Stammkapital der Firma Kaiser Automat G. m. b. H., Fraukfurt a. Oder um 30%/9 herab- gesetzt worden und werden die Gläu- biger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft innerhalb 4 Wochen zu melden.
Kaiser - Automat G. m. b. H. Frankfurt a. Oder. Der Geschäftsführer: Paul Wenzel.
[16107]
Große Berliner Motoromuibus- Geselischaft mit beschränkter Haftung.
Die Große Berliner Motoromnibus- Gesellschaft mit beschränkter Haftung ift in Liquidation getreten. Etwaige An- sprüche sind zwedcks Negelung an die unterzeichneten Liguidatoren, Berlin, Leipziger Play 14, einzureichen.
Berlin, den §8. Mai 1913.
Große Berliner Motoromuib118- Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Dr. Wussow. A. Meyer.
[17513]
Die Rheinische Taxameter - Fahr- gesellschaft mit beshräaukter Haftung in Cölu hat ihre Auflösung beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre Forderungen dem unter- zeichneten Liquidator anzumelden.
Cöln/Berlin, den 9. Mat 1913.
Nheinishe Taxamcter-Fahr- gesellschast mit beschräunkter Saftung in Liquidation.
Knoll.
[17515]
Die Sächsische Lichtspielgesellschaft G. m. b. S. in Chemnitz wird, nahdem die Einleitung des Konkursverfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih zu melden. Irgend- welhe Mittel zur Befriedigung sind jedoch nicht vorhanden. Sächsische Lichtspiel- gesellschaft G. m. b. H. Johannes Kaiser, Liquidator, Pegau i. Sa.
[16106]
Die Villenbaugesellshaft Wasser- burg a. Inn m. b. H. hat am 1. Mai l. J. beschlossen, sh aufzulösen. Der bisherige Geschäftsführer, Herr Carl Niezoldi, ist als Liquidator bestellt. Gläubiger wollen ih melden. Villenbaugesellshaft Wasserburg a. Inn m. b. H. in Liquidation.
Carl Niezoldi.
|
j 1
[17455
Allgemeiner
Die Mitalieder der Sefti den 6. Juni 1913, Vornmti museums, Langestraße 4B, zu Stuttgart stattfindenden ahtunddreifigsten ordeut- lichen Generalversammlung eingeladen. :
l) Geschäftsbericht des Borstands; visionskommission über die Prü
in Stuttgart.
-
onsausschüfse wer ttags 103 Uhr,
Tagesorduuttg:
"”
winnverteilung für 1912.
Enilastung des Aenderungen der Saßung
Norstands und des
V.-A.-G. § 39 Absatz 3.
Erhöhung des Beitrags zur Pensions
liche Zuweisung an dieselbe. Stuttgart, den 9. Mai 1913.
Allgemeiner Deutscher Der Vorsitzende des Auffichtsrats
Bertchte des fung der Jahresrechnung,
Aufsichtsrats. und Ermächtigung des
Dutscher Versicherungs-Verein a. G.
den hiermit zu der am Freitag, im großen Saal des BVürger-
Aufsichtsrats und der Re- Vilanz und Ge-
Aufsihtêrats gemäß
fasse der Beamten und außerordent-
Versicherungs-Verein a. G. in Stuttgart. : von Widenmann.
| j î
f
| hiermit
zuläsfig.
[15039] * r Fr o . E s
The Upper Egypt Irrigation Company, Kairo. Ordentliche u. aufterordentli Die Aktionäre der Upper Egypt Irri | zur ordentlichen Generalversammlung | 1933, Vormittags 10 Uhr,
S) 4) Ernennung der Zenforen für das Geschäftsjahr 1913,
Entschädigung,
5) Wabl von Mitgliedern des 6) Beschlußfassung bezüglich der
: Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht des Verwaltungsörats, 2) Bericht der Zensoren,
3) Genehmigung der Jahresrechnung,
sih mit
befindenden Atktienzeichner.
L Anschließend an die ordentlihe Tage und am gleichen Orte, Vormittags 12 Uhr, eine auf:erordentliche Generalversammlung statt mit folgender
Beschlußfassung über den Antrag auf A
Die Aktionäre, Aktien bei folaenden
in Cairo: Bank of Egypt
Statuten.
RYerwaltungsrats,
ihren Einzahlungen
TageSsorduung:
che Generalversammlung.
gation Company werden auf Freitag, den 39. Mai ins Hotel Bayrischer Hof in München eingeladen.
