1895 / 38 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 12 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

fowie re Hoheit die Herzogin Elisabeth von Mecklen- S CEreria mit Umgebungen ‘theil. waren Jhre Majestät mit den genannten Höchsten Herr- On n Konzert des Wagner-Vereins in der Philharmonie anwesend.

Nach der im Reichs- Eisenbahnamt aufgestellten N a ch- weisung über die im Monat Dezember 1894 auf deutshen Bahnen (ausshließlich der bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderun g vorgekommenen Verspätungen haben auf 34 größeren Bahnen und Bahnnezen mit einer Gesammtbetriebslänge von 38 067,40 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich ver- spätet: 1194 Oa 2 ersonenzüge und 493 zur

ersonen- sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende üge, zusammen 4296. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 15762399 Zug- filometer, 296 974535 Achskilometer gegen 15 245 820 ug: und 293582346 Achsfilometer im Vormonat u gegen 15411902 Zug- und 296576937 Achskilometer in demselben Monat des Vorjahres. Von den Ver- en wurden 1688 durch das Abwarten verspäteter An- chlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen selbst 2608 Verspätungen zur Lajt fallen, gegen 1098 im Vormonat und 2107 in demselben Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen auf 1 Million Zugfkilometer 165, 1 Million Achskilometer 9, „mithin auf 1 Million -Zugkilometer 28 = 20 v. H. mehr als im Monat Dezember des Vorjahres und 93 = 68 v. H. mehr als im Vormonat, und auf 1 Million Aehskilometer 2 = 29 v. H. mehr als im Monat Dezember des Vorjahres und 5 = 125 v. H. mehr als im Vormonat. Jnfolge der -Verspätungen wurden 2807 An- chlüsse versäumt (gegen 2158 in demselben Monat des Vor- ahres und 1021 im Vormonat). Bei 4 Bahnen find Zug- verspätungen und bei 9 Bahnen Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. Jn der Nachweisung sind die Bahnen, auf denen Zugverspätungen vorkamen, nach der Verhältniß- ahl (geometrishes Mittel) zwischen der Anzahl der von den kv lanmäiaen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 Million Zugkilometer und der auf 1 Million Ahs- filometer entfallenden eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Werrabahn, die Bahnen im Bezirk der König- [ichen Eisenbahn-Direktion (linksrheinische) zu Köln und die- jenigen im Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Frankfurt a. M. die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Ver- \pätungen nah der Anzahl der Anschlußversäumnisse bestimmt, jo treten die Bahnen im Bezirk der Königlichen Eisenbahn- Direktion e O zu Köln, sowie diejenigen im Bezirk der Königlichen Eilenba n-Direktion zu Frankfurt a. M. und der Königlichen Eisenbahn-Direktion (rechtsrheinishe) zu Köln an die ungünstigsten Stellen. Jnfolge von De sind auf 1 Bahn 3 Züge ganz und 12 Züge streckenweise aus- gefallen, sowie 2 Anschlüsse nicht erreiht worden.

Dem Regierungs-Assessor Steiner aus Hannover ist die fommissarishe Verwaltung des Landrathsamts zu Hoya über- tragen worden.

Nach eincr an das Ober-Kommando der Marine ge- langten telegraphishen Meldung ist S. M. S. L Kommandant Korvetten-Kapitän Graf Heinrich vonMoltke, am 9. Februar in Auckland angekommen, während S. M. S. „Bussa rd“, Kommandant Korvetten-Kapitän Scheder , heute von Auckland nach Akaroa (Neu-Zealand) in See zu gehen beabsichtigt.

Hannover, 11. Februar. Der Provinzial-Landtag nahm in jeiner heutigen Sißzung einstimmig den Antrag des Provinzia!-Auss{husses an, die Staatsregierung zu ersuchen, geseßlih die Krankenversicherung der Dienstboten in dem Sinne zu regeln, daß durh statutarishe Bestimmung einer Gemeinde für ihren Bezirk oder eines weiteren Kom- munalverbandes für seinen Bezirk oder Theile desselben die Krankenversiherung im Sinne des S 1 des Geseßcs, betreffend die Krankenversiherung der Arbeiter, vom 15. Juni 1883 eingeführt werden könne. Ferner wurde der Antrag des Provinzialaus\schusses : den Provinzialausshuß zu ermächtigen, behufs Unterstüßung des Baues von Kleinbahnen nach Mafzgabe des Beschlusses des sicbenundzwanzigsten Hannoverschen Provinzial-Landtags vom 22. De 1894 eine mit 3 Proz. oder 31/2 Proz. vecrzinslihe und nah Ablauf von 6 Jahren, von der Ausgabe der Schuldver- schreibungen an gerechnet, mit 1/4 Proz. und den zuwachsenden Zinfen zu tilgende Anleihe von 15 000000 # zu Lasten des Provinzialverbandes nach Bedarf aufzunehmen, auch den Brovinzialauss{chuß zu ermächtigen, bei den behufs Erwirkung des Privilegiums mit der Staatsregierung zu pflegenden Verhandlungen zu den von derselben ctwa für erforderli erahteien Aenderungen der Anleihebedingungen namens des Provinzial-Landtages seine Zustimmung zu erklären zugleih mit dem Antrag des Abg. Ludowieg, die Kreise bei Grunderwerbungen für Nebenbahnen insoweit zu unterstüßen, als ihnen von der Provinzialverwaltung die zu diesem Zweck oft shwierig zu beshaffenden Summen vorge- schossen werden können, angenommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat hin- nckchtiich der diesjährigen größeren Truppenübungen bestimmt, daß beide Armee-Korps größere Truppenübungen unter moglichiter Berücfsihtigung der Ernteverhältnisse abzu- halten haben. Beim I. Armee-Korps hat eine größere Uebung im Fefiungsfrieg unter Betheiligung von Truppen aller Waffen stattzufinden. Die Rücfkehr der Fußtruppen in ihre Standorte muß bis zum 20. September 1895, welcher Tag als der späteste Entlassungétermin gilt, erfolgt sein.

