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1. Juli. Albert, Major und Bats. Kommandeur im 10. Juf. Regt. Prinz n, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt. ;

Fm Sanitäts-Korps. 26. Juni. Dr. Mock, Unterarzt des 14. Inf. Negts. Pee Karl Theodor, zum Assist. Arzt 2. Kl. im 1. Chev. Regt. Kaiser Alexander von Rußland befördert.

1. Juli. Dr. Marschalk Ritter v. Schiltberg, Ober- Stabsarzt 1. Kl. und Ne En im 4. Feld-Art. Regt. König, unter Charakteris. als Gen. Arzt 2. Kl., mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt. Dr. Kisher, ber-Stabsarzt 1. Kl. und Regts. Arzt vom 2. Chev.

egt. Tarxis., in gleicher Eigenschaft zum 4. Feld-Art. Negt. König, unter Verleihung eines Patents seiner Charge, Dr. Bergmüller, Ober-Stabsarzt 2. Kl. und Bats. Arzt vom 2. Pion. Bat., als Regiments - Arzt a 2. Cheveauxleger - Regiment Taxis; die Stabsärzte Dr. Niedermayr, Bats. Arzt vom 14. Inf. Regt. Herzog Farl Theodor, zur Kommandantur Nürnberg, Dr. Tutsche k,

ats. A vom 1. Fuß-Art. Regt. vakant Bothmer, zur Insp. der Militär-Bildungsanstalten, Dr. v. Orff von der Insp. der Militär- Bildungsanstalten, als Bats. Arzt zum .2. Inf. Regt. Kronprinz, Dr. Seiß vom 3. Chev. Regt. vakant Herzog ag an, dieser unter Verleihung eines Patents sn Charge, als Bats. Arzt zum 2. Pion. Bat., Dr. Mayr, Assist. Arzt 1. Kl. vom 15. Inf. Regt. König Albert von Sachsen, zum 1. Jäger-Bat, Pr. Mitt- mann, Assist. Arzt 2. Kl. vom 5. Chev. Regt. Erzherzog Albrecht von VRETON zum 3. Feld-Artillerie-Regt. Königin- Mutter, Dr. v. Reiß, Assist. Arzt 2. Kl. vom 7. Inf. Regt. Prinz Leopold, zum 1. Inf. Negt. König, — verseßt. Die Stahbs- ârzte: Dr. Herrmann, Bats. Arzt vom 2. Train-Bat., als Regts. Arzt im 1. Fuß-Art. E vakant Bothmer, Dr. Rotter bei

der Leib-Garde der Hartschiere, Dr. Heckenberger, Bats. Arzt im.

3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, leßtere beide überzählig, Dr. Graser, Dr. Riedinger, Dr. Klaußner, Dr. Rosen- berger, diese à la suito des Sanitäts-Korps, — zu Ober-Stabs- ärzten 2. Kl.: die Assist. Aerzte 1. Kl.: Dr. Webersberger vom 1. Chev. Regt. Kaiser Alexander von Rußland, im 14. Jnf. Regt. Herzog Karl Theodor, Dr. Hoffmann vom 1. Jäger- Bataillon, im 1. Fuß-Art. Regiment vakant Bothmer, Dr. Der vom 3. Feld-Art. Regiment Königin-Mutter, im 2. Train-Bat, — sämmtlih als Bats. Aerzte, zu Stabsärzten; die Assist. Aerzte 2. Kl.: Dr. Gutbier im 12. Inf. Regt. Prinz Arnulf, Dr. Luß im 8. Inf. Regt. vakant Pranckh, Dr. Schmidt im 6. Chev. Regt. vakant Grouiarit Konstantin Nikolajewitsch, Dr. Hillenbrand im 2. Train-Bat., — zu Affsist. Aerzten 1. L: — befördert. Dr. Helferih, Gen. Arzt 1. Kl. à la suite des Sanitäts-Korps, ein Patent seiner Charge verliehen. Dr. Kraßer, Ober-Stabsarzt 2. Kl. und Regts. Arzt im 6. Chev. Regt. vakant Großfürst Konstantin Nikolajewitsh, als Ober-Stabsarzt 1. Kl. charakterisiert. XUL. (Königlich Sächsisches) Armee-Korps. Beamte der Militär-Verwaltung.

\chocke, Ober-Roßarzt des 1. Feld-Art.-Regts. Nr. 12, unter dem Z0. Juni 1894 zur Landw. 2. Aufgebots entlassen. Stiegler, Roßarzt vom Karab. Regt., zum Ober-Roßarzt des 1. Feld-Art. Regts. Nr. 12 befördert. Eichh orn, Roßarzt vom 1. Feld-Art. Regt. Nr. 12, zum Karab. Regt. verseßt. Schulze, Unter-Roßarzt vom 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, unter Verseßung zum 1. Feld-Art. Regt. Nr. 12, zum Roßarzt befördert.

Nichtamtliches.

Deutsches Rei.

Preußen. Berlin, 7. Juli.

Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin unternahmen, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Morgen von Odde aus bei herrlihem Wetter einen Ausflug nach dem Buar Brae und kehrten nah zweieinhalbstündigem Verweilen an dem Gletsher den Rückweg nah Odde an. Den Abend und die Nacht über verblieben Jhre Majestäten an Bord der Kaiserlichen Yacht „Hohenzollern“.

Die Kaiserlichen Prinzen und die Prinzessin find, dem „W. T. B.“ zufolge, heute Vormittag 9 Uhr 95 Minuten mit ihrer Begleitung von Potsdam nah Schloß Wilhelmshöhe bei Caffel abgereist.

