y

Die „Vossische E bringt in ihrer Nr. 189 vom 24. v. M. folgende tg: / [4% A 2

„Ober- räfident von Goßler wird demnächst ein Gutachten über die Érrichtung einer großen Papiermaché fabrik erstatten, die für West- preußen von der Regierung in Erwägung gezogen if. Wie es heißt, sol die Anregung zu diesem Unternebwen vom Kriegs- Ministerium ausgehen, und in der in Auésicht genommenen Fabrik sollen besonders militärishe Bedarfsartikel, wie Patronen- taschen und dergl. hergestellt werden.“

An dieser Nachricht ist jedenfalls n daß die An- regung zur Errichtung einer derartigen Fabrif vom Kriegs-

inisterium ausgehen soll; auch erscheint es in den that-

sählihen Verhältnissen niht begründet, daß die Fabrik von vornherein gewissermaßen als ein militärishes Spezial- Etablissement dargestellt wird. Gelingt es der Fabrik, für militärischen Bedarf brauchbare Artikel zu annehmbaren Preisen herzustellen, so wird allerdings die Militär-Verwaltung Zivik bereit sein, das heimishe Unternehmen durch ent- sprechende Bestellungen nah Möglichkeit zu unterstüßen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich reußische (j. L.) Staats-Minister Dr. Volkert ift hier angekommen.

Der zur Zeit als Hilfsarbeiter dem Landrath des Kreises Wohlau zugetheilte Regierungs - Assessor Graf York von Sd ar tenbura ist vom 1. Juni d. J. ab mit der fommissari- shen Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Militsch

beauftragt worden.

Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Gühler, am 6. Mai in Beiruth ein- getroffen und wird am 10. d. M. wieder von dort in See

gehen.

Düsseldorf, 6. Mai. Der rheinishe Provinzial- Landtag hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern mit 119. gegen 21 Stimmen die Errichtung von Landwirthschafts- fammern abgelehnt.

Vayern.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg ist gestern Nachmittag in München eingetroffen. Heute früh traf auch der bulgarishe Minister-Präsident Stoilow aus Wien dort cin.

Sachsen.

Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und: die Prin- zessin Johann Georg haben fi vorgestern nach Sibyllenort begeben und werden vorausfihtlich am nächsten Donnerstag nach Dresden zurückehren.

t Baden.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin find gestern von Heidelberg nah Karlsruhe zurücgekehrt.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin ist am Sonntag Abend, Seine Königlihe Hoheit der Großherzog gestern Abend von der Wartburg nach Weimar zurückgekehrt.

Lippe.

Seine Durchlaucht der Prinz-Regent und Jhre König- lihe Hoheit die Prinzessin Victoria von Shaumburg- Lippe trafen am 4. d. M. kurz nah 111/25 Uhr Mittags mittels Extrazuges in Detmold ein. Auf dem abgesperrten Bahnhof hatten, wie die „Lippische Landesztg.“ berichtct, die Hof- favaliere, sowie der Conseil-Präsident Steneberg, der Land- gerihts-Präsident Hunäus, der Kammer-Präsident Ernst, der Oberst Graf Schlieffen und der Bürgermeister Petri Auf- stellung genommen. Nachdem das Prinzliche Paar ausgestiegen war, fand die Begrüßung statt. Hierauf tbritten die hohen Herr- schaften unter Vorantritt der Hofkavaliere zum Fürstenzimmer, wo der Prinzessin Victoria verschiedene Damen des Hoses vor- gestellt wurden. An dcr Bahnhofsstraße spielte die Regiments- musik. Das Prinzlihe Paar nahm dann in einem offenen vierspännigen Wagen Plaß und fuhr im Schritt untec leb- haften Hochrufen durch die Paulinen- und Bismarstraße zum Fürstlichen Schlosse. Vor dem Bahnhofsgebäude standen die Offiziere der Garnison und die Beamten. Die Kriegervereine bildeten Spalier bis zur Ehrenpforte der Stadt. Bei leßterer hatten der Magistrat und die Stadtver- ordneten, die Geistlichkeit, der Schüßenvorstand, die Bürger- schaft, der Vorstand der höheren Mädchenschule und der der Bürgerschule Pläße angewiesen erhalten. Schüler und Schülerinnen der verschiedenen Schulen und die Seminaristen S von dieser Ehrenpforte bis zu der der Rentkammer Spalier.

Oesterreich-Ungarnu.

Der Kaiser hat unter dem gestrigen Datum an den Grafen Kálnoky ein Allerhöchstes Handschreiben gerichtet, worin er unter dem Ausdruck des vollsten Vertrauens die E der von demselben eingereihten Demission ab- ehnt.

Gestern Mittag empfing der Kaiser den Minister a latere Baron Josika, welcher Allerhöchstdenselben heute nach Pola begleitct, in Audienz.

„ Die ungarischen Fachreferenten trafen gestern Nachmittag in Wien ein behufs Fortsezung der Verhandlungen über die Zollbehandlung der italienishen Weine.

‘Das österreihishe Abgeordnetenhaus seßte gestern die Berathung der Rentensteuer fort. Der Finanz-Minister Dr. von Plener erklärte, daß die Prioritäten der Südbahn und Staatsbahn zu der Rentensteuer nicht erangezogen werden könnten, weil fie angesichts der 10proz. Ein- fommensteuerleistung allzu sehr belaftet seien ; da egen werde er bei der Erneuerung des Privilegiums ba Oester- reicish - Ungarishen Bank darauf Bedacht nehmen, daß die Hypothekenbriefe der Oesterreichish - Ungarischen Bank der Rentenbesteuerung unterworfen würden, was derzeit im Hin- blick auf die Bestimmungen des Bankstatuts und der Ab- machungen mit Ungarn nicht möglich sei. Die Regierung er- klärte ih weiter bereit, auf administrativem Wege den Zins- fuß der Postsparkassen herabzusezen. Am Schluß der Sizung inter-

ierte der Aba. Prinz Âlo

lesene Note Grafen Kálnoky an den Baron Banffy authentish sei, ob sie mit Wissen und Willen des" Grafen Kálnoky veröffentlicht sei, und wenn Ja, was die Regierung zu thun gedenke, um den efklatanten Verstoß „L en die elementarsten Gepflogenheiten des diplomatischen Verkehrs gut-

umachen. Der Abg. Ruß wünschte die Verlesung der Unter- Fbristea. Dieselben belaufen sich auf 19, hauptsählih von Aba engeren Parteiverbande des Jnterpellanten angehörenden

eordneten.