Württemberg.

Der „Siaats-Anzeiger für Württemberg“ veröffentlicht eine r Verordnung, durch welhe der Landtag auf den 20. d. M. einberufen wird. Die 26 nothwendig gewordenen Stihwahlen finden am 14. und 15. d. M. statt.

Nach ‘der Tafel }

Oesterreich-Ungarn. n i Aus Arco ist gestern Vormittag von amtlicher Seite

über das Befinden des Erzherzogs Albrecht, der an |

einer leihten Lungenentzündung etkrankt ist, Folgendes mit- getheilt worden : Die Lungenentzündung ist niht fortgeschritten, die Naht war recht gut, und das Fieber hat nachgelassen. Der Kräftezustand is günstig. Anderweitig meldet „W. T. B.“ aus Arco- von gestern, das Befinden - des Erz- herzogs Albrecht sei zufriedenjtellend. Der Erzherzog habe mehrere Stunden außer Bett zugebraht. Der Erzherzog und die Erzherzogin Friedrich seien in Arco einge- troffen, auch die Herzogin Maria Theresia von Württemberg werde erwartet. Von gestern Abend 111/24 Uhr wird der „Neuen Freien Presse“ gemeldet, Nach- mittags habe sich bei dem Erzherzog Albreht Shwäche und Schlafsuht und Abends eine ene des Aa gezeigt, sodaß die Umgebung mit neuer Besorgniß erfüllt sei.

Die „Neue Freie Presse“ meldet aus Jnnsbruck, der Statthalter Graf Merveldt habe in der Sißung des Sub- comités des Wehrausschusses des Landtags angekündigt, daß die Regierung im Falle der Ablehnung der Landwehr- vorlage durch den vorarlberger Landtag dem tiroler Landtage eine Vorlage dugeyen lassen werde, welche die Trennung Tirols von Vorarlberg in Wehrsachen

betreffe.

R dalmatinische Landtag hat einstimmig den An- trag des Abg. Trigarîi, worin die Entrüstung über den Vorfall am Gymnasium in- Spalato ausgesprochen wird, sowie einen Bulaantrag des Abg. Klaitsch angenommen, wonach der Landtag, um seine loyale Ge- sinnung durch die That zu beweisen, den Landesaus\{huß beauftragt, in der nächsten Session Anträge zur würdigen Feier des fünfzigjährigen Regierungs-Jubiläums des Kaisers zu fellen. Der Regierungsvertreter sprach die Ueberzeugung aus, daß die gesammte Bevölkerung Dalmatiens, die sich stets als loyal und faisertreu bewiesen habe, die Vor- gänge von Spalato verdamme.

Jn Spalato wurden gestern Vormittag in sämmtlichen Klassen des dortigen Gymnasiums neue Kaîijerbilder in feier- liher Weise angebracht. Vor den versammelten Professoren und 300 Schülern hielt der Direktor eine patriotishe An- sprache. Studenten sangen die Volkshymne.

Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge ist der Oberst- Kämmerer Baron Bela Orczy zum judex curiae, Graf Aladar Andrássy zum Oberst-Kämmerer, Graf Tassilo Festetic zum Oberjt:Truchseß ernannt worden. Die gewesenen Abgeordneten Doery Latinovics und Geheimer Rath Emerich Jvanka sind zu Mitgliedern des Magnatenhauses auf Lebenszeit ernannt worden.

Grof;britaunien und JFrlaud.

Im Unterhause erwiderie gestern der Parlaments- Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey, die Pforte habe be- lossen, ag ertb der Thätigkeit der Untersuhungs-Kom- mission in Bitlis keine Zeitungskorrespondenten in Klein- Asien zuzulassen. Der Präsident des Handelsamts Bryce bemerkte auf eine Anregung aus der Mitte des Hauses, er habe weder die Befugniß, das Wrack der „Elbe“ zu zerstören, noh auh die Berechtigung, durch ein Leuchtfeuer oder durch Bojen die Stelle zu be- eichnen, an welcher das Wrack liege. Uebrigens liege das- flbe näher der holländishen als der englishen Küste. Jn der darauf folgenden Fortsezung der Adreßdebatte beantragte John Redmond einen Unterantrag, worin erklärt wird, daß die Zeit gekommen sei, das Parla- ment aufzulöfen und die Homerulefrage den Wählern zu unterbreiten. Jm Jahre 1886 habe Jrland den Weg verlegt, jeßt ertône der Ruf, daß der Becher des Ober- hauses bis zum Ueberfließen angefüllt werden müsse. Die bei Seite gelegte Homerule müsse belebt werden, selbst durh Auflösung des Parlaments. Auch wenn die Regierung falle, werde die e der Homerule gefördert werden. Der Chef- Sekretär für Jrland Morley erklärte, Redmond habe mit seinem Amendement einen {weren Hieb gegen Homerule ge- R und ein eigenthümliches politischcs Paradoxon aufge- telt, indem cr die Regierung zu stürzen suche, welche Homerule im Unterhause durchgeführt habe. Das Rütteln an der unionistishen Regierung habe Balfour als die Be- lebung der alten irishen Probleme und Auffrishung der Koertion bezeichnet. Die Regierung, die Homerule an der Spitze ihres Programms behalte, habe die Vorlagen für England, Wales und Schottland nicht vernachlässigen können, ohne die britischen Wähler, ohne die Homerule unmöglich sei, zu ver- fiimmen. Redmond’'s Schritt sei unpatriotisch. Balfour er- klärte, . er betheilige sich nur an der Debatte, um Morley's grundlose Andeutung zurückzuweisen, daß zwishen den Konservativen und den Parnelliten ein Abkommen bestehe. Jhre politishe Ehre sei das höchste Gut der konfervativen Partei. Er stimme für das Amendement Recdmond, weil er die Auflösung wünsche, und er wünsche diese, weil das Volk über die jezige Regierung zu einem Urtheil gelangt sei. Schließlich wurde das Amendement Redmond mit 236 gegen 236 Stimmen verworfen. :

Frankreich.