Die vereinigten Aus\hüse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sißung.

Im Laufe der leßten Wochen haben verschiedene Tages- blätter Klagen über den angeblih ungenügenden Schuß der Deutschen in Mittel-Amerika erhoben in Anknüpfung theils an cine Flugschrift des Dr. Hermann Prowe in Retalhulen, theils an Privatmittheilungen aus Salvador und Guatemala.

Was den Fall Prowe anlangt, so hat dieser Deutsche die ihm in Salvador zugestoßenen Unbilden selbst verschuldet. Er hat durch Theilnahme an Schritten, die darauf abzielten, den Kommandanten von Salvador, General Ruiz Pastdr, aus seiner Stellung und aus dem Lande zu drängen, diejen Offizier dazu gereizt, ihn, unter thätlicher Beschimpfung, zum Zweikampf herauszufordern. Das Duell ist durch das Einschreiten des Präsidenten der Republik vereitelt worden, der hierbei und insbesondere darin, daß er Prowe ebenso wie dessen Gegner für einige Zeit in Gewahrsam nehmen ließ, nur im Rahmen der Befugnisse seines Amts und der Gesege des Landes ge- handelt hat. Die gerichtlihe Untersuchung des auf Prowe verübten thätlihen Angriffs wurde s nicht, wie Prowe angiebt, weil der Präsident der Republik widerrechtlich das * Verfahren niedergeschlagen hätte, sondern weil dieses infolge der Entweichung Prowe's aus Salvador keinen Fort- gang nehmen konnte. Weiterhin ist dem Verfahren auch durch den Tod des Generals Pastor der Boden entzogen worden. Ein Fall der Juftizverweigerung oder Verschleppung liegt nit vor.

Was die sonstigen, in einzelnen Blättern gegen die Ver- tretung der deutshen Interessen in Zentral-Amerika vor-

ebraczien gehässigen Klagen betrifft, jo find ähnliche Be- werden be1 der vorgesezten Behörde nicht eingegangen.

Gegenüber privaien Nachrichten aus Salvoador fann auf Grund telegraphisch eingeholter Auskunft mitgetheilt werden, daß der deutshen Gesandtschaft bei den mittelamerikanishen

istaaien Meldungen über die heimliche Ermordung pon Deutschen von keiner Seite gemaht worden sind.

Nach der im Reichs - Eisenbahnamt aufgestellten Ea über die im Monat Mai d. J. deutschen Bahnen (aus\schließlich der bayerischen

bei den Zügen mit Personenbeförderung vorgeklommenen Verspätungen haben auf 34 größeren Bahnen und Bahnneten mit einer E Ee von 37 718,35 km von den fahrplanmäßigen gügen überhaupt sich ver-

ätet: 1136 Se 2761 Personenzüge und 288 zur

ersonen- sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende

üge, zusammen 4185. Von den fahrplanmäßigen Zügen e mit Personenbeförderung wurden geleistet: 16 091 070 Zug- filometer, 326 065 744 Achskilometer gegen 14 902639 Zug- 982707557 Achskilometer im Vormonat un gegen 15653218 Zug- und 8313223125 Awsfilometer n demselben Monat des Vorjahres. Von den Ver- stub wurden 1579 durch das Abwarten verspäteter An-

und

chlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen selbst 606 Verspätungen zur Last fallen, gegen 461 im Vormonat und 2689 in demselben Monat des Vorjahres. Von den pa eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen au 1 Million Zugkilometer 162, 1 Million Achskilometer 8, mithin auf 1 Million Zugkilometer 3 = 2 v. H. weniger als im Monat Mai des Vorjahres und 131 = 423 v. H. mehr als im Vormonat, und auf 1 Million Achskilometer ebenso viele wie im Monat Mai des Nanaures und 6 _= 800 v. H. mehx als im Vormonat. Info ge der Verspätungen wurden 1819 An- chlüsse versäumt (gegen 2009 in demselben Monat des Vor- ahres und 416 im Vormonat). Bei 6 A sind Zug- verspätungen und bei 9 Bahnen A AAN ati äumnisse nicht vorgekommen. Jn der Nachweisung sind die Bahnen, auf denen Zugverspätungen vorkamen, nah der Verhältniß- ahl (geometrishes Mittel) zwischen der Anzahl der von den M Tcalanmätiven, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 Million Zugkilometer und der auf 1 Million Achs- filometer entfallenden eigenen Verspätungea geordnet. Danach nehmen die Main-Neckar Bahn, die sächsishen Siaatsbahnen und die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktion zu Frankfurt a. M. die ungünjstigsten Stellen cin. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nah der Anzahl der Verspätungen nah der Anzahl der Anschlußversäumnisse bestimmt, fo treten die Main-Neckar Bahn, die Bahnen im Be- zirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Frankfurt a. M. und diejenigen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion (linksrheinishe) zu Köln an die ungünstigsten Stellen.

In der am 1. Juli erschienenen Sonderausgabe der Nr. 7 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs-Ver- fiherungsamts“, betreffend die Junvaliditäis- und Alters- versicherung, sind folgende Revisions-Entscheidungen ver- öffentlicht:

Es ist rehtlich zulässig, daß der Rentenbewerber ebenso, wie er in jeder Lage des Verfahrens auf seinen Anspruch über- haupt verzichten kann, auch im Berufungsverfahren auf einen Theil des Anspruchs verzichtet, mag es sich dabei um die Höhe der Rente oder um den Anfangstermin für ihre Zahlung handeln.