Die gestrige Sißung des ungarischen Unterhauses begann um 11/4 Uhr. Die Couloirs und die Galerien waren überfüllt. Bei dem Betreten des Saals wurde der Minister-Präfident Baron Banffy von der Opposition mit ironishen Eljenrufen begrüßt. Nach Erledigung der Tages- ordnung erklärte der Minister-Präsident auf die Jnterpellation des Grafen A pponyi, er könne im gegenwärtigen Stadium der Angelegenheit nur im allgemeinen antworten. Der Minister-Präsident legte scoann den Notenwechsel zwischen ihm und dem G&afen Kálnoky vor, wozu er von kompetenter Seite ermächtigt worden sei, und verlas die beiden Noten. Die von dem Minister - Präsidenten Baron Banffy an den Grafen Kálnoky gerichtete Note ersuht legteren, seine Ansicht über das Verhalten des Nuntius darzulegen. Der Minister des Auswärtigen Graf Kálnoky antwortete, wie „W. T. B.“ mittheilt, mit folgender, vom 25. April datierten Note:

„Den Brief, mit welhem Eure Excellenz meine Ansichten zu kennen wünschen über eine eventuell zu ertheilende Antwort auf eine die Reise des apostolisben Nuntius Agliardi in Ungarn betreffende Interpellation, habe ih zu erhalten die Ehre gehabt, zugleich aber Freiherrn von Josifa auf die Schwierigkeit bingewiesen, sich ein Urtheil über das Maß der Einmishung des Nuntius Agliardi in die inneren Angelegenbeiten Ungarns zu bilden, folange man bloß auf Zeitungsnachrichten beschränkt ist. I erbat mir daher dur gro errn von Josika, der eben nah Budapest abgereist ift, gefälligen Aufschluß über diese Punkte und auch die längeren Unterredungen, welche Eure Excellenz und der Königliche Unterrihts-Minister mit Agliardi in Budapelt gepflogen haben, und in welchen ohne Zweifel die Bedenken der Königlichen Regierung gegen das Auftreten Agliardi’s in Ungarn präziser formuliert worden sind. Das soeben erhaltene Telegramm enthält aber feine dieser von mir erbetenen Informationen, die mich in die Lage verseßt bätten, die Situation auf Grund verläßlicher Daten zu beurtheilen; doch wiederholen Eure Excellenz darin den Wuns, thunlichst meine Anficht über die eventuelle Beantwortung einer noch ni®t vorliegenden Interpellation über die in Betracht kommenden Gesihtépunkte zu erhalten. In einer fo heikflen An- elegenheit wie die vorliegende muß die Beantwortung einer Suterpellation sich nach der Fragestellung richten. Jh bin alfo niht in der Lage, mih auf diese Antwort näher einzulassen, bevor die Frage nicht formuliert zu sein s{heint. Was nun die beiden noch maßgebenden, bereits genannten Gesichtspunkte betrifft, die Eure Excellenz dahin formuliert haben, daß die Nücksichten, die hier gegen- über dem Heiligen Stuble zu beobachten seien, ebenso in Betracht kommen follen, wie die speziellen Verbältnifse und die Wahrung des Rechts, daß wir keiner Macht die Einmischung in innere Angelegen- heiten zugestehen, also auch dem Heiligen Stuhle nicht, so halte ih die Aufstellung dieser beiden Gesichtépunkte für ganz rihtig. Zum ersten dieser Gesichtspunkte kann ih nur hervorheben, daß nebst dieser Rück- sicht für den greifen Papft es au niht im Interesse Ungarns sein kann, die Beziehungen zum Heiligen Stuble, mit dem es gelungen war, tretz der langwierigen firchenpelitishen Aftion Freundschaft zu erbalten, ernstlih zu stôren. Wenn es auch hboffnungélos ist, vom Heiligen Stuhl ein Aufaeben seines diplomatishen Standpunkts über die Lösbarkeit der Ebe zu erboffen, so ift es do nit gleihgültig, ob bei Durchführung der in Rede stehenden Geseße der Vatikan eine \hroffere oder tolerantere Haltung annehme. Da ih vom gemeinsamen Standpunkt auch über die Beziehungen des oflerreihischen Theils der Monarchie zum Heiligen Stuhle zu wachen habe, fo halte ih es für meine Pflicht, diese Seite der Frage ganz besonders zu betonen. Ob dem avpostolishen Nuntius einfa die Stellung des Vertreters einer fremden Macht zu- steht und alles, was darüber gebt, inksrreft ift, dies wird zwar nah moderner Auffafsung theoretisch behauptet — fo namentli in Base