Der Deputirte Denis brachte, wie „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer eine Interpellation ein über die Absezung des Schaßzzahl- meisters Jsaii Levaillant in St. Etienne. Auf Verlangen des Minister-Präsidenten Ribot wurde die Juterpellation mit 268 gegen 208 Stimmen auf einen Monat vertagt und sodann in die Berathung des Unterrichhtsbudgets eingetreten.

Jn der Kommission, die mit der Untersuchung gegen den Deputirten Raynal wegen der Eisenbahnkonventionen betraut ist, wurde gestern Millerand verhört; derselbe be- schränkte sfih darauf, dagegen zu protestieren, daß die Deputirten der Opposition nicht in der Kommission vertreten seien. Darauf machte Allain Targé seine Aussage und gab einen historishen Ueberblick über die Konventionen vom parlamen- tarishen Gesichtspunft aus. Allain Targé warf Raynal nur vor, den Nückduf der Eisenbahnen scitens des Staates un- möglih gemacht zu haben.

Die vom „Figaro“ gemeldete Abberufung des Oberst- Lieutenants Monteil wird offiziós dementiert.

Brazza ift, vom Congo kommend, in Oran eingetroffen und wird sich zur Wiederherstellung seiner Gesundheit einige Zeit in Algier aufhalten.

Ftalien.

Bei den Munizipalwahlen in Mailand sind 58 ge- mäßigte Klerikale und 22 Demokraten gewählt worden.

- In Rom eing enen Privatmeldungen aus Provinz Caserta) zufolge, haben daselbst, wie „W. T. Yoera fährt, ernste Fel ln gen stattgefunden. Gegen tausend

rsonen griffen die Octroi-Aufseher wegen der au Hanf auf- erlegten Steuer an. Die Massen, die mit Keulenstöcken bewa waren, zertrümmerten die Straßenlaternen, s{hlugen den Posten vor dem Steuerhause nieder, drangen in das Zentralbureay des Steueramts ein und beraubten den Geldschrank

Darauf wurde der Vize : Steueragent überfallen und seiner Portefeuilles und seiner Uhr beraubt. Alsdann seßte die Menge das Zentralbureau in Brand, plünderte die ürger- meisterei und verbrannte die Stadtbibliothek. Nachdem der Versuch, das Gefängniß zu stürmen, mißglück war, richtete die aufgeregte Menge an dessen Thoren durch Steinwürfe shwere Beschädigungen an. Aus Nola herbeigeholtes Militär sehte dem Aufruhr ein Ziel und stellte die Ruhe wieder her Die gerichtliche Untersuchung ist eingeleitet.

Spanien.

__ In der Deputirtenkammer richtete gestern Calzado die Anfrage an die Regierung, ob sie die Mittel besize, die Loosobligationen der Stadt Madrid zu bezahlen. Der Finanz- Minister erklärte, er werde mit sih über die. Mittel zu Rathe gehen, um die Zahlung zu sichern.

Türkei.

Die „Agence de Constantinople“ dementiert formell die Nachricht der „Central News“, daß die Christen in Syrien die Lage als kritisch bezeihnet hätten. Weder im ilajet Syrien, noch in Beiruth oder Jerusalem habe sich irgend ein Fall von Gemaltthätigkeit oder ein Mord ereignet. Außer einem Unfall, bei dem ein Kind ums Leben gekommen sei, sei nihts vorgekommen, was au nur annähernd zu einer solhen Meldung berechtigen könnte. Dieselbe „Agence“ erklärt ferner, die aus englischer Quelle stammende Nachricht, daß der Justiz-Minister ein nas an die Gerichte erlassen habe, um diese in Sachen der angeklagten Armenier zu beeinflussen, ent: behre jeder that\ählihen Begründung.

Griechenland.

Die Verfüguna, betreffend Auflösung der Kammer, soll dem „W. T. B.“ zufolge Ende Februar veröffentlicht werden. Die Neuwahlen sollen am 28. April stattfinden.

Serbien.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet, der Koalition der Liberalen und Radikalen fien Teht sämmtliche kleinere Parteigruppen beigetreten, darunter aug diejenige des früheren Führers der Fortschrittler und ehe: maligen Ministers unter E Pirotschanaßt, der auch der Anwalt der Königin Natalie in dem Ehescheidungs- projel gewesen sei. Das Losungswort Aller sei die Wieder- herstellung der Verfassung und die Entfernung des Königs Milan. Die vereinigten Gruppen hätten beschlossen, den ehe- maligen Regenten Ristic zu bitten, er möge sih an die Spiye der Koalition stellen.

Schweden und Norwegen.

__ Das Organ der Linken „Jntelligens Sedlerne“ berichtet einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania zufolge der König habe den Führern der Linken durch den Prähi- denten des Storthings Sievert Nielsen, mittheilen lassen, daß die Partei der Linken die Kabinetsbildung unternehmen solle unter der hauptsächlihen Bedingung, daß die Konsulats- angelegenheit dem gemeinsamen {chwedisch-norweg:i- schen Staatsrathe vorgelegt werde, nachdem die norwegische Regierung mit Schweden über die Trennung des jeßigen ge- meinsamen Konsulatswesens verhandelt haben werde.

