[101036] i Die Herren Aktionäre werden biermit zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung, wel&e Montag. den 10. März a. c., Vormittags 11 Uhr, im Gasthof „zur Krone Neustadt“ {n Kempten abgchalten wird, höflichst eins geladen. Tagesordnung : 1) Bericht der Gesellschaftsorgane. 2) Vorlage der Bilanz für 1912 und Beschlußfassung bierüber.

3) Entlastung von Vorstand und Auf-

sichtsrat.

Der Ausweis über den Aktienbesiz hat spätcstens ain 6. März a. e. bei der Vayerischen Disconto- & Wechsel: bank A. G. in Augsbura 31" erfolgen.

Sonthofen, 5. Februar 1913.

Der Aufsicht@rat der

Mechanischen Weberei Fischen. Carl Sch warz.

[100949] Pereinsbank

zu Mülsen St. Jacob.

Mittwoch, den 5. März 19182, Nachmittaas 3 Uhr, findet im Gast- bof zum „Deutschen Kalsec“ in Mülsen St. Jacob die 22. ordentliche Geueral- versammlung statt, wozu die Herren Aktionäre hterdurch eingeladen werden.

Dieselben haben sich nah 8 15 des Gesellschaftsvertrags vor der Eröffnung der Beratung durch Vorzei;en der Aktien zu legitimieren.

Von 2 bis 3 Uhr Einlaß. Punkt 3 Uhr wird das Lokal ges{losjen, später er- scheinende Aktionäre können an der Be- ratung nit teilnehmen.

Tagesorduung : 1) a. Vorlegung der Jahresrehnung pro 1912,

b. Bericht der Revisoren, ev. Nichtig- \vrehung der Nechnung.

c. Entlastung des Vorstands und Auf- fichtsrats.

2) Beschlußfassung über Verteilung des

Neingewinns.

9) a. Neuwahl resp. Wiederwahl der drei auss{@eidenden Aufsichtsrats- mitglieder nah S§ 23 des Gesell- schaftsvertrags sowie

b. Ergänzung8wahl etnes verstorbenen und etnes freiwillig ausgeschiedenen Aufsichtsratsmitglieds.

Der Geschäftsberibt auf 1912 liegt vom 18. Februar 1913 ab zur Einsichts- nahme 14 Tage lang für die Aktionäre in unserm Geschäftslokale aus.

Mülsen St. Jacob, bruar 191.

Der Vorstand.

Bernhard Wolf, Hermann Forbrig, Direktor. Kassierer.

[100947]

Einladung zur vierzehnten ordent- lichen Geueralversammlung der Aktio- nâre von der Kammgarnspinnerei Schedewitz A-G, Sch{hedewitß, auf Sonnabend, den U. März 19183, Mittags A2 Uhr, nah dem Europäischen Hof in Dresden.

: Tagesordnung t l) Vorlegung des Ges{&ftsberi{ts fowie der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- luftrehnung für das Geschäftsjahr 1912.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilauz nebst Gewinn- und Ver lustrechnung sowie über Verwendung des Neingewinns.

9) Beschlußfassung über Entlastung des

Vorstands und des Aufsichtêrats. 4) Watlen für den AuffiWtsrat. Es scheiden aus: __ Herr Geh. Legationsrat Heinr. von Leipzig in Dresden und Herr Rentner Carl Daugtenberg in Schedewit.

Diejenigen Aktionäre, die an der Ge- neralversammlung teilnehmen wollen, haben nad) § 20 des Statuts dem die Präsenz- liste führenden Notar ihre Aktien vor- zuweisen oder Depositensheine über bei der Gesellschaft, bei einer deutschen Gerichtsbehörde oder bei der Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt in Leipzig niedergelegtec Aktien vorzulegen.

Schedewigtz, den 5. Februar 1913.

Der Vorstand. A. Krause. G. Hartig.

den 4. Fe-

[100972]

Mullerstraße.

Die Herren Aktivnäre unserer Gesell- schaft werden hiermit zu der am Sonn- abend, den 1, März 19183, Mittags 23 Uhr, im Sitzungssaal des Berliner Meaklervereins, Französischestraße Nr. 29, außerordentlihen Ge-

stattfindenden neraiversammlung mit folgender Tages orduuug eingeladen: 1) Bertcht über den Stand der geschäft lihen Angelegenheiten. 2) Neuwahlen zum Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalber sammlun, und Abstimmung sind nur die jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihr Aktien oder Depotscheine der Netchsban

oder eines Notars bis spätestens am

26. Februar 1913 bei der Kafs

unserer Gesellschaft in Berlin, Fäger-

oder bei . der Kasse de

straße Nr. 6,

Verliner Maklervereins, Französische-

firaße Nr. 29, hinterlegt baben. Berlin, den 5. Februar 1913. - Terrain - Aktiengeselischaft- Müllerstrafße. Dex Vorftaud.

_| der Gesellschaft, bei einem Notar. bet den

[100951] ( j Rheinische Bpiegelglasfabrik, Eckamp bei Ratingen.

Die diesjährige ordentliche Geveral-

versammlung unserer Gesellschaft findet

Montag, den 3. März d. I., 12 Uhr.

zu Aachen im „Unfon-Hotel" statt, und

beebren wir uns, die Herren Aktionäre zu derfelben hiermit einzuladen. Tages®sorduung :

1) Bericht des Vorstands und des Auf- sidtsrata. Vorlage und Beschluß- fassung über die Bilanz sowie Gewinn- und VerlustreGnung pro 1912.

2) Enflastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats.

5) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Die Hinterlegung der Aktien zur Toil-

nahme an den Generalversammlungen hat

5 Tage vor der betreffenden General-

versammlung zu erfolgen und kann bei

Mitgliedern des Aufsichtsrats, bei der Rheinisch - Weftfälischen Diskonuto- gefellscaft in Aachen, Cölu und Düfsel- dorf, bei der Breslauer Diskonuto- Banf in Breslau, bei der Bauk für Haudel und Înudustrie und bei dem Bankhause Hardy «& Co., Geï. m. D., in Berlin, bei dem Bankhause I. H. Stein in Cöln, bei dem Crédit GEenéral Liégeoiës in Süttih und Brüffel sowie bei der Vanque de Gand in Gand geschehen. ŒEckfamv. den 1. Februar 1913. Der Auffichtsrat. Der Vorstand. Springs feld. Paul Bohne. [100974] Stolberger Vauk. Die Herren Aktionäre der Stolberger Bank werden hiermit z1r 35. ordent- lichen Generalversammlung auf Frei- tag, den 7, März 1913, Vormittags T Ubr. im Banklokale, Nathaus- straße 58d, eingeladen. Tagesordnung:

l) Geshäftsberiht fowie Vorloge der Vilanz und Gewinn- und Verlust

red)nung. 2) Bericht der Nevisoren. 9) Feststellung der Bilanz und Gewinn

verteilung. 4) Erteilung der Entlastung an

BYorstand und Aufsichtsrat. 5) Wablen zum Auf{htsrat. 6) Wabl von drei Nevisoren pro 1913. 7) Verschiedenes. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen bis zum 3. März crs.,, Abends 6 Uhr, an unserer Kasse oder bet cinem Notar zu hinterlegen. Stolberg, den ». Februar 1913,

Der Aufsichtsrat.

FIOOOTO E

Straßburger Bauverein.

den

6) Erwerbs- und Wirt- schaftsgenossenschaften.

[100270]

Sonuabend. deuú 15. Februar

1913, Abeuds 52 Uhr, findet in dem

Restaurant „Rotes Haus“, Nollendorf-

plaß 3, die XL. ordentlibe General-

versammlung statt, wozu die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen werden.

i Tagesordnung :

l) ZXahresberit des Direktors.

2) Bericht des Aufsichtsrats.

5) Genehmigung der Bilanz nebst Ge- winn- und Verlustkonto und Be- \{lußfassung über die Verteilung des Neingewinns.

4) Entlastung für den Aufsichtsrat.

9) Beschlußfassung über Abänderungen der Geschäfteanweisungen für Vor- stand und Aufsichtsrat.

6) Wahl eines stellvertretenden standsmitglieds.

7) Auffichtsratswahlen.

3) Geschäftliches.

Die Jahresbilanz, Gewinn- und

Berlustrechoung sowie Gewinnverteilung

liegen von beute ab in unferem Geschäfts-

lokale, Zietenstr. 11, zur Einsicht aus.

Verlin-Schöneberg, den 30. Januar

9134

Vorstand und

Bor-

dic

Allgemeine Verkehrsbank. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Hetlmann, Vorsigender.

AB Eik, R l Sr A D S E T I E TBOS E S R V O R T E TINA P: E da 0) Niederlassung 2c. von 40 C Rechtsanwälten. [100609] / Der Vorstand der Anwaltskammer in Breslau besteht aus folgenden Mitgltedern: l) dem Geheimen Justizrat Dr. Freund in Breslau als Vorsißenden, 2) dem Geheimen Justizrat Feige in Breslau als dessen Stellvertreter, 3) dem Justizrat Dr. Heilberg in Breslau als Schriftführer, 4) dem Justizrat Max Neumann in Breslau als dessen Stellvertreter, 9) dem Justizrat Paul Hein in Breslau, 6) dem Justizrat Or. Breslau, 7) dem Geheimen Justizrat Or. Wieczorek in Groß Wartenberg, 3) dem Justizrat Kühne in Glayz, 9) dem Justizrat Pohl in Gleiwitz, 10) dem Justizrat Schiffmannu in Oppeln, 11) dem Justizrat Kaiser in Beuthen L S, 12) dem Juslizrat Boehm in Sagan, l5) dem Justizrat Vassenge in

JFsenbiel in

[100683]

Von de

Antrag gestellt worden : uom.

mit 1

Se Sa und

zuzulafsen.

an

[ 100851 ]

I

Verein

burg im

9) Bert

Aufs

Der Versiche

[99394] Durch kapital M 25

Etwatge

91437] Die

hat ihre

zeichnet Verli

Schweidnitz, | j U 14) dem Iustizrat Güttler in Brieg,

Auf Grund des § 23 unserer Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 19. März 1913, Vormittags 11! Uhr, hierselbst im Sißzungssaale der Aktiengesells{aft ur Boden- und Kommunalkredit, Münster- aasse Nr. 1, stattfindenden 25. ordent- lichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: [) Geschäfttberiht der Direktton. 2) Bericht des Aufsichtsrats ) Feststellung der Bilanz und Bes{luß- fassung über die zu verteilende Divi- dende. 4) Entlas#ung des des Yufsichtérats. Diejeniaen Herren Aktionäre, gesonnen sind, an der Generalversammlung teilzunehmen, belteben ihre Aktien bis spätestens den 15. März d. J. bei der Aktien-Gesellschaft für Bodeu- Und Kommunalkredit dahier zu de-

Borstands und

welche

E L AL Aktie Abgabe

Statuten jede zur

Stimme.

Straßburg, den 4. Februar 1913.

Der Präsident Es IRMISLM: ck. Mathis.

[100 9 1] :

F. W. de Fries

fabrikation zu Hemer i. W.

unterer Gesellshaft zur Freitag, den 14, März 1923, Nach mittags 4; Uhr, in das Geschäftälofa der Herren von der Söhne in Elberfeld einzuladen. Tagesordnung :

- Berichts des Vorstands und Aufsichts rats.

der Bilanz und Gewinn- und Verlust

ej 9) Wahl zum Aufsichtsrat.

e|rechtigt, wele ihre Aftien oder de

s | bank oder eines FGecrn Notars bet der

hinterlegt haben. (§ 24 bes Statuts.) Hemer, den 5. Februar 1913,

Niese, Sgiller,

Der Vorstand,

ponieren, und berechtiat laut § 21 unserer einer

Actien-Gesell- schaft sür Schrauben- & Nieten-

Wir beehren uns htierdurch, die Herren

Terrain- Altiengesellschaft | atonäre

ordentlichen Generalversammlung auf

14,

Heydt-Kersten &

1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Berlustrechnung für 1912 sowie des

-| 2) Beschlußfassung über die Genehmigun

rechnung sowie Festseßung der Ver- - wendung des Ueberschusses und (Ent- | - lastungdes Vorstands und Aufsichtsrats. | zee

E} Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung find nur diejenigen Aktionäre be

darüber lautenden Depotschein der Neichs- : n Die Holsten Automat G, m. b, H.