s Licchienstein den Minister-

dishgräßt, ob die in Budapest ver- -

rei, wo die Geseßgebung die Beziehungen des Episkopats zum Papste und dessen Vertreter geregelt bat —, läßt sich aber in der Praxis selbst in Frankreih nicht wohl durchführen, weil den apostolischen Nuntien als Vertretern niht einer weltlihen Macht, fondern der kfatholishen Kirhe im fatbolishen Staat immer cine von der der anderen Botschafter wesentlih vershiedene Stellung eingeräumt wird. Das liegt in der anerkannten Suprematie des Papstes über die fatholishe Kirhe und über - alle Katholiken, allerdings úur in Glaubenéfragen. Aber nichts dürfte s{chwieriger sein, als die Grenze zu ziehen, bis wohin der fatholishen Kirche das Recht der Vertheidigung zusteht, und wo dieses aufhört. Einen augensceinlichen Beweis für die außergewöhnliche Stellung, die ein Nuntius in einem kftatholischen Staate genießt, können wir in der so- [ennen Art fehen, wie Monsignore Agliardi in Ungarn nicht nur vom Gpiskopate, sontern auh von anderen Ds der Bevölkerung em- pfangen wurde. Würde je etnem fremden Botschafter Aehnliches be- gegnen? Was endlich die Einmischung in innere Angelegenheiten, die nicht Glaubenéfachen betreffen, anlangt, so stehen gewiß so genaue Informationen zur Verfügung, daß Eure Excellenz besser in der Lage sind, hierüber ein Urtheil zu bilden als i, da ih auch betreffs der speziellen Verhältniffe in Ungarn keinen Anspru auf volle Sachkenntniß erheben könnte. Doch scheint mir eine tadelnêwerthe Taftlcsigkeit seitens des Nuntius dadur begangen worden zu fein, daß er fih niht begnügte, nur Besuche bei den Kirchenfürsten zu machen, die ihn Cgelaven hatten, sondern im Gegen- sa zu seinen Vorgängern, die bei solhen Anlässen nie öffentlich her- vortraten, Ansprachen hielt, die, wie es {hon der Standpunkt des Heiligen Stubles ist, niht anders als oppositionell gegen die Re- Pan ausfallen fonnten. Vielleiht trägt hieran auch der demonstrative Empfang Schuld, welher dem apostoliscken Nuntius von seiten des utgarishen Klerus und der katholischen Partei zu theil wurde. Jedenfalls hätte er entweder die Reise als inopportun verschieben oder sich versichern sollen, daß seine Anwesenheit keine politishen Unannehmlichkeiten nah sich ziehen und nicht zu Parteizwecken werde ausgebeutet werden. Auch bin ih, falls die Königlich ungarishe Regierung dies für angezeigt erachtet, bereit, durch die Kaiserlich Königliche Botschaft bei dem Heiligen Stuhle gegen dieses in der gegenwärtigen Situation ent- schieden taktlose Auftreten und Eingreifen des Nuntius, welches die Agitation in Ungarn noch mehr anzufachen geeignet ist, Einspruch und Klage zu erheben und aud den Standpunkt zu vertreten, welcher jedes Einmishen des apostolishen Nuntius in die kirhenpolitishen Verhältnisse und Kämpfe ausschließt. (gez.) Kälnoty. Wien, den 25. April 1895,*

Diese Noten bewiesen, fuhr der Minister-Präsident fort, daß an ihm und dem Grafen Kälnoky bezüglih der Thatsachen volle Uebereinstimmung geherrscht habe. Was die Frage angehe, ob cine Mer geton bei der Kurie bereits erfolgt sei, so habe die Regierung, welhe auf die vom 25. April datierte Note des Grafen Kálnoky bereiks am 27. April geantwortet hatte, am 1. d. M. der An- siht sein müssen, daß die am 25. April in Aussicht gc- stellte Jutervention bereits erfolgt sei. Der Minister- Präsident ertheilte dem Hause die Versicherung, daß er ftets die konstitutionellen Re hte des ungarischen Minister-Präsidenten vertheidigen und das Prestige dieser Stellung wahren werde.

am 1. Mai eingenommenen Stand- punkt aufrecht, daß niemandem, also auch niht dem Heiligen Stuhle, eine Einmischung in- die inneren Angelegen- heiten des ungarischen Staates gestattet sei. (Lebhafter fall rechts.) Der Jaterpellant Graf Apponyi vermißte in der Antwort des Minister-Präsidenten den Hinweis darauf, daß die beleidigte Würde des ungarischen Minister-Präsidenten Genugthuung erhalten habe. Baron Banffy hätte dem Nun- tius von der Reise jeßt abrathen müssen, auch sei es inopportun gewesen, daß der Minister-Präsident von dem Konflikt mit der rie offentlich Mittheilung gemacht habe. Die Antwort des Minister-Präsidenten wurde darauf zur Kenntniß genommen, und war damit der Zwischenfall erledigt. M Sämmtliche Wiener Blätter melden übereinstimmend, die Verlesung der Note des Grafen Kálnoky im ungarischen Abgeordnetenhaus bilde einen Punkt der zwischen dem Grafen Kálnoky und dem Baron Banffy erzielten Verständi- gung über eine Anbahnung der vom Kaiser gewünschten gütlihen Applanierung, indem beide Theile von der Veröffentlihung dieser Note die Rechtfertigung ihres Ver- fahrèns erwarteten.

Großbritannien und Frland.

Die Regierung halte ‘ihren

Im Unterhause erklärte gestern der Parlaments-Unter-

Sekretär des Kolonialamts Buxrton, einem Telegramm vom 29. v. M. zufolge seien zwar in der Kolonie von Hongkong drei \sporadische Fälle von Nest vorgekommen, nach einem Telegramm vom 4. Mai aber weitere Fälle nicht zu verzeichnen gewesen. Der PVarlaments-Sekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey erklärte, die südamerikanishen Republifen hätten fich zur Zeit no nit bereit erklärt, die Grundsäße der Dresdner Sanitäts- konvention anzunehmen. Die jeßt in Nio de Janeico tagende Konferenz berathe übec die Frage der Einrichtung von Quarantäne-Vorkehrungen in Brasilien. Dem Vernehmen nah habe die brasilianishe Regierung versprochen, außer anderen Reformen in den Verordnungen, drei neue Quarantäne-

ftationen einzurichten. Rußland.