Amerika.

Hill brachte gestern, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, im Senat eine Resolution ein, wona die in Metall zahlbaren Obligationen in Gold gezahlt werden sollen, wenn die Negierung nicht die Gleichstelung von Gold und Silber aufrechterhalten könne. Steward beantragte eine Resolution, worin ausgeführt wird, daß die Regierung keine Befugniß besiße, bei dem Ankauf von Gold und Silber dem ersteren den Vorzug zu geben, zu welchem Zweck dies auch geschehen möge.

Nach Meldungen aus Washington hatten Reed, Sherman, Aldrich und andere Führer der republik ani: shen Partei des Senats gestern eine Besprehung und famen zu der Ueberzeugung, daß die Republikaner besser thun würden, den Geseßentwurf, betreffend die dreiprozentigen Gold- Obligationen, zu unterstüßen und dessen Annahme durch das Repräsentantenhaus wenn möglich zu fördern, da der jüngste Finsfuß für den Verkauf von Obligationen dem Kredit der Vereinigten Staaten {ädlich sei.

Aus Philadelphia wird der „Times“ gemeldet, daß das Comité für Mittel und Wege die Berathung der Bill bezüglich der 3 prozentigen Goldobligationen fort geseht habe. Bisher liege noch; kein Anzeichen für das eventuelle Ergebnìß vor.

Afien.

Aus Shanghai von heute meldet das „Reuter'sche

Bureau“, daß nach einem daselbst aus Peking eingetroffenen Telegramm das Tsungli-Yamen, nachdem es die aus- wärtigen Gesandten um Rath gefragt habe, die gegenwärtig in Japan weilenden Spezialgesandten auf telegraphischem Wege zurückberufen habe. Jn Yokohama ist von dem Kommandanten der japanishen Flotte folgende, vom 9. Februar datierte Depesche eingelaufen: Heute früh 8 Uhr eröffneten die in unserem Besiß befindlichen Forts in Wei-Hai-Wei das Feuer auf die feindlichen Schiffe; gleichzeitig beshossen unsere Schiffe die R auf der Jnsel Liu-kung-tau. Die chinesishen Schiffe zogen ih anfangs gegen die Stadt zurück, kamen aber {päter wieder gegen das offene Meer heraus. Zwei von dem Fort Lu-tschiau-tsoi geshleuderteGeschosse brachten den KreuzerT\ching- yuen zum Sinken. Von dem am Westeingang des D E g& legenen Fort aus beschießen wir mit Mörsern die Jnjel Huang. In der leßten Nacht vernichteten wir, ohne Widerstand zu finden, bis zu m Entfernung von der Küste die über die Os einfahrt des Hafens vertheilten chwimmenden Hindernisse und werden heute Naht mit diesen Zerstörungswerk for1fahren. Seit der Flucht der chinesishen Torpedoboote feuern dit hinesishen Schiffe nah Monduntergang fortwährend aus Schnellfeuerkanonen, fie mögen von japanishen Torpedobooten angegriffen sein oder nicht.

S Parlamentarische Nachrichten. Die Sqlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden

sch in der Zweiten und Dritten Beilage.

_— n Der L (35.) Sißung des Reichstags, welcher der Staats]ekretär, Staats-Minister Dr. von Boet- tiher beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Reich s-

aushalts-Etats fortgescßt, und zwar beim Etat für das Ti des Jnnerxn.

Abg. Dr. Hiße (Zentr ) empfahl Vermehrung der Zahl der Fabrifinspektoren und Erweiterung ihrer Kompetenz. Die Anstellung von weiblihen Inspektoren sei zu. erwägen. Besonderes Gewicht müsse auf die Heranbildung der Inspektoren und eine enge Fubtuag der leßteren mit den Arbeitern gelegt werden. Die Verbindung der Kesselrevisioncn mit der Thätigkeit der Fabrikinspektoren sei voll- ständig gerechtfertigt, da die Kesselrevision einen wesentlichen Theil des Arbeitershuges darstelle. e

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Ba) erflärte sih gegen die Ver- einigung diefer Aufgaben, die einen Rükschritt bedeute. Die Kessel- revisoren jeien în erster Linie Techniker, während die Faörik- inspeftoren eine Wohlfahrtsthätigkeit entwickeln sollten. Redner Me daß man auch Arbeiter zu der Stellung der Fabrikinspektoren zula}je.

Bei _Sluß des Blattes nahm der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher das Wort.

In der heutigen (18.) Sigung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Finanz- Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlidsen Arbeiten Thielen bei- wohnten, wurde die zweite Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung weiter fortgeseßt.

Zunächst erstattete im Anschluß an diesen Etat die Budget- kommission Bericht in Betreff der Verwendung des aus den Ueberschüssen der Einkommensteuer angesam- melten Fonds.

Die Kommission beantragt: das Einverständniß des Hauses mit der Absicht der Staatsregierung zu erklären,

den gemäß § 49 Abs. 1 des Ergänzungssteuergesezes vom 14. Juli 1893 aus Ueberschüsfen der Einkommensteuer angefammelten Fonds zu einem noh festzustellenden, niht über 100 Millionen Mark hinaus8gehenden Betrag mit Nüccksicht auf die Bedürf- nisse der Staaatseisenbahn-Verwaltung zur Ver- stärkung des Betriebsfonds der Generalstaatskasse, im übrigen zur außerordentlichen Tilgung von Staats- \ L [lden bezw. zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen zu ver- wenden.