Festsez1ng threr
im NRückstande
Generalversammlung findet am gleichen
enderung der Art. 27 und 39 der
welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre
in Europa :
Creditanstalt verein in Zürich, be
Stellen zu hinterlegen: bei der Geschäftsstelle der Gesellschaft, oder bei der Deutschen Orientbauak Geraer Filiale der Allgemein in Gera (Reuf j. L.), i Herren Deichmann & Co.
bei der
bet
bet Herren Galopin, Forget & Lo. in Genf oder b
__ der Deutschen Bauk in Bei diesen Stellen kann auch bezogen werden.
Da nach Art.
London
E. C.
beim Schweiz. in Cöln a. Rh.,
der National
,
en Deutschen Bank-
ei der Filiale
vom 20. Mai ab der Geschäftsbericht
31 der Statuten für die Beshlußfähigkeit der außerordentliden
Generalversammlung ; der ausgegebenen die Aktionäre, welhe verhindert sind, erscheinen, sich vertreten zu lassen. Stellvertretung Unterzeihnete Vertretungsvolimachten legungsstellen abgegeben werden, in welchem Fall vollmättigten offen zu lassen.
Cairo, den 5. Mai 1913. Der Verwaltungsrat.
Aktien vertreten sein müfßjen in der Generalversammlung versönlih zu
ist auch dur
fönnen bei obgenannten
, ersuchen wir
Nichtaktionäre Hinter-
e wir bitten, den Namen des Be-
[17720] Gegründet 1854. A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre. . . 2) Ueberträge (Neserven) aus dem Vor- jahre : a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) . 4 96 474,10 b. Schadenreserve e C0 20 0E c. Reserve für unvor- i hergesehene Fälle. . „ 631 000 94 Prämieneinnahme abzüglich der Nijtorni 4) Nebeuleistungen der Beeren 5) Kapitalerträge: Be a ee Gewinn aus Kapitalanlagen Sonstige Einnahmen :
Gesamteinnahme . .
A. Aktiva. Bilanz
M
22 768/36
Rechnungsabschluß, Getvinn- und Verlustrechnung für vom L. Januar 1912 bis 318. Dezember 1912.
A
793 003/68 1 198 849/86
2 063 12315
ational - Provinzial-Spiegelglas- und Allgemeine
zu London.
(Umrehnungsku
E) d
b
s b.
h
As
C.
b,
Schäden aus den Vorjahren :
a!) b!)
gezahlt S . A 37 Ur Ctdeftelt - . „20
Sdâden im Geschäftsjahr:
a!) b!)
Cat. . 46990 Ura get. i 2
Ueberträge (Neserven) auf das nächste Geschäftsjahr : a. für noch nicht verdiente Prämien
(Prämienüberträge) : +T I La Reserve für unvorhergesehen
3) Abschreibungen auf:
íImmobilien . . Fibentar ; , Forderungen . .
Ce . - ) Verlust aus Kapitalanlagen :
Kursverlust, buchmäßiger
Der
) Verwaltungskosten: _ a. Provisionen und sonstige Bezüge
Agenten . .
. sonstige Verwaltungskosten . ) Steuern und öffentliche Abgaben ) Sonstige Ausgaben :
Siebenjährige Nückgaben
) Gewinn und dessen Verwendung:
Tantiemen E an die Akiionâre . .
Vortrag auf neue Rehnung . Gesamtausgabe .
Aktienkapital
8 1.2 = #6 20.40.) Das Geschäftsjahr
485,14 043,50
696,38
134,46
iei 482 142/27 c Fálle | 304204 28
9 151/08 780/47
216 365/04 173 413/44
e E E E M EERE R
28 968|— 120 G 25 428/94
65 528/64
580 830/84
Versicherungs- Aktien -Gesellshaft
418 710.
B. Ausgabe.
4 A
A S
| |
j
| 646 359/48 j
|
| j
786 346/99
180 009/94
—
2 063 123/19
. Passiva.
1) Forderungen : a. Rückstände der Versicherten b. Arsftände bei Generalagenten be- ziehungsweise Agenten D t Guthaben bei Banken und Kassa . l. im folgenden Fabre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen a e. vershiedene Schuldner . ) Kassenbestand: Siehe 1c. 3) Kapitalanlagen: Wertpapiere . s 4) Hypothekenfreier Grundbesiß
) Fnbventar L „NUeniar
6) Sonstige Aktiva: a. Glaslager usw. G Eee b. noch zu zahlende Tantiemen .
Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbentzer - Bereins, Paradeplatz | 28/29. | ior (Bo R d |
Trier: Geschäftsstelle des Haus- und |
Deutsche Tonwerke G. m. b. H.,
. in Liquidation in Brandis Bez. Leipzig. c Molo E
* o v y jv
Grundbesiger. Vereins, Jüdemeritr. 12. | I8iesbaden: Geschäftëstelle des Haus- | und Grundbesiger - Vereins, Luisen
t . Wohnunagsliften mit Stadt-
E S ean By an und Fremdenfuührer* Toitenlos. {4
S im voraus gezahlte Znterimsdividende 7) Verlust
Gesamtbetrag . . .
10 113/47
| 624/52
b
274 T9361
8 24109
e)
811 126/43
s
240 303/42
|——
__-—
| 591 246 41
für den Schluß des Geschäftsjahres 1912. :
1) Aktienkapital voll
1
noch nicht
Schäden (S
c, Schadenreserve Deutsch
3) Sonstige Passiva:
5) Gewinn .
2) Ueberträge auf das nächste Fabr: a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) f 482 142,27 þ, für angemeldete, aber bezahlte
reserve), Englisch . . „
Verschiedene Gläubiger .…… . 4) Resérve für unvorhergesehene Fälle .
eingezahlt
chaden- 97 134,46 , -
58 116,30
E E R R R
M A 418 710|—
567 39303
120 929/16 304 204 28 180 009 94.
«
1591 246/41
Gesamtbetrag .
Die in vorstehendem Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entfprehen denjeni es i s Yftionire ; E E altenen ZAHtel [prehen denjenigen des in der Generalvers e 1ftionire vom 23. April 1913 genehmigten Rechnungsab\{luffes. Q neralversammlung der
Hamburg, im Mat 1913.
Der Hauptbevollmächtigte: V. F. B. Na
zum Deutsche
003.
Der Inhalt dieser Beilage, in Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie
Zentral-Handelsregister
Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin
Ç l ter für das Deutsche Das Zentral Handelöregister für da { S ias 2°: G.
2 Königliche Expedition des Reihs-
für Selbstabholer auch durhch d Wilhelmstraße 32, bezogen werben. N S S H A
A IEERE B E E BRPRIR E I7E A —
Vom „Zentral-Handelsregister für da
(1631) (intragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 find in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 373—37b:
Dr: Siegfried Arndt schweig, :
Dr. Hermann Göller in Stuttgart,
Dr. Paul Lewino in Hamburg,
Diplomingenieur Rudolf Specht in Hamburg.
Berlin, den 9. Mai 1913.
Der Präfidenut des Kaiserlichen Patentamts: RNobols ki.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klaße.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nah- aesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. 5a. B. 68 663. seßen von Diamant-Bohrfkronen ; Pat. 244052. Franz Bade, i. Hann: 31; 8, 12. : 7b. K. 50 383. Vorrihtung zum Ab- schneiden des Werkstücks von dem Blo- reste bei Strangprefsen. Fried. Krupp A.-G. Grusonuwerk, Magdeburg-Buckau.
E Le: Sb. L. 35 961. Nadelkettenglied für Gewebespannmaschinen. Berta Löwe, geb. Heimer, Altstadt-Waldenburg, Sa. 42.13. Sd. R. 34 729. Gardinen]panner. Pauline Rieß, geb. Teisbrih, Berlin- Stegliß, Schloßstr. 99. 18. 1. 12.
Sd. N. 35 152. Gardinenspanner; Zus. z. Anm. N. 34 729. Pauline Rief, geb. Weiebrih, Berlin-Steglig, Schloß- ftraße 99. 14. 3. 12.
L0a. K. 53 139. Dichtung für von außen anzupressende Türen von Groß- fammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks mit im Türrahmen vorgesehenen Kühlrobhren. Heinrih Koppers, Efsen- Ruhr, Isenberastr. 28/30. 15. 4 12. 12c. P, 29443. Notierender An- feuchter mit endlosem Transportband für Grtraktionszwecke. Hyacinth Alphonse Povel, Bassum, Niederl. ; Vertr. : Paul Müller, Pat. - Anw., Berlin SW. 11 8 912
112i. H. 59 900. Verfahren zur Hers stellung von Schwefelsäure mittels eines aus sechs oder mehr Türmen bestehenden Turmsystems. E. Hartmaun, S. m. b. H. (vorm. E. Hartmanu «& F. Benker), Fran! furt a. M. 12. 12,12. 12k. C. 21980. Verfahren zur Her- tellung von Dialkalicyanamid. Chemische Fabrik von Heyden Afkt.-Ges., Nade- beul b. Dresden. 28. 5. 12.