_JIn St. Petersburg fand gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, seit langen Jahren wieder die erste Truppenschau auf dem Marsfelde statt. Um 11 Uhr erschien der Kaiser in der Uniform eines Obersten des Preobraschenski-Regiments gu Pferde aufdem Paradefeld, vonden Truppen durch Abspielen der National- hymne, vom Volk mit begeisterten Hurrahrufen begrüßt. Dem Kaiser folgten im vierspännigen Wagen die Kaiserin Alexandra Feodorowna mit den Großfürstinnen Marie Pawlowna und Xenia, sodann zahlreihe Großfürsten und ein glänzendes Gefolge, darunter die fremdländischen Militär-Attahés. Nachdem der Kaiser die Front der prä- sentierenden Truppen abgeritten hatte, defilierien die Fußtruppen in Bataillons - Kolonne, die Artillerie in Batteriefront, die Kavallerie in Esfadronsfront im Schritt, Trab und Galopp. Nach der Parade spra der Kaiser dem Großfürsten Wladimir und den übrigen Kom- mandanten seine Anerkennung über den vorzüglichen Verlauf derselben aus. Unter den Klängen der Nationalhymne und braujenden Hurrahrufen verließen der Kaiser und die Kaiserin sodann das Paradefeld. Morgen findet die Parade über den übrigen Theil der Truppen des Militärbezirks statt.

Jtalien. __ Bei den Wahlen zum Provinzialrath von Brescia legte die zwischen den Klerikalen und Gemäßigten vereinbarte Liste. Zanardelli, der frühere Präsident des Provinzial- raths, wurde nicht wiedergewählt.

Spanien. __JIm Senat richtete Gullon eine Anfrage an die Re- gierung in Betreff der im Auslande verbreiteten Nachricht über den Anschluß Spaniens an die Schritte Deutsch- lands, Frankreihs und Rußlands in der Frage des Friedensvertrags von Simonoseki. Der Minister des Auswärtigen erwiderte, es sei niht opportun und nit patriotisch, offentliche Mittheilungen über die Verhand- lungen der spanischen Regierung mit den befreundeten Mächten zu machen. Der Moment werde. kommen, in welchem das Parlament über die Haltung der Negierung, die fih ihrer Sen niht entzichen werde, werde urtheilen önnen. Die Deputirtenkammer beschloß gestern einstimmig, dem Gouverneur der Philippinen Blanco eine ganz be- sondere Belohnung und der Armee einen Beweis der Zu- r aidd für den Sieg von Mindanao zu theil werden zu assen.

Türkei.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Cetinje hat der Gouverneur von Scutari- die Häupter der albanesishen Stämme zu einer Zusammenkunft in Scutari eingeladen; die einflußreihsten Führer lehnten es jedoch ab, der Einladung Folge zu leisten. Die Situation gelte für gespannt.

Serbien.

Der König Alexander ist am Sonntag Abend in Begleitung des Ministers des Auswärtigen und des Kricgs- Ministers wieder in Belgrad eingetroffen.

Die Skupschtina nahm gestern einstimmig das Geseg, betreffend die ee Apanage für König Milan im Betrage von 360 000 Fr. an, ferner das Gese, nah welchem die Eltern des Königs, sowie die Verwandten der direkten Linie unter den gleihen Shuß wie der König gestellt werden.

Betreffs des ablehnenden Beschlusses des Ausschusses der Skupschtina über die durch den früheren Finanz- Minister Petrowic negoziierte Anleihe verlautet dem v0. L. zufolge aus guter Quelle, der Beschluß habe zu- gleih eine persönliche Spiße gegen Petrowic geJabt, dessen Demission habe herbeigeführt werden sollen ; aber die Änleihestipu- lationen seien auch sachlich bcanstandet worden. Bald nach der Ernennung des neuen Finanz-Ministers soUten Ver- handlungen wegen Abschlusses einer modifizierten Anleihe mit der bisherigen oder ciner neuen Bankgruppe beginnen.

wölf Nachwahlen zur Skupschtina sind auf den 27. Mai a. St. ausgeschrieben. Bulgarien.

Das Regierungsblatt „Vir“ versichert, da wischen

Oesterreih-Ungarn und Me indreCis E

in der Accisenfrage sowie betreffs des auf Grund eines 14proz. Werthzolls abzuschließenden Handelsvertrags

eggielt jei. Der Minifter - Präsident Stoilow inisterialbesch

L AEO [uß bereits ermächtigt worden, das fende Protokoll zu un nen. erübrige dann noh die Natifikation seitens der Regierungen Oesterreih-Ungarns. Demselben Blatt zufolge derbleibe das S gers zunächst in Kraft; Bulgarien sei berehtigt, Einfuhrartikel, welche mit heimischen Erzeugnissen konkurrierten, einem erhöhten Zoll zu unte

n. Jn der leßten Sißung der Stadtvertretung von Sofia bewog Zatschew, der bisher als eifriger Konserva- tiver galt, die Radoslavow’she Minorität der Stadt- vertretung in Abwesenheit der meisten Mitglieder der Ma- jorität, bei der Stimmenabgabe für die Wahl des Bürger- meisters theils leere Stimmzeltel abzugeben, theils für ihn zu stimmen. Die Regicrung weigert sih, die mit 7 Stimmen — die Gesammtzahl der Mitglieder der Stadtvertretung ist 16 — erfolgte Wahl Qalew s zu bestätigen, und dürfte erforder- lihen Falls zur Auflösung der Stadtvertretung schreiten.

Schweden und Norwegen.

Jn der dern Sißung des Storthing wurde der Antrag des Abg. Engelhardt, wonah die im Staatsrat geführten Protokolle über das leßteingereihte Demissionsgesu

der Regierung dem Storthing vorgelegt werden follen, mit allen gegen eine Stimme angenommen.

Amerika.