Berichterstatter der Budgetkommission, Abgeordnete Dr. Sattler {nl.): Von dem Finanz - Minister ist die Bildung eines be- sonderen Fonds für die Betriebêmittel der Eisenbahnen aggeregt worden. Dieser Fonds foll aus den angesammelten UebersGüssen der Einkommensteuer gebildet werden. Die Budgctkommission hat die Gründe der Finanzverwaltung geprüft und den Plan gegen eine Stimme gutgeheißen. Theilweise is über die Uebershüsse durch das Geseß vom 14. Juli 1893 {hon in Höhe von 4 Millionen verfügt ; nunmehr foll der verfügbare Bestand zur Verstärkung des Betriebsfonds der General-Staatskasse und zur Schuldentilgung ver- wandt werden. Die Materialbeshaffung der Eisenbahnverwaltung grias bisher aus einem der General-Staatskasse entnommenen Vor- uß. Reichte dieser Vorshuß niht aus und waren die Bedürfnisse au nit aus den Uebershüssen der Einnahmen zu decken, so war der Finanz-Minister gezwungen, den ihm gewährten Staatskredit durch Ausgabe von Schaßanweisungen vorzeitig zu realisieren. Gegen diese leßtere Art der Deckung hatte die Finanzverwaltung Bedenken, und fie hat daher seit 1890 keine Schaßanweisungen ausgegeben, mithin au die Zinsen für dieselben erspart. Der Finanz-Minister hatte Be- denken gegen diese Art der Deckung, weil so das Eisenbahnmaterial gewissermaßen den Charakter einer Schuld annahm, die in gefährlichen Zeiten lästig werden könnte. Um diesen Vorschuß der General- Staatskasse für Material aus der Welt zu hafen, hat der Finanz-Minister die Vorlage gèmacht. Der Beschluß der Kommission hat die Bedeutung, darzuthun, daß die Kommission materiell mit ter Maßregel einver- standen ist. Die Höhe des Fonds soll vorläufig offen gelassen werden und einer späteren Vereinbarung mit der Finanzverwaltung vorbehalten bleiben. Den Beschlüssen des Herrenhauses soll durch diese Resolution keineswegs präjudiziert werden, eben- sowenig der formalen Behandlung der Maßregel. Diese kann ins Werk geseßt werden: entweder durch einen Nachtrags-Etat, oder dur ein besonderes Geseß, oder endlich auf einem außerctats- mäßigen Wege dadur, daß der Finanz-Minister im nächsten Etat die formelle Uung ves Landtags zur Verwendung für den Betriebsfonds einholt. Welcher Weg eingeshlagen werden wird, bleibt offen. Unser Beschluß hat nur eine materielle Bedeutung und ist im Interesse einer soliden Finanzverwaltung gefaßt.

(Sthluß des Blattes.)

__— Dem Reichstag ift der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bestrafung des Sfklavenraubs und des Skfklaven- handels, zugegangen.

_— Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene Ent- wurf eines Stempelsteuergeseßzes uy der allgemeinen Be- gründung ift in der Ersten Beilage zur heutigen Nummer d. Bl. a bgedrudckt.

: Von den Abgg. Dr. Bachem und Noeren is im Hause der Abgeordneten der Entwurf eines Gesezes, betreffend die Anlage fkonfessioneller M eingebracht worden. Der einzige Paragraph des Entwurfs lautet : Die Kirchengemeinden der anerkannten Religionsgesellschaften haben im ganzen Umfang der Monarchie das Recht, auf ihre Kosten Begräbnißstätten für ihre Konfessionsangehörigen zu errichten.

Statiftik und Volks8wirthschafr.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Essen wird der „Voss. Ztg.“ geschrieben: Der Gewerk - verein christliher Bergarbeiter, der im vergangenen Herbst gegründet wurde und sich aus katholischen und evangelishen Bergleuten des Reviers zusammensett, hatte zum legten Sonntag vier große Berg- arbeiterversammlungen anberaumt, die durhweg gut besuht waren. Als Redner traten nur Bergarbeiterführer auf, die unter Hinweis auf die schlechte Lage der Bergleute dringend zum zahlreichen Eintritt in den Gewerkverein aufforderten, um demnächst die Forderungen der beim Berg- bau beschäftigten Arbeiter e olgreih vertreten zu können. Der Verband habe bereits eine stattlihe Mitgliederzahl, die sich noch fortwährend vergrößere, sodaß man heffe, bis Ende März d. J. 20000 Arbeiter vereinigt zu haben. Anfangs April foll die erste Generalversamm- lung abgehalten werden, auf der die zu unternehmenden Schritte wegen der Verbesserung der Lage berathen werden sollen. Am stärksten war die Versammlung in Borbeck besucht, wo- zahlreihe Bergleute dem Verband beitraten.

Die von dem sozialdemokratishen Parteitag in Frank- furt a. M. gewählte Agrarkommission (vgl. Nr. 254 d, Bl. v. 1894) trat, wié im „Vorwärts“ berichtet wird, am Sonntag zu einer fonstituierenden Sißung zusammen. Es wurden drei Unter- ausshüfse für Nord-, Mittel- und Süddeutschland und ein Sekretär “gewählt, dem die Vermittlung zwischen den Unterausshüssen obliegt.

Lan®d- und Forftwirthschaft.

Koblenz. Der Stand der Weinberge im Regierungsbezirk Koblenz ist fast überall ein günstiger. Das Holz ist Zut entwidelt und ausgereift; die Seßlinge sind in den neu angelegten Weinbergen indessen nur theilweise gut fortgegangen.

Handel und Gewerbe. Die Königlich rumänische Regierung hat in Aus-

führung des Artikels 3 Absaß 4 des deutsh-rumänischen.