Auch der Abschluß von Vergleichen ist sowohl vor dem Schiedsgericht, wie auch im Feststelungsverfahren vor der Jnvaliditäts- und Altersversicherungsanstalt an sich statt- haft. Jndessen wird ein zwischen der Versicherungsanstalt und dem Rentcnbewerber abgeschlossener Vergleih erst dann gültig, wenn ihm der Staatskommissar beigetreten ist. Ver- weigert der Staatékommissar seinen Beitritt, was, sobald auf Grund der vorausgegangenen Vergleichsverhandlungen ein förmliher Bescheid erlassen ist, dur die Einlegung der Be- rufung zum Ausdruck gelangt, so hat das Schiedsgericht über den Anspruch selbst frei zu entscheiden. Jn diesem Fall ist auch der Rentenbewerber an seine Vergleichs-Annahmeerklärung nicht gebunden.

Éin Altersrentenbewerber war mit seinem Anspruch des- halb zurückgewiesen worden, weil für ihn die geseßlich erforder- liche Anzahl von Beitragsmarken nicht verwendet war. In der Revisionsinstanz brachte er eine Quittungskarte mit den fehlenden Beitragsmarken, und zwar, wie nah den Zeugen- aussagen zweifellos feststand, auf Grund versicherungspflichtiger Beschäftigung bei. Das Reichs-Versicherungsamt hat, nahdem das Úrtheil des Schiedsgerichts aus anderen Gründen aufgehoben war, die neu beigebrahten Marken auf die Wartezeit ohne weiteres angerehnet, indem es erwoa, daß die Zurück- verweisung einer spruchreifen Sache in die Vor- instanz zur nochmaligen Verhandlung und Entscheidung eine bloße Formalität sein würde, deren Biclastuná zu zwecklosen Verzögerungen führen und mit dem Geiste des in Angelegen- heiten der Jnvaliditäts- und Altersversiherung eingeführten Verfahrens nicht in Einklang stehen würde.

Bei Auslegung des Begriffs des Versichertseins im Sinne des 8 156 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- geseßes ist bei einer zugelassenen Kasseneinrihtung der Umstand, daß der Rentenbewerber nah dem Jnkrafttreten des Gesehes bis zu seiner förmlichen Entlassung aus dem Eisenbahndienst die statutenmäßige Krankenunterstüßung aus der Bahnarbeiter- Krankenkasse bezogen hatte, als nicht ausreichend bezeichnet, um die rehtlihe Stellung eines „Versicherten“ zu begründen.

Für die Berechnung der Wartezeit im Falie dauernder Erwerbsunfähigkeit gemäß Z 156 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes ist stets der Tag, an welchem die Erwerbsunfähigkeit eingetreten is, als Aus- gangspunkt anzusehen, und zwar auch dann, wenn un- angefochten der Beginn der Jnoalidenrente auf einen späteren Zeitpunkt festgesezt ift.

Im Falle der Rentenbewilligung auf Grund mehr als einjähriger, nicht dauernder Erwerbsunfähigkeit ist der für die Wartezeit maßgebende fünfjährige Zeitraum (8 156 a. a. O.) erst von demjenigen Tage ab zurückzurecnen, an welchem die Krankheit ein Jahr hindurch ununterbrochen bestanden hat, niht aber hon von dem Tage, an wek{hem die Krankheit eingetreten ist.

Der Begriff der schuldhaften Betheiligung bei Séhlägereien oder Raufhändeln im Sinne des Z 17 Absay 3 des Jnoaliditäts- und Altersversicherungsgesezes seht voraus, daß beim Ausbruch von Thutiichkeiten mehrere Per- sonen als mwiderrechtlich Handelnde auftreten, Ein solches widerrehtlihes Handeln liegt shon dann nicht vor, wenn bei einem Zusammentreffen zweier Personen auch nur eine in der rechimößigen Ausübung ihres Amts sih befindet oder doch fi darin zu befinden glaubt.

Na de au

Ein Versicherter hatte wegen einer D ündung fich eine Zeit lang von der Arbeit um deswillen E erng alten, damit nicht die ihm nah ärztlihem Ausspruch drohende Er- blindung eintrete. Die Frage, ob eine solhe Zeit der

Schonung“ gemäß § 17 Absay 2 des Jnvaliditäts- und Altersver icherungsgeseßes als Beitragszeit anzunehmen sci, hat das Reichs-Versicherungsamt bejaht.

Am 6. Os Nachmittags verstarb hierselb der Geheime ENOY und vortragende Rath im Reichs - Postamt Herr

arl Grawinfkel.

Am 4. April 1845 zu Münster (Westfalen) geboren, trat der Heimgegangene, nad mehrjährigem Besuch der Akademie zu Münster, im Jahre 1869 in den Telegraphendienst ein. Nachdem er die höhere Lalegraphenvec gn BeLtrng be- standen hatte, wurde er 1874 zum Telegraphen-Direktions- Nath und, nach Vereinigung der Telegraphie mit der Post, 1876 zum Postrath ernanni. Jm Jahre 1888 trat er als Ober-Telegraphen-Jngenieur an die Spiße des neu ge- gründeten Telegraphen-JFngenieur-Bureaus des Reichs-Post- amts. Drei Jahre später wurde er unter Ernennung zum van oiag Postrath als vortragender Rath zur Zentralbehörde erufen.

Der Heimgegangene war ein Mann von gediegenem Wissen, vorzügliher fahmännisher Begabung und großer Pflichttreue. Seine den Fortschritten der Elektrotechnik stets e bv folgende Thätigkeit und der reihe Schaß seiner Erfahrungen in Verbindung mit einer großen Arbeits- kraft machten sein amtlihes Wirken zu einem besonders fruchtbaren. Die ihm eigene edle Einfachheit und die Lauterkeit seines Charakters haben ihm allgemeine Werth- shäßung eingetragen und lassen die tiefe Lücke, welche sein frühzeitiges Dahinscheiden hinterläßt, um so s{merzlicher empfinden. Sein Andenken wird in der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung dauernd in Ehren gehalten werden.