120. D. 23 837. Verfahren zur Her- stellung haltbarer Acetylcellulose. Juter- uationale Celluloseester - Gesellschaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. 29.8. 10. 120. f. 51034. Verfahren zum Ausscheiden von Kampfer aus wafsser- haltigen Lésungen in Alkohol, Aether d dal. Vr. Konrad Kubierschty, Eisenach, Richardstr. 4. 10. 4. 12.
12p. F. 34 540. Verfahren zur Darstellung von 1-Methyl-2- 4-diamino- 5-formylamino-6-oxypyrimidin. Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 28. 5. 12 12p. T. 18008. Verfahren zur Darstellung eines Derivates des Hyosctns (Scopolamins). Theodor Teichgraeber, Berlin, Camphausenstr. 26. 30, Ll 12. 12q. F. 34 689. Nerfahren zur Darstellung von leicht löslihen Verbin- dungen der im Kern mercurietten Arylory- fettsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Leverkusen Cöln u. Elberfeld. 25. 6. 12. 12q. R. 36 928. Berfahrena zur Darstellung von Monomethylamin. S. D. Riedel, Akt.-Gef., Berlin - Brit. 18.12. 12.
13a. I. 14 667. Lokomotivkessel mit Verdampfungsröhren zwischen einem Ober- kessel und einem Unterfkessel. Victor Etienne Juvigny, Paris; Vertr. : O. Cracuanu, Pat.-Anrwo., Berlin SW. 48. 13. 5. 12. 13c. R. 35395. Selbstverschluß- vorrichtung für Damvfkessel-Wasserstands- apparate und NRohrbruhventile mit bei Glas- oder Nohrbruch selbsttätig {ließen- dem Verschlußkörper. Ernst Rheinbach, Stolpen i. Sa. 20. 4. 12.
in Braun-
Verfahren zum Be- Zuf. 3.
Peine
welcher die B
b. | richtung mit einer
Fünfte Beilage
u Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
« Berlin, Donnerstag, den 15. Mai
die Tarif-
und
14c. A. 23 895. Einrichtung zur Negelung der Leistungsverteilung bei Sciffeturbinenanlagen. Actien-Geïiell- schaft „Weser“, Bremen. 254 13. 12g. H. 53 493. Regelungsvor- richtung für Fördermaschinen._ Dr. Hugo Hoffmaun, Bochum, Kaiserring 29. 20 2, 1.
14h. P. 27 536. Mit Wärmespeicher, Frischdampfzusagmaschine „ und einem zwishengeschalteten einstellbaren Absperr- organ ausgerüstete Abdampfmaschinenan- lage, teren Frishdampf- Hilfsmaschinen ihren Abdamp\ nah dem Niederdruckteil der Abdampfmaschinenanlage abgeben. Vokorny & Wittekind Maschinenbau A. G. und Dr.-Ing. Willibald Grun, Mestendstr. 81, Frankfurt M, 12911 15g. W. 40 332. Vorrichtung zum selbittätigen Umschalien der Antriebswelle der Farbbandspulen für Schreibmaschinen dur je einen auf jeder Farbbandspule lastenden Fühlbebel. Alfred Wallenstein, Berlin - Halensee, Friedrichsruherstr. 16. 14 5. 12.
1Sa. D. 27191. Verfahren zum Einbinden von Gichtstaub. Franz Dahl, Hamborn - Bruckhaufen, Kaiser Wilhelm- straße 112. 26. 6. 12. 20f. W. 35 520. für Luftdruckbremsen. house Brake Company, London; Vertr.: R. Gail, Hannover. 22. 8. 10.