Gesellschaftêvorstand in Hemer oder Alle G1äubiger der Ge-

beim Bankhause vou der Scydt-Kersten Æ& Söhne in Elberfeld spätestens bis Dienstag, den 11. März 1913,

15) dem Nechtsanwalt Dr. Ablaß in Hirschberg. Breslau, den 3. Februar 1913. Königliches Oberlandesgericht.

[100872] Bekauntmachung. Rechtsanwalt Karl Merkenschlager in Augsburg wurde heute in die Liste oer bei dem Landgeriht Augsburg zugelassenen | Rechtsanwälte eingeiragen. Nugsburg, den 4. Februar 1913, Der K. Landgerichtspräsident. | [100607] Vekanuntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Klauß zu Stettin ist unter Nr. 116 der Liste der beim Königlichen Landgericht hier zuge- sasfsenen Rechtsanwälte am 1. Februar 1915 etngetragen worden. Stettin. den 1. Februar 1913. Königliches Landgericht. [100874]

K. Württ. Laudgericht Tübingen.

| heuttgem

Nechtsanwalt Nürtingen. : Den 5. Februar 1913.

E. Lan

eingetragen

Karl

Datum Dr.

[100605]

Justizrat Rudolf Diederichs

Nechtsanwälte gelös{cht worden. Güstrow i. M., 1. Februar 1913,

- | Großh. Medckl. -Schwerinshes Landgericht

[ Der Präsident: Kerstenhann.

Wegen Zurücknahme der Zulassung if Iosef Tuma in der Nechtsanwaltslist aelósdt. Präsident. [100608

-| K. Württ. Landgericht Stuttgart.

g | Rechtsanwälte ist heute gelös{t worden - | Netsanwalt Hartranft 1n Eßlingen. Den 3. Februar 1913. i

Der Präsident: Weigel.

E, u

10) Verschiedene "| Bekanntmachungen.

ist aufgelöst. sellshaf! werden aufgefordert, sih bei ih zu melden. Lübeck, den 1. Februar 1913, Der Liquidator : E. Johnsfsen,

In die Liste der beim Landgericht hier- | selbst zugelassenen Nechtéanwälte ist unter worden Nömer in

Nachdem der Rechtsanwalt, Geheimer hieselbst gestorben, ist sein Name heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen

M, ce e 1TH Gk i d Paffau, 4. Februar 19153. 8 handlung geflossen.

In die Liste der diesfeits zugelassenen

[100873]

[9973]

Die

sprüche

Ma

|99TTD]

früberer

berechti;

pon Le

€ | werden.

r

| 1 [100682] Drögestraße 12 1.

anleihe, zur ersten Stelle auf Herr- schaft Wolfsberg nebst Forstgut Lölling eingetragen, der Geueraldireftion der Grafen Henckel von Douners- marck-Beuthen in Carlshof bei Tarnotwitz

Termin ab zulässig i / zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Berlin, den 4 Februar 1913.

Einladung zur ordeutlicheu Gene- ralversammiung der : Berolina“, Versicherungs-

Am Souuabeud, den 1913, Nachmittags 3 Uhr, findet die ordentlihe Generalversammlung der Bero!ina“ auf Gegenseitigkeit in Charlotten-

1) Be Va oberit des Vorstands pro IL2

2) Vorlegung der Bilanz pro 1912, 4) Dechargeerteilung für Vorstand und 5) Wabl des Aufsichtarats.

6) Geschäftliches. f Charlottenburg, den 5. Februar 1913. |

seitigakeit in Charlottenburg.

14. November

unterzeichneten Firma m-:lden.

mit beschränkter Haftung in Berlin

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ibre Forderungen dem unter-

Neue Automobil Gesellschaft m. b. H.

Gesellschaft nit beschränkter Haftung, Verlin-Steglitz, Filanda Straße 4, ist aufgelöt worden. die Geschäftsführer. werden hierdurch. aufgefordert, ihre An- |

Berlin-Steglitz, den 31. Januar 1913. | Haftung, wurde heute aufgelöst. Handelshaus Duala, G. m. b. H.

[100684] S 2 l Die dieéjährige ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet am L. März a. €., Vormittags 9 Uhr, im Gesellschaftslokal der Dresdner + | Kaufmannscha't, Dresden A., Morißstraße 1b 1, A l : berechtigten Mitglieder unter Hinweis auf § 20 der Satzung hierdurch etngeladen

[96377] „C olla“ 4 Gesellschaft mit beschräufkter Haftung zum Handel mit chemifîcchen Produkte: in Liquidation, in Berlin. Hierdurch teilen wir ergebenst mit, daß unsere GBesellshaft in der Versamm- lung der Gesfellshafter vom 28. Dezember N ge NIPIUAg der Gesellshaft be- lossen hat. s Bie fordern die Gläubiger der Gesell- haft auf, sih bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 30. Januar 1913. Die Liquidatoren der Gesellschaft: Julius Blau. Iosef Wodicka.

[96378] „Tompra“ Gesellschaft zum Handel in Mate- rialien für chemische Produkte mit: beschränkter Haftung in Liquidation, in Berlin. / Hierdurch teilen wir ergebenst mit, daß unsere Gefellschaft ‘in der Versamm- luna der Gesellschafter vom 28. Dezember [912 die Auflösung der Gesellschast be- loffen hat. j | Wir fordern die Gläubiger der Gesell- schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. / Berlin, den 30. Januar 1913. Die Liquidatoren der Gesellschaft : Julius Blau. Iosef Wodicka.

[100506] — E Gemäß 8 65 des Neichsgeseßtzes, betreffend

r Dresdner Bank, hier, ist der

5 000 000,— #1 0/, 03 %% rüdzahlbare Sypothefar.

Erste Verlosung per nuar 1923. Verstärkte Tilgung Gesamtkündigung vom gleichen

Zulassungsstelle der Vörse zu Berlin. Kopetzky.

auf Gegenseitigkeit in Charloitenburg.

L,

Februar

Versicherungs - Vecein

Restaurant „Am Knie“, Char-

lottenburg, Berlinerstraße 169, statt. | die Gesellschaften mit beschränkter Haftung,

| zeigen wir an, daß die Süd-Borneco- Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst ist. Die Gläubiger der Ge- fellschaft werden hierdurch aufgefordert, thre Ansprüche anzumelden. Berlin, den (. Februar 1913. Süd-Borneo-Gesellschaft mit beschränkter Haftung inm Liquidatiou. A. Brand. Albre({t.

