Die Frühjahrssißuna der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt.
Vom 24. Mai bis zum 12. Juni d. J. fand die Frübjahrs-
ffung der Zentralkommission für die Rheinschis7abrt zuerst in
annheim und in den leßten Tagen in Bonn ftatt, wohin die Kommission zur Berathung des dortigen Brückenprojekts über- gesiedelt war. ;
Zunächst wurde der von der Kommission auszugebende Jahres - beri At über die Verhältnisse der Wasserstraße und des Verkehrs auf dem Rhein im Jahre 1894 festgestellt ; der Bericht wird im Laufe des Juli im Druck erscheinen. Gleichzeitig wurde darüber berathen, in welcher Weise der frühere Beshluß der Zentralkommission, als Ergänzung zum Jahresberiht eine Sammlung von Plänen sämmt- liher Hafenanlagen am Rhein im Maßstabe von 1 : 10000 im Druck herauszugeben, in einer Weise, welche die thunlihste Ver- breitung des Werkes in den betheiligten Kreisen sichert, ausgeführt werden soll. ¿
Die schon seit einiger Zeit {webende Frage wegen Verschärfung der Vorausfeßungen für Ertheilung des Patents als Schiffs- führer auf dem Rhein ift in diefer Sizung der Erledigung nahe gebraht worden. Die Kommission einigte sich darüber, daß in Zu- kunft von den Bewerbern um ein Rheinschifferpatent die Zurücklegung des 23. und bei Dampfschiffspatenten des 25. Lebentjahres, sowie eine praktische Ausübung des Schiffergewerbes während inindeftens ses, bei Dampfschiffspatenten sieben Jahren zu verlangen fei, während seither ein bestimmtes Lebensjahr nicht vorgeshrieben war und eine vierjährige Beschäftigungszeit genügte. Dabei sollen aber denjenigen Anwärtern, welhe die Abgangéprüfung an einer von der Zentralkommission als geeignet erklärten Sciffer- schule bestanden haben, Erleichterungen gewährt werden, indem von thnen bloß die Zurüdlegung des 21. Lebensjahres und eine vier- bezw. fünfjährige S im Sihistergeweide verlangt wird. Gleichzeitig wurden Normativbestimmungen aufgestellt, bei deren Er- füllung einer Schiffershule jene Berechtigung zukommen soll. Wenn dieser Beshluß der Zentralkommission die Genehmigung der Ufer- regierungen erbält, so ift zu hoffen, daß der Besuch der Schiffer- s{ulen mit Rücksiht auf die an das Bestehen der Abgangsprüfung geknüpften werthvollen Erleichterungen eine erhebliche Vermehrung erfahre und hiermit fih auch die sachlide Vorbildung der Schiffs- führer auf dem Rhein bebe. Zur Zeit bestehen Schiffershulen in Baden (Mannheim, Eberbach, Haßmersheim), in Hessen (Neckar- fteinah) und in Preußen (Ruhrort); auch is von Niederland die Er- richtung von drei Schiffer|chulen in Ausficht genommen. :
Es war in Frage gekommen, ob von den minderjährigen Schiffs- mannschhaften auf deutshen Rhein'\chiffen neben den von ihnen nah dem Schlußprotokoll zur Rheinschiffahrtsakte zu führenden Dien f - büchern, worin Zeugnisse über Art und Dauer der Sciffsdienst- verhältnisse und über Führung und Leistung aufzunehmen sind, auch noch Arbeitsbücher gemäß der deutschen Gewerbeordnung zu erwirken find, die während der Dauer des Dienstverhältnifses vom Arbeitgeber in Verwahrung genommen werden. Die Zentralkommission stellte fest, daß die minderjährigen Schiffsmannschaften diese beiden Arten von Ausweisen, welhe verschiedenen Zwecken dienen, nebeneinander zu erwirken baben; die Aufsichtsbehörden sollen hiernach verständigt werden.
Ferner hatte sich die Zentralkommission in mehrfacher Hinsicht mit der Abänderung und Ergänzung der für den Verkehr auf dem Rhein maßgebenden gemeinsamen Polizeivorschriften zu beschäftigen. Vor allem fam hier eine Durchsicht der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf dem Rhein vom 3. September 1887 in Betracht; diese Durchsicht ist namentlich im Gebiete des Signalwesens nöthig geworden, da die derzeitige Regelung, wona besondere Lichtersignale (die des internationalen Systems) für die niederländishen Strecken des konventionellen Rheins und davon ver- schiedene für das deutshe Rheingebiet gelten, mit dem 1. Februar 1896 außer Kraft treten soll. Es war daber insbesondere zu er- wägen, ob das Lichtersignalwesen für das ganze Gebiet des Rheins einbeitlih zu ordnen und dabei die internationalen Signale (rothes und grünes Licht) oder die seitherigen deutschen Signale (namentlih zwei Laternen mit weißem Licht am Masttop) zu Grunde zu legen teien. Bei der über diese e von den Ufer-Regierungen unter Anhörung der Schiffabrtébetheiligten vorgenommenen Erhebung und bei der Vorberathung durch eine aus tehnishen Beamten der Ufer- staaten gebildete Kommission war eine Uebereinstimmung über die Frage des zu wählenden Systems der Lichtersignale nicht erzielt worden; im übrigen hatten die Erhebungen werthvolles Material für eine Anzahl von Äenderungen und Ergänzungen der Polizei-Ordnung geliefert. Die Zentralkommission if in der Frübjahrs-Sißzung zu einem end- gültigen Beschluß in dieser wihtigen Frage noch nicht gelangt, hielt es übrigens füc angemesien, daß zunäwbst noch die besonderen Bestim- mungen über die[Lichtersignale auf den niederländishen Strecken des kon- ventionellen Rbeins bis zum 1. Februar 1898 aufrecht erbalten bleiben.