Der General-Lieutenant Oberhoffer, Ober - Quartier- meister und Chef der Landesaufnahme, hat Berlin mit Urlaub verlassen.

Der Kaiserlihe Gesandte am rumänischen Hofe, Graf von Leyden hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations- Sekretär von Schloezer als Geschäftsträger.

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Rendsburg, 6. Juli. Heute Nachmittag aren Seine Hoheit der Herzog Johann Älbrecht von Mecklenbur g- Schwerin, der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Vi e-Präsident des Staats-Ministeriums, Staatssekretär Dr. von Boetticher, der Minister des Königlichen Hauses von Wedel, sowie zahl: reiche Mitglieder des Bundesraths und hohe Reichsbeamte, von Grünthal kommend, hier ein. Es wurden die Brücken- und Schleusenanlagen besichtigt. Morgen erfolgt die Besichti- gung der Eisenbahnbrücken und der Fähre und hierauf die Weiterreise nah Kiel. N Bayern.

In München fand gestern im Dom zu U. L. Frau unter überaus zahlreiher Theilnahme ein Trauergottesdienst für den Präsidenten der Französischen Republik Carnot statt. Seine Königliche Hoheit der A ließ durch den General - Adjutanten Grafen von Lerchenfeld einen großen Lorberkranz niederlegen. Jm Presbyterium waren erschienen: die persönlihen Adjutanten sämmtlicher Prinzen des Königlihen Hauses, L E Oberst - Hofchargen mit dem Oberst - Hofmeister Grafen zu Castell, die Staats-Minister Dr. Freiherr von Crailsheim, Dr. Freiherr von Riedel, Freiherr von Feilißsh, Dr. Freiherr von Leokhrod, Dr. von Müller, für den beurlaubten Kriegs-Minister Frei- herrn von Asch Oberst Freiherr von Reichlin-Meldegg, das gesammte diplomatische Korps mit dem französischen Gesandten de Coutouly an der Spiße, die Konsuln, eine Deputation des städtishen Magistrats, sowie zahlreiche Mitglieder der fran- zösischen Kolonte.

Mecklenburg-Strelitz.

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin wird, der „Lds.-Ztg.“ zufolge, am Montag die Reise nah Keppschloß in Sachsen antreten.

Sachsen-Weimar-Eiseuach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hatte sich am 2. d. M. nach Borna begeben, um dort das Königlih Sächsische FacabtrierMenlment u besichtigen, zu dessen Chef er dur Seine Majestät den König von Sachsen im Jahre 1892 er- nannt worden is. Am Mittwoch kehrte Seine Königliche Hoheit von dort nah Belvedere zurück. Jn den erslen Tagen der nächsten Woche werden, der „Th. K.“ zufolge, Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß- herzogin sich zu längerem Aufenthalt nah Schloß Wilhelms- thal bei Eisenach begeben und dort bis Anfang August verweilen, zu welcher Zeit die Großherzogin einen Badeaufenthalt in Helgoland zu nehmen gedenkt.

Oesterreich - Ungarn.

Der kroatishe Landtag wird nah der „Wiener Abendpost“ am 12. d. M. zusammentreten. Als Berathung® gegenstände werden genannt: ein Gesehentwurf, betreffend die Abänderung der kroatishen Städteordnung, eine Vorlage über Reformen an der Agramer Universität, endlich ein Geseß- entwurf wegen Erhöhung der Beamtengehalte.

Großbritannien und Frland.

Jm Oberhause beantragte gestern der Marquis vo1 Salisbury die erste Lesung einer Bill über Abänderuns der Einwanderungsgesehe Der erste Theil der Vorlage, so führte Lord Salisbury aus, betreffe arme Ein- wanderer und gestatte der Regierung, auf den Bericht des Peter es Handelsamts mittels Kabinetsordre die Landung von Personen zu verbieten, fails es si um JIdioten, Wahnsinnige und WVerarmte, die wahr- scheinlich dem Staat zur Last fallen würden, handele,