Der „New-York Herald“ veröffentliht ein Telegramm aus Guayaquil, wonach die hauptsählihsten dortigen Zei- tungen unterdrückt und die Redakteure und Verleger ausge- wicsen worden seien. Mehrere Regimenter hätten sih- “en Revolutionären angeschlossen. Der Kriegs - Minister, General Savasti solle getödtet worden sein. Die Revolution greife weiter um sich.

Afien.

Die Flotten der fremden Mächte sind, wie das „Reuter she Bureau“ aus Chefoo von gestern meldet, dort versammelt. Das russishe Geshwader besteht aus 8 Schiffen einshließlich dreier Torpedobooie. Es werden noch mehr russische Schiffe erwartet, ebenso noch ein englisches, ein amerikanisches, ein französishes und zwei deutshe Schiffe.

Graf Fto Miyoji ist in Dee Arthur angekommen und sofort nach Chefoo mweitergereist. Die Gesandten Wuting- fang und Lienfung reisten vorgestern Nacht von Taku ebendahin ab. ;

Das japanische Kabinet in Kioto hält häufig Sizungen ab, denen alle Minister beiwohnen. Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Yokohama gemeldet wird, find die Geheimen Räthe und obersten Beamten für heute zu einer Versammlung aach dem Hauptquartier in Kioto berufen worden.

Afrika.

Der egyptische Minister-Präsident Nubar Pascha, der fih gestern nach Triest einschiffen wollte, um eine Kur in Karlsbad zu gebrauchen, hat nach einer Meldung des „Neuter’schen Bureaus“ seine Abreise verschoben.

Parlamentarische Nachrichten.

Der lußberiht über die gestrige Sißung des Neichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (86.) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, die Staats- sekretäre, Staats - Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, der Staatssekretär Nieberding und die Staats-Minister von Köller und Schönstedt bei- wohnten, wurde zunächst ohne Debatte in dritter Berathung der Entwurf eines Geseßes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zumReichshaushalts-Etat für das Etats- jahr 1895/96 (betreffs Eröffnung: des Nord-Ostsee- Kanals), angenommen. /

Bei dem folgenden Punkte der Tagesordnung: Abstim- mung über den Antrag der Wahlprüfungs-Kommission, die Wahl des Abg. Dr. ötther-Waldeck (nl.) für ungültig zu erklären, nahm

der Abg. Dr. von Marquardsen (nl.) das Wort zur Ge- häftsordnung, um das Haus um die Wiederaufnahme der Diskussion über diesen Gegenstand zu bitten. Er habe die Absicht gehabt, das R zu ergreifen ; es sei aber infolge eines Mißverständnisses unter-

ieben. / _ Der Abg. Dr. Enneccerus (nl.) ftellte den formellen,Antrag auf Wiedereröffnung der Diskussion.

Dem Antrage wurde seitens der Abgg. Brandenburg (Zentr.), Dr. Bachem (Zentr.), Liebermann von Sonnenberg (d. Refp.) widersprochen, während der Abg. Dr. Barth (fr. Vg.) aus Billig- keitsgründen der Wiedereröffnung der Diskussion zustimmen wollte.

Der Präsident Freiherr von Buol erklärte den Antrag des Abg. Dr. Enneccerús für erledigt, weil Widerspruh gegen die Wiedereröffnung der Diskussion erhoben worden sei.

Der Abg. Gamp (Ry.) verlangte Abstimmung darüber.

Die Abgg. Richter (fr. Volkép.), Singer (Soz.), Dr. Lieber (Zentr.), Dr. von Bennigsen (nl.) und Freiherr von Manteuffel (dkons.) {losen ih indeß der Auffassung des Präsidenten an, worauf das us in namentlihe Abstimmung über die Gültigkeit der hl des Abg. Dr. Böttcher unmittelbar eintrat.

Die Wahl wurde mit 214 gegen 93 Stimmen für ungültig erflärt.

(Schluß des Blattes.)

Entscheiduugen des Reichsgerichts,

__ Die Fälshung der von der De Tina des Tota- lisators ausgegebenen Tickets, welhe die Thatsache be- scheinigen, daß der Nehmer eine bestimmte Geldsumme als Spiel- einsaß an die Verwaltung des Totalisators eingezahlt habe, und das Gebrauchmachen von den Falsifikaten zum Zweck der Täuschung ist, na einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 10. De- zember 1894, als ÜrkauabensälsBung u bestrafen. „. . . Wenn au das Partikularreht derartige Wettgeshäfte niht ausdrücklih für erlaubt und rehtsgültig erklärt haben sollte, wenn also für die reht- liche Deuxthelinag dieser Wettgeschäfte die Vorschriften des gemeinen deutshen Rechts (die inkriminierte That is in Hannover verübt worden) maßgebend ersheinen müßten und demgemäß die fraglichen Wetten als nit erlaubte oder ogar verbotene Spielverträge au iufassen wären, würde die Rechtéerheblihkeit der Tickets anzuerkennen sein. Diese Tiets beurkunden, dem übereinstimmenden Willen ihres Ausstellers — der Verwaltung des Totalisators — und des Nehmers eme die Thatsache, daß der Nehmer eine bestimmte Geldsumme als Spiel- tinsaß an:‘die Verwaltung des Totalisators - eingezahlt hat. Die

erfolgte Einzablung dieser Geldiänme, und zwar als eines Spiek- einf KTEE, bleibt aber unter allen Umständen, also selbs wenn der- artige Spiele nit erlaubt oder sogar verboten wären, eine r erheblihe Thatsache, da e geeignet ift — unter Umständen in Ver- bindung mit anderen Thatsachen —, die Entstebung oder Aufrehterhaltun eines dem Rechtsgebiete angehörenden Verbältnifses zu begründen un darzulegen. Denn mag man nun davon ausgeben, daß der, welcher den Spieleinsaß gemacht hat, ein unbedingtes Rükforderungsrecht gegen die Verwaltung des Totalisators habe, oder daß ihm ein solches Kondiktions- recht mindestens für den Fall zuzugefte sei, daß es aus irgend einem Grunde zu der Ausführung des einzelnen in Frage ftehenden Rennens nicht gekommen fei, oder mag man annehmen, dah ein folches Nückforderunasrecht des Einsetzenden unter keinen Umständen bestehe, und daß die Verwaltung des Totalisators den Spieleinsaß auf alle Fâlle behalten dürfe, oder möchte endlih durch besondere Vorschrift des Partikularrehts der Spieleinsap dem Fiskus oder irgend einem gemeinnüßigen oder mildthätigen Institut für verfallen erklärt sein — in allen diejen Fällen erscheint die Thatsache, daß eine gewisse Geld- summe als Spieleinsaß gezahlt worden ift, sei es nun für die