20i. A. 23524. Einrichtung an Blockapparaten zur Verminderung von Blockstörungen. Allgeineine Elektrici- täts-Geselschaft, Berlin. 19. 2. 13. 201. A. 23484. Doppelscheren- stromabnehmer. Allgemeine Elek- tricitäts-Beseillshaft, Berlin. 12. 2. 18: 21g. C. 20628. Scaltungsanord- nung für Fernsprehanlagen mit halb selbittätigem Betrieb. The Clement International E«agineering ®Cor- poration, Camden, New Jersey, V. St. A ; Nertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 11. 2a. S6. 42278. Kommutierungs- verfahren für Bilderfernübertragung ; Zus. ¿. Pat. 229 916. Michel Schmierer, Berlin, Eislebenerstr. 1. 2. 11. 12, Bc. G. 35815. Verfahren
Bremäsdruckregler The Westing-
Limited, Pat. - Anw.,
Nlumtiniumdraht; Zus. z. Anm. G. 32 001. Gesellschaft für elcftrotechnische In- dustrie m. b. §S., Berlin. 5. 1. 12
2c. W. 39 786. Freileitungsauf- hängung, bei welcher die die Lei
laufenden Aufhänge- drähten befestigt sind. Heinrih Wilmer, Marienberg i. Sa. 17. 9. 12. 21d. . 20 362. LUiusferwicklurg für m phasige Wechselstrom - Kollektor- Maschinen mit 2 m Bürsten pro Polsaßt, deren Phasenzahl zum Zweck der Ver- besserung der Kommutation gegenüber der vom Ney aufgedrückten vermchrt wird. Aktiengesellschaft Brown, Boveri « Cie., Baden, Schweiz; NYertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 29. 3. 11. 21f. C. 22 990. Elektrische Glüh- lampe mit einem senkcecht zur Lampens- ahse angeordneten Fadentraggestell. Stéphane LCharies, Brüssel, Belg. ; Nertr. : Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat.-Anw., Berlin SW. 6b. 26. 2. 13. 22f. K. 54099. Schaltung zur Speisung von Gleihstrom-Bogenlampen aus einer Wechselstromguelle. Koch «& Sterzel, Dresden. 26 2 13. 22i. K. 52 638. Verfahren zur Ge- winnung eines Klebstoffes. Dr. Hermann E E Sgießhausstr. 70. O Lo 24g. B. 6283. Borrichtung zur Reinigung der Abgase von Feuerungen und zur dauernden Cntfernung der in dem Abzugskanal zwischen dem Feuerungsfuchs und dem Schornste'ne niedergesclagenen festen Bestandteile. Marx Reichel, Berlin, Neue Winterfeldstr. 46. 19. 4. 11. 24h. A. 21 794. Feuerbeshickungsvor- zugleich als Feuertür Ss Axreec,
einander parallel
dienenden Wurfschaufel. Altona, Allee 73. 23. 2. 12. : 27b. N. 11S 189. Doppelstufiger rotierender Verdichter. Georg Neidl, Berlin, Badstr. 20, u. Albert Raaschou, Berlin-Pankow, Florasir. 90. 4. 3. 11. 2d. B. 11 231. Regler für Ge- bläïe. Henri Vigreux, Paris; Vertr. : H. Wiegand, Rechts-Anw., Berlin W. 8. 12 L 12,
28a. L. 34995. Verfahren zur Ge- winnung eines entfärbten, technisch fulk- freien Gerbstoffextrafktes aus Sulfit- Zelluloseabfallauge. Otto Lührs, Ham- burg, Claus-Grothftr. 8 20A i2DSa. M. 48358, Aus Wachs,
ekanntmachungen aus den Handels-, - und Fahrplanbekanntmahungen der Gisenbahnen enthalten find, ersheint an in einem besonderen
für das Deutsch
| 356.
Güterrehts-, Vereins-, Geno enshaf
Das Bezugspreis
entral-Handelsregister eträgt L f 80 Anzeigenprets für den Raum
ts-, Zeichen- und Musterre istern, der Ur
für das Deutsche für das Vierteljahr.
8 Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn.
Paraffin und Terpentin bestehendes Im- prägniermittel für Leder. Iosef Maieex, Passau-Grünau, N. Bay. 8. 7. 12. 28a. T. 17342. Verfahren zum Appretieren uad Färben von Leder aller Art. Osfar Trebitsh, Wien; Vertr. : Dr. Fc. Warschauer, Pat.-Anw., Berlin Sw. 61 259: 4. 12, 29b. K. 49 562. Verfahren zum Aufichließen von Pflanzenfasern, ins- besondere Bastfasern, unter Zuhilfenahme von Kälte unter dgm Gefrierpunkt. Carl Kübler, Berlin-Wilmersdorf, Xantener- straße 5. 11. 11. 11. 30h. K. 528379. Verfahren zur Herstellung eines festen Abschm:nkmittels. Sam. Kaufmaun, Trier, Fohann-Philipp- straße 1. 21. 8. 12. 33b. P. 29 781. Sicherung für bieg- fame Tragbügel von Gebrauch8gegen- ständen gegen Verlieren und Entwenden. Dr. Hermann Pafauer, Wald Sievers- i R 34i. W. 39 854. Lesepult. William Famcs Wal!sh, Hamilton, Canada; Nertr.: E. W Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 31. D: 12
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 98. 8. 11 anerfannt. 35a. E. 18 500. Einrichtung zum selbsitätigen Steuern von Einvphasen- Kollektormotoren. Emil. Edelmanu, Barmen, Allee 80. 7. 10. 12. 35a. H. 57 174. Sicherheitsvorrich- tung für Lastaufzüge u. dgl. mit Schrauben- antrieb. Jan Hamer, Amsterdam ; Vertr. : H. Wiegand, Nechteanw., Berlin W. 8. 13; 8, La P. 29 439. Aufzugsvorrichtuna, bei welcher die durch Rollen gegen die Führungen abgestügten Tragarme an end- losen Zugmitteln befestigt sind. Peter Put Holzmühl b. Marktleuthen. 3A
Ï zur | bestimmten | O ' Herstellung ciner ifolierenden Schicht auf | schwellen. Fa Guido Rütgers, Wien; Vertr. :
| W. Hildebrandt,
1 Leitungs- | — drähte haltenden Isolatoren an zwet über- | mechanische
37f. M. 49 327. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ausschieben und Einziehen von mehreren, in größerer Entfernung von einander stehenden Teleskopmasten. C. D. Magirus Aft.-Ges., Ulm a. D. 19,10! 12
38b. R. 37306. Maschine zum Einbobeln der für die Schienenunterlagen Nusnehmungen in Holz-