Tagedsorduung :

cht des Aufsichtsrats. ihtrat.

Vorstand der „Berolina“ |

rungs - Verein auf Gegen- | [1000] S ane i Y | Gemäß §8 65 des Neich3geseßes, betreffend

| die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, | zeigen wir an, daß das Tomini Gold | Syndikat, Gesellschaft mit beschränkter Hastung. aufgelöst ist. Die Gläubigerx der Gesellshatt werden hierdurch aufge- fordert, ihre Ansprüche anzumelden. Berlin, den (. Februar 1913. Tomini Gold Syndikat, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation.

W. Gerber, Direktor.

Beschluß der Gesellschafter vom 1911 ift das Stamm-

von ¿ 60 000, auf 600, reduziert worden. Gläubiger wollen sich bei der

Vereinigte Dürener Treibriemen- | i Brand Albre Dt Fabriken G. m. b. H. | A

[99774 Als 1911

20. Dezember Hand-

am

Miterbin des am 2 verstorbenen

zu Königs berg

Neue Automobil-Gesellshaft |lungsgehilfen Willy Fromm fordere ich

die Gläubiger desselben auf, ihre An- sprüche binnen G Monaten zu den #Frommschen Nachl.-Akten 1. V. 18/12 des Kgl. Amtsgerichts in Königsberg i. Pr. einzureichen. 1 Allenstein, den 1. Februar 1913. Frau Marie Tolksdorf, geb. Fromm. (77228] s Die Gesellschast mit beschränkter | Haftpflicht Auerbacher Gesellschafts- haus in Auerbacch i. V. soll aufgelöst werden. Alle diejenigen, welhe noh Forderungen an die Gesellschaft haben,

Aufiösung bes{chlo}sen.

en Liquidator anzumelden. n, den 9. Januar 1913.

in Liquidation. | Der Liquidator: | Dr. Sluzewski.

unter Nummer- 4019 in das

Handeltregister des „Amtsgerichts Verlin- | werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche Mitte eingetragene Gesellschaft

| bis spätestens 10. Februar 19483 bei

| dem unterzcichueten Liquidator anzu melden. —

Bi , Falkenstein i. Vgtl. Nichard Frenzel.

Liquidatoren sind |

Etwaige Gläubiger | [99393] : O Die Firma Greffrath & Cie Zentral-

| Heizungswerke, Gesellsch. m. beschr. Zum

Handelshaus Duala,

geltend zu machen. | Liquidator wurde Frau Lco Esser zu | Aachen, Vaelserstraße 116, ernannt.

| Aachen, den 29. Januar 1913.

in Liqu. Süvern.

\cher.

Hermes.

zum 1. April ds. Js. ist dic Stelle des Direktors des Provinzial-

V

arbeitshauses in Venniughausen bei Lippstadt wegen Pensionierung des jeßigen Inhaberê zu besetzen. Gehalt 3600

0— 6600 A, außerdem freie Wohnung mit Garten; Anrecknung Jahre auf das Besoldungszdienstalter möglich.

A

Anstellung zunähst 6 Monate auf Probe, dann lebenslänglih; Nukegehalts-

ung nah den staatlihen Sägen.

Bewerber, welche in allen Zweigen des Dienstes an Arbeitshäusern oder Strafanstalten dur längere Tätigkeit bewandert sind, wollen sich unter Beifügung

benslauf und Zeugnisabschriften bis zum 18. Februar bei dem Unter

zeihneten melden. : d : Persönliche Vorstellung zunächst verbeten. Müuster i. W., den 1. Februar 1913.

Der Landeshauptmann der Provinz Westfalen.

Sächsische Vieh-Versicherungs-Bauk in Dresden.

statt, zu welcher die \timm-

Der Saal wird um §8 Uhr geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Ver-

Tagesordnung : Z |) Beschlußfassung über den Jahreebericht und den Rechnungsabschluß der

Generaldireftion pro 1912.

2) Wahl eines Mitalieds des Aufsichtsrats. Der oben anaezogene § 20 der Satyng lautet wörtlich: |

„Die Legitimation der Teilnehmer erfolgt dur eine Eintrittskarte, die jedem Mitglied erteilt wird, das sich mindesteus am zweiten Tage vor der Generalversammluug meldet und seine Stimmberechtigung nachweist.

Die Bertretung stimmberehtigter Mitglieder durch andere stimm- berechtigte Mitglieder ist gestattet; jedo fann lein Mitalied mehr als cine Vertretung übernehmen. Die Vollmaht muß \ch1iftli mit Angabe der Policennummer ausgestellt sein und spätesteus am zweiten Tage vor der Generalversammlung de1n Vorstaud eingesendet oder vor- gelegt werden, worauf dem Bevollmächtigten eine Eintrittskarte aus- gefertigt wird.“

Dresden, den 3. Februar 1913. Süächfische Vich-Verxficherungs:-Bank, Der Aufsichtsrat, Gräfe.

traße 13.

Darstellung von Fndol. Badische Anilin-

A. Büttner u. E. Meiner, Pat.-Anwälte, Fl,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

; Bes Berlin, Donnerstag, den 6. Februar 09123.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenshafts- eichen- und. Musterregist der Urheb tseint e, ü i Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmacungen der Eisenbahnen enthalten inb eit Geint 1E (Bes S Se, I E ALeLe Seinfragsrolle, über Warenzeichen,

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich. (x. 324)

Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin | Das Zentral-Handelsregister für das Deutsce Neich erscheint in der ‘ äglih. — für Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des NReichs- und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis Wen D M 80 e für das Biectelttbr, V la Suden det 7 Wilhelmstraße 32, bezogen werden. | Anzeigenpreis für den Naum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 30 4.