Handelsvertrags Folgendes verordnet :

.__In Rumänien sind die Distrikts-Präfekturen die einzigen Be- ite Me zur (5rtheilung von Gewerbe-Legitimationskarten be- ugt sind.

Die deutschen Handlungéreisenden haben in Rumänien die Vor- \hriften des Geseßes über den Handel im Umherziehen und des Reglements zu diesem Gefeß zu beobachten, welhe wie folgt lauten:

Gefeß Art. V. Die Kommissionäre, Agenten und alle diejenigen, welche Geschäfte zwischen de-n P ISS Gewerbetreibenden und Kaufleuten vermitteln, haben der Handelskammer und in Ermangelung einer folchen dem Ortsbürgermeisteramt \chriftlich die Häuser anzu- geben, für welche sie thätig sind, fowie sich darüber auszuweisen, daß sie befugt sind, die betreffenden Häuser an dem Orte zu vertreten.

Sie sind ferner verpflicht:t, der Handelskammer auch -die etwaige Entziehung jener Ls anzuzeigen.

._ Sie dürfen nur im Namen und für die Grossisten und Detail- bändler, welche sie vertreten, Waaren anbieten und Bestellungen ent- gegennehmen.

Reglement zum Gefeß, Kapitel 111, betreffend die missionâre.

_ Art. XXV11. Diejenigen, welhe das Gewerbe eines Kom- missionârs, Handelétagenten oder Vermittlers zwischen den Fabrikanten und den Kaufleuten ausüben wollen, sei es, daß sie im Lande an- fässig sind, sei es als Handlungsreisende, können nur dann als folhe thätig sein, wenn sie die nachstehenden Vorschriften erfüllen :

1) haben diefelben der Handelskammer oder mangels einer solchen dem Bürgermeisteramt \chriftlich die Häuser oder die Fabriken an- zugeben, für welche und in deren Namen sie thätig sind;

2) baben sie zuglei mit dieser Erklärung beglaubigte Abschrift der Vollmatt zu hinterlegen, auf Grund deren si? arbeiten.

Art. XXV111. Keine Vollmacht darf von dec Handelskammer oder von der Gemeindebebörde angenommen werden, die nicht authentisch end 8 OINRE der Gesetze des Landes ausgestellt is, aus dem sie

errübrt.

Die von fremden Fabrikanten ertheilten Vollmachten müssen von der Den Gesandtschaft in dem betreffenden Lande beglaubigt werden.

Art. XXIX. Die Handelskammer, welcher eine derartige Voll- macht vorgelegt wird, hat dieselbe einzutragen und Abschrift davon zurücézuhalten.

__ Wird die Vollmaht einer Gemeindebehörde vorgelegt, fo hat diese dieselbe einzutragen und beglaubigte Abschrift davon der Handels- kammer des Bezirks zu übermitteln.

__ Art. XXXR. Die Handelskammer oder die Gemeindebehörde hat eine dahin gehende Bescheinigung auszustellen, daß Abschrift der Voll- macht hinterlegt worden ist.

Kom-

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 11. d. M. geftellt 11 124, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. _In Oberschlesien find am 9. d. M. gestellt 4501, nit reht- ¡eitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht- viehmarkt vom 9. Februar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Sc(lahhtgewit mit Ausnahme der Schweine, welche nah Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 4083 Stück. ( Durchschnittspreis für 100 kg.) T. Qualität 118—124 , II. Qualität 106 —114 4, III. Qualität 94—102 Æ, [V. Qualität 86—92 A Schweine. Auftrieb 8188 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 96 «G, Landschweine: sa. gute 92—94 M, b. geringere 86—90 , Galizier A, leihte Ungarn 6 bei 20 9/6 Tara, Bakonyer 86—88 4. bei 27,5 kg Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 1447 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,12—1,20 4, IL. Qual. 092—1,10 46, ITI. Qualität 0,76—0,90 A Schafe. Auftrieb 10862 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,90—1,04 Æ, II. Qualität 0,80—0,88 M, IiL. Qualität M

Die Berliner Buchhbinder-Junung begeht in diesem Jahre ihr 300 jähriges Jubiläum, welches gleichzeitig mit dem 16. Verbandstage des Bundes Deutscher Buchbinder- Innungen in den Tagen vom 27. bis 31. Juli d. J. stattfindet. Den bierzu zu erwartenden zahlreichen Fachgenossen will die Jnnun das Neueste und Hervorragendste auf dem Gebiete der Budbinderei in einer Fah-Ausstell ung vorführen, deren Dauer auf zehn Tage, einfhließlih zwei Sonntage, vom 28. Juli bis 6. August, festgesept ist. Die Ausstellung findet im Wintergarten des Zentral-Hotels ftatt. Die Einlieferung der Ausf\tellungsgegenstände kann vom 23. Juli ab erfolgen. Die Abräumung muß spätestens den 9. August beendet sein ; die Auésstellungsgegenstände dürfen vor Schluß der Auëstellung nicht entfernt werden. Ueber die Zulässigkeit der Ausstellungögegen- e wie Schluß der Anmeldungen entscheidet das AusfteUungs-

omité. Die Ausstellung umfaßt folgende Gruppen: 1. Ein- bände und Facharbeiten aus alter und neuer ‘Zeit; 1]. Album, Lederwaaren, Kartonnagen und Etuiarbeiten; 111. Kontobücher, Papier- und Schreibwaaren; 1V. Maschinen für Buchbinderei und alle derselben verwandten Gewerbe. (Zum Betrieb derselben steht gegen mäßige Entschädigung Betriebskrast zur Verfügung); V. Werk- zeuge für alle Zweige des Berufs ; VI. Materialien für Buchbinderei und verwandte Gewerbe; VII, Arbeiten der Buchbinder-Fachschulen ; VIII. Fathliteratur. Anmeldungen sind zu senden: an Herrn ilbert Behrendt, Berlin S., Wasserthorstr. 50. |