In Bezug auf die Einsenkungstiefe der kleineren, niht mit festem Deck versehenen Rheinschiffe von 300 bis 1000 Zentnern Tragfähigkeit beshloß die Zentralkommission, daß über den die tiefste Einsenkung bezeichnenden Klammern nur vorder- und hinterschiffs ein aé von 30 cm vorhanden sein müsse, mittshiffs aber ein Frei-
ord von 15 cm genüge; gleizeitig sollen die Aufsihtsbehörden an- gewiesen werden, eine strenge Aufsicht darüber zu üben, daß solche un- edeckten Schiffe sowobl bei der Fahrt als beim Stillliegen mit Auf- Fbbretlern verseben sind.
Außerdem wurden auf einen Antrag von Niederland einige Ab- änderungen der am 1. April 1894 in Kraft getretenen gemeinsamen Verordnung über die Beförderung feuergefährlicher Gegen - stände auf dem Rbein (insbesonhere die Auëscheidung des gereinigten Petroleums, des Putöls und Schmieröls aus dem Kreise dieser Stoffe), sowie auf einen Antrag Preußens die Erlassung polizeilicher Vorschriften über den Betrieb der Benzin-Motorboote auf dem Rhein von der Zentralkemmission in Erwägung gezogen, ohne daß es zu endgültigen Beschlüffen kam.
Zu eingebenderen Berathungen gab die Frage Anlaß, ob nicht im Hinblick auf seither praktisch hbervorgetretene Bedürfnisse die Rheinschiffahrtsakte von 1868 in einzelnen Beziehungen authentisch zu erläutern oder zu ergänzen sei. Die Zentralkommission einigte fch, vorbebaltlich der Genehmigung der Rheinuferregierungen, über authentische Erläuterungen zu den von den Rbeinschiffahrts- gerihten bandelnden Bestimmungen der Rheinschiffahrtsakte in dem Sinne, daß die Zuftändigkeit der Rheinshiff- fahrtsgerichte zur Entscheidung von Streitigkeiten aus Be- shâdigungen , welhe Schiffer und Flößer während ihrer Fahrt oder beim Anlanden andern verursacht haben, auch dann gegeben sei, wenn der Beschädiger mit dem Beschädigten in einem Ver- tragsverbältniß ftebt, und daß die Bestimmungen der Rheinschiff- fahrtéafte über das Verfahren der Rheinschiffahrtsgerihte bei Ab- wandlung von strompolizeilihen Zuwiderhandlungen der Erlassung von rihterliden Strafbefehlen und polizeilichen Strafverfügungen nit entgegenftebe, sofern nur die Möglichkeit gegeben fei, durch Er- hebung eines Einspruchs eine richterlihe Aburtheilung im ordentlichen Verfahren herbeizuführen. Auch wurde in Erwägung gezogen, ob nicht, insbesondere wegen der fleineren Dampfschiffe und Motoekoote. eine Abänderung des Art. 23 der Rheinschiffahrtsakte herbeizuführen sei, defsfen Bestimmung zur Zeit die Geltung der Vorschriften über die Schifferpatente und die Schifféuntersuhung unterschiedslos für alle Fonegcuge unter 300 Ztr. Tragfähigkeit ausschließt.
In eine Beschwerde der niederländishen Regierung wegen der Erhebung von Unfall- und Invalidenversiche- rungébeiträgen für die Mannschaften niederländisher Schiffe, die regelmäßig während eines größeren Theils des Jahres den deutschen Rhein befahren, wurde von der Zentralkommission nicht eingetreten, da der Gegenstand nicht zu den der Beurtheilung der Zentral- fommission unterliegenden Sachen gehört. Eine Besähwerde des Partikuliershiffervereins in Mannheim wegen der Mißftände, die dur ¿zeitweise Ueberfüllung der Rhede bei Bingen veranlaßt sind, erledigte fih dadurch, daß die Großherzoglich hessische Regierung Ab- bilfe in Auésicht stellte.