L R E E R

Reich“ werden heute die Nrn. 32 4., 323. und 320. ausgegeben.

| i St. Petersburg; Vertr. : Dipl.-Ing. Dr. Entfernung der steinigen oder fleishigen | D. Landenberger , Pat. - Anw., Berlin Schale von Früchten aller Art. Hugh |SW. 61. 922. 5, 12. WilliamGabbet-Fairfa , London, Vertr. : | 67a. K. 51 250. Niemenantrieb für Dipl.-Ing. A. Bursch, L at.-Anw., Berlin | shnellaufende Spindeln, insonderbetit A : Schleifscheibenspindeln {n Verbindung mit 45g. N. 12 342. Doppelwandiger Rtemenspannrollen zum Ein- und Aus- Melkbecher für Melkmaschinen, auf dessen | rücken des Antriebs. Dipl.-Ing. Carl innere Kammer ständig: eine Saugwirkung | Krug, Frankfurt a. M.-Matnkur. 2. 5. 12. von derselben Größe und auf dessen äußere | 67c. K. 51 261. Flacher S(leif- Kammer eine Saugwirkung von wechselnder körper mit auf etne Gewebebahn auf- Größe ausgeübt wird. Hans Nielsen, | gebrahhtem Shleifbelag, zum Aufkitten auf Kopenhagen; Vertr.: N. Gail, Pat.-Anw., | eine ebene Metallscheibe. Dipl.-Fng. Carl Hannover. 24. 4. 11. Krug, Frankfurt a. M.-Mainkur. 2. 5. 192. 46a. Sch. 36 514. Arbeitsverfahren | 6%c. K. 51 #249, Mit Aussparungen für Verbrennungskraftmaschinen, welche | zum Aufnehmen und Abführen der Späne mit zwei Arten von Brennmaterial be- versehene, mit der fladen Seite wirkende trieben werden. Albert Schmid, Havre Schleifsheibe zum Bearbeiten ebener (Frankr.); Vertr.: H. Springmann, Th. | Flächen in Sonderheit an Metallkörpern. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin Dipl.-Ing. Carl Krug, Frankfurt a. M.- S. O 19:9. 10; Mainkur. 4. 5. 12.

7a. K. 50 684. Deelvertriegelung | 68a. St. 16 915. Sicherheitss{hloß für Zentrifugen mit am Deckel drebbar | mit Führungen, die beweglihe Bärte des angeordnetem Schließwinkel und Anschlägen Schlüsscls verschieben. Karl Bernhard an der Trommel. August Kuster, Berlin, | Christoph Steinert u. Alexander Edward Vannoverschestr. 7. 7. 3. 12. Krah, Riga; Vertr. : Dipl.-Ing. F. Neu- 49f. A. 22 071. Ringofen zur Er- bauer, Pat.-Anw.,, Berlin 8W. 61. hißung von stabfêrmigen Werkstücken, bei | 22. 12. 11.

welhem die Werkstücke v:rmittels eines | 68e. Z+ 7982. Leicht ls8bares Zapfen- Triebwerkes mit dem einen Ende an dem band für Schranktüren u. dgl. Maurice Feuer vorbeigeführt und dann unter dem Zutter @ Co., Paris; Vertr. : P. Nütert, Einfluß einer Kurvenbahn einzeln an eine Pat.-Anw., Gera-Reuß. 9. 7. 12. Ableitbahn abgegeben werden. Arthur | 68d. R. 36 E7L. Fensterfeststeller. D’Août, Uccle(Belg.); Bertr. : O. Hoesen, | Friß Raupach, Pulsnig i. Sa. 26. 8 12. Pat.-Anw., Berlin W. 8. 24. 4. 19 68d. S. 37 261. Türschließer. Carl 49f. R. 33 311. Nollenrihtmaschine Spiegel, Berlin, Alte Zafobstr. 5. für platten- oder stabförmige Körper glei- | 23, 9. 12,

bleibenden Querschnittes ; Zus. z. Pat. | 70a, D. 27 272. Füllbleistift mit 238 003, Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düfseldorf-Rath. 30. 3. 11. 50c. B. 64 283. Poqhwerk mit in etnem auf und ab bewegten Zylinder durch ein elastisches Treibmittel (Luft) bewegtem Pochstempelkolben. Hans Charles Behr, Johannesburg, Transvaal ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin N. 20S E

5S0c. B. 64574. Polwerk mit in dem Zylinderraum vor dem Pochstempel- folben angeordnetem Luftauslaßventil ; Zus. z. Anm. B. 64283. Hans Charles Behr, Johannesburg, Transvaal ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-An- walte, Berlin SW. 11/923, 9. 11

50d. F. 32708. Vorrichtung zum Sichten von Fetingut mit einer fih drehenden Scheibe. Ernst Feter, Harr- heim-Zell. 6. 7. 11.

50d. Sch. 40 506. Vorrichtung zur Aufnahme der elasltishen Stäbe von Stüßtz- pendeln für Plansihier mit Parallel- kurbelbewegung. Schueider, Jaquet « Cie. G. m. b. H., Straßburg-Königs- Dosen L Q. 312.

50f. V. 10961. Teil- und Misch- maschine mit einer oder zwoci Misch- und Transportschnecken. Fa. Joseph Vögele, Mannheim. 12. 7. 12,

51b, S. 37205. ElektrisGes Tasten- instrument. Melvin Lnwood Severy, Atrlington Heights, Mafs., u. George Bailey Sinclair, Georgetown, Maine, V. St. A; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.-Ing. H. Kauffmann, Pat.-Anwälte, München. 18. 9. 12. 55d. K. 51 858. Langsiebpapter- maschine mit Obertuch und Selbstab- nahme. Heinrich Kuhu , Reutlingen, LBULIL, 2, (12

55e. A. 21438. Vorrihtung zum Glätten von Handpapier u. dgl. Aktien- gesellschaft der Maschinenfabriken Escher Wyss & Cie., Züri; Vertr. : H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 11. 11. 56a. M. 47 162. Feststellvorrihtung für zangenförmige Zugstrangkupplungen. N On Saarbrüden, Talstr. 42 þ. O 12,

57a. P. 22 462. Vorrichtung zur Her- stellung von kfinematographitschen Nöntgen- aufnahmen auf einzelnen rasch gewec\elten Schichten; Zus. z. Pat. 225 777. ,Poly- Þþhosg“ Elektrizitäts - Gesellschaft m. b, H., München. 2. 1. 09.