R. Delßler, Dr. G. Döllner, E. MaemeckFe u. Dipl.-Ing. Pat.-Anwälte, Berlin GW. 61. 6. 2: 10.
0a. M. 47428. Rührwerk für Nöstöfen u. dgl. Metallbauk? und Metallurgische Gesellschaft Aft.- Ges., Franffurt a. M. 29 3 12: 42c. N. 12 774. Stativklemme für vhotographishe Apparate. Robert Naglo, Wiesbaden, Kaiser - Friedrihring 72.
7 10. L.
42c. W. 39 876. Marximalhöhben- messer für Luftfahrzeuge. Dr. Leonhard Weber, Kiel, Moltkestr. 60. 3. 6. 12. 42g. L. 33 905. Vorrichtung zur vhotographischen Aufzeihnung der Licht- \hwankungen einer durch Schallschwin- gungen beeinflußten Lichtquelle und zur Wiedergabe der Aufzeihnung durch Be- lihtung einer in die Leitung des Schall- apparates eingeschalteten Selenzelle. Moriß Lenczycki, Lodz; Vertr.: Dipl.-Jng. Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2 12.
42h. W. 40 370. Ultramikroffkop. R. Winkel G. m. b. H., Göttingen 19,8. 12.
42i. G. 35 661, Registrier - Pyro- meter. Leiser-Isaak Gluskin, St. Peters- burg-Lesnot; Vertr.: A. du Bois-Ney- mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 12. 11. 42m. K. 49804. NRegistrier- und Kontrollvorrihtung, bei welcher gegen ein- ander zu verrechnende Beträge durch ent- gegengeseßt gezahnte, von beweglichen Zahnstangen beeinflußte Zahnräder ein- gestellt werden. Mar Klaczko, Berlin, Nosenthalerstr. 44. 5. 12. 11.
43a. D. 25 984. Anzeigevorrihtung zur Kontrolle von Droschkenhaltepläten mit einem auf Stromänderungen an- sprechenden Anzeigegerät an dec Kontroll- station und einem V arkenaufnahmeapparat an jedem Droschkenhalteplaß. Theodor Drosft, Hamburg, Holzbrücke 5. 1. 11. 11. 43a. N. 13 806. Vorrichtung zur Ausgabe von Fördermarken. E. Nack's Nchf., Kattowitz, O. Sl 18. 11. 12. 44a. B. 67 901. Knopf, der mittels eines Splints mit dem Stift der Fuß- platte lösbar verbunden wird. Hugo Burckas, Berlin, Schüßenstr. 63. 25. 6 12. 44a. L. 34279. Hutnadel mit zwei in einem Gleitstück geführten Nadel-
M. Seiler,
\chenkeln. Henry Laman, Waberles,
E. W. Hopkins,
Sydney, Austr.; Vertr. : 94. 4. 12.
Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 45e. H. 58 773. Erntewagen. Dr. P, MERSYRI E Hohen - Unkel a. Rh. 46a. F. 32735. Gleichdruckvoer- brennungskraftmaschine mit Einblaseluft- pumpe, welche thre Luft dem Arbeits- zylinder entnimmt. Hermann Freitag, S E Grolmanstr. 6. Ss . 46a. H. 54 473. Ringförmiger Lade- behälter für Zweitaktmotoren, der um den Zylinder herum in der Höhe der Füll- öffnungen so angeordnet ist, daß diese unmittelbar in ihn hineinmünden. Jules D’Harveug, Lütti, Belg. ; Vertr. : E Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. H. 26; C. 104 4Tc. Sch. 38 196. Selbsttätige Kraftmaschinenkupplung zur Uebertragung der Antriebskraft von einer Nebenmaschine auf die Welle einer Hauptmaschine. Sächfische Maschinenfabrik vorm. A Y DALARANE Atkt.-Ges., Chemniß. 20.4 11 47e. M. 48 028. Gelenkbolzen mit durh einen Preßkolben betätigter Schmierung. Pierre Maillard, Paris ; Vertr. : Dipl. - Ing. B. Wassermann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. L612 47h. G. 37570. Neibräderwechfel- getriebe. Dr. Louis Gislen, Ottigntes, Belg. ; Vectr.: Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat.- Anw., Berlin SW. 6, 239. 12: 47h. W. 40 382. Keilriemengetriebe ; Zus. z. Pat. 253 867. Theodor Wechsler, Leipzig, Gerberstr. 19/27. 21. 8. 12; 49b. F. 34 497. Vorrichtung zur Ver- stellung des Schraubstocs bei Bogensägen, um die Schnittstelle auch bei s{chrägem Schnitt in die Mitte der Sägebahn zu bringen. Fortuna-Wer?e, Albert Hirth, Cannstatt-Stuttgart. 20, D. 2 49e. J. 15 467, Riemenfallhammer mit selbsttätig periodish gegen die Hub- \cheibe angedrückter und von ihr abge- drückter Reibungsrolle. Dominik Jve, Solingen, Rathausstr. 35. 17. 2. 13. 49f. D. 27 259. Verfahren und Vor- rihtung zum Biegen von ntietlosen Gittern. Adolf Dingler, Düsseldorf, Grunerstr. 72. 8:77 12. 49h. F. 33 134. Verfahren zum fort- laufenden Einzelverlöten von aus Lotdraht hergestellten Ketten. Bernhard Foerster, Pforzheim, Jahnstr. 29. 93. 10 M. 49i. M. 427 157. Verfahren zur Her- stellung von Doubledraht durch Ver- {weißen in einem Eisenmantel unter Be- nuzung des infolge der größeren Aus- debnungsfähigkeit des Kernmetalls ent- stehenden Druckes. Erwin Max, London ; Rertr.: F. Hipp, Pat.-Anw., Pforzheim. E 50a. R. 30 464. Reinigurgsvorrihtung für vneumatishe Förderanlagen. Walter Reinhardt, Bohum, Kaiserring 19. 19.9: 10, 50c. K. 519709. Brechmaschine mit einer aus Sägeblättern zusammengeseßten Walze. Albert Kuhr, Göggingen, u. Alpinenu Maschinenfabrik-Gesellschaft m. b. H. vorm. Holzhäuersche Masch. Fabrik Ges. m. b. H., Augsburg. 10. (12. 5L1b. A. 23 619. Klaviatur für Kla- viere. Pietro Anelli, Cremona, Jtal. ; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. q D Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 51d. A. 23 513. Betonungsvorrich- tung für Spielwerke mit Luftbetrieb. The Acolian Company, New York; Vertr. : Dr. B. Alerander-Kay u. Dipl.-Ing. E. A Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. S 2 19. 54g. A. 23 588. Schaufenstecständer für Stöcke und Schirme. C. W. Albert Söhne, Densborn i. Eifel. D 2 10: 57a. H. 58425. Borrichtung zum absazweisen Schalten des Bildbandes von Kinematographen, bei der eine als Führung für das Bildband dienende Platte vor- geschen ist, die mit dem Film abwechselnd vor- und zurückzeschwungen wird, und tin dec einen Stellung das Biloband in (in- griff bringt mit den Stiften eines von dem Getriebe der Hauptwelle auf- und abbe- wegten Greisers. Albert S. Howoell, Chicago; Vertr. : Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw , Berlin SW. 61. 176 G 2, 57b. L. 34 738. Verfahren zur Her- stellung photographischer Hintergrund- negative für Kombinationskopien. Eduard L E ADA Hannover, Edenstr. 9. Ce l L 616. F. 34024. Verfahren zum Löschen von in Brand geratenem Benzin und ähnlichen, leiht brennbaren Flüssig- feiten. Fabrik explosionsficherer Ge- fte s m. b. §H., Salzkotten i. W.
Staatsanzeiget.
1903.
Blatt unter dem Titel
e Reich. (n. 1134,
Reich erscheint — Einzelne einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 s.
in der Regel tägli. -- Der Nummern kosten 29 ch4
——
113A4., 113 B. und 113€. ausgegeben.