‘Koumission technischer
Der Zentralkommission lagen in der Frühjahrsfißung \e chs Berufungen gegen Zivilentscheidungen der Rheinschiffahrtsgerichte aus Anlaß von Zufammenstößen vor; eine derselben, welche erst in den leßten Tagen eingekommen war, wurde auf die nächste Sißung zur Erledigung verwiesen, in fünf Sachen erging Berufungsentscheidung der Zentralkommission, und zwar wurde die erstinstanzlihe Ent- scheidung in zwei Fällen bestätigt, in zwei anderen theilweise bestätigt, theilweise abgeändert, in einem Fall, wo das Rheinschiffahrtsgericht sh als unzuständig erklärt hatte, aufgehoben. :
Endlich ftellte die Zentralkommission auf Grund des von einer eamten der Uferstaaten abgegebenen Gut- achtens fest, daß dem von der Stadt Bonn in Aussicht genommenen Projekt für den Bau einer Landstraßenbrücke zwishen Bonn und Beuel vom Gesichtspunkt der Schiffahrtsinteressen Bedenken nit entgegenstehen, und nahm in Auésicht, daß im Jahre 1896 wieder eine gemeinschaftlihe technische Strombefahrung des Nheins von Straßburg abwärts vorzunehmen sei, nahdem seit der leßten Strom- befahrung von 1885 zehn Jahre verstrichen sind. - 7 i
In der Zusammensetzung der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt ift insofern eine Aenderung eingetreten, als an Stelle des zum vortragenden Nath bei dem Kaiserlichen Statthalter beförderten Geheimen Regierungs-Raths Munzinger der Regierungë-Rath Traut als Bevollmächtigter für Elsaß-Lotbringen ernannt worden ift.
Hamburg, 5. Juli. (W. T. B.) Hamburg- Ameri? fanishe Padcketfahrt - Aktiengesellshaft. Der Scnell- dampfer „Columbia“ ift gestern Nachmittag in New-York ein- getroffen. Der Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ ist heute Abend in Curhbaven eingetroffen. Der Postdampfer „Patria“ ist beute Morgen in New-York eingetroffen.
Theater und Mufik.
Konzerte.
Das Konzert der Banda municipale di Pratola aus den Abruzzen, welches gestern im Bößow'schen Lokale unter sehr zahl- reicher Betheiligung des Publikums stattfand, lieferte den Beweis, daß auch die italienishe Militärmusik immer mehr nah künstlerischer Vollendung strebt. Die 51 Mann (in italienisher Kürassier- Uniform) spielten, von ihrem Dirigenten Lorenzo Pupilla trefflih geleitet, beliebte Duvertüren -von Adam, Mascagni, Verdi, Rossini, ferner Potpourris und mehrere Tänze mit arößter, Präzision in der Zusammenwirkung und sehr lebendiger Vortragsweise. Allerdings zeigte leytere die bei den Ftalienern be- liebten scharfen Gegensäße im Forte und Piano, wobei das Pianissimo sich für den Klang- der tieferen Blechblasinstrumente niht immer günftig erwies. Unter den bereitwillig gewährten Zugaben heben wir die preußische Nationallymne und eine geshickt komponierte Phantasie über italienische Volksweisen von Pupilla ganz besonders hervor. Die Banda hat im Jahre 1891 bei einem „musikalischen Kongreß“ in Rom den ersten Preis errungen und is zur Zeit auf einer Kunstreise durch die Jen deutshen Städte (zunächst Stettin, Danzig und Königsberg) begriffen. Reicher Beifall begleitete ihre gestrigen Leistungen.
Da das zum Besten der Uebershwemmten inWürttem- berg am 24. v. M. auf Tivoli veranstaltete Konzert infolge der un- günstigen Witterung nicht gangs besuht war, um ein nennenêwerthes materielles Resultat erzielen zu können, so hat sih die Berliner Liedertafel (Chormeister: A. Zander) zu einer Wiederholung des- selben bereit erklärt, die am nächsten Mittwoh, Abends 6 Uhr, im Garten der Aktien-Brauerei Friedrihshain (bei s{hlechtem Wetter in dem 3000 Perfonen fassenden Konzertsaal) stattfinden wird. Billets zu 50 A sind in der Hof-Musikalienhandlung von Bote u. Bock, Sli e erstraße 37, sowie in den mit Plakaten belegten Handlungen zu baben.
Mannigfaltiges.