57a. Z. 8043. Beleuchtungs\ystem für Kinematographen, das dazu bestimmt ist, eine Lichtquelle in die Eintrittsvupille eines Projektionssystems abzubilden. Fa. | u. Carl Zeiß, Jena. 17. 8. 12. SW L 22 11

S7c. P. 29198. Dunkelkammer-| 80a. K. 51 274. Aus Kohlensilo Leuchtuhr. Erdmann Graf Pückler, | mit beweglihen Schiebern vor der Aus- Domanze, Kr. Schweidniß. 20. 7. 12. trittsöffnung, Zuführvorrihtung und Füll- 59b, N. 13 800. Kreiselpumpen für | rumpf bestehende Anlage zur Beschickung Nein- und Schmußwasser. Dipl.-Jng. | von Brikettpressen. Mathias Körtgen, Friß Neumaun, Nürnberg, Wodanstr. 79. Pingsdorf b. Brühl. 3. 5. 12,

16.11, 12 SO0a. M. 45 577. Negelungsvorrih- 63e. R. 35 616. Mit einem mittleren, | tung für den Preßdruck bei Brikettstrang- radial verschiebbaren Laufring versehener prefen mit an den Preßkanal fich an- federnder Nadreifen. Nicolai Rosenblatt, | [chließender Brikettrinne. Maschiucn-

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche

45e. G. 36051. Vorrihtung zur

Engl. ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipi.- geeigneten Wolframpulvers durch Reduktion E E p na t 9) egan, von Wolframoxyden. Dr. - Ing. Paul E ; ; at.-Anwälte, SWe11, 16.8, 1L S 2 i 1 2/ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) | 20f. E. 17 827. Sghaltworx j; | SHwarzkopf, Berlin, Lüßowstr. 102/104.

Eisenbahnbremsen. Antonio Elorza, |21g. N. 36 189, Nöntgenröhre für : l) Anmeldungen, Onâte, Span.: Vertr. : Dipl.-Ing. H. | starke Beanspruchungen. Radiologie Fur die angegebenen Gegenstände haben Caminer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. | G. m. b. 9, Werl: 28, 8. 12, die Nachgenannten an dem bezeihneten | 26 2. 12. 22g. E. 17523. Verfahren Zur Tage die Erteilung eines Patents nach- | 260i. A. 23138. Ueberwachungs- | £ erstellung von Imprägnierungs-, Farben- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung | vorrihtung für eleftrishe Stellwerke. | binde-, Anstrich- und Anstrichzusaßmitteln, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, | insbesondere gegen Nostbildung. Dr. eshügt. : Derlin, 212, 12. Nudolf Eberhard, München, Adelheid. 3b. G. §S 562. Nokhalter mit unter | 20i. M. 47 860. Selbsttätige | straße 36. 27. 11. 11. Federwirkung stehenden Klappen. Otto elektrische Blockeinrihtung. Georges | 24c. Sch, 39 549. Ofen zur Her- Gleiche, Aachen, Karlstr. 12. 22. 4. 19. Mambret u. Henri Pierre Dhers, | stellung von Zinkweiß mit Gasfeuerung. 4c. B. 69 240. Mehrweghahn für | Paris; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort | Paul Schmidt « A. Desgraz, G. m, zweiflammige Gaslampen mit Gasdru- | u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. | b. H., Hannover. 31. 10. 11. fernzündung, Berlin-Anhaltishe Ma- | 15. 5. 12, 2Ld. H. 55377. Leichenverbrennungs- schinenbau-Aktien-Gesellschaft, Berlin, #=0i. P. 28 252. Zugsiherungsein- ofen für ununterbrohenen Betrieb. Her- 03 10,12 rihtung. Marie Henri Charles Puisais, | mann Haedicke, S{hladern a. Steg. 4f. L. 33 944. Verfahren zur Her- Coulommiers, Frankr. ; Vertr. : E Lamberts | 12, 9, i / tellung von Glühförpern für Beleuchtungs- | u. Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin 28a. S. 57002. Verfahren zum ¡wecke, insbesondere für flüssigen Brenn- | 8SW. 61. 8, 3. 192, Entfärben gerbstoffhaltiger Pflanzenertrakte. ito, deren Licht besonders geetgnet ift, Priorität aus der Anmeldung in Frank- | Dr. Wladyslaw Hildt. Warschau: Vertr. : Nebel zu durchdringen. Or. Louis Lade- rei vom 9. 3. 11 anerkannt. C. v. Ofsowskfi, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 20i. V. 10 175, Vorrichtung ¿zum|27, 29 12

wig, Berlin-Schöneberg, Tempelhofer- Mage L 26212 / Auslösen eines Zeichens oder der Bremse | 30d. F. 35 584. Aus ¿wei Teilen 5b. L, 34 5583, Bohrer mit zentralen | auf einem fahrenden Zuge. Emil Varoqui, | bestehender Gebärmutterring. Dr. Julius Vorbohrschneiden. Johann Lesch, Bis- Wiebelskirhen (Bez. Trier). 23. 6. 11. Franukensteiu, Berlin-Schöneberg, Kaiser tuptß b. Borsigwerk O. O La. D. 27 107. Shaltungsanord- Wilhelmplk. 5. 30. 11. 12. 5b. T. 17 773, Verfahren zum Ab- nung zur selbsttätigen Verteilung von An- | 30e. C. 22345. Verstellbarer bau mächtiger Flöze in Scheiben von oben rufen an eine Mehrzahl von Empfangs- | Operationstisch. Centrale für ärgzt- nah unten unter Abdeckung der Sohle der stellen (z. B. Wahlschaltern in Selbit- lichen und Hospital-Bedarf Gustav abgebauten Scheibe. Richard Tlach, | anschluß-Fernsprechanlagen) über eine ge- | Soffmann & Co. Juh. Richard Gotthardfhacht b. OrzegowO. S. 10.9. 12. | meinsame Zuleitung. Deutsche Tele- | Nitschke u Nichard Mügky, Sprengel- Sa, W. 37 054. Vorrichtung zum Þhouwerke G. m. b. S.,, Berlin. straße 27, Berlin. 7. 9. 12. Auêwringen von Strähngarn mit einer | 11. 6. 12. 30f. A. 20939. Vorrichtung zum sh selbsttätig auslösenden Einrichtung la. P. 26545. Elektrostatische Herbeiführen künstliher Atmung. Attie- jur Unterbrehung der Umdrehung des Maschine zur Erz:ugung von Wecsel- | bolaget Stille - Werner, Stockholm; Vringstabes. Carl Wirt. Barmen- strömen hoher Frequenz; Zuf. ¿. Anm. | Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Rittershausen, Nauentalerstr. 47. 5 4. 11. P. 26 409. Dr.-Ing. Waldemar Petersen, | Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Fng. W. Dacmstadt, Moferstr. 2 2G L. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. la. P. 29418. Clefktrostatische Dochfrequenzmaschine als Frequenzwandler; Zus. z. Anm. P. 26 545, Dr.-Ing Walde- ay Petenten Darmstadt, Moserstr. 2. T. L ‘ la. P. 29419, Selbsterregende elektrostatishe Asynhronmaschine. Dr.- Ing. Waldemar Peterseu, Darmstadt, De 2 27 2 11 Ac. O. 7925. Selbsitätiger Shnel- regler für elektrische Stromkreise, bei dem das periodishe Kur;shließen und Ein- schalten eines Widerstandes in den Er- regungéstromkreis durch einen nah Art des Wagnerschen Hammers \{chwingenden Kontaktanker bewirkt wird. Alexander Holly Olmsted, Manchester, Engl. ; Bertr.: H. Springmann, Th. Stort u, t Dev Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