Perjonen, die an einer gefährli ansteckenden

ads it litten. Der zweite N E rer Bd sei egen diejenige Klasse von Fremden gerichtet, für die Eng- and seit langer Zeit den Sammelplag bilde. Jndem Lord Salisbury an die jüngsten tragishen Ereignisse erinnerte, die den Abscheu aller Zivilisierten erregt hätten, erklärte er, Ver- wörungen, die derartige Verbrechen ergeben hätten, seien sehr oft auf britishem Boden angezettelt worden. Es sei die Pflicht Englands gegenüber den übrigen Nationen und gegenüber der Zivilisation, Vorsihtsmaßregeln gegen die Verschwö- rungen Jener E er Gesellschaft zu treffen; des- halb schlage die Bill die Erneuerung gewisser im Jahre 1848 der Regierung verliehener Befugnisse in beshränktem Maße vor, wonach der Staats-Minister befugt sein würde, jeden remden auszuweisen, den er für den öffentlihen Frieden ge- ährlih oder für geeignet halte, die Begehung von Verbrechen in England oder anderwärts zu fördern; eine Weigerung, das Land zu verlassen, folle durch Einsperrung oder Gefängniß ge- ahndet werden. Der Premier - Minister Lord Rojebery erklärte, er habe nicht viel gegen den ersten Theil der Bill be- züglich der armen Einwanderer einzuwenden ; er glaube, England ¡ei durch die Tradition, die ihm den Namen eines Asyls aller ationen gegeben, zu sehr beengt gewesen, allein die Frage sei nicht jo dringend, wie Lord Salisbury meine. enn aber andere Nationen Gesetze erließen, um unerwünschte Aus- länder fern zu halten, werde England eine Ablagerungsstätte der Welt werden, indem die s{hlimmsten Leute des Festlandes auf seine Ufer geworfen werden würden. Die Gefahr sei nicht dringend, aber do au nicht außer Acht zu lassen. Die Vorschläge Lord Salisbury’'s werde die Regierung auf das sorgfältigste erwägen. Was den zweiten, bei weitem wichtigeren Theil der Vorlage betreffe, so bedauere er auf das tiefste, daß Lord Salisbury durh seine Erklärung die Anficht unter- stüht habe, daß England der Hauptherd der unseligen Ver- \{chwörungen im Auslande sei. Lord Salisbury habe dadurch das Gerede auswärtiger Journalisten, daß England das Land sei, das besonders die anarchistishen Attentate auf fremde alliierte Souveräne fördere, unterstüßt. Die Wirkung seiner Aeußerung könnte höchst nachtheilig sein. Wo sei der Beweis, außer in dem Geshwäg der Presse, dafür, daß der Mörder Carnot’'s aus England gekommen oder das Verbrechen in England vorbereitet oder daß England irgendwie dafür verant- wortlich zu machen sei? Nichts Unheilvolleres sei in eng- lishen Kammern gesagt worden, nichts, was geeigneter se1, die auswärtigen Beziehungen Englands zu verwickeln, als die Anklage des früheren Premier-Ministers gegen sein Land, das ein Zufluchtsort auswärtiger Mörder sein solle. Lord Salis- bury's Sprache gehe zu weit und sei niht als eine wahre Wiedergabe des bestehenden Zustandes zu rehtfertigen. Weshalb ebe es viele dieser Verbrecher in England? Nur weil sie von en Ländern, die über ihre Anwesenheit in England klagten, dorthin getrieben würden. Er bedauere deren Anwesenheit in England und daß einige ihrer Verbrechen dort ausgeheckt würden, aber er fönne niht zugeben, daß das Land, das sie unwillig aufnehme, hauptjächlich für ihre Verbrechen verant- wortlih gemacht werde. Die Regierung thue ihr Beftes, das Vorgehen dieser Leute zu überwachen und aufzuhalten. Die britishe Geheimpolizei sei mindestens derjenigen anderer Länder gleich. Er hoffe, die Regierung werde troy der Erklärungen Lord Salisbury's die fremden Staaten darüber beruhigen fönnen, daß England Mörder niht in arößerer Menge be- herberge als sie selbst. Die Regierung werde die Vorschläge Lord Salisbury's mit dem Wunsch erwägen, ihnen im freundlichsten Geist zu begegnen. Lord Salisbury wies den ngriff des Premier-Ministers zurück. Er habe nicht gesagt, England sei eine willige Herberge dieser Leute, fondern nur betont, daß die englishen Geseze ungenügend seien, um dem Uebel der Aufnahme solcher Personen zu steuern. Die Vorlage wurde sodann in erster Lesung angenommen. Im weiteren Verlauf der Sizung nahm das Haus die dritte Lesung der Bill über die Errichtung von Prisengerichten in den Kolonien an.

Frankreich. Bei Beginn der gestrigen Sißung der Deputirten- kammer hielt nah der „Köln. Ztg.“ der neugewählte Präsdent

t lebhaftem Beifall aufgenommene An-

Burdeau folgende, m sprache:

Geehrte Herren und Kollegen! Die Ehre, die Sie mir dur die Berufung zu diesem Amt erweisen, übersteigt zu deutlih meine Ver- dienste und meine Kräfte. Die Dankbarkeit, wovon ich mich nah Shrer woblwollenden Handlung durchdrungen fühle, wäre ohne gleichen, wenn Ï noch lebhafter. befürchtete, der hohen und \{wieri gewachsen zu scin, die darin ftebt, l Erörterungen und die gegenseitige * mng Meinur zu wahren. Für alle

X i t leisten, sich auf der

aleihe Achtung vor den i Wort, die wesent-

ns zu erbalten, die ein

ein Bollwerk für

e, die meinem Vor-

fyrotso reten

Rednerbühne (djUg Beschlüffen der Mehrhe

lichen Grundlagen è

gemeinsames Gut fü alle Freiheiten find: — gänger bisher zu erfüL wendiger denn je, daß wir diesen s{önen Ueberliefer en; wir s{ulden dem Lande, infolge eines s{merzl Ereignisses gewiß nicht getrübt, aber dech bis ins Innerste des Herzens bewegt worden ift, das ftärkende Beispiel eine fte und Ordnung berathenden Ver- fammlung, wo der lebhafteste Eifer und die weiteste Freiheit im Aus- druck der Gedanfen weder Dultiamfeit noch Höflichkeit auss{ließen, wo die Erhabenkeit der Verhandlungen hon die Majestät des Ge- seßes kundgiebt, das daraus bervcrazhen sol. Wir fchulden ihm vor allem — und nur methodishe Arbeit fan 1 führen — geseßz- geberische Leiftungen und Abstimmungen, zunächst der Gang der öffentlichen Angelegenheiten gefitert wird, sodann Ihre Fähigkeit bekundet wird, obne Uebereilung aber fuber zu den Reformen zu ge- langen, wel Î Es hängt von zu bewirken, daß en, alles, was ih