rechtlihe Entwindung des in dem Besitz diefer Geldsumme enthaltenen Vermögensbestandtheils oder für das unanfehtbare Behalten dieses Vermögensobjekts, von wesentlihe@ und zwar rechtliher Bedeutung, und demzufolge muß auch den diese rehtserheblihe Thatsache ver- briefenden Tickets die Eigenschaft A Privat- urkunden im Sinne des § 267 Str.-G.

(3555/94.)

B. zugesprochen werden.“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach der Bekanntmahung des Bundesraths vom 16. Juli 1888 zu § 16 der Reihs-Gewerbeordnung is für Anstalten zum Einsalzen ungegerbter Thierfelle die Genehmigung der nah den Landesgeseßen zuständigen Behörde erforderlich. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, T11. Senat, durch Urtheil vom 5. November 1894 ausgesprochen, daß niht ledig- lih das Einsalzen, sondern auch die Aufbewahrung der Felle bis zu ihrer Zurihtung für den Verkauf an die vorgängige Genehmigung gebunden ijt. «Das gewéerbsmäßige Einsalzen ungegerbter Thierfelle if ausweislich der Begründung zu der Verordnung vom 16. Juli 1888 an die vorgängige Genehmigung um deswillen gebunden, weil bei derartigem Betrieb die auf der Außenseite mit Salz bestreuten und übereinander gelegten Felle einer mehrtägigen Pökelung unterworfen und demnächst einzeln zusammengerellt meist längere Zeit aufbewahrt würden, wobei der Nachbarschaft zur erheblichen Belästigung gereichende Gerüche und Ausdünstungen si entwickelten und in den Abgängen an austretendem Blutwasser, Salzlauge und sfonstigen flüssigen Zer- seßungsprodukten ein günstiger Nährboden für Infektionskeime gegeben E ana ift offenbar nicht Us die Thatsache des Einfalzens, ondern auch der zufolge der Einfalzung bedingte weitere Betrieb und die Aufbewahrung der Felle bis zu ihrer Zurichtung für den Verkauf an die vorgängige Genehmigung gebunden, um prüfen zu können, ob die hierfür vorgesehenen Anstalten nah ibrer Lage und Beschaffenheit zugelassen werden durften . . .* (IIT 1205.)

— Enthält eine wegepolizeilihe Verfügung zwei selbständige und von einander unabhängige Anordnungen und wird der Einspruch gegen die Verfügung derartig beschränkt, daß er nur auf eine diefer Anordnungen bezogen werden kann, fo kann, nach einem Urtheil des Ober-Berwaltungsgerihts, 1Y. Senats, vom 1. De- zember 1894, im Verwaltungs\treitverfahren dic Klage nicht hinterher au auf die zweite Anordnung ausgedehnt werden. „Der Kläger erklärt in der Einspruchs\chrift auédrückli, daß er der polizeilichen Anordnung bezüglih des Zauns durch Beseitigung desselben nachkommen werde, daß er fih aber weigere, den Steinhaufen, wie ihm aufgegeben, weg- zuschaffen, und er }chließt mit dem Antrage, die Yang „betr. das Lagern der Steine aufzuheben“. Er beschränkt also seinen Ein- spruch ersichtlih auf denjenigen Theil der wegepolizeilihen Anordnung, welcher sih auf die Beglalung des Steinhaufens bezieht. Nun ift es zwar richtig, daß die zur Begründung eines Einspruhs auf-

estellten thatsächlihen Bihauptungen keine8wegs die Grenzen ilden, innerhalb deren sih die Begründung der natfolgenden Klage zu halten hätte; der Gerichtshof hat vielmehr bereits früber anerfannt, daß das Gese nah dieser Richtung hin dem Kläger keine Schranken gezogen hat. Aber daraus folgt niht, daß es zuläffig wäre, eine wegepolizeilihe Anordnung, gegen welche der Einspruch nicht gerihtet worden ist, im Wege der Klage anzugreifen. Enthält daher eine Verfügung der Wegepolizei zwei selbftändige und von einander unabhängige Anordnungen, und if der Einspruch derartig beschränkt worden, daß er nur auf eine dieser Anordnungen bezogen werden konn, fo kann nicht hinterher die Klage aus auf die zweite Anordnung ausgedehnt werden. War aber hier- nach die Klage, soweit sie sih gegen die Anordnung des Beklagten richtet, den Zaun zu beseitigen, von vornherein unbegründet, weil

gegen diese Anordnung der Kläger keinen Einspruch erhoben hatte, so.

entfällt für ihn auch die rechtlihe Möglichkeit, die Vorentscheidung deshalb anzugreifen, weil ihm die Beseitigung des Zauns in be- stimmter Breite — nämli in der Breite von 2 m — ulneqen worden sei und die Vorinstanzen eine hierauf bezügliche Feststellung unterlassen hätten.“ (I1V. 1489.)

Kunst und Wissenschaft.