Ac. Sh. 41118. Sperrshalter zur Verhinderung der Entnahme elekirisher Energie zu bestimmten Zeiten; Zus. z. Pat. 238 752. Paul Schröder, Stutt- gart, Militärstr. 100. 23. 5. 12.

2c. U. 4385. Selbsttätiger Lade- itromregler für die Ladung der Batterien London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. von Zugbeleuhtungs- und ähnlichen An- | V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. lagen, die mittels einer mit veränderlicher | 28. 6. 10.

Geschwindigkeit angetriebenen Nebenschluß- | 36d. C. 49 856. Nauchfänger für dynamomaschine geladen und in der Lade- Lokomotivshuppen, bei dem das untere [tromstärke begrenzt werden. United | Ende des Ableitungsrohres in eine unten States Light @ Heating Company, | offene Haube mit eingebauter zweitetliger New York; Vertr.: C. NRöstel u. N. H. | Drofselklappe ausläuft. Fa. H. Clasen, Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Schmitedefeld b. Breslau. 1. 10. 10. 24 4 1L 7c. D. 26 361. Nauch- oder Dunst- 2Ud. A. 22231. Einankerumformer abzugsrohr. Heinrih Dornblüth, Berlin- mit Wendepolen und durch Zusaßmaschine | Wilmersdorf, Güntelstc. 63. 18. 1. 12. regelbarer Spannung. Aktiengesellschaft | 37d. W. 40 105. Fensterladen mit Brown, Boveri «& Cie.,, Baden umlegbaren Füllungsbretthen. Wender (Schweiz); Vertr. : Nobert Boveri, Mann- | & Dürholt, Lennep. 10. 7. 12. heim-Käferthal. 28. 5. 12. 42e. B. 68 885. Vorrichtung zum 21d. D. 27 019. Oeltransformator, Messen des Volumens oder des Gewichtes dessen vollständig mit Oel gefüllter Be- | von Gasen, Dämpfen oder Flüssigkeiten. hälter mit einem als Wasserabscheider Rudolph Vurkhardt, Nordhausen, Thü- dienenden Ausdehnungsgefäß verbunden ist. ringerstraße 37. 21. 9. 12.

Deutsche Elektrizitäts - Werke zu | 429. S. 36 358. Schalldose für Aacheu-Garbe, Lahmeyer & Co. Edisonschrift mit Aufhängung des Schall- Akt.-Ges., Aachen. 24. 5. 12, stiftträgers an einem Beshwerungsgewicht. 21d. J. 13550. Transformator- | Harry T. Scott, Los Angeles, Kalif.; anordnung zur Erzeugung einer unpaarigen Vertr.: Dipl.-Ing. H. Eyck, Pat.-Anw., vielfachen, tnsbesondere einer dreifachen Magdeburg. 15. 5. 12.

Frequenz aus einer gegebenen Frequenz. | 42k. L. 34 467. Apparat zur Unter- Marie Heloise Léopoldine Joly, geb. | subung von Drahtseilen auf Bruchstellen Martin, Bourg la Reine, Louis Eugòne | einzelner Drähte. Luedtke &Schwärzell, Joly, Paris, u. Paul Emile Joly, Kattowiß O D D T8.

Bourag la Reine (Frankr.); Vertr. : A. Loll, | 42k. L. 35 552. Zugmesser; Zuf. z. Pat.-Anw., Berlin S8W. 48, 13. 4. 11 A 247 112. Louis von Lof}au, Saar- Priorität aus der Anmeldung in Frank- | brücken, Scharnhorststr.* 15. 29. 11. 12. relch vom 17. 5. 10 anerkannt. 42. P. S8 871. Ningförmiges 21e. W. 37 180. Dynamometrisches | Differentialmanometer. Pierre Felix Meßgerät zur Bestimmung des Leistungs- | Edouard Piette, Paris; Vertr. : C. Arndt faktors. Weston Electrical Justrument | u. Dr.-Ing. P. Bock, Pat.-Anwälte,

Compauy, Newark (New Jersey, V. Braunschweig. 18. 5, 12.

St. A.); Vertr. : M. Mossig, Pat.-Anw., | 43a. B. 66995. Lohnzahlungs- Derlin SW, 291,5, 11. kassette. Ludwig Vöhm, München, St. 21f. Sch. 39510. Verfahren zur | Paulspl. 9. 9. 4. 12, Herstellung eines besonders feinen, als 44a. R. 34 43838. Klemmschnalle. Ausgangösmaterial für die Fabrikation von | Karl Node, Krefeld, Hobenzollernstr. 13. Metallfäden für elektrishe Glühlampen | 4. 12. 11.