63c. S. 58 669. Vorrichtung ¿ur Erhaltung der Durchsihtigkeit von Fenstern bet Regenwetter. Hermann Herdtle, Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.- Anw., Berlin S. 42. 10. 8. 12. 64b. G. 35 905. Flaschenreinigungs- maschine mit umklappbaren Bodenbuürfsten ; Zus. z. Pat. 202 757. Hans Gilowy, Berlin, Barnimstr. 41. 19. 1. 12. 6E5b. Sch. 42242. Verlängerbarer Träger en gesunkener Schiffe. Fürstenberg a. Dder.
65f. D. 26 721. In senkrechter Gbene \hwenkbarer Luftpropeller zum Antrieb von Wasserfahrzeugen. Paul Delaporte, Paris; Vertr.: Pot.-Anwälte Dr. M, Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. V. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 3. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Franks» rei vom 31. 3. 11 anerfannt. 67a. K. 54154. Maschine zum Schleifen oder Polieren von Tafel-Besteck- teilen, wie Löffel, Gabeln, über ihre ganze Länge mittels umlaufender Werkzeuge. Karl Kumpmaun, Lüdenscheid i. Westf., Wehbergerstr. 2 1. 3. 13. 67a. R. 37022. Maschine zum Shleifen der Schneidenflächen (Fasserten) von Graviersticheln o. dgl. Jenö N z8a, Berlin, Oranienstr. 198. 24. 12. 12. 68d. J. 14 710. Beim Betreten ciner beweglichen TürshwelUe selbittätig wirkende Nolltür. Ernest Joly, Claren, Schweiz; Vertr. : H. Wiegand, Nechts- Anw., Berlin W. 8. 28. 5. 12. 72h. N. 13 389. Abzugvorrichtung für Marxim-Maschinengewehre. Theodor Nöldeke, Hannover, Königswortherpl. 1056: 2 272i. P. 29 463. Zeit- oder Doppel- zünder, bei dem das Stellorgan beim Ein- tellen ter Zündzeit mehr als einmal um sih selbst gedreht wird. Carl PVuff, Spandau, Sedanstr. 1. 5. 9. 12. 756, G. 36733. Verfahren zum Verzieren von Oberflähen durch CEin- pressen. Adolf Göffeer, Boan a. Rh., Hochstadenring 9. 15. 5. 12. 76b. G. 37 365. Selbstaufleger für Krempeln o. dgl. mit Neigungêwage und periodischer Gangunterbrehung des Nadel- tuhes unter Verwendung einec auérüd- baren Kupplung. Paul Golle, Bocholt W224 12 76b. Sch. 42 890. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wisch- stüden, dieaus Pußfadengut bestehen. Oscar S TRRE: & Co., Act.-Ges., Chemniß. 20, 110, 76c. St. 17 942. Zangenartige Vor- rihtung für Ringspinnmaschinen zum Ab- nebmen der Läufer von den Ringen. Gebr. Stäubli, Horgen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 6L 29 L 12 77. Z. S007, Kinderunterhaltungs- spiel mit in konzentrishen Kreisen beweg- lien Figuren. Eduard Zimmer, Berlin, Cöpenidterstr. 1. 25. 7. 12. 80b. E. 16 49%. Verfahren, die Licht- dur(lässigkeit dünner Platten von Marmor, Alabaster und ähnlichem Gestein zu er- höhen. Hermann W. Engel, Hamburg, Schröderjtr. 31. 2. 1. 11. 806. M. 46 313. Verfahren zur Her- stellung etnes elastischen, feuer-, wasser- und säurebeständigen Materials aus Wasser- glas, kohlensaurem Kalk, und Asbest o. dgl., dem eine Säure oder sauer reagierende Stoffe (Verbindungen) zugeseßt werden. Nino Magelfssen, Kristiania; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L, Sell, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 24. 11. 11.
2) Zurücknahme vou
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen find vont Patentsucher zurückgenommen. 21b. E. 17128. Verfahren zum Aufspeihern und Wiedergewinnen clefk- trisher Energie. 3. 3. 13. lc. A. 22760. Einrichtung zur gleihmäßigen Verteilung des Stroms auf mehrere parallele Schalter oder auf die Kontakte eines Schalters mit mehreren parallelen Unterbrechungsstellen. 30. 12. 12. 35a. Sch. 38 923. Türverriegelung für Aufzüge mit mehreren Verschluß- riegeln und Sperrung der Schloßfalle in der Verschlußlage. 12. 2. 12.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurücklgenommen. 4a. L. 35 040. Hängelampe für Gas und elektrisches Ucht. 17. 2 13. 4g. B. 67589. Anheizvorrichtun für Glühlichtlampen mit einem dur Wärmeauêsdehnung selbsitätig si öffnenden BVerdampferventil. 13, 2. 13.
14b. J. 13 364. Steuerung für die