Der am 11. Dezember v. J. in Bern verstorbene Gründer und Erfte Direktor des pharmazeutishen Instituts der Kaiser- Wilhelms-Universität in Straßburg, Professor Dr.Flüdckiger, hat durh letwillige Verfügung bezüglich seiner hinterlassenen Bücher bestimmt, daß die Kaiserliche Universitäts- und Landesbibliothek in Straßburg alle wissenschaftlichen Druckschriften erhalten soll, deren Besi ihr wünschenswerth erscheine. Namentlich sollen ihr au die gesammelten Aufsäße und Abhandlungen des Verstorbenen (ungefähr 300 Nummern in 7 Bänden) übergeben werden. Durch diese Schen- kung hat die Bibliothek eine schr willkommene Bereicherung er- halten, welche das Andenken an den hervorragenden Gelehrten dauernd erhalten wird.

Bauten,

In dem Wettbewerb um ein Hallen-Shwimmbad in Breslau sind 44 Arbeiten eingegangen. Der erste Preis von 2000 «A wurde, wie das „Zentr.-Bl. d. Bauv." berichtet, dem Regierungs-Baumeister Werdelmann in Leipzig, der zweite von 1000 « dem Architekten Münzenberger in Gro Lichterfelde und die beiden dritten von je 500 A den Architekten Reinhardt u. Süssen- guth in Berlin und dem Architekten Hagberg in Berlin zuertheilt.

Handel und Gewerbe.

Am 1. Juni d. J. wird in Geestemünde eine von der Reichsbankhauptstelle in Bremen abhängige Reichsbank- nebenstelle mit Kasseneinrihtung und beshränktem Giro- verkehr eröffnet werden.

Nah Jnhalt einer Verordnung des stellvertretenden Gouverneurs von Süd-Australien, vom 1. März d. J., ist die Einfuhr von Fruchtbäumen nach der gedachten Kolonie nur durch Vermittelung des Direktors des Botanischen Gartens in Adelaide gestattet.

Die Firmá Chárles Seit (Holzgeschäft) in Marseille, welhe eine Zweigniederlafsung in Ae relibt, E die Zahlungen eingestellt. Aeußerem Vernehmen nah agen die Passiva ca. 164 000 Fr., die Aktiva ca. 110 000 Fr.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks

an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 6. d. M. gestellt 10595, nicht re&t- s dice

er esien am 4. d. V. geftelit 3046, nit t- zeitig gestellt keine Wagen. M

Berlin, 4. Mai. Wochenbericht für Stäcke, Stärke- - fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersfkr. Ia. Kartoffelmehl 17}—17§ M, Ia. Kartoffelftärke 17}—17§ M, ITa. Kartoffelmebl 13—16 Æs, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,40 #, Frankfurter Syrup - Fabriken zahlen nah Werkmeister's Bericht fr. Fabrik 9,00 A, gelber Syrup 20—205 4, Kavy.-Spyrup 213—22 #, Kap.-Erport 22——22} Æ, Kartoffelzucker elber 20—207 Æ, do. Kap. 22—224 #4, NRum-Kuleur 33—34 , Bier-Kuleur 32—34 ä, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 23—24 4, do. fekunda - 20—22 A, Weizenstärke (kleinft.) 25-—26 4, Weizenstärke (großft.) 35—36 #, Reisftärke (Strahlen) 49— 50 A, do. (Stüdcken) 47—48 Æ, Maisstärke 31—32 X, Shabeftärke 32—33 F, Halleshe und S{hlesishe 35—37 5, Viktoria-Erbsen 15—19 #, Koterbsen 14—19 „4 grüne Erbsen 14—19 Æ, Futtererbsen 125—13F? 4, inländische mee Bobnen 22—24 #4, weiße Flahbohnen 23—25 Æ, ungari Bohnen 19—21 #, galizishe und russisWe Bohnen 17—19 A, große Linsen 30—40 e, mittel Linsen 18—30 4, kleine Linfen 14—18 4, Mohn, blauer nom. 28—40 , do. weißer nom. 44—60 Æ, Hirse, weiße 18—20 Æ, gelber Senf 16—24 #Æ, Hanfkörner 22 bis 23 #, Buchweizen 15—155 #4, Wicken 12—13 #, Pferdebohnen 12—12} Æ, Leinsaat 22—22} A, Mais loko 13{—14{ #, Kümmel 54—60 #, Leinkuhen 14—16 #, Rapskuchen 114—12} 4, pa. marseill. Erdnußkuchen 123—14è , pa. doppelt gesiebtes Baum- wollensamenmehl 58 9/9 123—132 Æ, pa. belle getr. Biertreber 28 bis 3009/0 9}—103 M, pa. getr. Getreideshlemve 31—34 09/0 11F7—12} Æ, pa. getr. Mais-Weizenshlempe 395—40 9/9 12—13Ï A, pa. getr. Mais\chlemve 40—42 9% 12—124 #, Malzkeime 73—9 4, Roggen- Éleie 83—95 „M, Weizenkleie 9 —9} # (alles per 100 kg ab Babn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg).

Zum 25jährigen Dienftjubiläum des Staatssekretärs Dr. von Stepban hat, wie der „Nat.-Ztg.* berihtet wird, der Ausschuß des Deutshen Handelstags folgende Adresse Üüberreiht: „Eure Excellenz an dem Tage, an welhem Sie vor 25 Jahren in Ihre jeßige Stellung als Reichs. Postmeister eintraten, die herzlihsten Glückwünsche ehrerbietigst darzubringen, ist für den Aus- {uß des Deutschen Handelstags eine angenehme und' gern ausgeführte Pflicht. Wir halten uns nit für bérufen, unsererseits ausdrücklih die grofieen Verdienste anzuerkennen, welhe Eure Excellenz um unfer deutsches Vaterland dur die vorzügliche Leitung der Poft- und Tele- graphenverwaltung, um den Weltverkehr dur die Schaffung und durch den inneren Ausbau des WehPpostvereins sih erworben haben. Diese segensreihe Thätigkeit Eurer Excellenz wird im Reich obne Widerspruh gewürdigt und die Anerkennung dafür ist Ihnen oft und von der maßgebendsten Stelle in Deutshland ausgesprohen worden. Wohl aber glauben wir berehtigt zu sein, namens der er- werbenden Berufsstände, welhe wir zu vertreten die Ehre haben, Eurer Excellenz unseren wärmsten Dank für Ihre dem Handel und der Industrie în erster Linie zu gute kommende mühevolle Wirksam- keit auëzudrücken. Wir hoffen zu Gott, daß es Eurer Excellenz noch recht lange vergönnt sein möge, in Ihrer Stellung zum Wohle des Vaterlandes zu verbleiben,* und wir verbinden damit die ebrerbietigste Bitte, dem Deutschen Handelstage das bisher bewiesene Wohlwollen auch in der Zukunft zu erhalten. Wir verbleiben Eurer Excellenz ge- borsamster Der Ausschuß des Deutschen Handelstags. Adolf Frengel. Emil Rufsel. Adolph Woermann.“*