Patente.

vershiebbarer Mine; Zuf. z. Anm. D. 26710. Paul Druseidt, Remscheid, Elberfelder- IITaBe 20 1 712:

Tla. N. 13321. Erzielung eines festen Sizes von Schuh- werk am Fuß. Franz Nab, Berlin, Schillingstr. 12. 11. 5. 12. 74a. L. 35 477. Lampenkammer für Lichttableaux. Victor Loreug, Frankfurt a. M., Mainzer-Landstr. 136. 18. 11. 12, T5c. G. 374412, Vorrichtung zur Beseitigung alter Malereien mittels eines ständig erwärmten Sthabwerkzeuges. Henry Graudinu, le Perreux, Seine; Vertr. : 2E R Pat.-Anw., Berlin W. 8,

45c, St. 17 745. Verfahren zur Er- zielung einer Eichenstruktur an der Ober- flähe von Weichhölzern. Karl Strue- meier, Lüdenscheid i. W. 26. 9. 12. 76b. K. 52583. Einrtiemchenflorteiler. Albert Kausemaun, Gummersbach. 3.8.12, 6b. M. 47 994, Pußvorrichtung für Krempeln, deren Putzwalze von einem Sauggehäuse umgeben ist. John Miodgley 1. Thomas Gandy Mills, Todmorden, Engl.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. M Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW.: 00: 30,5 12

Priorität aus der Anmeldung tu Groß- britannien vom 3. 6. 11 anerkannt. 76b. Sch. 39 482. Verfahren und Vorrichtung zum Aufspeichern von Puygy- faden- und Dichtungsgut in verkaufs- fähiger Form. Oscar Schimmel « Co. Akt-Ges, Chemniy i. Sa. 19. 10. 1L 47f. J. 13 751. Puppenperücke. Frißz Jaeger, Bergzabern (Pfalz). 20. 0. 11, TT7Th. C. 21 389, öSlugzeug mit einer durch gelenkig angeordnete Arme aus- breitbaren Stabilisierungsflähe. Willard Barlett Clements, West Union, Jowa, V. St. A. ; Vertr. : Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 12. 11 77h. N. 12649. Lufttorvedo mit Tragflächen, Stabilisierungsflähen und Schraubenpropeller. Carl Nittinger, Breslau, Michaelis\tr. 4. 12. 8. 11. “7h. S. 36 S891. Sraubenpropeller mit an einem Ring befestigten Flügeln und federnder Verbindung mit der Nabe. Priv Sasse, Berlin, Glogauerstr. 24, „O Lk 79a. St. 17325. Vorrichtung an Zigarrenschränken zum Feucthalten der igarren. Iosef Strebel-Muth, Luzern,

chweiz; Vertr. : Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 17. 5. 12. SOa,. D. 24 272, Antriebsvorrichtuyg für Brikettpressen. Joseph Hubert De- bauche, Gilly, Belg.; Vertr. : H. Licht E. Liebing, La» ANOGtis, Berlin

Sb, M. 46 057. Kraßenrauhmaschine Ferfenkifsen zur mit zwei oder mehreren Rauhtrommeln zt Strih- und Gegenstrihwalzen. Maschinenfabrik Arbah, G. Grös- ziger, Neutlingen. 28. 10. 11.

86. S. 37 674. Webkettentrocken- uaschine. Sächsische Webstuhlfabrik, Chemniy. 23. 11. 12.

9, H. 58 315, Verfahren zur Her- stellung von Pinseln mit ovaler Metall- jwinge._ Fa. Simon Heid, Nürnberg. 12. H. 58131. Verfahren zur Kristallisation von heißen Salzlösungen in lontinuierlih arbeitenden Apparaten. Dr. fals 1A e Co ENDUEY, Kuno Fischer- (O 2, 12p. B. 67033.

22. C Ll,

309g. F. 34 826. Apparat zur Ver- teilung und Packung von pharmazeutischen Pulvern. Karl Forgárcs, Csorvás, Ung. ; Bertr.: Dipl.-Ing. Hans Wolf, Pat.- Anw., Bremen. 20. 7. 12.

30g. Sch. 40 864, Verschluß für Tropfflashen u. dgl. mit zwei verschieb- barea Platten. Alwin Paul Schulze, Berlin, Pasteurstr. 47. 18. 4. 12.

3Uc. G. 37198. Formsand - Sieb- maschine mit elektrishem Antrieb. Nudolf Ae, Kirchheim u. Teck, Württ. O e Le

34g. N. 52676. Sqhußvorrichtung vegen das Herausfallen von Bettzeug und Personen aus dem Bett; Zus. ¿- Pat. 292 460. Ludwig Kreuer u. Jacob Schetter, Mörs, Nbld. 26. 9. 12. 35b, E. 17 702. Selbstgreifer mit zwei an je einem Schwinghebel auf- achängten Greifshaufeln. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaempy) A.-G., Oba, 22 1, 19:

35c. T. 15356. Selbsthemmender Differentialflashenzug. Louis Tabulo,

Verfahren zur

«& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

10, A1 3b. Sch. 41 758, Dampfkessel- tvasserstandéregler. Schumaunu «& Co,, Leipzig-Plagwig. 21. 8. 12.

13d. G, 35 240. Useberhitzer, der auch als Verdampfer gebrauht werden fann, für Kessel mit U-förmigen Wasfer- rohren. Grille & Cie., Paris; Vertr. : L. Fehlert, G. Lovbier, F. Harmsen,

Berlin SW. 61. +10: Iüc. A, 22 248. Einrichtung zur Ne- gelung der Leistuny8vertellung von Schiffs- lurbinenanlagen. Actien - Gesellschaft „Weser“, Bremen. 1. 6. 12. 15d. H. 58 449. Papierrollenantrieb für Drukercimaschinen und ähnliche Ma- \hinen. Nobert Hoe, New York; Vertr. : . Spuingmann, Th. Stort u. E. Herse, vat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 7. 12. 7b, G. 33631. Verfahren zur Er- ugung von Blockeis. Emil Josse, Veclin, Uhlandstr. 158, u. Wilhelm E Charlottenburg, Schlüterstr. 24.

I8a, B, 68 398, Lagerung für Kipp- Wüße, insbesondere folhe für flüssiges pen oder flüssige Shlacke. Bochumer ; érein für Bergbau und Gußstahl- 1 gritation, Bochum. 7,8. 19, A 4. M. 48 620. Vorrichtung zum heben des Gleises an Gleisrückmaschinen. schinenfabrik Buckau, Act. Ges. M agdeburg, Magdeburg - Buau. A R. 36 386. Maschine zum Be- Spoen und zum Lösen von Laufschtenen auf „tenenträgern. The Romapac Tram- L N Construction Compauy Limited, Borst, Sngl.; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Verl SW. 48 27. 0,19. la Priorität aus der Anmeldung in Eng- 20 bom 30. 9. 11. anerkannt. Man Sch. 41 162. Zugsfeilbacken- S, chinapparat für Drahtseilbahnen. Hetnrich E “Ba aaa ui. tuts 0.12 .+ N. ‘ enbahnwagen- Wvplung. a ¡Fuberczyk, Klodnigt,

Sl. 7 910. Selbfttätige

20e. W., Mlauenkupplung, John Willisou, Derby,