Aus der gestrigen Magiftratssizung wird Folgendes be- rihtet: Bekanntlich liegt es in der Absicht, zwischen der Waisfen- und Jannowitbrücke eine Üferstraße mit gärt- nerishen Anlagen , Anlegestelle für Dampfschiffe 2c. herzustellen und die Anlage zu verpachten. Dieses Projekt wurde einer Subkommission zur Vorberathung überwiesen, welhe gestern dem Magistratskollegium Bericht erstattete. Das Kollegium hat auf Vorschlag dieser Kommission nunmekr bes{lofsen, daß die Straße ftatt einer Breite von 14 m eine solche von 15 m erhalten und daß an Stelle des projektierten hölzernen Bollwerks ein massives Bollwerk treten solle; die Pachtzeit soll auf fünfzehn Jahre ausgedehnt werden, und zwar unter dem Vorbehalt, daß nach Ablauf derselben dem Magistrat freistehen soll, von den Pächtern den Abbruch . der dort “cribiien Baulichkeiten oder deren unentgeltlihe Uebergabe an die Stadtgemeinde zu VeS angen — Zur Bewältigung des Verkehrs nah der Gewerbe-Aus stellung 1896 ea Bg die Große Berliner Pferdeeisenbahn-Gesellshaft vom Mariarnen-Ufer aus an Sonn- und Festtagen für eine außerordentlihe Massenbeförderung Sorge zu tragen und zu diesem Behuf eine gnt Abfahrte stelle am Mariannen-Ufer einzurihten. Ferner will die Gesellschaft eine neue Geleiseverbindung zwischen der Skalißer- und- der Schlesischen- straße herstellen, welhe dem Betriebe der beiden, vom Zoologischen Garten und vom Dönhboffsplay über die genannten Straßen na der Ausftellung zu führenden elektrischen Howleitungslinien dienen soll. Die Unternehmerin hat die kleinbahngeseßlihe Genebmigung zu diesen Anlagen bereits nachgesuht. — Die Allgemeine Elef- trizitäté-Gesellshaft beabsihtigt, um den erhöhten Ansprüchen ihres Fabrikbetriebes zu genügen, auf dem der Berliner Lagerhof-Gesell- schaft gebörigen Terrain an der Hermédorferstraße ein neues großes
abrik-Etablifsement zu errihten und dasselbe mit ihrer bereits be- tebenden A an der Ackerstraße unterirdisch durch einen die Hussitenstraße kreuzenden und unter der Hermsdorferstraße entlang laufenden Tunnel zu verbinden. Durch diesen Tunnel soll eine nach allen Theilen der beiten Fabrik-Etablifsements führende Schmalspur- bahn angelegt werden, deren Züge durch eine kleine elektri]he Loko- motive befördert werden sollen. Zur Ausführung dieses Projekts hat e S ent die Genehmigung der ftädtishen Bauverwaltung nah- gesucht.
In der Preisbewerbung um Entwürfe für Masten und Wandrosetten zur Aufhängung der oberirdishen Leitungsdrähte der elektrishen Straßenba hn in Berlin find, wie das „Zentr.- Bl. d. Bauv.“ mittheilt, Preise von je 1000 # den Herren M. Schmidt in Hamkurg, G. Lübke in Stegliß, H. Krause und K. Späth in Berlin, Preise von je 500 A den E Nodstrohen in Berlin, M. Schmidt in Hamburg, F. Behring und B. Behring in Berlin zuerkannt worden.
Dortmund, 6. Juli. Im hiesigen Bahnhof if, wie „W. T. B.* meldet, gestern ein Brand ausgebrochen, welcher bisher den ganzen nördlichen Theil des Gebäudes* vernihtet hat. Drei durch Rauch betäubte Kellner wurden nach längerem Bemühen ins Leben zurückgerufen.
München, 6. Juli. Gestern Vormittag wurde hier der ITI. Deutsche Elefkftrotehnikertag eröffnet und namens der bayerischen Regierung von dem Minister des Innern Freiherrn von Feilißs{ch, namens der Stadt München von dem Bürger- meister Borst begrüßt. Professor Slaby - Berlin führte den Vorsiß. Nachdem der Geschäftsberibt erledigt war, begaben fich die Theilnehmer vor das Polytehnikum zur Enthüllung der lebensgroßen Marmor-Statue des Phy- sifers Ohm. An der Denfmalsfeier nahmen auch der Minister- Präsident Freiherr von Crailsheim, der Kultus-Minister von Land- mann und die Spitzen der Behörden theil. Nachdem Professor
Lommel die Festrede gehalten hatte, übernahm der Kultus-Minister“
mit einer längeren Ansprache das Denkmal in den O des Staats, Heute Vormittag wurde der Elektrotechnikertag ges{lossen. Die Schlußrede hielt Professor Slaby, nachdem noch verschiedene Fach, vorträge gehalten worden waren. Als Ort des nächsten Verbands, tages wurde Berlin gewählt.
Nürnberg. Aus Nürnberg wird berihtet : In der Konkurrenz zur Erlangung eines künstlerischen Ausstellungsplakats für die im Jahre 1896 hier stattfindende Bayerishe Landesaus. stellung waren 50 Entwürfe eingereiht worden. Den erften Preis (800 4) erhielt der Entwurf des Professors H. Heim von der hiesigen Kunstgewerbeschule, dea zweiten Preis (500 4) der Entwurf von Josef Huber in München, den dritten Preis (300 46) derjenige des Malers Karl Lürting in Mänchen. Die sämmtlichen Entwürfe find bis zum 11. d. M. im Bayerischen Gewerbe-Museum zur öffentlichen chti- gung ausgestellt. — Das Verzeichniß der sämmtlihen angemeldeten Aussteller wird demnächst im Dru erscheinen.