Der Aufsichtsrath der Königsberger Vereinsbank beschloß, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 59/0 vorzuschlagen. 2 :

-— Zur Verstaatlichung der A V C A ver- öffentliht die „Frkf. Ztg.“ foleende Wrist des Großherzoglich hessischen U der Finanzen: „Die erfte der Ludwigsbahn- Gesellschaft ertheilte Konzession vom 15. August 1845 bezog si ledig- lih auf den Bau und Betrieb einer Linie von Mainz nach,Worms und enthielt in § 15 die Bestimmung, daß diese Linie nah Ablauf von 25 Jahren dem Verstaatlihungsreht der Regierung und zwar gge en Erstattung der Anlagekoften“ unterliegen folle. Diese und andere A MiAümutngen der Konzession gaben der Gesellschaft unterm 14. September 1845 Veranlassung zu einer Eingabe an die Regie- rung, welche zu dem fraglichen Punkt die Bitte stellt, es möge aner- kannt werden, daß unter den im Falle der Verstaatlihung zu er- seßenden Anlagekosten auch die Auslagen für das Betriebsmaterial zu verstehen seien. Auf diese Eingabe wurde der Gesellschaft unterm 24. September 1845 erwidert, daß es bei den Bestimmungen der Konzession sein Bewenden zu behalten habe, wobei es sih jedoch von selbst verstehe, daß bei der etwaigen Uebernahme der Eisenbahn von seiten des Staats für das noch vorhandene Betriebsmaterial eine vollständige Ent- schädigung geleistet werde. Es war fonach diese Zusage erbeten und ertheilt lediglich als Erläuterung des Begriffs der Anlagekosten der Bahn. Zehn Jahre später wurde aber alsdann § 15 der Kon- zession für Mainz—Worms überhaupt aufgehoben und auf Nachsuchen der Gefellschaft bestimmt, daß auch bei dieser Linie wie bei allen übrigen der Gesellschaft damals und später noch konzessionierten, die

etwaige Verstaatlihung nicht gegen Erstattung der Anlagekosten, sondern vielmehr gegen ftattun des zwanzigfahen Rein- ertragé erfolgen folle; zu vgl. das Laband'she Gutachten S. 22 unter VI. Darüber aber; daß bei der Verstaatlihung nach dem Reinertrag eine besondere Vergütung des Betriebsmaterials nicht zu erfolgen habe, hat weder bei der Gesellshaft noch bei der Regierung jemals ein Zweifel bestanden und auch gerade das mehrerwähnte Laband’she Gutachten. steht bezüglih der Reinertragsverstaatlihung ausdrücklich auf diesem Standpunkt; zu vergl. S. 15 daf. unter 3. Wir gestatten uns shließlich noch zu bemerken, daß auc der vorleßte Saß der un im gestrigen Abendblatt Ihrer Zeitung zu miß- verständlicher Auffafsung leiht Veranlassung geben könnte. Denn that- fächlih kann es feinem Zweifel unterliegen, daß seit 4. April 1893 nicht nur die rùeinbessischen Linien der Gesellshaft sämmtlih und ohne Ausnahme, sondern auch die Starkenburger Linien mit alleiniger Ausnahme von em, Erbach —Gbersbach und Hanau—Babenhausen dem Verstaatlihungsrecht der Regierung unter- liegen, insbesondere also auch die wichtigsten Linien des ganzen Ludwigs- bahnneges, nämlich Bingen—Mainz—Aschaffenburg, Mainz—Worms und Mainz—Hessishe Grenze gegen Frankfurt in voller Ausdehnung.“

Magdeburg, 11. Februar. (W. T. B.) Zuckerberiht. Kornzucker exkl., von 92% —, neue 9,80—9,95. Kornzucker erkl, 88 9%) Rendement 9,10—9,30, neue 9,25—9,40. Nachprodukte exkl. 759% Rendem. 6,40—6,95. Ruhig, wenig Geschäft und V Preise theilweise nominell. Brotraffinade 1 21,50, Brot- raffinade Il 21,25. Gem. Raffinade mit Faß 21,25—21,75. Gem. Melis T mit Faß 20,75. Still. Rohzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Februar 9,00 Gd., 9,05 Br., pr. März 9,021 bz. 9,05 Br., pr. April 9 05 Gd., 9,10 Br., pr. Mai 9,15 bz. u. Br. Nukhig.

Le.ipzig, 11. Februar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Februar 2,80 4, pr. März 2,824 6, pr. April 2,825 4, pr. Mai 2,85 4, pr. Juni 2,875 M, pr. Juli 2,874 #4, pr. August 2,90 4, pr. September 2,90 Æ, pr. Oktober 2,90 4, pr. November 2,924 46, pr. Dezember 2,95 4, pr. Januar 2,95. Umsatz 150 000 ks.

Bremen, 11. Februar. (W. T. B.) (Börsen-Sglußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Steigend. Loko 5,60 Br. Baumwolle, Ruhig. Upland middl. loko 284 «A. Schmalz. Ruhig. Wilcox 364 t, Armour shield 354 A, Cudahy 364 x, Fairbanks 291 „4. Wolle. Umsay 134 Ballen. Taback. Umsatz 377 Paen China, 18 Faß Kentucky, 32 Faß Scrubs, 314 Paten St. Felix, 29 Packen Ambalema.