Ihnen weit und auch Sie bitte

x

die Kammer dies an Kräften aufzubieten vermag, di T3 ih darum. Ich werde den Muth in der Thatkraft, in dem Gefühl derselben Pfilikt Ihr Vertrauen auferlegt worden ifff, e zu sagen, in dem nachsihtigen und guten durch Ihre Wahl cin koftdares Zeugniß haben. Das schon ist ein Verirrechen für ein Berzlidhe# Zusammenwirken. Die ze Autorität, worüber ih verfügen fam, cntitammt Ibrer täglichen Ding 2; ih werde desen cingeden? fein und tradte nur, etnen un- partetischen und mäßigen Gebrau davon za maden. aber au obne Swätde. leib ih bedat auf die Würde eines jeden cinzelnen der Ver- treter der Nation und die unentbehrlihen Erforderniffe für die Ver- bandlungen einer grofen Berfamminng*. : Hierauf wurde der Anirag cuf Abänderung des Zolls auf trockene Trauden berathen. Der Deputirte fprach fich gegen die Erhöhung des Zolls, sowie gegen DAu Ee Der Deputirte Méline trat fur Sun m das cine Erhöhung

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n, die mir durch s fei mir gestattet Willen, wovon Ste mir

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_ Nationalvermögens dur einen sehr cie Zol-

A Die Vermi t von anderen Ursachen hex; Franfkreich sei eines Länder, die am wenigsien davon betroffen seien. Der

Handels-Minister Courties bekämpfte die von der Kom- Mae aufgestellten o

0 ahlen und E Feststellung der d äße auf 25 und 40 Fr. Der Deputirte Rou x brachte darauf olgenden Antrag ein: „Die Kammer ist entschlossen, die Tarife von1892 ohne Vornahme häufiger Abänderungen weiterzuerproben und geht zur Tagesordnung über.“ Dieser Rutraa wurde durch Händeheben unter lebhaftem Widerspruch von verschiedenen Bänken angenommen. Der Deputirte Brousse stellte nun einen neuen Antrag, wonach die Zölle für getrockaete Trauben auf 25 und 40 Franken erhöht werden sollen, und verlangte die Dringlichkeit und sofortige Besprehung seines Vorschlags. Die Dringlichkeit wurde mit 233 gegen 223 Stimmen ange- nommen.

In Marseille sind gestern bei 40 Anarchisten Haus- suchungen vorgenommen worden. Elf Anarchisten, und zwar neun S und zwei Franzosen, wurden verhaftet. Die bei den Verhafteten beschlagnahmten Papiere beweisen, wie „W. T. B.“ meldet, daß eine Verbindung zwischen den französischen und den ausländishen Anarchisten bestehe.

Rußland,

Der Kaiser und die Kaiserliche! Familie find, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern nach den finländishen Skären abgereist.

Das gestern erschienene Gesegblatt veröffentliht das neue Statut der Reichsbank.

Ftalien.

Der Minister-Präsident Crispi, der Schatz - Minister Sonnino und'der Handels-Minister Bosel li nahmen gestern an der Sizung der Finanzkommission des Senats theil und vertheidigten die Vorschläge der Regierung. Nachdem die Minister die Sißung verlassen hatten, beshloy die Kom- mission, ihre früheren Entscheidungen aufrecht zu erhalten, dur die alle Vorscläge der Regierung mit Ausnahme des- jenigen bezüglich der Rente angenommen werden. Außerdem lehnte die Kommission mit 11 Stimmen — bei 6 Stimm- enthaltungen — das Amendement Antonelli ab

In der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer erklärte der Minister des Auswärtigen Baron Blanc in Beantwortung mehrerer Anfragen : der Tod des Sultans von Marokko habe Unruhen befürchten lassen; deshalb habe die italienishe Regierung zum eventuellen Schuß der dort woh- nenden Îtaliener ein Kriegsschiff entsandt. Glücklicherweise sei der neue Sultan friedlich anerkannt worden und jede Ursache zu einer Störung der Ruhe vershwunden. Die Mächte seien über die Aufrechterhaltung des status quo vooll- kommen einig.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, wird dur ein gestern erlassenes Dekret das Strafverfahren wegen Ueber- tretung der Verordnung über die Ablieferung von Waffen in Sizilien aufgehoben. Die von den Kriegs-

gerihten anläßlich solher Uebertretungen verhängten Strafen |

werden erlafsen. Die Meldung der „Tribuna“, daß die Beziehungen zwischen Ftalien und Brasilien plößlih einen ernsten Charakter an- Ftalien beschlofsen habe, Schiffe in di

e e + (fs g { enttenden (nee é

n Am Ren Att 4 aenomnmen hätten

(Sewäfsser von Rio de Jar vom 5. d. M.) wird Agenzia Stefani“ fü

erflärt. Die Regierung vertraue ihrem Gesandten Tugini und habe ebenso das Vertrauen, daß selbst bei Zwischenfällen im Laufe der Erörterung Brafilien, wie früher, freundshaftlih und gerecht vorgehen werde, sodaß das gute Einvernehmen zwischen beiden Regierungen nicht gestört werde werden

Spanien.