Dresden, 6. Juli. In Gegenwart Ihrer Majestäten des Königs und der Königin, der Prinzlihen Herrschaften und zahl- reiter Würdenträger fand heute Vormittag die feierlihe Ein- weihung der Königin Karola-Brücke statt. Die neue Elb- argee d festlih geschmüdckt. Ober-Bürgermeister Beutler bielt eine
n!prae.
Hamburg, 6. Juli. Gestern Abend 11} Uhr entstand auf dem im Hansahafen liegenden, am 14. Juni mit Jute von Kalkutta hier eingetroffenen englischen Vollsch iff „Cressington“
euer. Drei Züae Feuerwehr beseitigten die Gefahr für die übrigen Schiffe; gegen 3 Uhr früh konnten zwei Züge abrücken, ein Zug ist noch mit Löschen beshä'tigt.
Bristol (im Staat Indiana), 5. Juli. „W. T. B.“ meldet: Hier fand der Einsturz einer Brücke statt, wobei 600 Personen, welche einer Boot-Regatta zusahen, aus einer Höhe von 40 Fuß ins Wasser fielen. 40 Personen sind verleßt, darunter mehrere {wer.
Neapel, 9. Juli. Der Vesuv is wieder in voller Thâtig- keit ; es haben sich zwei neue Oeffnungen gebildet. Reichlihe Lava- masse strômt rapide auf der nah Resina führenden Fahrstraße der Drahtseilbahn herab.
(Fort)ezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) B E E S E a E E R E
Wetterbericht vom 6. Juli, 8 Uhr Morgens.
fius
Stationen.
u. de Meeressp. red. in Millim Temperatur
| Wind. | Wetter. |
Bar. auf 0 Gr. 9°C. w=4’R.
766 766 763 764 762 7596 798 759 770 771 769 766 766 76D
3 bedeckt lheiter 5'bededckt 2|\bededckt 2 wolkenlos 2 heiter 1bedeckt wolkenlos
heiter [wolkenlos halb bed. 3wolkig 2bedeckt wolkig 764 |WSW 2hheiter 764 till halb bed. 770 [N 2\wolkenlos 767 |[NW 1/bedeckt 767 |O 3\wolkenl.1) 107 e 2bedeckt 765 |¡NO 1|Regen?)} 766 |NNO 2lbedeckt 766 |W 3/halb bed. 762 ¡NW 2/Regen 765 ¡N 2bedeckt
4
3
6
Belmullet Aberdeen .. Christiansund . Kopenhagen Stockholm . aparanda . . t. Petersburg Moa
Cork, Queenétown Cherbourg . Ier: Zylt . amburg winemünde . Neufahrwafsser . Memel
Bera. s ünster . Karlsruhe . Wiesbaden . München Chemnitz Berlin Wien . . ce C S e A O wolkig Sti L 12T06 3D \bedeckt
1} Gestern Gewitter. 2?) Nadbts Regen.
: Uebersiht der Witterung.
Die Witterung von ganz West-Europa steht unter dem Einflusse eines Hochdruckgebietes, dessen Kern über der Kanalgegend lagert : flache Depressionen liegen über Nordrußland und jenseits der Alpen. Bei meist shwachen, vorwiegend nördlichen bis wetlliGen Winden ift das Wetter in Deutschland fühl und meist trübe. In Karlsruhe und Mülhausen i. E. gingen Gewitter nieder, wobei an [leßterer Station 21 mm Regen fielen. Das Hochdrukgebiet s{heint weiter ostwärts sih auszubreiten, und daher dürfte aufflarendes Wetter mit
steigender Temperatur demnächst zu erwarten sein. Deutsche Seewarte.
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Theater- Anzeigen.
Neues Theater. Schiffbauerdamm 4 a./5. Sonntag: Ensemble-Gastspiel der E des Carl Schultze-Theaters (Ham- burg) unter Leitung des Direktors Joss Ferenczy. Tata-Toto. Vaudeville in 3 Akten nah Bilhaud und Barré von Victor Léon und F. Zell. Musik von Antoine Banés. Anfang 7# Uhr.
Montag: Tata-Toto.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Freiin Adda von Ende mit Hrn. Prem.-Lieutenant Morit Schulz (Grimma). — Frl. Marie Bieß mit Hrn. Lieutenant Frit von Lappos (Muckendorf—O sig bei E
Geboren: Éin Sohn: Hrn. Major von Rohr (Sondershausen). — Eine Tochter: Hrn. Amtsgerichts-Rath Simonson (Berlin).
Gestorben: Hr. Ober-Gerichts-Präsident a. D. George Danckert (Hannover). — Hr. Pastor P. Kretschmar (ore a. O.) — Fr Auguste von Vormann, geb. von Dewiß (Klein-Benz). — Stifts- dame Frl. Nudokfine Strubberg (Bad Oeynhausen).
Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage),
und die amtliche Vewinnliste der 9, Marienburger : Geldlotterie.
\
M 159.
Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 6. Juli
Peer E C E E T E TT Et E E L E E E R T R E E Ti
E E
1895.
S ———————————————————————————_——————EEES
Königreich Preußen.
Finanz-Ministerium. Bekanntmachung.