Hamburg, 11. Februar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- beriht.) Good average Santos pr. März 77{, pr. Mai 764, yr. Sep- tember 754, pr. Dezember 72ì. Ruhig. Zuckermarkt (Schlußbericht.) Rüben-Rohzuker 1. Produkt Basis 88 9/9 Rende- ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Februar 9,024, pr. März 2,05, pr. Mai 9,20, pr. August 9,427. Ruhig.

London, 11. Februar. (W. T. B.) 96% Javazucker loko 11} ruhig, Rüben-Robzucker loko 9 ruhig. Chile- Kupfer 391/16, pr. 3 Monat 403. :

Glasgow, 11. Februar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5121 Tons gegen 2938 Tons in der gleihen Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 11. Februar. (W. T. B.) Wolle stetig, Preise behauptet, Garnspinner beschäftigt, Exp ortgarne träge, in Stoffen guter Begehr für Amerika.

Amsterdam, 11. Februar. (W. T. B.) FJava-Kaffe: good ordinary 54. Bancazinn 3682.

Verkehrs-Anstalten.

_ Ueber Verkehrs\törungen, die dur die Witterungsverhält- nifse Ee wurden bezw. deren Beseitigung liegen heute folgende Wolff'shen Meldungen vor:

Amtlich wird mitgetheilt: Durch Schneeverwehungen sind seit vorgestern, und zwar vermuthlih bis heute Abend, die Strecken Wismar-Dobberan-NRostock und Wismar-Karow gesperrt.

Stettin, 11, Februar. Es ist gelungen, durch Eisbrecher die Fahrt zwishen Stettin und Swinemünde offen zu halten. Die Cisbrecher sind auch angewiesen, Schiffe auf Verlangen nah und aus See zu bringen.

Warnemünde, 11. Februar. Das Eisenbahn-Betriebsamt macht bekannt: Die Dampferfahrt nah Gjedser wird am 12. Februar in planmäßiger Tagesfahrt 1 Uhr 16 Min. Nachmittags von Warnemünde durch den Eisbrecher „Rügen“ ausgeführt.

Flensburg, 11. Februar. Das Eisenbahn-Betriebsamt giebt bekannt: Jede direkte Abfertigung zwischen Frederikshaven und Göteborg ist Eises halber aufgegeben.

Soldin, 11. Februar. Nach amtlicher Bekauntmachung ift die Berkehrs\törung auf den Strecken Stargard -Lippehne und laud Berlinchen der Stargard - Küstriner Eisenbahn wieder gehoben.

Neustreliß, 12. Februar. Das Eisenbahn Betriebsamt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Blankensee—Woldegk— Strasburg (Uckermark) ist wieder aufgenommen.

Kopenhagen, 11. Februar Die in Helsingôöc eingetroffenen Dampfer melden: die Eisver hältnisse im Kattegat haben sich bedeutend verschlimmert. Die Eiöbrecher vermitteln heute die Ueber- fahrt zwischen Helsingör und Helsingborg, die Ueberfahrt Korsör- Kiel ist vollständig eingestellt. Esbjerg is passierbar, Frederikshavn ist beute für Dampfer wieder passierbar. Das Warnemünder Poft- hi ift heute Nachmittag planmäßig in Gjedser eingetroffen. Die Ueberfahrt war sehr schbwierig. Die Bahnen nah Kopenhagen verkehren planmäßig. Ueber den Storebelt und den Lillebelt findet die Verbindung nur durch Dampfeisbrecher statt.

Antwerpen, 11. Februar. Den Schleppdampfern ist es gelungen, die Durchfahrt von Austruweed für den Augenblick frei zu machen. Die meisten der vom Eise einge|chlossen gewesenen Dampfer haken absegeln oder in den hiesigen Hafen einlaufen können.

Belgrad, 11. Sebruas: Der Personenverkehr nah Kon- stantinopel ist wieder aufgenommen; der Frachtverkehr bleibt noch eingestellt. Die Post wird über Saloniki befördert.

St. Petersburg, 11. Februar. Aus Hangoe wird gemeldet, daß die Schiffahrt durch Eis erschwert ist, die Schiffe versuchen die freie See zu gewinnen. Bei Baltishport is die Nhede und das Fahrwasser frei, ein beladener Dampfer lief in See. Die Rhede von Neval ist nach wie vor mit Eis hedeckt; ein englisher Dampfer ver- sucht dasselbe unter Beihilfe von Arbeitern zu forcieren.

Laut Telegramm aus Herbesthal ist die erste eng- lishe Post über Ostende vom 11. Februar ausgeblieben. Grund: Sturm auf See. Die zweite englishe Post über Ostende vom 11. Februar ist ausgeblieben, weil die Dampferfahrt Dover—Ostende wegen Sturmes ausgefallen ist.

Laut Telegramm aus Goch ist die erste englische Post über Vlissingen vom 11. Februar ausgeblieben ; Grund: Warten auf Anschluß in Queenborough.

Bremen, 12. Februar. (W.T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 10. Februar Borm. die Reise von Gibraltar nah New-York fortgesezt. Der Postdampfer „Neckar“ hat am 10. Febr. Abds. Gibraltgr passièrt. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrih Wilhelm* i am 8. R Nachm. von New-York nah Neapel abgegangen. Der Poiampser „Stuttgart* ist am 11. Febr. Morgens auf der

“r anne Der Reichs-Postdampfer „Gera“ ist am . Febr. Nachts in Genua angekommen. Die Fine „Mark* und „Willehad“ haben am 10. Febr. Nahm. Las Palmas passiert.

Lübeck, 11. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer „Straß- burg“ ist heute Nachmittag 3 Uhr nach einer Reise von 14 Wochen