In der Deputirtenkammer erstattete gestern die Budgetkommission über den Antrag der Regierung, eine Erhöhung der Ausgaben des Budgets des Finanz - Ministers Gamazo um 31 Millionen zu genchmigen, einen günstigen Bericht. Von diesen 31 Millionen entfallen 6 Millionen auf das Kriegs-Ministerium, 1 Million auf das Marine-Ministerium, 5 Millionen auf das Ministerium der öffentlihen Arbeiten. 19 Millionen sollen für den aus der Bezahlung des Kupons der äußeren Schuld entstehenden Kursverlust und für andere Ausgaben verwandt werden. n

Zwei Anarchisten, von denen einer JZtaliener ijt, sind einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge gestern in Barcelona ver- haftet und wichtige Papiere, die sich in ihrem Besiß befanden, mit Beschlag belegt worden. Es verlaute, daß der Ztaliener dur die Polizei eines anderen Staats, die seine Auslieferung verlangen werde, gesuht worden sei.

Amerika. In Buenos Aires eingetroffenen Meldungen aus Bolivien zufolge hätten Eingeborene den früheren Präsidenten Arce ge- tödtet und verstümmelt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das eigenmähhtige und heimlihe For tschaffen der eingebrachten Sachen des Miethers ohne zuvorige Bezahlung der [huldigen Miethe i, nah einem Urtheil des Neichsgerihts, I. Straffenats, vom 2. April 1894, als strafbarer Eigennußy aus § 289 des Strafgeseßbuchs zu bestrafen, wenn auch nach der betr. Landes- zivilgeseßgebung troß der Entfernung die Pfandklage auf Wieder- einbringung derartig weggeschaffter Sachen bestehen bleibt. „Freilich wird der Gesezesvorshrift in Th. Il Tit. 19 § 3 der Frankfurter Reformation von 1611, daß sih das Pfand- recht des Vermiethers auch auf die arglistigerweise aus dem Hause weggetragenen und versteckten Güter erstrecken soll, hinzugefügt: „dann diejelben gleichwohl verhaftet bleiben“. Indeß die hiermit eingeräumte Befugniß zur Anstellung einer zivilrehtlihen Klage befeitigt fkeines- wegs die schon vorher erfolgte Pfandrechtsverlezung. Die vornehm- lihste Wirkung des dem Vermiether an dem @ingebrahten des Meiethers geseglich eingeräumten Pfandrechts besteht darin, daß es dem WVermiether gegenüber den in feinem _Eigenthumsbereiche befindlihen Sachen infolge seines thatfächlichen Verhältnisses zu letzteren die physishe Möglichkeit bietet, im eintretenden Falle die ihm zustchende äußere Einwirkung der Zurückbehaltung auszuüben. Dieses thatsächliche Verhältniß wird aufgehoben, fobald die Wegschaffung der Illaten aus jenem Eigenthumsbereih erfolgt ist. Treten außerdem Eigenmaht und Heimlichkeit zu der Weg- \{affung hinzu, so stellt K in folhem wider Wissen und Willen des Vermiethers an den Tag gelegten Handeln des Miethers eine das Pfandrecht des ersteren verleyende Thâtigkeit in sich abgeschloffen dar,

d-es fommt weiter i ; ’ venc Pereieiler u Gebote fieben, om vas Lercits: vericole SINE U zuerlangen.“ (520/94) :

- Statistik und Volkswirthschaft.

s Zur Arbeiterbewegung.

In Nürnberg if, wie der „Vorwärts" mittheilt, von den Formern über sämmtliche dortigen Eisengießereien dieSperre verhängt worden.

_In Dresden hielten die dort in Arbeit stehenden Fleischer- gesellen vor einigen Tagen eine öffentliche, sehr zahl befudte Versammlung ab. Man hatte, wie man dem „Chemn. Tgbl.“ schreibt, Vorkehrungen getroffen, um Elemente zurückzuweisen, die etwa in der Absicht eindrängen würden, nur für die Sozialdemokratie Pro- paganda zu machen. wurden nur wirkliche L eingelassen. Die Versammlung nahm einen durhaus ruhigen Verlauf ; iedern Redner warnten davor, sich mit den sozialdemokratis Reise- Agitatoren einzulassen. Wer auf die Hilfe der Sozialdemokraten rechne, der könne bis zum jüngsten Tage warten. Die Dresdner Ge- sellen müßten Front machen gegen die Bestrebungen dieser Leute, die nur darauf ausgingen, Unfrieden zu säen. Die E ehilfen wollten mit den Meistern Hand in Hand ge p das gemeinsame Band zwischen ihnen nicht zerreißen. Ein . Redner meinte, daß manche Gefellen ja Grund zu Feschwerven hâtten, allein die vorhandenen Mängel seien niht so groß, wie dies von anderer Seite behauptet worden sei. Der Gefellenausschuß fei dazu da, um derartige Dinge zu regeln. Es wurde dann beschloffen, eine Ber- einigung der Dresdner Fleischergesellen zu grlinden, die den Namen „Dresdener Fkleischergesellen - Brüderschaft“ führen und den Zweck haben soll, eine gesellige Vereinigung unter den Sesellen herbeizuführen, - die Interessen der letzteren zu vertreten und cin gutes Einvernehmen zwischen Meistern und Gesellen zu wahren.

Hier in Berlin wird der Verband der Zushueiber- vereine Deutschlands am 29. und 30. Juli einen Kongres a#- halten. Die Verhandlungen werden sih im wesentlichen mit Ze- stimmungen über eine Arbeitslosenversicherung, mit dem Krankentäßen- wesen, der Organisation einer Stellenvecmittelung, der Untersttzungs- frage und der Verlegung des Verbantsfiges nach Berlin beschäftigen und endlich eine Petition an den Reichstag feststellen, weldhe die KReger- lung der Kündigungsfristen fordert. Dieser Verband — dem Berliner Zentralverein der Zuschneider gehören allein 4000 bis 5000 Zusäneiter an — hält sh, wie die Berliner „Volks-Ztg.“ berichtet, ter cigeut- lichen Arbeiterbewegung ganz fern und arbeitet ohne Fühlung mit der übrigen organisierten Arbeiterschaft an der Aufbesserung der Lebew- stellung seiner Mitglieder. — Eine Schubhmacher-Versamm- lung befchloß vorgestern Abend die Fortdauer des Ausftands bei den ‘Fabrikfirmen Fürstenheim u. Co. und Möresse im Berlin, sowie des Boykotts über die Firma Tack in Burg.