Auf Grund des § 48 des Ergänzungssteuergesezes vom 14. Juli 1893 sind durch Allerhöhste Verordnung vom heutigen Tage die im § 18 des Ergänzungssteuergeseßes be- stimmten Steuersäße um 5,2 Pfennige für jede Mark mit der Maßgabe erhöht, daß bei der Feststellung der hicrnah zu be- rehnenden Jahressteuersäße jeder überschießende niht durch 20 theilbare Pfennigbetrag auf den nächsten in dieser Weise theilbaren Betrag abzurunden ist.
Welchen Fahresbetrag an Ergänzungssteuer hiernach jeder Steuerpflihtige für das Jahr 1895/96 an Stelle des veran- lagten Saßes zu entrihten hat, ergiebt der nachstehend abge- druckte Tarif.
Da die Steuererhebung für das Vierteljahr April/Juni 1895 bereits begonnen hat, so ist die auf diejes Vierteljahr treffende Mehrsteuer ausnahmsweise zugleich mit der Steuer für das zweite Vierteljahr Juli/September 1895 zu entrichten. Zur Erleichterung der Berechnung der für dieses Vierteljahr zu zahlenden Ergänzungssteuerbeträge dient die dem Tarif beigegebene Tabelle.
Die vorstehende Erhöhung der Steuersäße mußte gemäß
8 48 des ua erfolgen, nachdem festgestellt war, daß das gesammte Veränlagungssoll der Ergänzungs- R E 29 563 152,00 M beträgt, also hinter der zur Ergänzung der Staatseinnahmen erforderlihen Summe von 35000 000,00 „ E 5 436 848,00 M oder um mehr als 5 Proz. zurübleibt. _ Zur Deckung des Ausfalls sind nah S 48 a. a. D. zunächst die mit 31/2 Proz. u berechnenden Zinsen des aus den Ueber- hüssen der Einkommensteuer gebildeten Fonds nach dem Stande vom 1. April 1895 zu verwenden.
Bei dem auf 1115323293544 ermittelten Stande des Fonds belaufen sich die Zinsen auf sodaß ein Fehlbetrag von. verbleibt.
Behufs Aufbringung dieser Summe ist nach dem Ver- hältniß derselben zum gesammten Veranlagungssoll (29 563 152 M : 1533 216,47 A6) eine Erhöhung der im Ge- seße bestimmten Steuersäße um 5,2 Proz. oder um 5,2 § für N Mark erforderlih, welche nach Vorschrift des Gesetzes urch Königliche Verordnung unter angemessener Abrundung der B festzustellen war.
Berlin, den 25. Juni 1895.
Der Finanz-Minister. Miquel.
Steutertartfs.
(SS 17, 18, 19 Absay 1 des Gefeßes und Verordnung vom 25. Juni 1895.)
Die Ergänzungssteuer beträgt jährli:
3 903 631,53 „ 1 533 216,47 M
An Stelle der Steuersäte in Spalte 2
treten gemäß § 19 Absatz 1 des Ge-
seßes, wenn Einkomnm:ensteuer- \à Be veranlagt sind von
0M] 6 M | 9M 12 A | 16 M ordnung) Ergänzungssteuersäße von h M M STMIM S M S A S M S E 2 ; L G T
Negel- mäßiger Steuersaßz (S 18 des Ges. u. der Ver-
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36 000
40 000
44 000
48 000
52 000
56 000
60 000
70 000
80 000
90 000 100 000 110 000 120 000 130 000 140 000 150 000 160 000 170 000 180 000 190 000 200 000 220 000 240 000 260 000 280 000 300 000 320 000 340 000 360 000 380 000 400 000 420 000 440 000 460 000 480 000 500 000 520 000 540 000 560 000 580 000 600 000 620 000 640 000 660 000 680 000 700 000 720 000 740 000 760 000 780 000 800 000 820 000 840 000 860 000 880 000 900 000 920 000 940 000 960 000 980 000
16 | 19
21 23
25 |
27
29 31 | 36 | 42 |
47 92 957 63
68 | 73 |
78 84
89 | 94 |
100 105 115
126 | Ta0 | T4 |
157
168 | 178 | 189 | 199 | 210 | 221 |
231
242 |
252
263 |
273 284 294 305 315
326 |
336
347 |
397
368 |
378
389 | 399 | 410 |
420 431 441 452 462 473
484 |
494
505 |
9515
1 000 000 1 020 000
526 |
Hilfst
80
20 20 40 40 60 80 | 40
60
80 | 20 40 60 80 | 20 40 60
| 20 80 20 80 20 | 80 40 80 40 80 40 40 | 40 | 60 60 | 60 | 20 60 20 | 60 20 80 20 80 20 | 80 | 40 | 80
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steigend, daß je niht dur 20 betrag, sofern e beträgt, auf den
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536 | 60 547 | — 097- 1-60 968 | — 578 | 60 589 | 20 599 | 60 610 | 20 620 | 60 631 | 20 641 | 80 652 | 20 662 | 80 673 1/20 683 | 80 694 | 40 704 | 80 715 | 40 725 | 80 736 | 40 747 | — 07 1:40 768 | — 778 | 40
| 60
789 | 799 | 810 | — 820 | 60 S | — 841 | 60 852 | 20 862 | 60 873 | 20
| 60 20
883
894 | 904 | 80 915 | 20 925 | 80 936 | 20 946 | 80 957 | 40 967 | 80 978 | 40 988 | 80 999 | 40
für je 20 000 A um
je 10,52 A mit der Maßgabe der überschießende, theilbare Pfennig: r mehr als 10 „g nächst höheren,
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sofern er 10 -& und weniger be- trägt, auf den nächst niederen,
in dieser Weise abzurunden ift.