— Ueber das Rheinisch-Westfälishe Kohlensyndikat beribtet die „Rhein.-Westf. Ztg.“: In der am Sonnabend Vormittag in Essen abgehaltenen Beiraths8sißzung wurde die zweite Lesung des Entwurfs für die Eger des Syndikatsvertrags erledigt und, nachdem auf eine dritte Lesung allscitig verzichtet war, beschlossen, den Vertrag nunmehr einer auf Donnerstag, den 30. d. M., ein- zuberufénden Versammlung der Zechenbesißzer mit dem Antrag auf Genehmigung vorzulegen. Nah Vollziehung des neuen Ver- trags durch die jeßigen Syndikatsmitglieder follen sodann die ies noch ausstehenden Zechen Langenbrahm, Meideriher Stein- kohlenbergwerk (Westende), Roland, Wiefche, Friedliher Nachbar und Richradt ebenfalls zum Eintritt in das Kohlensyndikat auf-

efordert und, falls diese Zehen si weigern, foll eine neue Versamm- ung einberufen werden, in welher darüber Beschluß zu wil ift, ob unter diesen Umständen das Kohlensyndikat bestehen bleiben foll oder nicht. Namentlich wird von den Magerkohlenzechen dem Beitritt der Zechen Langenbrahm, Wiesche, Richradt und Roland ent- scheidende Bedeutung beigelegt. — In der 22. Versammlung der Zehenbefißer am Sonnabend waren von 3808 berechtigten Stimmen 3150 vertreten. Nach dem Bericht des Vorstandes betrug im Monat. März 1895 der Absay 2 943 697 t gegen 2723 071 t im Februar d. I., mithin 220 626 t mehr. Die Betheiligungsziffer stellt 1ch im März auf 3 230354 t gegen 2949 398 t, mithin 280 956 t mehr. Unter Berücksichtigung der verschiedenen Arbeitstage im März und Februar ergiebt \sich aus vorstehenden Zahlen eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 0,94 9/6, dahingegen ein Fallen des Absayes um 0,33 0/0, sodaß sih das Verhältniß zwishen Antheil und Absatz gegen den Vormonat zu Ungunsten des letteren um 1,32 %% vershoben hat. Der Minderabsatz gegen die TeBaun gan ge Betheiligungsziffer betrug im März 286 657 t gleich 8,87 9%/o, gegen 226 327 t glei 7,67 °/6 im Februar. Der Versand für Rechnung des Syndikats betrug nah Abzug des Selbstverbrauchs im März d. J. 89,97 9% gegen 89,05 %/% im Februar. Verglichen mit dem März des Vorjahres, ergiebt \ich eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 199 408 t gleih 6,58 9/0, dahingegen des Absazes nur um 4022 t gleich 0,14%. Die arbeitötäglihs Be- theiligung betrug im März 1893 116 011 t, 1894 126 681 t, 1895 126 681 t, der arbeitstäglihe Absay in den gleihen Monaten 115 377, 117587, 115439 t und nah Abzug des Selbst- verbrauchs der Versand 89740, 89781, 872534 t. Es ift bei einer Vergleihung dieser Ziffern zu berücksichtigen, daß sie niht nur durch die verschiedene Lage der kohlenverbrauhhenden Industrien, sondern au dur den je nad der Witterung wechselnden Verbrauh für Hausbrandzwecke wesentlih beeinflußt werden. Im ersten Quartal 1895 betrug die Betheiligungsziffer 9472 855 t, der Absay 8 584 793 t und der Versand 6427 356 t. Verglichen mit dem ersten Quartal des Vorjahres, ergiebt sich eine Steigerung der Be- theiligungsziffer um 605435 t oder 6,83 9/9, während sich der Absap um 124109 t oder 1,45% niedriger stellt. Der Minderabfay gegen die rechnungsmäßige Betheiligung betrug im ersten Quartal 1895 888 062 t oder 9,37 9/0, blieb also hinter der beschlossenen Einschränkung von 10% um 0,43 % zurück. Das Verkaufsgeschäft nimmt seinen regelmäßigen Fortgang. In dem zum Bericht Hebeiven Monat April 1895 wurden verkauft fürs Inland 4944365 t, zur Ausfuhr 1 434 166 t, zusammen 6 378 531 t. Die Gesammtverkäufe in diesem Jahre erreihen damit eine Höhe von 17384849 t, von denen 14459831 t fürs Inland und 2925018 t zur Ausuhr einschließlich der deutschen Nordküste bestimmt sind. Die Absaßverhältnisse im Monat März find also im wesentlihen denen des Februars gleich gewesen. Für April d. J. liegen Be Zahlen nicht vor, es ist jedo anzunehmen, daß diè Resultate von denen der Vormonate niht wesentlich abweichen werden. Hervorzuheben ist auh jeßt wieder,

daß die Lage der Fettkohlenzehen im allgemeinen günstiger if als die- jenige der Flat: und Magerkohlenzehen, indbefondere der minder-