_ Zum Ausstand der Eisenbahnbediensteten in Amerika meldet ,W. T. B.* aus Chicago: Die Lage ver- schlimmert sich: Anarchie und Gewaltthätigkeit herren überall “ in der Stadt. Die Aufständischen plünderten die Depots, steten die Züge in Brand und s{hnitten das elek- trische ab. Ferner fuppvelten fie von einem Zuge die Maschine ab, gaben ihr große Geschwindigkeit und ließe: sie mit den Zügen zusammenstoßen, die dadurch zerstört wurden. Bie Polizei {ho auf die Ausftändigen, von denen zwei getödtet und mebrere verwundet wurden. Die Volksmenge griff Abends cinen Zug

f der Eisenbahnlinie Baltimore-Ohio an; hierbei wurden mehrere

Ausftändigen verwundet, 4. Personen sollen getödtet sein.

atistischen Amts der Stadt Berlin ndesämtern in der Wohe vom i cr. zur Anmeldung gekommen: 28 Todtgeborene, 577

Nord-

Ubt * d-

Kunst und Wissenschaft.

Ss, Das Königlich sächsishe Minifterium des Innern hat mit tigung Seiner Majestät des Königs von Sachsen beschloffen, eine Kommtssion zur Erhaltung der Kunstdenkmäler im Königreich Sachsen zu ernennen. Die Kommisfion foll beftehen aus einem Minister!al-Rath, welhem der Vorsiy und die Geschäfts- leitung zusteht, zwei Mitgliedern des evangelish-lutherishen Landes- Konsistoriums, dem Sachverständigen, der mit der Jnventarisation der sächsishen Kunstdenkmäler betraut ist (dies if jegt Prof. Cornelius Gurlitt), endlich einem Mitglied, das vom Königlich sächsischen Alterthumsverein gewählt wird. Die Kommission steht mit den Kreis- hauptmannschaften im Kommunikationsverhältniß und hat das Recht, an. die Verwaltungsbehörden erster Instanz unmittelbar zu verfügen. Der Geschäftsgang innerhalb der Kommission ist kollegialisch. Sie tritt nach Bedürfniß auf besondere Berufung des Vorsitßenden zu- sammen; die Beschlüsse ‘werden nach' Stimmenmehrheit gefaßt ; bei etwaiger Stimmengleichheit giebt die Ansicht des Vorstßenden den Ausschlag. Der Wirkungskreis der Kommission ift folgender: 1) fie giebt Gutachten ab über die Fragen. der Ministerien und des evangelisch-lutherischen Landes-Konsistoriums, welche die Beseitigung von Kunstdenkmälern oder die Art ihrer Er- haltung und Wiederherstellung betreffen; 2) sie erstattet Gutachten über die Gründe von Staatsbeihilfen zur Erhaltung und Wieder- herstellung von Kunstdenkmälern; 3) sie hat die Aufsicht über die Kunstdenkmäler im Lande und ertheilt Rath zu deren Q: 4) sie giebt Anweisung für die Fortsegung des öInventarisationswerks. Die ganze Anordnung über diese Kommission zur Erhaltung der Denkmäler tritt mit dem 1. Oktober in Kraft.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregelu.

Spanien.

Durch Königliche Verordnungen vom 1. und 2. d. M. ift für Herkünfte von Kronstadt bezw. Canton und deren Umgebungen Quarantäne angeordnet worden.

Ö Dänemark.

Durch eine sofort in Kraft getretene Bekanntmachung des König- lich dänischen Justiz-Ministeriums vom 4. d. M. sind die Vorschriften des Gesetzes vom 2. Juli 1880 über die gesundheitêpolizeilihe Unter- suchung für alle Schiffe in Wirksamkeit gesegt worden, welche von Häfen des Gouvernements St. Petersburg kommen oder mit von dort fommenden Schiffen auf der Reise in Berührung gewesen siad.

Gleichzeitig if die Einfuhr von gebrauchten, nicht L Reise- oder Umzugsgut gehörenden Kleidungsstücken, Bettzeug und Leibwäsche aus jenen Häfen verboten worden.

Durch die gleihe Bekanntmachung sind die Japan gegenüber zur Zeit bestehenden gesundheitspolizeilihen Maßnahmen Ver- hütung der Einschleppung ansteckender Krankheiten außer Wirkfamkeit gesezt worden. (Vergl. „R.-Anz.* Nr. 14 vom 17. Januar d. J)

Cholera.

St. Petersburg, 6. Juli. Am 4. und 5. Juli erkrankten laut Meltung des ,W. T. B.“ an der Cholera 41 Pérsonen, von denen 9 starben; im ganzen find hier noch 60 Cholerakranke. Ju Kronstadt sind am 5. Jali 6 Personen an Cholera erfranft und eine Perfon gestorben. : L e

Stodckholm, 6. E Bei vier Fahrgästen des Dämpfe „Döbeln“ ift, wie „W. T. B.“ meldet, durch die ¿iol

ÜUntersuhung Cholera asiíatica festgeftellt worden. ejan neunzehn Fahrgäste des Dampfers wegen o es zwei früher erkrankte Fahrgäfste sind jest gesund

worden. f :