theilbaren Betrag
(Demnach sind z. B. 44 und 48 „3
auf 40 -8, 90 56 „4 auf 60 S
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auf 80 „g, 52 und abzurunden.)
zur Berechnung derjenigen Ergänzungssteuerbeträge, welche die seit 1. April 1895 s\teuerpflichtigen Zensiten im 11. Vierteljahr einschließli der auf das 1. Vierteljahr fallenden Mehrsteuer zu entrihten haben.
3/90 4 |20 | 20 |- 5 |20 40} 6/40 /40| 7/40 40) 8/40 40) 9/40 |— | 10/60
| 60 11160 2 | 60 |—} 12 |60 14 |
| 20 | 20
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8 000 10 000 12 000 14 000 16 000 18 000 20 000 22 000 24 000 28 000
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32 000 80413 1 4| |—|10|—| 14 |— Anmerkung. Die mit * bezeihneten Steuersäße von 3 treten nur ein, wenn das s\teuerpflihtige Einkommen — nah Ab- rechnung der Abzüge aus § 18 des Einkommensteuergeseßes — mehr als 900 Æ beträgt, die Freistellung von der Einkommensteuer also nur auf Grund des § 19 des Einkommensteuergeseßes erfolgt ist. Uebersteigt das steuerpflihtige Einkommen den Betrag vor 900 M nicht, so ist der Steuerpflihtige gemäß § 17 Nr. 2 des Gesetzes von der Ergänzungssteuer freizustellen. —
Weibliche Personen, welhe minderjährige Familienangehörige zu unterhalten haben, vaterlose minderjährige Waisen und Erwerbs- unfähige find gemäß § 17 Nr. 3 des Meines von der Ergänzungs- steuer I insofern das steuerbare Vermögen der bezeichneten Personen den Betrag von 20 000 Æ und das nah Maßgabe des Ein- M n eee enes zu berechnende Jahreseinkommen derselben den Betrag von 1200 Æ nit übersteigt (vergl. Art. 19 1 Nr. 3).
Personal-Veränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Durch Allerhöchsten Abschied. 15. Juni. Steinbeck, Intend. Rath vom I1. Armee-Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt. U
Durhch Verfügun des Kriegs - Ministeriums. 11. Juni. Mierswa, Roßarzt vom Train-Bat. Nr. 17, unter Ver- seßung zum Kür. Regt. von Driesen (Westfäl.) Nr. 4, Grammlich, Roßarzt und Assist. bei der Militär-Lehrshmiede zu Berlin, unter Verseßung zum 2. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 11, — zu Ober-Roßärzten, Meita, Unter-Roßarzt vom Kurmärk. Drag. Negt. Nr. 14, unter
ersezung zum Großherzogl. Hess. Feld-Art. Regt. Nr. 25 (Groß- berzogl. Art. Korps), Meyer, Unter-Roßarzt vom 2. Hannov. Feld- Art. Negt. Nr. 26, Po hl, Unter-Roßarzt vom Ulan. Regt. von Kaßler (Schles) Nr. 2, — zu Roßârzten, Fo seph, Tief, Voelkel, Spring,
Bei einem fteuer- baren
Vermögen von
mehr
bis ein- \c{ließl. M.
Zu ent- rih tender Steuer- betrag beim regel- mäßigen Ergän- zungs- steuer- saße M | S
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Zu entrihtender Steuerbetrag,
wenn Einkommen steuersätze ver-
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Grimme, Unter-Roßärzte der Ref., zu Roßärzten des Beurlaubten- Se — ernannt. Kneiding, Roßarzt vom Kür. Negt. Kaiser I. von Rußland (Brandenburg.) Nr.
ikolaus Bat. Nr
A
Bandelow, Noßarzt
vom Hus. Regt.
Train-
6, zum Kaiser
Gre Joseph von Oesterreich, König von Ungarn (Schleswig- olsteinisches) Nr.
10,
als Assist. Berlin, Heinze, Roßarzt vom 2. Hannov.
zur
Militär - Lehrshmiede Feld-Art. Regt. Nr. 26,
zum Hus. Regt. Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von
Ungarn (Schleswig-Holstein.) Nr. ld-Art. Regt. Nr. 15,
zum Train-Bat.
16.
Rakette, Roßarzt vom Nr. 15,
Rückmann,
e S tarut vom 2. Brandenburg. Ulan. egt: Nr. 11, zum Feld-Art.
Negt. Nr. 15, Arnhold, Noßarzt vom Nr. 11, — versett.
zum Hess. Feld-Art. Regt. j vom Posen. Feld-Art. Regt. Nr. 20, zum 2. Westfäl. Feld-Art. Negt. Nr. 22, Pittler, Roßarzt vom Hus. Negt. von Schill (1. O Nr. 4, zum Feld-Art. Negt. von Peucker (Schles.) Nr. 6, — versetzt.
hüring. Ulan. Regt. Nr. 6, Kranz, Roßarzt
40 | 880000 900000 | 121 | — | 900000 920000 | 124 50 | 920000 940000 | 127 10 | 940000 960000 | 129 60 980 000 | 132 20 1000 000 | 135 70 1 020 000 | 138 | 30 1040 000 | 140 | 65 1060000 | 143 | f 1080000 | 146 |: 1100 000 | 149 | 1120 000 | 151 | 1 140 000 | 154 | 1160000 | 157 |: 1 180 000 | 160 | 1 200 000 | 162 | 1 220 000 | 165 1 240 000 | 168 1 260 000 | 171 1 280 000 | 173 | 1300 000 | 176 | 1 320 000 | 179 | « 1340000 | 182 | ch 1360 000 | 184 | 1380000 | 187 | 1400 000 | 190 | 1 420 000 | 193 | 2 1440000 | 196 | 1460 000 | 198 | 1 480 000 | 201 | 1500 000 | 204 | ‘ 1 520 000 | 207 | 1540 000 | 209 | 1560 000 | 212 | 1580 000 | 215 | 1 600 000 | 218 1 620 000 | 220 1 640 000 | 223 1 660 000 | 226 1 680 000 | 229 1 700 000 | 231 | 1 720 000 | 234 237 | 240 | 242 245 248 | 251 | 253 | 256 | 259 | 262 |
36 000
40 000
44 000
48 000
56 000
60 000
70 000
80 000
90 000 100 000 110 000 120 000 130 000 140 000 150 000 160 000 170 000 180 000 190 000 200 000 220 000 240 000 260 000 280 000 300 000 320 000 340 000 360 000 380 000 400 000 420 000 440 000 460 000 480 000 500 000 520 000 540 000 560 000 580 000 600 000 620 000 ( 640 000 9 G0 660 000 30 680 000 {10 700 000 830 720 000 60 740 000 40 760 000 10 780 000 90 800 000 60 820 000 40 840 000 } 113 | 20 860 000 1 115 | 90 880 000 1] 118 | 70
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um je 20000 steigend.
Nr. 27 des las für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 5. Juli, hat folgenden Inhalt: Zoll- und Steuerwesen: Ergänzung der Bestim- mungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen 2c. Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe. — Abänderung des Eisenbahn- 20 tegtativs und des Begleitscheinregulativs. — Abändérin von
arasâßen. e U der Anlage 8 zu den Ausführungs- beftimmungen, betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergeseßes vom 16. Juni 1895. — Konsulatwesen : Bestellung eines Konsular- Agenten. — Entlassung. — Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Neichsgebiet.
Nr. 27 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheits8amts“, vom 3. Juli, hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Mai. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2. — Gesetzgebung u. st. w. (Deutsches Reich.) Schweineseuche 2c. — Diphtherteferum. — (Preußen.) Nahrungsmittel. Chemiker. — (Regierungsbezirk Posen.) Blut geschächteter Thiere. (Braunschweig.) mpfwesen. — (Sachsen-Meiningen.) ODroguen- 2c. Handlungen. — (Oesterreich.) Nothspitäler für Arbeiter. — (Brasilien.) Quarantänelazareth. — Gang der Thierseuchen in Norwegen, 1. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. eer Negierungsbezirk Oppeln, Bayern, Niederbayern, Schweiz). — Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen u. st. w. VI. internationaler thierärztliher Kongreß. — (Preußen). Berliner Vieh- und Schlahht- hof. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Mai. — Desgl. in größeren Orten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung.
20. Juni. Bohn, Zahlmstr. Aspir.,, zum Zahlmstr. beim XVIT. Armee-Korps ernannt. 21. Juni. Mischke, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmstr. beim
ITI. Armee-Korps ernannt.
Königlich Bayerische Armee.
Offiziere, Portepee-Fähnriche 2. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 29. Juni. v. Stetten, Pr. Lt. des 4. Chev. Negts. König, bisher kommandiert zur Equitationsanstalt, unter Stellung à la suits des Negts., vom 17. Juli l. Js. ab auf die Dauer eines Jahres beurlaubt.
Abschiedsbewilligungen. Im aen Moore: 30. Junt. Sedlmair, Pr. Lt. a. D., die Ausficht auf Anstellung im Zivildienst ausnahmsweise nachträglich verliehen.
Im Beurlaubtenstande. 2%. Juni. Von der Landw. 1. Aufgebots: Hager (1 München), Hauptm. von den Pionteren, unter Ertheilung der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform